Redner(in): Frank-Walter Steinmeyer
Datum: 19.12.2016
Untertitel: Rede von Außenminister Steinmeier an der Universität Paderborn bei der Verleihung der Ehrendoktorwürde und Vortrag im Rahmen der Ringvorlesung "Konfliktkultur Kulturkonflikt"
Anrede: sehr geehrter Herr Bürgermeister,liebe Studierende der Universität Paderborn!
Quelle: http://www.auswaertiges-amt.de/DE/Infoservice/Presse/Reden/2016/161219_BM_Paderborn.html
Verehrte Vizepräsidentin Riegraf, sehr geehrte Vertreter der kulturwissenschaftlichen Fakultät, liebe Frau Prof. von Welck, Herr Landrat, verehrte Vertreter der Stadt und der Region, liebe Kolleginnen und Kollegen Abgeordnete, liebe Gäste, liebe Freunde, und vor allem auch an die, die ich zumindest vereinzelt hier sitzen sehe, obwohl in vier Tagen Weihnachten ist:
Ich will Ihnen allen herzlich danken für die große Ehre, die Sie mir heute bereiten für diese wunderbare, feierliche Veranstaltung. Wissen Sie: Dass mir in meiner Heimatregion einmal eine solche Ehre zuteil werden würde, das hätte weder ich mir erst recht nicht meine Mutter, die dort sitzt- wohl träumen lassen, als ich vor 43 Jahren die Schule in Blomberg verließ, und mich auf den Weg machte: nach dem Abitur zunächst zur Bundeswehr, dann zum Studium nach Gießen, zum Referendariat nach Frankfurt, zur Promotion zurück an die Universität, und 1990 dann nach Hannover, dem ersten Schritt auf meinem politischen Weg in der Bundesrepublik der inzwischen ein Vierteljahrundert lang geworden ist.
Wenn ich heute zurückkehre ins Ostwestfälische, fühle ich mich doch nicht so, als sei ich lange weg gewesen. Das mag Sie überraschen: schließlich bin ich ständig in der ganzen Welt unterwegs, fliege als Außenminister jedes Jahr an die 400.000 Kilometer mit dem Flugzeug das ist ziemlich genau die Strecke von der Erde bis zum Mond.
Doch an einem Tag wie heute spüre ich, wie sehr mich meine Heimat begleitet hat durch all diese Jahre wie sehr sie mich prägt. Der Landstrich, aus dem ich komme wohlgemerkt auf der anderen Seite vom Teutoburger Wald … - , mein Heimatort Brakelsiek, die Menschen, mit denen ich dort aufgewachsen bin, haben mir vor allem eines vorgelebt: dass Gutes nicht von selbst geschieht; dass man nicht große Worte macht, um etwas zu erreichen, sondern dass man hart dafür arbeiten muss und dass man nicht aufgeben darf, wenn einem beim ersten Mal noch nicht alles zufällt. Kurzum: gute Nerven, Geduld und vor allem: Beharrlichkeit das ist die Prägung, die ich mitgenommen habe, und Beharrlichkeit ist auch darüber will ich in meinem Vortrag heute noch ein wenig sprechen die wohl wichtigste Tugend für die Außenpolitik gerade in dieser unfriedlichen Zeit.
Doch bevor ich zur Politik komme, gestatten Sie mir ein paar Worte aus meiner Alltagserfahrung: Gelegentlich treffe ich junge Leute, die von mir genau wissen wollen, was sie tun müssen, um die nächste Stufe auf ihrer Karriereleiter zu erklimmen. Nicht, dass ich Ehrgeiz per se schlecht finde aber ich sage den jungen Leuten immer: nicht alles ist planbar! Mein Leben zumindest bestand vor allem aus Ungeplantem. Ich hatte ursprünglich nicht vor, Politiker zu werden, sah meine Zukunft eher in der Wissenschaft. Begegnungen, Erlebnisse, Zufälle haben mich auf den politischen Weg geführt. 2005 dann, als Gerhard Schröder als Bundeskanzler zurücktrat, sah auch ich eher das Ende meines politischen Weges gekommen... und wurde Außenminister. Und nun wurde ich als Kandidat der Großen Koalition für das Amt des Bundespräsidenten nominiert dies hielt ich nun wirklich für die größtmögliche Überraschung in meinem Leben. Ich ahnte ja nicht, dass eine noch viel größere Überraschung kommt... und die erleben wir heute: Da wird einem evangelisch-reformierten Sozialdemokraten aus Lippe im katholischen Paderborn die Ehrendoktorwürde verliehen und dann auch noch von der kulturwissenschaftlichen Fakultät an einen Juristen … Mehr Überraschung geht nicht!
Und damit wären wir schon beim Thema der Ringvorlesung: "Konfliktkultur Kulturkonflikt"... Also, ich finde, den Kulturkonflikt zwischen dem Norden und dem Süden des Teutoburger Waldes haben wir heute ganz vorbildlich überwunden … Und nicht nur das: Westfalen dient sogar als Beispiel für die Lösung von Konflikten. Kürzlich erst habe ich beim Deutschen Historikertag den Festvortrag gehalten. Worüber wohl: über den Westfälischen Frieden! Mit der Frage, ob der Friedensschluss von Münster / Osnabrück von 1648 heute Lehren bereithält für die Lösung anderer, hartnäckiger Konflikte im Mittleren Osten. Also: Westfalen ist heute nicht Konfliktregion, sondern Vorbild für Konfliktlösung.
Doch, lieber Prof. Schroeter-Wittke, wenn Sie mich heute gebeten haben, über "Konflikte" und "Konfliktkultur" zu sprechen, dann denken Sie wahrscheinlich weniger an Westfalen, sowieso nicht an Ostwestfalen, sondern an die Krisen und Konflikte, die meine Arbeit als deutscher Außenminister tagtäglich prägen. Ich selbst habe in meiner gesamten politischen Biographe nie so viele, so komplexe und so gefährliche Konflikte erlebt wie derzeit: der schreckliche Krieg in Syrien, die zerfallende staatliche Ordnung im Mittleren Osten von Libyen bis Irak, der menschenverachtende Terror des sogenannten Islamischen Staates, der anhaltende Konflikt in der Ostukraine, die wachsenden Spannungen mit Russland, die Krise in der Türkei, der Brexit und die wachsenden Fliehkräfte innerhalb der Europäischen Union. Und nun noch eine Wahl in den USA, deren Folgen für die Weltpolitik wir noch nicht einmal in Umrissen abschätzen können.
In den 90er Jahren hieß es noch: In der Globalisierung wird die Welt zum Dorf. Die Entfernungen schrumpfen, das Wissen über das, was auf der anderen Seite des Globus passiert, wächst. Aber mit größerer Nähe ist das Verständnis füreinander nicht in gleicher Weise gewachsen. Eher gilt das Gegenteil: Die Welt ist unübersichtlicher und unfriedlicher denn je.
Und eines kommt hinzu. Niemand kann heute noch sagen: "Lasst mich damit in Ruhe. Irak, Syrien, Libyen das sind die ' Krisen der anderen ‘ ." Nein, die Konflikte sind nicht mehr weit weg! Sie sind nicht einfach die schrecklichen Bilder von Aleppo abends auf dem Fernsehschirm. Sondern die Krisen der Welt sind mitten unter uns angekommen: auch hier in Westfalen, in unseren Ortschaften, unseren Turnhallen, unseren Schulen überall dort, wo Menschen Zuflucht suchen vor Krieg und Gewalt!
Und gerade deshalb bin ich froh und bin dankbar, zu wissen, wie viele Menschen auch hier in der Region- Solidarität und Mitmenschlichkeit an den Tag legen und sich um die Geflüchteten kümmern: ehrenamtlich und in den kommunalen Strukturen, in den Ämtern, den Schulen, bei Polizei und Feuerwehr, in den Vereinen. Und zugleich bin ich fassungslos, wie Populisten und Rattenfänger am rechten Rand die Flüchtlingskrise ausnutzen. Wer die Bilder aus Aleppo sieht, wer kann da so tun, als kämen diese Menschen aus lauter Daffke zu uns sondern sie fliehen vor Fassbomben, vor Angriffen auf Kinder in Schulen und auf Kranke in Krankenhäusern da ist es doch schlichtweg infam, Stimmung zu machen, das gesellschaftliche Klima zu drehen und den Grundsatz "Jeder ist sich selbst der nächste" zum politischen Leitmotiv zu erheben!
Wir dürfen uns auch nicht in Banalitäten flüchten, wie: Wir können das Elend der Welt nicht auf deutschem Boden lösen. Nein, das wir nicht nicht. Aber wir sind Teil der internationalen Gemeinschaft und im Angesicht des Leidens haben wir mindestens einen Teil der gemeinsamen Last zu tragen. Es ist übrigens der kleinere Teil, wenn wir uns anschauen, was andere Länder wie Libanon oder Jordanien tragen, wo ein Viertel der Bevölkerung Flüchtlinge aus Syrien sind. Die Hauptverantwortung allerdings muss jetzt bei anderen liegen! Das sagen wir zuallererst denen, die mit militärischer Gewalt Aleppo zu Fall bringen, das syrische Regime und seine Verbündete, Iran und Russland: Sie tragen die Verantwortung für das unermessliche Leiden der Menschen dort. Sie müssen die Waffen endlich zum Schweigen bringen, sie müssen Korridore für Evakuierung ermöglichen, und Sie müssen endlich zulassen, dass die Helfer der Vereinten Nationen die Menschen versorgen können, dass humanitäre Hilfsgüter die Menschen überhaupt erreichen. Vor diesem Hintergrund ist es gut, dass der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen gerade einstimmig beschlossen hat, eine internationale Beobachtungsmission zuzulassen, die diesen Zugang gewährleistet.
Meine Damen und Herren, im Angesicht des syrischen Infernos klingt der Leitbegriff dieser Ringvorlesung geradezu wie ein Appell von einem anderen Stern: "Konfliktkultur". Ist das nicht ein Wunschtraum? Gibt es in den Krisengebieten unserer Welt überhaupt ein Mindestmaß an "Konfliktkultur", ein Mindestmaß an Humanität?
Nein, das gibt es nicht. Und woran liegt das? Warum haben sich Konflikte und Konfliktstrukturen verändert? Zum einen haben wir es in der Außenpolitik zunehmend mit nicht-staatlichen Akteuren zu tun mit Gruppierungen, die sich in ihrer enthemmten Gewalt nicht einmal mehr an die Mindeststandards des humanitären Kriegsvölkerrechts gebunden sehen. Und zugleich haben sich auch zwischen den staatlichen Akteuren auf der Weltbühne immer tiefere Gräben aufgetan. Die Konflikte von heute sind deshalb so schwer zu lösen, weil da nicht nur nackte Interessengegensätze aufeinanderprallen, die man durch Verhandlungen ausbalancieren könnte, sondern da geht es um viel tiefere, grundsätzliche Gegensätze: um konkurrierende Vorstellungen von internationaler Ordnung, um neue Gräben zwischen Ost und West, um Demokratie gegen Autokratie, um Machtpolitik gegen Völkerrecht ganz besonders erleben wir das am Beispiel Russlands, das mehr und mehr zurückdrängt zur Logik von Jalta.
All das, meine Damen und Herren, macht Diplomatie in dieser Zeit so unglaublich schwer! Und deswegen komme ich zurück auf den Begriff der Beharrlichkeit!
Je komplexer, je festgefahrener die Konflikte sind, desto weniger stehen einfache und schnelle Lösungen zur Verfügung und erst recht nicht durch militärische Kurzschlüsse. Sondern umso mehr kommt es auf die Beharrlichkeit der Diplomatie an - auf das stetige Bemühen, die Spirale der Eskalation zu durchbrechen, die Konfliktparteien vom Schlachtfeld an den Verhandlungstisch zu drängen, und Bedingungen zu schaffen, unter denen Lösungen möglich werden.
Ich habe zu Beginn der Ukraine-Krise gesagt: Einen Konflikt zu entfachen, dauert heute 14 Tage. Ihn wieder zu lösen, 14 Jahre. Das stimmt leider, und das mag einem manchmal die Zuversicht rauben. Ich kenne die Momente der Frustration nur zu gut aber ich habe auch erfahren: Beharrlichkeit zahlt sich aus!
Ein Beispiel: 12 lange Jahre haben wir in unterschiedlichen Konstellationen mit dem Iran über sein Atom-Programm verhandelt. Ich erinnere mich deshalb so genau, weil ich seit Beginn des Prozesses dabei war. Und ich erinnere mich auch, dass wir über die Jahre mehrfach haarscharf vor dem Scheitern, und haarscharf vor der militärischen Eskalation standen. Aber im vergangenen Sommer ist der Durchbruch gelungen: Am 14. Juli 2015 unterzeichneten wir in Wien das Abkommen, das den Weg des Iran zur Atombombe versperrt und ihm einen Rückweg in die internationale Gemeinschaft aufzeigt.
Ich erinnere mich genau an diesen 14. Juli: Nach einer letzten durchverhandelten Nacht saßen wir kurz vor der finalen Pressekonferenz noch einmal beieinander alle, die da jahrelang verhandelt und miteinander gerungen hatten- und hielten kurz inne. Die Rührung im Raum war mit Händen zu greifen. Da stand John Kerry auf, mein amerikanischer Kollege, einer, der als junger Soldat den Schrecken des Vietnam-Krieges am eigenen Leibe durchlebt hat John stand auf und sagte schlicht und einfach: "Kolleginnen und Kollegen: Heute haben wir einen Krieg verhindert."
Deshalb bleibe ich dabei: Es gibt keine Diplomatie ohne die Überzeugung, dass Verständigung möglich ist; dass in dem ganzen Dickicht der Krisen doch irgendwo ein Weg von Dialog und Verständigung zur Entschärfung und Lösung von Konflikten führt. In diesem Kontext sehe ich die Kraft der Kultur und die essenzielle Bedeutung der Auswärtigen Kultur- und Bildungspolitik für Außenpolitik im 21. Jahrhundert.
Fr. von Welck hat in Ihrer wunderbaren Laudatio schon vieles zu dieser Funktion gesagt deswegen lassen Sie mich im Kontext meiner Rede nur einen Gedanken hinzufügen: Gerade weil Konflikte im 21. Jahrhundert sich verändert haben, gerade weil sie komplexer geworden sind, ist Kulturpolitik umso wichtiger! Denn Kultur und Bildung öffnen uns den Zugang zu den Tiefendimensionen der Konflikte, zu den historischen, religiösen oder kulturellen Prägungen, die unter der Oberfläche liegen, zu den Träumen und Traumata anderer Gesellschaften.
Mein Credo ist: Außenpolitik muss in der Realität stattfinden und zwar in der Realität, wie sie ist und nicht, wie wir sie gerne hätten. Und was es noch schwieriger macht: gerade in Konfliktsituationen können in ein und derselben Realität mehrere Wahrheiten Platz haben. Häufig ist es nicht so, dass der eine nur Recht, und der andere nur Unrecht hat. Häufig stecken ganz unterschiedliche Wahrnehmungen in derselben Realität. Ich will Ihnen, wenn ich darf, dazu eine wunderbare Geschichte aus Afrika erzählen, die mir auf einer Reise nach Mosambik zu Ohren gekommen ist. Ein Affe, so lautet die Fabel, ging einmal an einem Fluss entlang und sah darin einen Fisch. Der Affe sagte: ' Der Arme ist unter Wasser, er wird ertrinken, ich muss ihn retten. ' Der Affe schnappte den Fisch aus dem Wasser, und der Fisch begann zwischen seinen Fingern zu zappeln. Da sagte der Affe: ' Sieh an, wie fröhlich er jetzt ist. ' Doch natürlich starb der Fisch an der freien Luft. Da sagte der Affe: ' Oh wie traurig wär ich nur ein wenig früher gekommen, ich hätte ihn retten können. ' Sie sehen: Da ist einer, der nur die eigene Wahrnehmung der Realität kennt … Diplomatie beginnt mit Wahrnehmung, und mit dem Willen, die Wahrnehmung des Gegenüber verstehen zu wollen seine Motive, seine Haltungen, seine Prägungen. Wenn ich manchmal die selbstgerechten Debatten über sogenannte "Russland-Versteher" oder "Iran-Versteher" oder "Islam-Versteher" höre … dann sage ich Ihnen: wenn das Verstehen-Wollen schon zum Schimpfwort wird, dann ist Außenpolitik an den Tiefpunkt geraten. Wenn Außenpolitik aufhört, verstehen zu wollen, dann wird sie zur Lösung von Konflikten unfähig werden. Auch deshalb braucht es Kultur! Und deshalb ist Kulturpolitik für mich nicht nur eine Politik der Kultur sondern auch eine Kultur der Politik.
Wir müssen eine Kultur der Politik bewahren das gilt nicht nur für unseren Umgang mit weit entlegenen Regionen dieser Welt, sondern verstärkt auch wieder für unsere eigenen Gesellschaften, für die westliche Demokratie.
Im Zeitalter von sozialen Medien, von Facebook, Twitter, Instagram; in Zeiten, in denen der Ton rauer und lauter wird, in denen Wut und Hass sich in der Anonymität des Netzes verstecken; in denen sich die Gesellschaft nicht mehr allabendlich vor dem Lagerfeuer der Tagesschau versammelt, dasselbe sieht und über dasselbe redet und streitet, in denen sich jeder in seiner eigenen Facebook-Welt Bestätigung oder Abfuhr holt; im Zeitalter von Echokammern und Filterblasen; wo Angst und Feindbilder und aufgepeitschte Emotionen viel, viel mehr Klicks erzeugen als Fakten und die besseren Argumente: Wie bewahren wir da innerhalb unserer Demokratie eine politische Kultur? Eine Kultur, in der wir streiten können, aber respektvoll miteinander umgehen? Wie schaffen wir wieder Debattenräume jenseits der Echokammern und über soziale Barrieren hinweg? Räume, wo man sich zuhört, wo man aber auch Fakt von Lüge trennen kann? Diese Frage ist mindestens genauso sehr eine innen- wie eine außenpolitische, und ich habe den Verdacht, dass sie mich als Aufgabe in mögliche zukünftige Ämter begleiten wird.
Meine Damen und Herren, zum Ende möchte ich Ihnen aus einem Brief vorlesen. Dieser Brief hat mich sehr bewegt, und er zeigt außerdem, wie eng die Arbeit der Auswärtigen Kultur- und Bildungspolitik mit den aktuellen Krisen der Außenpolitik verflochten ist.
Ich erhielt diesen Brief kurz vor Weihnachten 2014 und er ging so los: "Sehr geehrter Herr Dr. Steinmeier, unsere Kinder haben das Recht auf Zukunft! Sie sollen in der Schule lernen, wo es warm ist. Auf keinen Fall hören wir mit dem Unterricht auf. Jeden Tag haben unsere Schüler nur drei Stunden, weil es noch nicht warm genug im Schulgebäude ist. Das Kollegium hat sich entschieden, das Weihnachtsfest trotz allem in der Schule zu feiern, weil unsere Kinder auch lachen, tanzen, singen wollen." Und so endete der Brief: "Wir hoffen, dass das neue Jahr für alle friedlich wird. Mit freundlichen Grüßen, Tetyana Prystupa, Schulleiterin der Mittelschule Nr. 19. Donezk, den 12. Dezember 2014."
Donezk ist eine Industriestadt, die Hauptstadt eines Kohlereviers, und liegt mitten in den umkämpften Gebieten der Ostukraine. Im Stadtgebiet von Donezk gab es 2014 heftige Gefechte zwischen pro-russischen Separatisten und ukrainischem Militär. Die Mittelschule Nr. 19 wurde mehrfach getroffen. Fast alle Fenster und Türen wurden zerstört. Doch die Kinder wollten weiterlernen. Nachdem mir Frau Prystupa geschrieben hatte, trieben wir im Auswärtigen Amt gemeinsam mit unserem Generalkonsulat in Donezk die notwendigen Gelder auf und suchten Handwerksunternehmen vor Ort. Bis Ende Januar 2015 waren 125 Fenster und 19 Türen der Mittelschule Nr. 19 repariert. Die Weihnachtsfeier fand statt.
Außenpolitik ist nichts Abgehobenes. Es geht nicht um rote Teppiche, nicht um Züge auf dem geopolitischen Schachbrett, sondern es geht um Menschen; um ihr Leben, oft um ihr Leiden. Manchmal ist Außenpolitik nicht mehr und nicht weniger als das: zerschossene Schulfenster zu reparieren!
Doch leider ist das nicht das Ende der Geschichte. Einige Wochen später erhielt ich noch mal Post von Frau Prystupa: wieder Granatbeschuss, wieder Schäden. Am 9. Februar, kurz nachdem das letzte der 125 Fenster eingesetzt war, wurde das Schulgebäude erneut getroffen, schrieb sie mir. Ein großes Loch klaffte im Dach des Arztzimmers. Wieder waren Dutzende Fenster zerstört.
Und was haben wir getan? Was hätten Sie getan? Wir haben wieder Geld zusammengekratzt, wir haben neue Fenster und neue Türen gebaut. Zum zweiten Mal. Für mich ist diese Geschichte sinnbildlich für Außenpolitik. Beharrlichkeit zählt. Fortschritte sind mühsam, und Rückschritte unvermeidlich, manchmal sogar vorhersehbar. Denn: Was wäre die Alternative gewesen? Nicht noch mal das Risiko von Zerstörung eingehen? Die Schule schließen und damit einer jungen Generation im Krisengebiet die Hoffnungslosigkeit praktisch schon ins Gepäck mitgeben?
Anfang September 2015 hat die Mittelschule Nummer 19 ihren regulären Betrieb wieder aufgenommen."Auch wenn unser Beitrag klein, manchmal zu klein scheint", hat Dorothee Sölle geschrieben: "wir dürfen uns nicht von der Ohnmacht überwältigen lassen!"
Aber beim Thema "Konfliktkultur" will ich hier in Paderborn und nicht mit einer evangelischen Autorin enden, sondern ich habe Ihnen ein Bild mitgebracht, welches diese selbe Haltung wunderbar symbolisiert und welches aus einem sehr katholischen Ort stammt, der Wallfahrtskirche St. Peter am Perlach in Augsburg! Ich habe es nicht etwa durch beharrliches Suchen gefunden sondern ich verdanke den Hinweis Thomas Sternberg, dem Präsidenten des Zentralkomitees der deutschen Katholiken. Sie sehen das Altargemälde s » sMaria Knotenlöserins « s. Zu sehen ist die Gottesmutter, mit stoischer Miene, wie sie ein Band voller Knoten aufdröselt.
Meine Damen und Herren: So ist Außenpolitik! "Kurzer Prozess"; den Gordischen Knoten einfach mit dem Schwert durchschlagen, so wie Alexander der Große es gemacht hat, geht fast nie. Doch Tatenlosigkeit ist ebenso keine Option. Sondern wir müssen geduldige Knotenlöser sein und möglichst viele zum Mitdröseln ermuntern.
Vielen Dank fürs Zuhören und ganz, ganz herzlichen Dank für die heutige Ehrung!
