Redner(in): Roman Herzog
Datum: 5. März 1996
Quelle: http://www.bundespraesident.de/SharedDocs/Reden/DE/Roman-Herzog/Reden/1996/03/19960305_Rede.html
Wenn man zum vierzigsten Geburtstag geladen wird, dann fällt es einem nicht schwer, zu gratulieren. Ein Mensch steht mit vierzig Jahren in der vollen Blüte seines Lebens, und bei einer Institution sollte es nicht anders sein. Man kann bereits auf Erfahrungen zurückblicken, und man hat eine Zukunft vor sich, für die man Pläne schmieden kann.
Bei Institutionen kommt unweigerlich eine Überlegung hinzu. Wenn es richtig ist, daß Generationen im Dreißig-Jahre-Rhythmus wechseln, dann hat eine vierzigjährige Institution die Staffettenübergabe von der ersten an die zweite Generation bereits hinter sich oder ist noch mit ihr beschäftigt.
Es gibt nur wenige Arten von Institutionen, die so stolz auf ihre Gründergeneration sein können, wie die atlantischen. Die alte Garde der Atlantiker blickt auf ein so gewaltiges Werk zurück, daß es für die Nachfolger kein Leichtes sein wird, es ihr gleich zu tun. Sie hat nach dem letzten Weltkrieg erneuert und institutionalisiert, was wir die "Wertegemeinschaft" nennen, und sie hat dafür gesorgt, daß in der atlantischen Region ein halbes Jahrhundert Frieden herrschte.
Daß die Zukunft für die Nachfolgegeneration nicht ganz problemlos sein wird, kann man ermessen, wenn man sieht, wie Teile des Meinungsspektrums auf beiden Seiten des Atlantiks neuerdings mit Werterelativismus liebäugeln, wie Politologen nach neuen Feindbildern, sogar unter den Alliierten, suchen, wie "Geoökonomische Kriegführung" zum Modewort wird, wie für Arbeitslosigkeit im eigenen Land mit populistischen Argumenten der Wettbewerb befreundeter Handelspartner verantwortlich gemacht wird. Nachdem der gemeinsame Gegner entfallen ist, wächst das Risiko, daß jedes Mitglied der Gemeinschaft wieder seine eigenen Interessen definiert. Der Nationalismus, der nach dem Zweiten Weltkrieg für überwunden gehalten wurde, droht an manchen Stellen aus einer Art Winterschlaf zu erwachen.
Daher liegt es nahe, daß wir den vierzigsten Geburtstag der Deutschen Atlantischen Gesellschaft nutzen, um uns in einer Rückschau dessen zu vergewissern, was die Gründer aufgebaut haben. Dann fällt es leichter, in einem Ausblick auf die Zukunft darüber nachzudenken, wie wir es bewahren und erneuern, vertiefen und erweitern können.
Der Rückblick auf die Begründung der Atlantischen Gemeinschaft ist für unsere Zeit aufschlußreicher, als man denkt. Man lese in Dean Achesons berühmtem Buch "Present at the Creation" nach. 1949 wie 1995 war es nicht leicht, die amerikanische Öffentlichkeit von der grundsätzlichen Notwendigkeit fortgesetzten Engagements in Europa zu überzeugen. Das, woran den europäischen Weltkriegsalliierten damals am meisten lag, nämlich die Beistandspflicht der USA, war zugleich das, wovon der amerikanische Senat am schwersten zu überzeugen war. Damals wie heute fürchtete man, automatisch in europäische Konflikte hineingezogen zu werden.
Dean Acheson leistete die Überzeugungsarbeit, die notwendig war, um die Zustimmung zu den Beistandspflichten der Artikel 3 und 5 des Nordatlantik-Vertrages zu erreichen. Er machte klar, daß der Vertrag nicht das Recht der beteiligten Demokratien schmälerte, selbst über Krieg oder Frieden zu entscheiden. Aber er machte ebenso deutlich, daß auch Demokratien moralisch zur Vertragstreue verpflichtet sein können. Acheson nannte den Nord-Atlantik-Vertrag einen "open covenant openly arrived at", einen offen eingegangenen offenen Bund. Und entscheidend ist dabei: Das Atlantische Bündnis war und ist eine Gemeinschaft der Demokratien und eine moralische Gemeinschaft.
Auch der Rückblick auf die Zeit zwischen dem Abschluß des Atlantischen Bündnisses 1949 und dem Beitritt der Bundesrepublik im Jahr 1955 ist für unsere Zeit außerordentlich aufschlußreich. Wieder lohnt es sich, bei Dean Acheson nachzulesen. Schon 1949 ging es ihm darum -ich zitiere- "Deutschland als gleichberechtigten Partner am Leben eines freien und starken Europa teilhaben zu lassen". Es traf sich, daß seine Vision Deutschlands und Europas die gleiche war wie die Adenauers. Deutsche Souveränität und Teilhabe an der nordatlantischen Verteidigung im Rahmen der angestrebten Europäischen Verteidigungsgemeinschaft. Immer wieder während der Jahre von 1949 bis 1955 machte Acheson seinen europäischen Partnern klar, daß die Aufrechterhaltung des amerikanischen Interesses für Europa von der Fortsetzung europäischer Bemühungen um eine politisch vereinte und wirtschaftlich sowie militärisch starke europäische Gemeinschaft abhing. Es lohnt sich, im Lichte des Abkommens von Dayton auch heute, immer wieder Dean Acheson zu lesen.
Als das Projekt der Europäischen Verteidigungsgemeinschaft gescheitert war, blieb der Bundesrepublik nur die Alternative, selbst der NATO beizutreten. Das war vielleicht nicht das, was die Gegner der EVG damals wünschten, aber die List der Geschichte hat es gewollt, daß der damalige NATO-Beitritt der Bundesrepublik die Integration des Westens stärkte und so die Chancen der europäischen Einigung langfristig erhöhte. Eine weitere List der Geschichte ließ diesen NATO-Beitritt auch den Grundstein dafür legen, daß Deutschland nach 40 Jahren in einem demokratischen Staat seine Einheit wiederfinden konnte. Es erwies sich, daß Dean Acheson und Konrad Adenauer Recht behielten, als sie 1949 auf die Westintegration der Bundesrepublik als langfristiges Mittel zur Wiedererlangung der Einheit Deutschlands setzten.
Am 40. Geburtstag der Deutschen Atlantischen Gemeinschaft haben wir allen Grund zur Dankbarkeit, daß unserem Land nach der schlimmsten Katastrophe seiner Geschichte das Schicksal des zunächst erwogenen "karthagischen Friedens" erspart blieb und uns stattdessen die Aufnahme in eine neue Gemeinschaft der Demokratien geboten wurde. Dieser Grund zur Dankbarkeit bringt eine historische Verpflichtung für unser Land mit sich. Die Aufnahme in die Gemeinschaft der Demokratien, die Deutschland zu Beginn des Kalten Krieges zuteil wurde, dürfen wir nach dessen Ende anderen Völkern in der Mitte und im Osten Europas nicht verweigern. Im Gegenteil, zusammen mit unseren Verbündeten müssen wir alles daran setzen, ihnen diese Chance zuteil werden zu lassen.
Das bringt mich zum Ausblick in die Zukunft der Atlantischen Gemeinschaft. Unendlich viel ist bereits über die Konsequenzen des Endes des Kalten Krieges analysiert, prognostiziert und spekuliert worden. Die Welt verändert sich täglich, und wir wissen es. Nur die Konturen dieser Veränderungen kennen wir nicht, und wir wissen auch nicht, welche Gestalt das internationale System im 21. Jahrhundert schließlich haben wird. Nie war die Lage unübersichtlicher als heute. Manche sehnen sich schon nach dem stabilen Gleichgewicht der Abschreckung im bipolaren System zurück.
Ein großer Fortschritt ist jedoch unbestreitbar. Es ist die Überwindung des west-östlichen Systemkonflikts. Daraus auf das Ende der Geschichte zu schließen, war, wie wir heute wissen, voreilig. Ein Trugschluß war auch die Annahme, daß das Ende des Ost-West-Konflikts die Existenzberechtigung der Atlantischen Gemeinschaft in Frage stellen oder daß der Wegfall der äußeren Bedrohung den Anreiz zur inneren Integration entfallen lassen würde. Es war ein doppelter Trugschluß, im Gedanklichen und im Tatsächlichen.
Gedanklich falsch ist im Falle der atlantischen wie der europäischen Gemeinschaft schon die Annahme, sie bedürften der Zementierung durch äußere Bedrohung. Die Atlantische Gemeinschaft wäre keine Wertegemeinschaft, wenn sie ihre Substanz nicht in sich selbst fände. Die Substanz einer Gemeinschaft der Demokratien liegt ja schon begrifflich auf der Hand. Es ist die Demokratie, es sind die Menschenrechte, es ist das Prinzip der offenen Gesellschaft und der freien Wirtschaft, es sind die humanistische Kultur und die Traditionen der Aufklärung. Schon die Statuten der Allianz und auch das Gründungsprotokoll der Deutschen Atlantischen Gesellschaft vom 20. März 1956 machen das deutlich: Was die Atlantische Gemeinschaft vereint, geht über die militärische Zusammenarbeit weit hinaus in das politische, wirtschaftliche und kulturelle Leben.
Im übrigen ist es auch ein Trugschluß, daß es keine Bedrohung mehr gibt. Sie ist zwar nicht mehr nur militärischer Art und kommt auch nicht mehr nur aus Richtung Osten, aber sie ist möglicherweise gefährlicher als der Kalte Krieg. Es sind die neuen Sicherheitsrisiken, die transnational wirken und uns die Machtlosigkeit der Nationalstaaten, auch der mächtigsten, täglich vor Augen führen: Bevölkerungsexplosion, Klimaveränderungen, Armutswanderungen, Handelskriege, Währungsturbulenzen, Atomschmuggel, Drogenhandel, Völkermorde, Zerfall staatlicher Ordnungen, und vor allem: Fundamentalismen jeder Couleur.
Ein Beispiel für die zuletzt genannte Gefahr erleben wir in diesen Tagen: in den Terroranschlägen, die Israel in Angst und Schrecken versetzen. Mit Bestürzung und Abscheu nehmen wir diese Vorgänge zur Kenntnis; denn sie zeigen einmal mehr, zu welch Unfaßbarem Menschen fähig sind. Aber ein weltweit funktionierendes Konzept gegen solche Attentäter und ihre Hintermänner gibt es nicht - vielleicht noch nicht. Es bleibt die Hoffnung, daß der Friedensprozeß, der so erfolgreich in Gang gekommen ist, durch Besonnenheit und Mäßigung gerettet werden kann, und der Appell an alle Staaten, Tätern und Drahtziehern keine Unterstützung zu gewähren, auch nicht moralisch.
Lassen Sie mich auf mein eigentliches Thema zurückkommen. Was wir wirklich brauchen, ist eine Weltordnungspolitik, verstanden als Beginn einer Weltinnenpolitik, und kein Bündnis der Welt wäre besser geeignet, sich in den Dienst einer solchen Weltordnungspolitik zu stellen, als das atlantische. Schon bei einem anderen 40jährigen Geburtstag, dem der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik, ebenfalls hier im Wasserwerk, habe ich die Einzigartigkeit dieses Bündnisses hervorgehoben.
Aber heute möchte ich diesen Ausblick auf die Zukunft der Atlantischen Gemeinschaft vor allem auf die Entwicklung Europas in dieser Allianz richten, das heißt auf ihre Öffnung nach Osteuropa, das Verhältnis zu Rußland und das europäisch-amerikanische Innenverhältnis.
Daß die Allianz sich Anträgen mittel- und osteuropäischer Staaten auf Mitgliedschaft nicht verweigern kann, ergibt sich aus ihrem schon von Acheson formulierten Selbstverständnis als "open covenant openly arrived at". Jede andere Haltung würde die Selbstverleugnung dieses Bundes bedeuten. Das Entscheidende ist, daß neue Mitglieder gefestigte Demokratien sein müssen, die sich von den europäischen Erblasten des Nationalismus weitgehend freigemacht und zu den Prinzipien der offenen Gesellschaft, der freien Wirtschaft und der humanistischen Kultur zurückgefunden haben.
Bei unseren russischen Freunden möchte ich für die Erkenntnis werben, daß bei Anlegung dieser Kriterien kein Beitritt eines mittel- oder osteuropäischen Landes zur Atlantischen Allianz als Bedrohung empfunden werden kann. Auch Rußland wird anerkennen, daß es sich bei einem solchen Schritt um den Ausdruck des freien Willens unserer gemeinsamen Nachbarn und nicht um eine vom "bösen Westen" aufoktroyierte Maßnahme handelt. Rußland hat sich in der Zeitenwende nach 1989 selbst auf den Weg in die Demokratie und der marktwirtschaftlichen Reformen begeben. In seinem Beitritt zum Europarat kommt sein Bekenntnis zu den Menschenrechten und damit seine Rückkehr zur Tradition des Humanismus zum Ausdruck. Mit diesem Bekenntnis wäre es unvereinbar, wenn es das Ende des Kalten Krieges als "karthagischen Frieden" unter dem Diktat des Westens mißverstünde.
Das russische Volk versteht es ohnehin nicht so. Und ich appelliere an die russischen Eliten, sich von dem außenpolitischen Denken in Kategorien der Macht und der Einflußsphären zu entfernen und durch aktive Mitarbeit in der OSZE, in der G7, vor allem aber in fruchtbarer Partnerschaft mit der Atlantischen Allianz an dem Geflecht euro-atlantischer Sicherheitsstrukturen teilzunehmen. Die russische Beteiligung an IFOR in Bosnien ist dafür ein besonders ermutigendes Beispiel.
Zum Schluß möchte ich zu der meines Erachtens wichtigsten unerledigten Aufgabe der Atlantischen Allianz kommen. Sie liegt im europäisch-amerikanischen Innenverhältnis. Woran das liegt, brauche ich nicht wortreich zu beschreiben. Die Krise in Bosnien hat die sehr beschränkte außen- und sicherheitspolitische Handlungsfähigkeit Europas bloßgestellt. Wieder ist man an die Zeit des Scheiterns der Europäischen Verteidigungsgemeinschaft in den 50er Jahren erinnert. Die Leviten, die Richard Holbrooke den Europäern kürzlich las, mag manchen europäischen Außenpolitiker, der sich redlich um den Frieden in Bosnien bemüht hatte, schmerzlich getroffen haben. Aber nicht anders dachte und sprach Dean Acheson, als er 1952 zum letzten Mal an einer NATO-Rats-Tagung teilnahm, ich zitiere: "Wenn die europäischen Einigungsbemühungen scheitern sollten, würde die Grundlage für unser unterstützendes Engagement entfallen. Dieses Engagement wäre lohnend und nötig, wenn es den Europäern helfen würde, ein neues und starkes Europa zu bauen. Donquichotterie wäre es dagegen weiterzumachen, wenn die Europäer ihre eigenen Bemühungen aufgäben".
Die Kontinuität dieser amerikanischen Haltung wird nur allzu oft übersehen. Das Argument, man könne auf eine starke europäische Verteidigung verzichten, da man ja die atlantische Gemeinschaft habe, ist nicht nur eine Selbsttäuschung, sondern eine auf Dauer unerträgliche und deswegen unrealistische Zumutung für die Amerikaner, die sich ja auch zu jedem ihrer Engagements demokratisch entscheiden müssen.
Die Frage ist hoch aktuell. Denken Sie nur an zwei Daten in diesem Jahr, die leicht zu Schicksalsdaten werden können. Denken Sie an die bevorstehende europäische Regierungskonferenz, die auch über neue Entscheidungsstrukturen in der europäischen Außen- und Sicherheitspolitik zu entscheiden hat. Und denken Sie gleichzeitig an den Dezembertermin des Dayton-Abkommens, bei dem darüber zu entscheiden sein wird, ob die NATO-Friedensmission in Bosnien erfolgreich war oder nicht, ob sie verlängert werden muß oder nicht, und ggf. durch wen.
Lassen Sie mich mit zwei Thesen schließen:
Erstens, die Europäer leben zu einem erheblichen Teil immer noch in geborgter Sicherheit. Sie brauchen eigene sicherheitspolitische Handlungsfähigkeit, um wirkliche Partner der Amerikaner, d. h. zusammen mit ihnen Produzenten von Sicherheit zu werden.
Hier ist also auch die Bundesrepublik Deutschland gefordert, die in den 40 Jahren des Kalten Krieges wie keiner der Partnerstaaten vom Schutz der NATO profitiert hat. Deshalb war das Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 12. Juli 1994 so immens wichtig.
In der öffentlichen Debatte in Deutschland taucht gelegentlich die Befürchtung auf, Auslandseinsätze der Bundeswehr könnten zu einer "Militarisierung" der deutschen Politik führen. Dieser Gedanke scheint mir in mehrfacher Hinsicht falsch zu sein. Im eigentlichen Sinn bedeutet Militarisierung ja doch wohl, daß politische Entscheidungen von militärischen Erwägungen dominiert werden. Ich vermag das beim besten Willen nicht zu erkennen und sehe den Primat der Politik daher nicht gefährdet. Dies hat ja auch in der Zustimmung des Deutschen Bundestages zum Bosnien-Einsatz seinen Ausdruck gefunden.
Zum Konsens unseres Landes gehört aber auch, daß - und hier darf ich Verteidigungsminister Volker Rühe zitieren - eine "Kultur der Zurückhaltung" geübt wird. Ich möchte diese Formulierung noch ergänzen und von einer "Kultur der Zurückhaltung und der Abstimmung mit unseren Verbündeten" sprechen. Wenn es eine zentrale Erfahrung der deutschen Geschichte dieses Jahrhunderts gibt, so kann diese doch nur lauten: keine Alleingänge.
Nun meine zweite und letzte These: Wenn das Projekt einer handlungsfähigen Europäischen Union scheitert und wenn Europa in Krisen wie Bosnien versagt, gerät langfristig auch der Fortbestand des Atlantischen Bündnisses ins Gerede. Dann ist auch die geborgte Sicherheit in Gefahr.
In diesem Zusammenhang können wir die Wiederannäherung unserer französischen Nachbarn an wichtige Gremien des Bündnisses nur auf das angelegentlichste begrüßen. Ein französischer Beobachter hat diese Entscheidung als eine "kleine Kulturrevolution" bezeichnet, weil damit klar ist, daß wir Europäer unsere sicherheitspolitische Identität fortan innerhalb des Bündnisses und nicht außerhalb suchen werden.
Meine sehr geehrten Damen und Herren, lassen Sie mich meine Überlegungen mit einem Zitat schließen, das wir dem schweizer Historiker Johannes von Müller verdanken. Er hat einmal folgendes gesagt: Alle Bündnisse erfordern Gleichheit, nicht eben der Größe, aber des Zwecks; ihr Grund ist redliches Vertrauen auf gemeinsamen Willen."
Die Deutsche Atlantische Gesellschaft war in den 40 Jahren ihres Bestehens immer darum bemüht, diesen gemeinsamen Willen zu festigen und dieses redliche Vertrauen zu pflegen und zu erhalten. Dabei weiß sie uns auch in Zukunft an ihrer Seite.
