Redner(in): Richard von Weizsäcker
Datum: 1. Juli 1994
I. Frau Präsidentin, für Ihre guten Worte danke ich Ihnen von Herzen, und zwar im Namen meiner ganzen Familie.
Herr Bundespräsident, mein erster Gedanke gilt heute Ihnen. Sie übernehmen eine Aufgabe, die schwer und erfüllend zugleich ist. Mit bewährter Erfahrung, mit nüchternem Sinn und Witz, mit Herz und Mut werden Sie ans Werk gehen. Das wird uns allen zugute kommen. Mögen Sie Ihres Amtes mit Kraft und Weisheit walten, und mögen Glück und Segen Sie geleiten!
Meine herzlichen Wünsche gelten nicht weniger Ihrer Frau. Ich habe ja miterlebt, was es bedeutet, daß die Frau des Präsidenten - später vielleicht auch einmal der Mann einer Bundespräsidentin - von der Verfassung sozusagen gar nicht vorgesehen ist, daß sie dennoch dieselbe innere Verpflichtung für das Amt empfindet und sie bereitwillig trägt - weniger spektakulär, dafür aber zuweilen entsagungsreicher und ganz gewiß genauso verantwortungsvoll, hilfsbereit gegenüber allen, die ihre Hoffnungen zuletzt auf sie setzen, weil ihnen sonst niemand im Lande zu helfen wußte. So wie ich meiner Frau dafür einen tiefen Dank schulde, den ich gar nicht genügend abtragen kann, möchte ich Sie, verehrte Frau Herzog, desselben Vertrauens versichern, das wir Ihrem Manne entgegenbringen.
Beim Wechsel der Stafette schaut man nicht zurück, sondern voraus. Doch zuvor möchte ich meinen Dank für eine unvergeßliche Fülle und Dichte menschlicher Zuwendung abstatten."Gedenke der Quelle, wenn Du trinkst", so sagte man es im alten China. Die Quelle meines Amtes waren die Menschen, denen ich begegnet bin: Wähler und Politiker, Inländer und Ausländer, Experten und Laien, Arbeitslose und Beschäftigte, Obdachlose und Behauste, Männer, Frauen und auch Kinder aus nah und fern. Sie haben gemahnt und ermutigt, Vertrauen geschenkt, Kritik geübt, Sorge und Freude mit mir geteilt. Es geht ganz direkt bei uns zu. Da lernt man, worauf es wirklich ankommt. Amtliche Einsamkeit kann gar nicht aufkommen, und das ist ein großes Glück.
II. Bald sind fünf Jahre vergangen, seit die Mauer fiel. Es war ein epochales Ereignis, weit über Deutschland hinaus. Für mich war es auch das größte persönliche Erlebnis. Wer immer wieder in Berlin lebte, der hatte zwar stets empfunden, daß die Mauer keinen Bestand in der Geschichte haben könne. Nach dem Plan ihrer Erbauer sollte sie uns trennen. Doch sie war so sehr gegen Wesen und Willen der Menschen, daß sie selbst unaufhörlich zu ihrer Überwindung mahnte, zur Einheit. Nur eines hatte keiner von uns gewußt: ob er ihren Fall noch erleben würde.
Und dann konnte ich am 11. November 1989 allein über den Potsdamer Platz auf die Ostberliner Kontrollbaracke zugehen. Ein Oberstleutnant der Nationalen Volksarmee kam mir entgegen, machte eine korrekte Ehrenbezeugung und sagte: "Herr Bundespräsident, ich melde: Keine besonderen Vorkommnisse". Als ob nichts gewesen wäre - doch es war überwältigend. Damals, im November 1989, gingen ein tiefes Gefühl der Befreiung und eine Welle der Freude mit uns Deutschen um die ganze Welt. Das wollen wir an keinem Tag vergessen, nun, da wir in Deutschland und Europa miteinander unterwegs sind.
Ohne Beispiel in der Geschichte war es, die Vereinigung in Frieden mit allen beteiligten Mächten und Nachbarn zu erreichen. Die innere Einheit stützte sich aus gutem Grund auf den Artikel 23 der Verfassung, weil der Osten nicht weniger als der Westen die Leitlinien dieses Grundgesetzes wollte. Doch sollten wir getrost aufhören, vom "Beitrittsgebiet" zu sprechen. Dieser Begriff ist zwar verfassungsrechtlich korrekt - der Herr Bundespräsident wird das bestätigen - , aber der menschliche und historische Vorgang ist kein Verbund von Bundesdeutschen und Beigetretenen. Wir haben verschiedene Lebenserfahrungen und wachsen nun gemeinsam in eine für beide Teile neue innere Einheit hinein.
Wir kommen vorwärts, und wir werden es schaffen. Dabei helfen uns die Vorzüge der offenen Gesellschaft: die festen Regeln der Demokratie und die Effizienz der Marktwirtschaft. Sie bieten die besten uns bekannten Entdeckungswege zur Lösung der immer wieder neuen Probleme. Sie sind vernünftig, weil sie uns befähigen, Konflikte gewaltlos zu bestehen. Herzerwärmend sind sie nicht. Das ist keine weltfremde Anmerkung, sondern eine Erinnerung an den Gedanken von Ranke, daß die Völker nicht allein von rationaler Umsicht bestimmt werden, sondern vor allem von starken Gefühlen.
So ist es auch bei uns. Die Landsleute im Osten sind dankbar für die so lang entbehrte Freiheit. Sie wissen die riesigen Transferleistungen sehr wohl zu würdigen. Sie spüren eine gute Wirkung der Partnerschaft von Gemeinden und Verbänden und des persönlichen Einsatzes zahlreicher selbstloser Helfer und Ratgeber.
Gleichwohl ist vieles noch fremd. Daß der Markt unentbehrlich ist und sich zur Versorgung mit Gütern und Dienstleistungen bewährt, das verkennt ja niemand. Aber allzu viele müssen den Zugang zum Markt noch suchen, nämlich ihre Beschäftigung, zumal Frauen. Oft hört man es so: "Früher waren wir alle gleich, und alle hatten Arbeit." Darin äußert sich durchaus keine Sehnsucht nach neuer Unfreiheit. Doch bei allem Respekt für den Wettbewerb hoffen die Menschen auf eine Marktwirtschaft, die nicht nur den Arbeitslosen sozial auffängt, sondern die die Kraft aufbringt, dem Arbeitssuchenden solidarisch weiterzuhelfen.
Es geht auch um mehr als nur um materielle Sorgen. Wettbewerb und Gewinn sind nicht das Maß der Dinge. Wert ist etwas anderes als Preis. Auch sollten wir uns hüten, die Vergangenheit pauschal zu dämonisieren oder nachträglich umzuschreiben. Die Menschen haben unter dem barbarischen Zwang zum Kollektivismus wahrlich genug gelitten. Dabei brauchen sie sich aber nicht ständig einreden zu lassen, sie hätten deshalb persönlich bisher ein nur verlorenes Leben gehabt. Heute suchen sie nach Gerechtigkeit und Nachbarschaft, nach einer Verbindung von Solidarität und Sicherheit. Wer wollte das nicht ernst nehmen?
III. Der Arbeitsmarkt verstärkt unser wechselseitiges Verständnis im Einigungsprozeß. Auch die Menschen im Westen haben Sorgen und müssen lernen. Dort waren Prosperität der Wirtschaft und Bewährung des Sozialstaates gewohnte Lebensumstände. Die Kräfte des Marktes konnten sich durchsetzen. Der Abbau der Handelsschranken in Europa und weltweit wirkte belebend.
Im Zuge steigender Produktivität wuchs jedoch schon während der Hochkonjunktur Arbeitslosigkeit heran. In einer großen Kraftprobe hat der Sozialstaat gesellschaftliche Erschütterungen abgewehrt. Angesichts der schweren zusätzlichen Lasten nach der Einheit ist seine Tragfähigkeit wahrhaft eindrucksvoll. Nun wird allen Beteiligten ein hohes Maß an Flexibilität abgefordert, an Kraft zur Innovation und zur Überwindung eines hemmenden Denkens in Besitzständen. Wir haben die Aufgaben am Arbeitsmarkt bisher nicht gelöst. Das ist jetzt eine unserer großen gemeinsamen Herausforderungen.
IV. Wir werden sie, meine Damen und Herren, um so besser bestehen, je mehr wir für humane Voraussetzungen sorgen. Ich meine damit unsere Kultur im weitesten Sinne des Wortes: die Kultur der Beziehungen vom Menschen zum Mitmenschen, vom Menschen zur Natur und vom Menschen zur Zukunft.
Am Markt herrschen Wettbewerb und Leistung; das kann nicht anders sein. Zur Kultur gehört auch eine Zuwendung der Starken zu Schwachen, also nicht nur durch eine vertikale soziale Verpflichtung des Staates, sondern auch die Hilfe einer horizontalen Solidarität der Bürger untereinander.
Ein Beispiel von gewaltig gewachsener Bedeutung ist das Verhältnis von Einheimischen und Zugewanderten. Über Jahrhunderte war Deutschland überwiegend ein Auswanderungsland. Heute wollen weit mehr Menschen zu uns hinein als heraus. Um für eine derart veränderte Lage die menschliche Einstellung und den staatlichen Rahmen zu finden, brauchen wir Zeit. Wir müssen nach konsensfähigen Lösungen suchen, die die Mehrheit in der Bevölkerung versteht und mitträgt, und zwar in öffentlicher Diskussion. Es hat keinen Zweck, sich vor der gesellschaftlichen Wirklichkeit zu verstecken. Wer das Stichwort Einwanderungspolitik tabuisieren will, weil er sonst ausländerfeindliche Ausschreitungen befürchtet, der stellt die Zusammenhänge auf den Kopf. Soziale Konflikte haben ihre Ursache weit eher im Verschweigen oder Verzögern fälliger politischer Zielvorgaben als in ihrem Gefolge.
Wir brauchen neue Regelungen für Einwanderung und Staatsangehörigkeit, aber natürlich nicht, um unsere Tore für die Wanderer aus aller Welt unbegrenzt zu öffnen, sondern um die Zuwanderung gemäß den Interessen und Verpflichtungen unseres Landes zu steuern. Dann wird die Einwanderung zu einer sinnvollen Vorsorge für die Zukunft. Wer sich in dieser Weise auf Einwanderer einstellt, hat mehr von ihnen, als wenn er sie nur wie Eindringlinge fürchtet. In vielen Ländern der Europäischen Union stellen sich ähnliche Aufgaben. Gemeinsame Lösungen anzustreben, ist nötig, aber kein Vorwand, um den nationalen Handlungsspielraum zu vernachlässigen. Nachholbedarf haben auch wir.
In jüngster Zeit haben wir überall in Deutschland schändliche Gewalttaten gegen Habe, Leib und Leben von Nichtdeutschen erlebt. Es sind Einzeltaten ohne zentrale Planung, jedoch nicht ohne Anstiftung. Sie entstammen einem überwiegend rechtsextremistisch erzeugten Klima, das sich aus Parolen und Aufmärschen, aus Pamphleten und Symbolen speist. Da möge niemand von Zufallslaunen oder, wie neulich, von unvorhersehbaren, spontanen Jagden auf Ausländer sprechen, um sich dann erst eines späteren Tages zu fragen, wie es dazu hatte kommen können. Eines Tages? - Das ist immer heute! Für die Ordnungskräfte des Staates ebenso wie für uns als Mitbürger.
Wir dürfen uns nicht an fremdes Unglück gewöhnen, wozu uns doch schon die täglichen Fernsehbilder verleiten. Wir wollen nicht wegsehen, wenn Unmenschliches im eigenen Gesichtskreis geschieht. Wer sich wegduckt, akzeptiert am Ende die Herrschaft und Gewalt von anderen auch über sich selbst. Wer sich nicht traut, für seine Freiheit einzutreten, wird zum Schwarzfahrer unserer freiheitlichen Demokratie. Er höhlt sie aus. Wir dürfen und wir wollen keinen zweiten Widerruf des Zusammenlebens mit den "anderen" dulden, die einen anderen Paß oder andere Lebensgewohnheiten haben, die behindert oder obdachlos sind. Daran wollen wir nicht nur um unseres Ansehens im Ausland willen denken. Wichtiger ist, wie wir im eigenen Spiegel aussehen. Für uns muß - und darin ist sich die ganz überwiegende Mehrheit unserer Bevölkerung völlig einig - die Würde eines jeden Menschen unantastbar sein. Das ist der Kern unserer eigenen Freiheit. Zu ihrem Schutz lohnt sich jede zivile Courage. Sie ist die größte Tugend der demokratischen Bürgergesellschaft und überdies auch ihre beste Versicherung.
Es gibt ermutigende Zeichen für unsere Kultur des Zusammenlebens mit Fremden. Neulich stieß ich auf einen Kulturverein in Stendal, im nördlichen Sachsen-Anhalt. Eine Laienspielschar von jungen Leuten führte ein Ballett auf, mit einem Schwarzafrikaner in der Hauptrolle. Die ganze Stadt lernte Achtung vor und Freude an seinem Wesen, seinen Bewegungen, seiner uns von Hause aus doch so fremden und uns dennoch so packenden Kultur. Aus Karlsruhe kamen unlängst Schüler zu mir. Sie hatten ein Theaterstück über das Zusammenleben mit Ausländern selber geschrieben und in der weiteren Umgebung aufgeführt. Die Resonanz war stark. So wird Kunst zur humanen Kraft.
An dieser Stelle mögen mir die Haushälter und die Finanzverantwortlichen, also auch die Regierungschefs in Bund, Ländern und Kommunen, eine Bitte erlauben. Folgen Sie ruhig der Stimme Ihres Herzens, und begegnen Sie in Zeiten des dringenden Spargebots den vielen kulturellen und künstlerischen Zellen und Zentren im Lande, deren Lobby doch so schwach ist, mit Verständnis! Chöre, Orchester und Bühnen, Sammlungen, Ausstellungen und Initiativen aller Art gehören nämlich auch zu den Vorbildern in der Kosten-Nutzen-Relation. Ihre Kosten sind kleiner als fast alle anderen Haushaltstitel, ihre Wirkung aber geht tief und tut der ganzen Gesellschaft wohl. Es ist nicht nur schöner, sondern es spart am Ende auch Geld, gutes Zusammenleben und Entspannung unter den Menschen mit Hilfe der Kultur zu fördern, anstatt die Folgekosten von sozialem Unfrieden tragen zu müssen. Kultur ist eben kein entbehrlicher Zierat, sondern humane Lebensweise der Bürger.
V. In jeder Gesellschaft gehört die Beziehung zwischen den Generationen zu den Säulen der Kultur. Tragen sie uns noch genug? Schon die demographischen Zahlen alarmieren: Vor hundert Jahren standen zehn Jugendliche unter einundzwanzig Jahren nur einem Alten über fünfundsechzig Jahren gegenüber. In wenigen Jahren aber, im Jahr 2000, werden beide Gruppen etwa gleich groß sein.
Das kann nicht ohne schwerwiegende Folgen bleiben. Die Lasten für die Jungen steigen immer mehr, sowohl wenn sie eigene Kinder haben wollen als auch und vor allem wegen der Versorgung der Alten. Stehen wir am Anfang eines Aufstandes der Jungen gegen die Alten?
Jedenfalls wächst neues Denken innerhalb der Altersgruppen heran und kann ihr Verhalten zueinander verändern. Bei den Jungen ist dies normal; sie wollen ihre eigenen Erfahrungen machen. Dabei merken sie früher oder später, daß niemand ganz von vorne anfangen kann. Es ist auch in ihrem Interesse, nicht alles Erfahrungswissen verlorengehen zu lassen. Die Kontinuität der Generationen zu wahren und zu achten ist gerade auch für die Jungen eine Hilfe.
Die Alten haben ebenfalls Grund zu neuem Denken. Wir sollten und wir können lebenslang dazulernen, uns bilden und erziehen. Leider ist es nach meinem Eindruck zur Zeit ganz allgemein um Fragen der Bildung und Erziehung merkwürdig ruhig im Lande. Verantwortliche Bildungspolitiker ringen zwar energisch um Reformschritte. Doch nehmen große Politik und die Öffentlichkeit davon nur selten ernsthaft Notiz, obwohl wir doch mindestens eines wissen: daß das Bildungswesen eines Landes zu den zentralen Standortfaktoren in der liberalisierten Weltwirtschaft gehört. Aber über ihre reine Effizienz hinaus hängt die Qualität der Bildung vor allem von den Werten und Zielen im Zusammenleben der Menschen ab. Keine Bildung kommt ohne den Mut zur Erziehung aus, und Mut zur Erziehung bedeutet im Wandel der Zeitbedingungen zunächst Mut zur Veränderung unseres eigenen Lebens, zumal auch im Alter.
Das wichtigste Thema dafür ist die Umwelt. Auf allen Feldern wird die Endlichkeit der Lebensvoraussetzungen sichtbar. Was wir heute an Luft und Wasser, an Energie und Artenvielfalt verkommen lassen oder verschwenden, wird den Nachkommen fehlen. Welche bessere Aufgabe also gäbe es als die eigene Genügsamkeit und die gemeinsame Verantwortung für die natürlichen Ressourcen? Eine Kontinuität der Generationen kann es nur geben, wenn wir mit unserem heutigen Leben nicht unaufhörlich die Zukunft verbrauchen.
Die ökologische Pflicht gilt weltweit, aber sie fängt immer zu Hause an. Der Umweltschutz wird vom parteilichen zum Allgemeingut. Hier wartet ein Staatsziel auf seine Überführung in die Praxis. Nach wie vor muß die Allgemeinheit die Kosten tragen, wann immer der private Markt externe Folgen verursacht, die nicht im Preis enthalten sind. Ehrlicher und gesamtgesellschaftlich auch ökonomischer ist es, wenn die Preise selbst die ökologische Wahrheit sagen. Was ökologisch notwenig ist, soll sich auf dem Markt auch behaupten können. Deshalb führt - um ein Beispiel zu nennen - letztlich kein Weg daran vorbei, umweltschädliche Produkte wie fossile Brennstoffe höher zu belasten und von uns aus auch in der Europäischen Union auf eine entsprechende Einigung im CO2 - / Energie-Bereich hinzuarbeiten.
VI. Dies ist eine der großen Aufgaben, die uns Deutsche mit der Welt verbinden. Unsere Nation ist nur Teil der größeren und wichtigeren Gemeinschaft der Menschheit. Wir nehmen an ihren Sorgen in dem Bewußtsein teil, daß viele Völker weit mehr zu leiden haben als wir.
Ich kann hier nicht auf die konkreten Felder der Außenpolitik eingehen, auf Sicherheit und Zusammenarbeit in unserem Teil der Welt und auf die Verbesserung der Entwicklungsbedingungen in der südlichen Halbkugel. Nur von einer Frage, Frau Präsidentin, erlauben Sie mir noch zu sprechen: Was ist die deutsche Nation? Und wohin zielt sie?
Es ist nicht verwunderlich, daß während des Kalten Krieges davon weniger die Rede war, wohl aber jetzt, da wir unsere politische Einheit im Frieden mit der Welt erreicht haben. Nun sind die Augen der Nachbarn und auch fernerer Länder auf uns gerichtet. Nach europäischen Maßstäben sind wir groß, für manche Nachbarn beunruhigend groß. Man horcht empfindsam auf unsere Tonlage. Man verfolgt mit angespanntem Interesse, was wir vorhaben mit unseren achtzig Millionen Einwohnern mitten in Europa, wie wir unsere geistigen und materiellen Ressourcen einsetzen werden, und vor allem, welche menschlichen Temperaturen sich bei uns zu Hause entwickeln.
Der Wahn des Nationalismus in Europa, der nichts anderes gesucht hat als den Vorteil der eigenen zum Nachteil der anderen Nationen, hatte unseren Erdteil zu Boden geworfen. Das "right or wrong, my country" hatte sich als Absage an die Zivilisation erwiesen. In unserer Zeit hat nun ein neues historisch hoch bedeutsames Kapitel begonnen: Der Zusammenschluß in Europa.
Damit hören wir sowenig wie unsere Nachbarn auf, eine Nation zu sein. Noch verfügen wir über keine andere Ebene als den Nationalstaat, um die Demokratie zu garantieren. Aber die Nation ist kein abstrakter Begriff, der ein für allemal feststeht. Vielmehr ist sie vom Willen ihrer Bürger geprägt, der ihren Charakter bewahren oder aber verändern kann.
Es sind nicht allein Religion oder Rasse, Hautfarbe, ethnische Wurzeln oder die Sprache, die eine Nation bilden. Gewiß, die geographische Lage eines Landes hat ihr starkes Gewicht, wie auch das Streben nach Sicherheit, das die Menschen zusammenhält. Prägend sind ferner die politischen Interessen. Wir müssen sie klar erkennen und offen und ehrlich beim Namen nennen. Sie sich selbst nicht einzugestehen oder vor anderen zu verheimlichen, obwohl sie doch existieren, würde nur allseits Mißtrauen wecken. Den wahren Kern der Nation aber bilden sie nicht. Vielmehr ist jede, auch die unsrige, ein geistiges Lebewesen, das, wie jedes Leben, in langer Zeit zur Gegenwart heranwächst. Es hat eine bedeutungsschwere Geschichte und einen gegenwärtigen Willen zum Zusammenleben.
Die Geschichte soll nicht unser Gedächtnis beschweren, sondern unseren Geist erleuchten, wie Lessing sagt. Sich erinnern zu können, ist eine große Kraft. Das ganze Erbe der Vergangenheit anzunehmen, seine guten und seine schweren Kapitel, oder, mit den Worten des großen französischen Religionshistorikers Ernest Renan, seinen Ruhm und seine Reue gemeinsam verantwortlich zu tragen, das ist das eine, was unsere Nation prägt.
Das andere ist unser Wille zur Gegenwart, unsere Bereitschaft, sich den Aufgaben unserer Zeit zu stellen.
Wir können Vertrauen bilden, wenn wir Vertrauen haben - Vertrauen zu uns selbst im Bewußtsein von Reichtum und Last der Geschichte und mit dem festen und verantwortlichen Lebenswillen in der Gegenwart. Für unsere Nation, unterwegs nach Europa und als Glied der Gemeinschaft der Völker, setze ich darauf mit Zuversicht.
VII. Meine Damen und Herren, Frau Präsidentin, ich habe meine Amtszeit beendet. Die Stafette ist übergeben. Sie haben mich glücklich überstanden. Ich danke Ihnen für die gemeinsame Zeit.
Meine Damen und Herren, einen Satz muß ich noch hinzufügen, denn: Innehaben darf ich weiterhin - laut Lichtenberg - "freien Sitz und Stimme in dem Rat über Irrtum und Wahrheit", jenem Rat in unserer Demokratie, dem wir alle, jung und alt, mit oder ohne Amt, zusammen angehören - zum Wohl unseres Landes.
