Redner(in): Horst Köhler
Datum: 25. März 2006
Quelle: http://www.bundespraesident.de/SharedDocs/Reden/DE/Horst-Koehler/Reden/2006/03/20060325_Rede.html
HAZ: Herr Bundespräsident, Sie haben zu diesem Gespräch ein kleines Kreuz mitgebracht, das jetzt vor Ihnen steht. Warum?
Köhler: Es ist ein Kruzifix, das aus einer gebrauchten Patronenhülse entstanden ist. Ich habe dieses Kreuz vor ein paar Tagen von China Keitetsi, einer ehemaligen Kindersoldatin aus Uganda, bekommen. Sie hat mich besucht und mir vom Leben ihrer Schicksalsgenossen in der Heimat berichtet. Solche Kruzifixe machen Jungen und Mädchen, die wieder in das zivile Leben zurückgeführt werden. Es ist Teil ihrer Therapie. Jetzt steht es hier, weil es mich daran erinnert: In Afrika passiert viel Schlimmes, aber Afrika ist auch voller Menschen, die sich von Leid, Krankheit, Hunger und Tod nicht unterkriegen lassen. Das imponiert mir, und das spornt mich an. Die Energie dieser Menschen soll Früchte tragen.
HAZ: Sie haben die Initiative "Partnerschaft mit Afrika" gegründet. Ihre erste große Auslandsreise als Bundespräsident hat Sie vor anderthalb Jahren nach Westafrika geführt, Anfang April reisen Sie in den Süden. Warum ist der Kontinent Ihnen so wichtig?
Köhler: Unser Umgang mit Afrika geht unsere Moral an - aber auch unsere Vernunft. Für mich ist das zuallererst eine Frage der Menschlichkeit. Es geht um so etwas wie ein Weltethos. Was für Menschen sind wir, wenn uns die Not der Menschen im Süden unberührt lässt? Wenn wir uns davor drücken, unsere Ressourcen und unser Wissen auch für die einzusetzen, die von Krankheit und Hunger, von Rechtlosigkeit und Willkür bedrängt werden, dann stimmt in meinen Augen etwas nicht mit unserem Menschenbild.
Aber als Ökonom denke ich auch ganz pragmatisch. Wir können es uns nicht leisten, einen ganzen Kontinent zu verlieren. Wir im Norden brauchen Afrika. So wie Afrika uns braucht. Eine Krankheit wie Aids kennt in der globalisierten Welt keine Grenzen, Umweltprobleme, Terrorismus, Migration auch nicht. Wir erleben doch: Versäumnisse in Afrika holen uns irgendwann im Norden wieder ein. Deshalb ist es für uns so wichtig, zu einer guten Entwicklung in Afrika beizutragen. Ich will auch dabei helfen, dass auf beiden Seiten das Verständnis füreinander wächst. Und das Bewusstsein dafür, dass wir aufeinander angewiesen sind.
HAZ: Hilfsbereit sind die Deutschen ja. Aber sie unterstützen lieber mit viel Geld groß angelegte humanitäre Aktionen wie Live8 als die offizielle staatliche Zusammenarbeit.
Köhler: Unterm Strich: Aktionen wie Live8 von Bob Geldof erhöhen die Aufmerksamkeit für Afrika - und das ist gut. Und es freut mich, dass die Geldof-Initiative auch die G8 bei ihrem Gipfel in Gleneagles dazu gebracht hat, eine Erhöhung ihrer Entwicklungsbeiträge zu beschließen. Aber für mich gibt es auch kritische Aspekte: emotional eindringliche Spendenaktionen wie diese konzentrieren unseren Blick auf Katastrophen und Not in Afrika, und sie lenken damit auch ein wenig davon ab, die positiven Entwicklungen zu sehen. Es gibt inzwischen in den meisten afrikanischen Ländern demokratische Grundstrukturen, und viele Länder Afrikas haben in den vergangenen Jahren ihr Wirtschaftswachstum nicht nur deutlich vergrößert, sondern auch verstetigt.
Ein zweiter Punkt: Ich werbe für Transparenz bei unserem Engagement in der Armutsbekämpfung, d. h. wir sollten das schon vor Jahren verkündete Ziel, 0,7 Prozent unseres Bruttoinlandsprodukts für die Armutsbekämpfung in den Entwicklungsländern bereitzustellen, im Rahmen einer transparenten Aufstellung des Bundeshaushalts erreichen. Das schafft Wahrheit und Klarheit über den Stellenwert der entwicklungspolitischen Zusammenarbeit in unserem Land. Sie gehört in der finanzpolitischen Hierarchie weiter nach oben. Dabei geht es auch um Glaubwürdigkeit. Wir können von den so genannten Empfängerländern nicht verlangen, sich an die Regeln zu halten, wenn wir selbst nicht konsequent sind. Zugleich aber muss allen klar sein: Es ist nicht das Geld, das im Mittelpunkt steht.
HAZ: Sondern?
Köhler: Es geht um den Aufbau demokratischer staatlicher Strukturen, um Rechtsstaatlichkeit, um ein verlässliches Umfeld für die Menschen in Afrika, die Vernünftiges leisten wollen. Wir müssen dabei vor allem mit unseren Mitteln afrikanische Ansätze und Initiativen unterstützen, die Grundstrukturen für einen funktionierenden Staat zu schaffen, der einen Entwicklungsprozess überhaupt erst möglich macht. Dabei sollten wir uns klarmachen, dass die afrikanischen Kulturen und Zivilisationen viel tiefer zerstört sind, als das uns hier in Europa bewusst ist. Und ein Volk, das nicht mehr weiß, wo seine kulturellen Wurzeln liegen, das nicht mehr weiß, was seine Geschichte ist, hat natürlich sehr große Mühe, sich in dieser neuen Welt des globalen Wettbewerbs und der Begegnung mit anderen Kulturen zu behaupten. Deshalb sollten sich die Europäer auch selber vor Augen führen, was ihr Anteil an den Problemen im Afrika von heute ist. Wer das tut, der erkennt auch, dass wir allen Grund haben, uns von einem paternalistischen Begriff der Hilfe für Afrika zu verabschieden.
Und ich gehöre auch nicht zu denen, die den Einsatz privater Hilfsorganisationen für das Maß aller Dinge halten. Diese können und sollen helfen. Es darf aber nicht sein, dass Nichtregierungsorganisationen eine Art Ersatzstaat werden. Wir müssen an einer dauerhaften Brücke europäisch-afrikanischer Zusammenarbeit arbeiten, die auf wechselseitigem Respekt aufbaut und die Idee einer gemeinsamen guten Zukunft verfolgt.
HAZ: Wäre der viel diskutierte Einsatz deutscher Soldaten im Kongo ein Pfeiler für so eine Brücke?
Köhler: Im Kongo sollen Wahlen abgesichert werden, die den Übergang von Bürgerkrieg und Chaos zu staatlicher Ordnung und demokratischen Prozessen ermöglichen. Die Vereinten Nationen wollen, dass die Europäer dabei helfen; die Afrikanische Union, die mit dem Grundsatz der Nichteinmischung in innere Angelegenheiten gebrochen hat, will es auch.
Wenn die Regierung des Kongo mit allen darin vertretenen Kräften jetzt auch um die Entsendung eines beschränkten Kontingentes bittet, dann sollte sich Deutschland einer Beteiligung an einem europäischen Einsatz nicht entziehen. Allerdings haben die Soldaten Anspruch darauf, dass für diesen Einsatz ein politisches Konzept einschließlich einer durchdachten exit strategy entwickelt wird.
HAZ: Lohnt sich das Risiko denn für ein einzelnes Land in einer ohnehin unsicheren Region?
Köhler: Es geht immer nur um eine Beteiligung im Rahmen eines Einsatzes der Europäischen Union. Und solch ein Einsatz birgt sicherlich auch erhebliche Gefahren für die Soldaten. Das darf nicht verschwiegen werden. Aber im Kongo kann sich durchaus das Schicksal für einen Großteil des Kontinents entscheiden. Es ist nun einmal ein Land, das allein schon wegen seiner immensen Rohstoffvorkommen Begehrlichkeiten der Außenwelt weckt. Wenn dieses riesige Land inmitten des Kontinents ins Chaos abgleitet, drohen auch mindestens acht, neun Nachbarstaaten in einen Strudel hineingezogen zu werden. Daran kann niemand ein Interesse haben, schon gar nicht wir Europäer.
HAZ: Die großen Spieler haben Afrika entdeckt: China investiert massiv, die USA starten eine wirtschaftliche und diplomatische Offensive. Verschläft Europa die Erweckung Afrikas?
Köhler: Ich sehe im Gegenteil, dass Europa aufwacht. Die Europäische Union hat im vergangenen Dezember ja auch Grundzüge einer politischen Strategie für Afrika verabschiedet. Auch mit Blick auf die Rohstoffvorkommen dort erkennen wir zunehmend, dass unser Gewicht umso größer wird, je geschlossener die EU auftritt. Das Thema Rohstoffe gehört dabei ganz sicher auf die Agenda, in den Vereinten Nationen, in den internationalen Organisationen oder Staatengruppen wie den G8, den G20 oder der Gruppe der 77. Es darf nicht passieren, dass Afrikas Rohstoffreichtum von anderen ausgebeutet wird, und die afrikanischen Völker selber wenig davon haben, wie wir es in der Vergangenheit schon erlebt haben. Deshalb muss man Standards vereinbaren, die für China und alle anderen Nachfrager gleichermaßen gelten. Ich freue mich, dass so viele Firmen und Staaten bereits der "Extractive Industries Transparency Initiative" beigetreten sind, die vorsieht, dass sichtbar wird, wohin die Erdöleinnahmen fließen. Ich hoffe, dass alle, die in Afrika nach Erdöl suchen und Lieferverträge abschließen, der Initiative noch beitreten werden. Das sollte es auch schwerer machen, dass Öleinnahmen nur wenigen in Afrika zugute kommen. Die EU hat das Potenzial, hier eine Kraft zum Guten zu sein.
HAZ: Viele Europäer glauben aber nicht mehr daran, dass der Fortschritt überhaupt eine Chance hat in Afrika. Sie verweisen auf Korruption, Misswirtschaft und die rücksichtslose Machtgier der Eliten, die sich selbst bereichern und die Versorgung der Bevölkerung den internationalen Helfern überlassen.
Köhler: Diese Missstände gibt es. Es gibt aber eindeutig auch gute Entwicklungen. Dazu gehört z. B. , dass sich aus der afrikanischen Zivilgesellschaft selbst jetzt zunehmend und wirksam Stimmen gegen die Korruption erheben. Wir müssen auch Geduld aufbringen. Bedenken Sie doch: Wir haben es mit Staaten zu tun, die gerade mal 30, 40 Jahre alt sind. Es sind Staaten, deren Grenzen von den einstigen Kolonialmächten willkürlich gezogen und deren Völker willkürlich zusammengewürfelt worden sind. Es ist ein gewaltiges Unterfangen, Staaten, die so entstanden sind, zusammenzuhalten und zu regieren. Viele afrikanische Gesellschaften mit ihren zum Teil hunderten von Volksgruppen funktionieren nur durch ein kompliziertes System von Geben und Nehmen. Korruption ist ohne Zweifel ein Krebsgeschwür in vielen Staaten Afrikas. Aber eine pauschale Qualifizierung afrikanischer Eliten als korrupt wird der Sache nicht gerecht. Wahr ist zudem, dass bei großer Korruption, z. B. wenn es um Ölverträge geht, häufig Ausländer beteiligt sind.
HAZ: Ein bisschen Kontrolle von Seiten der Geber darf aber wohl sein?
Köhler: Ganz klar: Sie darf nicht, sie muss sein. Die Weltbank und der internationale Währungsfonds als wichtigste Geldgeber haben da schon viel dazugelernt. Im Tschad hat deshalb die Weltbank jetzt mit Recht eine Kreditauszahlung storniert, weil die Regierung eine vertragswidrige Verwendung von Öleinnahmen vornehmen wollte. Noch einmal: Solche Verhaltensweisen dürfen nicht hingenommen werden. Man darf aber auch nicht vergessen, dass allzu oft auch Unternehmen aus unseren Staaten an zweifelhaften Geschäften in Afrika beteiligt sind. Es muss ganz klar sein, dass die gleichen rechtlichen und moralischen Standards auch für uns gelten, dass wir zum Beispiel keine Verträge abschließen, die im Kern auf Ausbeutung hinauslaufen.
HAZ: Würden Sie da in der Rückschau manche afrikapolitischen Entscheidungen aus Ihrer Zeit als IWF-Chef gerne rückgängig machen?
Köhler: Nein. Und Tatsache ist ja auch, dass der Anteil an Ausgaben für Bildung und Gesundheit in Afrika in den letzten Jahren zugenommen hat. Aber wir haben die Pflicht, immer wieder dazuzulernen. Ich würde heute noch stärker versuchen herauszufinden, was echte afrikanische Ansätze sind und diese dann den wichtigen Industrieländern schmackhaft machen. Liberalisierung und nichts als Liberalisierung hilft Afrika nicht ausreichend. Wenn liberalisiert wird, muss man damit auch ein Konzept verbinden, wie man den Afrikanern hilft, sich in der Liberalisierung zu behaupten. Wir müssen den Afrikanern dabei helfen, afrikanische Wege zu gehen. In Afrika entsteht neues Selbstbewusstsein, vor allem aus der Zivilgesellschaft heraus. Das halte ich für gut. Diesen kritischen afrikanischen Geistern sollten wir gut zuhören - und ihnen helfen, von den Herrschenden gehört zu werden.
Ich erinnere mich an einen meiner ersten Besuche in Afrika. Da kam ich mit Bauern, Wirtschaftsleuten, Frauen zusammen, die sich bitterlich über die Zustände im Lande beklagten. Später habe ich dem Präsidenten des Landes von diesem Gespräch berichtet. Da hat er zunächst sehr lange und sehr ungemütlich geschwiegen. Aber tags darauf hat er Vertreter dieser Gruppen zu sich gebeten und mit ihnen geredet. Auch wir können dazu beitragen, vernünftigen Stimmen aus der afrikanischen Zivilgesellschaft mehr Gehör zu verschaffen.
HAZ: Und doch ist die Enttäuschung immer wieder groß, wenn sich vielversprechende Reformpräsidenten wie Yoweri Museveni in Uganda oder Meles Zenawi in Äthiopien in eine fast antidemokratische Richtung entwickeln. Ist ein partnerschaftlicher Dialog, wie Sie ihn im vergangenen Herbst begonnen haben, mit solchen Partnern machbar?
Köhler: Zu den Gesprächen habe ich sehr bewusst ganz unterschiedliche Leute eingeladen: Präsidenten, Oppositionelle, Künstler, Unternehmer, Intellektuelle aus Afrika wie auch aus Deutschland. Die politisch Verantwortlichen haben sich den Fragen der Kritiker ernsthaft gestellt, und es gab ein echtes Gespräch. Bei der zweiten Runde, im Herbst in einem afrikanischen Land, werden wir auch junge Menschen aus Afrika und Deutschland in das Gespräch einbeziehen. Und ich will auch das Gespräch mit in Deutschland lebenden Afrikanern suchen, um zu erfahren, wie sie ihre afrikanische Heimat von hier aus sehen und was sie in den Dialog einbringen können. Mir geht es darum, Verständnis zu fördern, neue Sichtweisen zu entdecken und auch dazu beizutragen, dass sich die Herrschenden unbequeme Fragen anhören und darauf antworten müssen.
HAZ: Das klingt fast so, als wollten Sie mit Ihrem auf dem Bonner Petersberg begonnenen Dialog so etwas wie eine Berliner Konferenz für das 21. Jahrhundert in Gang setzen?
Köhler: Da verrutschen Ihnen jetzt aber die Proportionen. Allerdings sind in der Tat 1884 bei der Berliner Konferenz unter Bismarck die afrikanischen Staatsgrenzen mit dem Lineal gezogen worden, und wir haben mitbegründet, was sich heute noch als Problem darstellt. Daraus leite ich Verantwortung ab, die ebenfalls bis heute gilt. Tatsächlich genießt Deutschland in Afrika einen guten Ruf. Wir werden als unabhängige und faire Partner gesehen. Darauf müssen wir uns nicht sonderlich viel einbilden. Aber diesem Ruf sehe ich mich auch persönlich verpflichtet.
