Redner(in): Johannes Rau
Datum: 23. November 2001
Quelle: http://www.bundespraesident.de/SharedDocs/Reden/DE/Johannes-Rau/Reden/2001/11/20011123_Rede.html
I. Lord Acton, auch einer aus dem Münchner Historiker-Netzwerk, dessen weitreichende Verästelungen Staatsminister Zehetmaier uns soeben vor Augen geführt hat soll einmal gesagt haben, die Historiker hätten eine besondere Zuneigung zu "lost causes". Wie Lord Acton das genau gemeint hat, ob spöttisch oder wehmütig, will ich hier nicht ergründen, aber aus der Sicht der praktischen Politik ist schon etwas dran an dieser Bemerkung.
Das politische Geschäft ist Tagesgeschäft. Wenn es gut ist und richtig betrieben wird, dann hat es die Zukunft im Auge. Für die Vergangenheit, die älter ist als die Zeitung von vorgestern, bleibt häufig kaum Zeit. Das war vermutlich schon immer so, und schon immer waren es die Historiker, die sich in die dunklen Kellergewölbe der kollektiven Erinnerung und der Archive vorgewagt haben.
Manche haben wohl - um mit Lichtenberg zu sprechen - "einen kleinen Finsternishandel" betrieben und aus der Geschichte eher das Dunkel als das Licht auf die Gegenwart fallen lassen. Andere haben aber gewiss dazu beigetragen, dass die Bedingungen für unser gegenwärtiges Handeln historisch erhellt worden sind.
II. Ich brauche, Herr Reinhard, ihr beeindruckendes Werk nicht wissenschaftlich zu würdigen. Das können andere besser als ich, und viele haben das auch schon getan. Ihr großes Werk über die "Geschichte der Staatsgewalt" gilt mittlerweile ja bereits weit über die Grenzen des Fachs hinaus als "Meisterwerk". Ich möchte Ihr Buch zum Anlass nehmen, einige kurze Bemerkungen zu machen.
Eine erste Bemerkung zur Bedeutung des Themas Staat:
Lange Zeit gehörte der Staat zu den wichtigsten und beliebtesten Themen der Historiker, gerade in Deutschland. Droysen hat geglaubt: "Der Staat als die öffentliche Macht ist die Assekuranz aller sittlichen Sphären innerhalb eines Staates, und sie alle opfern so viel von ihrer Autonomie und Selbstbestimmung, als erforderlich ist, damit die Macht da ist, sie zu sichern und zu vertreten."
Der "Staat als Assekuranz aller sittlichen Sphären", - das war ein sehr hoher Anspruch, wohl ein zu hoher und vermutlich gerade deshalb auch einer, der dem Missbrauch Tür und Tor geöffnet hat. Hinter dieser Versicherungsagentur verbarg sich ja faktisch der Obrigkeitsstaat, und der hohe Ton wurde auch noch angeschlagen, als während des Nazi-Regimes der Rechtsstaat zum Unrechtsstaat und aus Schutz Terror wurde.
Vor diesem Hintergrund scheint es fast verständlich, dass die Beschäftigung mit dem Thema Staat nach dem Zweiten Weltkrieg in der Geschichtswissenschaft zunächst etwas zurücktrat. Viele hatten schlechte Erfahrungen mit Staat und Politik gemacht. Andere fanden das Thema schlicht langweilig. Das Bild, das Wolfgang Koeppen für den Politikbetrieb dieser Jahre gefunden hat, das Treibhaus, gibt die besondere Situation von Staat und Politik in jener Zeit ganz gut wieder. Spätestens in den sechziger und siebziger Jahren hat sich das ja wieder geändert. Die sechziger Jahre zumal waren eine Zeit, in der man dem Staat und staatlicher Planung viel, fast alles zutraute.
Heute drohen dem Nationalstaat und der Politik aber neue Gefahren: Manche halten uns schlicht und einfach für obsolet. Die wachsende Bedeutung internationaler Institutionen, die wirtschaftliche Globalisierung, die zunehmend wichtigere Rolle von Verbänden und gesellschaftlichen Bewegungen, die Dauerkrise aller öffentlichen Haushalte - all das trägt dazu bei, dass viele den Staat für überholt und für am Ende halten. Wenn ich richtig gelesen habe, gehören auch Sie, Herr Reinhard, zu denjenigen, die viele Anzeichen dafür sehen, dass unsere Sache eine "lost cause" ist.
Ich will das von der positiven Seite sehen. Viele denken heute kritisch über den Staat nach, über seine Rolle und die Reichweite seines Einflusses. Wichtig ist, dass es diese Diskussion überhaupt wieder gibt, dass sie anscheinend sogar an Breite und Tiefe zunimmt. Wichtig finde ich auch, dass diese Diskussion eine historische Dimension hat oder zumindest wieder bekommt. Dass man in Deutschland lange Zeit staatsfixiert war, war falsch. Genauso falsch wäre aber Staatsvergessenheit.
III. Das bringt mich zu meiner zweiten Bemerkung: In die wissenschaftliche Diskussion möchte ich mich nicht einmischen, aber es gibt ja auch eine politische Diskussion, in der das Ende des Nationalstaates und der Primat der globalisierten Wirtschaft eine große Rolle spielen. Diese Stimmen - ganz gleich, ob sie diese Entwicklung festzustellen meinen, bestreiten oder kritisch untersuchen - , treffen gewiss wichtige Aspekte der Wirklichkeit, aber mir scheint, dass sie nicht den Kern der Wirklichkeit treffen.
Nobert Elias plädiert in seinen "Studien über die Deutschen" dafür,"das Gefühl für das Erstaunliche, das Einzigartige des relativ hohen Grades an Gewaltlosigkeit innerhalb unserer Gesellschaftsverbände wieder zu erwecken", und er weist im weiteren Zusammenhang dann auf die große zivilisatorische Rolle und Leistung des Staates hin.
Ich halte diese Mahnung für richtig. Sie erinnert uns daran, dass wir dazu neigen, etwas für selbstverständlich zu halten, was mitnichten selbstverständlich ist, sondern das Ergebnis langer historischer Entwicklung. Ich weiß natürlich auch, dass nun sofort das Argument kommt, dass wir gerade wieder erlebt haben, wie machtlos der Staat angesichts von Gewalt sein kann und dass es - daran erinnert uns ja Herr Reinhard nachdrücklich - auch so etwas wie Staatsterrorismus gibt.
All das will ich nicht bestreiten. Nur: Haben nicht gerade die jüngsten Ereignisse auch gezeigt, dass der Staat das wichtigste Instrument bleibt, das wir haben, um dem Recht zum Durchbruch zu verhelfen? Dieses Instrument ist unvollkommen, seine Reichweite ist begrenzt, es muss noch an neue Herausforderungen angepasst werden. Man kann auch darüber streiten, wo der Staat heute zu viel tut und wo er sich zu wenig kümmert. Der Staat bleibt aber das entscheidende Instrument zur Sicherung des Friedens und zur Wahrung des Rechts und ich kann keine andere Institution erkennen, die diese Kernaufgaben jeder Form menschlichen Zusammenlebens übernehmen könnte.
Mittlerweile weiß jeder, dass wir keine zweite Schöpfung haben und dass wir daher die Umwelt schützen müssen. Bis zu einem gewissen Grade gilt das auch für unsere Institutionen. Natürlich müssen sich Institutionen ständig wandeln, das schließt aber Respekt nicht aus. Respekt vor gewachsenen Institutionen bedeutet nicht, dass man sie heilig spricht. Respekt bedeutet aber, dass auch Institutionen ein Erbe darstellen, das wir hüten und mit dem wir pfleglich umgehen müssen.
IV. Der Staat ist eine europäische Erfindung. Das führt uns Herr Reinhard sehr deutlich vor Augen. Diese europäische Erfindung wandelt sich. Supranationale Institutionen wie die Europäische Union oder die Vereinten Nationen sind zu den Nationalstaaten hinzugetreten und verbinden sich mit ihnen in vielfältiger Form.
In allen Teilen der Welt sind neue Staaten entstanden, deren innere Ordnung sich häufig genug von dem unterscheidet, was wir als den europäischen Staat kennen und schätzen. In manchen Teilen der Welt bestehen zwar formal Staaten und doch kann man fragen, ob die erkennbare äußere Ordnung nicht nur eine dünne formale Firnisschicht darstellt, unter der andere Ordnungsprinzipien herrschen. Hier gilt es, das soll meine dritte und abschließende Bemerkung sein, nicht in erster Linie Respekt, sondern Mut zu beweisen.
Man kann die vielfältigen Tendenzen zum Gestaltwandel des Nationalstaates zum Anlass nehmen, sein Ende auszurufen, oder - das scheint mir besser zu sein - diese Entwicklung zum Anlass nehmen, die faktischen Entwicklungen genau zu erfassen und darauf hin zu prüfen, ob sie dazu beitragen, die zentralen Funktionen des Staates zu erfüllen, die ich genannt habe."Monopole legitimer physischer Gewaltausübung", wie Max Weber sagt, können in vielen konkreten Formen existieren. Sie können zu den Räuberbanden werden, von denen bereits der heilige Augustinus gesprochen hat. Sie können aber auch dem Frieden, dem Recht und der Gerechtigkeit verpflichtet sein. Dafür sollten wir eintreten, weltweit.
Entscheidend scheint mir dabei nicht die reine Lehre, die zwischen "guten" und "schlechten" Staaten unterscheiden will, sondern die Entwicklungstendenz, die konkrete Staaten in konkreten Situationen aufweisen. Klar ist, dass Friede, Recht und Gerechtigkeit das Ziel sind und bleiben müssen, klar ist aber auch, dass wir an und mit dem weiterarbeiten müssen, was vorhanden ist. Das scheint mir die entscheidende Maxime des Handelns für eine Zukunft, in der das Netzwerk staatlicher und staatsähnlicher Strukturen trotz aller Defizite unersetzlich bleiben wird, in der diese europäische Erfindung aber zunehmend in anderen kulturellen und historischen Situationen heimisch wird und werden muss.
