Redner(in): Roman Herzog
Datum: 25. September 1997
Anrede: Meine Herren,
Quelle: http://www.bundespraesident.de/SharedDocs/Reden/DE/Roman-Herzog/Reden/1997/09/19970925_Rede.html
mein Thema heute möchte mit einem Rückblick einleiten, der gleichwohl in die Zukunft weist. Er stammt von Marion Gräfin Dönhoff, ich zitiere: "Von der Renaissance bis zum Ersten Weltkrieg gab es einen ständigen Dialog der großen Denker in Europa. Jeder kannte die Werke des anderen, jeder las den anderen. Man studierte, ob es Jan Laski war oder Kopernikus, in Padua, Paris, Amsterdam. Das war vollkommen selbstverständlich. Dies Europa war ein großer kosmopolitischer, geistiger Raum." Ich hoffe, Sie teilen mit mir die Vision, daß wir in diesem großen, kosmopolitischen geistigen Raum wieder ankommen und daß Bukarest, Moskau, Kiew dazugehören werden.
Was mag eine so illustre Bremer Gesellschaft veranlassen, nach Berlin auszuziehen, um dort über das "Neue Europa" nachzudenken? Berlin wird bald das politische Zentrum des wiedervereinigten Deutschland sein, ein Symbol Deutschlands an der Schwelle zum 21. Jahrhundert. Außerdem wird es bald nicht mehr am Rande, sondern mitten im sowohl vertieften als auch erweiterten Europa liegen; es wird also zum Symbol für die europäische Vision im 21. Jahrhundert werden.
Nach dem Ende des Kalten Krieges, der in Berlin besonders spürbar war, ist schließlich die Wertegemeinschaft der Demokratien erfreulich angewachsen. Wenn Simone Veil, eine kritische Baumeisterin des neuen Europa, noch 1980 besorgt feststellte, daß die Zahl der demokratischen Länder immer kleiner werde, so mag sie an andere Weltteile gedacht haben. Die sogenannte dritte Welle der Demokratisierung begann jedenfalls in Europa, und zwar schon 1974 mit der portugiesischen Revolution. Seitdem ist sie von Westeuropa nach Lateinamerika, Afrika und Asien übergesprungen und erreichte schließlich in der Zeitenwende von 1989 in Osteuropa ihren Höhepunkt. Niemand kann schließlich bezweifeln, daß Berlin mit dem Fall der Mauer auch zum Symbol für den Sieg von Freiheit und Demokratie wurde.
Mit der Globalisierung tauchen aber auch neue Sicherheitsrisiken auf, die vor Grenzen nicht haltmachen und derer wir nur gemeinsam Herr werden können: Zerfall staatlicher Ordnungen, Armutswanderungen, Atomschmuggel, Drogenhandel, Bevölkerungsexplosion, Fundamentalismen jeder Couleur und viele andere Probleme, vielleicht auch solche, die wir noch gar nicht als Risiken identifiziert haben. Daß Deutschland, vertreten durch Berlin, nicht nur in der Mitte Europas, sondern - darüber hinaus - mitten im Schnittfeld der Weltpolitik liegen wird, liegt auf der Hand. Ich habe deswegen schon vor zwei Jahren bei den DGAP für eine Globalisierung der deutschen Außenpolitik geworben.
Ich bin aber gebeten worden, heute besonders über Europa zu sprechen, wie es sich aus der Berliner Sicht darstellt, und ich will das auch gern tun. Mit einem zukunftsweisenden Rückblick habe ich angefangen. Der läßt sich um interessante Beispiele erweitern. Da wäre der Bereich des Handels: Berlin war wie Bremen - wenn auch nur kurz - Mitglied der von Nowgorod bis Brügge und Bergen reichenden Hanse. Dieser lag zwar keine gezielte Europapolitik zugrunde, die auf Integration ausgerichtet war; ein solches Anliegen hätte hanseatische Kaufleute wohl eher verwundert. Aber in Berlin kreuzten sich schon aus geographischen Gründen die Handels- und Wirtschaftswege Europas in nord-südlicher und ost-westlicher Richtung.
Erst die beiden Weltkriege und der Kalte Krieg rissen einen unüberwindlichen Graben zwischen Ost und West. Allerdings wuchs der Westen in dieser Zeit enger zusammen. Gemeinsame demokratischen Werte und eine gemeinsam aufgebaute, institutionell verflochtene Europäische Gemeinschaft entstanden aus europäischer Aufbauleistung, wenn auch mit großzügiger amerikanischer "Hilfe zur Selbsthilfe". Sie sorgte dafür, daß Europa zu seines eigenen Glückes Schmied werden konnte. In Deutschland gelang der Sprung mit dem Übergang zur Marktwirtschaft. Erst die freien Märkte der Trizone inspirierten unternehmerische Initiative und wirtschaftliche Entwicklung.
Daß die westeuropäischen Länder sich sozusagen im Gleichschritt vom Osten entfernten, hatte natürlich mit ihrer gemeinsamen Bedrohung zu tun. Daran war der "Frontstaat-Charakter" West-Berlins nicht unbeteiligt: Erst seine prekäre Lage zwang die westlichen Länder - spätestens bei der Berlin-Blockade - zu einer Entscheidung, zu wem sie gehören wollten. Und die Römischen Verträge entstanden nicht zufällig in den 50er Jahren!
Nirgends wurde die Teilung Europas so intensiv erlebt wie in Berlin. Nirgends war und ist aber auch die Wiedervereinigung so spürbar. Nirgends sind die Chancen des neuen Europa so greifbar wie hier. Mit den Nachbarn in Polen und Ungarn, in der Teschchischen und der Slowakischen Republik, in Rußland, der Ukraine und den Baltischen Staaten wollen die Berliner die Chancen ihrer neuen Mittellage ergreifen und nutzen. Welch zentrale Brückenfunktion Berlin übernehmen kann, zeigt der Blick auf die Landkarte: Berlin liegt näher an Prag als an München, näher an Warschau als an Brüssel, näher an Budapest als an Paris und näher an Minsk als an Rom. Wir sind heute Mittel- und Osteuropa näher als je zuvor in diesem Jahrhundert.
Das meine ich nicht nur geographisch: 1. Berlin ist ein idealer Standort für Handel, Industrie und Dienstleistungen in Europa. Wie groß die Chance des neu entstehenden gesamteuropäischen Wirtschaftsraumes ist, zeigen OECD-Prognosen, die vielen Ländern in Mittel- und Osteuropa für die kommenden Jahre ähnlich hohe Wachstumsraten voraussagen wie den "Tigerstaaten" in Südostasien. Einige Länder Osteuropas erzielen inzwischen die höchsten Wachstumsraten in Europa überhaupt, 1996 im Durchschnitt um vier Prozent. Wir haben also Grund zu der Hoffnung, daß das beeindruckende Wachstum bald auch denen zugute kommt, die sich heute noch als Verlierer der Reformen empfinden. Ich bin deshalb zuversichtlich, daß es dort beim Reformkonsens bleibt.
2. Wir teilen heute mit den Osteuropäern unsere demokratischen Werte, unsere Achtung der Menschenrechte, unsere rechtsstaatlichen Grundsätze, unsere Politik des Friedens und nicht zuletzt unsere Erfahrungen mit der Transformation. Diese Wertegemeinschaft begründet unsere Zusammengehörigkeit mit unseren Nachbarn im Osten, die wir politisch und wirtschaftlich unterstützen wollen. Andererseits gibt es Erfahrungen der osteuropäischen Transformation, von denen auch wir Deutschen lernen können. Denken Sie nur daran, wie in den mittel- und osteuropäischen Ländern nicht der kleinere Teil einer Gesellschaft sich aufraffen und zum Neubeginn übergehen mußte, sondern die gesamten Gesellschaften gefordert waren, ihr politisches Schicksal in die Hand zu nehmen. Der Wandel ist radikal: nichts bleibt, wie es war, alles wird anders. Wie übersteht das eine Gesellschaft, ohne zusammenzubrechen? Und was können wir davon lernen?
Die Erweiterung der Europäischen Union ist neben der Vollendung der Wirtschafts- und Währungsunion die große strategische Herausforderung an der Schwelle zum 21. Jahrhundert. Sie bietet Europa große Chancen. Gemeinsam mit unseren Partnern in Mittel- und Osteuropa können wir Frieden und Wohlstand für ganz Eruopa langfristig sichern.
Ich werde mich nicht in die Diskussion der Experten über Startlinien, Gruppenszenarien oder Prozeßlösungen einmischen. Ich will aber dafür werben, daß wir eines nicht vergessen: Sowohl die Europäischen Gemeinschaften als auch die NATO haben sich schon bei ihrer Gründung der Strategie verschrieben, niemanden auszuschließen. Dean Acheson definierte die NATO als "open covenant openly arrived at", und die Vision einer Europäischen Gemeinschaft, die ganz Europa einschließt, war schon in den Römischen Verträgen verankert. Die Westeuropäer, die das Glück hatten, 50 Jahre lang die Segnungen von Freiheit, Demokratie und Wohlstand zu genießen, können den Mittel- und Osteuropäern, die 50 Jahre lang darauf warten mußten, jetzt die Teilhabe an der Erfolgsstrategie schlichtweg nicht verweigern. Verheddern wir uns also nicht dogmatisch in der Diskussion über die konkurrierenden Erweiterungsverfahren. Behalten wir das Ziel vor Augen, nähern wir uns ihm pragmatisch. Erste Schritte in diese Richtung sind schon gemacht. Amsterdam war ein solcher Schritt. Die EU will alle zehn Kandidaten möglichst rasch aufnehmen. Die "Agenda 2000" enthält den Bewerbern angepaßte Heranführungsstratgien.
Die Bereitschaft der beitrittswilligen Länder, die Bedingungen der Teilnahme zu erfüllen, ist allerdings unverzichtbar. Ohne demokratische Regierungen, Menschenrechte, Schutz der Minderheiten, Öffnung der Märkte geht es nicht. Wir haben überzeugende Beispiele für die Erfüllung dieser Bedingungen gesehen. Denken Sie an Ungarns vorbildlichen Umgang mit seinen Minderheiten, an Sloweniens Bereitschaft, sich auf den EU-Beitritt auch durch eine Verfassungsänderung vorzubereiten, denken Sie schließlich an die besonders mutigen Reformanstrengungen der neuen Regierungen in Bulgarien und Rumänien.
Ob die Aufbaukräfte der einzelnen Länder mobilisiert werden können, ist nicht nur in den Transformationsprozessen in Osteuropa von entscheidender Bedeutung. Auch bei den notwendigen Reformen in Westeuropa und schließlich bei der gegenseitigen Befruchtung in diesem gemeinsamen Prozeß kommt es auf Eigenanstrengungen an. Die Notwendigkeit konsequenter Transformation stellt den Erweiterungsprozeß in den Gesamtzusammenhang mit der Fortentwicklung der Europäischen Union. Damit ist wieder einmal klar: Transformation dort verlangt Reformen hier. Mit Reformen meine ich:
1. Reformen in den Mitgliedsstaaten selbst; wir Deutschen können uns da durchaus an die eigene Nase fassen. Welchen Beitrag können wir zur Integration leisten? Der wichtigste ist die Öffnung der Märkte im Westen. Die ist aber bei hoher Arbeitslosigkeit auf den westeuropäischen Märkten eine schwere Bürde. Wir müssen deshalb entschlossen und energisch für bessere Rahmenbedingungen sorgen: Senkung der Lohnnebenkosten, mehr Flexibilität im Arbeitsrecht, der dazugehörige Sozialumbau und die Differenzierung der Lohnstrukturen. Die Transformationsprozesse im Osten, die wir unermüdlich anmahnen und auch als engagierte Advokaten begleiten, können durch Reformen im eigenen Haus am besten unterstützt werden.
2. Die Reform der europäischen Strukturen: Das ist ein Aspekt der vielbeschworenen Vertiefung der EU, der oft nicht klar genug gesehen wird. Die Reformen müssen weitergehen, auch damit wir auf die Frage "wer zahlt?" eine Antwort geben können. Ich habe aber schon früher gesagt, daß aus der Doppelstrategie Erweiterung und Vertiefung eine Dreifachstrategie Erweiterung, Vertiefung und Verschlankung werden muß; Verschlankung der EU, in der es mir zuviel Bürokratie und zu viele bürokratische Vorschriften gibt. Ich zögere nicht, das hier mit Nachdruck zu wiederholen. Aber auch liebgewordene Subventionen müssen wir opfern: Die Überholung der Strukturpolitik, die Fortentwicklung der Agrarpolitik, ein Überdenken der Entscheidungsverfahren, das Ende des internen Konkurrenzdenkens sind ebenso wie die wirtschaftliche Stabilität und Wettbewerbsfähigkeit der Beitrittskandidaten wichtige Voraussetzungen für eine gelungene Erweiterung. Effizienz und Leistungsfähigkeit unserer Institutionen, aber auch die konsequente Verwirklichung des Subsidaritätsprinzips könnten den Erweiterungsprozeß entscheidend erleichtern.
Das Zusammenwachsen Europas ist zwar eine Frage des Geldes, vor allem aber des Geistes. Die kulturelle Bereicherung, die Westeuropa durch die Öffnung Osteuropas erfahren hat, wird bisher nicht genug beachtet. Ich erinnere an den Kommunitarismus, der heute die gesellschaftspolitische Debatte in Amerika bewegt und seine stärksten Impulse von Solidarnosc und den anderen mittel- und osteuropäischen Bürgerbewegungen der 80er Jahre erhielt. Vaclav Havel und Gyöyrgi Konrad haben in Deutschland den Friedenspreis des Deutschen Buchhandels erhalten. Andrzej Szczypiorski hat lange die Bestseller-Listen angeführt. Finden wir nicht in Osteuropa Inspirationen, die uns in der Saturiertheit des westlichen Wohlstandes schon abhanden gekommen waren?
Gemeinsam können wir uns politisch, wirtschaftlich, institutionell und kulturell stärken. Europa kann dann beginnen, die Aufgaben des nächsten Jahrhunderts anzugehen. Wir können das aktiv fördern, indem wir Begegnungen auf allen Ebenen schaffen, moderne Informations- und Kommunikationstechniken nutzen, uns verstärkt an Austauschprogrammen beteiligen, neue ins Leben rufen und das Lernen unserer Sprachen gegenseitig forcieren. Damit können wir auch endlich einem Dialog näherkommen, den ich in Europa vermisse: Es gibt noch keinen "Kommunikationsraum Europa", in dem über das Thema Europa, die Erwartungen an Europa, die Aufgaben Europas gesprochen wird. Es wäre gut, wenn Globalisierung nicht nur gleichbedeutend mit dem weltweiten Zugang zu amerikanischen Seifenopern und zu verbessertem Marketing über das Internet wäre, sondern auch mit dem Austausch von Ideen über den Kulturraum Europa hinweg.
Hier und da finde ich zu meiner Freude schon erste Erfolge des Zusammenwachsens. Daß sie in Berlin besonders klar auftreten, kann niemanden überraschen. Schon heute ist Berlin ein Kompetenzzentrum der Zusammenarbeit zwischen West- und Osteuropa. Ich will nur einige Beispiele nennen: Auf dem Gebiet der technologischen Zusammenarbeit zeichnet sich eine Schiene Paris / Berlin / Moskau ab. Daran arbeiten deutsch-französische und deutsch-russische Büros im Wissenschafts- und Technologiepark Adlershof. In Adlershof wird auch ein Gründerzentrum für technologie-orientierte Unternehmen aus Osteuropa aufgebaut, die den Zugang zu westeuropäsichen Märkten suchen. Eine Zählung zur Jahresmitte ergab, daß fast jede achte in Moskau registrierte deutsche Firma aus Berlin kommt.
Berlin wird aber nicht nur wirtschaftlich die Brücke zu Mittel- und Osteuropa und eine zentrale Drehscheibe des europäischen und weltweiten Handels sein. Auch kulturell kann es an seine besten Zeiten anknüpfen und zum weltweit beachteten Ort der Begegnung, des besseren Verstehens und des friedlichen Miteinanders werden. Nicht nur in den Theatern und Galerien, in den Salons und den "Szenen" werden sich Köpfe und Kulturen, Leute und Länder begegnen. Auch in den Forschungseinrichtungen und an den Universitäten, auf dem politischen Parkett und in den Medien wird aus neuer Zusammenarbeit Partnerschaft erwachsen. Wie ein Magnet wird Berlin aus aller Welt Menschen mit Ideen anziehen. Das bedeutet Wandel, Neues, auch Konflikte. Es bedeutet aber vor allem die Chance, gemeinsam für eine gute Zukunft zu arbeiten.
Einfach wird das nicht. Das galt aber auch schon bei den Unternehmungen der Hanse und vor allem für George Marshall und seine mutige "Hilfe zur Selbsthilfe" für Europa. Mehr Marshall-Mentalität brauche ich in diesem Kreise gewiß nicht zu fordern, denn ich bin sicher, daß Sie ohnehin einer modernen Hanse-Mentalität verpflichtet sind. Das gibt mir die Zuversicht, daß wir noch zu unseren Lebzeiten ein stabiles, demokratisches und wirtschaftlich florierendes Europa entstehen sehen. Und Berlin wird eines seiner Zentren sein.
