Redner(in): Roman Herzog
Datum: 5. März 1997
Quelle: http://www.bundespraesident.de/SharedDocs/Reden/DE/Roman-Herzog/Reden/1997/03/19970305_Rede.html
Die selbständigen Unternehmer, der Mittelstand insgesamt, sind das Herzstück unserer sozialen Marktwirtschaft. Daran sollten wir uns gerade im 100. Geburtstagsjahr von Ludwig Erhard, dem Vater der Sozialen Marktwirtschaft, wieder erinnern, der das alles ja nicht grundlos erfunden hat. Vier Fünftel aller Ausbildungsplätze und zwei Drittel aller Arbeitsplätze stellen mittelständische Unternehmen bereit. Zwischen 1990 und 1995 sind in kleinen und mittleren Firmen rund eine Million neue Arbeitsplätze entstanden. Ein Sachverhalt, der richtig ist über den aber niemand spricht. Sie sind der eigentliche Beschäftigungsmotor der deutschen Wirtschaft.
Deshalb sind sich alle in einem Punkt einig: Wir brauchen eine neue Gründerwelle, damit junge Menschen mit guten Ideen den Sprung in die berufliche Selbständigkeit tun können. Junge Menschen müssen erkennen, daß man Unternehmer nicht nur durch Erbschaft, sondern auch durch eigenen Willen werden kann. Und ich wiederhole es bewußt: Nur selbständige, kleine und mittlere Unternehmen schaffen derzeit netto, d. h. nach Abzug der Arbeitsplatzverluste anderswo, neue Arbeitsplätze. Mit ihrer Flexibilität und Innovationsfähigkeit sind gerade sie geeignet, im Wettbewerb der globalen Weltwirtschaft Vorsprungspositionen zu erringen, die wir dringend brauchen, wenn wir unseren sozialen Standard einigermaßen halten wollen. Außerdem bietet die Gründung einer selbständigen Existenz wertvolle Chancen für arbeitslose Menschen, sich selber zu helfen.
Für alle diese Ziele setzt sich die Arbeitsgemeinschaft Selbständiger Unternehmer seit Anbeginn ein, und das ist gut so. Wir brauchen Ihre kritischen Diskussionsbeiträge und Ihre ordnungspolitische Anregungen, auch wenn ich mich naturgemäß nicht mit jedem Ihrer Vorschläge identifizieren kann. Marktwirtschaft und Politik sind auf über den Tag hinausreichende Visionen angewiesen, wenn wir unsere Probleme lösen wollen. Manche Forderungen der Arbeitsgemeinschaft Selbständiger Unternehmer sind im übrigen schon Realität geworden, obwohl sie ursprünglich als unrealistisch oder gar fundamentalistisch kritisiert worden waren. Ich freue mich deshalb sehr, heute bei Ihnen zu sein.
Wir alle wissen: Ohne selbständige Unternehmer gibt es keine funktionsfähige Marktwirtschaft und ohne eine gut funktionierende Marktwirtschaft gibt es auch keine wirklich selbständigen Unternehmer. Aber das ist nicht alles. Selbständige, mittelständische Unternehmen sind in ganz besonderem Maße auch von der politischen Qualität eines Landes und seiner Institutionen abhängig. Eine unstete Wirtschafts- , Finanz- oder Sozialpolitik gefährdet ihre langfristigen Existenzbedingungen stärker als die anonymer Großunternehmen, die ja ganz andere Möglichkeiten zur Standortverlagerung besitzen.
Selbständigkeit ist deshalb viel mehr als ein bloßes unternehmerisches Organisationsprinzip. Als der Soziologe Helmut Schelsky den selbständigen vom betreuten unmündigen Menschen unterschied, meinte er ja nicht bloß den beruflich Selbständigen. Er berief sich auf Kant, der die Unmündigkeit als das Unvermögen definierte, sich des Verstandes ohne Anleitung eines anderen zu bedienen. Schelsky, finde ich, hatte recht. Selbständigkeit und Eigenverantwortlichkeit des Individuums sind ja nicht nur Kernbestandteil der sozialen Marktwirtschaft. Sie sind letztlich Grundvoraussetzung jeder freiheitlichen und demokratischen Gesellschaft mündiger Bürger.
Wenn Selbständigkeit und Eigenverantwortlichkeit verlorengehen - sei es durch den Staat, seine Bürokratie oder seine Gesetze, sei es, weil die Bürger aus Bequemlichkeit oder Unlust ihre Freiheit nicht mehr nutzen und gar nicht mehr nutzen wollen und immer mehr Menschen die "Sehnsucht nach Betreuung" überkommt: Dann sind nicht nur die Existenzbedingungen selbständiger Unternehmer in Deutschland gefährdet. Dann sind unsere marktwirtschaftliche Ordnung und unsere freiheitliche Gesellschaft insgesamt bedroht.
Diese Art der Unfreiheit kommt in den modernen Demokratien nicht mehr mit dem Polizeiknüppel. Der ist zum Glück gebändigt. Unfreiheit kann auch auf leisen Sohlen daherkommen, wie ein schleichendes Gift, das wir ohne das rechte Gefahrenbewußtsein freiwillig konsumieren, dessen Verschreibung manche sogar ausdrücklich fordern. Weil es so bequem ist, ist es besonders gefährlich.
Wir sind nicht nur hier in Deutschland, sondern auch in den meisten anderen europäischen Staaten mit zwei einander scheinbar widersprechenden Entwicklungen konfrontiert:
Noch nie haben so viele Menschen auf so engem Raum mit so großen individuellen Freiheitsräumen und in so beachtlichem Wohlstand zusammengelebt wie in den offenen, marktwirtschaftlich verfaßten Demokratien unserer Zeit.
Noch nie waren wir aber auch - und zwar freiwillig! - derart komplexen Regularien und Vorsorgemaßnahmen für immer neue, weitere Lebensbereiche unterworfen. Sie alle haben wir im demokratischen Verfahren selbst geschaffen, und zwar mit dem vermeintlichen Ziel, unsere Freiheitsräume gegen jedwedes Risiko abzusichern. In Wirklichkeit haben wir aber den Staat - mit unserem Mandat - jahrzehntelang unermüdlich an den Gitterstäben eines goldenen Käfigs bauen lassen. Darin büßen die Menschen in scheinbarem Wohlbefinden zunehmend ihre Freiheit ein und zugleich ihre Fähigkeit und Bereitschaft, die eigenen Kräfte zu mobilisieren.
Trotz aller guten Absichten ist damit oft das Gegenteil von dem erreicht worden, was wir angestrebt haben: Die Verantwortung des Staates ist weithin an die Stelle der Verantwortung des einzelnen Bürgers für sich und seinen Nächsten getreten. Diese Mentalität ist übrigens - entgegen allen anderslautenden Gerüchten - kein Spezifikum der Empfänger von sozialen Zuwendungen. Man findet sie im Subventionsbereich ebenso wie bei der zähen Verteidigung wettbewerbsbeschränkender Refugien, die es vielerorts ja auch noch gibt.
Ein Modell, das an die Stelle persönlicher Verantwortung des Einzelnen die umfassende Zuständigkeit staatlicher Einrichtungen für sämtliche denkbaren Wechselfälle des Lebens und für nahezu alle Bürger setzt, überfordert aber den Staat und nicht nur seine Finanzen. Es gefährdet damit gerade die Interessen derer, die sich wirklich nicht selber helfen können und für die es ursprünglich einmal geschaffen worden war. Außerdem kümmern wir selbst uns immer weniger um unseren Nachbarn, weil wir denken: "Das erledigt schon der Staat."
Ich möchte hier wirklich kein Zerrbild unserer wirtschaftlichen, sozialen und politischen Wirklichkeit zeichnen. Es gibt viele Bereiche, wo Selbständigkeit und Eigenverantwortung noch sehr gut funktionieren, wo die Anreiz- und Rahmenbedingungen in Ordnung sind. Sonst wären unser Land, unsere Arbeitnehmer und unsere Unternehmer, nicht immer noch so erfolgreich - ungeachtet aller unbestrittenen Standortprobleme. Ich möchte aber auf die Gefahren aufmerksam machen, die drohen, wenn wir diese Grundprinzipien der sozialen Marktwirtschaft und der freiheitlichen Gesellschaft immer weiter vernachlässigen.
Freiheit und Verantwortung, Selbständigkeit und Gemeinsinn sind in der sozialen Marktwirtschaft keine unvereinbaren Gegensatzpaare. Wirkliche Freiheit bedingt die Bereitschaft, Verantwortung für sich und Mitverantwortung für den Nächsten zu übernehmen. Die Verstaatlichung vieler Lebensrisiken trennt aber Freiheit und Verantwortung, macht aus verantwortlichen Staatsbürgern bloße Staatskunden. Diese Trennung muß wieder überwunden werden. Es geht nicht um die Freiheit von, sondern um die Freiheit zur Verantwortung.
Was heißt "Mehr Mut zur Selbständigkeit und Selbstverantwortung" für die konkrete Politik? Lassen Sie mich das mit dem einem Bundespräsidenten zukommenden Abstraktionsgrad für einige Bereiche deutlich machen.
In der Wirtschafts- und Finanzpolitik bedeutet mehr Mut zur Selbständigkeit zunächst einmal den Rückzug des Staates auf ein mit der Freiheit der Bürger vereinbares Niveau des öffentlichen Sektors - bei Arbeitnehmern wie Unternehmern. Wenn mehr als 50 % unseres Bruttosozialprodukts durch staatliche Hände gehen, ist das Maß des Erträglichen überschritten, zumindest aber lückenlos erreicht. Natürlich weiß ich, daß die Sonderbedingungen nach der Wiedervereinigung das Bild verzerren. Dennoch gilt: Damit wir wieder ausreichenden Spielraum haben, die Wirtschaft atmen, die Bürger sich freier entfalten können, muß der Staatsanteil nachhaltig heruntergefahren werden. Erste Schritte sind hier schon getan. Sie müssen aber fortgesetzt werden.
Ein Teilaspekt davon ist der notwendige Abbau der Steuerlast. Weniger kann hier im buchstäblichen Sinne mehr ergeben, sogar für die staatlichen Finanzen. Denn wenn Steuern abgebaut und zugleich transparenter, auch plausibler werden, wird die Wirtschaftskraft der Unternehmer und Arbeitnehmer gestärkt, können sie sich wieder freier entfalten, haben sie einen größeren Anreiz zum Einsatz ihrer Arbeits- , Wirtschafts- und Innovationskraft. Am Ende können die Einnahmequellen des Staates unter Umständen sogar reichlicher sprudeln als zuvor. Daß dieses Ziel in Zeiten budgetärer Zwänge nicht leicht zu erreichen ist, ist mir klar. Aber wann soll man damit anfangen, wenn nicht jetzt, wo die Karten sowieso neu gemischt werden?
Wichtig ist in diesem Zusammenhang auch mein Lieblingsthema: Steuervereinfachung und Steuergerechtigkeit, verbunden mit dem notwendigen Abbau von Überreglementierung und bürokratischen Hemmnissen. Ich hoffe sehr, daß über die geplante Steuerreform bald der nötige Konsens gefunden wird und zwar nicht erst in Nachtsitzungen des Vermittlungsausschusses. Damit würden wir auch dem Ziel der Steuervereinfachung einen gehörigen Schritt näher kommen.
Übringens: Mehr Selbständigkeit für die Wirtschaft bedeutet natürlich die Bereitschaft zum Verzicht auf viele liebgewordene Subventionen und Beihilfen. Und: Zum Ruf nach mehr Freiheit und Selbständigkeit für die Wirtschaft paßt auch nicht die Forderung nach Außenprotektion, sobald der internationale Wettbewerb für einige Unternehmen unbequem wird. Wer das Wettbewerbsprinzip nur für den anderen gelten lassen will, hat seine Glaubwürdigkeit verloren.
Wir müssen in diesen Fragen alle umdenken. Gewachsene Ansprüche an den Staat müssen zurückgeschraubt, Eigenverantwortung und Eigeninitiative müssen wieder stärker in den Vordergrund treten.
Das gleiche gilt für den Bereich der Sozialpolitik. Sie werden mich in allen sozialen Fragen immer auf der Seite der Schwächeren finden. Aber wir kommen gerade deshalb an der Aufgabe nicht vorbei, unser soziales Netz zu überprüfen. Vor allem müssen wir die öffentlichen Fürsorgeleistungen, für die nicht in eine Versicherung eingezahlt worden ist, auf die wirklich Bedürftigen konzentrieren, die dann aber auch fair behandelt werden müssen. Nur wenn der einzelne trotz eigener Anstrengung seinen Lebensunterhalt nicht mehr selbst erwirtschaften kann, muß der Staat eintreten. Für die Sozialversicherung aber muß es eine Konzentration auf die wirklich vitalen Risiken geben. Die Finanzierung des Wünschenswerten ist auf lange Sicht vorbei.
Wir haben einen Punkt erreicht, wo mehr Mut - und ich füge hinzu mehr Möglichkeiten - zur Selbständigkeit im ganzen nicht ein Weniger, sondern ein Mehr an sozialer Verantwortung, Gerechtigkeit und individueller Freiheit möglich machen. Unser Sozialstaat ist in seiner jetzigen Form an den Grenzen seiner Leistungsfähigkeit angelangt. Präziser gesagt: vor allem die Bürger sehen sich an einer Belastungsgrenze. Hier ist nicht mehr ihre Abgabenehrlichkeit, sondern ihre freiwillige Solidarität gefragt. Solidarität kann sich aber nur entfalten, wenn der einzelne noch stark genug ist, die Möglichkeit zu solidarischem Handeln zu haben. Wenn das nicht der Fall ist, reduziert sich unsere Nächstenliebe auf Steuerehrlichkeit. Wenn schon dem normal verdienenden Bürger fast die Hälfte von jeder verdienten Mark durch Sozialabgaben und Steuern entzogen wird, werden Nächstenliebe und Solidarität zur bloßen staatlichen Dienstleistung nach dem Motto: "Dafür haben wir bezahlt. Jetzt sollen sich andere um das Problem kümmern, jetzt wollen wir auch etwas herausbekommen."
Auch in der Forschungs- und Innovationspolitik gilt es, mehr Mut zur Selbständigkeit zu wagen, aber auch zu ermöglichen.
Hierzu gehören z. B. die immer wieder geforderten, aber noch immer nicht geschaffenen besseren Bedingungen für Wagniskapital, für innovative kleinere und mittlere Unternehmen. Erfolgversprechende Ansätze sind hier in Politik wie Wirtschaft durchaus sichtbar. Aber im Vergleich zu anderen Ländern, insbesondere den USA, fließt - aufgrund des Steuerrechts - das durchaus vorhandene Anlagekapital zu einem erheblichen Teil noch in risikolose Staatsanleihen, in durch Abschreibungsmodelle geförderte Bauvorhaben und ähnliches. Zukunftsorientierte innovative Existenzgründer und kleine und mittlere Unternehmen kommen zu kurz. Auch das ist ein Thema für die Steuerreform!
Auch in der Bildungspolitik ist noch sehr viel Raum für Mut zur Selbständigkeit. Die Erziehung zur Selbständigkeit beginnt im Grunde im Elternhaus und an den Schulen. Dementsprechend sehen auch fast alle Lehrpläne Selbständigkeit, Selbstbestimmung und Selbstverantwortung als oberste Lehr- und Lernziele in den Schulen vor.
Aber wie sieht die Wirklichkeit aus? Wenn ich mir die heutige Schulwirklichkeit anschaue, so scheint davon nicht allzuviel umgesetzt zu sein. Die weitgehende Verrechtlichung der Schulen, die Detailvorgaben für Lehrer und Schüler in den Lehrplänen, der hierarchische Aufbau des Schulsystems bieten weder Schülern noch Lehrern wirkliche Möglichkeiten zur selbstbestimmten, eigenverantworteten Entfaltung. Ja, oft habe ich sogar den Verdacht, als ob Schulleiter und Lehrer sogar Angst vor mehr Spielraum zu selbständigen Handeln - ohne oberbehördliche Vorgaben und Absicherung - hätten, den sie dann auch gegenüber den Eltern begründen müssen.
Wir brauchen deshalb offenere Strukturen, größere Handlungsmöglichkeiten und - im Rahmen des Möglichen - vor allem auch Wettbewerb zwischen den Schulen, wenn wir mit der Erziehung zur Selbständigkeit wirklich ernstmachen wollen.
Das gleiche gilt für die Hochschulen. Mehr Spielraum für eigene Inititativen, mehr Freiheit von staatlicher Gängelung, aber auch mehr Wettbewerb untereinander um gute Ausbildungskonzepte, um qualifizierte Wissenschaftler und motivierte Studenten, sind notwendige Voraussetzungen, wenn sie die Herausforderungen des 21. Jahrhunderts bestehen wollen. Dann gibt es halt Universitäten, deren Zertifikat mehr wert ist als das von anderen.
Und dazu noch eines: Obwohl bei uns manchmal bis zum Überdruß von Selbstbestimmung und Selbstverwirklichung geredet wird, verschwindet dieser Gedanke abrupt, wenn es um die berufliche selbständige Existenz geht. Was in üblichen Betriebs- oder Volkswirtschaftsstudien gelehrt wird, befähigt überwiegend zur Angestelltentätigkeit in Großunternehmen, nicht aber zur erfolgreichen Gründung und Führung selbständiger Unternehmen. In den USA bietet demgegenüber jede Hochschule, die etwas auf sich hält, auch Lehrveranstaltungen zum Thema Selbständigkeit, Unternehmensgründung und Unternehmensführung an. Das muß doch bei uns auch möglich sein.
Insgesamt bin ich aber trotz allem zuversichtlich, was die Chancen für mehr Selbständigkeit in Deutschland anbetrifft. Wir verzeichnen eine Rückbesinnung auf den Wert der Selbständigkeit.
Erfreulicherweise ist auch nach drei Jahrzehnten rückläufiger Entwicklung die Selbständigenquote in den alten Bundesländern wieder angestiegen auf heute 9 Prozent. Auch in den neuen Ländern hat die Einführung der Marktwirtschaft zu einer Vielzahl neuer Gründungen geführt. Die Selbständigenquote liegt dort heute bei über 7 Prozent. Der Anteil der Frauen - und das finde ich besonders erfreulich - übersteigt mit rund 30 Prozent sogar das Westniveau von lediglich 25 Prozent.
Zumindest in der Wirtschaft scheinen die Chancen, die mehr Selbständigkeit und Eigenverantwortlichkeit für den einzelnen, aber auch für die Gesellschaft bieten, also zunehmend erkannt zu werden. Ich würde mir wünschen, daß alle Bürger immer mehr erkennen, daß wir letztlich nur in Freiheit und Verantwortung, mit Selbständigkeit und Gemeinsinn die Herausforderungen bestehen können, die auf uns zukommen. Wir haben keinen Grund, pessimistisch zu sein.
