Redner(in): Joachim Gauck
Datum: 7. April 2016
Untertitel: Bundespräsident Joachim Gauck hat am 7. April beim Symposium "Flüchtlinge in Deutschland: Integration ermöglichen Zusammenhalt stärken" in Zusammenarbeit mit der Robert Bosch Stiftung eine Rede gehalten: "Dies muss deshalb unser Ziel sein: Möglichst viele jener Neuankömmlinge, die bleiben wollen und bleiben dürfen, dabei zu unterstützen, Bürger zu werden, vielleicht sogar Staatsbürger."
Quelle: http://www.bundespraesident.de/SharedDocs/Reden/DE/Joachim-Gauck/Reden/2016/04/160407-Fluechtling-Symposium.html
Unser Land verändert sich, nicht ganz über Nacht, aber doch in einem ungewohnten Ausmaß. Menschen, die vor kriegerischen Konflikten und Verfolgung fliehen oder die einfach wegen der wirtschaftlichen Not, die sie zu Hause erleiden, herkommen, sie werden unsere Nachbarn, manche vorübergehend und andere auf Dauer.
Längst ist klar: Die Ankunft von Hunderttausenden stellt Deutschland vor große Herausforderungen, die wir in Staat und Gesellschaft angehen müssen. Und deshalb freue ich mich auch, dass Sie alle hier sind: Praktiker und Wissenschaftler, Journalisten und Politiker, die auf unterschiedlichste Weise mit dem Thema Integration zu tun haben. Und ich danke ganz besonders der Robert Bosch Stiftung, die dieses Forum mit auf die Beine gestellt hat. Das ist für mich ein ganz herausragendes Symbol dafür, dass nicht nur staatliche Institutionen ein so gewaltiges Problem meistern können, sondern dass wir alle, auch aus der Mitte der Zivilgesellschaft heraus, dieses Thema zu unserem Thema machen müssen. Ein besonderes Dankeschön an die Robert Bosch Stiftung also.
Aber ob Sie nun von der Bosch Stiftung kommen oder sich anderswo engagieren: Sie alle sind von Herzen willkommen hier im Schloss Bellevue!
Wir wollen uns darüber austauschen, wie Integration gelingen kann. Denn ganz gleich, wie wir zu der politischen Frage stehen, ob und wie der Zugang begrenzt werden soll: Alle, die in Deutschland eine Bleibeperspektive bekommen, müssen wir auf ihrem Weg in unsere Gesellschaft begleiten. Viele werden hier eine neue Heimat finden und sich ein neues Leben aufbauen, obwohl manche sich dies im Moment vielleicht noch gar nicht so recht vorstellen können.
Wir tun auch gut daran, uns denen zuzuwenden, die nicht längerfristig bei uns bleiben dürfen. All jenen, die keinen Aufenthaltstitel erhalten und früher oder später werden gehen müssen. Und auch denen, die unser Land freiwillig wieder verlassen werden, nach Monaten oder Jahren, wenn in ihren Herkunftsländern wieder Frieden und Sicherheit herrscht. Es sind, auf Zeit jedenfalls, Mitbürger, die unserer Zuwendung bedürfen, auch wenn sie den Status eines Staatsbürgers, einer Staatsbürgerin nicht erlangt haben.
Wir haben es also mit einer sehr komplexen Lage zu tun. Und in dieser Lage wächst das Bewusstsein für die Größe der Aufgabe.
Was wir zunächst brauchen in dieser angespannten politischen Situation, ist ein ernsthafter politischer Diskurs, verbunden mit verschiedenen sehr konkreten Lösungen. In Bund, Ländern und Kommunen stehen die Aufgaben ja längst auf der Agenda: Wohnungsbau fördern, Erzieher und Lehrer ausbilden, Arbeitsmarkt und Ausbildung anpassen, Sprachkurse anbieten, Landeskunde, Recht, Werte und Gebräuche vermitteln, kulturelle Teilhabe ermöglichen. Staatliche Institutionen sind dabei enorm herausgefordert und müssen zum Teil auch etwas Neues lernen, nämlich unbürokratisch zu handeln.
Denn die Erfahrungen in vielen Ländern zeigen: Der Integrationsprozess, er sollte sofort nach der Ankunft beginnen. Ich weiß, das hört sich sehr ideal an, aber wir sollten uns auch große Ziele stecken, wenn große Aufgaben vor uns stehen. Je früher Menschen, die wahrscheinlich bleiben werden, die deutsche Sprache lernen und arbeiten können, je früher auch Menschen, die nur vorübergehend bei uns sind, in den Alltag einbezogen werden, desto besser für uns alle. Sonst riskieren wir eben, dass aus Frust und Langeweile, Gewalt und Kriminalität werden oder politischer und religiöser Extremismus gedeihen kann. Wir dürfen keine Bedingungen begünstigen, die wir später bereuen!
Deshalb ist es gut, dass wir heute dazu beitragen, das weite Feld der Integration zu vermessen. Lieber Herr Laschet, Sie werden gleich die einzelnen Foren und deren Themen vorstellen. Wie auch immer politische Lösungen letztlich aussehen werden: Integrationspolitik wird unsere Gesellschaft viel kosten viel Energie, viel Engagement, wahrscheinlich auch viel Geld. Aber ich bin mir sicher: Die Aufwendungen und Ausgaben sind eine gute Investition in die Zukunft, wenn sie möglichst vielen Neuankömmlingen die Chance eröffnen zu arbeiten, für das eigene Leben zu sorgen und damit auch einen Beitrag für das Allgemeinwohl zu leisten.
Integration kann allerdings nicht allein vom Staat gestaltet werden. Integration ist ein Prozess, an dem sich viele, möglichst alle, beteiligen sollten. Was wir brauchen, sind auch Initiativen und Impulse von unten, das Engagement aus der Bürgergesellschaft heraus. Nur gemeinsam können wir Alteingesessene, Menschen aus Einwandererfamilien und Neuankömmlinge Schritt für Schritt eine Gesellschaft formen, in der sich alle, die in Deutschland leben, wahrgenommen und vertreten fühlen.
Dazu gehört nun, dass wir uns einander zuwenden, mit Empathie und mit Interesse. Dazu gehört, dass diejenigen, die schon immer oder schon lange hier leben, Neuankömmlinge an die Hand nehmen und ihnen unser Land näherbringen. Nennen Sie es, wie Sie wollen: Sie sollen wirken als Paten, als Mentoren, Ratgeber, Begleiter. Immer handelt es sich um Menschen, die Elan, Geduld und möglichst auch interkulturelles Wissen mitbringen. Es gibt andere Länder, Einwanderungsländer wie Kanada oder die Vereinigten Staaten, die damit gute Erfahrungen gemacht haben.
Menschen aus Einwandererfamilien kommt dabei eine besondere Rolle zu: Sie können Mittler zwischen den Welten sein, Brückenbauer zwischen Neuankömmlingen und Alteingesessenen.
Zur Integration gehört aber auch, dass wir uns den altbekannten Konflikten unserer Einwanderungsgesellschaft stellen, die in diesen Wochen wie unter einem Vergrößerungsglas sichtbar werden.
Migration, freiwillige ebenso wie erzwungene, bringt eben auch Spannungen hervor. Oft spielen dabei Verlustängste eine Rolle: Die Neuankömmlinge haben ihre Heimat, häufig auch ihre Familien zurückgelassen. Bisweilen passt ihr gesamtes Hab und Gut in einen Rucksack. Im neuen Land fühlen sie sich fremd, sie fürchten um ihre Lebensart. Auf der anderen Seite haben auch die Einheimischen Sorgen, jedenfalls viele von ihnen. Sorgen, dass sich ihre vertraute Umgebung durch den Zuzug so vieler Menschen aus anderen Kulturen verändert. Sie sind dann verunsichert, weil Neuankömmlinge andere Sitten und Ansichten haben, andere Sprachen und Religionen, auch andere Werte in den Alltag tragen. Zahlreiche Menschen beider Seiten sehen so ihre vertraute Welt in Gefahr.
Paul Scheffer, der niederländische Soziologe, hat es auf den Punkt gebracht: Wir dürfen diese Verunsicherung nicht verschweigen. Wir müssen uns Konflikten, kulturellen ebenso wie sozialen, stellen und sie dann friedlich austragen, ohne dabei ganze Gruppen zu stigmatisieren. Konflikte, meine Damen und Herren, sind kein Zeichen für gescheiterte Integration, ganz im Gegenteil! Gesellschaften erneuern sich ja auch im konstruktiven Streit, und sie sind umso friedlicher, je offener über Probleme gesprochen wird. Wir dürfen dieses Feld gerade nicht den Populisten und Rassisten überlassen. Deshalb wollen wir darüber sprechen.
Das feste Fundament, auf dem wir unsere Konflikte austragen, es ist unsere Verfassung. Das Grundgesetz schützt die Grundrechte und die Würde eines jeden Einzelnen. Es schützt Minderheiten vor einer "Tyrannei der Mehrheit", vor der schon der Philosoph John Stuart Mill gewarnt hatte. Auf dem Boden von Verfassung und Gesetzen kann dann in Deutschland jeder und jede leben, wie er und sie es will. Diese Offenheit ist es, die es auch Fremden erlaubt, hier heimisch zu werden.
Unsere Gesellschaft ist offen für Veränderungen, solange diese im demokratischen Prozess ausgehandelt werden. Das ist ihre Stärke, gerade in Zeiten großer Herausforderungen. Eine Einwanderungsgesellschaft ist deshalb immer auch eine Aushandlungsgesellschaft. Wir haben in Deutschland schon viele Debatten geführt, hinter denen Wünsche nach Anerkennung, Gleichberechtigung und Teilhabe standen. Die vielen Menschen, die zu uns gekommen sind, lösen nun neue Debatten aus. Wichtig ist, dass niemand, der sich an die Spielregeln hält, vom Diskurs ausgeschlossen wird. Nur dann kann Vertrauen wachsen.
Im Alltag haben viele von uns bereits erlebt, wie unterschiedliche Einstellungen und Werte aufeinanderstoßen. Ein Beispiel: Ein junger Mann weigert sich, seiner Schulleiterin die Hand zu geben, weil sie eine Frau ist. Oder: In einer Schulkasse wird es schwierig, über den Holocaust zu sprechen. Oder: Gäste eines Restaurants wollen sich nicht von einer Kellnerin mit Kopftuch bedienen lassen.
Immer dann, wenn wir erleben, dass die Gleichberechtigung, der Respekt vor Andersdenkenden und Andersgläubigen missachtet wird, dürfen wir nicht zögern, Position zu beziehen. Wir müssen immer wieder deutlich machen, dass die offene Gesellschaft nichts mit Gleichgültigkeit zu tun hat. Wir können jeden Tag selbstbewusst vorleben, was unsere Gesellschaft auszeichnet: Offenheit und gegenseitiger Respekt. Wir können Augen und Ohren aufsperren und uns einmischen, wenn diese Werte verächtlich gemacht werden, von wem auch immer.
Der Meinungsstreit aber endet dort, wo Gewalt ins Spiel kommt und wo gegen Gesetze verstoßen wird. Und auch das ist klar: Die Gesetze, sie gelten für alle, die hier leben, ganz gleich, woher sie kommen und wie lange sie bei uns sind. Wenn kulturelle Eigenarten den Gesetzen zuwiderlaufen, kann es keine Duldung geben.
Gerade in diesen Zeiten fragen wir uns: Gibt es etwas, das uns in der offenen Gesellschaft verbindet, über das Grundgesetz und die Gesetze hinaus? Etwas, das allgemeingültig und verbindlich wäre, auch für Neuankömmlinge?
Ich denke, für ein gutes Zusammenleben ist letztlich entscheidend, dass sich möglichst viele Menschen in diesem Land, woher auch immer sie stammen mögen, als soziale, auf unsere demokratische Gesellschaft bezogene Wesen verstehen. Was uns in Deutschland verbinden sollte, ist eine bürgerschaftliche Haltung, unabhängig davon, ob jemand deutscher Staatsbürger ist oder nicht. Wir sind in diesem Sinne zuallererst das, was wir gemeinsam sein können, nämlich Bürger. Dann erst kommen unsere unterschiedlichen kulturellen und religiösen Prägungen.
Das bedeutet nun nicht, dass wir diese Prägungen ablegen oder verleugnen müssen. Kultur und Religion können im Rahmen eines weltanschaulich neutralen Staates praktiziert werden. Oft helfen sie Migranten, im neuen Land anzukommen und Heimat zu finden. Auch religiöse Gemeinden können mit ihrem Engagement im besonderen Maß zur Integration beitragen. Nämlich, indem sie eine geistige beziehungsweise geistliche Verwurzelung bewahren, was für Menschen in einer komplett neuen, fremden Umwelt wichtig ist und einer totalen Verunsicherung in einer zum Teil überfordernden Situation zu wehren vermag.
Als Bürger aber gestalten wir gemeinsam das Miteinander der Verschiedenen. Wir beziehen uns aufeinander, nehmen Rücksicht und übernehmen Verantwortung. Wir engagieren uns am Arbeitsplatz, in Vereinen, in Initiativen oder Parteien. Wir wissen, dass Demokratie, Freiheit und Toleranz nicht selbstverständlich sind, sondern immer wieder aufs Neue erlernt, gelebt und manchmal auch erkämpft werden müssen.
Integration, meine Damen und Herren, ist dann gelungen, wenn möglichst viele gleichberechtigte Individuen unterschiedlicher Herkunft am öffentlichen Leben teilnehmen. Dies muss deshalb unser Ziel sein: Möglichst viele jener Neuankömmlinge, die bleiben wollen und bleiben dürfen, dabei zu unterstützen, Bürger zu werden, vielleicht sogar Staatsbürger. Das wird nicht von heute auf morgen geschehen, das wissen wir alle. Wir brauchen Geduld und einen langen Atem. Und wir brauchen Vorbilder, Menschen wie Sie hier im Saal.
Ich möchte an dieser Stelle ganz ausdrücklich Ihnen danken, den Ehrenamtlichen wie den Hauptamtlichen, die sich seit Monaten engagieren in dieser heiklen Frage. Viele der Menschen haben sich bis zur Erschöpfung engagiert und trotzdem nicht aufgegeben. Höchstes Lob von dieser Stelle aus dem Schloss Bellevue dafür! Es ist nie vergebens, was in dieser Weise getan wird. Denn ein solidarischer und schöpferischer Geist steckt an.
Allen Neuankömmlingen, die bei uns bleiben wollen und dürfen, möchte ich zurufen: Dieses Land gibt Ihnen die Möglichkeiten, eine eigenständige Existenz aufzubauen. Diese Gesellschaft kann auch die Ihre werden. Bringen Sie sich ein und lassen Sie uns unsere Zukunft gemeinsam gestalten!
Wir haben allen Grund, die vor uns liegenden Aufgaben selbstbewusst anzupacken. Wir fangen ja überhaupt nicht bei null an: Wir können aus Fehlern der Vergangenheit lernen, aber wir können eben auch auf Erfolgen aufbauen. Trotz anfänglicher Schwierigkeiten sind heute viele Menschen aus Einwandererfamilien fest in unserer Bürgergesellschaft verankert. Unzählige Menschen, die sich einst fremd in Deutschland fühlen, haben sich hier beheimatet. Eine offene, liberale Gesellschaft, geprägt vom Grundgesetz, hat ihnen Lebensräume eröffnet, in denen sie ihre Überzeugungen, ihre Religion und ihren Lebensstil selbst bestimmen können, und in den meisten ihrer Herkunftsländer war das gar nicht oder nicht in dieser Weise möglich. So haben sie hineingefunden in dieses Land mit seinen Gesetzen, seinen Prägungen und seiner Geschichte. Und viele, unendlich viele, empfinden dafür eine große Dankbarkeit. Das beschämt mich oft geradezu, wenn ich diese Zeugnisse von Dankbarkeit höre, und vielen von Ihnen ist das sicher schon ähnlich gegangen. Gerade jetzt sollten wir uns dies vor Augen führen und nicht in Problemdebatten erstarren. Wir dürfen ruhig an unserem Wissen festhalten, dass Einwanderung inspirieren und Neues entstehen lassen kann. Gelingende Einwanderung ist eine Chance für alle.
Unser Land ist stark und stabil, auch wenn gegenwärtig die Polarisierung zugenommen hat und der Ton der politischen Auseinandersetzung schärfer geworden ist, oft wahrlich schärfer als zur Lösung der Probleme erforderlich. Dabei ist klar: Dass einige zu Brandstiftern werden, nimmt weder der Staat noch die Gesellschaft hin. Deutschland ist, in den Worten des Historikers Ulrich Herbert, zu einem "bis in die Gene hinein liberalen Staat" geworden. Das wollen wir nun mal alle von Herzen glauben! Seine Ordnung des Rechtes und der Freiheit, aber auch seine kulturellen Prägungen sind attraktiv für Menschen auf der ganzen Welt. Ich bin mir sicher: Das alles wird nicht verloren gehen. Auch wenn das Land sich ändert, wird es sich treu bleiben.
Lassen Sie uns also nicht den Ängsten folgen. Wir können der Erfolgsgeschichte dieser Republik ein weiteres Kapitel hinzufügen. Wir können eine Gesellschaft schaffen, in der nicht zählt, woher einer kommt, sondern wer er ist und wohin er geht.
Wie dies gelingen kann und wie wir den gesellschaftlichen Zusammenhalt stärken können, darüber wollen wir uns heute hier austauschen. Ich bin gespannt auf Ihre Eindrücke, auf Ihre Vorschläge und auf Ihre Ideen. Und ich freue mich auf viele Begegnungen und Gespräche.
