Redner(in): Roman Herzog
Datum: 28. Januar 1995
Quelle: http://www.bundespraesident.de/SharedDocs/Reden/DE/Roman-Herzog/Reden/1995/01/19950128_Rede.html
Ihre Einladung, zu den "Herausforderungen jenseits des Wachstums" zu sprechen, habe ich mit Freude angenommen. Denn das Weltwirtschaftsforum hat sich in den 25 Jahren seiner Existenz einen unübersehbaren Platz im Konzert der internationalen Meinungsbildung geschaffen. Es hat Anstöße nicht nur für die Weltwirtschaft, sondern auch für die Weltpolitik gegeben, zuletzt für den Friedensprozeß im Nahen Osten."Ideen von heute sind die Taten von morgen" hat Thomas Mann gesagt. Wenn es dieses Forum nicht gäbe, müßte es erfunden werden.
Je mehr ich bei der Vorbereitung dieser Rede darüber nachdachte, was Wachstum ist und was jenseits davon liegt, desto mehr erschien mir das Thema selbst als eine "Herausforderung". Was uns jenseits des Wachstums erwartet, ist zumindest in einer Hinsicht unweigerlich wieder Wachstum, nämlich ein Wachstum in der Zahl der Herausforderungen und in der Nachfrage nach Lösungen.
Lassen Sie mich auf die Herausforderung Ihres Themas gleich mit einer eigenen antworten und die Frage stellen, ob nicht Wachstum, - sei es wirtschaftliches oder gesellschaftliches, materielles oder immaterielles - stets ein Teil der Lösung der Menschheitsprobleme war und bleiben muß. Man denke nur an das Wachstum der Umweltindustrie oder die Lösung der sozialen Probleme durch "Wachstum des Wohlstandes für alle" im Sinne der Lehren Ludwig Erhards. Wenn man etwa bedenkt, daß das Bevölkerungswachstum in den ärmsten Teilen der Welt am größten, in den reichsten dagegen am geringsten ist, dann begreift man leicht, wie wichtig eine Globalisierung des Erhard ' schen Prinzips wäre.
Natürlich gehe ich davon aus, daß das Weltwirtschaftsforum mit "Wachstum" das wirtschaftliche Wachstum meint. Daß das aber kein Allheilmittel ist, liegt auf der Hand. Das Thema muß also mehr enthalten. Ich stelle mir vor, daß das Weltwirtschaftsforum mit der Frage nach den Herausforderungen jenseits des Wachstums unseren Blick auf ökologische, soziale, politische und kulturelle Probleme lenken will.
Eine lange Liste solcher Probleme bietet sich an: das bereits genannte, weitgehend noch ungebremste Bevölkerungswachstum, die Verelendung ganzer Regionen in der Welt, vor allem in Afrika, Wanderungen, ausgelöst durch Armut oder Menschenrechtsverletzungen, die wachsende Zahl von Bürgerkriegen, oft sogar unter mißbräuchlicher Berufung auf die Demokratie, die Vorenthaltung des Selbstbestimmungsrechts in zu vielen Staaten, der Mißbrauch des Selbstbestimmungsrechts durch manche selbsternannten Kriegsherren, die bange Frage, was eigentlich geschehen soll, wenn alle 3.500 Ethnien der Welt jeweils einen eigenen Staat bilden wollten, die Verführung von Menschen durch fundamentalistische Prediger des Hasses, transnationale Kriminalität, vom Atomschmuggel über den Drogenhandel bis zum politischen Terrorismus, und schließlich die ökologischen Risiken, über die man sich noch endlos streitet, obwohl man doch eigentlich wissen sollte, daß es für rechtzeitige Vorbeugung irgendwann einmal zu spät sein könnte.
Worauf es ankommt ist, daß wir lernen, vorausschauend zu handeln. Auf erkannte Risiken, auch solche, die nicht mit letzter Sicherheit bewiesen werden können, sollte man nicht wie der Vogel Strauß reagieren. Vorbeugung ist immer besser als Schadensbegrenzung. Risikoscheues Nichthandeln kann auf Dauer risikoreicher sein als risikobereites Handeln. Dynamische Unternehmer wissen das. Auch die Staaten und die Staatengemeinschaft sollten es erkennen.
Wir leben in einer Zeit des Aufbruchs. So viel Möglichkeiten der Zukunftsgestaltung wie heute gab es noch nie. Was es noch nicht ausreichend gibt, sind institutionelle Ordnungsmuster und unternehmerische Visionen, die den einzelnen Menschen, den Gesellschaften, den Staaten und den Kulturen Ziele und damit auch Zuversicht geben können. Ohne solche Ordnungsmuster und Visionen wirken die Umwälzungen, die wir erleben, für viele Menschen eher beängstigend als ermutigend. Die Gefahren scheinen ihnen größer zu sein als die Chancen.
Daß ich auch "jenseits des Wachstums" auf Wachstum baue, verrät mich als Optimisten, und ich bekenne mich dazu. Es gibt aber auch Indizien, die diesen Optimismus nähren. Ich möchte heute sechs solcher Indizien nennen.
Das erste Indiz ist, daß der Osten und der Süden der Welt das enorme Potential des freien Handels und des freien Kapitalverkehrs erkannt haben und zunehmend nutzen. Die freien Märkte sind die Triebkraft der Integration in die Weltwirtschaft. Im Osten sind die marxistischen, im Süden die merkantilistischen Wirtschaftsdoktrinen entthront. Auf allen Kontinenten führen neue regionale wirtschaftliche Zusammenschlüsse - von der NAFTA über die SADC bis zur APEC - zum Abbau von Handelshemmnissen im Innern.
Worum es jetzt geht, ist, auch die Grenzen nach außen offenzuhalten. Diesen Appell richte ich ebenso an die Europäische Union wie an die neuen Zusammenschlüsse. Das Bauen von Wagenburgen, meine Damen und Herren, ist weder ein Ordnungsmuster noch eine Zukunftsvision.
Das handelspolitische Ordnungsmuster, das wir brauchen, haben wir bereits, und zwar eines, das vor 50 Jahren in Bretton Woods geplant, damals aber noch nicht konsensfähig war: nämlich eine echte Welthandelsorganisation. Der Vertrag zu Ihrer Gründung wurde jetzt in einer außerordentlichen Demonstration vorausschauenden Handelns in Marrakesch unterzeichnet und macht gute Fortschritte auf dem Weg zur globalen Ratifizierung. Die europäische Nachkriegserfahrung, daß mit dem Handel auch zwischen miteinander konkurrierenden Industriestaaten der Wohlstand bei allen Beteiligten wächst, hat endlich weltweit überzeugt.
Mein zweites Indiz ist die offene und kreative Diskussion über die Anpassungslasten, die mit dieser Integration der Weltwirtschaft einhergehen. In Deutschland hat der Fall der Mauer etwas ausgelöst, was man häufig den "Vereinigungsschock" nennt. Etwas Ähnliches vollzieht sich im globalen Maßstab bei der Integration von nahezu 3 Milliarden Menschen des früheren Ostblocks und der früheren Dritten Welt in die marktwirtschaftlich organisierte Weltwirtschaft. Man könnte das den "Vereinigungsschock der Weltwirtschaft" nennen. Deutschland war gewissermaßen nur ein Laborversuch für eine weltweite Entwicklung. Ich kann berichten, daß der Versuch nach unbestreitbaren Anfangsschwierigkeiten inzwischen erfolgreich verläuft. So hat die deutsche Treuhandanstalt innerhalb von vier Jahren rund 18 000 Unternehmen und Unternehmensteile privatisiert. Ich weiß nicht, ob es andere Beispiele eines so rapiden Transformationsprozesses von einer Planwirtschaft in eine Marktwirtschaft gibt.
Unweigerlich wächst auch der globale Wettbewerb der Produkte, der Produktionsverfahren, der Arbeitskosten, der Sozialstandards, der Institutionen und der Standorte. Der Angebotsschock begünstigt die Verbraucher in aller Welt, indem er die Preise senkt. Natürlich bedroht er tendenziell auch bisher sicher geglaubte Arbeitsplätze in Industrie und Landwirtschaft, schürt zumindest die Angst vor dieser Bedrohung. Aber schon zeichnet sich ab, daß der Angebotsschub aus dem Osten und dem Süden durch einen Nachfragesog aus der gleichen Richtung ausgeglichen werden wird. Wie schnell Exporterlöse zu Kaufkraft und Importnachfrage führen können, zeigt das Beispiel Ost- und Südostasiens. Schreiben wir das Wachstum, das sich daraus ergibt, nicht voreilig ab. Betrachten wir die Lage nicht statisch, sondern dynamisch, nicht kurzfristig, sondern langfristig. Haben wir Mut zu neuen Mustern der internationalen Arbeitsteilung. Verzichten wir insbesondere in den Industrieländern auf Erhaltungssubventionen, setzen wir in der jeweiligen Entwicklungsphase unserer Länder auf die Zukunft.
Allerdings müssen die Hochlohnländer des Westens mit Wettbewerbern rechnen, die den scheinbaren Standortvorteil geringerer sozialer Verantwortung, im Klartext: geringerer Sozialkosten haben. Der Begriff "Sozialdumping" wird schon seit der Weltwirtschaftskonferenz im Jahr 1927 diskutiert. Es wäre aber ein fataler Irrtum der westlichen Industrieländer, darauf mit Protektionismus oder mit der Absenkung der eigenen Sozialstandards zu reagieren. Das Gespenst der Depression der 30er Jahre ist nur allzu leicht herbeigerufen. Auch der soziale Friede ist ein positiver Standortfaktor.
Der einzig vernünftige Weg ist die Anhebung des Wohlstands in den Ländern des Ostens und Südens durch freien Handel und auch durch die Kreativität des technischen Fortschritts. Im übrigen verdient die Arbeit der IAO volle Unterstützung. Zur Linderung der sozialen Nöte am Beginn der Entwicklungszyklen kann sie dank ihrer dreigliedrigen Struktur aus Regierungsvertretern, Unternehmern und Gewerkschaftern wirksame und gezielte Hilfe leisten. Soziale Sicherheit muß nicht überall gleich organisiert sein. Aber die dauernde Verweigerung sozialer Gerechtigkeit wird von der konfuzianischen Werteordnung ebensowenig gutgeheißen wie von der islamischen oder der christlichen.
Auch mein drittes Indiz ist eine Antwort auf das Gespenst der Depression. Gleichzeitig mit der Integration der Weltwirtschaft erleben wir eine neue industrielle Revolution. Sie begann in den westlichen Industrieländern lange vor dem Ende des kalten Krieges. Ähnlich wie die traditionelle Industrie vor 100 Jahren die Landwirtschaft als wichtigsten Wirtschaftszweig ablöste, so erwirtschaften die Informationsindustrie und der Dienstleistungssektor heute in führenden Ländern bereits einen höheren Anteil am Bruttosozialprodukt als die traditionellen Industrien.
Nicht der Vereinigungsschock der Weltwirtschaft, sondern der vorausgegangene und noch andauernde Technologieschock ist die tiefere Ursache für die Arbeitsmarktprobleme der traditionellen Industrieländer. Aber Massenarbeitslosigkeit, meine Damen und Herren, ist kein unentrinnbares Schicksal. Sie droht uns nur, wenn wir die Wirtschaft statisch betrachten, und zwar als Wirtschaft mit konstant bleibender Nachfrage, die nur dank neuer Technologie mit geringerem Aufwand an Arbeitskräften befriedigt wird. Neue Technologie mag - in einer ersten Phase - durchaus ein Jobkiller sein. Wir erleben das in Deutschland im Augenblick in dramatischer Weise. Aber schon das Einkommen aus neuer Technologie ist - in einer zweiten Phase - eine Quelle neuer Arbeitsplätze durch neue Investitionen und durch neuen Verbrauch. Den Managern unter Ihnen brauche ich nicht zu sagen, worauf es darüber hinaus ankommt: auf das Schumpeter ' sche Unternehmertum, dessen Angebot sich seine eigene Nachfrage schafft, allerdings nicht in dem billigen Sinne, in dem das der Wirtschaft oft vorgeworfen wird, durch die Verführungen der Werbung allein, sondern durch neue Angebote, die den Beweis ihrer Nützlichkeit in sich tragen. Immer mehr Unternehmer, aber auch immer mehr Haushalte erkennen, daß es sich lohnt, in Wissen und Information zu investieren. Das Wachstum, das sich aus Investitionen in die Köpfe ergibt, ist nahezu unbegrenzt. Das Gesetz der abnehmenden Erträge gilt nicht für das menschliche Wissen.
Das vierte Indiz ist Teil des dritten; ich erwähne es nur deshalb gesondert, weil es der These von den Grenzen des Wachstums am unmittelbarsten widerspricht. Das Wachstum, das sich aus Investitionen in die Köpfe ergibt, ist nicht nur unbegrenzt, sondern auch schonender für die Umwelt als das Wachstum der traditionellen Industrie. Mehr noch: Wir brauchen das Wachstum der Umweltindustrie zur Behebung bereits eingetretener ökologischer Schäden. 200 Jahre ökologischer Rückschritt sind nur durch überkompensierenden technischen Fortschritt umkehrbar. Und schließlich: Solange die Weltbevölkerung sich nicht an die Grenzen des Wachstums hält, sind wir auf das Wachstum der Forschung angewiesen, um diese Weltbevölkerung ernähren zu können.
In der Umweltindustrie hat sich ein neues Feld für den vorauseilenden Wettbewerb Schumpeter ' scher Unternehmer eröffnet. Die Umwelttechnik bildet heute bereits einen der dynamischsten Wachstumsmärkte. Einschließlich der Umweltdienstleistungen belief er sich 1990 auf weltweit rund 200 Mrd. US-Dollar. In Deutschland hängen rund 700 000 Arbeitsplätze von Umweltschutzmaßnahmen ab. Die Prognosen für weitere Entwicklungen sind äußerst optimistisch. Es zeigt sich, daß Ökonomie und Ökologie sich nicht ausschließen, sondern sich gegenseitig bedingen.
Ich sehe ein fünftes Indiz, diesmal im Bereich der mentalen Innovation. Es zeigt, daß Fragmentierung und Anarchie nicht notwendig das Schicksal des internationalen Systems sind. Mit dem Ende der Apartheid in Südafrika wurde Rassendiskriminierung überwunden, die, seit Jahrhunderten, unüberwindbar erschien. Im Nahen Osten verhandeln jüdische und moslemische Staatsmänner, die sich jahrzehntelang gegenseitig die Existenzberechtigung bestritten hatten, über die Beendigung eines fast fünfzigjährigen Konfliktes. Neben den schlimmen Ereignissen in Jugoslawien, im Kaukasus, in Somalia, in Ruanda und in Algerien mögen diese Beispiele gewiß als Ausnahmen erscheinen. Aber sie belegen ein Potential des Wachstums von Vernunft und Toleranz. Wer das nicht glauben will, möge sich von Israels Außenminister Shimon Peres oder von König Hussein erläutern lassen, wie die Knappheit des Wassers den Arabern und Israelis keine andere Wahl läßt, als sich zu einer friedlichen regionalen Bewirtschaftung zusammenzufinden.
Das Beispiel zeigt, was "soft power", die Macht der Vernunft, vermag, wenn "hard power", die Macht im klassischen Sinne, versagt hat, und zwar gerade dann, wenn sie in militärischen Konflikten "losgelassen" wurde. Die Staatsmänner Südafrikas und des Nahen Ostens haben bereits hinter sich, was manchen der Konfliktparteien in Jugoslawien, im Kaukasus oder in Ruanda immer noch nicht dämmert: nämlich die Erkenntnis, daß sie durch den Zyklus der Gewalt nur verlieren können.
Natürlich muß auch die "soft power" auf "hard power" als letztes Instrument bauen können, um notfalls dem Völkermord oder der Aggression begegnen zu können. Aber "hard power" als Selbstzweck führt ins Verderben.
Ein gutes Mittel gegen die risikoreiche Anhäufung von harter Macht als Selbstzweck ist die Demokratie. Zwar ist die Globalisierung der Marktwirtschaft weiter fortgeschritten als die der Demokratie. Aber immerhin werden von den 191 Staaten der Welt mittlerweile 114 demokratisch regiert. Wenn es richtig ist, daß Demokratien untereinander selten oder nie Krieg führen, dann sind wir ein gutes Stück weitergekommen. Man muß nicht eurozentrisch sein, um in der friedlichen Nachkriegsgeschichte Westeuropas Ermutigung zu finden.
Lassen Sie mich mit einem sechsten Indiz schließen. Ich möchte es mit den Worten von Generalsekretär Boutros Ghali umschreiben: "Es gibt Anzeichen dafür, daß das Weltsicherheitssystem, das vor annähernd 50 Jahren in San Francisco geschaffen worden ist, endlich so zu funktionieren beginnt, wie es gedacht war." Die Väter der Vereinten Nationen hatten eine Blaupause für die Zukunft. Arbeiten wir an ihrer Verwirklichung. Mit wohlfeiler Kritik an den Vereinten Nationen, meist noch dazu anhand überzogener Kriterien, schaden ihre Mitglieder sich nur selbst.
Worum es heute geht, ist das Bauen an einem internationalen politischen System, das zur Formulierung gemeinsamer Ziele und zur Lösung von Problemen fähig ist, die nur auf globaler Ebene lösbar sind. Deutschland, soviel kann ich sagen, ist zur Mitarbeit daran bereit.
Auch die Manager unter Ihnen haben, wie ich meine, ein eigenes Interesse an einer solchen institutionellen Innovation. Die globalisierten Märkte brauchen verläßliche Rahmenbedingungen, ein Gefüge nationaler und internationaler Institutionen und Rechtsnormen. Wo sie fehlen, werden Verträge nicht erfüllt, Zahlungen nicht geleistet, Gewinne nicht repatriiert, Kommunikationen nicht übermittelt, Eigentumsrechte nicht gesichert. Als Jurist bin ich froh, daß zu Beginn dieses Jahrzehnts allein zwei Nobelpreise an Vertreter der Institutionenökonomik gingen, deren Arbeit gerade diesen Einsichten galt. Ich jedenfalls betrachte das als ermutigendes Indiz, selbst wenn Sie sagen mögen, daß es nur ein ganz kleines Indiz ist.
Oft heißt es, gemeinsame Institutionen seien ohne gemeinsame Zivilisation nicht möglich und eine solche Zivilisation gebe es nicht. Ich setze dem die These entgegen, daß es sie - ja sogar weitgehend - doch gibt. Die viel beschworenen "clashes of civilisations" sind nicht "clashes" zwischen buddhistischen, christlichen, konfuzianischen, hinduistischen, islamischen und anderen Religionen, sondern zwischen Fundamentalismus und Aufklärung, zwischen Dogmatismus und Pragmatismus, zwischen zivilisiertem Verhalten und unzivilisiertem Verhalten innerhalb jeder dieser Kulturen. Nur wenn die zivilisierten Mehrheiten aller Länder und aller Kulturen ihre fundamentalistischen Minderheiten auf Dauer gewähren ließen, nur dann könnte das Szenario des globalen Kulturkampfs Wirklichkeit werden.
Die universelle Zivilisation ist durch ein ethisches Minimum identifizierbar, das alle Kulturen verbindet. In der Charta der Vereinten Nationen und der Menschenrechtskonvention von 1948 findet es bereits einen hochentwickelten Ausdruck. Auch Kants kategorischer Imperativ schließt es ein. Es gibt aber auch ein Sprichwort, das fast alle Menschen auf der Welt kennen. Es ist die goldene Regel, die sich bei Konfuzius, den ethischen Grundregeln der Buddhisten und im indischen Nationalepos Mahabharata ebenso wiederfindet wie in der Bibel: "Was Du nicht willst, das man Dir tu, das füg auch keinem anderen zu." Als die Vereinten Nationen nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges gegründet wurden, meine Damen und Herren, da wußte jeder, was gemeint war. Die Risiken, mit denen wir es heute zu tun haben, sind kaum geringer. Beherzigen wir also die goldene Regel, die dem Eigeninteresse und der Moral gleichermaßen entspricht. Wir haben noch keine bessere gefunden.
