Redner(in): Horst Köhler
Datum: 28. Juni 2007
Quelle: http://www.bundespraesident.de/SharedDocs/Reden/DE/Horst-Koehler/Reden/2007/06/20070628_Rede.html
Über 25 Jahre ist es her, dass der Bundespräsident auf einem Deutschen Bauerntag zu Gast war. Nun beginnt die Zählung neu, und es ist für mich Herzenssache, heute hier bei Ihnen zu sein. Meine Eltern waren Bauern. Ich bin bis zu meinem zehnten Lebensjahr auf dem Lande groß geworden. Das hat mich mit geprägt und ich fühle mich deshalb der Landwirtschaft, dem ländlichen Raum und den Menschen in der Landwirtschaft eng verbunden.
1981 hat Bundespräsident Karl Carstens den Deutschen Bauerntag besucht."Ihre Veranstaltung fällt in eine für uns alle schwierige Zeit", sagte er damals. Er sprach von der Sorge über die wirtschaftliche Entwicklung und von den "besonderen Schwierigkeiten" der Landwirte. Und in der Tat war die Lage der deutschen Landwirtschaft damals alles andere als rosig. Der Agrarbericht rechnete für das laufende Jahr mit Einkommenseinbußen von 12 Prozent. Hunderttausende von Bauern gingen auf die Straße, allein in Bonn bekundeten 30.000 Landwirte ihren Unmut. Der Bundespräsident würdigte die Bereitschaft der Bauern, zur Überwindung der wirtschaftlichen Schwierigkeiten beizutragen. Und er zeigte sich optimistisch, denn, so sagte er: "Sie haben in der Vergangenheit wiederholt bewiesen, dass Sie auch mit schwierigen Entwicklungen fertig werden können."
Heute wissen wir: Die deutschen Bauern haben sich diesen schwierigen Entwicklungen mit Erfolg gestellt. Für dieses Jahr sagt der Agrarbericht - den hoffentlich auch Petrus liest - den Bauern Einkommenszuwächse von bis zu 10 Prozent voraus."Wir Bauern werden wieder gebraucht!" - so haben Sie, Herr Sonnleitner, im Januar einen Beitrag in der Deutschen Bauernkorrespondenz überschrieben. Das unterschreibe auch ich gern.
Und die Zuversicht der Landwirte, vor allem auch der jungen Landwirte, imponiert mir. Denn die Anpassungsleistungen, die unsere Bauern erbracht haben, sind groß. 1981 gab es in Westdeutschland fast 800.000 landwirtschaftliche Betriebe, heute sind es in ganz Deutschland noch 350.000. Allein diese Zahlen zeigen: Die deutsche Landwirtschaft hat in den vergangenen Jahrzehnten einen tief greifenden Strukturwandel durchgemacht. Einen schmerzlichen Wandel, bei dem viele Bauern aufgeben mussten. Die Landwirtschaft von heute ist eine andere als 1981. Die Betriebe sind größer und produktiver geworden. Sie sind international wettbewerbsfähig und ihre Produkte werden im In- und Ausland von den Verbrauchern geschätzt und nachgefragt. Für diesen hart erkämpften Erfolg gebührt Ihnen Dank und Anerkennung. Und darum bin ich heute hier: Ich sehe voller Hochachtung und Sympathie, was Sie geleistet haben - und weiter leisten. Sie packen an - mit Mut und Tatkraft. Davon können sich andere eine Scheibe abschneiden.
Der Strukturwandel in der deutschen Landwirtschaft vollzieht sich vor dem Hintergrund weit reichender Reformen der europäischen Agrarpolitik. Diese Politik war jahrzehntelang von einer unübersehbaren Flut von staatlichen Eingriffen geprägt. Sie sorgte zwar für erhebliche Produktivitätssteigerungen und eine sichere Versorgung mit bezahlbaren Lebensmitteln; aber sie bescherte uns auch Milchseen, Butterberge und Subventionskarusselle. Sie verschlang horrende Summen, aber davon kam zu wenig bei den Landwirten an, obwohl die dringend auf Einkommensverbesserungen angewiesen waren.
Deshalb war es richtig, dass sich die Europäische Union entschloss, die aktive Steuerung der Märkte allmählich aufzugeben. Vor allem das neue Konzept der "Entkopplung" war ein wichtiger Schritt hin zu mehr Marktorientierung und Effizienz. Gleichzeitig wurden die Direktzahlungen an die Landwirte zum Teil von der Einhaltung bestimmter Standards des Umwelt- und Tierschutzes und der Lebensmittelsicherheit abhängig gemacht. Auch das ist grundsätzlich ein richtiger Ansatz. Denn Landwirtschaft kann nicht allein deshalb aus Steuermitteln unterstützt werden, weil sie Landwirtschaft ist, sondern weil sie gesellschaftlich wertvolle Leistungen erbringt - bei der Produktqualität ebenso wie bei der Erhaltung von Kulturlandschaften und beim Schutz unserer Grundwasserressourcen. Hierin liegt für mich eine wesentliche Zukunftsaufgabe der Landwirtschaft, und ich werde gern meinen Beitrag dazu leisten, das Bewusstsein hierfür in unserer Gesellschaft zu stärken.
Es tut sich also viel Vernünftiges in der europäischen Agrarpolitik; aber die Ausgaben für die Gemeinsame Agrarpolitik sind mit gut 40 Prozent des EU-Gesamthaushaltes noch immer sehr hoch. Deshalb will ich nicht drum herum reden: Wir müssen prüfen, ob die gegenwärtige Struktur des EU-Haushaltes schon ausreichend zukunftsorientiert ist. Ich denke, Europa muss noch stärker in Bildung sowie Forschung und Entwicklung investieren. Nur so werden wir unser europäisches Modell - also die Verbindung von Freiheit und wirtschaftlichem Fortschritt mit sozialem Ausgleich - zukunftsfähig halten können. Und wenn es uns gelingt, Europa auf diese Weise eine nachhaltige neue wirtschaftliche und technologische Dynamik zu verschaffen, dann wird dies auch den europäischen Landwirten zugute kommen.
Demnächst steht die Halbzeitbewertung der bisherigen EU-Agrarreform an, und 2009 wird der EU-Haushalt überprüft und verhandelt. Mein Rat ist: Die Landwirte sollten sich offen und selbstbewusst an dieser Diskussion beteiligen. Und wir alle sollten anerkennen, dass die Landwirte mit gutem Recht Planungssicherheit erwarten und die Existenzgrundlage ihrer Betriebe und ihrer Familien gewahrt sehen wollen.
Die Reform der europäischen Agrarpolitik war und ist noch aus einem weiteren wichtigen Grund nötig: Dank unserer leistungsfähigen Landwirtschaft ist es für uns selbstverständlich,"unser tägliches Brot" zu haben. Das ist aber auf der Welt längst nicht überall so. Rund 850 Millionen Menschen leiden an dauerhafter Unterernährung. An Bekenntnissen zur Bekämpfung des Hungers und der Armut auf der Welt herrscht kein Mangel; aber eingelöst sind die guten Vorsätze noch lange nicht. Die beste Hilfe sind faire Handelsbedingungen für die Entwicklungsländer, denn die ermöglichen es ihnen, wirtschaftlich und bei der Ernährung ihrer Bevölkerung auf eigenen Füßen zu stehen.
Es ist bedauerlich, dass die Handelsverhandlungen im Rahmen der Doha-Runde, die ja doch eigentlich eine Entwicklungsrunde sein soll, bisher so wenig erfolgreich sind. Warum beanspruchen wir, die reichen Industrienationen, Schutzmechanismen für uns selbst, lehnen sie aber bei Entwicklungsländern als Verstoß gegen den freien Welthandel ab? Solche Doppelstandards untergraben unsere Glaubwürdigkeit: Die Staatengemeinschaft muss ein elementares Interesse daran haben, dass die Verhandlungen in der Doha-Runde zu einem guten Ergebnis geführt werden.
Allerdings sage ich auch: Eine Liberalisierung des Handels, gerade im Agrarbereich, ist zwar eine notwendige Bedingung für die effektive Armutsbekämpfung, aber keine hinreichende. Wir müssen sehr darauf achten, dass von der Handelsliberalisierung auch wirklich die Menschen in den ärmsten Ländern profitieren und nicht vor allem solche Volkswirtschaften, die unter problematischen ökologischen und sozialen Bedingungen produzieren. Ich bin darum sehr dafür, beim Thema Welthandel auch über soziale und ökologische Mindeststandards zu sprechen, denn auch die sind für einen fairen Wettbewerb nötig.
Die deutschen Landwirte sollten Handelsverbesserungen für die ärmsten Länder nicht fürchten. Im Gegenteil: Sie haben allen Grund, selbstbewusst zu sein. Allein im vergangenen Jahr hat die deutsche Agrar- und Ernährungswirtschaft den Export um mehr als 10 Prozent steigern können. Deutschland liegt im Weltagrarhandel bei den Ausfuhren an vierter Stelle. Die hochwertigen Produkte aus Deutschland sind im Ausland geschätzt, das Exportvolumen insbesondere nach Osteuropa und Asien wächst von Jahr zu Jahr.
Diese führende Position gilt es zu wahren und zu festigen. Das fällt viel schwerer, wenn einem dabei von der Agrarverwaltung Bleischuhe angezogen werden. Immer wieder höre ich im Gespräch mit Bauern, dass ihnen die Bürokratie zunehmend zu schaffen macht. Immer mehr Zeit verbringen sie mit dem Ausfüllen von Papieren und dem Erstellen von Statistiken. Fast könnte man meinen, dass die deutschen Bauern inzwischen mehr im Büro arbeiten als im Stall oder auf dem Feld. Die dadurch der deutschen Landwirtschaft entstehenden Kosten hat der Bauernverband auf bis zu eine Milliarde Euro geschätzt. Ich begrüße es daher außerordentlich, dass sowohl die Europäische Kommission als auch die Bundesregierung den Bürokratieabbau ganz oben auf ihre Agenda gesetzt haben. Wir müssen jetzt aber auch Taten und Ergebnisse sehen.
Der Agrarexport boomt, doch auch im Inland haben sich für die deutschen Bauern neue Perspektiven eröffnet. Die Entwicklung bei Bioenergie und nachwachsenden Rohstoffen ist eine Erfolgsgeschichte geworden. Im vergangenen Jahr erreichte der Anbau von nachwachsenden Rohstoffen mit rund 1,6 Millionen Hektar eine neue Rekordmarke. Die Biomasse trägt heute mit rund 2 Prozent zur Stromerzeugung und mit über 5 Prozent zur Wärmeversorgung bei, Tendenz steigend. Und das ist angesichts von 40 Millionen Haushalten hierzulande wahrlich keine Kleinigkeit.
Diese Entwicklung nützt sowohl den Landwirten als auch dem Klimaschutz und stiftet erhebliches Wachstumspotenzial nicht nur für den Ackerbau. Vor einigen Wochen habe ich in Buchenbach im Schwarzwald eines der größten deutschen Holzpelletwerke besucht. Dort ist mit Händen zu greifen, welche Impulse von der steigenden Holznachfrage ausgehen für eine waldreiche, aber strukturschwache Region. Ihnen muss ich nicht sagen, dass es in der Holzwirtschaft auch schon ganz anders aussah.
Bei all den erfreulichen Zahlen über den Zuwachs bei den erneuerbaren Energien sind freilich auch Besonnenheit und strategisches Denken gefragt. Dazu gehört etwa, dass wir uns mit den Auswirkungen beschäftigen, die der Ausbau der erneuerbaren Energien auf Natur und Landschaft hat. Der Deutsche Rat für Landesspflege hat dazu Anfang dieses Jahres eine bedenkenswerte Studie vorgelegt. Darin warnt der Rat bei der Biomasse-Produktion vor großflächigen Monokulturen und dem Verlust des artenreichen Grünlandes. Diese Warnung sollten wir ernst nehmen. Der Ausbau der erneuerbaren Energien ist wichtig. Aber er muss den gleichen hohen Ansprüchen an die Natur- und Landschaftspflege entsprechen wie alle anderen landwirtschaftlichen Nutzungsformen auch.
So stellt der Ausbau der regenerativen Energien eine enorme Chance für die Landwirtschaft dar. Trotzdem dürfen wir die Zielkonflikte und möglichen Folgeprobleme nicht übersehen, die sich dabei ergeben können. Auch erneuerbare Energien sind kein Patentrezept.
Es gab Zeiten, da galt als leicht verschroben, wer sich von Bioprodukten ernährte. Inzwischen sind Bioprodukte für viele Menschen eine Selbstverständlichkeit. Auch das früher nicht ganz spannungsfreie Verhältnis zwischen ökologischem Landbau und konventioneller Landwirtschaft ist einem gedeihlichem Miteinander gewichen. Der Markt für Bioprodukte boomt, Lebensmittel aus ökologischer Erzeugung finden reißenden Absatz. Und seitdem auch die großen Discounter den Biomarkt für sich entdeckt haben, werden Bioprodukte "Made in Germany" knapp. Davon profitieren zunehmend ausländische Hersteller: So finden Sie im Regal mit den Bioprodukten heute Gurken aus Polen, Salat aus Frankreich, Kartoffeln aus Ägypten und Gemüse aus China.
Auch hier liegen Chancen für die deutschen Bauern, die genutzt werden sollten. Schließlich ist ein überzeugender Vorzug des ökologischen Landbaus gerade seine Regionalität. Dazu gehört übrigens auch die Vermeidung oft qualvoller Tiertransporte über hunderte von Kilometern. Darum finde ich es gut, dass immer mehr Landwirte erwägen, sich auf ökologischen Landbau umzustellen. Ich weiß, das ist in der Übergangszeit mit erheblichen wirtschaftlichen Belastungen verbunden. Dieses unternehmerische Risiko kann den Landwirten niemand völlig abnehmen, aber ich glaube, auch hier gilt: "Nur wer wagt, gewinnt." Innovationen auf allen Feldern ", so lautet das Motto des diesjährigen Bauerntages. Die" Grüne Gentechnik " kann eine Innovation sein, freilich eine, die bislang nur sehr wenige auf allen Feldern sehen wollen. Ich bin sehr dafür, die möglichen Chancen der Grünen Gentechnik für die Landwirtschaft, den Umweltschutz und die Verbraucher zu nutzen und ihre weitere Erforschung zu fördern.
Ich sage aber auch: Oberstes Ziel des deutschen Gentechnikrechts muss der Schutz von Mensch und Umwelt bleiben. Wenn sich Landwirte für die Grüne Gentechnik entscheiden, darf das keine Nachteile für die Verbraucher oder die Landwirte in der Nachbarschaft haben, die sich gegen diese Technik entschieden haben. Die Wahlfreiheit der Verbraucher und die Koexistenz der unterschiedlichen Bewirtschaftungsformen müssen gewährleistet bleiben. Hier sehe ich immer noch ungeklärte Fragen. Die Grundvoraussetzung für glaubwürdige Wahlfreiheit ist Transparenz: Alle Betroffenen - Landwirte wie Verbraucher - haben ein berechtigtes Interesse daran, umfassend informiert zu werden, wenn sie es mit gentechnisch veränderten Pflanzen oder den daraus gewonnenen Produkten zu tun bekommen. Und schließlich sollten wir in diesem Zusammenhang auch ein besonderes Augenmerk auf die möglichen Folgen richten, die sich aus einer marktbeherrschenden Stellung einzelner Saatgutunternehmen ergeben können.
Bauernhöfe sind Wirtschaftsbetriebe von besonderer Art. Ihre Produktionsmittel sind nicht Schrauben oder Kunststoffteile, ihre Produktionsmittel sind Wesen aus Fleisch und Blut, sind die Natur und ihre Jahreszeiten. Eine Legehenne ist eben keine Maschine. Jedes Nutztier ist ein Mitgeschöpf und steht deshalb unter dem Schutz unserer Rechtsordnung. Und auch die Felder und Wiesen eines landwirtschaftlichen Betriebes sind nicht bloße Produktionsfläche, sondern Teil unserer natürlichen Lebensgrundlagen, die ebenfalls unter dem Schutz des Grundgesetzes stehen.
Die Natur seiner Produktionsmittel bringt für den Landwirt eine besondere Verantwortung mit sich: Tierhaltung, Pflanzenschutz, Düngung - das alles sind Eingriffe in natürliche Abläufe, in den Haushalt und das Gleichgewicht der Natur. Entscheidend ist, dass diese Eingriffe für sie tragbar bleiben. Die Landwirtschaft der Zukunft ist eine nachhaltige Landwirtschaft, die sich dem Schutz der Schöpfung verpflichtet fühlt und mit ihren natürlichen Ressourcen so schonend umgeht, dass diese auch den nachfolgenden Generationen erhalten bleiben.
Ich weiß, dass die große Mehrheit der Bauern in Deutschland sich dieser Verantwortung bewusst ist. Auf der anderen Seite sehen mittlerweile auch die Natur- und Umweltschützer, dass viele wertvolle Biotope in Deutschland nicht existierten, wenn dort keine Landwirtschaft betrieben würde. Immer mehr Bauern und Naturschützer merken, dass sie am besten Hand in Hand tätig sind statt gegeneinander. Frühere Gegnerschaft, ja Feindseligkeit hat wachsender Kooperation Platz gemacht. Ich selber konnte mich bei mehreren Besuchen in deutschen Naturparken davon überzeugen, dass das Prinzip "Schutz durch Nutzung" ein erfolgreicher Ansatz ist. Auf jedem dritten Hektar landwirtschaftlich genutzter Fläche in Deutschland werden heute besondere Umwelt- und Naturschutzauflagen eingehalten. Nur ein Beispiel: Im Eifel-Projekt des Deutschen Bauernverbandes bewirtschaften über 1.000 Landwirte mehr als 7.000 Hektar artenreiche Wiesen und Weiden im Rahmen des Vertragsnaturschutzes. Durch die erfolgreiche Vermarktung ihrer Produkte in der Region zahlt sich dieses Konzept für die Landwirte auch wirtschaftlich aus. Ich finde, Projekte wie dieses sollten Schule machen.
Kaum ein Markt ist in Deutschland so hart umkämpft wie der für Lebensmittel. Die Lebensmittelpreise in Deutschland liegen rund 16 Prozent unter dem europäischen Durchschnitt. Täglich werden Lebensmittel zu Schleuderpreisen verramscht. Ich sehe diese Entwicklung mit Sorge. Wenn der Liter Milch oder das Kilo Fleisch im Laden weniger kosten als ihre Herstellung, dann stimmt etwas nicht, und die Hemmschwelle für illegale Praktiken sinkt. Der Gammelfleischskandal im Herbst vergangenen Jahres ist dafür ein besonders unappetitliches Beispiel. Am Ende haben alle das Nachsehen: Die Landwirte, die ihre Kosten nicht mehr decken können, die Verbraucher, die minderwertige, ja gesundheitsgefährdende Ware erhalten, und der Handel, der den Vertrauensverlust der Verbraucher mit Umsatzrückgängen bezahlt.
Ich halte es daher für richtig, das Bewusstsein der Verbraucherinnen und Verbraucher für die Zusammenhänge auf dem Lebensmittelmarkt zu schärfen. Wir alle können zu mehr Qualität beitragen, indem wir unser Kaufverhalten überdenken. Gute Lebensmittel kann es nicht zum Billigsttarif geben. Das werde ich übrigens auch auf dem Deutschen Verbrauchertag sagen, bei dem ich in einer Woche zu Gast bin.
Die Aufbruchstimmung bei den Landwirten kommt auch dem ländlichen Raum zugute. Dort lebt eine große Zahl unserer Mitbürger. Schon deswegen liegt es in unser aller Interesse, dass die ländlichen Räume eine gute Zukunft haben. Und ich bin überzeugt: Das werden sie, wenn sie sich den Herausforderungen weiter stellen.
Eine große Herausforderung ist der demografische Wandel. Er führt gerade in ländlichen Regionen zum Rückgang der Bevölkerungszahlen und zu einem Anstieg des Durchschnittsalters. Das wirft Fragen auf: Welche Grundversorgung mit Infrastruktur, mit Einzelhandel, Bildung und Kultur und mit medizinischer Versorgung braucht jede Region? Wie kann sie gewährleistet werden?
Die Antworten werden nicht einheitlich ausfallen, denn die Lösungen müssen den Verhältnissen vor Ort gerecht werden. Ideen gibt es viele, von der fahrenden Verwaltung und mobilen Pflege über Bibliotheksbusse, regionale Ladengemeinschaften bis hin zu Ärztecentern. Das alles muss erprobt werden. Überlegenswert finde ich deshalb den Vorschlag, Öffnungs- und Experimentierklauseln in Bundes- und Landesgesetze sowie Förderprogramme aufzunehmen, um die erforderlichen Maßnahmen noch besser an den Bedürfnissen der jeweiligen Region ausrichten zu können. Darüber hinaus brauchen die ländlichen Räume effiziente Informationswege und Kommunikationsnetze.
Das alles wird Zeit und Geld kosten. Aber die wichtigsten Ressourcen bleiben Tatkraft und Gemeinschaftsgefühl, und die sind gottlob gerade in den ländlichen Räumen stark. Das Landleben, gerade weil es keine Idylle ist, schult den gesunden Menschenverstand, übt die Tugend zupackender Nachbarschaftshilfe ein und stiftet gesundes Selbstvertrauen. Die Menschen im ländlichen Raum tragen ganz wesentlich zur Stabilität unserer Gesellschaft bei. Dabei denke ich vor allem auch an die Landfrauen, die sich neben ihrer oft harten Arbeit tagtäglich couragiert und unermüdlich dafür einsetzen, das Leben in den ländlichen Räumen attraktiv zu gestalten. Der französische Schriftsteller Gustave Flaubert soll gefragt haben: "Was wären wir ohne die Bauern?" Ich finde, heute muss hinzugefügt werden: "Und was wären wir ohne die Landfrauen?"
Und noch etwas will ich an dieser Stelle sagen: Die deutsche Landjugend ist für mich ein Musterbeispiel dafür, wie junge Menschen in eigener Sache aktiv werden und selbstbewusst Aufgaben anpacken und Interessen vertreten. Ihr erklärtes Ziel ist es, die Lebens- und Bleibeperspektiven für junge Menschen in den ländlichen Räumen zu erhalten. Und wenn ich die jüngsten Zahlen richtig deute, entscheiden sich wieder mehr junge Menschen für den Beruf der Landwirtin oder des Landwirts. 2006 nahm die Zahl der Auszubildenden um 7 Prozent zu. Ich finde: Das ist eine gute Nachricht - für die Landwirtschaft wie für unser ganzes Land.
In diese Richtung weist auch die Gründung der Deutschen Stiftung Kulturlandschaft vor wenigen Monaten. Ihr Motto heißt: "Land schafft Zukunft". Daran arbeiten nun die wichtigsten Akteure im ländlichen Raum gemeinsam - in Naturschutz, Landwirtschaft, Politik, Kultur und Wirtschaft. Ich begrüße diese Allianz von Herzen, denn sie zeigt, dass die Bürgerinnen und Bürger auf dem Lande selbst Verantwortung übernehmen und sich in ihre eigenen Angelegenheiten kräftig einmischen. Ich sage: Tun Sie das. Das schafft auch Zukunft für uns alle. Zur Bildergalerie )
