Redner(in): Frank-Walter Steinmeyer
Datum: 29.10.2009
Untertitel: Rede des Bundesaußenministers a.D. Frank-Walter Steinmeier anlässlich der Amtsübergabe an Bundesaußenminister Guido Westerwelle
Quelle: http://www.auswaertiges-amt.de/DE/Infoservice/Presse/Reden/2009/091029-BMaD-Amtsuebergabe.html
Anrede ) ,
die Worte von Herrn Silberberg und Herrn Schmidt- Edinger, das werden sie verstehen, habe ich natürlich sehr gerne gehört. Ich habe mich gefragt: "Kann ich dem eigentlich noch etwas hinzufügen?" Schöner kann ich es auch nicht sagen, vor allen kann ich mich nicht mehr loben.
Aber eines ganz im Ernst: Als ich eben hier herunterging, zusammen mit Herrn Westerwelle, habe ich gedacht: "Mein Gott, das war doch erst gestern, als ich Sie zum ersten Mal hier, verehrte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, alle versammelt sah in diesem Weltsaal, als ich die Amtsgeschäfte von meinem Vorgänger übernommen habe, damals, ebenfalls nach Wahlen, ebenfalls nach einem nicht ganz so erwartetem Wahlausgang."
Aber sie haben vielleicht gespürt in diesen letzten vier Jahren, liebe Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, dass dieses Amt mir natürlich Ehre war. Ehre für mich, dieses Land Deutschland nach außen in der Welt zu vertreten. Und sie haben hoffentlich auch gespürt, dass es mir Freude gemacht hat. Und deshalb liegt über einem solchen Abschied natürlich auch so etwas wie Wehmut.
Aus einem Amt scheidet man nicht gerne, aber, wie Herr Schmidt-Edinger eben schon gesagt hat, der Souverän hat entschieden, er hat klar entschieden und am Ende, Herr Westerwelle, ist das ja auch eine Auszeichnung für unser Gemeinwesen, dass der bisherige Oppositionsführer Außenminister wird und der bisherige Außenminister Oppositionsführer. Das zeichnet unser Gemeinwesen, das zeichnet unsere Demokratie aus.
Ich habe mich gefreut über viele Zuschriften, die ich in den letzten Tagen bekommen habe. Über eine ganz besonders, von Baronin von Mirbach. Viele von ihnen kennen sie vielleicht noch, die Witwe eines in Stockholm im Dienst umgekommenen Kollegen. Sie hat mir sinngemäß geschrieben: "Herr Steinmeier, Sie haben das gut gemacht. Ich verstehe, dass Sie etwas Trauer haben nach diesem Wahlergebnis, aber denken Sie auch daran, das ist nicht jedem vergönnt, solange aus einer Regierung heraus, dieses Land gestalten zu helfen." Den Brief habe ich mir mehr als einmal durchgelesen, und in der Tat ist es ja wahr.
Ich habe - vielleicht als einer von wenigen - die Möglichkeit gehabt, aus der Regierung heraus, in verschiedenen Funktionen, elf Jahre lang an entscheidender Stelle mitzuwirken. Davon die letzten vier Jahre als Außenminister. Und deshalb ist richtig: Man hat an so einem Tag, über dem Wehmut liegen darf, vor allen Dingen Anlass, in Dankbarkeit zurückzuschauen.
Denn das waren, insbesondere mit Blick auf die letzten vier Jahre, bewegende und bewegte Jahre. Und bewegt waren sie nicht nur wegen der vielen Ereignisse, die Sie alle so gut in Erinnerung haben wie ich, wegen der vielen Krisen und Konflikte, die ich nicht alle aufrufen will an diesem Tage heute, sondern sie haben mich ja auch im tatsächlichen Sinne des Wortes bewegt. Ich bin dankbar dafür, dass das mal jemand ausgerechnet hat: Ich war ein Viertel der Zeit von diesen vier Jahren im Ausland unterwegs. Ein bisschen mehr sogar noch: 406 Tage habe ich im Ausland zugebracht.
Diejenigen, die mich begleitet haben hier aus dem Haus, wissen, dass das nicht immer erfreulich war mit unseren alten Challengern, mit denen wir unterwegs waren. Manchmal mit einer offenen Tür, wie auf dem Weg nach Wien. Einmal haben wir gestanden auf dem Flugplatz in Amman auf dem Weg nach Damaskus, als ein Brand im Frachtraum gemeldet wurde. Alles das sind die Ereignisse, die man in Erinnerung hat, aber die diese vier Jahre natürlich nicht geprägt haben. Geprägt hat mich etwas anderes.
Diese vier Jahre, das bekenne ich Ihnen offen, haben nicht mein Weltbild über den Haufen geworfen. Das wäre zuviel, das wäre zu weitgehend. Aber diese vier Jahre haben meinen Blick auf die Welt schon nochmal verändert; auch nachhaltig verändert.
Ich habe gelernt in diesen vier Jahren, dass der Zustand der Welt, den wir landläufig als schlecht bezeichnen, das selbst dieser Zustand noch viel zerbrechlicher ist als die meisten hier bei uns annehmen. Ich habe gelernt, wie wenig selbstverständlich das Maß an Stabilität ist, über das wir uns hier in Deutschland und in ganz Europa freuen dürfen. Und ich habe bei alldem gelernt, wie kostbar Frieden ist, um den wir uns, auch in unserer Funktion als Außenminister, in der Vergangenheit immer wieder bemüht haben und in Zukunft weiter bemühen werden.
Ich habe noch intensiver als vorher gelernt, dass wir den langen Schatten der Geschichte, den die Vergangenheit auf die deutsche Außenpolitik wirft, dass wir diesen langen Schatten nicht entkommen können. Vor allen Dingen weiß ich nach diesen vier Jahren eins, jedenfalls sehr viel genauer als vor vier Jahren: Wie groß, wie übergroß, wie unvernünftig groß manchmal die Erwartungen sind, die in anderen Teilen der Welt an uns gerichtet werden, und denen wir versuchen müssen gerecht zu werden.
Vieles ist uns gelungen, liebe Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, in den vergangenen vier Jahren. Und natürlich, wenn man das für sich bilanziert, was kommt als erstes ins Gedächtnis: glanzvolle Präsidentschaften, die wir gehabt haben, die wirklich glanzvolle Präsidentschaft der Europäischen Union. Ich erinnere mich an einen Satz von Javier Solana am Ende unserer Präsidentschaft 2007, als er sagte: "Ihr Deutschen, ihr habt das so gut gemacht, wir sollten eigentlich eine Dauerpräsidentschaft daraus machen!" Ich finde, ein größeres Lob kann man sich kaum erwerben. Und wir haben in schwieriger Zeit eine gute G8 Präsidentschaft, ebenfalls im Jahr 2007 gehabt.
Vielleicht, Herr Westerwelle, eine der letzten großen G8 -Präsidentschaften, was wir nicht nur bedauern sollten. Ich selbst gehöre zu denjenigen die gesagt haben: Wenn wir feststellen dass Statements, Ergebnisse und Entscheidungen dieser G8 Gruppe in der Welt nicht mehr auf Akzeptanz stoßen, dann muss das Format verändert werden. Ob G20 den Weg der Weltpolitik bestimmen wird, wissen wir noch nicht. Es wird jedenfalls ein größeres Format sein als G8. Gerade weil Herr Silberberg zu Anfang geredet hat, will ich nicht vergessen, dass neben der EU-Präsidentschaft das Ringen um den Verfassungsvertrag im Mittelpunkt stand. Ein langes Ringen, bei dem auch die Superoptimisten hier im Auswärtigen Amt und in der Europaabteilung nicht immer der Meinung waren, dass das, was dann später Lissabonvertrag hieß, noch zu Stande zu bringen wäre. Ich denke, in den nächsten Tagen, in den nächsten Wochen wird die letzte Unterschrift unter den Vertrag kommen, und ich bin froh darüber, dass wir, auch mit unserer Hilfe, auch mit ihrer Hilfe hier aus dem Auswärtigen Amt, in den tiefsten Stunden europäischer Verzweiflung über dieses Vertragswerk, immer wieder Wege gefunden haben, um es neu aufs Gleis zu setzen.
Ich bin stolz darüber, Herr Silberberg hat das angesprochen in seiner Rede, dass wir die auswärtige Kulturpolitik, so etwas wie neu erfunden haben in den letzten Jahren. Frau Pieper, Sie haben sich auch vorher dafür interessiert und wissen vielleicht, dass sie vor vier Jahren in einem bedenklichen Zustand war, weil das Flaggschiff der deutschen auswärtigen Kulturpolitik, das Goethe-Institut, in seiner Existenz bedroht war. Das war nicht einfach - alle Beteiligten, die daran mitgewirkt haben, wissen dass. Und es ist uns gemeinsam gelungen, natürlich mit der Unterstützung des Deutschen Parlamentes, das dazu beigetragen hat, das wir mehr Mittel für die auswärtige Kulturpolitik bekommen haben.
Inzwischen reden wir nicht mehr von der Schließung von Instituten weltweit und in Europa. Wir haben jetzt gerade zehn neue eröffnet, und wir haben weltweit 1000 Partnerschulen entstehen lassen, in denen junge Menschen aus aller Welt ihre ersten Kontakte knüpfen können mit einer fremden Welt in Europa, nicht zuletzt mit der deutschen Sprache. Das alles ist gut. Es darf und soll in guter Erinnerung bleiben, meine sehr geehrten Damen und Herren.
Ich habe mich gefragt: "Was wird mir wohl am längsten in Erinnerung bleiben?" Ich bin jetzt schon fest davon überzeugt: Es werden vielleicht die Dinge sein, die in den letzten Jahren gerade nicht glatt gelaufen sind. Es werden Entscheidungen sein, die wir mit Anstrengung und im Konflikt mit anderen errungen haben. Es werden außergewöhnliche Ereignisse sein, die uns persönlich, dieses Haus existenziell gefordert haben, wie Geiselnahmen etwa. Das bleibt in den Kleidern, ich erinnere mich an Treffen mit verzweifelten Familienangehörigen, die nicht wussten, ob sie ihre Lieben jemals wieder zu Hause haben, wo man abwägen muss zwischen dem, was man sagen darf, und dem was man eigentlich sagen will zum Trost, und sich dann Zurückhaltung auferlegen muss. Ich bin froh darüber, dass es uns mit der Hilfe des Krisenstabes hier im Auswärtigen Amt in den allermeisten Fällen gelungen ist, entführte deutsche Staatsangehörige gesund zu ihren Familien zurück zu bringen.
In Erinnerung wird mir bleiben, meine Damen und Herren, eine schwierige Phase des transatlantischen Verhältnis. Ich habe gestern erst mit meinem Amtsvorgänger, mit Herrn Fischer telefoniert und wir haben uns über die letzten zehn, zwölf Jahre unterhalten. Ich habe erinnert an das Traumpaar der Außenpolitik, Fischer-Albright. Ein solches Traumpaar ist aus Rice und Steinmeier nicht geworden. Das hatte nichts mit den Personen zu tun. Wir haben persönlich gut miteinander gearbeitet, aber wir haben eben für unterschiedliche Linien der Außenpolitik gestanden.
Das sage ich nicht deshalb, um Gräben aufzureißen, ich sage ihnen das zu meinem Abschied deshalb nochmal, weil es nach meiner Erfahrung ganz wichtig ist, es in manchen Situationen auch auszuhalten, allein oder relativ allein dazustehen. In schwierigen Diskussionen unter den Außenministern im G8 -Rahmen oder im NATO-Rahmen, etwa um die Frage der NATO-Erweiterung. Und Sie wissen, dass es bei den meisten Europäern eine große Bereitschaft gab zu folgen, die NATO-Erweiterung Richtung Ukraine und Georgien schon positiv zu entscheiden.
Es war nicht nur meine Auffassung, sondern wir haben das eben immer miteinander diskutiert, das wäre zu früh und der falsche Weg gewesen. Und ich bin mir sicher, diese Entscheidung, wenn sie damals in anderer Weise getroffen worden wäre, verbunden mit anderen Fehlentwicklungen, hätte die europäische Sicherheitslage nicht verbessert, sondern verschlechtert. Nicht ein Mehr an Sicherheit wäre herausgekommen, sondern ein Weniger an Sicherheit.
Wenn ich hier stehe, denke ich an eine Situation zurück, eine gemeinsame Pressekonferenz mit der amerikanischen Außenministerin, als ein Journalist, der wahrscheinlich jetzt auch mit im Raum ist, die Frage stellte: Wie steht Sie denn beide, Sie, Frau Rice und Sie, Herr Steinmeier, zur Missile Defense? Natürlich wäre in einer solchen Situation die diplomatische Antwort die einfachste Möglichkeit gewesen, sich vom Acker zu machen, aber wir haben damals hier in diesem Saal den Streit über Missile Defense geführt. Ein nicht einfacher Streit, der uns schwierige Gespräche mit den amerikanischen Freunden und Partnern eingebracht hat. Aber ich sage Ihnen das nur, um Ihnen die Botschaft zu hinterlassen: Manchmal muss man in einer solchen Situation gegen Freunde und Partner stehen, dann, wenn man den Eindruck hat, durch allzu nachgiebiges Reden verstärkt man Positionen, die die Sicherheitslage in Europa negativ berühren. Solche Situationen hat es wiederholt gegeben.
Sie erinnern sich an die Frage um die Kommentierung und die Ursachenanalyse über den Kaukasuskrieg im letzten Jahr. Manches davon haben wir auch wiedergefunden bei den vielen Auseinandersetzungen, Herr Westerwelle, mit denen Sie jetzt weiter befasst werden um die Lösung des Konfliktes mit dem Iran. Das Thema ist nicht am Ende, aber es war schon eine Leistung dieses Hauses hier, dafür gesorgt zu haben, dass gegen manches anders gerichtete Streben, die Gruppe der E3, der drei Europäer plus der Amerikaner, Russen und Chinesen, nicht auseinander gefallen ist.
Wäre sie es, wären wir auf eine sehr frühzeitig auf eine schiefe Bahn geraten, bei der die Eskalation des Konfliktes bis hin zur Militarisierung des Konfliktes wahrscheinlicher geworden wäre. Insofern bin ich froh darüber, dass uns die Stabilisierung der E3 gelungen ist.
Und zum Nahen Osten: Es bleibt dabei, liebe Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, wir werden im europäischen Rahmen weiterhin die Rolle spielen müssen, auch auf Grund unserer Geschichte, aber nicht nur deshalb, die Interessen Israels mit zu artikulieren. Das wird nicht anders gehen. Immer mit einem offenen Wort auch in Richtung Israel! Aber wir dürfen uns die Auseinandersetzung über Lösungen im Nahen Osten auch nicht so einfach machen. Deshalb habe ich es als meine Pflicht und Verantwortung angesehen, mir immer wieder ein neues Bild über die Lage und die Interessen der Konfliktparteien im Nahen Osten zu machen.
Ich war viele Male in der Region, am häufigsten in Israel und Palästina, aber auch da gehört es dazu, neue Wege zu gehen. Und Sie wissen, dass der erste Kontakt mit Syrien, wie ich in Erinnerung habe, in Deutschland umstritten war. Es es bleibt mein Grundansatz, meine Philosophie in der Außenpolitik: Wenn denn etwas gelingen soll bei der Lösung von Konflikten, die sich über Jahre festgefressen haben, dann muss man gerade auch versuchen, mit den schwierigen Partnern ins Gespräch zu kommen, selbst wenn die Erfolgsaussichten am Beginn eines solchen Gespräches nicht gewiss sind und dafür im nationalen Rahmen in der Berichterstattung auch gelegentlich Kritik laut wird.
Liebe Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter: Dies ist ein Abschied, ja. Aber es ist natürlich ein Abschied, bei dem mein Dank im Vordergrund stehen soll, mein Dank, liebe Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, vor allen Dingen an Sie. Und ich will das nicht beschränken auf diejenigen, die hier im Raume sind, sondern ich habe bei den vielen Auslandsreisen auch erfahren, dass nicht nur Sie als Beamte und angestellte Mitarbeiter des Auswärtigen Amtes gefordert sind, sondern auch Ihre Familienmitglieder weltweit.
Und deshalb nehmen Sie meinen Dank bitte auch an Ihre Ehefrauen und Ehemänner, Ihre Kinder mit nach Hause. Sie haben dafür gesorgt, alle miteinander, dass ich in jeder Situation, auch in schwierigen Situationen sprach- und sprechfähig war. Sie haben dafür gesorgt, dass ich überall gut angekommen bin. Das ist bei Washington, Paris und London leicht vorstellbar, aber ich bin auch gut angekommen in Ouagadougou, in Suchumi, in Rafah. Und wenn ich Rafah sage und an die Situation damals denke, dann bedanke ich mich auch dafür, dass ich nicht nur überall angekommen bin, sondern auch wieder zurück gekommen bin. Das ist auch nicht ganz unwichtig.
Vielen Dank also dafür, meine Damen und Herren. Ich habe das auf Personalversammlungen immer wieder gesagt, hier in diesem Hause aber ich will das nicht bei meiner letzten Rede vergessen: Ich bin Ihnen dankbar dafür, dass ich mich auf Ihren Einsatz, auf Ihre Loyalität immer und in jeder Situation verlassen konnte. Ich danke besonders Herrn Silberberg und Herrn Ammon, nicht nur dafür, dass sie das Haus in Ordnung gehalten haben. Aber der Applaus, den eben ich abbekommen habe, Herr Silberberg, Herr Ammon, der gilt ja eigentlich Ihnen und der Art und Weise, wie sie dieses Haus geführt haben. Und deshalb, und nur deshalb, lieber Herr Westerwelle, kann ich Ihnen zum Abschluss sagen: Ich darf Ihnen ein wirklich gut bestelltes Haus übergeben.
Ich wünsche Ihnen, Herr Westerwelle, eine glückliche Hand. Die Aufgaben werden nicht kleiner. Eine davon habe ich eben angedeutet. Viele Konflikte werden bleiben, es werden unvermeidbar auch neue hinzukommen. Wir werden uns noch mehr in den nächsten Jahren mit den Mächten auseinanderzusetzen haben, die neu auf die Weltbühne drängen und auch nach politischen Beteiligungsmöglichkeiten suchen. Herr Silberberg hat zu recht darauf hingewiesen, dass die Einrichtung des EAD uns natürlich auch zwingt, uns als nationaler Auswärtiger Dienst neu zu definieren, neu aufzustellen. Herr Westerwelle, wir haben darüber gesprochen ich habe in schwierigen Situationen immer auch den Rat meiner Vorgänger gesucht und ich will Ihnen nur versichern, dass ich gern bereit bin, auch außerhalb des Plenums des Deutschen Bundestages zu solchen Gesprächen zur Verfügung zu stehen.
Meine Damen und Herren, liebe Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, vieles wird mir fehlen, Ihr kluger Rat, Ihre Erfahrung, Ihre Ermutigung, die war auch manchmal nötig, Ihre Fröhlichkeit, die ich auch in diesem Hause vorgefunden habe. Ich gehe, aber ich gehe nicht aus der Welt.
Herzlichen Dank!
