Redner(in): Joachim Gauck
Datum: 2. Dezember 2016
Untertitel: Bundespräsident Joachim Gauck hat am 2. Dezember bei der Verleihung des Großen Verdienstkreuzes mit Stern und Schulterband an Martin Schulz, den Präsidenten des Europäischen Parlaments, eine Ansprache gehalten: "Es liegt in unserer Verantwortung als Deutsche und als Europäer, gemeinsam die Krisen zu überwinden, die der Idee eines in Vielfalt geeinten Europas gegenwärtig so sehr zusetzen."
Quelle: http://www.bundespraesident.de/SharedDocs/Reden/DE/Joachim-Gauck/Reden/2016/12/161202-OV-Martin-Schulz.html
Herzlich willkommen hier in Schloss Bellevue! Es ist eine Freude, dass ich diese Feierstunde hier mit Ihnen erleben kann. Auszeichnungen und Ehrbezeugungen sind zugleich immer so etwas wie Vertrauensbekundungen. Blickt man auf die Würdigungen, die unterschiedlichste Menschen und Institutionen Ihnen, lieber Herr Schulz, haben zuteil werden lassen, dann ist offenkundig: Wir zeichnen hier und heute einen begeisterten und begeisternden Europäer aus, der in Nah und Fern hohe Wertschätzung und Vertrauen genießt.
Besonders spürbar wurde das, wir erinnern uns gemeinsam, als Sie im vergangenen Jahr mit dem Internationalen Karlspreis in Aachen geehrt wurden. Ich hatte die Freude, gemeinsam mit dem Präsidenten der Französischen Republik, François Hollande, und dem König des Haschemitischen Königreichs von Jordanien, Abdullah II. Ibn Al-Hussein, bei dem Festakt über die Bedeutung des europäischen Einigungswerkes und damit über die Bedeutung Ihres Wirkens für Europa zu sprechen. Daran knüpfe ich heute gerne an.
Wo liegt die Zukunft Europas? Das ist Ihr Lebensthema, lieber Herr Schulz. Brauchen wir als Konsequenz aus den Krisenerfahrungen der jüngeren Vergangenheit eine neue oder eine modifizierte europäische Vision? Oder brauchen wir einfach nur mehr Pragmatismus? Wir sollten diese Debatte und darauf weisen Sie mit gutem Grund immer wieder hin nicht auf Brüssel und auf die Rolle der Brüsseler Institutionen beschränken. Um uns herum geschehen Dinge, die uns Europäer mehr fordern, als uns lieb sein mag, und die wir uns lange nicht haben eingestehen wollen. Wenn wir also über die Zukunft Europas sprechen, so geht es um unser aller Zukunft, um unser aller Europa, um uns als Bürger Deutschlands und als Bürger der Europäischen Union.
Ich danke Ihnen, lieber Herr Schulz, dass Sie nicht müde werden, daran zu erinnern, dass unser Leben und das Leben künftiger Generationen in Deutschland ebenso wie in anderen Mitgliedstaaten der Europäischen Union entscheidend davon abhängt, wie wir Europa gestalten. Es liegt in unserer Verantwortung als Deutsche und als Europäer, gemeinsam die Krisen zu überwinden, die der Idee eines in Vielfalt geeinten Europas gegenwärtig so sehr zusetzen. Es liegt in unserer Verantwortung, Tendenzen von Abschottung und Ausgrenzung anderer sowie dem Schüren von Ängsten und von Hass entgegenzutreten. Und es liegt in unserer Verantwortung, verlorenes Vertrauen in die europäische Idee zurückzugewinnen.
Lieber Herr Schulz,
Sie haben sich dieser Herkulesarbeit verschrieben mit einer Energie und einer Leidenschaft, die in Europa weithin sichtbar, hörbar und spürbar ist. Manchmal fragen wir uns, woher nehmen Sie diesen Schwung? Was treibt Sie an?
Ich denke, vielleicht hat es damit zu tun, dass Sie als ganz junger Mensch Grenzen hautnah erlebt haben. Das hat Sie geprägt Grenzen unterschiedlichster Art, die Sie nicht nur im politischen Leben herausgefordert haben. Wenn Sie zurückdenken, haben Sie oft an die Schlagbäume Ihrer Kinder- und Jugendzeit erinnert. Sie kennen Hürden als Alltagserfahrung für Familien wie die Ihre, die zum Einkaufen oder zum Verwandtenbesuch von Deutschland nach Belgien oder in die Niederlande fuhren. In dieser Grenzregion, so wissen wir, sind Sie aufgewachsen, dort, in Würselen, sind Sie beheimatet. Bei der Karlspreis-Verleihung hat Präsident Hollande den schönen Satz gesagt: "Um ganz und gar Europäer zu sein, muss man ganz und gar von irgendwoher kommen." Sie sind mit ganzem Herzen Europäer, weil Sie mit ganzem Herzen Würselener sind.
Als langjähriger Bürgermeister Ihrer Heimatstadt zogen Sie im Jahre 1994 ins Europäische Parlament ein. Damals wie heute lautet Ihre Mission für Europa: "Zu vertiefen, nicht was uns trennt, sondern was uns einigt." Europäischer Zusammenhalt ist kostbar. Nie gab es ein erfolgreicheres europäisches Projekt als die Idee der Europäischen Union für Freiheit und Sicherheit, für Demokratie, für den Rechtsstaat, für die Achtung der Menschenrechte und für die Entwicklung des Wohlstands in Europa.
Ich danke Ihnen, lieber Herr Schulz, dass Sie immer wieder die Verständigung über ein gemeinsames Europa suchen. Schon die Erfahrung im eigenen Elternhaus hat Sie gelehrt, dass Zusammenhalt keineswegs nur eine Frage der Parteizugehörigkeit ist. Als Verteidiger und Gestalter einer lebendigen europäischen Demokratie haben Sie sich auch jenseits der sozialdemokratischen Parteienfamilie große Achtung erarbeitet. Ihre Wahl und dann die Wiederwahl zum Präsidenten des Europäischen Parlaments, die ja ein Novum war, bestätigen dies auf eindrucksvolle Weise. Bald, so scheint es, werden Ihre Plädoyers für mehr europäische Demokratie nun aus Berlin zu hören sein. Und das, da bin ich sicher, wird die deutsche Debatte über Europa bereichern.
Denn wenn es um die Mitsprache der europäischen Bürger geht, dann gehen Sie in die Offensive und zwar tatkräftig und wortmächtig. Ihr Vorstoß, die Europawahl im Jahre 2014 zur Vorentscheidung der Wählerinnen und Wähler über den Kommissionspräsidenten zu machen, erregte ja nicht zuletzt deshalb erhebliche Aufmerksamkeit, weil es Widerstände gab. Sie haben sich davon nicht beirren lassen und damit eine Diskussion befördert, die von großer Bedeutung für die Akzeptanz und die Funktionsfähigkeit Europas ist. Die Willensbildung auf europäischer Ebene, die Legitimation und Handlungsbefugnisse der europäischen Institutionen, sie werden uns auch künftig beschäftigen und auch Sie persönlich, egal in welcher Position.
Ich begrüße es sehr, lieber Herr Schulz, dass Sie das Europäische Parlament als zentrales Forum für grundlegende Debatten gestärkt und sichtbarer gemacht haben. Natürlich brauchen wir auch über die Parlamente hinaus öffentliche Debatten über die Art und Weise, wie wir Europa festigen, gestalten und zukunftssicher machen wollen. Wo, wenn nicht dort, wo Volksvertreter von Lappland bis Malta, von der portugiesischen Atlantikküste bis zur östlichen Grenze Estlands zusammenkommen, sollte über die Zukunft Europas diskutiert werden? Die vielen Fragen, die sich dabei stellen, haben Sie zu einer zentralen Frage gebündelt: "In welchem Europa wollen wir leben?" Es ist diese Frage, die Sie buchstäblich umtreibt, hinaustreibt zu den Menschen, in die Öffentlichkeit.
Europäisch zu denken und zu handeln stößt mittlerweile bei gar nicht so wenigen Bürgerinnen und Bürgern auf Unbehagen, zuweilen auf Zweifel und zuweilen auf Ablehnung. Europas Vielfalt wird von manchen als Bedrohung empfunden statt als Bereicherung. Wir erleben, wie Freizügigkeit eben auch Fremdheitsgefühle und Ängste vor Kontrollverlust weckt. Und wir erleben Grenzen europäischer Solidarität und europäischen Gestaltungswillens sowie mancherorts deutlich zu sehen den Rückzug von europäischem Denken und Handeln, und vor zwanzig Jahren noch unvorstellbar sogar den Austritt aus der Union.
In dieser kritischen Lage, lieber Herr Schulz, tun Sie etwas, von dem ich mir in der Politik insgesamt mehr vorstellen könnte. Sie sagen klar und eindringlich, worum es geht: "[…] Sorge dafür zu tragen, dass wir dieses großartige Haus unseren Kindern nicht als Ruine Europa hinterlassen." Sie beschwichtigen und beschönigen nicht. Sie reden Klartext. Und genau das brauchen wir auch in diesen künftigen Jahren, wenn wir uns mit anderen Europäern einigen müssen über Geschwindigkeit oder Entschleunigung, über die Art und Weise, wie wir Europa weiter mit der Idee, die wir einst hatten, zusammenbringen. Sie muten sich und uns das Szenario eines entzweiten Europas zu, weil Ihnen das geeinte Europa lieb und teuer ist. Sie nehmen nicht hin, dass Nationalismus und Populismus gefährden, was der europäische Einigungsprozess trotz mancher Unzulänglichkeiten hervorgebracht hat: die großartige europäische Errungenschaft von Frieden in Freiheit.
Um diese Errungenschaft zu bewahren, da brauchen wir Europäer wie Sie, lieber Herr Schulz. Die Wortschöpfung "Instinkteuropäer" Ihre Wortschöpfung beschreibt das besonders gut. Wir brauchen Persönlichkeiten mit Sinn und Gespür dafür, dass wir zusammengehören. Und so verknüpfe ich meinen großen Dank an Sie zugleich mit einer großen Bitte: Kämpfen Sie auch in neuen Positionen in welcher Funktion auch immer weiter wort- und wirkmächtig für Europa, für die europäische Demokratie und für das Wohl der europäischen Bürgerinnen und Bürger.
Lieber Herr Schulz,
ich freue mich, Ihnen das Große Verdienstkreuz mit Stern und Schulterband zu verleihen.
