Redner(in): Horst Köhler
Datum: 5. Mai 2005
Quelle: http://www.bundespraesident.de/SharedDocs/Reden/DE/Horst-Koehler/Reden/2005/05/20050505_Rede.html
I. Vor drei Jahren haben Sie selbst, Herr Präsident Ciampi, die Laudatio auf den Karlspreisträger gehalten. Sie sprachen über Geld. Denn es war der Euro, unsere gemeinsame europäische Währung, der 2002 den Karlspreis erhielt. Niemand war berufener als Sie, über dieses Thema zu sprechen. Für Sie stand fest, dass die Europäische Währungsunion der historische Schritt war, um die europäische Einigung unumkehrbar zu machen. Für Sie war auch immer klar: die Mitgliedschaft in der Währungsunion wird nicht verschenkt, sondern muss errungen werden. Jeder Mitgliedsstaat muss sich die notwendige Qualifikation und Stabilitätskultur erarbeiten. Das war Ihr Grundsatz. Sie selbst sorgten maßgeblich dafür, dass Italien diesen Anspruch erfüllte.
Sie, Herr Präsident, gehören zu der Generation, die in ihrer Jugend vom Zweiten Weltkrieg überrollt wurde. Sie empfanden es als Wahnsinn, einander in Europa zu töten und die gemeinsame Kultur zu zerstören. Aus der Erfahrung dieses Krieges ist Ihr Einsatz für ein friedliches, vereintes Europa gewachsen. Seit Jahrzehnten arbeiten und werben Sie deshalb für Europa - mit Klarheit, Stetigkeit und Beharrlichkeit. So stehen Sie im besten Sinne für den Geist und die Leistung, die nach dem Zweiten Weltkrieg die europäische Einigungsgeschichte so erfolgreich und unvergleichlich gemacht haben.
Präsident Ciampi, erst vor wenigen Wochen haben wir uns in Neapel über die Zukunft Europas unterhalten. Ich werde dieses Gespräch nicht vergessen. Ich spürte, wie Sie aus der Verantwortung gegenüber der Geschichte an der Vision von Europa festhalten. An einer Vision, die weit über eine wirtschaftliche und monetäre Union hinausgeht und auf der Grundlage gemeinsamer Werte und gemeinsamer Kultur eine tiefere Einheit anstrebt. Damit haben Sie mir aus dem Herzen gesprochen.
Sie stehen für mich neben Alcide De Gasperi, dem italienischen Gründungsvater des Vereinten Europa. Sie sind für mich persönlich ein Vorbild.
II."Jedes Mal, wenn man sich über den Entwicklungsstand des europäischen Aufbauwerkes Gedanken macht, hat man zunächst den Eindruck, an einem Scheideweg angelangt zu sein." Das sagte ein anderer italienischer Karlspreisträger, Emilio Colombo.
Das war vor einem Vierteljahrhundert. Und das zeigt: Es war immer schwierig, Europa zusammenzuführen. Krisen hat es häufig gegeben. Wir sind meist gestärkt aus ihnen hervorgegangen. Heute steht Europa zweiffellos erneut an einem entscheidenden Punkt.
Sie, Präsident Ciampi, waren Gastgeber, als am 29. Oktober 2004 in Rom, der Gründungsstadt der Europäischen Gemeinschaft, der Verfassungsvertrag für Europa auf den Weg gebracht wurde. Sie haben anschließend gesagt: "Das ist der Geburtsakt der politischen Union, ein historischer Moment in der Geschichte unseres Kontinents." Das ist auch meine Überzeugung.
Es liegt im besten Interesse der Menschen in Europa, dass der Verfassungsvertrag jetzt auch in Kraft tritt. Er festigt Europa als Wertegemeinschaft, er stärkt die europäische Demokratie und gibt dem Bürger mehr Rechte. Er ist notwendig, damit die Bürger die Vorteile eines handlungsfähigen Europa erfahren können.
Wir alle spüren: die Welt ist im Umbruch. Eine neue Ordnung ist im Entstehen. Europa muss dabei aus wohlverstandenem Eigeninteresse sein Gewicht zur Geltung bringen. Ich glaube, die Welt würde auch ärmer, wenn Europa in diesem Prozess nicht eine starke Rolle spielen würde.
Wir wollen eine starke Rolle für Europa, weil Europa viel zu geben hat: als Friedensordnung und als Wirtschaftsmacht, als Gesellschaftsmodell und als Sicherheitspartner, mit seinen kulturellen Wurzeln und mit seinem historischen Bewusstsein. Gerade jetzt muss Europa sein Potential voll erschließen.
Dieser Anspruch, den wir an uns selbst stellen, richtet sich gegen niemanden - schon gar nicht gegen die Vereinigten Staaten von Amerika, die Europa so viel gegeben haben: das Leben vieler ihrer Söhne im Weltkrieg und jahrzehntelanges Engagement für Freiheit, Demokratie und Menschenrechte. Daran zu erinnern, ist mir als Deutschem am Vorabend des Gedenkens an den 8. Mai 1945 wichtig.
Die USA und Europa ergänzen einander und können nur gemeinsam die Herausforderungen der neuen Zeit meistern. Das wird auch in den USA so gesehen. Präsident Bush hat dies jüngst durch seinen Besuch bei den europäischen Institutionen zum Ausdruck gebracht.
III. Halten wir uns doch immer wieder vor Augen, was aus Europa in den vergangenen 50 Jahren geworden ist. Wir mögen es gelegentlich als selbstverständlich wahrnehmen und gar nicht mehr so recht zu schätzen wissen. Aber draußen, außerhalb Europas bewundern uns viele für das bei uns Erreichte. Wo immer ich in den vergangenen Jahren in der Welt hingekommen bin - und wie Sie wissen, war ich sechs Jahre im Ausland - , waren die Menschen beeindruckt von dem Modell Europa:
Wir sind 25 Nationen, und Grenzen spielen keine Rolle mehr.
450 Millionen Menschen leben in einem großen Heimatmarkt.
Wir haben eine starke Währung, die schon in zwölf Ländern gilt. Und die Währungsunion steht allen Mitgliedsstaaten offen.
Rechtsstaatlichkeit, Respekt vor der Würde des Menschen und Schutz der Menschenrechte sind überall in der Europäischen Union verankert.
Wir besitzen eine wunderbare Vielfalt an Kultur, Sprache und Geistesgeschichte. Diese Vielfalt ist ein großer Reichtum. Wir haben sie noch nicht richtig erschlossen.
Und schließlich: in der Europäischen Union sind Muster politischen und wirtschaftlichen Denkens entstanden, die für die ganze Welt attraktiv und relevant sind.
IV. Wir haben allen Grund, stolz auf das zu sein, was wir in Europa erreicht haben. Ich halte es deshalb für falsch, das Erreichte kleinzureden - oder die Probleme zu überzeichnen. Allerdings kann es auch keinen Zweifel geben: eine offene Debatte über Schwächen und unerledigte Aufgaben in Europa ist geboten, ja dringend notwendig.
Wir müssen Antworten geben auf kritische Fragen zum Erscheinungsbild und zur Zukunft der Europäischen Union. Was wir jetzt brauchen, sind überzeugte und überzeugende Europäer, die mit Standfestigkeit und langem Atem an der Baustelle Europa weiterarbeiten. Ein solcher Europäer ist Präsident Ciampi. Ich wünschte, es gäbe mehr davon.
V. Europa hat sich aus geschichtlicher Erkenntnis als Versöhnungs- und Friedensprojekt entwickelt. Heute muss es sich auch bewähren angesichts neuer Herausforderungen durch weltpolitische und weltwirtschaftliche Veränderungen. Wir müssen uns bewusst sein - und uns bewusst machen - , dass es einer großen Anstrengung bedarf, um das europäische Wirtschafts- und Gesellschaftsmodell, das eine Kultur des sozialen Ausgleichs einschließt und auch einschließen soll, zukunftsfähig zu machen. Es reicht nicht, nur darüber zu reden.
Mit der Lissabon-Strategie wurden die richtigen Ziele für Arbeit und Wohlstand in der Europäischen Union gesetzt. Jetzt müssen kraftvolle Taten folgen, damit Europa nicht weiter in seiner Wettbewerbsfähigkeit zurückfällt und politische Ziele glaubwürdig bleiben. Ich halte es für besonders wichtig, Europa bei Bildung sowie Forschung und Entwicklung nach vorn zu bringen.
Dabei können und müssen Kräfte auf Gemeinschaftsebene und in der Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedsstaaten gebündelt werden. Der Jungfernflug des neuen Airbus ist ein eindrucksvolles Beispiel dafür, was wir erreichen können. Wir werden aber nachhaltigen Erfolg nur schaffen, wenn jeder Mitgliedsstaat sein Haus selbst in Ordnung bringt. Das gilt auch für Deutschland. Reformen in Deutschland sind deshalb auch Teil deutscher Verantwortung für Europa. Diesen Weg haben wir eingeschlagen.
VI. Ein leistungsstarker Binnenmarkt ist die strategische Antwort Europas auf den verschärften Wettbewerb in der Globalisierung. Er hilft uns, eigene Vorstellungen über eine Globalisierung mit menschlichem Gesicht zur Geltung zu bringen. Deshalb sollten wir bei allen aktuellen Schwierigkeiten, die es ja gibt, konsequent an der Vollendung des Binnenmarkts weiterarbeiten und dabei die langfristigen Vorteile von Freizügigkeit im Blick behalten. Aber nicht nur die wirtschaftliche Integration im Binnenmarkt, auch die gemeinsame Währung bietet uns die Kraft, die Vorteile der Globalisierung zu nutzen und ihre Risiken zu begrenzen.
Sind wir uns eigentlich bewusst, welchen Beitrag der Euro zur Stabilität in Europa geleistet hat? Ich erinnere mich noch genau daran, wie in den Jahren 1992/93 Spannungen im Europäischen Währungssystem zu dessen de-facto-Suspendierung geführt haben. Ich selbst bin damals im Auftrag der Bundesregierung nach Rom gereist, um mit der italienischen Regierung und dem damaligen Notenbankpräsidenten Ciampi eine Antwort zu finden. Die währungspolitische Krisensituation war politisch wie menschlich mit bedrückenden Belastungen verbunden. Präsident Ciampi und ich haben das damals gemeinsam in schwierigen Diskussionen erlebt. Und heute? Heute gehören Währungskrisen in Europa der Vergangenheit an. Und der Euro trägt wesentlich zur Stabilität des ganzen Weltwährungssystems bei! Wir müssen diese Errungenschaft hegen und pflegen!
VII. Im vergangenen Jahr habe ich auf dem Marktplatz von Tallinn, der Hauptstadt von Estland, deutsche, estnische und polnische Studenten getroffen. Da war die Begeisterung greifbar für die Offenheit der Grenzen und für die bereichernden Begegnungen an einer ausländischen Universität innerhalb der Europäischen Union. Die jungen Leute empfanden direkte, unverbildete Freude an Europa. Das hat mir Mut für die Zukunft der Union gemacht.
Aber ich weiß auch: der Gedanke an das offizielle Europa löst bei vielen Menschen auch anderes aus: nämlich Unwillen über fehlende Transparenz, über Regelungswut, Bürokratie und Politikerstreit. Oft herrscht schlicht Unwissen, wie dieses Europa funktioniert. Und das macht die Sache nicht leichter.
Wir müssen uns alle viel mehr darum bemühen, Europa den Menschen zu erklären. Das beginnt schon mit der Sprache. Zu häufig sind die europäischen Dokumente von Formelkompromissen und technokratischer Fachsprache geprägt. Ich weiß aus eigener Erfahrung mit dem Vertrag von Maastricht, wie leicht das passiert. Kommission und die Regierungen der Mitgliedsstaaten müssen daher die Aufgabe ernster nehmen, dem Bürger die europäischen Entscheidungen so zu vermitteln, dass er sie verstehen und nachvollziehen kann. Nur auf einer solchen Basis ist Akzeptanz zu erreichen. Nur so kann Vertrauen in Europa bei denen wachsen, für die Europa da ist: bei den Bürgern. Europa ist nicht da für die "Großkopfeten", sondern für die Bürger. Das müssen wir noch viel deutlicher machen.
Und Vertrauen in Europa wird der Bürger auch nur dann haben, wenn ihm die Angst genommen wird, dass eine anonyme Bürokratie alles über einen Kamm schert. Kommission und Ministerräte sollten kluge Mäßigung ihres Regelungseifers zeigen. Was die Menschen in ihrer Gemeinde, in ihrer Region und in ihrem Land aus eigener Kraft, nach eigenem Willen und mit eigenen Ideen vernünftig selbst entscheiden können, sollen sie auch selbst entscheiden. Nach Brüssel gehören nur die Fragen, die auf europäischer Ebene besser geregelt werden können. Und diese Fragen gibt es, wichtige Fragen, die wir gemeinsam lösen müssen. Aber alles andere sollte beim Bürger bleiben. Wenn es uns nicht gelingt, Europas Seele zu vermitteln, verlieren wir Europa ", hat Jacques Delors gesagt. Wir sollten die Mahnung dieses großen Europäers ernst nehmen. Ich halte es für überfällig, eine Diskussion darüber zu führen, was die Seele Europas ist, was die Identität Europas ausmacht. Und ich denke, dass wir jetzt eine Konsolidierungsphase in der Europapolitik brauchen, damit die Bürger besser verstehen, was Europa ist und wo sein weiterer Weg hinführen soll. Wir müssen die Bürger an dieser Diskussion beteiligen. Ich zweifle nicht daran, dass der Ausgang der Debatte positiv sein wird. Aber wir müssen sie ernsthafter betreiben.
VIII. Einen selbstkritischen Blick brauchen wir aber nicht nur in Brüssel, sondern besonders auch in den Hauptstädten der Mitgliedsstaaten. Ich warne davor, die Handlungsfähigkeit Europas zugunsten kurzfristiger Vorteile in der innenpolitischen Auseinandersetzung in den Mitgliedsstaaten zu verspielen. Und ich frage mich: Wie steht es um das europäische Gemeinschaftsbewusstsein, das immer auch das Interesse der anderen im Auge behält? Der Versuchung, vorwiegend nationalen Egoismen zu folgen, sind alle Mitgliedsstaaten ausgesetzt. Zu Recht, Präsident Ciampi, erinnern Sie aber insbesondere die großen Gründerstaaten daran, dass sie eine besondere Verantwortung für Europa haben.
Initiativen für Europa können und sollen von allen Mitgliedsstaaten ausgehen. Meine Erfahrung ist, dass kleinere Mitgliedsstaaten oft darauf warten, dass größere die weiterführenden Entwicklungen anstoßen. Aber gut können Initiativen nur sein, wenn sie auch auf die Interessen der anderen, kleineren ausgerichtet sind und damit der Gemeinschaft als Ganzer zugute kommen. Nur dann werden sie dauerhaften Erfolg haben. Europa kann eben nur gelingen, wenn sich alle Mitgliedsstaaten in ihm aufgehoben fühlen. Häufig macht hier auch der Ton die Musik. Führung mit Blick auf das Ganze ist gefordert. Dafür gibt es viele gelungene Beispiele, und wir alle wissen, wie viel Kraft etwa in der deutsch-französischen Zusammenarbeit stecken kann.
IX. Eine gemeinsame europäische Außenpolitik ist das wichtigste Feld, auf dem sich die Europäische Union in den kommenden Jahren fortentwickeln muss. Wir müssen entschlossen an dieser Aufgabe weiterarbeiten. Europa wird seine Relevanz im eigenen Interesse und im Interesse einer tragfähigen neuen Weltordnung nachhaltig stärken können, wenn wir zunehmend mit einer Stimme sprechen.
Wir haben ja Ansätze, die optimistisch stimmen. Europa hat daran mitgewirkt, die Krise in der Ukraine friedlich und demokratisch zu lösen. Ich freue mich auch darüber, dass die Zustimmung zu einer europäischen Außenpolitik im Gefolge dieser gemeinsamen Anstrengung gewachsen ist, nicht zuletzt in dem so engagierten Polen.
Ich sehe aber noch viele Fragen, in denen Europa aufgerufen ist, eine gemeinsame Haltung zu finden. Ich denke an die noch ungelösten Probleme auf dem Balkan oder an die Vereinten Nationen. Auch die Bekämpfung der Armut auf der Welt gehört für mich dazu.
X. Alcide De Gasperi sagte 1952 hier in Aachen: "Der Optimismus ist eine konstruktive Kraft, wenn es darum geht, ein großes politisches und menschliches Ideal zu realisieren, wie es die europäische Einigung darstellt."
Unser heutiger Preisträger, der italienische Staatspräsident Carlo Azeglio Ciampi, besitzt diesen Optimismus. Er trägt die europäische Fackel unermüdlich weiter. Ich bewundere ihn dafür. Carlo Azeglio Ciampi ist ein großer Europäer. Ich wünsche mir, dass sein Denken im Europa der Zukunft Bestand haben wird. Das wird uns allen dienen. Wir sind ihm zu Dank und Anerkennung verpflichtet.
