Redner(in): Horst Köhler
Datum: 22. Juni 2009
Quelle: http://www.bundespraesident.de/SharedDocs/Reden/DE/Horst-Koehler/Reden/2009/06/20090622_Rede.html
Lieber Herr Professor Herzog, in diesem an Jubiläen so reichen Jahr feiern wir heute Ihren 75. Geburtstag. Er liegt ja nun schon etwas länger zurück und unsere Feier heute ist auch nicht die erste, die aus diesem Anlass stattfindet. Trotzdem hoffe ich, Sie sind des Feierns noch nicht überdrüssig. Und falls doch, darf ich an die persische Weisheit erinnern, die Sie selbst ab und an zitieren: "Auch dieses geht vorüber!"
Wenn man von München aus auf der Landstraße entlang der Isar in Ihre Heimatstadt Landshut fährt, kommt man durch das Städtchen Moosburg. Dort, direkt neben der Durchgangsstraße, steht ein Kirchlein und auf seiner Fassade prangt eine überlebensgroße Darstellung des Heiligen Christophorus. An dessen Legende musste ich denken, als ich Ihren Lebensweg Revue passieren ließ. - Und zwar nicht allein deshalb, weil Christophorus ein Riese mit ungeahnten Kräften und einer manchmal etwas direkten Art war, sondern vor allem, weil ihn der Ehrgeiz trieb, seine Talente und Fähigkeiten in den Dienst des würdigsten, mächtigsten Herrschers zu stellen. Das führte ihn in viele interessante Ämter und Funktionen. Aber überall erkannte er bald: Das war das Höchste nicht. Wie die Geschichte weiterging, wissen wir aus vielen bildlichen Darstellungen ( wie der in Moosburg ) : Der Riese Christophorus verdingte sich als Fährmann, und einer der Menschen, die er auf seinem breiten Rücken sicher über den Fluss trug, war das Jesuskind, auf dessen Schultern das Gewicht der ganzen Welt lastete.
Nun, soweit, lieber Herr Herzog, ist es mit Ihnen nicht gekommen. Aber die Suche nach neuen Herausforderungen und die Bereitschaft, sich für höhere Aufgaben in die Pflicht nehmen zu lassen, das zeichnet auch Sie aus. Und dieses Streben, verbunden mit Ihren reichen Fähigkeiten, einer vorzüglichen Bildung, einer wachen Intelligenz und einem starken Charakter, hat Sie in hohe und höchste Ämter unseres Landes geführt und Ihnen eine Autorität verschafft, die Sie bis heute auszeichnet.
Sie selbst neigen eher zu einer prosaischen Sicht auf Ihre Karriere, indem Sie sich mit einem Geißeltierchen vergleichen, das im warmen Wasser liegt und dann zuschlägt, wenn sich ihm eine interessante Gelegenheit bietet. Es liegt mir fern, dieses Selbstbild zu zerstören. Trotzdem glaube ich: Da will ein ganz Großer sich ganz klein machen. Das ehrt ihn zwar, verdient aber entschiedenen Widerspruch.
In Niederbayern geboren, aufgewachsen und verwurzelt - die Sprachmelodie Ihrer Heimat ist bis heute bei Ihnen hörbar - studierten Sie Jura in München. Promotion und Habilitation schlossen sich an. Ihr erster Lehrstuhl im unruhigen Berlin der 60er Jahre trug die Bezeichnung "Staatsrecht und Politik" - ein Name, der Programm für Ihren weiteren Lebensweg war. Anschließend zog es Sie in die Pfalz, nach Speyer an die dortige Verwaltungshochschule.
Da - wie Sie in Bezug auf Ihren Lebensweg einmal geäußert haben - in der akademischen Laufbahn ein Ober- , Haupt- oder Stabsprofessor nicht vorgesehen ist, hatten Sie bereits mit 31 Jahren alle akademischen Karriereziele erreicht. Aber ein kluger, tüchtiger und schon damals sicher nicht unpolitischer Kopf bleibt selbstverständlich nicht unentdeckt: Helmut Kohl holte Sie in die Politik und bot Ihnen ein Amt als Staatssekretär und Beauftragter des Landes Rheinland-Pfalz beim Bund an. Sie sagten zu und konnten so Ihre reiche wissenschaftliche Beschäftigung mit dem Staatsrecht durch Erfahrungen in der praktischen Politik ergänzen.
Solche Erfahrungen sammelten Sie später vor allem als Landesminister in Baden-Württemberg. Dort konnten Sie Politik selbst gestalten. Und Sie waren sich nicht zu schade, mögliche Risiken und Nebenwirkungen Ihrer Politik auch im Selbstversuch zu erproben. So schlüpften Sie als Kultusminister in die Rolle eines Schülers und schrieben incognito das Lateinabitur mit. Und als Innenminister setzten Sie sich der Wirkung von CS-Reizgas aus. Sie wollten es eben immer ganz genau wissen.
Menschen mit dieser Einstellung sind nicht immer bequeme Zeitgenossen. Mit unorthodoxen Ideen - wie etwa dem Vorschlag, für Polizeieinsätze bei ungenehmigten Versammlungen Gebühren zu erheben, oder die Polizei mit Gummigeschossen auszurüsten - zogen Sie als Innenminister auch manche Kritik auf sich. Kein Wunder, dass die Wahl des Innenministers Herzog zum Richter des Bundesverfassungsgerichts nicht unumstritten war, auch wenn sie einstimmig erfolgte. Umso überraschender war es dann für viele, dass der Erste Senat unter Ihrem Vorsitz zahlreiche bedeutsame Entscheidungen fällte, die so gar nicht in das Bild eines konservativen Staatsapologeten passen, das manche sich von Ihnen gemacht hatten. Dabei hatten Sie bereits als Landesinnenminister im Falle von Großdemonstrationen die so genannte Stuttgarter Linie entwickelt, die ein demonstrationsfreundliches Verhalten der Polizei vorsah.
Mit Ihren Ämtern als Vize- und später Präsident des Bundesverfassungsgerichts nahmen Sie ( zunächst ) Abschied von der operativen Politik, auch wenn Ihnen die eminent politische Rolle dieses Gerichts natürlich bewusst war.
1994 wurden Sie zum Bundespräsidenten gewählt und wechselten von einem hohen Staatsamt in das höchste. Sie waren der erste Bundespräsident, der von einer "gesamtdeutschen" Bundesversammlung gewählt wurde, in der Ost- und Westdeutsche vertreten waren. Es dauerte ein wenig, bis Sie mit absoluter Mehrheit gewählt wurden. Aber wie Sie selbst einmal gesagt haben: Totale Siege mögen Sie auch dann nicht, wenn Sie selbst sie erringen.
Sie haben das Amt des Bundespräsidenten im besten Sinne "unverkrampft" ausgeübt. Ihr Verdienst um die Aussöhnung mit Polen, die Einführung des Gedenktages für die Opfer der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft am 27. Januar und Ihre Hinweise auf die Globalisierung sind nur einige wenige der Wegmarken Ihrer Präsidentschaft, an die ich erinnern möchte. Und ein Thema haben Sie angeschoben, das uns bis heute beschäftigt und das sicher auch in Zukunft eine zentrale Aufgabe für die Politik sein wird: Die notwendige Erneuerung unseres Landes; die Bereitschaft, sich auf den Wandel einzustellen und sich nicht mit dem Erreichten zufrieden zu geben. Bis heute steht für dieses Engagement Ihre erste Berliner Rede, besser bekannt unter der längst sprichwörtlichen Bezeichnung "Ruck-Rede".
Auch heute, als vielbeschäftigter Unruheständler, mahnen Sie immer wieder mit großer Beharrlichkeit Reformen der Wirtschafts- , Steuer- und Sozialpolitik an und weisen auf drängende Probleme hin. Sie tun dies in der Ihnen eigenen, Sie so trefflich charakterisierenden, klaren und unmissverständlichen Sprache. Es mag nicht jedem gefallen, wenn Sie ein "Grundrecht auf Dummheit" konstatieren, vor einem "Einstieg in die Rentnerdemokratie" warnen oder für eine Wahlrechtsänderung eintreten. Für Ihre Kritik am politischen System auf europäischer Ebene sind Sie gescholten worden, nicht zuletzt auch mit dem Hinweis darauf, dass Sie selbst Vorsitzender des Grundrechtkonvents gewesen seien. Dass aber der Politikprozess in Europa, seine Verfahren und die Verantwortungszusammenhänge vom Bürger nur begrenzt wahrgenommen und verstanden werden, das hat die schwache Beteiligung an den letzten Europawahlen erneut deutlich gemacht.
Dass Sie mit Ihren Äußerungen mitunter anecken, hat gute Gründe. Der erste dieser Gründe lautet schlicht und ergreifend: weil Sie es so wollen. Weil Sie wissen, dass Veränderung sich nicht einfach ereignet, sondern einen Anstoß braucht. Und diese Anstöße geben Sie: nötigenfalls auch mit deutlichen Worten. Und der zweite Grund Ihres Aneckens besteht darin, dass Ihre Analyse meistens zutrifft, und insbesondere trifft sie diejenigen, die eigentlich für eine Änderung der Verhältnisse verantwortlich wären.
In Ihren Erinnerungen haben Sie geschrieben, dass Sie auf jeden Fall mit 65 in den Ruhestand gehen wollten. So ganz mag ich Ihnen das nicht glauben. Denn auch nach Ihrem 65. Geburtstag und dem Ende Ihrer Amtszeit haben Sie die Hände nicht in den Schoß gelegt. Sie waren und sind weiter in vielfältigen Einrichtungen und Institutionen aktiv. Und daneben haben Sie auch noch Zeit für eine Reihe von publizistischen Projekten gefunden. Zuletzt haben Sie die Kommentierung der Grundgesetzartikel über die Bundesregierung und - durch ihre Praxisnähe sicher besonders aufschlussreich - über den Bundespräsidenten im von Ihnen maßgeblich herausgegebenen "Maunz / Dürig" runderneuert. Von einem Ruhestand kann also keineswegs die Rede sein.
All diese Aktivitäten kann man nicht alleine und ohne die Unterstützung geliebter Menschen entfalten. Das wird leider oft vergessen. Eine solche Stütze fand Roman Herzog in seiner verstorbenen Frau Christiane, und er hat sie heute in Ihnen, verehrte Baronin. Dass Sie Ihrem Gatten bei seinem Einsatz für die Erneuerung unseres Landes helfen, dafür danken wir alle Ihnen von Herzen.
Lassen Sie mich kurz auf den Anfang zurück kommen. Zwar gibt es keinen Stabsprofessor, aber doch öffentliche Ämter, die gerade einem Hochschullehrer des Staatsrechts offen stehen. Sie mussten also nicht über dreißig Jahre am Katheder und im Elfenbeinturm verbringen, wie Sie es vielleicht damals, am 16. Januar 1965, im verschneiten Dahlem befürchteten. Hervorragende menschliche Charakterzüge und wissenschaftliche Qualitäten haben Sie für Ihre späteren Ämter prädestiniert: ein Denken - wie Sie es nennen - ohne Tabus, ein unbequemes Nachfragen und ein Erinnern an das gesellschaftlich Notwendige. In diesem Sinne wünsche ich Ihnen noch viele Jahre unbequemen Denkens und Sprechens. Ich danke Ihnen nochmals ganz herzlich für Ihren unermüdlichen Einsatz für unser Land.
Meine Damen und Herren, erheben Sie mit mir das Glas auf Roman Herzog. Ad multos annos!