Redner(in): Frank-Walter Steinmeyer
Datum: 03.11.2014
Untertitel: Rede von Außenminister Steinmeier vor dem ASEAN-Generalsekretariat in Jakarta
Quelle: http://www.auswaertiges-amt.de/DE/Infoservice/Presse/Reden/2014/141103-BM_ASEAN.html
Deutsche Übersetzung des englischen Originals --
Sehr geehrter Herr Generalsekretär Minh,
Exzellenzen,
meine Damen und Herren!
Ich danke Ihnen für den freundlichen Empfang und ich freue mich, zum zweiten Mal zu Gast zu sein hier im Generalsekretariat von ASEAN! Es ist schön, hier zu sein Ich danke auch unserem Co-Gastgeber, dem Habibie-Center, und ich freue mich auf unsere Diskussion!
Meine Delegation und ich sind bereits gestern in Jakarta angekommen und haben eine Menge von dieser lebendigen Hauptstadt gesehen: Wir waren am Hafen und haben Seeluft geschnuppert; wir haben malerische alte Pinisi gesehen, die seit Jahrhunderten von Insel zu Insel segeln. Wir haben junge Schülerinnen und Schüler getroffen, die uns mit leuchtenden Augen von ihrem Unterricht erzählten. Und das hat mich besonders gefreut ihre Augen haben noch mehr geleuchtet, als sie uns erzählten, dass sie die deutsche Sprache lernen! Und wir waren am autofreien Sonntag auf den Straßen unterwegs im fröhlichen Getümmel von Familien und Spaziergängern und Fahrradfahrern.
Nach diesem bunten Tag bin ich ganz beschwingt in unser Hotel zurückgekehrt und habe gedacht: Jakarta und Berlin mögen zwar geographisch weit entfernt sein aber die Menschen träumen von denselben Dingen: Sie wollen friedlich miteinander leben, sie wollen eine gute Bildung für ihre Kinder und natürlich: Sie wollen nicht im Stau stehen!
Diese schönen Eindrücke waren auch deshalb ein besonderer Auftakt für unseren Besuch, weil sie im Gegensatz stehen zu unserem Alltag in der Außenpolitik bei Ihnen hier in ASEAN und bei uns in der Europäischen Union, der leider ganz anders geprägt ist: von Spannungen, Krisen und Konflikten.
Vielen Menschen kommt es derzeit so vor, als sei die Welt aus den Fugen geraten. Die Krisen überschlagen sich geradezu. Internationale Ordnungen geraten unter Druck bei uns in Europa, bei Ihnen hier in Asien und weltweit: In Europa sind wir in diesem Jahr mit dem Konflikt in der Ukraine konfrontiert. Dort steht nicht nur die territoriale Unversehrtheit eines Staates in unserer Nachbarschaft auf dem Spiel, sondern viel mehr: die europäische Sicherheitsarchitektur, die in den letzten Jahrzehnten Schritt für Schritt errichtet wurde und den Frieden auf unserem Kontinent jahrzehntelang bewahrt hat. Auch hier, in Asien-Pazifik, geraten gewachsene Ordnungen unter Druck. In einer Region, die sich so dynamisch entwickelt, werden Kräfte neu vermessen, entstehen Spannungen um Bodenschätze, Fischereigründe und Seegebiete wie im Süd- und Ostchinesischen Meer. Damit wird ASEAN ‘ s Rolle als Stabilitätsanker in der Region ganz neu auf die Probe gestellt. Ich finde: Da auch europäische Sicherheitsinstitutionen auf die Probe gestellt sind, sind wir in einer Situation, in der ASEAN und die EU sich mehr denn je austauschen sollten und voneinander lernen können. Drittens stehen wir vor einer gemeinsamen Bedrohung: dem barbarischen Terror jener Organisation, die sich selbst den Namen "Islamischer Staat" gegeben hat und die den Namen Gottes missbraucht, um ihr teuflisches Werk zu verrichten. Dieser Terror bringt nicht nur unendliches Leid in Syrien und im Irak, sondern er richtet sich gegen die Menschlichkeit überhaupt er ist eine Bedrohung weit über die arabische Welt hinaus. Viertens wütet eine tödliche Seuche mit Namen Ebola im Westen Afrikas und wird - ähnlich wie vor wenigen Jahren die SARS-Epidemie in Asien- rasend schnell zu einer globalen Bedrohung. Aufs Neue müssen wir lernen: In einer globalisierten Welt kennen Chancen und Hoffnungen keine Grenzen aber Risiken und Gefahren eben auch nicht! Deshalb, so fürchte ich, werden internationale Krisen politische, wirtschaftliche, humanitäre Krisen zunehmend Dauerzustand statt Ausnahme. Darauf muss die internationale Gemeinschaft gemeinsame Antworten und Instrumente entwickeln.
Kurz gesagt: Außenpolitik im Krisenmodus! Ordnungen sind unter Druck. Unordnung greift um sich.
Aber, meine Damen und Herren: Gerade wenn wir gegen die Unordnung vorgehen wollen, dann brauchen wir eine Vorstellung von neuer Ordnung. Gerade wenn die Welt aus den Fugen gerät, sollten wir wissen, wie die Welt denn ' in den Fugen ‘ aussehen sollte!
Oder lassen Sie es mich in der Sprache der Seefahrt sagen, die hier in Jakarta so oft den Ton angibt: Je stürmischer die See, desto dringender braucht der Steuermann den Kompass!
Wie Sie vielleicht wissen, begehen wir Deutsche in sechs Tagen ein ganz besonderes Jubiläum: Vor genau 25 Jahren fiel die Berliner Mauer! Mit diesem Tag begann für uns Deutsche nicht nur die lang ersehnte Phase der Wiedervereinigung, sondern für Europa und große Teile der Welt war dieser Tag der Anfang vom Ende der alten bipolaren Ordnung, der Teilung von Ost und West.
Zum Glück ist die alte Ordnung verloren doch eine neue hat die Welt bis heute nicht gefunden. Nur eines ist gewiss: Die alte Ordnung wird und soll nicht wiederkehren. Die Spaltung zwischen Ost und West ist untergegangen und wir arbeiten mit aller Kraft daran, dass sie durch den Ukraine-Konflikt nicht zurückkehrt. Die alte Ordnung wird auch deshalb nicht zurückkehren, weil sich die Weltbühne verändert hat. Neue Akteure treten auf, die nicht nur wirtschaftlich wachsen, sondern politisch mitgestalten wollen.
Indonesien zählt zu diesen Staaten. Der Anspruch hallt wider in den Worten des neuen Präsidenten Widodo, der vor wenigen Tagen bei seinem Amtsantritt gesagt hat: Indonesien "wants to be a great nation that makes noble contributions to global civilization". Und ich kann erwidern: Wir Deutschen, wir Europäer freuen uns auf diese "noble contributions" !
Also lassen Sie uns gemeinsam auf diese Welt schauen: Wenn sie nicht mehr bipolar ist, was ist sie dann? Manche dachten, dass eine multipolare Ordnung heranwachsen würde. Mein Eindruck ist aber: Die Welt ist nicht mehr bipolar und noch nicht multipolar. Ich fürchte, wir leben in einer non-polaren Welt: einer Welt auf der Suche nach neuer Ordnung. Und zu dieser Suche können wir, Deutsche und Indonesier, Europäer und Asiaten, gemeinsame Beiträge leisten!
Sie mögen mich fragen: Warum sollten wir denn? Präsident Jokowi sagt oft: das Leben der Menschen verbessern das ist unser Job! Finde ich auch. Und als Außenminister will ich hinzufügen: Auf Dauer können wir das Leben der Menschen nur verbessern mit Frieden, Wohlstand, Freiheit, wenn wir uns für internationale Ordnung einsetzen.
Ich verbinde diese Rede mit einer Einladung: Lassen Sie uns nach gemeinsamen Perspektiven suchen und nach gemeinsamen Zielen! Lassen Sie uns darüber nachdenken, ob nicht Asiaten und Europäer gemeinsam, Deutsche und Indonesier gemeinsam, Elemente von neuer Ordnung entwickeln können!
Leider Gottes bringen Krisenzeiten es mit sich, dass alle auf Unterschiede starren auf Unterschiede zwischen Religionen und Konfessionen, auf Differenzen von Ost und West, Nord und Süd, auf Unverträglichkeiten von Kulturen oder Interessen. Aber wer Konflikte lösen will, wer Ordnung schaffen will, der muss nach Gemeinsamkeiten suchen!
Als ich heute in den Palast des neuen Präsidenten Widodo getreten bin, habe ich ein wunderbares Symbol der Gemeinsamkeit gesehen: Im prächtigen Wappen Indonesiens, mit seinem mythischen Garuda-Adler, finden sich fünf Symbole, die ' Pancasila ‘ , die fünf Prinzipien der indonesischen Verfassung. Eines davon heißt ' Kemanusian ‘ .
Sie wissen wahrscheinlich, dass ich weder ein Gelehrter der indonesischen Verfassung bin noch ein Übersetzer vom Indonesischen ins Deutsche. Aber ich weiß, dass ' Kemanusian ‘ zutiefst das trifft, was ich meine: den Glauben an die eine, gemeinsame Menschlichkeit. Das Symbol der ' Kemanusian ‘ in diesem Wappen ist eine goldene Kette Ausdruck der Verbundenheit aller Menschen, die auf diesem Erdball wohnen.
Später in unserem Gespräch sagte Präsident Widodo zu mir: Indonesien will dazu beitragen, diese gemeinsame Menschlichkeit in eine friedliche internationale Ordnung zu gießen.
In meinen Augen treffen sich die Ansprüche von Deutschen und Indonesiern, Europäern und Asiaten, EU und ASEAN an eine solche internationale Ordnung in drei Zielen: Erstens, wir teilen die Sehnsucht nach Frieden und zwar Frieden nicht durch das Recht des Stärkeren, sondern durch die Stärke des Rechts Frieden, weil die Diplomatie Vorrang hat vor dem Schwert! Zweitens, wir teilen das Interesse an wirtschaftlichem Wohlstand gerade wir Deutschen als größte Volkswirtschaft in der EU und gerade Indonesien als größte Volkswirtschaft in ASEAN. Drittens, wir teilen gute Erfahrungen mit einer lebendigen, offenen Zivilgesellschaft: ' Reformasi! ‘ hieß der Ruf der Studenten, die 1998 in Indonesien für Reformen auf die Straße gingen gesellschaftliche und politische Reformen, die den Aufstieg des Landes möglich gemacht haben. ' Wir sind das Volk! ‘ hieß ein ganz ähnlicher Ruf in meinem Land, mit dem 1989 mutige Menschen im Osten Deutschlands die Mauer ins Wanken brachten. Auch Deutschland hat sich seit dem großen Umbruch vor 25 Jahren gesellschaftlich erneuert und geöffnet. Heute, auf unserer Suche nach internationaler Ordnung, sollten wir diese gemeinsamen Erfahrungen einbringen!
Mit der Außenministerin von Indonesien, meiner Amtskollegin, sprach ich heute über das Leitmotiv, das indonesische Außenpolitik seit Jahrzehnten prägt: "Bebas-aktif" unabhängig und aktiv. Ich habe zu ihr gesagt: In beiden Seiten dieses Mottos finde ich auch Elemente unserer Politik wieder! ' Unabhängig ‘ , auf der einen Seite, bedeutet für mich: die Souveränität von Staaten zu achten die Freiheit der Völker, ihr eigenes Schicksal in die Hand zu nehmen. Unabhängigkeit bedeutet Freiheit von Willkür, von der Einmischung anderer. Deshalb brauchen wir Regeln und Völkerrecht, das die Souveränität aller Staaten schützt großen wie kleinen Staaten. Kurz gesagt: Unabhängig von Willkür werden wir, indem wir uns abhängig von Regeln machen! Das ist meine Interpretation von ' bebas ‘ . ' Aktiv ‘ , auf der anderen Seite, ist mir ein mindestens ebenso wichtiger Begriff. Denn Sie werden wohl kaum staunen, wenn ich Ihnen sage: Internationale Ordnung fällt nicht vom Himmel. Sondern sie braucht Staaten, die bereit sind, Verantwortung zu übernehmen, auch über den eigenen Tellerrand hinaus.
Deutschland und Indonesien, als bevölkerungsreichste und wirtschaftsstärkste Nationen in ihren Regionen, sollten Verantwortung übernehmen. Gerade wegen unserer Stärke sollten wir Motoren des Fortschritts sein in ASEAN und in der EU!
Lassen Sie mich im letzten Teil meiner Rede ganz konkret fragen: Wie genau sollen wir denn dem Anspruch von "aktif" gerecht werden? Ich denke, die drei gemeinsamen Ziele, die ich genannt habe: Frieden, Wohlstand, Gesellschaftliche Vielfalt geben uns den Kompass der Zusammenarbeit vor. Sie sollten die drei zentralen Handlungsfelder sein, auf denen Europäer und Asiaten, EU und ASEAN, neue Ordnungselemente prägen können:
Erstens: die Sehnsucht nach Frieden. Wir können von Glück sagen, dass es in Europa wie Asien regionale Strukturen von Sicherheit gibt, auf die wir bauen können und die wir ausbauen sollten. Jetzt, wo Stabilität in Europa wie in Asien auf die Probe gestellt ist, können und sollten wir uns mehr denn je auf Augenhöhe begegnen, uns austauschen, voneinander lernen und gegenseitig helfen, multilaterale Institutionen zu stärken: hier im ASEAN Sekretariat oder in der interparlamentarischen Versammlung. In einem ' Institute for Peace and Reconciliation ‘ , das im Entstehen ist, oder in ganz konkreten Initiativen, zum Beispiel einer EU-ASEAN-Abrüstungsinitiative bei Kleinwaffen und zur Bekämpfung des Waffenschmuggels, die wir im EU-ASEAN-Arbeitsprogramm beschlossen haben und die wir zügig anpacken sollten.
In einem Land mit 17.000 Inseln ist die maritime Sicherheit von besonderer Bedeutung. Aber nicht nur hier, sondern weltweit gibt es Sorgen und Spannungen um die Nutzung der Meere. Ich finde: So wie wir die Regeln für den Straßenverkehr respektieren müssen, müssen wir Regeln für den Verkehr der Meere entwickeln und respektieren. Es ist gut, dass wir zunehmend auf allen Ebenen ins Gespräch kommen: mit Fachleuten und auch politisch, bilateral, in EU und ASEAN, zum Beispiel kürzlich hier in Jakarta beim EU-ASEAN High Level Dialogue on Maritime Cooperation. Wir widmen uns Fragen wie Grenzschutz und Piraterie-Bekämpfung wie neulich, als sich europäische und indonesische Offiziere zur ATALANTA-Mission am Horn von Afrika ausgetauscht haben. Solche Begegnungen sollten wir ausbauen, denn ich bin überzeugt: Vereint in unserem Interesse an Konfliktprävention und friedlicher Konfliktlösung, werden wir, Asiaten wie Europäer, aus dem Erfahrungsschatz des jeweils anderen schöpfen können.
Zweitens: unsere wirtschaftlichen Interessen. Ja, wir wollen mehr Handel und Wohlstand und ein besseres Leben für die Menschen in unseren Ländern. Aber wir wissen: All das braucht Stabilität und eine freie, faire Ordnung der Wirtschaft. Die EU genau wie ASEAN sind ökonomische Schwergewichte. Wir sollten dieses Gewicht in die Waagschale werfen, wenn es darum geht, die wirtschaftliche Globalisierung zu gestalten. Denn ob es den Menschen in 20 oder 50 Jahren besser geht als heute, ob sie besser wirtschaften werden, das liegt an den Regeln und Rahmen, die wir uns heute setzen.
Eines weiß ich sicher: Unseren Kindern kann es nur besser gehen, wenn wir ihnen diesen Planeten in einem vernünftigen Zustand hinterlassen. Die EU hat sich gerade vorgenommen, ihre CO2 -Emissionen bis 2030 um mindestens 40 % zu reduzieren. Ich habe einen Vorschlag: Lassen Sie uns ' Climate Leadership ‘ an den Tag legen, wir in Europa und Sie in Asien, mit klaren Zielen und den richtigen Instrumenten, auch mit kluger Energieaußenpolitik, dann sehen wir uns in einem Jahr in Paris wieder und sind ein ganzes Stück näher an einem ' Global Deal ‘ . Klingt anspruchsvoll? Ich finde, das ist Anspruch an der richtigen Stelle!
Und schließlich das dritte Feld eine lebendige Zivilgesellschaft. Unsere beiden Länder haben am eigenen Leibe erfahren, dass der beste Nährboden für Frieden und für Wohlstand eine lebendige Zivilgesellschaft ist! Deshalb ist es gut, dass wir in unserer Jakarta Declaration 2012 eine "Indonesia Germany Advisory Group" aus NGOs, Wissenschaft und Wirtschaft etabliert haben, damit wir als Regierungen lernen, in unsere Gesellschaften hinein zu hören und auch so voneinander zu lernen und aneinander zu wachsen.
Auch mit Bezug auf unsere Regionen haben wir erlebt, dass regionale Integration durch kein Vertragswerk und keinen politischen Gipfel so sehr angetrieben wird wie durch das Zusammenwachsen von Gesellschaften. Die Europäische Union ist heute vor allen anderen Dingen eine Gemeinschaft befreundeter Völker.
Als Europäer finde ich es daher spannend, auch in ASEAN einen Integrationsprozess zu beobachten, der nach und nach die ganze Gesellschaft erfasst: wenn sich die Bürgermeister der Hauptstädte treffen und austauschen ( wie es Präsident Widodo noch als Bürgermeister von Jakarta initiiert hat ) , wenn sich Verbände, Vereine, Thinktanks über Grenzen hinweg vernetzen und nach und nach eine transnationale Zivilgesellschaft entsteht.
Ich habe gerade vor dieser Veranstaltung etwas Wunderbares erlebt: Meine Delegation und ich haben die Istiqlal-Moschee besucht, die größte Moschee in ganz Südostasien, eine der größten Moscheen der Welt. Zunächst habe ich dort erfahren, dass die riesige Kuppel aus deutschem Stahl gemacht ist … Und dann, als wir durch die prächtigen Säulengänge hinausgegangen sind, haben wir direkt auf der anderen Seite der Straße die alte Kathedrale gesehen. Zwei Weltreligionen, die sich mitten in der Weltstadt Jakarta ganz selbstverständlich und friedlich gegenüberliegen das ist Sinnbild für die religiöse und ethnische Vielfalt, mit der Indonesien so lange und tiefe Erfahrungen hat viel mehr Erfahrung als mein eigenes Land.
Ich sage das in aller Anerkennung, auch weil ich glaube, dass dieses Modell Strahlkraft hat Strahlkraft für uns in Deutschland und ich freue mich, dass wir unseren bereits begonnenen "Interfaith Dialogue" im Frühjahr 2015 in Berlin fortsetzen werden.
Strahlkraft aber auch für die Welt, in der religiös geladener Fanatismus wie ein böser Dämon um sich greift. Ich habe bereits gesagt, dass das Wüten des ISIS-Terrors eine Bedrohung ist, die viel weiter reicht als Syrien oder Irak. Sie reicht tief hinein in unsere eigenen Gesellschaften. Wir müssen uns fragen: Wie kann es sein und was tun wir dagegen, dass junge Menschen, die mitten unter uns aufwachsen, in den Bann von Hass und Terror fallen und zum Morden in den Mittleren Osten ziehen?! Übrigens wissen wir leider von weit mehr solcher Kämpfer aus Deutschland als aus Indonesien.
Klar ist: Bomben allein werden das Virus des Hasses nicht auslöschen können. Sondern die militärische Antwort im Kampf gegen ISIS muss Teil einer viel größeren politischen und sozialen Strategie sein, um den Extremisten den Nährboden zu entziehen. Und ich glaube, mit allem Respekt für den gelebten Pluralismus in Ihrem Land, dass Indonesien, das Land mit den meisten Muslimen auf der ganzen Welt, hierfür eine besondere Strahlkraft entfalten kann.
Es tut mir leid, wenn ich Ihnen einen ziemlich düsteren Eindruck hinterlasse aber es stimmt: Vor uns liegt ein Berg von Arbeit. Zu neuer Ordnung ist es ein langer Weg, und die Schritte der Außenpolitik sind oftmals klein und mühsam.
Aber es gibt etwas, das uns Hoffnung machen sollte: unsere eigene innenpolitische Erfahrung! Sowohl Deutschland als auch Indonesien haben einen großen Berg an inneren Reformen erklommen. ' Reformasi! ‘ ' Wir sind das Volk! ‘ haben die Menschen in Indonesien und Deutschland gerufen und sie haben bewiesen, dass in der Demokratie die Kraft zur Erneuerung steckt. Dass Fortschritt möglich ist.
Ich finde: diese Energie sollten wir jetzt nach außen wenden. Unsere Welt in Unordnung braucht Staaten, die nicht nur akute Krisen bekämpfen, sondern sich einsetzen für neue Ordnung. Ich persönlich nehme dafür aus Indonesien einen neuen Ansporn mit: Kemanusian - der Glaube an die eine Menschlichkeit, die alle Völker verbindet. Die goldene Kette im Staatswappen von Indonesien ist sie nicht ein wunderbares Symbol für die Arbeit, die vor uns liegt? Gehen wir sie an!
Vielen Dank.
