Redner(in): Joachim Gauck
Datum: 30. August 2014
Untertitel: Der Bundespräsident hat am 30. August an den Feierlichkeiten zum 200. Jubiläum des Königreichs der Niederlande teilgenommen: "Unser Kontinent und besonders mein eigenes Land haben erst durch eine Geschichte von Gewalt und Kriegen zu jenen Werten gefunden, auf die wir heute unsere Gemeinschaft in Europa gründen: Menschenrechte und Demokratie, Solidarität und Offenheit. Die Niederlande waren auch hier Vorreiter und haben Europa dadurch entscheidend geprägt."
Quelle: http://www.bundespraesident.de/SharedDocs/Reden/DE/Joachim-Gauck/Reden/2014/08/140830-Feierlichkeiten-Niederlande.html
Es fällt schwer, Geburtstag zu feiern in Zeiten der Trauer. Es sind nur sechs Wochen her seit dem Abschuss der malaysischen Maschine, seit diesem schrecklichen Ereignis in der Ostukraine, bei dem fast 200 Niederländer ihr Leben ließen und ganze Familien ausgelöscht wurden. Die Nachrichten, die uns täglich erreichen aus dieser Krise, aus der Ukraine, die dienen nicht dazu, uns Ruhe zu schenken und Ausgeglichenheit finden zu lassen. Wir sind weiterhin tief besorgt, und einige sind es jeden Tag mehr. Ich weiß, dass Ihr Land noch immer unter Schock steht, dass der Schmerz andauert. Und auch wenn es kein rechter Trost sein mag, möchte ich Ihnen doch sagen: Dieses schreckliche Unglück hat mich und viele Menschen in Deutschland erschüttert. Allen Angehörigen und Freunden der Opfer spreche ich im Namen meines Landes erneut mein herzliches Beileid aus.
In diesen Wochen der Trauer sind die Niederländer noch enger zusammengerückt. Für viele Bürgerinnen und Bürger gab es Momente gemeinsamen Besinnens auch in Deutschland. Die Bürgerinnen und Bürger haben Stärke gezeigt durch stille Geschlossenheit. Und sie sind besonnen umgegangen mit ihrem Schmerz und auch mit Ihrer Wut. Diese Anteilnahme, diese selbstbewusste Haltung der Solidarität hat auch in Deutschland sehr, sehr viele Menschen beeindruckt. Sie ist ein Vorbild für alle, die sich Frieden und Menschenrechten verpflichtet fühlen.
In diesen schweren Wochen ist es umso wichtiger, dass wir zusammenstehen, in Europa und in der ganzen westlichen Welt. Es ist wichtig, dass wir uns unserer Werte und Errungenschaften vergewissern. So groß unsere Trauer und unser Schmerz auch sind sie machen uns auch bewusst, wofür wir stehen und was wir nicht verlieren wollen. Deshalb ist es gut, dass wir heute gemeinsam den 200. Geburtstag des Königreichs der Niederlande feiern können. Und deshalb sage ich:
Für mich ist das heute trotz allem auch ein Feiertag, hier in Maastricht, in dieser schönen Stadt, die nach einer römischen Brücke benannt wurde und mehr denn je für das Verbindende steht, für all das, was uns in Europa zusammenhält. Ich freue mich, dass ich heute bei Ihnen bin, und ich danke dem Komitee "200 Jahre Königreich" für die Einladung. Das ist eine ganz besondere Geste der Freundschaft und des Vertrauens, sie ist mir nicht selbstverständlich.
Vor etwas mehr als zwei Jahren, am Tag der Nationalen Befreiung, war ich zu Besuch in Breda, der Stadt, in der deutsche Kriegsverbrecher einst ihre Strafe verbüßten. Die Gedenkfeier dort in der Großen Kirche wie auch die Stunden danach, die ich zusammen mit Ihrer Majestät Königin Beatrix unter den fröhlich feiernden Menschen in Amsterdam verbringen konnte, sind mir unvergesslich geblieben. Ich empfinde große Dankbarkeit dafür, dass zwischen Niederländern und Deutschen allmählich Verbundenheit wachsen konnte in den zurückliegenden Jahren, nachdem deutsche Großmachtpolitik und deutscher Rassenwahn schweres Leid über die Niederlande gebracht hatten.
Heute wir sehen es mit Staunen und Freude sind unsere beiden Länder miteinander eng befreundet, sind gute Nachbarn in einem geeinten Europa, in einem Europa, das hier in Maastricht noch enger zusammengerückt ist. Seit Jahrzehnten schon sind wir politische Partner, die sich gemeinsam für Freiheit, Demokratie und Menschenrechte einsetzen. Wir sind, auch im eigenen Interesse, weltoffene Partner, zwar verwurzelt in unseren Nationalstaaten, doch zugleich und wichtiger verbunden im Wertekosmos der westlichen Demokratien. Und so möchte ich heute über Gründe und Perspektiven der internationalen Orientierung unserer beiden Länder sprechen.
Wie lang und steinig der Weg bis zu dieser gemeinsamen Ausrichtung unserer Nationen war, auch daran erinnern wir uns an diesem Tag, an dem wir die Entstehung Ihres Staates vor 200 Jahren feiern. Das Königreich der Niederlande wurde im Zeitalter der Restauration gegründet, als der Wiener Kongress die Grenzen in Europa neu zog. Zu den bemerkenswerten Kapiteln der niederländischen Geschichte zählt für mich, wie sich der Einheitsstaat nach der Rückkehr der Oranier allmählich zur konstitutionellen Monarchie mit parlamentarischem Regierungssystem entwickelte, zu einer offenen Gesellschaft, die auf der Würde und der Freiheit des Einzelnen basiert und in der das Recht die Macht begrenzt und beschränkt. Die jüngere Geschichte Ihres Landes ist also auch ein Beispiel für einen pragmatischen Prozess stetiger staatlicher Modernisierung, für die Lernfähigkeit von Institutionen.
Vor allem konnten die Niederländer im 19. und 20. Jahrhundert an eine Tradition der Freiheit und der Toleranz anknüpfen, die mich immer beeindruckt hat. Nach dem Aufstand gegen die spanische Herrschaft, im "Goldenen Zeitalter" der Republik, als die Wirtschaft erblühte und Kaufleute mit ihren Schiffen weltweit agierten, da entstand in Ihrem Land eine Bürgerkultur, in der sich Künstler und Freigeister entfalten konnten, und die viele Einwanderer anzog. So war es kein Wunder, dass unter dem überwölbenden Dach der Monarchie ein Nationalbewusstsein wuchs, das in einem "Land der Minderheiten" die Einheit der Vielen ermöglichte.
Auch wenn dieses Selbstverständnis dieser Gesellschaft in den vergangenen Jahren zeitweilig erschüttert und von manchen in Zweifel gezogen wurde: Ihr Land ist bis heute, auch für uns Deutsche, Vorbild für eine politische Kultur, die sich durch Mäßigung und Sachlichkeit, durch Offenheit und Kooperation auszeichnet. Sie können stolz sein auf Ihre demokratische Tradition. Und Sie können stolz darauf sein, dass niederländische Bürgerinnen und Bürger immer wieder ihre Stimme erheben und mutig für die Freiheit eintreten.
In vielen Staaten Europas verlief die nationale Einigung weniger friedlich als in den Niederlanden. In Deutschland zum Beispiel schlug die Sehnsucht nach Einheit und Freiheit schließlich gar in nationalistische Hybris um, in die Überhöhung des Eigenen und die damit verbundene Abwertung des Anderen. Nach dem Ersten Weltkrieg, an den wir uns in diesem Gedenkjahr 2014 an vielen Orten erinnert haben und erinnern, gewannen in Europa totalitäre Erlösungsideologien an Boden, die politischen Realismus und Pragmatismus durch Heilsversprechen ersetzten. Den Tiefpunkt dieser Entwicklung bildeten der Völkermord, den die Nationalsozialisten ins Werk setzten, und der Krieg, mit dem sie die Welt überzogen.
Erst nach der Niederwerfung des Nationalsozialismus und der deutschen Niederlage im Zweiten Weltkrieg konnte sich im westlichen Teil unseres Kontinents der Gedanke der Völkerverständigung und der europäischen Einigung nachhaltig durchsetzen. Das östliche Europa und mein Teil Deutschlands gehörte dazu konnte sich diesem Einigungsprozess erst nach den Friedlichen Revolutionen von 1989 und dem Zusammenbruch des Kommunismus anschließen. Als Gründungsmitglieder der europäischen Institutionen waren die Niederlande und die Bundesrepublik früh vereint in dem Wunsch, ein Europa des Friedens, der Freiheit und des Wohlstands zu schaffen. Dabei boten uns die Niederlande durch ihre Weltoffenheit und ihren Pragmatismus stets Orientierung. So arbeiteten beide Länder tatkräftig daran mit, ein gemeinsames Haus "Europa" zu bauen, auf festem normativem Grund.
Als Bundespräsident Gustav Heinemann im November 1969 als erstes deutsches Staatsoberhaupt nach dem Zweiten Weltkrieg hierher in die Niederlande reiste, um Verzeihung zu erbitten, da sagte er: "Es kann keine schönere Rechtfertigung der gegenwärtigen politischen Bemühungen geben, wenn künftige Generationen einmal sagen können, dass Recht und Freiheit in Europa gesicherte Tradition geworden sind." Wenn wir heute solche Sätze hören, dann wird uns klar, wie weit wir gekommen sind auf unserem Weg. Und es wird uns bewusst, wie wenig selbstverständlich dieser Weg ist. Auch wir Europäer müssen unsere Freiheit immer wieder neu erringen und unsere Zukunft immer wieder neu gestalten.
Hier in Maastricht können wir erleben, wie das gelingt, Tag für Tag. Gerade hier, in der Gründungsstadt der Europäischen Union, spüren wir, dass uns längst viel mehr verbindet als der Vertrag, der hier unterzeichnet wurde. Maastricht ist eine weltoffene Stadt der Begegnung, geprägt von ihrer Lage zwischen Belgien und Deutschland, zwischen Flandern und Wallonien. Die vielen Studenten, die hierher kommen aus ganz Europa, tragen zur kulturellen Vielfalt bei. Nicht zuletzt arbeiten Politik und Wirtschaft in der Region Maas-Rhein eng zusammen, über Grenzen hinweg. Auch das setzt Kräfte frei und lässt Ideen gedeihen.
Hier in dieser Stadt, in diesem Mikrokosmos der Kooperation, werden die Chancen Europas besonders deutlich Chancen, nach denen sich viele Menschen auf dieser Welt sehnen, die aus ihren Heimatländern dieses Maß an Freiheit und Wohlstand, an Demokratie und Rechtsstaatlichkeit nicht kennen. Und doch werden im Innern der Europäischen Union populistische und europafeindliche Stimmen laut, die einen Rückzug in den Nationalstaat fordern. Manche Bürger fürchten sich vor der Entgrenzung, der Unübersichtlichkeit und der Unsicherheit, sie fürchten den Verlust von Identität und Heimat. Oft steckt hinter der Kritik an Europa die Angst vor der Globalisierung.
Ganz gewiss müssen wir diese Sorgen und Ängste von Bürgern ernst nehmen. Probleme, die unsere europäische und unsere globale Orientierung mit sich bringen, die müssen diskutiert werden, und zwar offen. Und ich finde es richtig, was Sie, verehrter Herr Außenminister Timmermans, gemeinsam mit Außenminister Steinmeier gefordert haben: Wir müssen Europa besser und wir müssen Europa stärker machen. Europa sollte, in Ihren Worten,"nicht versuchen, alles zu tun", sondern "sich auf die wichtigsten Fragen unserer Zeit konzentrieren".
Wenn wir das europäische Zusammenwirken besser begründen, wenn wir es besser fokussieren und besser demokratisch legitimieren, dann werden wir für das europäische Projekt auch das Vertrauen der nächsten Generation gewinnen. Denn eines sollte doch klar sein: Den Rückzugsraum Nationalstaat, von dem manche träumen, den gibt es nicht mehr. Wir können uns nicht einfach zurückziehen, weder hinter die Deiche noch hinter die Berge. Wir dürfen uns nicht selbst genug sein, sondern müssen der Welt zugewandt bleiben, als verlässliche Partner in der Europäischen Union, in den Vereinten Nationen, aber auch in der NATO und der OSZE. Und gerade in diesen kritischen Tagen und Wochen sollte uns dies wirklich bewusst sein.
Uns in Europa zusammenzutun, das liegt in unserem gemeinsamen Interesse. Und es entspricht unseren gemeinsamen Werten. Die Europäische Union ist keine Bedrohung für unsere Nationalstaaten, ganz im Gegenteil: Sie macht uns in vielen Politikfeldern doch erst handlungsfähig. In einer Welt, in der die Machtverhältnisse sich verändern, sind wir nur gemeinsam stark. Viele Probleme, politische und gesellschaftliche, wirtschaftliche und ökologische, können wir doch nur gemeinsam lösen. Hinzu kommt, dass unsere Länder sich sehr ähnlich sind und vor denselben Herausforderungen stehen von der Alterung der Gesellschaft bis hin zur digitalen Revolution.
Die Niederlande und Deutschland profitieren von der europäischen und der internationalen Zusammenarbeit, nicht zuletzt als Handels- und Exportnationen, deren Ökonomien seit je eng miteinander verflochten sind. Im 19. Jahrhundert, im Zuge der Industrialisierung, wurde der Rhein mehr denn je zu einer gemeinsamen Lebensader. Der Hafen von Rotterdam und das Industriegebiet an der Ruhr verschmolzen zu einem Wirtschaftsraum. Heute ist ganz Europa unser gemeinsamer Wirtschaftsraum. Freizügigkeit, Binnenmarkt und gemeinsame Währung haben die Begegnung von Menschen und den Austausch von Waren und Dienstleistungen vereinfacht. Ohne die Freiheiten der Europäischen Union ginge es uns schlechter, nicht besser.
Weltweite Verflechtung ist heute der Wesenskern unserer Volkswirtschaften. Es gibt wenige Länder, die global so vernetzt und dadurch so erfolgreich sind wie die Niederlande und Deutschland. Dabei denke ich natürlich an unsere multinationalen Unternehmen, die oft in fernen Ländern produzieren. Die Niederlande und Deutschland haben daher ein gemeinsames Interesse an freiem, an ungehindertem Handel und an einem Ordnungsrahmen, der fairen Wettbewerb garantiert, gerade auf globaler Ebene. Deshalb sollten wir dieses Regelwerk gemeinsam pflegen und ausbauen.
Freiheit braucht einen Rahmen, das wusste schon Hugo Grotius, der Denker aus Delft, der zeitweilig in meiner Heimatstadt Rostock weilte und der mit seinem Werk das moderne Völkerrecht begründete. Heute setzen sich die Niederlande und Deutschland gemeinsam für eine internationale Ordnung des Rechts ein. Den Haag, die Welthauptstadt des Rechts, legt davon Zeugnis ab. Was einst mit den Haager Friedenskonferenzen von 1899 und 1907 begann und sich im Ständigen Schiedsgerichtshof als friedenstiftender Instanz verfestigte, hat sich zu einer institutionellen Infrastruktur des internationalen Rechts entwickelt. Es ist gut, wenn Völkermord, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen in Den Haag vor dem Internationalen Strafgerichtshof zur Anklage kommen. Und es ist sinnvoll, dass die Europäische Union ihre Justizbehörde ebenso nach Den Haag verlegte wie ihre Polizeibehörde.
Die Niederlande und Deutschland treten auf der Weltbühne für universelle Werte ein, gemeinsam mit ihren Partnern. Das verstehen wir als Teil unserer Verantwortung. Deshalb haben wir uns nach dem Fall des Eisernen Vorhangs, zunächst unter dem Eindruck der Kriegshandlungen auf dem Balkan und später in Folge der Terroranschläge vom 11. September 2001, außenpolitisch auf die neuen Bedrohungen des Friedens eingestellt, auch mit unseren gemeinsamen Einsätzen im Kosovo und in Afghanistan. Das war kein leichter Schritt, der in unseren Ländern auch heftige Debatten ausgelöst hat.
Auch heute diskutieren wir wieder, wie das Leben bedrohter Menschen zu schützen ist. Wenn gegenwärtig im Irak Männer und Frauen gefoltert und getötet werden, wenn ganze Volks- und Glaubensgemeinschaften an Leib und Leben bedroht sind, dann gebietet es die Menschlichkeit, die Terroristen und Massenmörder nicht einfach gewähren zu lassen. Und ich hoffe, wir reden nicht nur darüber, sondern wir finden zu gemeinsamem Handeln. Aber wie und durch wen der Aggressor zu stoppen ist und welche Rolle Außenstehende dabei spielen sollten, das erfordert schwierige Abwägungen, ganz gleich, wofür wir jeweils plädieren.
Zu unserer Verantwortung in der Welt gehört es auch, Menschen zu helfen, die in Europa Zuflucht suchen. Auch wenn wir wissen, dass Europa niemals alle, die hier ein besseres Leben suchen, aufnehmen kann, so gilt doch: Flüchtlinge, insbesondere solche, denen Asyl gewährt werden muss, haben Rechte, die zu achten wir als Europäer uns verpflichtet haben. Solidarität ist eine Grundlage unseres menschlichen Miteinanders, und sie ist ein besonderes Kennzeichen in unseren Demokratien. Viele Ältere werden sich noch erinnern, dass Europa vor nicht allzu langer Zeit selbst ein Kontinent der Flüchtlinge und Vertriebenen war. Unser Kontinent und besonders mein eigenes Land haben erst durch eine Geschichte von Gewalt und Kriegen zu jenen Werten gefunden, auf die wir heute unsere Gemeinschaft in Europa gründen: Menschenrechte und Demokratie, Solidarität und Offenheit. Die Niederlande waren auch hier Vorreiter und haben Europa dadurch entscheidend geprägt. Das sollten wir in Erinnerung behalten, wenn wir in unseren Ländern heute das menschlich Gebotene und das politisch Machbare gegeneinander abwägen.
Die Niederlande und Deutschland engagieren sich nicht nur in der Welt, sie sind auch weltoffene Gesellschaften, die um qualifizierte Einwanderer werben. Wir stehen vor der Herausforderung, das Miteinander der Verschiedenen immer wieder neu zu ermöglichen. Toleranz gegenüber anderen Kulturen und Weltanschauungen hat dabei nichts mit Gleichgültigkeit zu tun. Toleranz zählt zu den Tugenden der Demokratie. Sie zu leben, erfordert von uns, Konflikte auszuhalten und auszutragen und nach Kompromissen zu suchen. Wenn diese Kompromisse nicht zu Lasten unserer Werteordnung gehen und wenn es gelingt, die Entstehung oder Verbreitung von Parallelgesellschaften zu verhindern, dann werden wir Vielfalt als das erleben, was sie für unsere beiden Gesellschaften auch sein kann: ein kultureller und ökonomischer Gewinn.
Wenn wir uns zur Weltoffenheit bekennen und uns Europa verpflichtet fühlen, dann bedeutet das keineswegs, dass wir uns der Heimatregion oder der Nation entfremden müssen. Ganz im Gegenteil: Nur wer fest verankert ist in seiner Heimat, der kann sich auch selbstbewusst der Welt zuwenden, der kann anderen mit Respekt begegnen. Wir alle haben heute mehrere Identitäten als Limburger oder Mecklenburger, als Niederländer oder Deutscher, als Europäer oder als Weltbürger. In Europa ist die Vielfalt zuhause.
Wer heute behauptet, die Nationalstaaten und Europa müssten in einem Widerspruch zueinander stehen, der irrt. Und er tut so, als gäbe es eine einfache Alternative. Aber es gibt gar kein "Entweder-oder", sondern es gibt ein "Sowohl-als-auch" : Den europäischen Staaten wächst Durchsetzungskraft zu, wenn sie zusammenarbeiten und gemeinsam Verantwortung übernehmen. Und die Europäische Union ist auf starke und stabile Mitgliedsstaaten angewiesen. Was wir auf beiden Ebenen brauchen sind selbstbewusste Bürgerinnen und Bürger, die ihre Stimme in die europäische Debatte einbringen.
Zukunft stiften werden solche Debatten allerdings nur, wenn sie das europäische Miteinander nicht grundsätzlich hinterfragen, sondern es fördern und sichern wollen. Mag sein, dass es manchem Zeitgenossen so scheint, als sei Europa, sei unsere Europäische Union wie ein bedrohtes Schiff auf stürmischer See. Manch Kleinmütiger denkt daran, das Schiff aufzugeben und die Rettungsboote also die Nationalstaaten zu besteigen. In einer solchen Situation wird eine verantwortungsvolle Führung das Schiff und die Ladung nicht aufgeben, sondern unter Aufbietung aller Kräfte in den Hafen bringen.
Würde ich nun meine bildhafte Rede fortsetzen, müsste ich nun von den maritimen Erfahrungen und Prägungen der Niederländer sprechen. Aber es ist natürlich eine andere Tradition, auf die ich zum Schluss zu sprechen komme, und sie hängt mit dem Thema unseres Treffens hier in Maastricht zusammen: die internationale Orientierung der Niederlande.
Ich empfinde es so, dass die Niederlande geradezu eine Begabung für den Blick und das Agieren über die Stadtmauern hinaus haben.
Schon früh, vor dem Ausbruch der politischen Moderne, hat ein Niederländer als früher Europäer Ideen vorausgedacht, die unser Europa zu verwirklichen trachtet. Ich spreche von Erasmus von Rotterdam, dem großen Humanisten und Wegbereiter der Aufklärung. Er unternahm wohl als Erster den Versuch, Europa im Geist der Humanität zu vereinen. So kam es, wie Stefan Zweig einmal berichtet hat, zu einer wunderbaren Wortschöpfung: Der Wille zu Verständnis und zur Verständigung, zu Dialog und Deeskalation, zur Einbeziehung des Anderen dieser Wille wurde einfach "das Erasmische" genannt.
Hier bei Ihnen in Maastricht, hier in den Niederlanden, ist es zu spüren, dieses Erasmische ein Klima, in dem Gespräche gelingen und Neues entsteht. Ich freue mich auf die weitere Zusammenarbeit, hier in der Region Maas-Rhein, in unserem zeitweilig zu nervösen Europa und in unserer einen Welt.
Meinen herzlichen Glückwunsch an das Königreich der Niederlande, an alle Niederländerinnen und Niederländer. Hoch leben König Willem-Alexander und Königin Máxima! Hoch leben die Niederländerinnen und Niederländer!
