Redner(in): Joachim Gauck
Datum: 29. August 2016
Untertitel: Bundespräsident Joachim Gauck hat am 29. August die Leiterinnen und Leiter der deutschen Auslandsvertretungen empfangen. In seiner Rede sagte er: "Ein geeintes Europa ist heute wie damals jede Anstrengung wert. Wir, die wir heute Abend hier sind, wissen, dass die Europäische Union nicht allein ein Glücksfall der Geschichte ist. Sie ist die Konsequenz aus einem Übermaß an erfahrener Geschichte."
Quelle: http://www.bundespraesident.de/SharedDocs/Reden/DE/Joachim-Gauck/Reden/2016/08/160829-Botschafterkonferenz.html
Erlauben Sie mir zu Beginn ein Wort des Gedenkens. Ich will mit Ihnen einen Moment nachsinnen über eine besondere Person. Hier im Präsidentengarten des Schlosses Bellevue scheint mir dieses Gedenken besonders passend. Denn wir trauern in diesen Tagen um einen Mann, der das Amt des Bundespräsidenten geprägt hat, genauso wie das Amt des Bundesaußenministers: Walter Scheel, der dieser Republik über Jahrzehnte gedient hat, war seiner Zeit oft voraus. Er war der erste Minister für ein Aufgabenfeld, das heute aus dem Instrumentarium des deutschen Wirkens in der Welt nicht mehr wegzudenken ist: der Entwicklungspolitik. Er war der erste Außenminister der Bundesrepublik, der Israel besuchte. Und er wurde zu einem wichtigen Wegbereiter der neuen Ostpolitik, denn er wusste um die Bedeutung der Aussöhnung mit den Nachbarn Deutschlands, auch und besonders jenen im Osten.
Auch als Bundespräsident war Walter Scheel hochgeschätzt und trug in schwierigen Zeiten dazu bei, dass sich der Rechtsstaat und die freiheitliche Demokratie gegen ihre Gegner behaupten konnten ohne dabei die ureigenen Prinzipien zu verletzen. So hat er die Geschichte unseres Landes entscheidend mitgestaltet.
Walter Scheels unerschütterter Optimismus und sein unermüdliches Wirken können Vorbild für uns alle sein. Wir werden Walter Scheel nicht vergessen.
Wenn ich Sie so vor mir sehe, scheint es mir, als seien kaum ein paar Monate verstrichen, seit ich zum ersten Mal vor dieser erlauchten Versammlung gesprochen habe und glauben Sie mir, ich war viel, viel aufgeregter als Sie alle. Inzwischen ist das, was einst Aufregung verursachte, Vertrautheit geworden. Und die vier Jahre, die es in Wahrheit waren, sind eine kurze Wegstrecke im Laufe eines längeren Menschenlebens. Doch wie bereichernd kann so eine relativ kurze Zeitspanne sein. Sie selbst haben das sicherlich auch oft erlebt bei Ihrer sogenannten "Standzeit" in Ihren verschiedenen Gastländern.
In diesem Jahr freue ich mich nun besonders, nicht nur die Vertreter meines Landes, sondern auch polnische und französische Gäste begrüßen zu können, mit denen wir das 25-jährige Jubiläum des Weimarer Dreiecks feiern. Witamy! Bienvenue! Seien Sie alle herzlich willkommen hier in Berlin.
Viele von Ihnen werden sich wohl noch erinnern an jenen August vor 25 Jahren. In Moskau war kurz zuvor ein Putschversuch gegen den Staatspräsidenten Michail Gorbatschow gescheitert, die Panzer vor dem russischen Parlament waren gerade wieder abgezogen und ein Rückfall in die alte, kommunistische Vergangenheit war abgewendet, als die damaligen Außenminister Polens, Frankreichs und Deutschlands in Weimar die vertiefte Zusammenarbeit ihrer Länder beschlossen.
Was hatten Krzysztof Skubiszewski, Roland Dumas und Hans-Dietrich Genscher im Sinn, als sie das Weimarer Dreieck aus der Taufe hoben?
An einem entscheidenden Wendepunkt in der Geschichte Europas wollten Polen, Frankreich und Deutschland gemeinsam Verantwortung übernehmen für das Gelingen des europäischen Projekts. Das Zusammenwachsen Europas sollte für die Bürger erfahrbar und osteuropäische Staaten in die Europäische Gemeinschaft eingebunden werden.
Es war eine Zeit, in der viele, sehr viele Europäer unter ihnen übrigens auch Russen mit großer Hoffnung auf dieses europäische Projekt und in eine gemeinsame Zukunft blickten.
Und heute? Nach der Eurokrise, die ja in Wahrheit nicht vergehen will, einem Krieg, der nun schon so lange in der Ukraine geführt wird, einer Flüchtlingskrise, die uns dauerhaft fordert, und dem angekündigten Austritt Großbritanniens aus der Europäischen Union? Was ist heute? Was denken wir heute, wenn wir in Europas Zukunft blicken?
Ich bin kein Seher, aber doch alt genug, um zu wissen: Ein geeintes Europa ist heute wie damals jede Anstrengung wert.
Wir, die wir heute Abend hier sind, wissen, dass die Europäische Union nicht allein ein Glücksfall der Geschichte ist. Sie ist die Konsequenz aus einem Übermaß an erfahrener Geschichte.
Wir Europäer hatten nach der Katastrophe zweier Weltkriege gelernt, was aus einem übersteigerten Nationalismus erwachsen kann. Wir hatten erlebt, doppelt erlebt, wie aus Rivalität und Spannungen Kriege wurden. Wir waren Zeugen, als eine Ordnung, die wir für ehern hielten, unterging. Die, die das erfahren hatten, wussten: Wer eine Wiederholung der Geschichte vermeiden will, muss eine staatenübergreifende und eine die Menschen verbindende europäische Ordnung schaffen.
Der europäischen Einigung, die aus dieser Erkenntnis erwachsen ist, verdanken wir nicht nur viel von dem Wohlstand, von der Stabilität, die wir genießen. Vor allem bildet die Gemeinschaft der europäischen Staaten unser gemeinsames Fundament aus Freiheit, aus Demokratie und Rechtstaatlichkeit. Und sie bleibt das Projekt all jener, die das Bewusstsein eint, dass in Zeiten globaler Herausforderungen Probleme und Konflikte am besten gemeinsam, also europäisch, gelöst werden sollten.
Europa ist kein Garant, aber ein Instrument, vielleicht sogar das beste bekannte Instrument für die Sicherung von Frieden, Freiheit und Wohlstand. Und doch spüren wir, wie mancherorts das Vertrauen in das Projekt Europa schwindet. Wir erleben, dass Kritik an den europäischen Institutionen und der Wunsch nach Veränderung umgemünzt werden in einen regelrechten Europa-Verdruss, ja, Überdruss, wie sich in Großbritannien gezeigt hat. Dieser Verdruss, so meine ich, erschöpft sich bisher im Protest. Er hat nichts anzubieten, keinen wirklichen Plan, kein Konzept, nichts, was an die Stelle der Europäischen Union treten könnte. Trotzdem ist der Protest eine politische Realität, der es sich anzunehmen gilt.
Die Europäische Union soll ja auch nicht "sakrosankt" sein. Wir wissen: Sie ist fehlbar. Man kann und man soll sie auch verändern. Ja, das muss von Zeit zu Zeit sein, allein, um ihre Institutionen und Einrichtungen an die neuen Herausforderungen und Situationen anzupassen. Das hat der Weg von den Römischen Verträgen über Maastricht nach Lissabon bewiesen. Auch Kritik an Entscheidungsprozessen der Europäischen Union, wie sie jetzt in vielen unserer Mitgliedsstaaten geäußert wird, ist willkommen. Es gilt, jetzt auf die Kritiker einzugehen, damit aus ihnen keine Gegner des europäischen Einigungswerkes werden. Die Kunst wird sein, das Bedürfnis nach der nationalen Identität mit dem europäischen Gedanken neu zu verbinden, ja, zu versöhnen.
Die Vertrauenskrise der Europäischen Union ist nur eine der Herausforderungen, vor die sich die deutsche Außenpolitik gestellt sieht. Allein in der unmittelbaren Nachbarschaft Europas sind die Probleme drängend und vielgestaltig und haben doch eines gemeinsam: Ob es um das Verhältnis zur Türkei oder zu Russland oder zum Iran geht oder Lösungen für Konflikte im Nahen Osten, etwa in Syrien oder im Irak, gesucht werden gefragt ist immer eine gemeinsame Antwort, eine europäische Haltung. Denn das wissen wir nicht erst seit die Flüchtlingskrise uns beschäftigt: Wir tragen auch die Konsequenzen unserer Politik gemeinsam.
In dieser europäisch orchestrierten Außenpolitik ist unserem Land nun zunehmend Verantwortung zugewachsen. Diese Rolle hat das nach dem Zweiten Weltkrieg grundlegend gewandelte Deutschland angenommen. Ich füge einmal hinzu: Es ist dabei, diese Rolle anzunehmen. Sie, meine Damen und Herren, wirken dabei mit. Es ist an der Zeit, dass wir begreifen, wie wichtig es ist, dass wir weiter Verantwortung übernehmen. Wir wissen, dass wir als wirtschaftlich starke und politisch stabile Nation in der Mitte Europas nicht abseits stehen können. Und wir erleben, dass sich Deutschland in dieser verantwortlichen Rolle mit anderen zusammen bewährt in den Atomverhandlungen mit dem Iran beispielsweise, in der Allianz gegen den IS und in dem schwierigen Bemühen, einen Frieden in der Ostukraine herbeizuführen.
Zu all diesen Dingen, zu den Erfolgen, zur Lösung dieser Aufgaben tragen Sie bei. Die Erkenntnisse und Einblicke, die Sie zwischen Willkommen und Abschied in Ihren Gastländern gewinnen, sind für die deutsche Außenpolitik in dieser kritischen Situation wichtiger denn je. Wer Verantwortung trägt, der braucht Wissen und Erfahrung. Beides kann man nicht im Internet finden oder ausschließlich per Video-Konferenz vermitteln. Man kann es nur aus unmittelbarer Anschauung und aus persönlichen Gesprächen gewinnen. Das gilt für die politischen Beziehungen zwischen Staaten ebenso wie für die wirtschaftlichen und zivilgesellschaftlichen Verbindungen.
Ich habe auf meinen Reisen in Europa, aber auch in China, Korea oder jüngst in Südamerika erfahren, wie gut wir daran tun, global zu denken. Wir wissen längst, dass die Probleme, die wir bewältigen müssen, nur gemeinsam beherrschbar sind ob Krieg und Terrorismus, ob Klimawandel, Finanz- und Wirtschaftskrisen. Wir sind aufeinander angewiesen. Begreifen wir das nicht, riskieren wir, dass die Probleme am Ende uns beherrschen.
Aus vielen Gesprächen mit Ihnen weiß ich, wie sehr unser Land von Ihrem Wissen und Ihrem Geschick profitiert. Wir brauchen Ihre Gestaltungskraft, Ihr Eintreten für die Werte einer offenen und liberalen Gesellschaft auch außerhalb Europas. Ich möchte Sie auch ermutigen, die vielfältigen Erfahrungen, über die Deutschland verfügt, mit unseren Partnern zu teilen. Bieten Sie ruhig an, was Deutschland anzubieten hat. Und dabei denke ich nicht nur an Automobile oder Hochtechnologie, die wir exportieren. Ich denke vor allen Dingen an Modelle wie die soziale Marktwirtschaft, die Sozialpartnerschaft oder die duale Ausbildung. Es gibt eigentlich keine Reise, die ich mache, in der ich nicht über diese Themen spreche. Es ist gut, dass wir mit unseren Erfahrungen Menschen helfen können, die in anderen Teilen der Welt dabei sind, ein eigenes Gesellschaftsmodell erst zu entwickeln. Wir erleben auf verschiedenen Kontinenten, dass Länder nach Rollenmodellen suchen, die ihre Gesellschaften im Innern zu befrieden vermögen. Das ist der Grund, warum ich dieses von mir oft so genannte geistige und politische Exportgut für so wichtig halte.
Wir können stolz sein auf unsere Produkte, auf unsere Wissenschaft, auf unseren Fußball, gelegentlich auch auf andere Sportarten, all das ist gut. Aber gerade Sie, die Sie in so vielen Ländern politische und gesellschaftliche Erfahrungen gemacht haben und viel Unfrieden und Auseinandersetzungen, Spaltung in der Gesellschaft erlebt haben gerade Sie können erkennen, wie wichtig die gesellschaftlichen und politischen Erfahrungen sind, die Deutschland in der Nachkriegsära gemacht hat. Und es ist unsere Pflicht, diese positiven Erfahrungen bei Rechtstaatlichkeit, Demokratiegewinn und bei den guten Lebenschancen möglichst vieler Menschen, diese großartigen Ziele nicht verschwinden zu lassen hinter historischen Sünden und Lasten. Die werden wir sowieso nicht vergessen.
Sie sind dabei wichtige Mittler. Wir brauchen dabei Ihr Selbstbewusstsein. Es geht dabei nicht um alten wilhelminischen Stolz, sondern es ist die Freude darüber, dass wir etwas konnten, das unsere Vorväter nicht konnten oder sich nicht zugetraut haben. Etwas, das wir in den letzten Generationen geschaffen haben. Sie alle draußen im Ausland sind Zeugen dieser Entwicklung. Ich traue Ihnen allen zu, dass diese Erfahrung Ihr Herz stark macht und Ihren Mut anfacht, dass es Sie selbstbewusst, aber nicht überheblich sein lässt.
Lassen Sie mich abschließen mit einem Dankeschön der speziellen Art. Dieses Dankeschön, Sie ahnen es vielleicht, richtet sich an Ihre Partnerinnen und Partner, die den diplomatischen Dienst oft ja als eine rechte Last empfinden. Dieses Dabeisein, dieses Mittragen und dieses Mitgestalten, das verdient unser aller Achtung. Ich kann mir vorstellen, wie schwierig es bei den Umzügen, bei den Schulwechseln und all den Herausforderungen für den Familienalltag ist, den geschätzten Familienfrieden zu erhalten. Aber ich will das heute ganz ausdrücklich würdigen und mich bei all denen bedanken, die unseren Diplomatinnen und Diplomaten helfen, ihre wichtige Aufgabe zu erfüllen. Sie tun miteinander einen Dienst an Deutschland und dafür danke ich Ihnen heute zum letzten Mal.