Redner(in): Christian Wulff
Datum: 31. März 2011
Untertitel: Rede des Bundespräsidenten zur Eröffnung des XIX. Deutschen Bankentages
Quelle: http://www.bundespraesident.de/SharedDocs/Reden/DE/Christian-Wulff/Reden/2011/03/110331-bankentag.html
Dies ist der erste deutsche Bankentag nach Ausbruch der größten weltweiten systemischen Finanzkrise. Daher sind die Erwartungen an diesen Bankentag hoch - und sicherlich auch kritischer als an vergangene Bankentage vor fünf oder zehn Jahren. Denn die Folgen der gravierenden Vertrauenskrise im gesamten Finanzsektor sind noch nicht ausgestanden und werden uns weiterhin beschäftigen.
Unbestritten ist, dass die Banken und der Finanzsektor von wesentlicher Bedeutung für unseren Wirtschaftskreislauf sind. Welch verantwortungsvolle und wichtige Position Sie als Vertreter des Finanzsektors für die allgemeine wirtschaftliche Entwicklung einnehmen, ist Ihnen und mir bewusst.
Unbestritten ist auch, dass Banken in erster Linie Dienstleister sind und die allermeisten der fast 700.000 Beschäftigten im deutschen Bankensektor Tag für Tag verantwortungsvolle, grundsolide Arbeit leisten. Sie dienen ihren Kunden als Berater, Treuhänder und Finanzierer. Sie tragen maßgeblich dazu bei, dass Sparer, Häuslebauer, Gewerbetreibende, Mittelständler und Großunternehmen in Finanzfragen gut beraten sind. Mit Hilfe ihrer Hausbank machen sie Geschäfte und schaffen nachhaltige Werte. Dies begründet den soliden und seriösen Ruf vieler Bankhäuser. Mit ihrer Arbeit sorgen sie dafür, dass der Wirtschaftskreislauf nicht blutleer wird, sondern rund läuft und gut funktioniert.
Die deutschen Banken blicken dabei auf eine lange Tradition. Sie haben zum Aufstieg und Wohlstand unseres Landes maßgeblich beigetragen. Dafür gebührt ihnen Dank. Deshalb haben sie eine außerordentlich herausgehobene Stellung in der deutschen Wirtschaft und Gesellschaft. Mir ist wichtig, dass Sie sich dessen bewusst sind und sich Ihrer Verantwortung stellen.
Nur aufgrund dieser fundamentalen Bedeutung des Finanzwesens für das gesamte Wirtschaftssystem war es gerechtfertigt, mit Steuergeld die größte Bankenrettung der Nachkriegszeit in so vielen Ländern zu initiieren. Nur deswegen konnten die politisch Verantwortlichen rechtfertigen, dass alle Bürgerinnen und Bürger in unserem und den anderen Ländern Opfer bringen und maßgeblich an der Rettung des Finanzsystems beteiligt werden mussten.
Führen wir uns noch einmal die Dimensionen der Rettungsmaßnahmen vor Augen:
In Deutschland wurden 400 Milliarden Euro staatliche Garantien für die Banken und weitere 80 Milliarden Euro Beteiligungen für notleidende Finanzinstitute bereitgestellt. Für die Euro-Länder wurde ein Rettungsschirm über insgesamt 750 Milliarden Euro aufgespannt, um unsere Währung - den Euro - vor den Folgen der Staatsschuldenkrisen in einigen Euro-Mitgliedstaaten zu schützen. Dazu kommen weitere 110 Milliarden Euro an Hilfen für Griechenland.
Dies hat die Politik in schwierigste Begründungszwänge gebracht: Einerseits werden Sportanlagen oder Bibliotheken aus Geldmangel geschlossen, andererseits wird über Hunderte Milliarden verhandelt. Das ist für sehr viele Bürger nur schwer nachzuvollziehen.
Der Ausbruch der Finanzkrise war für alle ein Schock. Die globale Finanzwelt und die gesamte Weltwirtschaft - wir alle haben damals in den Abgrund geblickt.
Hat dieser Schock dauerhaft nachgewirkt? Hat er dazu geführt, das Fundament unseres Bankensystems zu stabilisieren, die Regeln dauerhaft zu justieren, das Finanzsystem zu erneuern und wetterfest zu machen?
Ich habe noch Zweifel. Manchmal scheint mir, dass dank der staatlichen Krisenmaßnahmen der Schreck bei vielen verflogen ist und die alten Verhaltensweisen zurückgekehrt sind. Mir wäre sehr recht, wenn ich mich täuschen würde, aber Zweifel müssen ausgeräumt werden.
Die Finanzkrise hat die Finanz- und auch die Geldpolitik bis an die Grenze ihrer Möglichkeiten gebracht. Machen wir uns nichts vor: Eine so umfangreiche konzertierte Rettungsaktion ist nicht wiederholbar. Die Steuerzahler werden nicht noch einmal bereit und in der Lage sein, einen solchen Kraftakt zu schultern.
Wir dürfen nicht vergessen: Diese Krise brach nicht aus heiterem Himmel über uns herein. Da reichte der Ordnungsrahmen nicht aus, um die Stabilität des Finanzsystems zu gewährleisten. Da gab es die Neigung von Menschen zur Hybris, zur Selbstüberschätzung.
Was ich auch erwähnenswert finde: Die Akteure an den Finanzmärkten sind zumeist Männer. Es täte dem Finanzsektor gut, wenn auch in den Banken mehr Frauen in führende Positionen kämen. Frauen wird ein anderes Risikobewusstsein zugeschrieben. Ich glaube, mehr Vielfalt führt auch hier zu besseren, tragfähigen Ergebnissen.
Wahrscheinlich haben einige von Ihnen schon vor dem Herbst 2008 gespürt, dass die Geschäfts- und die Bonusentwicklung im Finanzsektor zu gut ist, um dauerhaft tragfähig zu sein. Ein Blick aus dem Fenster hätte genügt, um sich an die schlichte Erkenntnis zu erinnern: Bäume wachsen nicht in den Himmel!
Also frage ich mich: Wie groß ist der Lerneffekt? Ist er dauerhaft? Sind die Ursachen der Krise beseitigt? Haben wir aus den Fehlern wirklich gelernt?
Ich möchte ganz offen sein, mein Fazit lautet: Nein - weder haben wir die Ursachen der Krise beseitigt, noch können wir heute sagen: Gefahr erkannt - Gefahr gebannt.
Dabei ist mir bewusst, dass sowohl auf nationaler als auch internationaler Bühne inzwischen durchaus einiges erreicht wurde. Allen voran die Anstrengungen auf der Ebene der G20, die Basler Beschlüsse für verbessertes Eigenkapital und Liquidität und die Reform der EU-Finanzaufsicht. Aber nicht nur ich frage mich: Geht das weit genug? Auf nationaler Ebene sind mit der Verabschiedung des Bankenrestrukturierungsgesetzes und der Einführung einer Bankenabgabe wichtige Weichenstellungen erfolgt. Und gerade vor wenigen Tagen hat der Europäische Rat eine Strategie beschlossen, um die Währungsunion aus der Krise herauszuführen. Dies gelingt aber nur, wenn die beschlossenen strikteren Regeln und Verfahren nun auch konsequent eingehalten werden. Nur dann sind die drückenden Verschuldungsprobleme zu lösen.
Wir dürfen dabei nicht vergessen: Diese Schuldenkrisen wurden auch dadurch beflügelt, dass Banken zu leichtfertig hohe Kredite vergaben. Viele schauten lange nicht so genau hin. Und sie vertrauten darauf, dass hohe Zinsen kein hohes Risiko bedeuten, da andere die Zeche zahlen. Auch dies hat zu der systemischen Dimension der Finanzkrise beigetragen. In einigen Ländern ist somit die Staatsschuldenkrise zu einem wesentlichen Teil die "andere Seite der Medaille" der Verwerfungen im Finanzsektor. Meines Erachtens kann jedenfalls in der Zukunft überhaupt nicht strittig sein: Bei Überschuldung müssen private Gläubiger auf Forderungen verzichten. Das ist quasi systemimmanent. Der Widerstand dagegen macht viele misstrauisch. Die Probleme in allen Mitgliedstaaten der Währungsunion müssen auch an ihren Wurzeln angepackt werden. Dies gilt insbesondere für den Bankensektor, wo wir bei der Restrukturierung, in Deutschland gerade der Landesbanken, zügiger und umfassender vorankommen müssen. Die Eigentümer müssen sich ihrer Verantwortung stärker stellen, auch was nachhaltige Geschäftsmodelle anbelangt.
Trotz der mittlerweile erreichten Fortschritte bleibe ich bei der These - der ersten von drei Thesen, die ich Ihnen heute mit auf den Weg geben möchte: Es ist bislang lediglich gelungen, die Finanzkrise einzudämmen und den Bankensektor zu stabilisieren. Die Gründe aber für die Schieflagen, die Gründe für die wirtschaftlichen und finanziellen Fehlentwicklungen und für die Krise sind noch nicht beseitigt, teilweise wurde nur Zeit gekauft. Ich befürchte: Ohne einen grundlegenden Kurswechsel drohen neue Finanzkrisen.
Sicher, die Ursachen sind vielfältig. Die globale systemische Krise ist gewissermaßen das Ergebnis eines "multiplen Versagens". Dies darf aber nicht dazu führen, darin eine Entschuldigung für individuelles Fehlverhalten zu suchen. Wenn gegen Recht verstoßen worden ist, muss dies geahndet werden. Gleichwohl ist es müßig, heute mit dem Finger auf einzelne Bankinstitute oder Banksparten zu zeigen. Vieles wurde an vielen Stellen falsch gemacht. Dies betrifft auch solche Banken, die vermeintlich gut durch die Finanzkrise gekommen sind, aber natürlich Nutznießer der staatlichen Rettungsschirme waren und bis heute sind. Aber es betrifft auch die Aufsichtsbehörden und die Notenbanken und auch die Politik.
Viele der tiefgreifenden Veränderungen im Finanzsektor haben auch mit der rasanten Entwicklung der Informations- und Telekommunikationstechnologie zu tun. Dadurch sind viele Innovationen möglich geworden, die Vorteile für die Kunden gebracht haben. Zum Beispiel im bargeldlosen Zahlungsverkehr oder im Online-Banking und im Wertpapierhandel. Aber es gibt sicherlich auch andere Finanzinnovationen, deren Sinn und Zweck unklar bleiben. Hier sehe ich eine besondere Aufgabe der Banken, den Kunden, aber auch den Aufsichtsbehörden die teils äußerst komplex strukturierten Produkte klar und verständlich zu erläutern.
Dabei geht es auch um Anlageprodukte, um Wertpapiere, die oft sehr riskante Finanzwetten beinhalten und die bei näherem Hinsehen hohe Gebühren für den Kunden zur Folge haben. Viele Anleger können die komplexe Struktur dieser Produkte nicht nachvollziehen - wenngleich viele allzu häufig leichtfertig auf scheinbar hohe Renditen zielen. Handelt es sich hierbei noch um solide Anlageprodukte? Schon über eine halbe Million Wertpapierzertifikate, die an Indizes gekoppelt sind, die oft aber auch spekulative Turboeffekte oder Bonuselemente enthalten, sind in Deutschland von Banken aufgelegt worden. Ich frage mich: Ist diese Entwicklung wirklich gesund oder wiederholen wir hier nicht die Fehler der Vergangenheit? Wer Finanzprodukte verkauft, muss sie verstehen, und wer sie kauft, sollte sie ebenfalls verstehen. Sonst sollten beide Seiten die Finger davon lassen.
Jüngsten Berichten zu Folge entfallen schon fast 40 Prozent der Börsenumsätze in Deutschland auf den so genannten Hochfrequenz-Handel. Einige Experten weisen darauf hin, dass dieser Handel in Bruchteilen von Sekunden der Marktliquidität helfe und die Handelskosten senke. Dies mag sein. Aber wäre nicht auch zu überlegen, ob nicht eine "Entschleunigung" zu besseren Resultaten führen würde? Zu überlegten Entscheidungen an den Finanzmärkten? Zu einem behutsameren Vorgehen bei der Geldanlage und im Wertpapierhandel? Sonst könnten wir es mit zunehmendem Hochfrequenz-Handel auch mit zunehmenden Hochfrequenz-Entscheidungen an den Finanzmärkten zu tun haben. Ist das wirklich wünschenswert? Ich denke, hierüber sollte und muss noch viel kritischer reflektiert werden als dies bislang getan worden ist, vor allem, wenn man die Volumina anschaut.
Daher sage ich an dieser Stelle: Es war ein Fehler, den Kapitalverkehr und die Kapitalmärkte global zu deregulieren und zu liberalisieren, ohne zuvor einen funktionierenden globalen Ordnungsrahmen geschaffen zu haben. Ein Ordnungsrahmen, der erlaubt, was ökonomisch und finanzpolitisch gewollt ist und der drastisch ahndet, was unerwünscht und schädlich ist. Ein globaler Finanzmarkt braucht eine feste Ordnung mit klaren Regeln und fairen Wettbewerbsbedingungen. Damit stünde man in einer guten ordnungspolitischen Tradition.
Wenn wir freien Kapitalverkehr und freie Kapitalmärkte bewahren wollen - und das steht am Ende auf dem Spiel - dann müssen wir diese Versäumnisse jetzt nachholen.
Eine wichtige Spielregel unserer Marktwirtschaft ist nun einmal: Unternehmen tragen das Investitionsrisiko. Wer Gewinne macht, kann auch Verluste erleiden. Die Haftung muss beim Unternehmen bleiben. Dazu gehört auch, dass Unternehmen scheitern können. Dieses Grundprinzip dürfen wir nicht aushebeln, auch nicht im Bereich der Finanzwirtschaft und der Banken. Deshalb stimmt es mich nachdenklich, wenn nun der Internationale Währungsfonds davor warnt, dass die systemischen Risiken im Finanzsystem größer geworden sind. Es darf nicht sein, dass wir am Ende durch Rettungs- und Stützungsmaßnahmen die Fehlanreize für den Finanzsektor weiter erhöhen. Wir brauchen aus diesem Grund dringend eine überzeugende Antwort auf die Frage, wie mit komplexen systemisch relevanten Banken auf internationaler Ebene umgegangen werden soll.
Und dies bringt mich zu meiner zweiten These: Eine weitere Krise dieser Dimension können wir uns nicht mehr leisten. Das wäre dann nicht mehr nur eine Krise unseres Finanz- und Wirtschaftssystems, sondern eine Krise unserer Demokratie, die letztlich die Akzeptanz unseres Wirtschaftssystems unterminieren würde. Daher fordere ich die Finanzwirtschaft auf, aktiv mitzuarbeiten, dass wir zu klaren Regeln kommen, um die Stabilität des Bankensektors und der Finanzmärkte zu gewährleisten.
Dies ist notwendig, damit die Politik nicht wieder unter Zugzwang gerät. Die Leitplanken für das Finanzsystem müssen wieder von der Politik gesetzt werden. Es bleibt keine andere Wahl: Die Rahmenbedingungen sind zu verschärfen, damit das Finanzsystem widerstandsfähiger wird und Krisen weniger wahrscheinlich werden. Dieses notwendige Mehr an Sicherheit und Stabilität hat seinen Preis, ist aber unverzichtbar.
Ich muss auch die Banken für den Zusammenhalt unserer Gesellschaft in die Verantwortung nehmen. Und natürlich gehört an diese Stelle auch die Frage der Angemessenheit der Vergütung. Solange die Bankvorstände nicht angestellt waren, sondern mit ihrem Privatvermögen hafteten, stand diese Frage nicht im Vordergrund. Aber heute müssen wir diese Diskussion führen.
Natürlich benötigt der Beruf des Bankers ein hohes Maß an Expertise und eine Ausbildung, die vielfach anspruchsvoll ist. Dies trifft, meine Damen und Herren, aber auch auf andere Berufe zu. Auch andere Berufe benötigen vielfach eine umfassende Ausbildung, Ausdauer und ein hohes Maß an Hingabe. Mir und vielen anderen fällt es deshalb schwer zu verstehen, warum es in der Finanzwirtschaft möglich ist, so hohe Vergütungen zu erzielen, ohne entsprechend an den Risiken beteiligt zu sein. Schließlich spielen auch viele andere Berufe für unsere Gesellschaft eine ganz wichtige Rolle. Ob beispielsweise Lehrerin oder Pfleger im Altenheim, denen Tag für Tag viele Menschen anvertraut sind, oder Architektin und Ingenieur, die innovative Bauten entwerfen und für Brücken und Infrastruktur Verantwortung tragen. Aktuell kämpfen Hebammen um die Zukunft ihres ganzen Berufstandes, weil hohe Haftpflichtversicherungsbeiträge ihre geringen Einkommen aufzehren.
Daher ist die Frage nach der Höhe und nach der Struktur der Vergütung bei den Banken nicht allein eine funktionale Frage - und schon gar keine des Neides. Es geht auch um die Anreize, die richtig gesetzt werden müssen, damit nicht kurzfristig orientiertes Handeln an den Wertpapiermärkten bestimmend ist, damit nicht Entscheidungen nur auf das Ergebnis des laufenden Geschäftsjahres oder vielleicht des kommenden ausgerichtet sind. Es geht aber auch darum, klar zu sagen, dass es in einer globalisierteren Wirtschaftsordnung nicht sein kann, dass es Gruppen in unserer Gesellschaft gibt, die den Eindruck vermitteln, in abgehobenen Parallelwelten zu leben. Und die ihre Ansprüche aus einer vermeintlich hohen Wertschöpfung ableiten, die am Ende keine ist und der gesamten Volkswirtschaft schadet. Wer zur Elite eines Landes gehören will, muss auch Vorbildfunktion und Verantwortung übernehmen - ohne Wenn und Aber.
Aus all dem folgt meine dritte These, die eine Aufforderung an Sie ist. Ich sehe die Banken in einer besonderen Verantwortung, Vertrauen zurückzugewinnen. Banken müssen im Eigeninteresse zeigen, dass sie den notwendigen Wertewandel leben. Im Eigeninteresse, weil das eigentliche Kapital der Banken Vertrauen und Glaubwürdigkeit sind. Die Banken und ihre Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sind Dienstleister und handeln nicht aus Selbstzweck.
In unserer Gesellschaft besteht seit langem Konsens, dass keine geschäftlichen Vorteile durch Ausnutzung von Unerfahrenheit oder Mangel an Urteilsvermögen eines Vertragspartners erlangt werden dürfen, und dass sich auch niemand durch ein auffälliges Missverhältnis von Leistung zu Gegenleistung Vorteile verschafft. Diese Maßgabe stellt Schranken auf, die auch und gerade im vernetzten globalisierten Bankgeschäft auf den internationalen Finanzmärkten gelten müssen.
Bankmanager sollten in erster Linie hilfreich sein, um die wirtschaftlichen Interessen der Kunden zu nachhaltigen Erfolgen zu bringen. Bankmanagerinnen übrigens auch. Es ist immer eine Stärke der deutschen Banken gewesen, vor Ort präsent zu sein und den Kunden persönlich zu kennen und ihn zu schätzen. Daraus sind langfristige, tragfähige Geschäftsbeziehungen und intakte Vertrauensverhältnisse entstanden. Das hat in der Finanzkrise auch stabilisierend gewirkt.
Im Bankgewerbe pflegt man eine nüchtern kaufmännische Sprache. Sie wissen, meine Damen und Herren, was es heißt, wenn Sicherheiten zu hinterlegen und Forderungen fällig zu stellen sind. Sie wissen, dass Sie der Gesellschaft, die sich zur Sicherung der Banken verbürgt hat, etwas zurückgeben müssen.
Uns muss allen klar sein: Wir stehen in einem immer intensiveren globalen Wettbewerb. Wenn wir hier nicht ins Hintertreffen geraten wollen, dann brauchen wir leistungsfähige Strukturen und müssen die Schieflagen im Finanzsektor so schnell wie möglich beheben.
Deutschland stellt an sich den Anspruch, als wirtschaftsstarke Nation Führungsqualitäten zu zeigen. Unsere Stärken beruhen auf Verlässlichkeit, Glaubwürdigkeit und einer hohen Kreditwürdigkeit. Vertrauen ist die Grundlage unserer Wirtschaft und unserer Gesellschaft. Dann muss Deutschland auch in Europa und auf globaler Ebene bereit sein voranzugehen, um ein intelligentes und nachhaltiges Wirtschaften zu erreichen. Wir dürfen uns nicht hinter anderen verstecken. Wer etwas bewegen möchte, muss sich auch selbst bewegen.
Um den Blick klar nach vorne zu richten, müssen wir uns bewusst machen, dass Maß und Vernunft unsere Prämissen sind. Maßhalten ist eine Primärtugend. Für den Banken- und Finanzsektor heißt dies: Die Zeit unverhältnismäßiger Gewinne und schneller Profite ist vorbei und darf so nicht zurückkommen. Nicht für die Banken, die sich mit geringeren Renditen und höheren Sicherheitsvorschriften zurechtfinden müssen. Und nicht für die Sparer und Anleger, die geblendet vom Höhenrausch an den Börsen leichtfertig auf schnelle Gewinne setzten. Und nicht für die Politik, die national und global Handlungsspielräume zurückgewinnen muss, indem sie endlich die Regeln einhält und die öffentlichen Haushalte in Ordnung bringt und auch dem Finanzsektor klare Regeln setzt. Das alles mag für den heutigen Anlass sehr nüchtern klingen, es wäre aber eine tragfähige Richtung. Und darauf kommt es an.
In fünf Jahren sollten gelassenere Töne zu hören sein. Es muss bis dahin ins Lot gebracht werden, was aus den Fugen geraten ist.
