Redner(in): Roman Herzog
Datum: 26. März 1996
Quelle: http://www.bundespraesident.de/SharedDocs/Reden/DE/Roman-Herzog/Reden/1996/03/19960326_Rede.html
Wege ins Offene - Erfahrungen und Lehren aus den Diktaturen des 20. Jahrhunderts "
Lassen Sie mich mit einem Dank beginnen. Die Enquete-Kommission "Aufarbeitung von Geschichte und Folgen der SED-Diktatur in Deutschland" hat in der vergangenen Legislaturperiode ein ungeheures Pensum erledigt. Die 18 Taschenbuch-Bände der Protokolle lassen ahnen, welche Arbeit und Sorgfalt darin stecken. Und wer nicht nur blättert, sondern darin liest, der entdeckt schnell die Wichtigkeit dieses Dokumentes. Hier wird auf über 15.000 Druckseiten jüngste Geschichte lebendig. Es wird im Detail der Alltag einer Diktatur beschrieben - teilweise ganz subjektiv durch Zeitzeugen, teilweise mit der Akribie und Distanz von Wissenschaftlern. Es ist eine spannende, ja aufreibende Lektüre - jedem empfohlen, der sich zurückerinnern möchte. Und eine Pflichtlektüre für alle, die in Deutschland Verantwortung tragen.
In dieser Legislaturperiode wird sich die Enquete-Kommission erneut mit den Folgen der DDR-Diktatur befassen. Das ist eine notwendige Aufgabe. Notwendig jetzt! Denn Historie darf nicht erst dann beschrieben und bewertet werden, wenn die Erinnerung verblaßt ist und die unmittelbaren Zeugen gestorben sind. Sie muß Akteure befragen, persönliches Erleben auswerten, und Opfer ihre Leiden schildern lassen.
Ich will keinen Zweifel lassen: diese Perspektive der Opfer, die natürlich nur einen Ausschnitt der Wirklichkeit beschreibt, ist für mich die wichtigste Sichtweise überhaupt!
Deutschland hat in diesem Jahrhundert zwei Diktaturen erlebt. Sie haben sich in viele Beziehungen unterschieden. Und sie hingen doch eng miteinander zusammen:
Erstens war die Errichtung einer kommunistischen Herrschaft in der sowjetischen Besatzungszone eine der Folgen des Krieges, mit dem der Nationalsozialismus die Welt überzogen hatte. Sich diese Kausalität vor Augen zu halten, schützt im Westen Deutschlands vor dem Irrtum, die DDR-Zeit sei ausschließlich im Osten aufzuarbeiten und das Gemeinsame beginne erst wieder 1990. Zweitens war die Technik von Machtausübung und Machtmißbrauch beider Diktaturen in vielen Punkten vergleichbar. Die nationalsozialistische Herrschaft dauerte 12 Jahre, historisch gesehen eine minimale Spanne. Aber sie genügte, um zunächst das eigene Land in einen politischen Würgegriff zu nehmen und dann immer mehr Menschen, ja ganze Völker in eine Spirale des Krieges, der Unterdrückung, des Terrors und der Vernichtung zu reißen. Hier werden die Unterschiede erkennbar; denn ein Massenmord im Umfang des NS-Terrors und ein Krieg blieben den Opfern der zweiten Diktatur in Deutschland erspart, obwohl beides, wie wir wissen, auch zum Repertoire kommunistischer Herrscher gehörte.
Die NS-Diktatur hat Deutschland tief und nachhaltig getroffen, viel tiefer, als die lückenhafte juristische Aufarbeitung ahnen ließ. Es fand auch eine stellvertretende Abstrafung von Haupttätern durch die Alliierten statt, die aber bis heute rechtlich nicht unumstritten ist und die vielen anderen großen und kleinen Tätern gewissermaßen eine fast unbehelligte Rückkehr in den Alltag erlaubte. Ohne Zweifel hatten viel mehr Deutsche Schuld auf sich geladen. Aber sie waren ebenfalls gestraft, weniger durch Gerichtsurteile als durch die Hinterlassenschaften des NS-Systems, die allerdings Täter, Mitläufer und Opfer in gleicher Weise betraf: durch die Millionen Kriegstoten und Verwundeten, durch zerstörte Städte und durch millionenfache Vertreibung.
Die Generation derer, die NS-Zeit und Krieg als Erwachsene erlebten, war zunächst dankbar dafür, daß ihr Fragen nach Schuld oder Verantwortung nicht wirklich nachdrücklich gestellt wurden. Aber die Hoffnung war illusorisch, daß diese Fragen damit wirklich vom Tisch sein würden. Sie wurden später und werden noch heute gestellt. Nicht nur, um Lehren aus dem ziehen zu können, was war. Sondern auch deshalb, weil ein Mangel an rechtzeitiger Befassung empfunden wird. Verdrängen läßt nicht wirklich vergessen; und Vergessen würde auch die Chance begraben, aus Gewesenem zu lernen. Denn erst das Erinnern erlaubt, der Zukunft alle Chancen abzugewinnen.
Die DDR-Diktatur hat vor allem durch ihre Dauer gewirkt. Es gab jahrzehntelang keine reale Hoffnung, daß sich die DDR demokratisieren würde. Auch als sich in Polen oder der Tschechoslowakei ein politischer Frühling zeigte, blieb das Klima in der DDR eisig. Das führte zu der resignativen Erkenntnis, sich wohl oder übel mit dem Bestehenden arrangieren zu müssen - gepaart vielleicht mit der Hoffnung, daß sich die persönlichen Lebensumstände verbessern würden, wenn schon das Recht auf kritische politische Mitwirkung verwehrt blieb.
Natürlich gab es auch in der DDR ein Auf und Ab - auch Zeiten, in denen die Bürger Erleichterungen erwarten konnten. Aber nie vor 1989 gab es wirklich eine Aussicht, daß die Machthaber ihre Gewalt aus der Hand geben würden.
Im Gegenteil: Sie hatten die Gesellschaft durchdrungen und durchwoben mit einer Struktur, die alle Bürger von der Kinderkrippe bis zur Bahre begleitete und beeinflußte. Staat, Partei und gesellschaftliche Organisationen flossen ineinander; sie indoktrinierten und kontrollierten. Dafür gab es ein historisches Vorbild: Jungvolk oder Deutsche Arbeitsfront zum Beispiel finden ihre Entsprechungen in der DDR.
NSDAP und SED hatten sich gleichermaßen des Staates und der gesellschaftlichen Organisationen bemächtigt. Kinder wurden im Sinne der Staatsideologie erzogen und in ihren späteren Lebensabschnitten von Organisation zu Organisation weitergereicht. Die Grenzen waren fließend: Druck und Zwang, aber auch Idealismus und Begeisterungsfähigkeit griffen ineinander. Das macht in der Rückschau die Bewertung so schwer, gerade für Außenstehende. Aber es darf uns auch nicht von klaren Bewertungen abhalten.
Wer den Menschen in der DDR gerecht werden will, darf sich nicht auf die Rückschau aus heutiger Sicht beschränken. Vieles entwickelte sich erst im Laufe der Jahre. Gleich nach der Gründung der DDR und vor dem Mauerbau schien vieles noch offen. Es engagierten sich damals auch Menschen mit untadeligem Ruf für die DDR - teilweise aus der Emigration zurückgekehrt. Dennoch gibt es keinen Anlaß, diese erste Nachkriegsphase in mildes Licht zu tauchen. Bautzen wurde nahtlos von den neuen Machthabern übernommen und mit politischen Gefangenen belegt. Direkt nach dem Krieg, aber auch noch zu Beginn der 50er Jahre wurden Oppositionelle in die Sowjetunion verschleppt; viele kehrten nie zurück. Der Aufstand vom 17. Juni 1953 wurde nicht nur von sowjetischen Truppen niedergeschlagen, sondern auch mit Hilfe der DDR-Organe. Hunderttausende Flüchtlinge schrieen das Unrecht förmlich in alle Welt hinaus.
Niemand kann sagen, damals habe er den Terror nicht erkannt oder ernsthaft auf baldige Änderung gehofft. Es mag Naive und Gutgläubige gegeben haben, die es subjektiv anders sahen. Aber das mindert, soweit sie sich in den Dienst des Systems stellten, nicht völlig ihre Mitverantwortung.
Der Bau der Mauer und die Schließung der Grenzen stabilisierten die DDR. Das hat manche innen und außen glauben lassen, eine gefestigte DDR könne souveräner mit Kritik und mit der Forderung nach politischer Mitgestaltung umgehen. Diese Illusion hat auch im Westen vielen den Blick für die Wirklichkeit getrübt. Die relative Ruhe und die scheinbar erfolgreiche Entwicklung der DDR waren zwar nicht allein, aber doch auch das Ergebnis einer gelungenen Mischung aus immer perfekterer Unterdrückung und Bespitzelung sowie der Inszenierung eines gigantischen Schauspiels, in der Zuschauer und Akteure immer weniger zwischen Drehbuch und Realität unterscheiden konnten. Niemand glaubte die Losungen und Propagandasprüche wirklich, aber nur wenige erkannten sie als so leer, wie sie tatsächlich waren. Der DDR gelang - auch das ist eine Parallele zur NS-Zeit - eine überaus wirkungsvolle Autosuggestion, deren Wirkung auch auf viele im Westen übergriff, die nicht mehr wissen wollten, was war, weil es so dramatisch mit dem kontrastierte, was präsentiert wurde.
Die DDR war natürlich mehr als eine Diktatur. Sie war auch der Lebensrahmen für Menschen, die sich mit Fleiß und Energie engagierten: am Arbeitsplatz, im privaten Umfeld, in der Familie, in den Kirchen. Viele Hemmnisse des Systems wurden durch Improvisation und bewundernswertes Geschick überwunden.
Es gab im persönlichen und öffentlichen Bereich Erfolge, die auch heute noch Respekt abnötigen. Der Alltag hatte für die Bürger Höhen und Tiefen und zeigte so ein Stück Normalität. Nichts wäre deshalb fataler als eine nachträgliche Denunzierung dieser Lebensabschnitte als verlorene Zeit. Für viele war es eine Zeit besonderer Prüfung und Bewährung im Menschlichen und damit wertvoll für die eigene Biographie; aber es entstanden damals auch wichtige Erfahrungen für unsere gesamte heutige Gesellschaft.
Das kann und darf freilich nicht Grund für eine nachträgliche Verklärung der DDR sein. Die DDR verweigerte ihren Bürgern die grundlegenden demokratischen Rechte, sie machte Oppositionelle mundtot, und schreckte in Einzelfällen nicht einmal vor Mord und Verschleppung zurück. Sie war ein Unrechtsstaat! Den Versuch ihrer früheren politischen Elite, heute die DDR-Realität zum international Üblichen umzuinterpretieren, dürfen wir nicht zulassen! Es stünde schlimm um die Staatengemeinschaft, wenn Menschenrechtsverletzungen, Unterdrückung, Pressezensur und Minenfelder international üblich und dazu noch allgemein akzeptiert wären.
Wir dürfen aber nicht vergessen, daß es den Bürgern der DDR selbst gelungen ist, den Unrechtsstaat zu beseitigen. Ich denke dabei nicht nur an 1989. Denn die Bürgerrechtler der Wendezeit hatten viele Vorgänger. Es gab im Verlaufe von über vier Jahrzehnten viele mutige Männer und Frauen, die für ihre Überzeugung ins Gefängnis gingen und dort oft jahrelang litten; ihr Widerstand bleibt unvergessen. Ich denke an die Menschen, die am 17. Juni 1953 offen gegen die Diktatur rebellierten; ihrer haben wir uns nicht nur all die Jahre aus Anlaß eines Feiertages im Westen erinnert, sondern sie blieben auch in der DDR selbst im Bewußtsein der Bevölkerung präsent. Es gab Schriftsteller und Kulturschaffende, die ihr öffentliches Wirken immer wieder in Konflikt mit dem System führte. Auf den Schultern all dieser Menschen standen letztlich die Bürgerrechtler, die 1989 durch ihre öffentlichen Protest und ihr Vorbild dazu beitrugen, daß das Volk seine Angst verlor und die SED-Herrschaft beseitigte.
Damit haben die Deutschen aus der DDR ein stolzes Stück Freiheitstradition in unseren gemeinsamen Staat eingebracht, für das wir alle nur dankbar sein können.
Nun stellt sich für uns Deutsche zum zweiten Mal in diesem Jahrhundert die Frage, wie wir mit den Folgen der vorherigen Diktatur umgehen sollen. Ich will an dieser Stelle die Notwendigkeit einer gerechten Verteilung der Folgelasten nur am Rande ansprechen. Für mich ist klar: die Beseitigung der materiellen Verwüstungen durch das kommunistische Regime war und ist Sache aller Deutschen, nicht nur die der Ostdeutschen.
Heute will ich diesen materiellen Aspekt nicht vertiefen, sondern ich will mich der Frage des Umgangs mit den früher Verantwortlichen zuwenden. Das ist ein zentrales Thema Ihrer Enquete-Kommission, die freilich kein Tribunal ist. Präzise gesagt: Nach dem Ende der SED-Diktatur gibt es überhaupt kein Tribunal.
Zwar stehen auch heute Personen wegen ihrer Straftaten in der DDR vor Gericht. Haupttäter sind es allerdings selten. Die Prozesse werden dementsprechend auch von öffentlichem Unverständnis begleitet, Unverständnis vor allem darüber, daß politische Verantwortung für Unterdrückung und Folter, für Mauer und Schießbefehl nicht durch die Strafe gesühnt wird, die dafür erwartet wird.
Die juristische Befassung mit der Diktatur befriedigt heute niemanden. Die Waffen des Rechtsstaates sind relativ stumpf gegenüber den Untaten der Vergangenheit. Es kann nur das Recht angewendet werden, das für die Täter zum Zeitpunkt ihrer Tat galt. Und die Gesetze einer Diktatur bezwecken bekanntlich nie, den Herrschern das Handwerk zu legen. Das bindet Justiz die Hände. Aber diese juristische Ohnmacht verbittert viele Opfer, und dieses Gefühl kann man nachempfinden, wenngleich ein Rechtsstaat solche Folgen oft nicht vermeiden kann.
In dieser Situation fordern manche eine generelle, undifferenzierte Amnestie. Ich will zu dieser Frage hier nicht abschließend Stellung nehmen. Aber zu bedenken sind doch zumindest zwei Gesichtspunkte:
1. Angesichts der ohnehin sehr maßvollen Zahl eingeleiteter Verfahren, ihrer meist raschen Beendigung ohne Urteil und der jetzt eintretenden Verjährung für kleinere und mittlere Delikte könnte es dazu kommen, daß eine Amnestie ausschließlich zugunsten der "Großen", also gerade auch zugunsten der Verletzer von Menschenrechten wirkt. Ich habe meine Zweifel, ob das den Rechtsfrieden dienen würde, den eine Amnestie doch fördern und nicht in Frage stellen soll.
2. Für wirklich flagrante und schwerwiegende Menschenrechtsverletzungen kann es meines Erachtens keine Amnestie geben. Wir können nicht die Idee der Menschenrechte zur Grundlage unseres Staatswesens machen und gleichzeitig Personen, die sie mit Füßen getreten haben, straflos ausgehen lassen. Das entwertet die ganze Idee der Menschenrechte.
Wo juristische Strafe nicht möglich ist, bleibt als Alternative nicht das Achselzucken. Auch was sich dem Strafrecht entzieht, kann politisch und moralisch bewertet werden. Manche Verhaltensweisen müssen moralisch verurteilt werden, auch wenn sie strafgerichtlich nicht zu greifen sind.
Es gibt Stimmen, die auch diese Diskussion beenden wollen. Die Gesellschaft müsse - so ihr Argument - ihren Frieden machen mit Menschen, die in der Zeit der Diktatur Fehler gemacht hätten.
Ich meine: Noch ist das Unrecht zu frisch, als daß man die Frage nach Schuld und Verantwortung völlig beiseite lassen könnte. Und die Erinnerung an Unrecht bleibt überdies nötig auch über den Zeitpunkt hinaus, zu dem Schuld noch eine Rolle spielt. Denn die Erinnerung soll helfen, Wiederholungen zu vermeiden. Dieser Grundsatz gilt für das SED-Regime ebenso für die NS-Diktatur.
Wie nötig es ist, sich zu erinnern, zeigt die Forschheit, mit der sich Hauptverantwortliche der Diktatur heute zu Opfern juristischer Verfolgung stilisieren. Da treten höchste Funktionsträger eines Systems, das Gefangene demütigen und mißhandeln ließ, Kritiker einsperrte, Medien zensierte und die Lebensplanungen ungezählter Menschen vernichtete, als Opfer einer vermeintlichen rechtsstaatlichen Willkür auf. Mitwirkende an der Inhaftierung von Oppositionellen denunzieren schon die Frage nach ihrer Verantwortung als Eingriff in ihre Menschenwürde. Der Rechtsstaat geht nicht zugrunde, wenn er von seinen Gegnern verhöhnt wird. Aber er nähme Schaden, wenn wir diese Verhöhnung nicht zurückweisen würden.
Ich will damit kein undifferenziertes Bild zeichnen. Als die DDR gegründet wurde, standen ideologisch verbohrte Stalinisten neben Idealisten, die nach dem Kriege ein besseres Deutschland aufbauen wollten. Es gab Menschen, die sich nach dem Terror des NS-Systems sozialistischen Ideen verpflichtet fühlten. Es gab viele Wohlmeinende. Eine Rückschau im Wissen um die Entwicklung ist immer ungerecht gegenüber denen, die Vergangenheit gestalten mußten. Denn aus deren Sicht hätte manches anders kommen sollen, vielleicht auch anders kommen können. Und vieles wurde auch nicht in Ost-Berlin entschieden, sondern in Moskau. Deshalb kann es keine kollektive Schuld jedes politisch Verantwortlichen der DDR für alle Facetten der SED-Diktatur geben. Auch hier gilt: Schuld kann immer nur höchstpersönlich sein. Gerade deshalb ist persönliches Fehlverhalten aber auch immer zu verantworten und kann nicht als kollektive Exkulpation im Mantel einer abgelegten Ideologie hängen bleiben. Die Westdeutschen haben das in der Auseinandersetzung mit der NS-Vergangenheit mühsam lernen müssen.
Richtig ist, daß die SED letztlich nur umsetzte, was in Moskau vorgegeben oder erwartet wurde. Aber das erläutert nur, es entschuldigt nicht für sich schon.
Der Bau der Berliner Mauer, der Ausbau der Grenzen mit Minen und Todesstreifen, die Perfektionierung des staatlichen Spitzelsystems, die Gleichschaltung der Parteien, die Degradierung des Parlamentes zu einem Akklamationsorgan, die Pervertierung der Demokratie durch Wahlen ohne Wahlmöglichkeit, mit vorgegebenen Ergebnissen - alles waren Akte der DDR-Führung gegen die eigene Bevölkerung. Die Verantwortung dafür verwischt sich nicht im Nebel tatsächlichen oder behaupteten äußeren Drucks.
Wer in der DDR lebte, mußte sich arrangieren, wenn er für sich selbst und seine Familie Schikanen oder schlimmeres vermeiden wollte. Widerstand forderte viel Mut, oft wirklichen Aufopferungswillen - und das über lange Zeit, ohne wirkliche Chance auf Erfolg.
Das Leben in der DDR war entbehrungsreich. Der Mangel an demokratischer Mitsprache, an Freiheit und Freizügigkeit ging einher mit einem Mangel an Materiellem. Wer in dieser Atmosphäre aufwuchs und lebte, hatte natürlich gleichwohl ein Leben mit Höhen und Tiefen, mit Enttäuschungen und Freuden, auch mit persönlichem Glück.
Sich abzufinden mit dem offenbar Unabänderlichen, das war - und ist für mich noch heute - nachvollziehbar, ja für manche gleichsam ein Überlebenskonzept. In Kinderhort und Schule, am Arbeitsplatz, in Armee und Gewerkschaften, in Medien und Massenorganisationen und schlicht in allen Situationen des Alltags wurden die Bürger einer ideologischen Dauerpropaganda ausgesetzt. Weder konnte man sich dem entziehen noch den Wahrheitsgehalt der Propaganda wirklich überprüfen. Manche waren nach dem Ende der DDR tief erschüttert darüber, daß ihr Idealismus so mißbraucht werden und daß vieles, was sie in der Schule gelernt, in der Zeitung gelesen hatten, wirklich falsch war, und nicht nur in der angeblichen westlichen Propaganda.
Und: Auch wenn viele in der DDR die Indoktrination durchschauten und manches insgeheim anders sahen und bewerteten: der Staat war mächtig genug, offenen Widerspruch bereits im Keim zu ersticken. Wer will in dieser Situation einen Stab über diejenigen brechen, die sich arrangiert haben? Am wenigsten berechtigt dazu sind Menschen, die dem Druck einer Diktatur nie ausgesetzt waren.
Mein Unterscheidungskriterium heute ist deshalb nicht, ob Menschen mit dem DDR-System "verstrickt" waren oder nicht. Das wäre ebenso unscharf wie in der Konsequenz unbefriedigend. Gewiß haben sich manche tiefer mit der Diktatur eingelassen, als nötig war. Andererseits haben aber viele auch Anstand bewiesen, obwohl das so einfach nicht war. Verstrickung ist also keine Kategorie, die jedem wirklich gerecht wird.
Aus heutiger Sicht sehe ich die Scheidelinie allerdings dort, wo Menschen für Repressionen gegen andere, vor allem aber für Menschenrechtsverletzungen mitverantwortlich waren. Ihnen darf man es nicht durchgehen lassen, daß sie ihre ganz konkrete Mitverantwortung im Nachhinein den Ostdeutschen insgesamt aufzulasten versuchen.
Wer sich der Aufgabe solcher Geschichtsbetrachtung stellt, der setzt sich in aller Regel Vorwürfen aus. Wir Westdeutschen haben das bei der sogenannten Bewältigung der NS-Vergangenheit erlebt und erleben es bis zum heutigen Tage, und den Ostdeutschen ergeht es, wie man täglich beobachten kann, bei der Beschäftigung mit der SED-Herrschaft nicht sehr viel anders.
Am leichtesten ist es noch, mit dem Vorwurf fertig zu werden, man beschmutze auf diese Weise "das eigene Nest". Meine Antwort darauf ist: Nicht der Historiker oder Politiker, der mit den Untaten eines totalitären Unrechtsstaates fertig zu werden sucht, ist der, der das deutsche Nest - was immer das sein mag - beschmutzt. Das haben schon die Täter selbst besorgt - die KZ-Schergen, die Vernehmungsbeamten und Folterknechte, die Denunzianten und die Schreibtischtäter. Wir sollten darüber nicht den geringsten Zweifel lassen.
Ernsterer Auseinandersetzung bedarf es, wenn gesagt wird, man solle "die Dinge doch endlich ruhen lassen", weil andere Völker eine so genaue Aufarbeitung ihrer Vergangenheit doch auch nicht betrieben. Auf solche Ratschläge ist die Antwort nicht ganz so einfach.
Dennoch kann ich niemand empfehlen, Ratschlägen dieser Art zu folgen. Dazu schätze ich den moralischen Wert der Wahrheit zu hoch. Sie dürfen mir glauben, daß auch ich mich lieber nicht mehr mit den Scheußlichkeiten unseres Jahrhunderts beschäftigen würde, gleichgültig, ob Deutsche dabei Täter, Opfer oder beides waren. Aber die historische Wahrheit muß uns über allem stehen. Ohne diese Wahrheit gibt es kein realistisches Bild dessen, wozu Menschen fähig sind, keine Bestrafung der wirklich Schuldigen, die stets auch ein Teil Bewährung der Menschenrechte ist, kein Wissen darum, was es in alle Zukunft zu verhindern gibt und vor allem auch kein Recht darauf, andere zur Rede zu stellen, wenn sich in ihrem Bereich ähnliche Entwicklungen abspielen oder auch nur anbahnen.
Auf meinen Auslandsreisen bin ich oft in der Lage, meine Gastgeber auf Defizite an Rechtsstaatlichkeit, insbesondere auf Menschenrechtsverletzungen in ihrem Land hinweisen und deren Beseitigung verlangen zu müssen. Für meine Gesprächspartner läge es da durchaus nicht fern, solche Interventionen mit dem Hinweis auf die deutsche Geschichte zurückzuweisen. Aber sie tun es nicht, und das hat nicht primär mit der wirtschaftlichen Stärke unseres Landes zu tun, sondern damit, daß sie meine Antwort im Voraus wissen und respektieren: daß wir Deutschen uns - trotz aller Halbherzigkeiten und Mängel - offen und realistisch mit unserer Vergangenheit auseinandersetzen, daß wir mehr als manche andere den Mut dazu aufbringen und daß wir daraus die einzig mögliche Konsequenz gezogen haben: den Aufbau einer starken, in sich gefestigten rechtsstaatlichen Demokratie. Den Hinweis auf die Fehler und Verbrechen anderer brauche ich dazu nicht, obwohl ich auch sie nicht verschweige, und ich vermute, meine Gesprächspartner respektieren auch das. Ich wäre mich auch zu gut dafür. Politik ist doch keine schulische Disziplinaruntersuchung, in der der eine Schüler den anderen verpfeift.
Es ist in letzter Zeit wieder die Rede davon, daß weder der einzelne Mensch noch die Völker auf Selbstbewußtsein verzichten könnten, wenn sie ihren Weg in die Zukunft finden wollen. Ich halte das für richtig. Aber wie, so frage ich, wollen wir zu diesem Selbstbewußtsein gelangen, wenn wir schon den Mut nicht aufbringen, uns auch dort mit der historischen Wahrheit auseinanderzusetzen, wo sie gegen uns selbst oder gegen Angehörige unseres eigenen Volkes spricht? In den Lehren von der klassischen Tragödie hat man gesagt, es gehe ihr darum, den Zuschauer vom Mitleiden zur Reinigung, zur Katharsis zu führen. Aber auch dieses Mitleiden gibt es nur im Erinnern, in der Auseinandersetzung mit der historischen Wahrheit.
Unsere Demokratie braucht die Mitwirkung jedes Bürgers. Auch wer in einer Diktatur Schuld auf sich geladen hat, verliert dadurch nicht seine demokratischen Rechte. Wir sollten auch niemandem verwehren, tätige Reue zu zeigen.
Andererseits macht bloße Beteiligung am demokratischen Wettbewerb noch niemanden zum Demokraten. Deshalb ist die Frage legitim, für welche politischen Inhalte diejenigen heute stehen, die das DDR-System an führender Stelle getragen haben. Einige wollen nicht nur sich selbst politisch rehabilitieren, sondern das kommunistische Regime. Unsere Demokratie gibt ihnen das Recht dazu. Aber niemand bewahrt sie mehr davor, daß eine wachsame Öffentlichkeit ihr Ansinnen durchkreuzt. Würde diese Wachsamkeit freilich erlahmen, wäre das ein Alarmzeichen. Beschönigen, Relativieren, Korrigieren der Wahrheit - so menschlich verständlich diese Verhaltensweisen wären: wir sind gut beraten, uns darauf nicht einzulassen. Denn die Reinwaschung der Diktatur ist der erste Schritt in Richtung auf ihre Rückkehr.
