Redner(in): Joachim Gauck
Datum: 30. Januar 2013
Untertitel: Bundespräsident Joachim Gauck hat am 30. Januar an der Ludwig-Maximilians-Universität in München die Gedächtnisvorlesung zum 70. Jahrestags der Hinrichtung von Mitgliedern der studentischen Widerstandsgruppe "Weiße Rose" gehalten. Mit Blick auf die heutige Gesellschaft sagte er: "Wir brauchen demokratische Parteien wie demokratische Bürger, die geschlossen jene ächten, die andere ächten. Wir tolerieren keine antimuslimischen, antisemitischen, auch keine antideutschen, keine rechtsextremistischen, keine fundamentalistischen Äußerungen und Aktivitäten. Wir treten entschlossen denen entgegen, die aus ideologischen oder religiösen Gründen Fanatismus oder Gewalt in unser Land bringen. Wir dulden weder Ausgrenzung noch Gewalt von niemandem gegen niemanden, gleichgültig, ob sie von Minderheiten unter Einheimischen oder Zugewanderten ausgehen. Gleichgültig, ob sie von wem auch immer ausgehen. Der Kampf gegen Vorurteile, Verachtung und Hass ist bisweilen eine unangenehme, mühevolle und an manchen Orten wohl auch noch immer eine gefährliche tägliche Herausforderung. Nur dort, wo Zivilgesellschaft stark ist, können sich menschenfeindliche Haltungen nicht ausbreiten."
Quelle: http://www.bundespraesident.de/SharedDocs/Reden/DE/Joachim-Gauck/Reden/2013/01/130130-Weisse-Rose.html
Einer muss ja doch mal schließlich damit anfangen ". So sagt es Sophie Scholl am 22. Februar 1943 Roland Freisler ins Gesicht dem gefürchteten Präsidenten des sogenannten" Volksgerichtshofs ", und der hat sie noch am selben Tag zum Tode verurteilt und hinrichten lassen. Wie ihren Bruder Hans, wie Christoph Probst, den dreifachen jungen Familienvater, wie später die Mitstreiter Alexander Schmorell und Willi Graf, wie ihren Professor, Kurt Huber, und wie zwei Jahre später, im Januar 1945, Hans Leipelt. Ermordet, weil sie hingeschaut haben, weil sie sich empört haben, weil sie gehandelt haben, weil sie Verbrecher Verbrecher nannten und Morde Morde, und Feigheit Feigheit. Sie machten das Unrecht öffentlich mit ihren so bescheidenen Mitteln. Weil sie auch andere bewegen wollten, hinzusehen und nicht mehr zu schweigen. Einer muss ja doch mal schließlich damit anfangen" : In diesen Worten stecken die ganze Verzweiflung, Einsamkeit, aber auch die ganze Hoffnung und der Mut der jungen Frau und ihrer Mitstreiter. Und darin steckt zugleich so viel, was uns heute noch immer anspricht, es wird uns morgen und übermorgen noch ansprechen, weil es uns anspornen kann, und weil es wohl immer auch eine Art Beunruhigung gibt, ohne die wir stumpf werden.
Wir leben zum Glück in völlig anderen Zeiten. In einem Staat, in dem das offene Wort oder Kritik an politischen Zuständen nicht ins Gefängnis führt oder gar aufs Schafott. Wir leben in einem Gemeinwesen, in dem das Engagement für Freiheit, Demokratie, die Wahrung der Menschenrechte nicht todeswürdig, sondern im Gegenteil höchst erwünscht ist. Und dennoch kennen wir angesichts der Herausforderungen unserer Zeit diese als Fragen getarnten Ohnmachtserklärungen: "Was kann denn ein Einzelner schon ausrichten?" "Was nützt es, wenn ich anfange, solange die anderen nicht mitziehen?"
Diese Fragen von vornherein als einen Ausdruck von Desinteresse oder Feigheit zu bezeichnen, das wäre zu einfach. Tatsächlich begegnet uns ja in ihnen, wenn sie ehrlich gemeint sind und nicht einfach nur verschleierter Eskapismus sind, auch eine Form von Rationalität, die das eigene Tun und die eigenen Kräfte nur einem tatsächlich erreichbaren Ziel widmen möchten denn wer will sich schon für "nichts" anstrengen oder für "nichts" in Gefahr bringen?
Die Widerstandskämpfer des 20. Juli um eine andere Gruppe zu nennen - haben sich übrigens durch diese Frage nicht von ihrem Widerstand abhalten lassen. Ihr Widerstand erschien ihnen auch dann sinnvoll, wenn sie unterliegen würden. Sie hätten dann wenigstens den Beweis erbracht, dass nicht alle Deutschen ehr- und gewissenlos gewesen seien und sie hätten damit nach dem kommenden Ende der kommenden Katastrophe dem neu zu gründenden Deutschland Vorbilder hinterlassen einen beständig wirkenden Hinweis darauf, wie wichtig die Haltung Einzelner immer und überall sein würde, und hoffentlich eine tragfähige Moral für die Zukunft. Ihre Ehre würde sich zwar nicht in einem Sieg begründen, aber in der Tatsache, dass sie sich nicht zwingen hatten lassen, dem Bösen zu dienen.
In diesem Zusammenhang habe ich 1996 einmal gesagt: "Deutsche werden selten in so großer Zahl so weit gehen wie die Polen, die eine andere Freiheitstradition haben. Diese Nation hält es für eine Tugend, auch dann zu streiten, wenn der Erfolg höchst unsicher ist. Sie versuchen es und gewinnen im Kampf und Sieg oder im Sterben und in der Niederlage ihre Würde zurück. Das ist natürlich schwer auszusprechen, wenn man ein Deutscher ist. Doch wie wichtig ist es gerade für uns, nun an jene Deutschen zu denken, denen Freiheit und Würde höhere Werte waren als die kluge Sicherung ihres Überlebens."
Wir haben vorhin gehört, was einige Kommilitonen zu Protokoll gegeben haben. Was verbinden sie mit der Weißen Rose? Aus den Antworten sprach Bewunderung für die jungen Leute, die den Mut hatten, für ihre eigene Meinung einzustehen und dafür sogar das eigene Leben einzusetzen. Aber auch die Ansicht, dass man so etwas nicht voraussetzen kann. Manche Antworten verrieten auch schlicht Unwissen. 70 Jahre nach dem Ende der Weißen Rose ist es übrigens auch nicht verwunderlich, wenn historische Erkenntnisse und Kenntnisse bröckeln auch wenn es gerade in den letzten Jahren doch überraschend viele Filme über diese Zeit und auch über die Weiße Rose gegeben hat. Bewegende Filme, lesenswerte Bücher über die Haltung und Handlungen dieser Menschen.
Mir ist unter den studentischen Äußerungen eine besonders aufgefallen: "Schön, dass es solche Menschen gibt." Und wissen Sie, warum? Weil diese Antwort im Präsens formuliert ist."Schön, dass es solche Menschen gibt." Es gab sie und es gibt sie, und beides haben wir im Herzen zu behalten.
Den Widerstand der Weißen Rose würdigen wir heute auch stellvertretend für die anderen aktiv Widerständigen und für all diejenigen, die sich damals in Haltung und Handeln dem Unrechtsstaat verweigert haben. Es gab sie ja in allen Bevölkerungskreisen, zu allen Zeiten der NS-Diktatur, aus verschiedenen Überzeugungen und verschiedenen Motiven heraus. Wenn wir genau hinsehen, treffen wir Menschen, die menschlich geblieben sind in unmenschlichen Zeiten. Die anderen geholfen haben. Die anders gehandelt haben als die teils zustimmende, teils eingeschüchterte, schweigende Mehrheit.
Wir treffen auf den Kriegsdienstverweigerer Hermann Stöhr, der nicht in den Krieg ziehen wollte, den er als Verbrechen erkannt hatte. Auf die wenigen Soldaten etwa, die vortraten, als sie gefragt wurden, wem es nicht möglich sei, Alte, Frauen und Kinder zu erschießen. Wir treffen auf die Bäuerin, die einem Zwangsarbeiter ein Stückchen Brot zusteckt. Auf die dreifache Mutter, die allen Gefahren zum Trotz die jüdische Familie versteckt. Auf viele, die aus ihrer christlichen Überzeugung oder aus ihrer politischen Haltung heraus "Nein" sagten, als ein "Ja" so viel einfacher war.
Es gibt bis heute keine endgültigen Antworten auf die Frage, wer zu welcher Hilfe imstande ist. Bei allen Forschungen und allem Nachdenken über Zivilcourage: Es gibt immer noch keine Formel für Zivilcourage. Aber es gibt Vorbilder. Wer bereit ist, sogar sein eigenes Leben zu opfern, um andere vielleicht viele zu retten: Was sollte er oder sie anders sein als ein Vorbild?
Raul Hilberg schrieb einmal: "Es gab zwei Arten von Hilfe. Zum einen die gelegentliche, die im Vorbeigehen erfolgte. Die anderen Helfer handelten entweder aus Opposition oder reiner Sympathie oder aus dem Gefühl, eine humanitäre Pflicht zu erfüllen. Über die humanitären Helfer ist viel geschrieben worden. Man nannte sie Altruisten, gerechte Nichtjuden, barmherzige Samariter. Aber äußerlich gesehen, hatten sie wenig gemeinsam. Es waren Männer wie Frauen, ältere und jüngere, reichere oder ärmere Leute. Wie die Täter, deren Gegenteil sie waren, konnten sie die Motive nicht erklären. Sie nannten ihr Handeln normal oder natürlich. Und nach dem Krieg fühlten manche sich durch die öffentliche Lobpreisung peinlich berührt."
Viele dieser Regimegegner, dieser oft "Stille Helden" Genannten, dieser Nicht-Angepassten, Verweigerer, Dissidenten sind nach dem Ende der Nazidiktatur erst spät geehrt, früher viel häufiger beschimpft und ausgegrenzt, auch gedankenlos oder willentlich vergessen worden. Was für eine Schande. Natürlich: Es ist unbequem, erinnert zu werden, an das, was möglich gewesen wäre, zum Teil auch mit schlichter Menschlichkeit, ohne große Ideologie, ohne großes Programm.
Ich denke manchmal, dass das Nichterzählen darüber, was möglich gewesen war, einen Grund hat. Unsere Eltern und Großeltern haben ja dann doch irgendwann sehr viel über den Krieg gesprochen. Aber zuerst waren es immer die Hitler, Goebbels. Sie waren es, über die unsere Eltern und Großeltern erzählt haben, und wenn sie sich mit denen verglichen haben, dann standen sie gut da. So waren sie nicht gewesen. Haben sie vielleicht über die anderen geschwiegen, um sich nicht mit denen, die stille Helfer waren, vergleichen zu müssen? Um sich nicht die Frage zu stellen: "Was habe ich eigentlich getan?"
Kurt Tucholsky hat einmal gesagt, in Deutschland gelte derjenige, der auf den Schmutz hinweist, für viel gefährlicher als der, der ihn macht. Das musste zum Beispiel ein Mann erfahren, dem Deutschland, das Nachkriegsdeutschland, viel verdankt. Ich spreche von Fritz Bauer, dem ehemaligen hessischen Generalstaatsanwalt. Er war selbst vor den Nationalsozialisten geflohen und dann zurückgekehrt in sein Land. Er war nicht nur die treibende Kraft hinter den so genannten Auschwitz-Prozessen, in deren Folge ab Mitte der 60er-Jahre im Westen Deutschlands endlich eine breitere öffentliche Auseinandersetzung mit dem Holocaust begann.
Fritz Bauer war es, der 1952 erreichte, dass erstmals ein westdeutsches Gericht den militärischen Widerstand des 20. Juli 1944 als "dem Wohle Deutschlands" dienend bewertete und eben nicht etwa als "Vaterlandsverrat" ! In Bauers Lebenserinnerungen können wir nachlesen, dass dieser mutige Mann, wenn er in seinem eigenen Dienstgebäude unterwegs war, sich so schrieb er es einmal vorkam, als sei er in Feindesland. Seine Berufskollegen dort, seine juristisch hochbewanderten und hochkundigen Mitarbeiter betrachteten ihn als einen Außenseiter.
Die Debatte um ein jedem Bürger zustehendes Recht zum Widerstand gegen den Unrechtsstaat endete 1968 mit der bis heute in unserem Land gültigen Antwort. Sie steht in Artikel 20 Absatz 4 unseres Grundgesetzes: Nämlich gegen jeden, der es unternimmt, die freiheitlich-demokratische Grundordnung zu beseitigen,"haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand".
Inzwischen ist unsere Haltung zu den damaligen Widerstandskämpfern eine andere: Heute bewundern wir diese Menschen, denn sie erlauben uns, zu glauben, dass nicht alle Deutschen damals stumme und feige Mitläufer waren. Heute Mittag hat im Deutschen Bundestag Inge Deutschkron in einer bewegenden Gedenkstunde daran erinnert, an die Zeit damals, an das Sterben, aber auch an das Überleben. Sie hat überlebt, weil sie Helferinnen und Helfer hatte. Sie hat auch daran erinnert. Und immer, immer wieder schauen wir eine Zeit an, in der es den Menschen offenbar so schwer war, zu wählen, scheinbar unmöglich. Aber es war nie unmöglich. Auch an diese Tatsache erinnern uns Zeitzeugen wie Inge Deutschkron und wie Sie, meine Damen und Herren, die Sie als Freunde oder Familie der Verschwörer von der Weißen Rose hier heute unter uns sind. Wir müssen dieses Wissen immer bewahren, wir müssen es weitertragen.
Unsere Bewunderung für die Mutigen und Selbstlosen damals speist sich ja immer auch aus einem vielleicht nicht wahrgenommenen, aber geheimen Verdacht gegen uns selbst: Hätten wir zu solchem Mut und solcher Selbstlosigkeit die Kraft gehabt? Oder wären wir nicht in der Lage gewesen, so zu handeln? Ich weiß, wovon ich spreche ich spreche von mir. Ich weiß noch gut, wie ich als junger Mann, in dem Alter der jüngeren Studierenden hier im Raum, vor dem Radio saß und von dem polnischen Pater Maximilian Kolbe hörte, der im Konzentrationslager Auschwitz an Stelle eines Familienvaters in den Tod ging. Später lernte ich die Geschichten um die Geschwister Scholl kennen. Und ich fragte mich immerfort in diesem jugendlichen Alter: Wie hättest Du denn damals gehandelt?
Dies ist eine häufig gestellte Frage im deutschen Vergangenheitsdiskurs. Viele unter uns, vielleicht wir alle, wir kennen diese Frage. Laut oder leise an uns selber gerichtet. Was antworten wir darauf? Würden wir uns selbst glauben, wenn wir sagten: Ich wäre bereit gewesen, zu sterben, damit jemand anderes überlebt? Wären wir bereit gewesen, unser Leben zu riskieren, um anzufangen, wo andere schweigen? Die meisten von uns würden wohl zu dem Entschluss kommen, zu der einfachen Wahrnehmung: Nein, ich wäre nicht bereit gewesen, ich hätte das nicht gekonnt, mein Leben zu geben weil ich meine Lieben nicht in Gefahr hätte bringen wollen, weil ich noch so viel Wünsche an mein eigenes Leben gehabt hätte oder weil ich mich ganz einfach gefürchtet hätte vor dem Tod. Umso mehr bewundern wir den Mut der jungen Frauen und Männer der Weißen Rose.
Und nun kommt eine sehr wichtige Stelle, ein sehr wichtiges Scharnier. Wir können sie so bewundern, dass sie nichts mehr mit unserem Leben zu tun haben. Dann erstarren wir in Ehrfurcht. Der Freund von Sophie Scholl, Fritz Hartnagel, schrieb schon 1947 in einer Münchner Studentenzeitung: "Das sicherlich ehrliche Bemühen, ihr Gedächtnis zu wahren, birgt die Gefahr in sich, dass sie auf einem Denkmalsockel stehen, weit über unser tägliches Leben erhaben. Lasst sie uns hereinholen in unsere Hörsäle, lasst sie zwischen uns sitzen."
Ich habe eben das Wort Ehrfurcht benutzt. Aber in dem Wort "Ehrfurcht" steckt auch das Wort "Furcht". Wie falsch, uns davor zu fürchten, selbst niemals stark und mutig sein zu können! Wir müssen doch am Anfang unseres Lebens nicht wissen, was wir in der Mitte oder am Ende können. Warum sollte Furcht uns binden? Denn Furcht macht uns klein und verzagt. Vor allem drücken wir uns vor einer viel unbequemeren Einsicht: Wir können zwar nicht voneinander verlangen, Helden oder gar Märtyrer zu werden. Was wir aber voneinander verlangen können, ist, dass wir das jeweils Mögliche tun. Das, was wir heute können, was ich heute kann, das könnten wir doch wohl tun. Die entscheidende Frage lautet also nicht "Was hätte ich damals getan?", sondern: "Was kann ich heute tun?"
Und deshalb ist es so gefährlich, diejenigen, die uns ein Vorbild sind, in eine Weltenferne zu rücken, als kämen wir niemals dort hin. Wir müssen auch glauben können, dass in uns etwas steckt, was unzerstörbar ist. Wir müssen ahnen, dass es das gibt, ohne dass wir es schon genau definieren können. Wir müssen, wenn wir an uns glauben, einen Weg vor Augen haben, den wir noch nicht klar sehen, aber den wir uns zutrauen. Und die Furcht würde uns dieses Zutrauen nehmen. Deshalb Bewunderung ja, Liebe zu denen, zu denen wir aufschauen, ja, aber noch nicht eine Ehrfurcht, die unsere Lebenspotentiale von ihren trennen würde.
Die Fähigkeit zum Widerstand gegen autoritäre Herrschaft war übrigens kein Geschenk des Himmels, kein einmaliger Entschluss und auch niemals allein biografischer Zufall. Zudem zeigen viele Biografien von Widerständigen, dass Widerstand nicht einfach da ist, quasi genetisch vorhanden. Wir könnten uns merken: Widerstand ist nicht, Widerstand wird. Er beginnt damit, zu hinterfragen, was andere nicht wissen wollen, oder Abstand zu halten zu denen, die Unrecht organisieren oder exekutieren. Er wächst aus dem, was uns begegnet, und aus dem, was wir darauf entgegnen.
Mit der Fähigkeit zum Einsatz für die freiheitliche Gesellschaft und ihre Ordnung ist es ähnlich. Sie ist eine Haltung, die sich jeder einzelne erarbeiten muss. Sie ist nicht automatisch da. Unter völlig anderen Voraussetzungen natürlich, als die, über die wir eben geredet haben in Zeiten der Diktatur, ja. Aber auch hier und heute muss ich zunächst einmal sehen wollen, wahrnehmen, was um mich herum passiert. Mich in andere hineinversetzen wollen, mich vom Schicksal Anderer berühren lassen. Ich muss selbst nachdenken wollen. Mein eigenes Urteil fällen. Eine Haltung entwickeln. Und vor allem begreifen: Ich habe eine Wahl! Ich kann über Dinge, die ich für falsch oder verbesserungswürdig halte, im stillen Kämmerlein klagen oder ich kann sie da ansprechen, wo Veränderung möglich ist. Ich kann beiseite stehen aber ich kann beständig auch handeln. Meine Wahl ist verglichen mit damals unendlich viel risikoloser. Aber sie ist nicht selbstverständlich. Wir müssen uns klar machen, dass wir diese Potenzen in uns tragen. Also wir müssen auch heute unter Umständen aushalten können, dass wir uns plötzlich in einer Minderheit befinden mit unserer Meinung oder mit einer Haltung. Und möglicherweise gehört dazu auch, dass wir Konsequenzen tragen müssen, die uns unangenehm sind.
Vielen erscheint verantwortungsbewusstes Handeln geradezu als Zumutung, wie töricht. Tatsächlich brauchen wir diese Haltung. Und wir wünschen uns doch, eine möglichst große innere Stärke zu erlangen. Wenn wir uns das wünschen, wird uns auch bewusst, wie wichtig es ist, was in den frühen Tagen unserer Kindheit passiert. Können wir zu einer inneren Stärke gelangen, ohne ein kindheitsfrühes Gefühl des Angenommen-Seins? Doch wohl nur unter äußerst, äußerst seltenen Bedingungen. Können wir ein "Ich" entwickeln, ohne das Angenommensein aus Ermutigung und Zutrauen derer, die um uns herum sind? Das "Ich" muss erst lernen, sich ernst zu nehmen, bevor es überhaupt den Mut zu Eigenständigkeit und Andersartigkeit entwickeln kann. Erst, wenn dies gewachsen ist, vermag das Individuum überhaupt Schritte zu tun in Richtung Widerstand. Erst dann können wir entscheiden, was halten wir für gut, was für böse.
So kann die Haltung eine wesentliche Rolle spielen, der Wille, die Fähigkeit und der Mut, mir als Mensch klar darüber zu werden, was gerechtfertigte Zwecke und Ziele für Widerstehen sind. Das ist möglich. Ohne eine solche Klärung fällt das Tun schwer. Es kann bestenfalls zufällig richtig sein oder aber falsch.
Jetzt schauen wir noch einmal auf die Mitglieder der Weißen Rose, ruhig auch auf andere Widerstandskämpfer: Dass wir stark und handlungsfähig werden können, wenn wir unsere Werte nicht nur als Ratio im Kopf, sondern tief in uns, in unseren Herzen tragen, das fällt uns dabei auf. Dort, in unserem Herzen, entstehen jene tiefen und starken Gefühle, die unsere Ängstlichkeit brechen, die unser Ängste und Zweifel niederreißen können."Ich bin fähig, Gutes zu tun." Dort wurzelt unser Vermögen, vieles, unter Umständen sogar das eigene Leben einzusetzen für das, was ich für gut und richtig erkannt habe.
Liebe Studentinnen und Studenten, heute nun leben wir in einigermaßen sicheren Verhältnissen und wir wissen: Es ist unsere Demokratie. Niemand, wirklich niemand, schwebt über ihr, um sie zu beschützen. Wir selbst, Sie müssen es tun. Freilich, wir haben unsere Institutionen. Aber wir sind die Bürger. Und wir haben uns in diese Angelegenheiten unserer Demokratie einzumischen!
Den heutigen Tag, den 30. Januar, könnten wir bezeichnen als 80."Todestag" einer deutschen Demokratie, der Weimarer Republik. Eine "Demokratie ohne Demokraten" ist sie einmal genannt worden. Das ist heute anders. Damals starb die Demokratie nicht nur an den vielen Feinden, die sie an den Rändern der Gesellschaft hatte, sondern auch daran, dass sie zu wenige Freunde hatte, die für sie eintraten.
Die Fakten und mentalen Grundstimmungen der letzten Jahre, Monate, Wochen und Tage von Weimar, sie sind vielfach erzählt worden. Damals, vor 80 Jahren, am Anfang, als Widerstand vielleicht noch Erfolg hätte haben können, hat es ihn gegeben hier und da, aber er wurde zu wenig unterstützt. Was möglich gewesen wäre, zeigt der kleine Generalstreik in Mössingen oder die Protestmärsche, mit denen Lübecker Bürger Julius Leber aus dem Gefängnis gewissermaßen "herausdemonstriert" hatten. Aber viele der damaligen Autoritäten in der Reichswehr, in den Kirchen, in den Theatern und auch in den Universitäten schwiegen. Die erklärten Gegner wurden systematisch terrorisiert, sie wurden verjagt und schließlich ermordet. Die politische Rache wurde legalisiert.
Das Urteilsvermögen wurde aber nicht nur durch Terror ausgeschaltet."Die Mehrheit der Deutschen" so hat es der Historiker Fritz Stern in seiner Rede zum 20. Juli 2010 gesagt "Die Mehrheit der Deutschen hat die eigene Entmachtung nicht gespürt, dankbar für geordneten Wohlstand." Das Unrecht betraf irgendwie die anderen.
Hans Scholl mit seinem Ruf "Freiheit", Sekunden vor seinem Tod, Kurt Huber mit seiner Verteidigungsrede vor Gericht: "Ich fordere die Freiheit für unser deutsches Volk zurück!" Beide sprachen für ein Volk, das seine Freiheit ziemlich freiwillig aufgegeben hatte.
Es gab auch Wendepunkte, an denen es hätte anders kommen können. Geschichte ist ja nichts Zwangsläufiges, sondern Ergebnis ungezählter einzelner Handlungen oder eben auch unterlassener Handlungen. Das ist die beunruhigende aber zugleich doch auch ermutigende Botschaft einer Rückschau. Und deshalb will ich auch an die Menschen, die heute abseits stehen, oder an die vielen Gleichgültigen appellieren, die keinen Grund sehen, für eine pluralistische, tolerante, offene Gesellschaft einzutreten. Ich möchte sie alle ermutigen: Seid nicht lau! Es ist doch Euer Land, gestaltet es mit, nach den Kräften, die in Euch sind!
Gerade, wenn die Verhältnisse so geordnet erscheinen wie bei uns, erliegen wir leicht der Verführung, uns Politik gewissermaßen nur servieren zu lassen. Richard von Weizsäcker hat sich vor 20 Jahren in seiner Gedächtnisvorlesung besorgt darüber geäußert, dass sich der Bürger, ich zitiere,"immer weniger als Träger, wohl aber als Konsument der Politik" verstehe. Er meldet seine Ansprüche an und ist bei Nicht-Erfüllung verdrossen. Ich könnte eine ganze Vorlesung halten über diese Verdrossenheit der Deutschen, aber man hat mir gesagt, ich hätte es schon zu oft getan. Also gehe ich noch mal dem Wort "Politikverdrossenheit" nach, auf das mich dieser Begriff sofort führt. Das war damals, 1992, gerade zum "Unwort des Jahres" gekürt worden. Der bedeutende Politikwissenschaftler und Nazigegner Ernst Fraenkel, Autor des Buches "Der Doppelstaat", sprach übrigens schon 1966 über die von ihm so genannte "Parlamentsverdrossenheit" in der Bundesrepublik Deutschland.
Nun könnten wir erleichtert sein. Schließlich wird offenbar schon so lange über Politikverdrossenheit geklagt, ohne dass unsere Demokratie daran zugrunde gegangen wäre. Im Gegenteil: Sie hat ihre Stärke immer wieder bewiesen gerade in schwieriger Zeit. Aber die Kernbotschaft bleibt wahr und aktuell dass nämlich schon das Wort Politikverdrossenheit verräterisch ist. Es treibt auseinander, was doch zusammengehört: Politiker und Bürger, das ist doch nicht zweierlei. Politiker sind Bürger. Bürger, die von uns, von uns Bürgern, eine besondere Verantwortung und Verpflichtung übernommen haben, nämlich auf Zeit und in unser aller Auftrag unserem Land zu dienen. Gefährlich wird es, wenn die einen nur noch Politik machen, und die anderen sich in ihre Verdrossenheit zurückziehen. Da wollen wir nicht landen.
Natürlich ist es leichter, über Parteien und über Inhaber politischer Ämter zu schimpfen, als sich selbst für ein politisches Amt zur Verfügung zu stellen oder in einer Partei hartnäckig die Themen voranzutreiben, die einem wichtig sind. Politisches Engagement verlangt mehr als nur die Wahl zwischen "gefällt mir" und "gefällt mir nicht", so hilfreich und neu das Internet für die politische Meinungsbildung und Teilhabe auch sein mag. Wer aber über "die Politik" nur virtuell schimpft, aber sich im echten Leben nicht politisch einbringt, schimpft doch im Grunde auch auf sich selbst. Um mit der Weißen Rose zu sprechen auch wenn die Brisanz damals eine wirklich völlig andere war: "Vergesst nicht, dass ein jedes Volk diejenige Regierung verdient, die es erträgt!" Demokratie ", so rufen wir uns ins Gedächtnis, und zwar mit den Worten von Theodor Heuss," Demokratie ist keine Glücksversicherung, sondern das Ergebnis politischer Bildung und demokratischer Gesinnung ". Vielleicht hätte er hinzufügen sollen:" … und sehr harter Arbeit ". Demokratie ist bisweilen auch eine anstrengende Form des Zusammenlebens. Aber sie ist diejenige Ordnung, die unserem Menschenbild der Freien und Gleichen am nächsten kommt, und ich sage sogar: die Ordnung, die diesem Menschenbild als einzige wirklich entspricht!
Unsere besondere Wachsamkeit gilt heute denen, die dies, diese einfache Erkenntnis, noch immer nicht akzeptieren. Die nicht akzeptieren wollen, dass Deutschland ein vielfältiges Land ist, in dem Menschen unterschiedlicher Herkunft und unterschiedlichen Glaubens ihre selbstverständliche Heimat haben. Hass und Vorurteile untergraben und zerstören das wichtigste Fundament dieser Gemeinschaft: das respektvolle Miteinander der unterschiedlichen Vielen."Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt." Diese Anfangssätze unseres Grundgesetzes sind ein bewusster Kontrapunkt zu den Erfahrungen des Schreckens der NS-Herrschaft. Sie sind das im doppelten Sinne wert-vollste Versprechen unseres Staates.
Erst gestern hatte ich ein langes Gespräch mit Abgeordneten des Deutschen Bundestages, die dem NSU-Untersuchungsausschuss des Bundestages angehören, bald werde ich die Angehörigen der Opfer treffen. Auch heute, mehr als ein Jahr nach der Entdeckung, wer hinter diesen brutalen Morden steht, bleiben Fassungslosigkeit und viele Fragen. Fragen nicht allein an die Behörden, sondern auch an die Medien, an die Öffentlichkeit, vielleicht an uns selbst: Warum schien es vielen so plausibel, die Täter im Milieu der organisierten Kriminalität zu suchen? Wie kann das verlorengegangene Vertrauen nun wieder hergestellt werden auch das Vertrauen in die Institutionen, die doch unsere Verfassung, unseren Staat schützen sollen? Und schließlich, am wichtigsten: Wie können wir nicht nur unsere Verfassung und unsere Werte, sondern vor allem die Menschen schützen?
Wir brauchen demokratische Parteien wie demokratische Bürger, die geschlossen jene ächten, die andere ächten. Wir tolerieren keine antimuslimischen, antisemitischen, auch keine antideutschen, keine rechtsextremistischen, keine fundamentalistischen Äußerungen und Aktivitäten. Wir treten entschlossen denen entgegen, die aus ideologischen oder religiösen Gründen Fanatismus oder Gewalt in unser Land bringen. Wir dulden weder Ausgrenzung noch Gewalt von niemandem gegen niemanden, gleichgültig, ob sie von Minderheiten unter Einheimischen oder Zugewanderten ausgehen. Gleichgültig, ob sie von wem auch immer ausgehen. Der Kampf gegen Vorurteile, Verachtung und Hass ist bisweilen eine unangenehme, mühevolle und an manchen Orten wohl auch noch immer eine gefährliche tägliche Herausforderung.
Nur dort, wo Zivilgesellschaft stark ist, können sich menschenfeindliche Haltungen nicht ausbreiten. Ich kenne auch aus meiner früheren Arbeit als Vorsitzender des Vereins "Gegen Vergessen für Demokratie" sehr viele, die sich oft seit vielen und langen Jahren engagieren, in Schulen, Jugendhäusern, Kirchengemeinden, Vereinen und Gedenkstätten. Ich bewundere ihrer aller Konsequenz und Hartnäckigkeit und danke all denen, die in Stiftungen, Bürgerinitiativen über kurze Zeit oder über Jahrzehnte tätig waren und sind, um unsere Demokratie und die Erinnerung an das, was früher war, miteinander zu verbinden.
Was ich mir sehr wünsche ist, dass wir Deutschen im Verbund mit unseren europäischen Nachbarn und Freunden unsere Erfahrungen einbringen ganz gewiss die guten, aber eben auch die schrecklichen. Es freut mich, dass Deutschland dies in den kommenden drei Jahren wieder als Mitglied des UN-Menschenrechtsrates tun kann und ich bin gespannt auf meinen Besuch dort im Februar.
Föderal und europäisch so erträumten sich der Kreisauer Kreis einst ebenso wie die Weiße Rose und viele, viele andere Nazigegner die Zukunft, für die sie so optimistisch eintraten, obwohl sie wussten, dass ihnen Hitlers Nazideutschland mit ihrem Leben auch ihre eigene Zukunft brutal nehmen könnte."Freiheit der Rede, Freiheit des Bekenntnisses, Schutz des einzelnen Bürgers vor Willkür verbrecherischer Gewaltstaaten, das sind die Grundlagen Europas" so hieß es in ihrem ersten Flugblatt. Wie wertvoll, dass wir dies heute erreicht haben! Wie wichtig, dass wir dies bewahren!
Wie sehr diese Männer und Frauen fehlten beim Wiederaufbau unseres Landes und bei der Einigung Europas, das können wir gar nicht ermessen. Wir können nur ahnen, wie gut ihr Mut, ihre politische Weitsicht und ihre menschenfreundliche Haltung unserem Land getan hätten. Und wir können versprechen, all das in unseren Herzen und Köpfen zu bewahren und zu bewegen, was wir erfahren von denen, die damals entkommen sind.
Eine, für die der Tod der Freunde und Kommilitonen ein Auftrag auf Lebenszeit wurde, ist unter uns: Es ist Hildegard Hamm-Brücher, zwei Tage jünger als Sophie Scholl. Sie ist hier als Mitglied des Vereins "Gegen Vergessen für Demokratie" und als Unterstützerin der Initiative "Gesicht zeigen", als Politikerin und als Bürgerin. Gefragt, warum sie "Gesicht zeige", meinte sie: "Weil ich als junger Mensch erlebt habe, dass Wegsehen und die ' ich kann ja doch nichts ändern ' - Mentalität gegenüber Verfolgung, Antisemitismus und Andersdenkenden zur Schuld fast aller Deutschen wurde."
Ihre Erkenntnis weiterzugeben das ist unsere Aufgabe, gerade wo die Zeugen dieser Zeit weniger werden. Heute und in aller Zukunft gilt: Wir werden dann Zeugen der Zeugen sein! Wir müssen darüber hinaus aber auch Zeugen all derer sein, die heute und überall auf der Welt Rechtlosigkeit, Diktatur erleiden. Die für Bürgerrechte, Frauenrechte, Menschenrechte kämpfen.
So ist unser heutiges Gedenken Verneigung vor dem Mut und der Tapferkeit von Oppositionellen und Widerstandskämpfer. Aber zugleich ist es Aufforderung an uns Heutige, mit unserer Kraft für das einzustehen, wofür sie damals ihr Leben gegeben haben: für Menschlichkeit und Anstand, für Freiheit und Rechtsstaat. Ihre Geschichte zeigt uns das Menschenmögliche im Schlimmsten wie im Besten. Holen wir doch die jungen Frauen und Männer der Weißen Rose immer wieder herein in unsere Hörsäle, in unsere Schulen, lassen wir sie doch zwischen uns sitzen. Und hören wir sie sagen: "Einer muss ja doch mal schließlich damit anfangen!"
