Redner(in): Michael Roth
Datum: 08.03.2015
Untertitel: "Frieden schaffen mit/ohne Waffen?!- Deutschlands Engagement für Frieden und Sicherheit". Rede von Europa-Staatsminister Roth beim Bietigheimer Tag
Quelle: http://www.auswaertiges-amt.de/DE/Infoservice/Presse/Reden/2015/150308_StMR_Bietigheimer_Tag.html
Wir leben derzeit in außenpolitisch stürmischen Zeiten. Wohin wir auch schauen auf der Welt: Krisen, Unordnung und Gewalt. Die aktuellen Krisen- und Konfliktherde sind Ihnen allen bekannt:
Die Lage in der Ost-Ukraine bleibt angespannt. Die bei den Verhandlungen in Minsk vereinbarte Waffenruhe ist weiterhin brüchig. Die Gefahr einer offenen militärischen Konfrontation zwischen Russland und der Ukraine liegt nach wie vor in der Luft.
Auch aus Syrien erreichen uns Tag für Tag schreckliche Bilder: Über 220.000 Tote, mehr als 7 Millionen Vertriebene und fast 4 Millionen Flüchtlinge so lautet die verheerende Bilanz nach vier Jahren Bürgerkrieg.
Im Nordirak und in Syrien werden wir Zeugen des scheinbar unaufhaltsamen Vormarsches der Terrormiliz Islamischer Staat, die eine Religion schändlich missbraucht und im Namen des Islam barbarische Gräueltaten und Menschenrechtsverletzungen begeht.
Welch große Bedrohung von bewaffneten, nicht-staatlichen Gruppen ausgeht, können wir auch in Afrika beobachten. In Nigeria massakriert Boko Haram ganze Dörfer, vergewaltigt, nimmt und tötet Geiseln das ist nicht weniger als die Rückkehr der Barbarei.
Und nicht zuletzt spielt sich seit einigen Monaten in Westafrika eine humanitäre Katastrophe von beängstigendem Ausmaß ab. Zwar zeigen die internationalen Hilfen mittlerweile Erfolge und die Zahl der Neuinfektionen sind stark zurückgegangen. Die Epidemie ist aber noch nicht gestoppt. Sie bedroht weiterhin die Stabilität einer ganzen Region.
Ich will mich hier sämtlicher Superlative enthalten. Aber ich kann mich nicht daran erinnern, dass wir jemals zuvor mit einer solchen Vielzahl von Krisen und Konflikten konfrontiert waren und das gleichzeitig und in unserer unmittelbaren Nachbarschaft. Das verlangt der deutschen und europäischen Außen- und Sicherheitspolitik momentan alles ab.
Wie gut es doch tut, in diesen stürmischen Zeiten zu Ihnen hier in die evangelische Stadtkirche nach Bietigheim zu kommen! Hier fernab vom hektischen Trubel in Berlin habe ich gemeinsam mit Ihnen die Gelegenheit, um innezuhalten und die Dinge mit etwas mehr Ruhe und Weitblick zu betrachten.
Ich freue mich darüber, heute Vormittag mit Ihnen über die aktuellen Bewährungsproben für die deutsche Außen- und Europapolitik ins Gespräch zu kommen. Mir geht es dabei vor allem um die Frage, wie wir Politik für Europa und die Welt in christlicher Verantwortung gestalten können.
Nicht erst seit meiner Ernennung zum Europa-Staatsminister im Auswärtigen Amt im Dezember 2013, sondern seit über 16 Jahren als Bundestagsabgeordneter, begleitet mich eine Frage: Christsein und politisches Handeln wie lassen sich diese beiden Welten miteinander in Einklang bringen? Oder ganz konkret gefragt: Was bedeutet mein Christsein für meine politischen Überzeugungen und Entscheidungen?
Es ist ja nicht so, dass man seinen Glauben einfach so wie einen Mantel an der Garderobe abgibt, wenn man Parlamentarier wird oder ein Büro im Auswärtigen Amt bezieht. Für mich als Christ ist mein Glaube auch im politischen Leben ein Begleiter und Ratgeber.
Das heißt nicht, dass ich Politik mache mit der Bibel in der Hand. Aber oft muss ich schmunzeln, wenn ich beim morgendlichen Blick auf die Herrnhuter Tageslosung feststelle, dass das Wort Gottes auch zu tagespolitischen Fragen durchaus etwas beitragen kann.
Sicher nicht im Sinne eines zielgenauen Navigationssystems, sondern eher im Sinne eines Kompasses, der uns die Richtung weist wie es Nikolaus Schneider, der ehemalige Ratsvorsitzende der EKD, kürzlich treffend formuliert hat. Die Bibel schenkt uns bis auf wenige Ausnahmen keine eindeutigen Handlungsanweisungen für konkrete politische Entscheidungen. Aber sie gibt uns ein Fundament, eine Richtschnur für unser politisches Handeln.
Doch hundertprozentige Gewissheit kann uns auch unser Glaube nicht verschaffen. Sonst hieße es ja auch Wissen und eben nicht Glauben.
In der komplexen Wirklichkeit, in der wir leben, haben wir uns fast schon an die großen Fragezeichen und das "Ja, aber …" gewöhnt, die über jeder unserer Entscheidungen schweben.
Auch wenn wir uns oft nach mehr Klarheit und Einfachheit sehnen, müssen wir feststellen: Die Welt um uns herum ist eben nicht einfach nur Gut oder Böse, Schwarz oder Weiß. Sie besteht vielmehr aus einer Palette ganz unterschiedlicher Graustufen und Schattierungen.
In einer solchen Welt, in der es immer seltener einfache, eindeutige Antworten auf unsere Fragen gibt, ist es als Politiker oftmals schwer zu erkennen, was richtig und was falsch ist, auf wessen Seite man sich stellen und welchen Weg man beschreiten will. Doch von allen Seiten schallt uns unüberhörbar der Ruf entgegen: "Tut doch endlich was!" ob nun bei Kriegen, Terrorismus, Flüchtlingskatastrophen oder Epidemien.
Ignorieren können wir diese Rufe nicht. Sie zwingen uns vielmehr, schnell und konkret zu handeln auch auf die Gefahr hin, dass wir selbst nach sorgfältiger Abwägung aller Risiken am Ende doch die falsche Entscheidung treffen. Die abschließende Antwort auf unsere Fragen kennt letztlich nur die Geschichte. Aber darauf können wir unmöglich warten, wenn es um das Leben und Leiden von Menschen oder um die Zukunft von Kindern geht.
Wenn ich eines in den vergangenen Monaten gelernt habe, dann das: Am Ende tragen wir so oder so die Verantwortung für unser Handeln genauso wie für unser Nicht-Handeln. Und wir machen uns bisweilen schuldig. Durch unser Tun oder eben auch durch unser Nicht-Tun. Den Blick abwenden, sich wegducken, sich heraushalten bedeutet die Flucht vor der Verantwortung. Doch eines ist klar: Vor der Verantwortung können wir weglaufen, nicht aber vor den Folgen unseres Nicht-Handelns.
Das gilt für Politiker genauso wie für jeden Christen im Alltag. Im Matthäus-Evangelium gibt es eine Stelle, in der es um das Jüngste Gericht geht, die dies schön verdeutlicht. Sie kennen sie alle: Ich bin hungrig gewesen, und ihr habt mich nicht gespeist. Ich bin durstig gewesen, und ihr habt mich nicht getränkt. Ich bin ein Gast gewesen, und ihr habt mich nicht beherbergt. Ich bin nackt gewesen, und ihr habt mich nicht bekleidet. Ich bin krank und gefangen gewesen, und ihr habt mich nicht besucht […] Wahrlich ich sage euch: Was ihr nicht getan habt einem unter diesen Geringsten, das habt ihr mir auch nicht getan." ( Matthäus 25, 42 - 43, 45 ) .
Dies ist eine deutliche Ermahnung an uns Christinnen und Christen, nicht wegzuschauen, wenn Menschen in Not geraten.
In diesem Sinne war auch die Reformation, deren 500. Jahrestag wir in zwei Jahren begehen, ein Wendepunkt für das Verhältnis von Christen und der Welt: Denn Martin Luther verstand sich selbst ja nicht nur als Mönch und Reformator, sondern durchaus auch als politischer Mensch. Er bezog Position und vertrat diese auch vor den Autoritäten. Und er hatte eine klare Botschaft an uns alle: Mischt Euch ein! Schaut nicht weg! Nehmt Eure Verantwortung vor Gott und der Welt ernst!
Die Reformation brach mit der Lehre, dass der Mensch sich im Laufe seines Lebens zuallererst um das eigene Seelenheil kümmern müsse. Und gerade deshalb können wir Luther würde vielleicht sagen: müssen wir uns um andere kümmern! Unsere Freiheit bezeugen wir gerade dadurch, dass wir Verantwortung für die Welt und unsere Mitmenschen übernehmen.
Was bedeutet diese Handlungsmaxime in der heutigen Welt? Einer Welt, in der uns Konflikte tagtäglich vor Augen führen, wie weit das Ideal eines friedlichen Miteinanders von der Wirklichkeit entfernt ist. Einer Welt, in der sich gerade auch in Deutschland viele Menschen resigniert von den Krisenherden abwenden und sagen: "Die Lage ist so verfahren was können wir da schon tun?".
Um in dieser immer unübersichtlicheren Welt wieder Orientierung zu finden, kann uns unser Glaube als innerer Kompass helfen.
Doch auch der Blick zurück auf unsere Geschichte gibt uns Halt und erdet uns wie ein Anker. Das geht auch mir so. Sie müssen wissen: Mein Leben als Staatsminister besteht zu einem großen Teil aus Reisen und Reden und Zuhören. Die vergangenen Monate waren für mich so etwas wie eine Zeitreise durch ein ganzes Jahrhundert in der wechselhaften Geschichte Europas. Denn die Jahre 2014 und 2015 kann man angesichts der vielen Jahrestage getrost auch als "Jahre der Erinnerung" bezeichnen. All diese Gedenktage stehen symbolisch für einschneidende Wendepunkte, die über Krieg und Frieden entschieden haben.
Eine meiner vielen Reisen durch Europa führte mich im vergangenen Sommer nach Sarajevo, wo vor 100 Jahren mit den Schüssen auf den österreichischen Thronfolger die Katastrophe des Ersten Weltkriegs ihren Lauf nahm. Auch in Belgien und Frankreich habe ich gemeinsam mit Bundespräsident Joachim Gauck an Gedenkveranstaltungen zum Beginn des Ersten Weltkriegs teilgenommen am Hartmannsweilerkopf im Elsass und in Lüttich.
Besonders bewegend war mein Besuch im Konzentrationslager Auschwitz-Birkenau am 27. Januar 2015 70 Jahre nach der Befreiung des Lagers durch die Rote Armee. Ein Ort des Grauens, der einen die Monstrosität des Holocaust auf beklemmende Art und Weise spüren lässt.
An diesen Orten, an denen Europa all das verraten hat, was seine Werte, seine Kultur und seine Zivilisation eigentlich ausmacht, an denen von Deutschen und in deutschem Namen grausame Verbrechen begangen wurden, kommt einem eine Frage unausweichlich in den Kopf: Wo war Gott in diesen Jahren? Wie konnte Gott nur so unendlich viel Leid und Unrecht zulassen?
Bei einem meiner Besuche im Auschwitz begegnete ich Marian Turski, einem Überlebenden des Holocaust. Eine beeindruckende Persönlichkeit, die ihr Leben der Erinnerung und der Versöhnung gewidmet hat! Im Gespräch sagte mir Marian Turski: "Die Frage ' Wo war Gott in Auschwitz? ' ist falsch. Die Frage muss doch eigentlich lauten: ' Wo war der Mensch in Ausschwitz? Wo ist die Menschlichkeit geblieben? '"
Und Marian Turski hat doch recht: Machen wir es uns nicht viel zu einfach, wenn wir mit dem Finger vorwurfsvoll auf Gott weisen? Denn es waren doch Menschen, die in Ausschwitz, am Hartmannsweilerkopf, in Lüttich oder anderswo buchstäblich alle Mittel eingesetzt haben, um sich gegenseitig zu vernichten."Es ist eben allein der Mensch, der unmenschlich handeln kann", so brachte es Bundespräsident Gauck kürzlich auf den Punkt. Diese Orte des Schreckens stehen heute auch als mahnendes Beispiel dafür, was geschieht, wenn der Mensch Gott aus den Augen verliert, wenn Menschen gottlos handeln und damit zu Unmenschen werden.
Ich habe bei meinen Reisen und Begegnungen in ganz Europa unglaublich viel gelernt über Deutschland, über die Wahrnehmung unserer gemeinsamen Geschichte in unseren Nachbarländern und über das, wozu Menschen fähig sind im negativen wie im positiven Sinne.
Manche mögen Gedenkveranstaltungen vielleicht für etwas Ritualisiertes halten, andere sogar für reine Geldverschwendung. Ich aber empfehle jedem EU-Gegner, diese Orte der Erinnerung zu besuchen. Vielleicht spüren dann auch die ewigen Nörgler und Skeptiker endlich, wie kostbar das vereinte Europa für uns ist: Denn die EU ist unsere beste Antwort auf Krieg, Nationalismus und Faschismus.
Tage der Erinnerung, wie wir sie 2014 und 2015 so zahlreich begehen, sind wichtig. Sie helfen uns, unsere Gegenwart und Zukunft besser zu verstehen. Erst in der Rückschau können wir ermessen, welch langen Weg wir in Europa gehen mussten, um dorthin zu kommen, wo wir heute stehen:
In Europa regiert heute nicht mehr das Recht des Stärkeren, sondern die Stärke des Rechts. Aus Feinden sind über die Jahrzehnte Partner und Freunde geworden. Heute zielen wir nicht mehr mit Waffen aufeinander, sondern wir diskutieren in den Brüsseler Verhandlungsräumen über politische Kompromisse manchmal hart, aber stets gemäß den Regeln, die wir miteinander vereinbart haben.
Und was wir in den vergangenen Jahrzehnten gemeinsam erreicht haben, ist auch weit mehr als nur ein Binnenmarkt und eine Währungsunion: Europa ist vor allem auch eine Werteunion, eine Rechtsstaatsfamilie, eine Solidargemeinschaft!
Wir haben in Europa glücklicherweise die richtigen Lehren aus der Geschichte gezogen. Ein Krieg zwischen zwei Mitgliedstaaten der EU ist heute unvorstellbar. Doch dafür sind wir vor unserer Haustür mit immer mehr Krisenherden konfrontiert. Nicht zuletzt die zunehmende Zahl von Flüchtlingen und Asylbewerbern, die derzeit in Europa Schutz und Sicherheit suchen, führt uns deutlich vor Augen: Auch wenn in der EU seit Jahrzehnten Frieden herrscht, leben wir mitnichten in friedlichen Zeiten!
Das Besondere ist nicht allein die Häufung der Krisenherde, sondern, dass sie sich praktisch alle in unserer unmittelbaren Nachbarschaft abspielen und direkte Rückwirkungen auf Europa haben. Man kann sagen: Die Krisen dieser Welt sind näher an uns herangerückt. Das bedeutet im Umkehrschluss aber auch: Wir können uns bei diesen Konflikten nicht einfach wegducken und heraushalten. Die EU wird sich künftig noch stärker als bisher außen- und sicherheitspolitisch einbringen müssen.
Besonders von Deutschland als größtem Mitgliedstaat der EU erwarten viele unserer Partner, dass wir uns gerade in Krisenzeiten weltweit noch stärker engagieren und Verantwortung übernehmen. Die Deutschen selbst sehen das offenbar etwas anders. Eine Umfrage der Körber-Stiftung hat im vergangenen Jahr ergeben: Nur 37 Prozent der befragten Deutschen sind dafür, dass unser Land mehr außenpolitische Verantwortung übernehmen sollte. Etwa 60 Prozent sehen das dagegen eher skeptisch.
Wir sehen uns also mit einem tiefen Graben konfrontiert einem Graben zwischen den hohen Erwartungen unserer Partnerländer und einer zunehmend skeptischen öffentlichen Meinung. Keine Frage:
Die deutsche Außenpolitik muss sich über solche Gräben hinweg bewegen, um auch in Zukunft handlungsfähig zu bleiben. Das ist ein echter Balanceakt, dem wir uns stellen!
Deshalb hat mein Ministerium eine kritische Selbstüberprüfung der deutschen Außenpolitik vorgenommen. Dieser sogenannte "Review-Prozess" stand unter dem Motto "Außenpolitik Weiter Denken". Die Diskussion darüber fand mit außenpolitischen Experten, mit den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Ministeriums, aber auch in öffentlichen Veranstaltungen in ganz Deutschland statt. Ziel war es, eine breite Debatte über die künftige Ausrichtung der deutschen Außenpolitik anzustoßen und Rückschlüsse daraus zu ziehen, wo eine Anpassung unserer Ziele, Instrumente und Arbeitsstrukturen notwendig sein könnte.
Niemand konnte vorher ahnen, dass Theorie und Realität in den vergangenen Monaten so hart aufeinandertreffen würden. Denn während sich die deutsche Außenpolitik mit dem "Review-Prozess" selbst ( kritisch ) in Frage stellte, wurde sie gleichzeitig durch das aktuelle Weltgeschehen auch ganz praktisch auf die Probe gestellt.
Dabei ist uns im vergangenen Jahr eine Menge gelungen: Wir haben mehr Verantwortung in der Welt übernommen aber nicht irgendwie, sondern vorausschauend und hartnäckig. Proaktiv, aber stets ohne Überschätzung unserer eignen Möglichkeiten. Und selbstverständlich immer eingebettet in die Strukturen der Europäischen Union, also immer als ein Spieler im gesamteuropäischen Team.
Die Europäische Union ist und bleibt Deutschlands wichtigstes außen- und sicherheitspolitisches Instrument. Denn im globalen Maßstab ist selbst das vermeintlich so große Deutschland ein ziemlicher Zwerg! Nur wenn alle Mitgliedstaaten außenpolitisch an einem Strang ziehen, bringt Europa auf der Weltbühne das notwendige politische Gewicht auf die Waage, um sich mit den USA, China, Indien oder Russland zu messen. Wenn wir uns in der EU aber nicht einig werden, dann wird es auch für Deutschland sehr schwer, seine internationalen Ziele zu erreichen.
Kurz gesagt: Europa muss von Deutschlands Stärke profitieren, denn wir profitieren auch von Europas Stärke. Das kann aber nur gelingen, wenn sich die EU auch künftig nicht spalten lässt, nach außen mit einer Stimme spricht und geschlossen handelt. Dies ist eine unsere wichtigsten und zugleich schwierigsten Aufgaben!
Zum anderen werden wir noch stärker als bislang ein besonderes Augenmerk auf unsere Nachbarschaft richten müssen. Bei unseren Nachbarn in Osteuropa oder im südlichen Mittelmeerraum ist die Anziehungskraft der Europäischen Union weiter ungebrochen. Die Demonstrationen auf dem Maidan in Kiew, dem Tahrir-Platz in Kairo oder dem Taksim-Platz in Istanbul stehen beispielhaft für den Wunsch der Menschen nach demokratischer Teilhabe, Rechtsstaatlichkeit und einem Leben in Frieden und Wohlstand. Das sollte uns Ansporn und Verpflichtung sein, den engen Dialog, den wir mit diesen Ländern bereits pflegen, noch weiter auszubauen.
Es ist nicht nur im Sinne eines stabilen geopolitischen Umfeldes in unserem Interesse, aktiv dabei mitzuarbeiten, dass Konflikte in unserer unmittelbaren Nachbarschaft friedlich gelöst werden. Auch aus der Entstehungsgeschichte der EU ergibt sich die Verantwortung, Frieden, Freiheit, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit in unseren Nachbarländern zu fördern. Schließlich fordert der EU-Vertrag in Artikel 8, einen "Raum des Wohlstands und der guten Nachbarschaft zu schaffen, der auf den Werten der Union aufbaut".
Ja, das ist schwer, sogar sehr schwer. Denn praktisch jede der aktuellen Krisen stellt uns vor Fragen, auf die es keine eindeutigen und schon gar keine einfachen Antworten gibt. Zum Beispiel diese: Wie können wir unseren östlichen Nachbarn und NATO-Bündnispartnern unsere Solidarität signalisieren, ohne dass Russland dies als Vorwand zu neuer militärischer Eskalation nutzt? Wie schaffen wir es, weiter Druck auf Russland auszuüben, ohne gleichzeitig die Gesprächskanäle nach Moskau zuzuschütten?
Selten zuvor hat es einen internationalen Konflikt gegeben, in dem die Bundesregierung so intensiv um eine diplomatische Lösung gerungen hat wie in der aktuellen Krise in der Ost-Ukraine. Es darf nicht sein, dass 70 Jahre nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs wieder Grenzen in Europa gewaltsam verschoben werden. Es darf nicht sein, dass 25 Jahre nach dem Fall des Eisernen Vorhangs erneut der Wunsch der Menschen nach Frieden, Freiheit, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit missachtet wird. Wir können nicht akzeptieren, dass Russland die europäische Friedensordnung massiv beschädigt, grundlegende Prinzipien des Völkerrechts in Frage stellt und Europa damit an den Rand einer neuen Spaltung führt.
Wir haben deshalb die völkerrechtswidrige Annexion der Krim ebenso wie das russische Vorgehen in der Ost-Ukraine von Beginn an mit Nachdruck verurteilt. EU und NATO haben geschlossen reagiert. Nicht zuletzt das einige Vorgehen der EU einschließlich der wachsende wirtschaftliche Druck auf Russland durch die vereinbarten Sanktionen hat dazu beigetragen, dass mit dem Minsker Abkommen die Eskalationsspirale vorläufig gestoppt werden konnte. Aber die Gefahr einer erneuten Zuspitzung der Krise ist leider noch nicht gebannt. Der Waffenstillstand ist weiterhin fragil, immer noch gibt es vereinzelt Gefechte und auch Tote.
Jetzt geht es darum, dass wir weiter an einer politischen Lösung arbeiten. Meine Generation hat das Glück gehabt, dass sie keinen Krieg mehr erleben musste. Gerade wir haben die Pflicht, Europa den Rückfall in längst überwundene Gegensätze zu ersparen. Ob uns das gelingt, ist nicht sicher.
Wir müssen aber immer drauf vertrauen: Selbst in festgefahrenen Konflikten kann Außenpolitik, kann die Diplomatie etwas bewegen. Mit Augenmaß, Geduld, Gradlinigkeit und dem unbeirrbaren Willen zu verhandeln und auch andere Standpunkte wahrzunehmen. Und in dem Wissen, dass es immer Alternativen zum Krieg gibt. Unser Anspruch muss sein, jedes noch so kleine Werkzeug in die Hand zu nehmen, um diese Welt ein kleines bisschen friedlicher, sicherer und gerechter zu machen.
Politik ist das Bohren dicker Bretter. Das wusste schon der Soziologe Max Weber. Auch unser Außenminister Steinmeier kann nach unzähligen Vermittlungsgesprächen mit der russischen und der ukrainischen Seite sein eigenes Lied davon singen.
Und auch ich habe diese Erfahrung in den vergangenen Monaten gemacht. Wer schnelle Erfolge will, der ist in der Außen- und Europapolitik sicher fehl am Platz. Lassen Sie mich Ihnen ein Beispiel geben: Seit Jahren setze ich mich dafür ein, dass die Europäische Union elementare Grundwerte wie Demokratie, Rechtsstaatlichkeit, den Schutz von Minderheiten oder Presse- und Meinungsfreiheit nicht nur gegenüber Drittstaaten wie China oder Russland einfordert. Wir müssen diese Werte auch im Innern uneingeschränkt vorleben und schnell reagieren, wenn sie in Bedrängnis geraten. Das war in der Vergangenheit leider nicht immer der Fall.
Dieses Thema ist mir ein Herzensanliegen und ich habe es sozusagen mitgenommen vom Bundestag in mein neues Amt als Europa-Staatsminister. Es begann vor etwa zwei Jahren mit einer vagen Idee, daraus entstand ein erster Namensbeitrag in der FAZ. Im November 2013 hatte es die Idee einer "Grundwerteinitiative" nach zähen Verhandlungen tatsächlich in den Koalitionsvertrag der Großen Koalition geschafft das war ein hartes Stück Arbeit. Dann, im neuen Amt als Staatsminister, ging es darum, bei unseren europäischen Partnern Unterstützer zu gewinnen, um aus der Idee endlich auch politische Realität werden zu lassen.
Das bedeutete "Klinkenputzen" und Überzeugungsarbeit leisten. In vielen bilateralen Gesprächen erntete ich zunächst oft freundliches Schweigen, als ich das Thema ansprach. Beim zweiten Versuch verlief das Gespräch schon konstruktiver, bei der dritten Unterhaltung ging es plötzlich schon um konkrete Details. Ich spürte: Es tut sich etwas. Langer Atem und Beharrlichkeit zahlen sich eben doch aus. Immer mehr Unterstützer kamen hinzu. Im Dezember 2014 befasste sich der Allgemeine Rat ( das ist das monatliche Treffen der EU-Minister der Mitgliedstaaten ) in Brüssel zum wiederholten Male mit der Grundwerteinitiative.
Nach einem langen Marathonlauf haben wir ein erstes Zwischenziel erreicht: Im Allgemeinen Rat haben meine Amtskollegen und ich allgemeine, objektive und verbindliche Standards sowie einen politischen Prozess für eine konsequente Beachtung der Grundwerte vereinbart. In den kommenden Monaten gilt es nun, diesen Mechanismus mit Leben zu füllen.
Was ich damit sagen will: Enttäuschungen und Rückschläge gehören in der Außen- und Europapolitik zum Berufsalltag. Damit umzugehen und die Kraft aufzubringen, weiterzumachen, darum geht es doch. Und vielleicht ist auch das Teil unserer christlichen Verantwortung. Wir Menschen sind von Gott zur Übernahme von Verantwortung befähigt. Aber wir bleiben am Ende begrenzt und fehlbar.
Auch im Hinblick auf die Lage im Nordirak wurden uns Politikern im vergangenen Jahr Entscheidungen abverlangt, die schwierig und zugleich weitreichend waren: Unterstützen wir die kurdische Regionalregierung auch mit militärischer Ausrüstung? Sind wir bereit, das Risiko einzugehen, dass diese Waffen später einmal in die falschen Hände fallen könnten? Oder beschränken wir uns auf rein humanitäre Unterstützung und riskieren das Erstarken eines menschenverachtenden Terrorstaates und das Versinken einer ganzen Region in Blut und Chaos?
Ich bleibe dabei: Die Entscheidung der Bundesregierung für die Waffenlieferungen an die kurdische Regionalregierung war richtig. Nicht, weil wir glauben, dass wir damit den eigentlichen Konflikt lösen können. Aber weil wir damit das grausame Wüten der Terrororganisation Islamischer Staat stoppen und weitere Opfer in der Zivilbevölkerung verhindern wollten.
Ich kann Ihnen versichern: Niemand in der Bundesregierung hat sich diese Entscheidung leicht gemacht. Und es handelt es sich auch nicht wie manche behaupten um einen Paradigmenwechsel oder gar einen Tabubruch in der deutschen Außenpolitik.
Nein, es ging um eine Ausnahmeentscheidung in einem konkreten Einzelfall. Natürlich galt es bei der Frage "Liefern wir Waffen oder nicht?" die Risiken sorgsam abzuwägen. Und hier war klar: Das, was ist, wiegt zweifellos schwerer als das, was sein könnte.
Was mich an der öffentlichen Diskussion in Deutschland bisweilen stört, ist das Gerede von der vermeintlichen "Militarisierung der deutschen Außenpolitik". Dabei sprechen die Fakten doch eine ganz andere Sprache: Tatsächlich sind derzeit nur rund 2.500 der insgesamt 180.000 Bundeswehrsoldaten im Ausland eingesetzt so wenige wie seit fast zwanzig Jahren nicht mehr. Zu Spitzenzeiten waren es einmal fast 11.000. Das Zerrbild eines kraftmeiernden Militärinterventionismus, das einige Kritiker gerne zu zeichnen versuchen, hat nichts mit der Wirklichkeit zu tun.
Wer die Qualität der deutschen Außenpolitik ausschließlich an der Bereitschaft zu militärischem Handeln misst, der unterschlägt, dass Deutschland die gesamte Bandbreite des außenpolitischen Instrumentenkastens einsetzt von diplomatischer Vermittlung über zivile Konfliktprävention und unser Engagement für Abrüstung und Rüstungskontrolle bis hin zu humanitärer Hilfe und Entwicklungszusammenarbeit.
Diese Asymmetrie der öffentlichen Debatte lässt sich wohl auch darauf zurückführen, dass der Bundestag öffentlichkeitswirksam über Militäreinsätze entscheidet, während andere zivile Instrumente dagegen eher im Schatten stehen. Unabhängig davon, ob vier oder 850 Soldaten in einen Auslandseinsatz geschickt werden der Bundestag entscheidet aus guten Gründen immer mit. Neben diesen Soldaten tun aber auch Hunderte von Polizeibeamten und zivilen Experten an vielen Orten der Welt ihren wichtigen Dienst für Deutschland.
Eine vorsorgende Außenpolitik mit ihren zivilen Instrumenten ist genau dann am erfolgreichsten, wenn sie eben nicht die Schlagzeilen beherrscht. Wenn Krisen und Konflikte gar nicht erst aufflammen und eskalieren, wenn eben keine Bilder von Krieg und Gewalt die Fernsehbildschirme zuhause erreichen, dann haben die vorbeugenden Instrumente gegriffen.
Ihre Erfolge sind in den allermeisten Fällen kaum messbar, ihre Misserfolge zeigen sich dagegen sehr deutlich nämlich in den Krisen und Konflikten von morgen und übermorgen.
Zivile Krisenprävention bedeutet, vorsorgend in Frieden und Stabilität zu investieren, etwa durch die Förderung von Rechtsstaatlichkeit und guter Regierungsführung, die Ausbildung von Polizei- und Sicherheitskräften oder die Stärkung der Zivilgesellschaft. Im laufenden Bundeshaushalt stehen uns dafür rund 150 Millionen Euro zur Verfügung. Ich bin überzeugt: Diese vorausschauende Außenpolitik ist jeden einzelnen Euro wert. Wir sollten besser frühzeitig und gezielt in Stabilität und Frieden investieren, als spät oftmals zu spät eingreifen zu müssen! Denn dann bleibt uns nur noch eine einzige Option: Schadensbegrenzung.
Ich gebe aber offen zu: 2014 war ein schweres Jahr für die Krisenprävention. An vielen Krisenherden waren wir zum reaktiven Handeln gezwungen. Es liegt auch in der Natur der Sache auch in der Logik der Medien, dass wir vor allem über die akuten Krisen sprechen. Aber lassen Sie uns viel mehr darüber reden, welche Krisen und Konflikte wir verhindern konnten.
Denn auch da können wir dank unserer vielfältigen Aktivitäten im Bereich der zivilen Krisenprävention eine Reihe von Erfolgen vorweisen: Ich denke dabei beispielsweise an die Ausbildung von Polizistinnen und Polizisten in Tunesien, Niger, Burundi oder Tschad. Oder an unsere beratende Unterstützung bei der Koalitionsbildung in Kenia. Oder an unsere engagierte Hilfe in Libanon und Jordanien, deren staatliche Funktionen aufgrund der immensen Zahl von Flüchtlingen aufs Äußerste in Anspruch genommen werden. Oder auch an die Ausbildung afrikanischer Polizisten für Peacekeeping-Missionen.
Mit dem Zentrum für Internationale Friedenseinsätze, bei dem ich mich als Vorsitzender des Aufsichtsrats auch ganz persönlich engagiere, verfügt das Auswärtige Amt über eine eigene Durchführungsorganisation für die Gewinnung und den Einsatz von zivilen Experten für Friedensmissionen und Wahlbeobachtungen.
Sie sehen also: Es gibt hier eine Reihe von Aktivitäten im Bereich der zivilen Krisenprävention, über die man wenig in der Zeitung liest oder in der Tagesschau sieht. Dennoch nehmen diese Aktivitäten vor Ort ganz konkrete und für die Menschen erfahrbare Formen an. Das sollten wir nicht vergessen.
Und dennoch: Der Vorrang des Zivilen steht nicht im Gegensatz zum sinnvollen Einsatz des Militärs. Die NATO-Mission in Mazedonien etwa sorgte 2001 dafür, dass es gar nicht erst zum Ausbruch von gewaltsamen Feindseligkeiten kam. Die Politik hat damals Mut bewiesen: Soldatinnen und Soldaten sicherten Frieden und Stabilität! Und die Stabilisierungsmission KFOR im Kosovo war bereits an dem Tag erfolgreich, als die internationale Truppe mit schwergepanzerter Präsenz im Land komplett aufmarschiert war und jeder sehen konnte, dass das Morden nun vorbei sein musste.
Einsatz von Militär heißt in vielen Fällen eben nicht: Kämpfen, sondern Abschreckung durch sichtbare Präsenz, um am Ende eben nicht kämpfen zu müssen. In Deutschland neigen wir aber zu reflexartiger Verzagtheit. Wenn wir hierzulande über Auslandsmandate diskutieren, halten wir fast schon verschämt die Zahl der eingesetzten Soldaten möglichst klein auch aus Rücksicht auf die skeptische öffentliche Meinung. Die Gleichung je weniger Soldaten wir zum Einsatz bringen, desto friedlicher ist unsere Außenpolitik ist aber falsch.
Und auch Sie, liebe Bietigheimer, provozieren ja durchaus mit dem Titel Ihrer Veranstaltung: "Frieden schaffen mit / ohne Waffen". Sie wissen vermutlich, dass es ein konstruierter Gegensatz ist, auf den es keine eindeutige Antwort zu geben vermag."Frieden schaffen ohne Waffen" ein wunderbares Grundgesetz unseres Handelns, dem wir uns verpflichtet fühlen. Zugleich wissen wir aber eben auch, dass es erst Waffen waren, die Diktatoren das Handwerk legten, Genozide beendeten und schlimmste Gewaltexzesse eindämmten.
Vor diesem Hintergrund habe ich auch die jüngste Pazifismus-Debatte in meiner evangelischen Kirche mit großem Interesse verfolgt: Auf der einen Seite des Spektrums steht da der bedingungslose Pazifismus einer Margot Käßmann, die Waffengewalt grundsätzlich ablehnt und von der Abschaffung der Bundeswehr träumt. Das ist ein schöner, ja legitimer Traum, den man durchaus teilen kann. Aber ist er auch realistisch? Und können wir so tatsächlich den Weltfrieden sichern und Menschenleben schützen? Ich fürchte eben nicht!
Ich halte es da eher mit Wolfgang Huber, Käßmanns Vorgänger im Amt des Ratsvorsitzenden der EKD, der seine Haltung mit dem etwas sperrigen Begriff des "Verantwortungspazifismus" umschrieben hat. Huber hat Recht, wenn er sagt: "Pazifismus heißt nicht Passivität. Pazifisten sind nicht diejenigen, die alles geschehen lassen. Pazifisten sind diejenigen, die Frieden machen." Und das bedeutet eben auch, dass unsere Verantwortung für den Frieden im äußersten Notfall auch den Einsatz von Waffengewalt einschließen kann.
Dieses Handlungsprinzip ist im Übrigen sogar völkerrechtlich anerkannt: Als Konsequenz aus dem grausamen Völkermord in Ruanda haben die Vereinten Nationen vor einigen Jahren das Konzept der "Schutzverantwortung" ( englisch: responsibility to protect ) entwickelt. Damit wird die Möglichkeit geschaffen, die hilflose Zivilbevölkerung notfalls auch mit militärischen Mitteln vor schweren Menschenrechtsverletzungen und Brüchen des humanitären Völkerrechts zu schützen.
Und so hat es die EKD im Jahr 2007 auch in ihrer Denkschrift "Aus Gottes Frieden leben für gerechten Frieden sorgen" formuliert, an der ich damals selbst mitarbeiten durfte."Wer den Frieden will, der muss den Frieden vorbereiten", heißt es dort. Frieden fällt eben nicht einfach so vom Himmel ohne unser eigenes Zutun. Und manchmal müssen wir erkennen, dass erst eine militärische Intervention die Grundlage für eine spätere politische Lösung und einen dauerhaften Frieden schafft.
Ich bin überzeugt: Deutschland ist im Verbund mit seinen Partnern in Europa gut aufgestellt, um die stürmischen Zeiten mit ihren großen außen- und sicherheitspolitischen Bewährungsproben zu meistern. Wir stehen bereit, mehr Verantwortung für Frieden und Sicherheit in der Welt zu übernehmen.
Entscheidend für mich als Politiker und Christ ist es, diese außenpolitischen Fragestellungen immer auch in einen christlichen Kontext zu stellen. Der Glaube gibt mir Kraft und Zuversicht, dazu in christlicher Verantwortung meinen Beitrag zu leisten. Die Handlungsmaximen, die ich aus meinem evangelischen Glauben in die Politik mitbringe, helfen mir, im politischen Alltag meinen Kompass auszurichten und die Orientierung zu behalten.
Unser Glaube gibt uns einiges mit an die Hand, was uns Christen hilft für unser Wirken hier in der Welt. Gott hat uns in die Verantwortung für die Welt hinein gestellt. Es ist an uns, diese Verantwortung anzunehmen. Es ist unser Auftrag, die Welt im Rahmen unserer Möglichkeiten ein Stück besser zu machen, als wir sie vorgefunden haben. Deshalb sollten unsere Kerzen eben nicht nur in der Kirche brennen. Sie spenden Licht in einem Flüchtlingscamp, im Asylbewerberheim, in einer Parteiversammlung und auch in einer Kabinettsitzung. Wir alle wissen: Das Reich Gottes vermögen wir nicht auf Erden zu bauen. Aber jeder von uns kann mithelfen, den Weg dahin zu ebnen.
