Redner(in): Horst Köhler
Datum: 16. Oktober 2007
Quelle: http://www.bundespraesident.de/SharedDocs/Reden/DE/Horst-Koehler/Reden/2007/10/20071016_Rede2.html
Noch immer lebt ein großer Teil der Menschheit in tiefer Armut. Während in den Industrieländern für die große Mehrheit der Menschen Überfluss herrscht, ist für fast eine Milliarde Menschen das Existenzminimum nicht gesichert, vor allem in Afrika.
Die Armut in der Welt hat vor allem zwei Ursachen: unzureichende Teilhabe an der Globalisierung - meist mangels Wirtschaftskraft und Guter Regierungsführung - und Benachteiligung durch Staaten und private Akteure, die ihre eigenen Interessen ohne jede Rücksicht verfolgen. Eine nachhaltige Besserung der Situation verlangt eine Entwicklungspolitik für den ganzen Planeten, also eine Entwicklungspolitik, die sich am Wohl der gesamten Menschheit misst. Das ist eine gewaltige Herausforderung. Und sie wird sich durch das Wachstum der Weltbevölkerung von derzeit sechseinhalb Milliarden Menschen auf wahrscheinlich mehr als neun Milliarden im Jahr 2050 noch weiter potenzieren.
In unserer globalisierten Welt lassen sich die großen Menschheitsfragen - Frieden, Freiheit, Nahrung für alle, das Recht auf Entwicklung und der Erhalt unserer Umwelt - nur noch gemeinsam lösen. Diese Gemeinsamkeit wird es aber nur geben, wenn alle Seiten respektvoll miteinander umgehen.
Hunger ist kein unabwendbares Schicksal, sondern kann natürlich durch kluge Politik überwunden werden. Das setzt als Erstes voraus, dass die Regierungen der Entwicklungsländer die Ernährungssicherheit ihrer Bevölkerung zu einem vorrangigen Ziel ihrer Politik machen. Alle Menschen haben Anspruch auf gesunde, kulturell angemessen und nachhaltig produzierte Nahrungsmittel. Durch demokratische Teilhabe der Bürgerinnen und Bürger wird am besten gewährleistet, dass die Regierungen die fundamentalen Bedürfnisse ihrer Bevölkerung tatsächlich wahrnehmen und politisch berücksichtigen. Der indische Nobelpreisträger Amartya Sen hat diesen Zusammenhang treffend beschrieben: "In Ländern, in denen es keine Wahlen oder Opposition gibt, brauchen sich die Regierungen nicht um die politischen Folgen zu kümmern, die sich aus ihrem Versagen bei der Armutsbekämpfung ergeben."
Deshalb ist es gut, dass die "New Partnership for Africa ' s Development" ( NEPAD ) Demokratie und Gute Regierungsführung in den Mittelpunkt der Bemühungen um Armutsbekämpfung stellt. Gute Regierungsführung und eine funktionierende Verwaltung sind das A und O für eine an den Bedürfnissen der Menschen orientierte Wirtschaftspolitik, die hilft, die Armut zu überwinden. Die Industrieländer sollten die mit NEPAD verbundenen Selbstverpflichtungen der afrikanischen Länder als Angebot für eine neue Art der Zusammenarbeit begreifen. Sie verlangt von beiden Seiten, gegebene Zusagen auch einzuhalten.
Und auch in einem weiteren Punkt gibt NEPAD die richtigen Wegweisungen: Die weit überwiegende Zahl der Armen und Hungrigen auf der Südhalbkugel lebt auf dem Lande. NEPAD räumt der Entwicklung des ländlichen Raumes und der Landwirtschaft klare Priorität ein. Trotz vieler Erfolge der "Grünen Revolution" der 60er Jahre bleibt die Produktivität der Landwirtschaft gerade in Afrika, aber auch in Teilen Südasiens, noch weit unter ihren Möglichkeiten. Hackstock und Hakenpflug erinnern dort stellenweise noch an biblische Zeiten. Doch schon mit wenig technischem Aufwand ließen sich höhere Erträge erwirtschaften.
Oberstes Ziel des Kampfes gegen den Hunger muss es sein, eine Grundversorgung mit Nahrungsmitteln vor Ort und aus der Region sicherzustellen. Dies verlangt eine Landwirtschaft, die auf "ownership" in den Entwicklungsländern und auf funktionierenden lokalen Strukturen und lokalem Wissen aufbaut.
Viel zu oft haben sich Planer auf ehrgeizige Industrialisierungsstrategien und prestigeträchtige Großprojekte konzentriert. Aber gerade im ländlichen Raum müssen die Voraussetzungen für nachhaltiges Wirtschaften Stück für Stück geschaffen werden: Wer kann allen Ernstes erwarten, dass ein Kleinbauer Erspartes in Hof und Ackergeräten anlegt, solange Eigentumsfragen und Landnutzungsrechte ungeklärt sind? Wie sollen Maschinen und Saatgut beschafft werden, wenn Bauern keinen Zugang zu Krediten haben? Wie können die Bauern ihre Produkte verkaufen, wenn es oft nicht einmal Straßen gibt und die Wege nach Regenfällen unpassierbar werden?
Dabei gibt es gute Ansätze, die wir nutzen und weiterentwickeln müssen: So hat der peruanische Ökonom De Soto in seinem Standardwerk "Der andere Weg" die Bedeutung von Eigentumsrechten für die wirtschaftliche Entwicklung herausgearbeitet. Mohammed Yunus hat mit der Grameen-Bank in Bangladesch ein Beispiel gegeben, wie die Armut durch Mikrokredite wirksam bekämpft werden kann. Die Erfahrungen mit solchen Programmen haben gezeigt, dass Bauern dringend Zugang zu Krediten und Sparkonten brauchen, um die notwendigen wirtschaftlichen Entscheidungen selbständig treffen zu können. Die Zusammenarbeit von Bauern in Genossenschaften und Maschinenringen, die auf dem Prinzip wechselseitiger Unterstützung beruht, ist Hilfe zur Selbsthilfe. Jedes Entwicklungskonzept für den ländlichen Raum muss darüber hinaus für Verbindungswege und Straßen, Lagermöglichkeiten und die Organisation von Märkten sorgen. Auch im ländlichen Raum ist der Anfang von allem Bildung und Ausbildung.
Leider wurden in der Vergangenheit bei der Entwicklung der Landwirtschaft in den Entwicklungsländern viele Weichen falsch gestellt. Auch Europa war daran beteiligt, weite Teile der Landwirtschaft in den Entwicklungsländern auf Monokulturen für den Export umzustellen. Zum Beispiel: Statt Maniok für den Eigenbedarf wurde Kakao für den Weltmarkt angebaut. Schlimm wäre es, wenn wir die Fehler der Vergangenheit wiederholen würden. Monokulturen zur Herstellung von Biotreibstoff sind keine adäquate Antwort auf das Problem des Klimawandels, schon gar nicht wenn damit z. B. die Wasserprobleme in den Entwicklungsregionen noch zunehmen oder die Preise für Grundnahrungsmittel wie Mais oder Weizen massiv steigen. Bioenergie darf nicht zulasten von Ernährungssicherheit gehen. Ich finde aber den Vorschlag von FAO-Generaldirektor Jacques Diouf interessant, Bioenergie auch direkt zur Armutsbekämpfung zu nutzen. Anstatt nur Autos zu bewegen, könnte die Bioenergie in Entwicklungsländern auch der dezentralen Energieversorgung im ländlichen Raum zugute kommen.
Nahrungsmittelhilfe bleibt ein unverzichtbares Instrument der humanitären Hilfe. Und diese muss schnell und ausreichend kommen. Nothilfe darf aber nicht selbst zum Problem werden. Zuviel und ständige Hilfe von außen kann die Eigeninitiative lähmen und häufig sogar Abhängigkeiten begründen. Dafür gibt es erschreckende Beispiele: Wie oft haben wir erlebt, dass nach Krisen von unterschiedlichen Organisationen zeitgleich einerseits Nahrungsmittel und andererseits Saatgut und Düngemittel verteilt werden. Die Lebensmittel wurden konsumiert, die Äcker blieben unbestellt. Leider ziehen die Apparate der Entwicklungsorganisationen vielfach noch zu langsam Schlussfolgerungen aus dieser Beobachtung.
Nahrungsmittelhilfe sollte auch nicht dazu dienen, Agrarüberschüsse in den Industrieländern dauerhaft in Entwicklungsländern unterzubringen. Niemand darf sich wundern, wenn dadurch mühsam aufgebaute lokale Strukturen in den Entwicklungsländern zerstört werden und die Landflucht beschleunigt wird. Im Rahmen von NEPAD wurde eine verstärkte regionale Kooperation zwischen den afrikanischen Staaten vereinbart. Warum wird diese Zielsetzung nicht energischer in die Tat umgesetzt? Auch damit kann Nahrungsmittelkrisen vorgebeugt werden und können afrikanische Netzwerke für gegenseitige Hilfe entstehen.
Kampf gegen den Hunger muss auch bedeuten, Kriege und Konflikte zu vermeiden. Krieg wirft die betroffenen Länder zumeist um Jahrzehnte in ihrer Entwicklung zurück. Nach einer Schätzung von Oxfam kosten Kriege die Länder Afrikas jährlich 18 Mrd. US-Dollar und durchschnittlich 15 % des Wirtschaftswachstums. Deshalb ist es so wichtig, dass Afrikanische Union und NEPAD klar sagen: Die Verhinderung von Konflikten und die Bewahrung und Wiederherstellung von Frieden haben Vorrang. Das ist vielleicht der wichtigste Beitrag, den Hunger präventiv zu bekämpfen. Leider versagen Afrika und die internationale Staatengemeinschaft hier weiterhin zu oft.
Vorbeugen ist besser als Heilen. Dies gilt auch für den Klimaschutz. Wenn sich der Klimawandel ungebremst fortsetzt, können Naturkatastrophen wie Dürre, Schädlingsbefall und Überschwemmungen, die heute noch die Ausnahmen sind, bald zur Regel werden. Dabei wissen wir, dass es vor allem die Industrieländer sind, die mit höherem Ausstoß von Treibhausgasen den Klimawandel beschleunigen. Deshalb haben die Industrieländer hier auch eine besondere Verantwortung. Ich bin ein bisschen stolz, dass es unter deutschem Vorsitz in der EU gelungen ist, verbindliche Ziele für den Klimaschutz festzulegen. Wir wollen in Europa bis zum Jahr 2020 eine Minderung der Treibhausgase um mindestens 20 Prozent im Vergleich zu 1990 erreichen. Aber wir wissen, es geht nur gemeinsam und Einsicht ist auf allen Seiten nötig: Die Industrieländer müssen ihre Emissionen durch bessere Technik und durch einen veränderten Lebensstil drastisch senken. Und die Schwellen- und Entwicklungsländer müssen Wege finden, die Lebensbedingungen bei sich weiter zu verbessern, ohne die Emissionen auf das jetzige Niveau der Industrieländer zu steigern. Dabei können ihnen die Industrieländer vor allem auch durch Teilhabe an entsprechenden Technologien helfen. Gemeinsam lässt sich hier viel erreichen, und die Kosten rechtzeitigen Handelns betragen einen Bruchteil der drohenden Schäden.
Entwicklung aus eigener Kraft, bessere Lebensbedingungen und ein Ende des Hungers sind eng mit der Handelspolitik verbunden. Die heutigen globalen Handelsbedingungen haben hauptsächlich Industrieländer geschaffen. Und es kann kein Zweifel daran bestehen, dass davon viele Menschen weltweit profitiert haben. Dies gilt auch für eine ganze Reihe ehemaliger Entwicklungsländer, die heute eine wichtige Rolle auf dem Weltmarkt spielen. Jetzt muss es aber darum gehen, dass alle Länder die Chance bekommen, sich am globalen Welthandel zu beteiligen. Für viele Länder im Süden sind diese Chancen noch gering. Die Subventionierung von Exporten - insbesondere im Agrarbereich - erschwert eine eigenständige Produktions- und Marktentwicklung in den Entwicklungsländern. Zum Beispiel: Tomatenmark in Dosen aus dem Norden verdrängt die Tomaten der Bauern aus dem Senegal. Oder: Wie sollen die Viehzüchter in Burkina Faso auf einen grünen Zweig kommen, wenn die Milch ihrer Kühe durch importiertes Milchpulver verdrängt wird. Oder wie steht es damit, dass die Fischereirechte vieler Länder, zum Beispiel in Afrika, verkauft werden und die Fischer vor Ort buchstäblich leer ausgehen.
Wir müssen endlich mit einer entwicklungsfreundlichen Welthandelsordnung ernst machen. Das heißt konkret: Öffnung der Agrarmärkte in den Industrieländern für Importe aus Entwicklungsländern und Senkung der Zölle auf verarbeitete Produkte, damit in den Entwicklungsländern auch das Verarbeitungsgewerbe entstehen kann. Wir brauchen ein Welthandelssystem, das der besonderen Lage und den besonderen Bedürfnissen der Entwicklungsländer Rechnung trägt. Und nicht zuletzt: der Rohstoffreichtum der Entwicklungsländer muss vor allem den Völkern dort zugute kommen.
Die Festsetzung von Zöllen und anderen Außenhandelsbedingungen obliegt den Staaten. Aber lassen Sie uns darüber nicht vergessen, dass wir auch als Verbraucher täglich Entscheidungen treffen. So freue ich mich, dass in Deutschland der Umsatz mit Fairtrade Produkten im letzten Jahr um 50 Prozent zugenommen hat. Für diese erhalten die Bauern in den Entwicklungsländern einen Erlös, der etwas über dem Weltmarktpreis liegt. Jeder Einzelne in den Industrieländern kann mit seinem Konsum - mit Herkunft und Preis der Ware - einen Beitrag zu einer gerechteren Welt leisten.
Lassen Sie mich zusammenfassen: Hunger ist vor allem das Ergebnis politischer Versäumnisse - in den Entwicklungsländern wie in den Industrieländern. Um den Hunger zu besiegen, brauchen wir in unserer globalisierten Welt eine ehrliche, verlässliche und auf Partnerschaft fußende Entwicklungspolitik für den ganzen Planeten. Sie muss die Voraussetzungen für wirksame Hilfe zur Selbsthilfe und für nachhaltige Ernährungssicherheit im Süden schaffen. Dazu gehören eine gute Politik zur Entwicklung des ländlichen Raums, ein faires Welthandelssystem, deutlich verstärkte Anstrengungen der Industrieländer für den Klimaschutz und nicht zuletzt die Vermeidung bzw. die Bewältigung von Krisen und Kriegen.
Kein Bild ist bedrückender und sprechender als das der wachsenden Schar junger Männer, die in kleinen Nussschalen die gefährliche Reise von Afrika nach Europa wagen, um etwas Besseres zu finden als Hunger, Armut und Perspektivlosigkeit. Wir müssen begreifen: Norden und Süden sitzen im 21. Jahrhundert in einem Boot und sind in einer Schicksalsgemeinschaft verbunden. Darum müssen wir auch endlich zur Verantwortungs- und zur Lerngemeinschaft werden.
Für den fairen, am Gemeinwohl dieser Welt orientierten Interessenausgleich zwischen Industrie- , Schwellen- und Entwicklungsländern brauchen wir vor allem starke, handlungsfähige Vereinte Nationen. Hier hat die Entwicklungspolitik für den ganzen Planeten ihren natürlichen und legitimen Rahmen. Machen wir uns deshalb mit aller Energie daran, den von Kofi Annan begonnenen Reformprozess voranzutreiben. Es geht um Kohärenz und Konzentration in der Politik der Vereinten Nationen: Die Trias Entwicklung, Sicherheit, Menschenrechte muss im konkreten politischen Handeln durchgängig als Einheit verstanden und verwirklicht werden. Das kann nur gelingen, wenn insbesondere die großen Staaten dieser Erde die Einsicht und die Kraft zu einer neuen, kooperativen Weltpolitik haben.
Vieles ließe sich allein schon dadurch erreichen, dass sich die verschiedenen Organisationen der Vereinten Nationen besser koordinieren und damit stärker zu einem gleichgerichteten Vorgehen kommen würden. Und es ist auch an der Zeit, die Arbeit der Internationalen Finanzorganisationen, der Internationalen Arbeitsorganisation und der Welthandelsorganisation stärker an die Vereinten Nationen heranzuführen.
Sie, meine Damen und Herren, sind dabei insbesondere gefordert, den bereits eingeleiteten Reformprozess in der FAO konsequent zu Ende zu führen. Dazu gehört die Konzentration der FAO auf ihre Kernkompetenzen als Wissensorganisation und für die Politikberatung. Ebenso wichtig ist eine Reform ihrer Entscheidungs- und Managementstrukturen, die von Leitungsebene, Mitarbeitern und Mitgliedern gemeinsam getragen wird. Kurz, die FAO muss fit gemacht werden, damit sie die ihr zustehende zentrale Rolle im Kampf gegen den Hunger noch wirksamer ausfüllen kann. Hierzu gehört auch die weitere Verbesserung der Zusammenarbeit zwischen der FAO, dem Welternährungsprogramm und dem Internationalen Fonds für Landwirtschaftliche Entwicklung.
Mit den freiwilligen Leitlinien zum Recht auf Nahrung hat der Rat der FAO die Grundlage für eine ehrliche und partnerschaftliche Politik zwischen Norden und Süden, zwischen Regierungen und ihren Bürgern gelegt. Jetzt gilt es, diese Leitlinie kraftvoll umzusetzen. Deutschland zählt auf eine starke FAO im Kampf gegen den Hunger.
