Redner(in): Joachim Gauck
Datum: 7. Februar 2017
Untertitel: Bundespräsident Joachim Gauck hat am 7. Februar beim Festakt "Dies Natalis" eine Rede anlässlich des Empfangs der Ehrendoktorwürde der Universität Maastricht gehalten: "Europa, das ist, wie alle demokratische Politik, ein Werkstück, an dem wir dauernd arbeiten müssen. Vielleicht geht es auch in der Europäischen Union von morgen nicht immer geradlinig voran. Aber wir müssen an das Europa von übermorgen denken."
Quelle: http://www.bundespraesident.de/SharedDocs/Reden/DE/Joachim-Gauck/Reden/2017/02/170207-Niederlande-Ehrendoktorwuerde.html
Wie schön es ist, an diesem historischen Tag bei Ihnen in Maastricht zu sein. Wir feiern den Geburtstag Ihrer Universität, zugleich aber feiern wir auch einen Markstein des europäischen Vereinigungsprozesses, der vor genau 25 Jahren hier mit der Unterzeichnung des Vertrages von Maastricht gesetzt wurde. Ich freue mich, dass so viele junge Menschen aus allen Ländern Europas mitfeiern, hier auf dem Vrijthof, im Herzen der Altstadt, und im Sphinx-Viertel mit seiner modernen Architektur. Was für ein beeindruckendes Bild von einem lebendigen, vereinten Europa. Es zeugt von unserer gemeinsamen Geschichte und Gegenwart, und es macht Mut für die Zukunft.
Hier in Maastricht ist Europa vor einem Vierteljahrhundert enger zusammengerückt. Und wer heute in diese Stadt kommt, dem wird einmal mehr bewusst, dass uns Europäer längst viel mehr verbindet als Verträge. Maastricht ist ein weltoffener Ort der Begegnung, geprägt von der Lage zwischen Belgien und Deutschland, Flandern und Wallonien, auch von der Nähe zu Luxemburg. Tausende Studenten aus dem Ausland tragen zur kulturellen Vielfalt bei, auf den Straßen und Plätzen ist ein einzigartiges Sprachengemisch zu hören. Politik und Wirtschaft, aber auch Gesellschaften sind in der Region Maas-Rhein aufs Engste verwoben, über Grenzen hinweg.
Hier bei Ihnen ist der Geist des Einigungswerkes zu spüren, auch in diesen Zeiten großer Herausforderungen. Eine deutsche Absolventin Ihrer Universität hat das einmal in einer großen deutschen Wochenzeitung so beschrieben: "Maastricht liegt mitten in Europa, aber Europa liegt auch in Maastricht, vielleicht mehr als anderswo. ( … ) Die Idee von Europa ist hier Realität geworden ( … ) ."
Auch Ihre Universität ist der europäischen Idee auf besondere Weise verpflichtet. Wer hier studiert, der engagiert sich oftmals auch im späteren Leben für das vereinte Europa. Ich bin sehr dankbar dafür, dass gerade diese Institution mir heute die Ehrendoktorwürde zuteil werden lässt. Und ganz besonders gefreut habe ich mich darüber, als ich gehört habe, dass der Vorschlag der Auszeichnung von den Studierenden stammt. Für mich ist das ein wichtiges Zeichen dafür, dass das europäische Projekt und die europäischen Werte uns auch über Altersgrenzen hinweg verbinden.
Ihre Generation der Jungen und meine Generation wir blicken aus ganz unterschiedlichen Perspektiven auf Europa. Deshalb ist es so wichtig, dass wir uns einander zuwenden, dass wir uns austauschen über Erfahrungen, Hoffnungen und Befürchtungen. Wir müssen uns auch austauschen mit denen, die nicht nur Hoffnungen, sondern auch Ängste und Befürchtungen haben. Lassen Sie mich heute in Kürze einmal sagen, was mich bewegt, wenn ich an die Europäische Union denke.
Ich selbst bin im Jahr 1940 geboren, zu Beginn des von Deutschland entfesselten schrecklichen und brutalen Zweiten Weltkrieges, der unfassbares Leid über den ganzen Kontinent gebracht hat und auch über die Niederlande. Nach der Befreiung Europas vom Nationalsozialismus und der Teilung meines Heimatlandes wuchs ich in dem Teil auf, den seine kommunistischen Machthaber "Deutsche Demokratische Republik" genannt haben. Eine ziemlich verwegene Bezeichnung derer, die sie erfunden hatten, denn in Wahrheit handelte es sich um eine Diktatur von sowjetischen Gnaden. Damals, und ganz besonders seit dem Bau der Berliner Mauer, nistete sich in meinem Herzen die Sehnsucht ein die Sehnsucht nach einem Europa in Freiheit. Ich erinnere mich noch gut an Gefühle, wie ich sie übrigens mit Millionen anderen Menschen hinter dem Eisernen Vorgang teilte. Ein ganz einfaches Beispiel: Ich gehe mit meinen Söhnen am Ufer der Ostsee entlang, hinter uns das bewachte Land, vor uns das bewachte Meer. Und wir schauen ein weißes Schiff an, das gerade aus dem Hafen herausfährt, es ist die Fähre nach Dänemark. Meine beiden kleinen Jungs sagen: "Ach, da möchten wir mitfahren." Und ich sage zu ihnen: "Auf diesem Schiff können wir nicht fahren." "Aber da sind Menschen darauf!" "Ja", sage ich,"aber das sind andere Menschen, die sind aus dem Westen. Wir dürfen da nicht mitfahren." Wir wussten, was wir unseren Kindern beizubringen hatten: Wir nicht, wir sind eingesperrt. Und in solchen Zeiten entstehen, egal ob an der Ostsee oder in den Mittelgebirgen, Gefühle von Trauer und Schmerz, von Wut und Zorn. Das war dann die Kehrseite meiner Sehnsucht nach einem geeinten Europa.
Jahre später, nach unzähligen Enttäuschungen, keimte dann plötzlich Hoffnung auf, als sich in Polen die Freiheitsbewegung formierte. Und bei uns, während der Friedlichen Revolutionen 1989, träumte ich davon, Teil eines Europas zu sein, das von Freiheit und Recht geprägt ist. Ich träumte davon, dass die europäische Tradition der Aufklärung sich nach den furchtbaren Erfahrungen mit den totalitären Ideologien des 20. Jahrhunderts ein für allemal durchsetzen würde. Und dann haben wir erlebt, wie aus Träumen Wirklichkeit wurde nicht zuletzt, weil unzählige Menschen in Warschau und Prag, in Budapest, Leipzig und vielen, vielen anderen Orten Mittelosteuropas auf die Straßen gingen, um ihre Stimme zu erheben gegen Unrecht, gegen Unterdrückung.
Wir wissen also, aus Träumen kann Geschichte werden. Und Träume sind oft Triebfedern für historische Veränderungen. Aber wir wissen auch, dass wir nicht beim Träumen stehenbleiben dürfen. Und übrigens auch nicht beim Zeitraum der Befreiung. Denn Befreiung ist immer etwas ganz Wunderbares, Überwältigendes. Es ist wie Hochzeit. Aber Freiheit ist dann oft wie Ehe auch schön. Aber in dieser Freiheit sind die überbordenden Gefühle dann das Seltene ich bin jetzt bei der Politik, das Seltenere. Dann muss das, was einst Visionen waren, politisch ins Werk gesetzt werden. Dann müssen zum Beispiel Verträge geschlossen und Gesetze gemacht werden. Und genau das ist hier in dieser Stadt gelungen: Der Vertrag von Maastricht, er ist, wie der Historiker Heinrich August Winkler gesagt hat, ein "qualitativer Sprung in der Geschichte der westeuropäischen Integration". Für mich ist er aber nicht allein ein Vertrag, eine bedeutsame Urkunde. Er ist auch eine Chiffre für ein in Frieden und Freiheit geeintes Europa. Für ein Europa, das für die aufklärerischen Werte des Westens steht: für Demokratie, die Herrschaft des Rechts, die Wahrung der Menschenrechte, die Anerkennung der Gewaltenteilung, den Schutz von Minderheiten, die Gleichberechtigung von Mann und Frau. Mit der Vertiefung, aber auch mit der Erweiterung der Union, nicht zuletzt durch die Aufnahme der mittel- und osteuropäischen Staaten, hat sich die Vision eines ungeteilten Kontinents erfüllt, auf dem demokratische Staaten und ihre Bürger wirtschaftlich, politisch und gesellschaftlich eng miteinander verflochten sind.
Der Vertrag von Maastricht ist für mich aber auch eine Chiffre für ein Projekt, das nicht vollendet ist und das auch Rückschläge verkraften muss. Er steht für ein Projekt, für das wir, die Bürgerinnen und Bürger Europas, uns weiter engagieren müssen. In der Präambel ist, in Anknüpfung an die Römischen Verträge von 1957, vom "Prozess der Schaffung einer immer engeren Union der Völker Europas" die Rede. Diese Formel legt uns nicht auf eine bestimmte Gestalt der Union fest, nicht auf ein institutionelles Ziel. Sie ist Mahnung, sie ist Ansporn, unser Europa Schritt für Schritt zu gestalten. Die Europäische Union ist also work in progress. Sie ist ein kontinuierlicher Prozess, beseelt von der Idee, dass die Menschen in Europa zusammengehören und ein europäischer Gemeinsinn wachsen kann.
Wir wissen: Der Vertrag von Maastricht ist ein historischer Kompromiss, er war und ist aus ganz unterschiedlichen Gründen umstritten, und er hat durch spätere Verträge mehrere Änderungen erfahren. Die Mitgliedstaaten schufen eine komplexe Architektur "sui generis", für die das deutsche Bundesverfassungsgericht den Begriff des "Staatenverbundes" geprägt hat, um sie abzugrenzen vom Staatenbund einerseits und vom Bundesstaat andererseits. Wir wissen auch: Der Vertrag legte das Fundament für die Wirtschafts- und Währungsunion, beließ die Wirtschafts- und Finanzpolitik aber vorwiegend auf nationaler Ebene. Es war auch diese Konstruktion, die die Europäische Union in eine gefährliche Schieflage gebracht hat. Die Finanz- und Wirtschaftskrise, vor allem aber die stark gestiegene Staatsverschuldung im Euro-Raum, sie wirken bis heute nach, und sie werden uns auch weiter beschäftigen.
Der Vertrag gehört aber auch zu den Grundlagen für vieles, was heute gut gelingt in Europa und wovon wir Europäer Tag für Tag profitieren. Ich betone das auch deshalb, weil es vielen Menschen gar nicht bewusst ist. Die Europäische Union, sie funktioniert doch auf unzähligen Feldern ganz reibungslos, und sie bietet ihren Bürgern ganz konkrete Vorteile. Sie schafft zum Beispiel Bewegungsfreiheit, die vor allem junge Menschen als selbstverständlich empfinden und die wohl niemand missen möchte. Wir Europäer können innerhalb der Union wohnen, arbeiten und studieren, wo wir wollen. Die Europäische Union, sie bietet uns auch wirtschaftliche Chancen. Produzenten können die Potenziale des Binnenmarktes zu gleichen Wettbewerbsbedingungen nutzen, den Konsumenten steht ein breiteres Angebot zur Verfügung, oft zu günstigeren Preisen ich denke da zum Beispiel an Telefon und Internet.
Die Europäische Union schafft nicht nur Freiräume und Chancen, sie bietet ihren Bürgerinnen und Bürgern auch Schutz. Normen und Standards, auf die sich die Mitgliedstaaten geeinigt haben, erhöhen zum Beispiel die Sicherheit am Arbeitsplatz, sie schützen die Gesundheit der Verbraucher und schonen die Umwelt. Ohne die gewichtige Stimme der Europäischen Union käme auch der weltweite Klimaschutz nicht recht voran. Viele der europäischen Regelungen strahlen auf andere Länder aus, auch weil die Union ein begehrter Handelspartner ist. Dann denke ich auch an zielgerichtete Strukturhilfen, die dazu beitragen, dass Regionen dank kreativer und innovativer Projekte gedeihen können. Wenn man ganz in den Westen des Kontinents geht und ganz in den Osten, dann wird einem bewusst, wie wichtig diese Strukturhilfen für die Entwicklung bestimmter Regionen in Europa waren. Wer durch Europa fährt, der kann sich an vielen Orten an historischer Baukunst und an Naturparks erfreuen, die mit Mitteln der Europäischen Union restauriert wurden oder überhaupt erhalten werden. Und der kann Unternehmen und Hochschulen besuchen, an denen Menschen aus ganz Europa gemeinsam an den Innovationen von morgen arbeiten.
Mir ist bewusst: Das alles steht heute, 25 Jahre nach der Unterzeichnung des Maastrichter Vertrages, im Schatten der gewaltigen Herausforderungen, mit denen die Europäische Union und ihre Mitgliedstaaten konfrontiert sind. Finanz- und Wirtschaftskrise, Kriege und Konflikte in unserer Nachbarschaft, furchtbare Terroranschläge, die Ankunft von Flüchtlingen, der Brexit und die Zukunft der transatlantischen Partnerschaft all das und manches mehr erfordert ein starkes, geeintes Europa. Was wir aber nun in dieser Situation erleben, ist eine Union, die von Krisen und Zweifeln erschüttert wird. Interessengegensätze treten deutlicher hervor, Grenzen der Solidarität werden sichtbar, nationalistische und populistische Kräfte haben Zulauf, antirationales Denken hat Konjunktur, es gibt sogenannte alternative Fakten und ähnliches. Unser Zusammenhalt und unsere gemeinsamen Werte, sie sind offenkundig bei vielen Menschen unter Druck geraten, und das nicht nur in Europa, sondern auch in anderen Teilen der Welt.
Und vor diesem Hintergrund möchte ich heute Nachmittag auch nicht über Details des Maastrichter Vertrages sprechen. Mir geht es in diesen Zeiten der Verunsicherung um etwas anderes. Die entscheidende Frage ist doch: Wie kann es den politisch Verantwortlichen gelingen, wieder Vertrauen in die Europäische Union zu erwecken? Und was können wir, die Bürgerinnen und Bürger, denen Europa am Herzen liegt, was können wir gemeinsam tun, um das europäische Projekt, für das es während der Zeitenwende 1989/90 so viel Begeisterung gab, neu zu beleben?
Wir können in Europa seit Jahren etwas erleben, was wir uns vor zwanzig, dreißig Jahren nicht vorgestellt haben. Es gibt so etwas wie eine Entfremdung zwischen politischen Eliten und großen Teilen der Bevölkerung. Zwischen denen, die sich politisch unterhalten und die debattieren, die die politischen Sendungen im Fernsehen sehen und die politische Artikel in der Zeitung lesen und zwischen denen, die wenig über Politik reden oder gar nicht, gleichwohl aber Wählerinnen und Wähler sind. Die ersten Anzeichen dieser Entwicklung traten bereits Anfang der 1990er Jahre zutage, als der Vertrag von Maastricht in den Nationalstaaten ratifiziert werden sollte. In vielen Ländern hegten damals Bürger Zweifel und Befürchtungen angesichts des Vorhabens, und zwar aus ganz unterschiedlichen Gründen. Auch in meinem Land, in Deutschland, begann damals der gesellschaftliche Konsens in der Europapolitik langsam zu bröckeln, er hatte Westdeutschland übrigens über Jahrzehnte geprägt. Dann kamen die Dänen, die den Vertrag in einem Referendum zunächst ablehnten und somit zum Ausdruck brachten, was in vielen Ländern Europas zu spüren war: In den Bevölkerungen gab es Vorbehalte gegen das, was die Regierungen ausgehandelt hatten. Viele Menschen hatten den Eindruck, dass das Einigungswerk von den Exekutiven hinter ihrem Rücken vorangetrieben worden war. Und dass ihnen das, was ihnen nun vorgelegt wurde, eigentlich zu weit ging.
Die Geschichte des Maastrichter Vertrages und der weiteren Integrationsschritte zeigt: Auf dem Weg zu einer immer engeren Vereinigung haben die politischen Eliten manchmal beschlossen, was ein Teil der Bürger nicht mittragen konnte und ein anderer Teil nicht mittragen wollte. Heute nun, in der größten Vertrauenskrise des europäischen Projekts seit seiner Gründung, sehen wir das noch viel klarer: Die Europäische Union kann nicht im Alleingang der Eliten gestaltet werden. Das geeinte Europa kann nicht gegen die Bevölkerungen errichtet werden, sondern nur mit ihnen.
Eine der wichtigsten Aufgaben der Regierungen ist es deshalb, die Bevölkerungen über Entscheidungen zu informieren, die auf europäischer Ebene getroffen werden, und zwar nachhaltig zu informieren. Es ist wichtig, dass Politiker europäische Vorhaben erklären, in einer klaren, anschaulichen Sprache, ohne dabei übertriebene Erwartungen zu wecken. Es ist aber auch wichtig, dass Regierungen von Mitgliedstaaten kein doppeltes Spiel treiben, indem sie in Brüssel Beschlüssen zustimmen, die sie dann auf nationaler Ebene gelegentlich kritisieren oder, schlimmer noch, konterkarieren. Denn von solchen Haltungen profitieren am Ende ja nur die Populisten, werden ihnen so doch antieuropäische Argumente frei Haus geliefert. Und noch etwas: Wir dürfen die Europäische Union nicht überfrachten. Was auf nationaler Ebene besser geregelt werden kann, sollte auch dort geregelt werden. Wir kennen das alte Prinzip der Subsidiarität, und wir sollten darüber nachdenken, wie wir dieses Prinzip, das im Vertrag von Maastricht verankert ist, noch stärker berücksichtigen können.
Das alles ist unverzichtbar, aber es wird nicht genügen, um die Vertrauenskrise zu beenden. Denn die Zweifel und Ängste, die heute viele Menschen in Europa umtreiben, sie wurzeln tiefer.
Wir leben heute, im Zeitalter der Globalisierung, in immer größeren Aktionsräumen. Wir wissen das seit langem, aber wir empfinden es nicht alle identisch. Die Freiheit hat denen, die sich in ihr auskennen, viele Chancen eröffnet. Vor allen Dingen denen, die gut ausgebildet sind, die Fremdsprachen beherrschen und Grenzen überschreiten können und wollen. Diese kosmopolitischen Eliten, Weltbürger wie Sie hier im Saal, sie gehören zu den Nutznießern dieser Entwicklung. Wir alle und viele um uns herum sind Nutznießer dieser Entwicklung. Das ist gut so. Es gibt aber, nicht nur in Europa, auch jene Gruppen von Menschen, die der Globalisierung und dem rasanten Wandel skeptisch gegenüberstehen, weil sie nicht davon profitieren oder sogar Nachteile in Kauf nehmen müssen. Diese Menschen erleben, dass sich ihre soziale Lage verschlechtert, oder dass ihnen ihr Lebensumfeld fremd wird. In dem sich ausdehnenden Raum sehnen sie sich nach einem Ort, der sie beheimatet.
Ich bin mir sicher: Dieses Hadern mit der Globalisierung ist eine Ursache dafür, dass Menschen die Europäische Union kritisieren oder sich gar von ihr abwenden, weil diese Menschen jede Form von Entgrenzung fürchten. Luuk van Middelaar, der niederländische Historiker und Philosoph, hat es einmal auf den Punkt gebracht: Manche, so sagt er, sehen in der Union "ein ( e ) Verbündet ( e ) der Globalisierung mit ihren Güter- und Menschenströmen", keine Bastion gegen ihre mitunter negativen Folgen. Viele Menschen sehen in der Europäischen Union einen Raum, aber keinen Ort, an dem sie sich geborgen fühlen können. Und deshalb sehnen sich manche nach einem Rückzug in den Nationalstaat und sind anfällig für isolationistische Verführungen. Bei manchen ist die Bereitschaft, die Eliten abzustrafen, größer als die Bereitschaft, in thematische Debatten einzusteigen oder gar tragfähige Zukunftsprojekte zu entwickeln. Und mitunter schlagen Angst und Verunsicherung gar um in Hass auf alles Fremde und auf die Fremden.
Das Bedürfnis nach Zugehörigkeit, es ist etwas zutiefst Menschliches. Es pauschal als reaktionär zu bezeichnen, das greift zu kurz. Wir müssen uns klarmachen, dass hinter der EU-Skepsis oft lediglich Wünsche nach Beheimatung, nach Verortung stecken. Menschen brauchen Heimat, sie möchten irgendwo dazugehören. Mit dieser Einsicht haben sich viele Menschen in meinem Land, vor allem Intellektuelle, lange Zeit schwer getan. Umso wichtiger ist es, dass wir heute sagen: In unserem vereinten Europa der Offenheit und Vielfalt bleibt Heimat möglich, gibt es Heimat, wird Heimat zum Ort derer, die einen Ort der Beheimatung suchen. Lassen Sie uns auch mit dieser Tatsache für die Europäische Union werben!
Eine wichtige Quelle von Identität ist und bleibt dabei neben der Heimatregion, die uns geprägt hat, die Nation. Nach dem Zivilisationsbruch des Nationalsozialismus hatten viele Deutsche, auch ich, Schwierigkeiten, sich das einzugestehen. Weil ein menschenverachtender, aggressiver Nationalismus Europa und weite Teile der Welt in die Katastrophe geführt hatte, galt der deutsche Nationalstaat per se als moralisch diskreditiert. Manche erstrebten deshalb die europäische Einigung, um diesen als destruktiv angesehenen Nationalstaat ein für allemal zu überwinden. Das Wort "postnational", das in Deutschland erstmals in den 1970er Jahren auftauchte, spiegelt diese Sehnsucht wider.
Aber so berechtigt die Kritik am übersteigerten Nationalismus war, so naheliegend die Idee einer Überwindung des Nationalstaates manchem erscheinen mochte: Die enge Zusammenarbeit der Staaten und der enge Zusammenschluss der Völker Europas zielen nicht auf die Auslöschung nationaler Identitäten. Und mögen sich dies auch einige anders gewünscht haben selbst der große Schritt einer vertieften Kooperation, wie er in Maastricht vor 25 Jahren beschlossen wurde, bildete keinen postnationalen, sondern einen supranationalen Zusammenschluss, aus einer so einfachen wie tiefgehenden Einsicht heraus: Ein vereintes Europa kann nicht gegen die Nationalstaaten wachsen, sondern nur mit ihrer Billigung und in Übereinstimmung mit ihnen.
Unter dem Dach der Europäischen Union haben unterschiedliche Kulturen, Erfahrungen und Traditionen weiter ein Zuhause. Unser Europa bleibt ein Ensemble unterschiedlicher Zugehörigkeiten. Aber auf dem Boden regionaler und nationaler Identitäten kann ein gemeinsames Wir-Gefühl erwachsen. Das wissen wir doch. Wir können Limburger und Niederländer, Bayern und Deutsche sein und uns gleichzeitig alle zusammen als Europäer fühlen. Das geht doch, wir leben es doch. Dass Europa uns eine gemeinsame geistige Heimat bietet, wird uns oft ja erst richtig bewusst, wenn wir uns in anderen Kulturkreisen bewegen und von außen auf unseren Kontinent blicken. Oder wenn wir in unserem Kontinent auf Menschen aus anderen Kulturkreisen stoßen, wie es hier in Maastricht jeden Tag geschieht.
Die Bürger Europas sind alle Kinder desselben kulturellen Erbes: der Antike, der Reformation und der Aufklärung, der Renaissance und des Humanismus, der republikanischen Ideen der Revolutionen von 1789 und 1848. Kinder auch des historischen Einigungsprojekts nach dem Zweiten Weltkrieg und der Befreiungsbewegung der Ost-Mitteleuropäer 1989 / 90. Letzteres, diese Bewegung von 1989/90 hin zu Europa, war wie ein erneuter Schwur auf die Werte der Demokratie, ein nachholendes Ja der zuvor gewaltsam ferngehaltenen Völker des Ostens zum vereinigten Europa, das Sie hier im Westen schon so lange gebaut hatten.
Angesichts der Vertrauenskrise in Europa können wir das Projekt der europäischen Einigung nicht einfach nur mit einem trotzigen "Jetzt erst recht" fortsetzen. Ich muss zugeben, dies "Jetzt erst recht" gefällt mir natürlich viel besser als wenn wir die Köpfe in den Sand stecken und die Flucht ergreifen vor den Populisten, das ist klar. Trotzdem möchte ich für eine andere Variante werben. Bei meinem Amtsantritt bildete die "ever closer union" für mich noch die unhinterfragte Zielrichtung. Heute allerdings geht es nicht mehr alleine darum, die Mitgliedstaaten der EU einfach immer enger zusammenzuführen, sondern darum, ein Auseinanderdriften der Union zu verhindern, denn dass das möglich ist, das hat sich doch eklatant am Brexit gezeigt. So gilt es also zu bedenken: Wer die Union bewahren will, muss auch nach neuen Möglichkeiten der Zusammenarbeit Ausschau halten. Er muss vielleicht auch einkalkulieren, dass die Europäische Bewegung eine schöpferische Pause braucht, man kann das Ziel dabei doch im Auge behalten. Aber nicht alles, was in Eile geschieht, geschieht in der richtigen Weise. Und darum sind meine Gedanken nicht die Gedanken eines Europaskeptikers, sondern die Gedanken eines Europaliebhabers, der sich aber angesichts unterschiedlicher Gefühle in den verschiedenen Lebenswelten der europäischen Bevölkerungen fragt: Sind wir, die wir Europa so sehr lieben, dass wir die Programme beschleunigt haben, sind wir besonders gut beraten, wenn wir in diesen Zeiten einer weiteren Beschleunigung Vorrang geben vor einer schöpferischen Pause und, sagen wir einmal so, vor einer schöpferischen Verlangsamung bei der Umsetzung des europäischen Einigungsprojektes?
Ein selbstkritischer Blick zeigt ja auch: Verantwortliche Politiker auf europäischer und nationalstaatlicher Ebene sind nicht völlig frei von Fehlern. Sie sind es nicht gewesen, und sie werden es vermutlich auch in Zukunft nicht sein. Ich darf sie nur erinnern daran, dass die EU-Mitgliedstaaten sich Defizitregeln für den Haushalt gegeben haben, und die eine oder andere Regierung vermochte diese Regeln nicht einzuhalten. Oder vielleicht haben wir zu lange an Dublin festgehalten, obwohl die Schwächen der Dublin-Regelung bekannt waren. So wurden dann Probleme zum Teil verschleppt. Das gilt auch für unsere Währungsunion. Ist sie bis heute hinreichend stabil? Naja, da gibt es noch einige Wünsche. Dann haben wir Rettungsmechanismen entwickelt, und das war auch gut so, das war völlig richtig, dass die Politik das gemacht hat. Aber es ist dann auch oft so gewesen, dass die Tragweite dieser Mechanismen den Bürgern nicht immer ausreichend erklärt wurde. Da gibt es Kommunikationsdefizite. Und die können schnell umschlagen in eine aggressive Antipolitik, in eine Verweigerungshaltung. Ungelöst blieb auch das Problem der europäischen Ungleichzeitigkeiten, etwa beim Wohlstand, bei den verschiedenen Sozialstandards und auch beim unterschiedlichen Wandel von Mentalitäten. Und je stärker der Eindruck entstand, die Europäische Union sei überfordert, oder sie übervorteile manche Staaten, während sie anderen nütze, desto mehr gewannen Populisten an Einfluss, die sich dem angeblich intransparenten und komplizierten Regelwerk grundsätzlich entgegenstellten.
So hat nun das europäische Projekt Gegenwind erhalten, und das nicht nur von innen, sondern auch von außen. Und in dieser Situation des Gegenwindes treffen wir uns hier und feiern wir heute. Wir bleiben auch dabei, Europa zu feiern, aber wir nehmen diese Strömungen wahr, wir reagieren auf sie. Schon seit geraumer Zeit erleben wir etwas, was wir vorher auch nicht so kannten, Destabilisierungsversuche etwa durch Cyberattacken, fake news und Unterstützung europakritischer Regierungen und Parteien innerhalb der EU, wie sie etwa von Russland betrieben werden. In jüngster Zeit hören wir nun auch aus den Vereinigten Staaten, die so wichtig waren und sind für die Freiheit Europas, Stimmen, die sich nach Großbritannien den Austritt weiterer Staaten aus der Europäischen Union wünschen. Da können wir nur sagen: Das wünschen wir uns nicht!
Ja, ich denke, die Europäische Union steht an einer Weggabelung. Vielleicht steckt sie auch wirklich in einer Krise. Doch wohin soll es nun gehen? Etwa zurück zu Nationalstaaten, von denen jeder für sich um einen wirtschaftlichen, politischen und sicherheitspolitischen Platz auf dem Kontinent und der Welt kämpft? All das hatten wir in Europa jahrhundertelang. Und sollen diese Staaten dann etwa wieder in Konkurrenz treten zu den Nachbarn, nach neuen internationalen Bündnispartnern suchen und damit die Spannungen auf dem Kontinent erhöhen? Ich sehe diese von einigen, Gott sei Dank von Minderheiten, in unseren europäischen Staaten immer noch gewünschte Richtung der Renationalisierung vor allem deshalb so kritisch, weil sie kein wirklich innovatives Bild von Zukunft eröffnet. Sie weist uns einen Weg zurück, obwohl die politische Vergangenheit Europas uns eines Besseren belehren könnte. Ja, das wollen wir also nicht. Was wollen wir dann?
Wir entscheiden uns weiter für eine Bestätigung, ja Erneuerung des europäischen Projektes, so wie es heute sinnvoll und notwendig erscheint: weg von überflüssigen Regelungen im Detail, stattdessen aber ein entschiedeneres Zusammenrücken auf jenen Feldern, die kein einziger Nationalstaat in Europa allein regeln kann weder von seiner politischen Bedeutung her noch von seiner geographischen Lage.
Es gibt alte gute und es gibt sogar neue Gründe für eine europäische Zusammenarbeit. Wir müssen etwas zusammenrücken angesichts der Tatsache, dass sich im Zeitalter von Digitalisierung und rasantem technologischem Wandel nur ein kontinentaler Player auf dem Weltmarkt behaupten kann. Wir müssen auch zusammenrücken angesichts eines weiter bestehenden Migrationsdrucks, angesichts des international agierenden Terrorismus und auch angesichts einer instabilen Weltordnung mit neuen Kriegen in unserer nächsten Nachbarschaft.
Manchmal bedarf es eines Schocks, um Einsichten zu erzwingen. Ein Schock kann heilsam sein. Und mir scheint, dass der Druck, der durch die neuen Umstände entstanden ist, die Europäische Union aktiviert. Und wenn das noch nicht geschehen ist, dann versprechen wir uns heute, dass wir das besorgen wollen, dieses Aktivieren. Wenn wir sehen, was angesichts neuer nationalistischer und autoritärer Verführungen in einigen Ländern geschieht und welche Verunsicherung bei unserem transatlantischen Partner unter seinem neuen Präsidenten entstanden ist, dann wissen wir, was wir als Bürger in Europa zu verteidigen haben. Dann wissen wir, welche Richtschnur für uns verbindlich bleibt, wenn wir die Demokratie und den Frieden auf diesem Kontinent erhalten wollen.
Nicht nur pflichtschuldig, sondern mit Leidenschaft kann und muss heute wieder für das gestritten werden, was uns bereits lange als selbstverständlich erschien: Für die repräsentative Demokratie. Für die Herrschaft des Rechts. Für die Gewaltenteilung. Für die universellen Menschenrechte. Wir wollen all das erhalten, was mühselig in der Geschichte errungen wurde und einen Kernbestand der Demokratie ausmacht: Keine Macht steht über dem Recht. Auch die Macht ist an Recht gebunden.
Es ist an der Zeit, dass die europäischen Staaten und besonders auch Deutschland, die sich lange unter dem Schild der amerikanischen Führungsmacht eingerichtet hatten, selbstbewusster und selbstständiger werden. Wir haben besondere Verantwortung für die Stabilisierung der internationalen Ordnung. Zu Recht diskutieren wir, wie Europa seine Verteidigungsbereitschaft erhöhen kann. Denn wir dürfen die Werte, auf denen das europäische Projekt beruht, nicht preisgeben. Allerdings haben wir auch nach intelligenten Lösungen zu suchen, in denen den Unterschieden in der Europäischen Union ebenso wie den neuen Herausforderungen Rechnung getragen wird.
Die europäische Demokratie, auch die Europäische Union, brauchen weder Verzagtheit noch Eskapismus. Sie brauchen unsere Anstrengung und unseren unermüdlichen Einsatz. Es ist ganz besonders die junge Generation, die ich ermutigen möchte, die Generation Maastricht, die sich heute in dieser Stadt versammelt hat. Schauen wir einmal über den Kanal nach Großbritannien. Dort war die große Mehrheit der 18- bis 34-Jährigen für den Verbleib des Landes innerhalb der Europäischen Union. Aber es haben sich viel weniger junge als ältere Menschen am Referendum beteiligt. Ich möchte deshalb an alle jungen Europäer appellieren, nicht nur an Sie hier im Saal: Mischen Sie sich ein in die Politik. Geben Sie Ihre Zukunft nicht aus der Hand. Engagieren Sie sich gerade jetzt für die Idee eines geeinten Europa. Und bringen Sie sich aktiv ein in die Debatte, in welchem Europa wir leben wollen. Es geht ja nicht nur um Ihre Zukunft, sondern es geht auch um die Zukunft Ihrer Kinder und Enkelkinder.
Zu dieser Debatte gehört auch, dass wir klar sagen: Europa, das ist, wie alle demokratische Politik, ein Werkstück, an dem wir dauernd arbeiten müssen. Vielleicht geht es auch in der Europäischen Union von morgen nicht immer geradlinig voran. Aber wir müssen an das Europa von übermorgen denken. Lassen Sie mich Cees Nooteboom zitieren, den großen niederländischen Erzähler. Er hat einmal geschrieben: "Solange jemand nicht selbst etwas tut, wird sein Leben durch die Menschen und Dinge bestimmt, die darin auftreten." Lassen sie uns Europa also wieder stärker zu unserer eigenen Sache machen, zur Sache der Bürgerinnen und Bürger. Die Europäische Union, die hier in Maastricht eine so wesentliche Prägung erfuhr, sie ist es wert, dass wir ihr Schicksal zu unserer Sache machen.
Lassen Sie uns zum Schluss noch einmal einen historischen Rückblick wagen: Vor sieben Jahrzehnten war es, da rief einer der Großen von damals, Winston Churchill, an einer anderen europäischen Universität seinen Zeitgenossen zu: "Lassen Sie Europa entstehen." Und wir, wir antworten ihm heute aus Maastricht: Wir geben Europa eine Zukunft!
