Redner(in): Horst Köhler
Datum: 13. Oktober 2005
Quelle: http://www.bundespraesident.de/SharedDocs/Reden/DE/Horst-Koehler/Reden/2005/10/20051013_Rede.html
DIE ZEIT: Herr Bundespräsident, in Ihrer Antrittsrede vor dem Deutschen Bundestag haben Sie gesagt: s » sFür mich entscheidet sich die Menschlichkeit unserer Welt am Schicksal Afrikas. s « s Ihre erste große Auslandsreise hat Sie nach Afrika geführt. Warum liegt Ihnen Afrika so am Herzen?
Horst Köhler: Ich habe in Afrika einerseits Not, Hunger, Tod und Chaos erlebt wie sonst nirgendwo. Andererseits habe ich dort Menschen kennen gelernt, die sich nicht unterkriegen lassen. Vor allem Frauen versuchen mit unglaublicher Beharrlichkeit, für ihre Kinder aus der Not etwas Gutes zu machen. Sie meistern ihr Schicksal mit einer Würde, wie ich das vorher nicht erlebt habe. Wenn wir es ehrlich meinen mit ethischen Kategorien der Menschlichkeit auf diesem Globus, können wir diesen Kontinent nicht vergessen oder fallen lassen.
ZEIT: Die niedrigste Lebenserwartung, die höchste Kindersterblichkeitsrate, 30 Millionen Menschen HIV-positiv, Kriege, Hungersnöte, Flucht - das sind die üblichen Hiobsbotschaften aus Afrika.
Köhler: Aber hinter den Schlagworten gibt es auch Zeichen der Hoffnung. Die Einschulungsrate zum Beispiel steigt, wenn auch viel zu langsam. Es gibt besseren Zugang zu Wasser. Und dort, wo Aids sich nicht verbreitet hat, steigt die Lebenserwartung.
Doch ich will nichts schönreden: Wir stehen auch vor Entwicklungen, die zeigen, dass in Afrika etwas dramatisch falsch läuft. Für mich ist das aber gerade kein Grund, sich jetzt abzuwenden. Vielmehr sollten wir darüber nachdenken, was wir in der Entwicklungspolitik und was die Afrikaner selbst verbessern können.
Ein Faktor muss dabei immer beachtet werden: Die Dinge brauchen Zeit. Die afrikanischen Staaten sind erst vor 40, 50 Jahren entstanden, nach einer schrecklichen Geschichte, nach Sklaverei und Kolonialismus. Dabei ist viel an kulturellem Wurzelwerk zerstört worden. Jetzt tauchen diese Länder in der globalisierten Welt auf und haben kein Wurzelwerk mehr. Man darf nicht das Unmögliche erwarten. Und man darf nicht vergessen, wie viele hundert Jahre wir in Europa gebraucht haben, um Demokratie und Rechtsstaatlichkeit fest in unseren Gesellschaften zu verankern.
ZEIT: Jetzt rufen Sie eine s » sPartnerschaft mit Afrikas « s ins Leben, an der afrikanische Spitzenpolitiker, Unternehmer und Schriftsteller, aber auch Politiker und Wirtschaftsleute aus Deutschland teilnehmen. Was wollen Sie mit dieser Initiative bewirken?
Köhler: Ich habe durch meine Jahre im Ausland, vor allem im IWF, nicht nur die Probleme auf dem afrikanischen Kontinent kennen gelernt, sondern auch Scheinheiligkeit und Heuchelei in den Industrieländern. Die Tatsache, dass Nord und Süd in ihrem Dialog immer noch viel zu sehr aneinander vorbeireden, ist für mich eine der Ursachen dafür, dass wir nicht besser und schneller vorankommen.
Der Zweck dieses Forums ist es, den Versuch eines echten Dialogs zu machen - ich unterstreiche: den Versuch! Ich möchte Gelegenheit geben, Fragen zu stellen - Fragen von den Ländern des Nordens und Fragen der Afrikaner an uns; Fragen, die wir uns selbst stellen müssen, und solche, die die Afrikaner an sich selbst richten. Sie müssen erst einmal wissen, was sie als Afrikaner wollen, und dann formulieren, was ihnen von außen helfen kann.
ZEIT: Wer sind Ihre politischen Partner bei der neuen Afrika-Initiative? Gibt es sie wirklich, die von Ihnen so genannte s » sneue Generation verantwortungsvoller Reformers « s?
Köhler: Zunächst einmal gilt es, Afrika immer in seiner Vielfalt zu sehen. Es gibt tausend Afrikas, mit unzähligen Volksgruppen und Sprachen. Das muss man wissen, um nicht falsche Schlussfolgerungen aus Einzelgesprächen zu ziehen.
Wir haben für die erste Begegnung Präsidenten eingeladen und ehemalige Präsidenten, in deren Ländern der Demokratiewechsel geklappt hat - ich denke an Joaquím Alberto Chissano aus Mosambik - , darüber hinaus Vertreter der Zivilgesellschaft, die zum Teil sehr kritisch gegenüber ihren eigenen politischen Führern und gegenüber der Entwicklungspolitik insgesamt sind.
Wir versuchen, auch mit Denkern, Schriftstellern und Journalisten ins Gespräch zu kommen. Es geht nicht darum, das, was wir scheinbar wissen, im Guten wie im Schlechten, zu bestätigen. Wichtig ist mir, dass es eine Kerngruppe von Leuten gibt, die mit mir über die nächsten Jahre an diesem Thema arbeiten. Ich hoffe, dass Vertrauen entsteht.
ZEIT: Handelt es sich um ein nationales Unterfangen, oder wollen Sie auch Vertreter aus anderen westlichen Ländern einladen?
Köhler: Nein, zunächst habe ich mich bewusst auf Vertreter aus Deutschland beschränkt. Aber auf den nächsten Treffen sind wir für internationale Vertreter offen. Ich will, ehrlich gesagt, ganz bescheiden anfangen und hoffe, dass in diesem bunten Kreis von Leuten eine gewisse Offenheit entsteht, die Spannungen und Widersprüchlichkeiten zulässt, damit wir gemeinsam neue Erkenntnisse finden können.
ZEIT: Es ist schwieriger geworden, Afrika-Initiativen zu verkaufen. In unserer Wohlstandsgesellschaft muss der Gürtel enger geschnallt werden, die Entwicklungshilfe ist immer mehr umstritten. Es gibt sogar die Forderung, sie ganz abzuschaffen.
Köhler: Es geht mir nicht darum, zu wiederholen, was schon alles über die entwicklungspolitischen Jahrtausendziele der Vereinten Nationen gesagt wurde oder was in der neuen WTO-Handelsrunde geschehen soll. Es geht mir auch nicht vorrangig darum, in Deutschland mehr Geld für die Entwicklungshilfe lockerzumachen. Geld ist nicht das Hauptproblem. Mir geht es um Mitmenschlichkeit in dieser einen Welt, um das Bewusstsein des aufeinander Angewiesenseins. Und ja, es geht mir auch um Moral und ein Weltethos. Wir müssen Fragen der sozialen Gerechtigkeit immer mehr im globalen Maßstab diskutieren, nicht allein im nationalen.
Aber natürlich geht es auch um handfestes Eigeninteresse: Wenn in Afrika keine eigenständige Entwicklung auf den Weg kommt, werden die Folgen über Migration, Krankheiten und Umweltprobleme bei uns ankommen, ob wir das wollen oder nicht. Wir sollten erkennen, dass eine positive Entwicklung in unserem eigenen Interesse liegt. Und wir sollten erkennen: Der Schutz des Regenwalds zum Beispiel vergrößert unsere Chancen, Klimaveränderungen verträglich zu gestalten und die Welt lebenswert zu erhalten. Für diese Aufgabe brauchen wir eben auch Afrika und die anderen Entwicklungsländer.
ZEIT: Auch Ihr Ziel muss es doch aber sein, aus dem Dialog praktische Folgerungen zu ziehen. Deshalb ist die Frage, wann endlich die versprochenen 0,7 Prozent des Sozialproduktes für die Entwicklungshilfe erreicht werden, durchaus berechtigt. Rechnen Sie damit, dass dieses Ziel eines Tages erreicht wird?
Köhler: Dieses Ziel steht, und dieses Ziel sollten wir erreichen, und zwar möglichst bis zum Jahre 2015. Insofern lasse ich nicht locker, auch wenn ich weiß, dass es das Argument gibt, das Geld werde nicht gut genutzt. Das stimmt teilweise ja auch. Deshalb habe ich auf meiner ersten Afrikareise in diesem Amt ziemlich deutliche Worte gebraucht. In Benin, bei einer öffentlichen Diskussion über das Thema Korruption, reagierte das Publikum anfangs mit einer fast schockartigen Stille. Dann kam rauschender Beifall auf. Immer wieder weisen vor allem die Frauen, die Kleingewerbetreibenden, oder auch die Patres und die Schwestern, die Aids-Stationen betreiben, darauf hin, wie schlimm Korruption und Misswirtschaft sind und dass sogar Mittel, die für die Bekämpfung von Aids vorgesehen sind, in den Taschen von Politikern und Staatsbeamten landen. Aber erstens gibt es dennoch auch Gutes und Ermutigendes, und zweitens sind Kleptokratie und Misswirtschaft für mich gerade keine Veranlassung, sich dort herauszuhalten.
ZEIT: Radikale afrikanische Wirtschaftsexperten wie der Kenianer James Shikwati fordern: Hört endlich auf mit dieser furchtbaren Hilfe! Sie verstärkt nur Korruption, Abhängigkeit, Untätigkeit.
Köhler: Hilfe zu leisten ist nicht falsch, sondern zunächst einmal ein Gebot der Menschlichkeit. Und wo Hilfe falsche Wirkung entfaltet, muss man sie korrigieren. Das ist mein Ansatz. Das heißt für mich, den Anspruch an die Afrikaner zu formulieren, effizienter zu sein, glaubwürdiger zu werden und die eigene Misswirtschaft entschlossener zu bekämpfen. Denn es wäre verheerend, wenn mehr Hilfe und mehr Handel unsererseits nicht auf mehr Entschlossenheit, mehr Transparenz, mehr Ehrlichkeit auf afrikanischer Seite stoßen würden.
Das Kernproblem der Armut in Afrika ist, wenn Sie so wollen, in der Tat hausgemacht. Wir können immer wieder den Kolonialismus anführen, aber heute sind es nun einmal souveräne Staaten. Deshalb geht es darum, dass sie ihre eigene Verantwortlichkeit anerkennen - und die Notwendigkeit, eigenen Gestaltungswillen zu entwickeln.
ZEIT: Aber müsste man die korrupten Eliten nicht noch härter rannehmen?
Köhler: Man muss unmissverständlich sein. Aber man darf Afrika auch nicht erneut patronisieren. Und leider gibt es in Afrika zu viele Fälle von Korruption, an denen auch die Industrieländer beteiligt sind - durch private Geschäftemacher und zuweilen sogar durch die Politik. In Afrika selbst wird das Problem der Korruption zunehmend erkannt. Vor allem die Zivilgesellschaft kämpft dagegen an. Das müssen wir unterstützen.
Für meine Afrika-Abteilung im IWF habe ich seinerzeit den früheren Finanzminister aus Benin, Abdoulaye Bio Tchane, geholt. Er hat sich mit der Korruptionsbekämpfung in Afrika intensiv befasst und darüber ein lesenswertes Buch geschrieben.
Von ihm habe ich gelernt, wie kompliziert der Tribalismus die Dinge in Afrika macht. Oft kann der Staat nur zusammengehalten werden, indem man den verschiedenen Volksgruppen etwas zukommen lässt. In Afrika geschieht das zum Teil immer noch über Entwicklungsgelder. Es ist sehr schwer, Staaten zusammenzuhalten, die aus 200 Völkern bestehen.
Aber ich will jetzt auch keinen Rückzieher machen: Wir müssen den Empfängerländern mit einer klaren Sprache begegnen. Es wird noch zu viel falsch verstandene Diplomatie gebraucht.
ZEIT: Sollte man Hilfe an striktere Bedingungen knüpfen, den Afrikanern klar sagen: s » sEs geht nicht ohne Menschenrechte, ohne Demokratie, ohne unabhängige Justizs « s?
Köhler: Eindeutig: Ja, es bedarf einer Konditionierung. Aber nicht derart, dass man den Afrikanern westliche Demokratie- und Gesellschaftsstrukturen überstülpt. Wir dürfen Fortschritte bei Demokratie, universellen Menschenrechten und guter Regierungsführung verlangen, aber wir haben keinen Anspruch auf eine Kopie des westlichen Systems in Afrika. Ich möchte auch diskutieren, wo wir von Afrika lernen können.
ZEIT: Haben Sie als IWF-Chef Hilfe an falsche Bedingungen geknüpft, etwa bei der Höhe der Verschuldung?
Köhler: Bei diesem Thema eher nein. Die Schwachstellen der Arbeit von IWF und Weltbank betreffen mehr die Frage, ob sie ausreichend langfristig zugunsten des Aufbaus gesunder staatlicher und gesellschaftlicher Institutionen angelegt ist. Vor allem wird zu wenig nachgefasst: Was funktioniert und was nicht? Und warum? Im Übrigen habe ich während meiner IWF-Zeit besonders darauf geachtet, den Spielraum afrikanischer Staaten für das Gesundheits- und Bildungswesen zu erhöhen. Da ist auch einiges passiert, die entsprechenden Aufwendungen sind in den Budgets tatsächlich gestiegen. Diese Konditionierung hat sich also positiv ausgewirkt.
Ich habe aber auch selbst erlebt, wie sich der Präsident eines afrikanischen Staates bei seinem Besuch in Washington von einer Hundertschaft begleiten ließ. Dieser Besuch hat einschließlich einiger Anschaffungen wohl fünf Millionen Dollar gekostet. Zum Vergleich: Der Bau eines Getreidespeichers in seinem Land kostet vielleicht zwei Millionen Dollar. Und dann kommt er zu mir und sagt: Unsere Leute hungern. In einem solchen Fall muss man eben sagen: Herr Präsident, mit einer bescheideneren Delegation hätten Sie das Geld für den Getreidespeicher gehabt.
ZEIT: Was hat der Präsident geantwortet?
Köhler: Er war geschockt und sauer. Das war jemand, der ausgezeichnet Englisch sprach und alles gesagt hat, was in Washington zum Standardvokabular gehört. Aber letztlich haben wir aneinander vorbei gesprochen.
Noch einmal, damit ich richtig verstanden werde: Hilfe für Afrika wird nur funktionieren, wenn es ein afrikanischer Weg ist, mit afrikanischer Kultur, afrikanischem Charakter, afrikanischem Profil. Aber die Grenze ist dort, wo sich Cliquen die Tasche füllen und Misswirtschaft weitergeht.
ZEIT: Der peruanische Ökonom Hernando de Soto sagt, Eigentumsrechte und rechtsstaatliche Garantien würden mehr bringen als jede Intervention von außen. Sollen wir Afrika sich selbst überlassen?
Köhler: Wir können nicht zusehen, wie Chaos entsteht und noch mehr Menschen sterben. Ich habe dieses Thema mit de Soto diskutiert. Er hat insoweit Recht: Wenn es in Afrika geschützte Land- und Eigentumsrechte gäbe, entstünden Vermögenswerte und damit beleihbares Gut. Das könnte die Keimzelle für dauerhaftes Wirtschaftswachstum und die Entwicklung eines leistungsfähigen Privatsektors sein. Aber auch hier ist zu beachten: Bis dato herrscht in den meisten Völkern die Ansicht vor, Grund und Boden gehöre Gott oder den Häuptlingen. Es ist nicht damit getan, Land- und Eigentumsrechte von außen zu oktroyieren. Afrika muss selbst einen Weg finden, Eigentumsrechte zu definieren, die mit seiner eigenen Kultur vereinbar sind - zum Beispiel langfristige Pachtmodelle.
ZEIT: Streitbare Entwicklungsexperten aus Afrika behaupten, die Mentalität der Afrikaner trage zum Elend auf ihrem Kontinent bei. Sie seien einfach mittelmäßig und untätig.
Köhler: Ich wehre mich dagegen, dass das westliche Bild des persönlichen Ehrgeizes und Antriebs automatisch das Leitbild für Afrika sein muss. Genauso wehre ich mich, wenn gesagt wird, den Afrikanern sei die Faulheit angeboren.
Der nigerianische Schriftsteller Chinua Achebe hat Bücher geschrieben mit dem Tenor: Partnerschaft im wahren Sinne wird nur möglich sein, wenn ihr Weißen uns Schwarze mit unserer Kultur als gleichwertig gegenüber eurer Kultur anseht. Hier sollten wir aus dem Norden zuhören und auch aufnehmen. Aber das darf für Afrikaner natürlich keine Rechtfertigung dafür sein, Leistung auszuweichen. Ohne Leistung können die Afrikaner nicht mithalten und wären auf Daueralimentierung angewiesen. Das kann nicht gut sein, und es wäre Afrikas unwürdig. Dieses Risiko besteht aber, wenn die Strukturen nicht besser werden.
ZEIT: ... und wenn einem Diktator wie Robert Mugabe aus Simbabwe, der sein Land systematisch selbst zerstört, nicht das Handwerk gelegt wird!
Köhler: Ich denke, in Afrika wächst die Einsicht, dass es eine gesamtafrikanische Verantwortung für Simbabwe gibt. Aber wahr ist auch: Als Rhodesien unter Ian Smith in die Unabhängigkeit geführt wurde, war eine Landreform Teil des Vertrags, mit dem Ziel, eine bessere Balance zwischen weißen Farmern und der Mehrheit der Schwarzen hinzubekommen. Diese Landreform wurde aber immer wieder hinausgezögert. Damals ging es um 50 Millionen Pfund.
Als ich im Jahre 2000 mit Mugabe gesprochen habe, hatte ich den Eindruck, er sei bereit, sich auf der Grundlage der Vorstellungen des Entwicklungswerks der Vereinten Nationen, UNDP, auf Gespräche einzulassen. Vielleicht war man damals in Pretoria, London oder New York nicht aufmerksam genug.
ZEIT: Waren Ihre Erwartungen an die jüngste G8 -Initiative für Afrika also eher gering?
Köhler: Diesen Gipfel verbuche ich eher auf der positiven Seite. Wahr ist aber auch: Die Führer der Welt nehmen, bei aller Rhetorik, das Thema Afrika noch nicht ernst genug. Es ist weder für die Wahlausgänge in ihrem eigenen Land noch für die Machtstrukturen im UN-Sicherheitsrat relevant. Folglich wird die Diskussion über die dringend notwendigen Reformen der UN und des Weltsicherheitsrates mehr unter dem Aspekt geführt, wie der eigene Anspruch, die eigene Machtposition gestärkt werden können. Das ist ein weiterer Beleg dafür, dass in den Köpfen unserer Regierungschefs das Thema Afrika noch nicht besonders relevant ist.
ZEIT: Aber wird es nicht dann relevant, wenn - wie in diesen Tagen - Flüchtlinge zu Hunderten über die Grenzzäune der spanischen Exklaven in Marokko klettern?
Köhler: Natürlich. Aber noch ist es offenbar nicht drängend genug. Ich glaube, jetzt werden in Spanien und in Europa insgesamt wieder einige lautstark nach mehr Hilfe für Afrika rufen. Das ist okay. Noch wichtiger aber ist zu begreifen, dass wir Hilfe für Afrika neu denken müssen, vor allem in ihrer Bedeutung für uns selbst.
ZEIT: Die Afrikaner haben im Rahmen des so genannten NEPAD-Programmes Instrumente geschaffen, um ihre Regierungsführung zu kontrollieren. Ist es nicht eine bittere Enttäuschung, dass sie diese im Falle Simbabwes nicht anwenden?
Köhler: Das ist bitter, eindeutig. Aber wir sollten Simbabwe oder auch Côte d ' Ivoire nicht für Afrika insgesamt nehmen. Immerhin haben sich inzwischen etwa 15 Länder dem Prozess der Selbstkontrolle angeschlossen. Es braucht eben Zeit und Geduld.
ZEIT: Sie sagen, eine Partnerschaft mit Afrika wird einen langen Atem brauchen. Auf wie viele Jahre haben Sie Ihre Initiative angelegt?
Köhler: Auf die gesamte Zeit meiner Präsidentschaft. Ich werde in diesem Zusammenhang jedes Jahr ein oder zwei Veranstaltungen machen, vor allem Begegnungen und Diskussionen. Ich wünsche mir Diskussionen, in denen man sich gegenseitig ernst nimmt. Dann werden sie auch produktiv.
http://www.partnerschaft-mit-afrika.de
Pressemitteilung Afrikaforum
