Redner(in): Joachim Gauck
Datum: 24. Juni 2014
Untertitel: Der Bundespräsident hat am 24. Juni beim Festakt "60 Jahre in Verbindung" der Deutsch-Portugiesischen Industrie- und Handelskammer eine Rede gehalten: "Es lohnt sich, den angefangenen Reformweg konsequent weiterzugehen und dies der Bevölkerung angemessen zu erklären. Es lohnt sich, um neue Zustimmung für das europäische Projekt zu werben!"
Quelle: http://www.bundespraesident.de/SharedDocs/Reden/DE/Joachim-Gauck/Reden/2014/06/140624-Portugal-IHK.html
Vielen Dank für die doppelte Freude, aus diesem besonderen Anlass Ihr Redner sein zu dürfen. Zum einen, weil ich gemeinsam mit Ihnen, Herr Staatspräsident, hier sein und ein Schlusswort richten kann an eine Versammlung von Menschen, die unsere beiden Länder voranbringen wollen und das gemeinsam. Und zum anderen, weil das Jubiläum, das wir hier begehen, einen so trefflichen Titel hat: "60 Jahre in Verbindung".
Diese Überschrift will ich gern aufgreifen natürlich mit Blick auf die Institution, die wir heute feiern, die Deutsch-Portugiesische Handelskammer. Aber ich will auch über unsere beiden Länder sprechen, die so intensiv miteinander in Verbindung stehen. Was ist es, das uns bisher verbunden hat? Und was könnte uns morgen verbinden?
Ich glaube, ein wenig Selbstvergewisserung kann nicht schaden, wenn sich die gegenseitige Wahrnehmung im Alltag gelegentlich auf kleine Ausschnitte der Realität verengt. Wenn Alltag dominiert, ist das im Verhältnis von Staaten eigentlich immer ein gutes Zeichen. Es zeugt von Normalität und von Reibungslosigkeit. Aber politische Zusammenarbeit ist in Wahrheit so viel mehr! So viel mehr als das Pressestatement nach einer Sitzung in Brüssel. Und wirtschaftliche Verflechtung ist so viel mehr als das importierte Familienauto, die Bohrmaschine oder umgekehrt die Kiste Portwein und der Badeurlaub an der Algarve. Und so viel mehr als Zahlen! Sie mögen positive Entwicklungen beschreiben, etwa, dass Deutschland der zweitgrößte Handelspartner Portugals ist. Aber Zahlen können nicht Auskunft geben über die Prägung, die jeder der Partner in eine Verbindung mit einbringt. Auch nicht über die Haltung, mit der man sich in guten wie in schlechten Zeiten begegnet. Prägung und Haltung, Portugal und Deutschland das ist heute mein Thema.
Lassen Sie mich mit den bilateralen Beziehungen im engeren Sinne beginnen. Vor 60 Jahren standen die Zeichen dafür vergleichsweise gut. Portugal war eines der wenigen Länder in Europa, das im Zweiten Weltkrieg nicht unter deutscher Besatzung zu leiden hatte. Emigranten wie Alfred Döblin, Lion Feuchtwanger, Heinrich Mann und mehr als 100.000 Menschen, die von den Nationalsozialisten verfolgt wurden, konnten in diesem Land Asyl finden. Den meisten ist über Lissabon die Ausreise nach Amerika gelungen.
Als sich Deutschland Anfang der 50er Jahre neu finden und neu ausrichten musste nach dem tiefen Zivilisationsbruch, nach all den Verbrechen, die in der Zeit des Nationalsozialismus verübt worden waren, da war Portugal eines der ersten Länder, die sich der jungen Bundesrepublik, und das nicht nur wirtschaftlich, öffneten. 1954 war Westdeutschlands Grundgesetz erst fünf Jahre alt und das Wirtschaftswunder später so berühmt begann gerade, sich zum spürbaren Aufschwung für die Bevölkerung zu entwickeln. Maschinen "Made in Germany" hielten Einzug in portugiesische Produktionshallen, und neben dem berühmten Wein fand eine Fülle weiterer Erzeugnisse aus Portugal den Weg in deutsche Einkaufsregale.
Aber nicht nur die Güter kamen in Bewegung. Genau zehn Jahre nach Gründung der Auslandshandelskammer wurde in Köln der millionste Gastarbeiter Armando Rodrigues de Sá , ein Zimmermann aus Vale de Madeiros, feierlich begrüßt. Er bekam ein Moped geschenkt. Und dieses Moped steht heute im Haus der Geschichte in Bonn. Aus den Gastarbeitern von damals sind hundertausendfach Bürgerinnen und Bürger der Bundesrepublik geworden. Ihre Kinder und Enkel empfinden Deutschland als Zuhause, als Heimat. Viele von ihnen haben studiert und die Träume der Einwanderer vor allem den Traum vom sozialen Aufstieg zur eigenen Wirklichkeit gemacht. Und die Rückkehrer, sie prägten mit ihren Geschichten aus Deutschland das Bild, das Portugiesinnen und Portugiesen von meinem Land und seinen Menschen haben.
Gegenseitiges Vertrauen und Vertrautheit sind in diesen Zeiten gewachsen. Portugal, die Kulturnation mit großer Geschichte, lernte Deutschland dank der vielen Migrantenfamilien als Land für Bildung und Broterwerb zu schätzen. Und Deutschland zumindest der Teil, der sich Bundesrepublik nannte und sich westlich der Mauer befand ich war leider nicht dort setzte große Hoffnungen in Portugal und in die Portugiesen, die sich 1974 mit der Nelkenrevolution aus der Diktatur befreien konnten. Bei meinem Besuch eben im Parlament haben mich die eindrücklichen Bilder einer Ausstellung, die den Weg von der Diktatur hin in eine funktionierende Demokratie dokumentieren, sehr bewegt.
Vierzig Jahre ist das jetzt her, und wie viel hat das Land seither erreicht! Es hat die politische und ökonomische Isolation überwunden, Demokratie und Marktwirtschaft eingeführt und nicht zuletzt: Europa für sich gewonnen.
Ja, gewonnen! Das sage ich ganz bewusst. In den Geschichtsbüchern steht viel darüber, wie die Bundesrepublik und andere europäische Nachbarn Portugal auf dem Weg in die Europäische Gemeinschaft bestärkt haben, wie sie Hilfestellung leisteten. Hauptakteur dieses Erfolgs war jedoch das Land selbst, waren die Menschen, die hier lebten und die in den 1970er bis 1990er Jahren einen beispiellosen Aufholprozess geschafft haben. Europa wurde in diesen Jahren für Portugal zum Glücksfall allerdings auch zur bleibenden Herausforderung. Und wir spüren alle, dass die politisch und ökonomisch Verantwortlichen noch vor weiteren Herausforderungen stehen, um das Projekt Europa auch künftig zum Erfolg zu führen.
Letztlich wurde nicht nur Portugal durch die Finanz- und Wirtschaftskrise 2008 wachgerüttelt. Wir wir alle mussten anerkennen: Europa, besonders die Eurozone, ist ebenso wenig perfekt wie jedes ihrer Mitglieder. Aber die Gemeinschaft zeigt sich lernfähig. Portugal konnte was für ein schöner Erfolg vor wenigen Wochen seinen Austritt aus dem europäischen Rettungsschirm verkünden. Das Land ist dabei, die Krise mit einem entschlossenen Reformprogramm einzuhegen.
Die jüngsten Nachrichten sind nicht nur ermutigend für Portugal, sondern auch für Europa. Sie reihen sich ein in erfolgversprechende Entwicklungen anderer Eurostaaten wie etwa Irland oder Spanien. Sie zeigen, dass Europa mit dem Ansatz aus Solidarität und Solidität richtig liegt, dass Konsolidierung und Strukturreformen zwar schwierig sind, aber dass sie die Ursachen der Krise beheben, anstatt nur Symptome zu behandeln. Und genau das gibt uns Grund für Zuversicht.
Allerdings sollte uns diese Zuversicht nicht den Blick auf weiteren Handlungsbedarf verstellen. Wir und ich meine wieder: wir alle müssen jetzt unsere Kräfte bündeln, damit das Wachstum robuster wird und mehr Beschäftigung entsteht. Nur dann kann die Situation von Grund auf verbessert werden. Ich denke vor allem an die hohe, an die inakzeptabel hohe Jugendarbeitslosigkeit. Sie tatenlos hinzunehmen, das kann sich niemand in Europa leisten.
Uns Deutschen ist sehr bewusst, welche großen Belastungen für die portugiesische Bevölkerung mit der Krise und ihren Folgen einhergehen. Wir wissen, wie viele Familien Schwierigkeiten haben, das nötige Geld aufzubringen für die Miete, für Medikamente, oft gar für ausreichende Nahrung. Mit Recht fragen sich die Menschen, wann ihre Opferbereitschaft mit einer Verbesserung ihrer Lebensumstände belohnt wird. Einige haben ihre Enttäuschung bei der Europawahl zum Ausdruck gebracht, andere sind den Wahlkabinen gleich ganz fern geblieben.
Wie geht die Europäische Union mit solchen Fragen, mit solchen Sorgen und mit solchen Reaktionen um? Da hat nun niemand einfache Lösungen. Aber wir haben in den vergangenen Jahren genügend Erfahrungen gesammelt, um zu wissen: Es lohnt sich, den angefangenen Reformweg konsequent weiterzugehen und dies der Bevölkerung angemessen zu erklären. Es lohnt sich, um neue Zustimmung für das europäische Projekt zu werben, denn es ist nach wie vor ein Zukunftsprojekt, zu dem wir Europäer stehen. Wo immer ich kann, möchte ich mich dafür stark machen, diese Krise nicht als Scheitern zu interpretieren. Wir sollten sie als Herausforderung betrachten, auch als Auftrag, mit innovativen Ideen gemeinsam erneut Verantwortung für Europa zu übernehmen.
Bei meinen ersten Gesprächen hier heute in Lissabon habe ich den Eindruck gewonnen: Genau diese Selbstvergewisserung passiert hier gerade. Portugal ist dabei, ein neues Gleichgewicht für sich zu finden, nicht nur wirtschaftlich. Ich will meinen Besuch auch dazu nutzen, all jenen den Rücken zu stärken, die ihre Landsleute ermutigen, beim Blick auf die großen Aufgaben und Lasten die sich öffnenden Möglichkeiten nicht zu übersehen. Wenn der Reformprozess gelingt und es spricht vieles dafür, dass er in Portugal gelingen wird, kann neue Prosperität genauso wie neue Gerechtigkeit aus ihm erwachsen. Wenn alte Strukturen aufgebrochen werden, entsteht Hoffnung gerade für die junge Generation, die sich derzeit so oft im Stich gelassen fühlt.
Ich habe es schon erwähnt: Die hohe Jugendarbeitslosigkeit in Teilen Europas, sie bedrückt und beschäftigt mich sehr. Formal betrachtet sind zunächst ja einmal die betroffenen Mitgliedstaaten die Zuständigen, aber mit Blick auf unsere gemeinsame Zukunft trifft die Verantwortung uns doch eigentlich und genau genommen alle, als Nachbarn in Europa wie als Mitmenschen! Deshalb ist es mir wichtig, während meiner Reise die berufliche Ausbildung aufzugreifen. Wie können unsere bilateralen Beziehungen zur Überwindung der Jugendarbeitslosigkeit beitragen? Morgen Vormittag werde ich ein portugiesisch-deutsches Berufsbildungszentrum in Palmela besuchen. Die Zusammenarbeit bei der dualen Berufsausbildung umfasst inzwischen fast 30 Jahre. Was 1983 einmal als Initiative der Deutsch-Portugiesischen Industrie- und Handelskammer und zwölf deutscher Unternehmen begann, um deren eigenen Fachkräftebedarf zu decken, das wurde inzwischen zu einer landesweiten Bewegung. Und ich bin all den Unternehmungen dankbar, die aus Deutschland kommen und sich hier aktiv eingebracht haben. Portugal schuf die nötige Gesetzesgrundlage. Heute gelingt mehr als 90 Prozent der Absolventen der Schritt von der dualen Ausbildung in die betriebliche Übernahme oder in eine andere reguläre Beschäftigung. Ich bin froh, Ihnen versichern zu können, dass sich die Kammer und ihre deutschen Partner in der Berufsbildung weiter stark engagieren werden, um dieses erfolgreiche System künftig auszubauen. Perspektiven für die junge Generation zu schaffen das war und bleibt in meinen Augen ein deutsch-portugiesisches Kernthema.
Hohe Priorität auf unserer bilateralen Agenda genießt außerdem die Investitionspolitik. Der deutsche Präsident selbst hat ja leider kein Budget mit dem Titel "Zukunft", über das er frei verfügen könnte und hier große Versprechungen machen könnte. Aber ich habe hochrangige Vertreter der deutschen Wirtschaft an meiner Seite. Sie haben mir bestätigt: Deutsche Unternehmen, etwa aus der Automobil- , Pharma- und Optikbranche, aus dem Tourismusbereich, sind sehr interessiert daran, in Portugal zu investieren. Und das nicht allein aus freundschaftlicher Verbundenheit zu Portugal, sondern weil dieser Standort Perspektiven hat. Portugal verfügt über qualifizierte, zuverlässige und hoch motivierte Facharbeiterinnen und Facharbeiter. Und dieses Land ist wirtschaftlich so viel facettenreicher als die Klischees, die noch in den Köpfen einiger Europäer nisten!
Möglichst viele Menschen sollen wissen: Die positiven Entwicklungen in Portugal sind keine glücklichen Zufälle, sondern Teil einer selbst erarbeiteten Entwicklung, einer Strategie. Portugal schafft es immer besser, auf den Weltmärkten seine Chancen zu ergreifen. Das ist Zeugnis einer tiefgreifenden Umstrukturierung der portugiesischen Wirtschaft zugunsten wettbewerbsfähiger Produkte und Dienstleistungen. Deutsche Unternehmen werden dessen bin ich mir sicher auch künftig ihren Beitrag dazu leisten. Nicht nur die großen bekannten Firmen, auch viele kleine und mittlere deutsche Betriebe haben in der Vergangenheit die Wirtschaftskraft Portugals und den portugiesischen Export gestärkt. Ich bin sehr optimistisch, dass dieser Einsatz in Zukunft noch intensiviert wird.
Sie merken, ich möchte den schönen Titel dieser Veranstaltung gern fortgeschrieben sehen: in Verbindung sein und in Verbindung bleiben. Ich bin gekommen, um der Deutsch-Portugiesischen Industrie- und Handelskammer für all das Geleistete zu danken und Sie für neue Aufgaben zu bestärken. Was Sie in den vergangenen 60 Jahren erreicht haben, war gut für unsere bilateralen Beziehungen genauso wie für unser Zusammenwirken in Europa. Möge das auch in Zukunft so bleiben!
