Redner(in): Joachim Gauck
Datum: 27. Juni 2014
Untertitel: Bundespräsident Joachim Gauck hat am 27. Juni bei der Gedenkveranstaltung "1914 2014. Hundert europäische Jahre" in Schloss Bellevue eine Rede gehalten: "Unser Europa bietet Heimat, und zwar allen seinen Bewohnern gleichgültig, welchem Volk, welcher Religion, welchem Geschlecht, welcher Nation sie angehören. Und keiner muss sich seiner Nation entfremden, wenn er sich diesen universellen Werten verpflichtet weiß, die umfassender sind als es das Bekenntnis zu einer Nation je sein könnte."
Quelle: http://www.bundespraesident.de/SharedDocs/Reden/DE/Joachim-Gauck/Reden/2014/06/140627-Gedenkveranstaltung-1914-2014-mittags.html
Lassen Sie mich mit dem Blauen Reiter beginnen, genauer gesagt: mit Franz Marc, dessen wunderbar-rätselhafte Pferdebilder diesem Künstlerkreis den Namen gaben. Marc war Münchner Expressionist, geprägt von den großen französischen Malern der Jahrhundertwende, eng befreundet mit dem Russen Wassily Kandinsky. Ein kreativer Kosmopolit in einer Welt, von der damals viele Zeitgenossen glaubten, sie sei kulturell hoch entwickelt, international vernetzt, geprägt vom wissenschaftlichen Fortschritt, von Rationalität und Aufklärung bis dieses Selbstbild einer Epoche in sich zusammenfiel, fast von einem Tag auf den anderen, vor 100 Jahren.
Ich will an dieser Stelle nicht wiederholen, was wir in den vergangenen Monaten in klugen Neuerscheinungen lesen konnten. Ich möchte vielmehr fragen, welche Lehren aus der "Urkatastrophe" und ihren "Folgekatastrophen" gezogen wurden, und ob diese Lehren auch zu den Herausforderungen unserer heutigen Zeit passen.
Franz Marc gehörte zu denen, die sich bei Kriegsausbruch freiwillig zur Front meldeten, wie so viele Künstlerkollegen in einer militarisierten Gesellschaft. Und wie bei so vielen wich auch bei Marc die nationale Begeisterung im Angesicht des mechanisierten Massentötens. Franz Marc war der erste, der den Ersten Weltkrieg als "Europäischen Bürgerkrieg" bezeichnete. Das war prophetisch. Und ebenso prophetisch war es, dass er daraus 1914, etwas mehr als ein Jahr bevor er bei Verdun fiel, eine Folgerung zog, die wir auch 100 Jahre später noch als eine zentrale Lehre aus diesem Krieg zitieren können: "Die Liebe zum guten Deutschtum muss heute verschränkt gehen mit der Liebe zum guten Europäertum. Nur mit ihr und durch sie wird Deutschland das Jahrhundert haben, das es sich ersehnt. Die Grenzen sollen nicht neu gesteckt, sondern gebrochen werden." Diese Hoffnung sollte sich fürs Erste nicht erfüllen, denn 1918, nach 17 Millionen Toten und unermesslichem Leid, wurden die Grenzen keineswegs "gebrochen", sondern "neu gesteckt". Die Sieger forderten Gebietsabtretungen von den Besiegten. Und aus der Konkursmasse der alten Vielvölkerstaaten, aus Österreich-Ungarn, dem Osmanischen, dem Zarenreich, ging eine Vielzahl neuer und wiedererstandener Nationalstaaten hervor. Die Völker verwirklichten sich ihren Traum von Selbstbestimmung.
Das politische Leitbild dieser territorialen Neuordnung Europas war der Nationalstaat, dessen republikanische Wurzeln bis zur französischen Revolution zurückreichen. Die Bürger der neuen Nationalstaaten zogen die "Staatsbürgergesellschaft" von Gleichberechtigten der feudalen Ständegesellschaft in den untergegangenen Imperien vor. Das war damals moderner und demokratischer als die Zugehörigkeit zu einem Vielvölkerstaat unter einem Regenten von Gottes Gnaden.
Die Kehrseite dieses Konzepts war die enge Verknüpfung von Staatlichkeit und Volkszugehörigkeit: die Überbewertung von Blut und Abstammung, Sprache und Kultur, die Unfähigkeit, Minderheiten zu integrieren und dabei ihre Eigenarten zu tolerieren. Damit war der Grund gegeben für sofortige Auseinandersetzungen, Grenzstreitigkeiten und Revanchegelüste, für Konflikte mit Minderheiten, für Zwangsassimilation und Vertreibung für das, was man 80 Jahre später beschönigend "ethnische Säuberung" nennen würde. Wo genügend Skrupellosigkeit und Machtwillen herrschten, konnte ein solcher Konflikt sogar in der Annexion enden wie bei Hitlers Expansionsstreben 1938 im Sudetenland.
Der Erste Weltkrieg hat aber nicht nur die Grenzen Europas und die ethnische Zusammensetzung in den einzelnen Ländern verändert. Auch die geistige Landkarte des Kontinents erhielt neue Koordinaten. Ich sehe hier drei große Strömungen, die im Widerstreit miteinander lagen. Sie bestimmten die Geschichte auch den Weg in den Untergang der ersten deutschen Republik.
Die erste Strömung ist die Hinwendung zur westlichen Demokratie, zur offenen Gesellschaft, die auf der Würde und der Freiheit des Einzelnen gründet, und zu einem Staatswesen, in dem das Recht über der Macht steht. Hinzu kam bei vielen der Wunsch nach Frieden und Versöhnung. Sie wollten sich nicht nur als Deutsche, Franzosen oder Polen sehen, sondern als Europäer. Bereits Anfang der 1920er Jahre warb der österreichische Politiker Richard Coudenhove-Kalergi für eine europäische Einigungsbewegung. Auf der anderen Seite kämpften Soldaten und Freischärler noch mit der Waffe in der Hand um die Grenzen der neuen Nationalstaaten, als er schon die Vereinigten Staaten von Europa propagierte, eine politische und wirtschaftliche Gemeinschaft, die einen neuen Krieg verhindern sollte. Zur selben Zeit wurde der Völkerbund gegründet, mit dem Ziel der internationalen Verständigung und der friedlichen Konfliktlösung.
Auf der anderen Seite standen zwei politische Strömungen, die man wohl eher als Erlösungsideologien bezeichnen muss, nämlich der Kommunismus und der völkische Nationalismus. Beide hatten sie ein Heilsversprechen: die Auflösung sozialer und politischer Gegensätze in einem mythisch überhöhten Gemeinschaftsideal, das im einen Fall "Klasse" und im anderen Fall "Rasse" hieß. Beide folgten dabei auch expansionistischen Zielen.
Und beide, so unterschiedlich sie ansonsten waren, standen im scharfen Gegensatz zu Freiheit und Demokratie. Kommunismus wie völkischer Nationalismus erlebten durch den Ersten Weltkrieg und die sozialen Spannungen der Nachkriegszeit enormen Zulauf. Es war der Krieg, der den Sieg des leninistischen Kommunismus und die Entstehung der Sowjetunion maßgeblich vorbereitet hatte. Und es war das Hadern vieler Deutscher mit der Niederlage und dem Frieden von Versailles wie auch die Not in der Zwischenkriegszeit, das den Aufstieg der Nationalsozialisten beförderte. Mit ihrer Machtübernahme begann der Weg in eine brutale Diktatur, die die Welt mit einem neuen Vernichtungskrieg überzog und einen beispiellosen Völkermord ins Werk setzte.
Und erst nach diesem Krieg und einer neuerlichen Niederlage erhielt die Demokratie in Deutschland eine neue Chance. Und erst jetzt konnte sich auf unserem Kontinent der Gedanke der Völkerverständigung und der europäischen Einigung durchsetzen, gedacht war er, wie wir gehört haben, weit früher. Beides die Demokratisierung und die Europäisierung galt im Schatten des Kalten Krieges zunächst nur für den jeweiligen Westteil, für den Westen Deutschlands wie für den Westen Europas. Die Bundesrepublik wurde zu einer stabilen parlamentarischen Demokratie. Und das Europa der Sechs, dann der Neun, der Zehn und der Zwölf entwickelte sich tatsächlich zu einer Gemeinschaft des Friedens, der Freiheit und des Wohlstandes.
Die europäische Einigung näherte sich aber erst der Vollendung, als sich mutige Bürgerinnen und Bürger 1989 in Mittel- und Osteuropa und so auch in der DDR von der kommunistischen Herrschaft befreiten. Und der Wille zur Kooperation schloss auch Staaten wie Russland ein, mit dem besondere Vereinbarungen getroffen wurden.
Die Hoffnung schien nun begründet, dass Dialog und Zusammenarbeit langfristig an die Stelle von Rivalität und Misstrauen treten würden. Nicht wenige glaubten und hofften, das westliche Verständnis von Demokratie, von Menschenrechten und internationaler Zusammenarbeit sei nun das Leitmotiv für die globale Entwicklung. Das glaubte und hoffte auch ich. Doch heute, ein Vierteljahrhundert später, sehen wir: Geschichte verläuft eben nicht in einer kontinuierlichen Aufwärtsbewegung. Weder Nationalismus noch Erlösungsideologien sind einfach so verschwunden.
In den 1990er Jahren lösten die Kriege auf dem Balkan Verstörung und Entsetzen aus. Und der islamistische Terror konfrontiert uns mit einem Weltbild, das unseren Vorstellungen von Humanität und Gewaltfreiheit zutiefst widerspricht. Und in Ländern wie China erleben wir neue, autoritäre Formen des Kapitalismus, die unsere europäische Vorstellung einer Trias von Frieden, Demokratie und Menschenrechten in Frage stellt.
Viele von uns mögen angesichts dieser Herausforderungen zunächst gedacht haben: Das sind Sonderentwicklungen. Das betrifft uns nicht wirklich. Das ist weit weg. Doch dann, vor kurzem, wurden wir eines Schlechteren belehrt.
Der Widerstand Russlands gegen eine Annäherung der Ukraine an die Europäische Union hat uns mit Denk- und Verhaltensmustern konfrontiert, die wir auf unserem Kontinent für längst überwunden hielten. Was wir heute erleben, ist altes Denken in Macht- und Einflusssphären bis hin zur Destabilisierung fremder Staaten und zur Annexion fremder Territorien. Fallen wir etwa zurück in eine Politik von Konfrontation und Gewalt?
Die Charta der Vereinten Nationen von 1945 verpflichtet zur Beilegung internationaler Streitigkeiten durch friedliche Mittel. Sie verbietet jede Androhung oder Anwendung von Gewalt gegen die territoriale Unversehrtheit oder die politische Unabhängigkeit eines anderen Staates. Eine Sezession, die von einem Verstoß gegen das Gewaltverbot begleitet wird, kann nicht rechtens sein. Wie kann es uns Europäern also gelingen, die Geltung des Völkerrechts sicherzustellen und den Frieden auf dem Kontinent zu bewahren, wenn diese Grundüberzeugung nicht mehr von allen Partnern geteilt wird?
Die Bundesregierung hat sich in diesem Konflikt früh und konsequent, prinzipientreu und zugleich deeskalierend engagiert und sie lässt darin nicht nach. Hier wird das deutlich, was wir aktuell debattieren, nämlich dass Deutschland eine Verantwortung übernimmt, die ihm als wichtigem Mitglied der Europäischen Union und als Unterstützer einer normenbasierten Weltordnung zukommt.
Deutschland und die Europäische Union stehen vor einer schweren, großen und einer unerwarteten Herausforderung. Wir wollen keinesfalls zurück zu einer Politik der Konfrontation, aber ebenso wenig können wir die Verletzung des Rechts und eine Infragestellung unserer gemeinsamen europäischen Basis einfach so hinnehmen. Ansonsten würden wir uns und unsere Werte aufgeben.
Diese neue Herausforderung von außen trifft die Europäische Union in einer Phase, in der sie selbst in einer Krise steckt. Denn im Inneren mehren sich Stimmen, die mehr Nationalstaat zu Lasten der europäischen Integration wollen. Es scheint paradox: Während das europäische Versprechen von Frieden, Freiheit und Wohlstand gerade für diejenigen attraktiv ist, die noch keine Mitglieder der Europäischen Union sind, erstarken innerhalb der Union populistische und gar europafeindliche Kräfte.
Für die Europakritik mag es Gründe geben. Gründe, die sich zugleich leicht instrumentalisieren lassen: Da ist Enttäuschung über das, was manche Demokratiedefizit und Regelungssucht in Brüssel nennen. Da gibt es den Vorwurf, dass der globale Finanzsektor aus der Krise weitgehend unbeschadet herauskommt, während Millionen Bürger in die Armut abrutschen. Da verschafft sich auch der Unwille über die Aufnahme von Einwanderern und Flüchtlingen Luft, einer Migration, die von manchen als unkontrolliert wahrgenommen wird. Und unter allem schwelt da die Angst vor der Globalisierung, die als zunehmende Entgrenzung und Unübersichtlichkeit empfunden wird, als das Gefühl, die Heimat, die Sicherheit, das Zuhause, die Identität zu verlieren.
Aber der Rückzugsraum Nationalstaat, von dem manche träumen, er existiert so doch gar nicht mehr.
Es stimmt zwar: Der Nationalstaat war und ist die Grundeinheit der Demokratie in Europa. Das war auch vor 25 Jahren so, als das Sowjetreich zerfiel und der Wunsch nach nationaler Selbstbestimmung immense Strahlkraft entwickelte. Denn er verband sich mit dem Gefühl historischer Legitimation, mit kultureller Identität und mit der Sehnsucht nach Freiheit. Und doch zogen die Bürger östlich von Europas alter Trennlinie es damals vor, Teile der neu erworbenen nationalen Souveränität wieder an europäische Institutionen, an Europa abzutreten. Sie taten es in dem Wissen, dass ihnen Europa Schutz gewährt und ihnen neue, globale Handlungsfähigkeit zuwachsen lässt. Sie wussten, dass jedes europäische Land alleine viel zu klein wäre, um auf der Weltbühne der Zukunft wirklich eine Rolle spielen zu können. Ja, zu klein sogar, um in Zukunft noch handlungsfähig zu sein und in Sicherheit zu leben. Der Nationalstaat kann damit wichtige staatliche Grundfunktionen allein ohne Freunde und Verbündete schon längst nicht mehr erfüllen.
Die Rückkehr zum klassischen Nationalstaat kann also für Europa nicht die Antwort auf die neue Entgrenzung und die neue Unübersichtlichkeit sein. Unsere aktuellen Probleme können wir nicht durch Ausstieg oder Ausgrenzung lösen.
Wir stehen also, 100 Jahre nach Beginn des Ersten Weltkrieges völlig anders da als die Menschen in einer anderen Epoche. Passen die Lehren von damals zu den Herausforderungen von heute?
Wie den friedliebenden Bürgern unseres Landes scheint es auch mir heute unvorstellbar, dass Intellektuelle von Krieg Erlösung oder Reinigung erwarteten. Dass ein befreundetes Land wie Belgien ohne Skrupel zum Opfer gemacht wurde. Und dass die Barbarisierung der Kriegsführung etwa beim Gaskrieg und beim U-Boot-Krieg gegen Zivilisten als patriotische Tat gelten konnte. Für mich ist klar: Die Lehre aus der "Urkatastrophe" und den "Folgekatastrophen" sind ein Bekenntnis zu den Werten der Aufklärung und der Zusammenhalt der westlichen Demokratien. Für uns ist all das heute notwendiger denn je. Oder sagen wir es besser, wie eh und je. Es gilt, die Errungenschaften gegen die Herausforderer im Äußeren zu verteidigen, um die Zweifler im Inneren müssen wir werben.
Unser Europa hat seinen gemeinsamen Grund in der Achtung der Rechte des Menschen und in dem uneingeschränkten Respekt vor der Geltung und der Herrschaft des Rechtes. Es basiert ganz grundlegend auf der Würde des Menschen und dem Respekt vor dem anderen. Es baut auf Verständnis und Verständigung, auf Dialog und Deeskalation innerhalb der einzelnen Länder und auch im Verhältnis zu den Nachbarn. Unser Europa pflegt die Kooperation. Unser Europa bietet Heimat, und zwar allen seinen Bewohnern gleichgültig, welchem Volk, welcher Religion, welchem Geschlecht, welcher Nation sie angehören. Und keiner muss sich seiner Nation entfremden, wenn er sich diesen universellen Werten verpflichtet weiß, die umfassender sind als es das Bekenntnis zu einer Nation je sein könnte.
Lassen Sie uns also dieses Europa auch in Zukunft als unser gemeinsames Haus annehmen. Lassen Sie uns mit Sachlichkeit und Sympathie prüfen, wo seine Konstruktion verbesserungswürdig ist. Lassen Sie uns mit Selbstbewusstsein für das eintreten, was uns verbindet.
Vor 100 Jahren sah Franz Marc in einem übersteigerten Nationalismus einen "unsichtbaren Feind des europäischen Geistes". Diesem inneren Feind stellte er die Liebe zum Europäertum gegenüber. Jede Herausforderung, die der europäische Gedanke in den vergangenen 100 Jahren erlebt hat, belegt seine Notwendigkeit aufs Neue.
Franz Marc kannte die Alternativen. Wir kennen sie auch.
