Redner(in): Joachim Gauck
Datum: 20. Juni 2015
Untertitel: Der Bundespräsident hat am 20. Juni anlässlich des ersten Gedenktages für die Opfer von Flucht und Vertreibung eine Rede gehalten: "Wer die Gefühle des anderen abwehrt, der wehrt auch eigene Gefühle ab. Offenheit für das Leid der anderen hingegen führt zu Verständnis, führt zu Nähe. Daran sollten wir heute auch denken, wenn in unserem Ort, in unserem Stadtteil oder in unserer Nachbarschaft Fremde einquartiert werden oder des Schutzes bedürfen."
Quelle: http://www.bundespraesident.de/SharedDocs/Reden/DE/Joachim-Gauck/Reden/2015/06/150620-Gedenktag-Flucht-Vertreibung.html
Über Entwurzelte wollen wir heute sprechen.
Über Flüchtlinge und Vertriebene, zwangsweise Emigrierte.
Über Heimatlose einst und Heimatlose heute und morgen.
Über Menschen, die nicht mehr dort sind und auch noch nicht ganz hier.
Über Menschen, die etwas vermissen und gleichzeitig froh sind, nicht dort leben zu müssen, wohin das Heimweh ihre Gedanken lenkt.
Über Entwurzelte wollen wir heute sprechen.
Über Menschen gleichgültig ob schwarz oder weiß, jung oder alt, Mann oder Frau, Christ, Jude oder Muslim, über Menschen, die alle tief in der Seele dieselbe schmerzliche Erfahrung machten, die der Schriftsteller Jean Améry, Flüchtling vor Nazi-Deutschland und Überlebender von Bergen-Belsen, in die einfache, für die einen tröstliche, für die anderen bedrückende Formel fasste: "Man muss Heimat haben, um sie nicht nötig zu haben".
Zum ersten Mal gedenkt nun Deutschland an einem offiziellen bundesweiten Gedenktag jener Millionen von Deutschen, die am Ende des Zweiten Weltkrieges zwangsweise ihre Heimat verloren. Zum ersten Mal begeht Deutschland damit auch regierungsamtlich den internationalen Weltflüchtlingstag, wie er vor fünfzehn Jahren von der Generalversammlung der Vereinten Nationen beschlossen wurde. Auf eine ganz existenzielle Weise gehören sie nämlich zusammen die Schicksale von damals und die Schicksale von heute, die Trauer und die Erwartungen von damals und die Ängste und die Zukunftshoffnungen von heute.
Ich wünschte, die Erinnerung an die geflüchteten und vertriebenen Menschen von damals könnte unser Verständnis für geflüchtete und vertriebene Menschen von heute vertiefen. Und umgekehrt: Die Auseinandersetzung mit den Entwurzelten von heute könnte unsere Empathie mit den Entwurzelten von damals fördern.
Ausgegrenzt, verfolgt, vertrieben wurden Menschen seit Urzeiten. Aus der Geschichte kennen wir die Konflikte zwischen Sesshaften und Nomaden, zwischen Einheimischen und Zugewanderten. Und im Nationalstaat des 19. und 20. Jahrhunderts erschienen Minderheiten häufig als potenziell illoyal, als Fremdkörper, die es zu assimilieren oder auszutauschen, zu vertreiben oder gar zu vernichten galt. Zeitweise sah die Politik im Bevölkerungsaustausch sogar ein probates Mittel der Konfliktlösung.
Der sogenannte "Bevölkerungstransfer" von Millionen Deutschen aus Ostpreußen, Pommern, Schlesien, Böhmen, Mähren, aus der Batschka und vielen anderen Gegenden in Mittel- und Südosteuropa erschien auch den alliierten Regierungschefs Churchill, Truman und Stalin als adäquate Antwort auf den Tod und Terror, mit dem Nazi-Deutschland den Kontinent überzogen hatte. Als die Potsdamer Beschlüsse im August 1945 die rechtliche Basis dafür schufen, waren allerdings längst Fakten geschaffen worden: Millionen Deutsche waren bereits aus dem deutschen Osten, aus Polen, der Tschechoslowakei, aus Ungarn, Jugoslawien, Rumänien geflüchtet und vertrieben. Und was "in ordnungsgemäßer und humaner Weise" erfolgen sollte, hatte sich in der Realität als Alptraum erwiesen.
Erst flohen sie vor dem Krieg. Bei eisiger Kälte quälten sich Trecks mit Frauen und Kindern und Alten über verstopfte Landstraßen und brüchiges Eis, beschossen von Tieffliegern und überrannt von der Front. Völlig überladene Flüchtlingsschiffe versanken nach Torpedo- und Bombentreffern in der Ostsee. Ungezählte Frauen wurden vergewaltigt.
Dann wurden viele von denen, die zurückblieben in der alten Heimat, Opfer von Hass und Vergeltung: entrechtet, enteignet, verhaftet, misshandelt, auf Todesmärsche geschickt, ermordet, interniert, herangezogen zur Zwangsarbeit, erst scheinbar "wild", dann vermeintlich "geordnet" vertrieben, als "lebende Reparation" verschleppt in die Arbeitslager in der Sowjetunion. Die letzten kehrten erst 1955 zurück. Sofern das Gewissen der Menschheit jemals wieder empfindlich werden sollte ", erklärte ein großer Humanist, der britisch-jüdische Verleger Sir Victor Gollancz 1947," wird diese Vertreibung als die unsterbliche Schande all derer im Gedächtnis bleiben, die sie veranlasst oder die sich damit abgefunden haben. Die Deutschen wurden vertrieben, aber nicht einfach mit einem Mangel an übertriebener Rücksichtnahme, sondern mit dem denkbar höchsten Maß an Brutalität."
Hunderttausende Menschen kamen durch Kriegshandlungen, Krankheit, Hunger, Vergewaltigungen, auch durch Entkräftung und Zwangsarbeit in der Nachkriegszeit um. Insgesamt verloren zwölf bis vierzehn Millionen Deutsche am Ende des Zweiten Weltkrieges durch Flucht und Vertreibung ihre Heimat. Die Bevölkerung in jenen Gebieten, die später Bundesrepublik Deutschland und Deutsche Demokratische Republik heißen sollten, wuchs um nahezu zwanzig Prozent.
Das sollten wir uns gerade heute wieder bewusst machen: Flucht und Vertreibung verändern nicht nur das Leben der Aufgenommenen, sondern auch das Leben der Aufnehmenden, nicht nur das der "neuen", sondern auch das der "alten" Bewohner eines Landes oder eines Landstriches.
Die Erinnerung an Flucht und Vertreibung der Deutschen war in unserer Gesellschaft fast immer schwierig und fast immer emotional. Denn unsere Haltung zum Leid der Deutschen war und blieb verknüpft mit unserer Haltung gegenüber der Schuld der Deutschen. Es hat Jahrzehnte gedauert, bis wir wieder an das Leid der Deutschen erinnern konnten, weil wir die Schuld der Deutschen nicht länger ausblendeten.
Der Weg dahin war lang und nicht immer geradlinig.
In der sowjetischen Besatzungszone und in der DDR wurde die Gründung von eigenständigen Flüchtlingsorganisationen von Anfang an untersagt. Erinnerungen der sogenannten Umsiedler an die alte Heimat waren lange Zeit unerwünscht. Vertreibung galt als legitime Reaktion auf nationalsozialistische Besatzungs- und Vernichtungspolitik. Kritik an den Vergewaltigungen der Roten Armee und den Vertreibungen durch Tschechen und Polen wurde unterdrückt. Bereits 1950 verzichtete die Staatspartei SED auf die deutschen Ostgebiete, indem sie die Oder-Neiße-Linie als deutsch-polnische Staatsgrenze anerkannte, was sogar innerhalb der Partei Verstörung auslöste und erst recht natürlich unter vielen Vertriebenen in der DDR.
Weder Verzicht noch Tabuisierung, noch ideologische Umdeutung konnten allerdings Trauer und Trauma vertreiben."Man lässt den Auszug aus der Heimat nicht unbeweint", schrieb Christa Wolf 1976 in ihrem Roman "Kindheitsmuster". Mit fünfzehn Jahren war sie vor der Front geflohen, aus dem ostbrandenburgischen Landsberg, das heute Gorzów Wielkopolski heißt.
Im Westen Deutschlands wurden die Vertreibungen zunächst politisch benutzt, um das Vordringen der Sowjetunion, die Untaten der Roten Armee und das Unrecht der sogenannten "Vertreiberstaaten" anzuklagen. Zwar hatten die Vertriebenenverbände früh auf die Anwendung von Gewalt verzichtet, und der von den Alliierten befürchtete Revanchismus blieb weitestgehend aus. Doch für Christ- wie für Sozialdemokraten galt: "Dreigeteilt niemals". Noch 1963 verkündete Willy Brandt auf dem Deutschlandtreffen der Schlesier: "Verzicht ist Verrat".
Deutsche und beileibe nicht nur die Vertriebenen verstanden sich damals vor allem als Opfer.
Ein Perspektivwechsel breiterer Kreise setzte erst Mitte der 1960er Jahre ein wesentlich vorangetrieben durch die Ostdenkschrift der evangelischen Kirche und den Brief der polnischen katholischen Bischöfe an ihre deutschen Amtsbrüder, der unter der programmatischen Überschrift stand: "Wir vergeben und bitten um Vergebung." Mit dem Warschauer Vertrag von 1970 wurde die neue polnische Westgrenze de facto von der Bundesregierung und mit knapper Mehrheit auch vom Parlament anerkannt. Die damaligen Debatten in der deutschen Gesellschaft waren schmerzlich, aber sie waren notwendig, um neue Wege zu finden.
Viele von Ihnen, die wir heute hier versammelt sind, dürften sich noch an die große Enttäuschung, ja Bitterkeit erinnern, mit denen nicht wenige Vertriebene dem faktischen Verzicht auf die Ostgebiete begegnet sind. Im Herzen fiel es doch noch schwer, die Realitäten zu akzeptieren, auch weil die Landsmannschaften ebenso wie Parteipolitiker über lange Jahre Ansprüche verteidigt und Illusionen geschürt hatten. Doch "niemand kann heute mehr hoffen, dass die verlorenen Gebiete je wieder deutsch sein werden", so Marion Gräfin Dönhoff."Wer anders denkt, der müsste schon davon träumen, sie mit Gewalt zurückzuerobern." Die Vertriebenenverbände, die auf Konfrontationskurs zur neuen Ostpolitik der Regierung Brandt gingen, erschienen vielen fortan als Störenfriede einer außenpolitischen Neuorientierung, ja letztlich gar als Friedensstörer.
Seit den 1970er Jahren lernten die Deutschen zunehmend, ihr Leid einzuordnen in den historischen Kontext. Was ihnen angetan worden war, wurde nun vor dem Hintergrund dessen gesehen, was Deutsche zuvor anderen angetan hatten. Es war doch das nationalsozialistische Deutschland, das Tod und Verderben über Europa gebracht hat, das Vertreibung, Gewalt, Besatzungsterror und Vernichtung zur Alltagserfahrung für viele Völker Europas werden ließ. Jenes andere Deutschland, das Vernichtung im Sinn hatte, das einen "Generalplan Ost" entwickelte, nach dem ganze Völker als vermeintlich minderwertig von der Landkarte getilgt und zum Teil ermordet werden sollten.
So wie in den Jahren zuvor die Betonung des Leids der Deutschen dazu gedient hatte, Deutsche zu entschulden, so verdrängte nun allerdings das Bewusstsein von der Schuld der Deutschen jede Empathie für die Deutschen. Heimatverlust wurde weitgehend akzeptiert als vermeintlich zwangsläufige Strafe für die Verbrechen von Deutschen. So dachten auch viele Bewohner der DDR, und so hatte es die dort diktatorisch regierende SED als Deutungsmuster durchzusetzen versucht.
Heute vermag ich, der ich dort wohnte, nicht ohne eine gewisse Scham daran zu denken. Denn in den 1950er Jahren war ich, wie die meisten Ostdeutschen, durch Vertriebene in unserer Nähe oder durch die westdeutschen Medien durchaus informiert über Schicksale von Vertriebenen. Und wenn ich zurückdenke an die langen Sonnabendnachmittage meiner Kindheit und Jugend, so habe ich noch die vielen Rundfunkwunschkonzerte vom nordwestdeutschen Rundfunk im Ohr, wie er damals hieß, hatte Dutzende Male das Ostpreußenlied vernommen und selbst die Sehnsucht nach dem "Land der dunklen Wälder und kristall ' nen Seen" in mir gespürt, obwohl ich doch Mecklenburger war. Umso unverständlicher, warum ich dann, warum wir Einheimischen später so bereitwillig verdrängten, dass andere, die Vertriebenen, so unendlich mehr bezahlt hatten für den gewaltsamen, grausamen Krieg als wir. Warum wir, die wir unsere Heimat behalten hatten, aufzurechnen begannen und eigene Bombardierungen und Tote anführten, um uns gegen die Trauer der anderen, der zu uns Kommenden, zu immunisieren. Mit politischen Thesen blockierten wir die uns mögliche Empathie.
Heute weiß ich: Wer die Gefühle des anderen abwehrt, der wehrt auch eigene Gefühle ab. Offenheit für das Leid der anderen hingegen führt zu Verständnis, führt zu Nähe. Daran sollten wir heute auch denken, wenn in unserem Ort, in unserem Stadtteil oder in unserer Nachbarschaft Fremde einquartiert werden oder des Schutzes bedürfen. Verständnis für das Leid des anderen ist eine Grundvoraussetzung mitmenschlichen Zusammenlebens.
Doch Verständnis für das Leid des anderen hatten in Deutschland damals zeitweise nicht einmal die Söhne und Töchter der Geflüchteten und Vertriebenen. Viele von ihnen wollten nichts hören vom verlorenen Zuhause der Eltern, von ihren Fluchtgeschichten. Es war ihnen peinlich, wenn auf den Geburtstagen bei fortgeschrittener Stunde alte Heimatlieder angestimmt wurden und den Verwandten die Tränen in die Augen traten. Heimatliebe war eben diskreditiert durch die nationalsozialistische Propaganda, bei vielen auch durch die romantisch-verklärenden Heimatfilme der 1950er Jahre und nicht zuletzt durch die Rhetorik mancher Vertriebenenfunktionäre. Mitleid mit Vertriebenen galt nicht selten als Relativierung historischer Schuld, als Geschichtsrevisionismus, als eine Umdeutung von Tätern zu Opfern.
Glücklicherweise hat unsere Gesellschaft ihre zeitweilige Abwehrhaltung seit Anfang der 1990er Jahre Schritt für Schritt aufgegeben. Politisch bestand ohnehin Klarheit: Der Zwei-plus-Vier-Vertrag und der Grenzvertrag zwischen der Republik Polen und dem wiedervereinigten Deutschland haben die völkerrechtliche Verbindlichkeit der Oder-Neiße-Grenze endgültig festgeschrieben.
Zudem ist Europa wieder zusammengewachsen. Man kann wieder frei in Gegenden reisen, die über vier Jahrzehnte hinter dem Eisernen Vorhang verschwunden waren. Hunderttausende Vertriebene und ihre Kinder haben seit den 1990er Jahren vor Nicht-mehr-Elternhäusern gestanden, vor Nicht-mehr-protestantischen-Kirchen, vor Nicht-mehr-deutschen-Schulgebäuden und auf parkähnlichem oder verwildertem Gelände, wo sie oft vergeblich nach den Gräbern der Verwandten suchten. Und als Deutschland in eben jenen Jahren auch noch mehrere hunderttausend Bürgerkriegsflüchtlinge aus Jugoslawien aufnahm, fragten sich viele beschämt: Mit welcher Begründung können wir den eigenen Müttern und Großmüttern die Empathie verweigern, die wir den vergewaltigten Frauen in Bosnien zu Recht entgegenbringen? Die Erfahrung aktuellen Unrechts hat dazu beigetragen, dem weit Zurückliegenden mit neuer Empathie zu begegnen.
Wer die Heimat zwangsweise verlassen muss, spürt häufig eine lebenslange Wunde, die nur oberflächlich verheilt und immer wieder aufbricht. Und so haben wir respektieren gelernt, was die Kulturwissenschaftlerin Aleida Assmann folgendermaßen formulierte: "Es gibt so etwas wie ein Menschenrecht auf die eigene Erinnerung, das man mit Zensur und Tabuisierung schwerlich aus der Welt schaffen kann."
Günter Grass reichten nicht einmal die 800 Seiten der "Blechtrommel", um sich das verlorene Danzig von der Seele zu schreiben. 43 Jahre später, Grass war inzwischen 75 Jahre alt, musste er im "Krebsgang" den Untergang der Heimat noch ein weiteres Mal inszenieren. Ähnlich hatte sich auch Siegfried Lenz mit den Erzählungen über Suleyken noch nicht von seiner Heimat gelöst. Gut zwanzig Jahre später erweckte er Masuren ein weiteres Mal zum Leben, und konnte sich dann nur gewaltsam davon trennen: Er ließ das "Heimatmuseum" in Flammen aufgehen mit allen Exponaten, die nach der Flucht geblieben waren.
Heute gibt es auch viele Nachgeborene, Söhne und Töchter, die, inzwischen selber ins Alter gekommen, dieselbe Frage wieder zulassen, wie sie einst Christa Wolf stellte: "Wie sind wir so geworden, wie wir heute sind?" Und so erleben wir Jahrzehnte nach den Ereignissen etwas Wunderbares: die Wiedergewinnung der uns möglichen Empathie. Endlich ein tieferes Verständnis der Nachgeborenen für das Trauma ihrer vertriebenen Mütter und Väter, endlich ein tieferes Verständnis von Einheimischen für ihre Nachbarn und Freunde, die einst als Flüchtlinge und Vertriebene gekommen sind. Und endlich eine umfassende Erinnerung an Krieg und Nachkrieg, in der Platz ist für Trauer, Schuld und Scham.
Die Gründung der Stiftung Flucht, Vertreibung, Versöhnung im Jahre 2008, wesentlich zustande gekommen auf Initiative des Bundes der Vertriebenen, Frau Steinbach, ist für mich ein wichtiges Zeichen dieser Entwicklung: Flucht und Vertreibung der Deutschen gehen ein in das Geschichtsbewusstsein der ganzen Nation, eingeordnet in einen Kontext, der uns eben nicht mehr von unseren Nachbarn trennt, von den Kriegsgegnern von einst, sondern eine neue Verständigung ermöglicht.
Jahrzehntelang gehörte die Vertreibung der Deutschen in den Staaten Mittel- und Osteuropas zu den ideologisierten und politisch instrumentalisierten Themen: Vertreibung galt als gerechte Strafe für deutsche Verbrechen und Westdeutschland als Hort von Revanchismus und Revisionismus. Mit diesen Thesen vermochten kommunistische Regierungen sogar Menschen an sich zu binden, die ihnen im Übrigen tief misstrauten.
Erst nach 1989, als Archive zugänglich wurden und ideologische Barrieren fielen, Menschen sich ungehindert austauschen konnten und die Angst vor Grenzrevisionen und Rückgabeforderungen wich, da konnten auch Polen, Ungarn und andere mitteleuropäische Völker einen selbstkritischen Blick auf die eigene Geschichte werfen. Sogenannte ethnische "Säuberungen" sind heute überall zumindest in Europa als Mittel der Politik diskreditiert, Vertreibungen in der Vergangenheit werden zunehmend als Unrecht anerkannt. Dafür gibt es eindrucksvolle Zeugnisse, zum Beispiel diese: Der Slowakische Nationalrat bat die Karpatendeutschen bereits Anfang 1991 um Verzeihung für die Evakuierung und Vertreibung. Władysław Bartoszewski, der unermüdliche Brückenbauer zwischen Polen und Deutschland, erklärte 1995 im Deutschen Bundestag: "Das uns angetane Böse, auch das größte, ist [...] keine Rechtfertigung [...] für das Böse, das wir selbst anderen zugefügt haben." In Ungarn legte das Parlament 2012 den 19. Januar als Nationalen Gedenktag für die Vertreibung der Ungarndeutschen und Donauschwaben fest, nachdem man dort schon im März 1990 die Vertreibungen verurteilt und sich bei den Opfern und ihren Nachkommen entschuldigt hatte. Das rumänische Parlament verurteilte die Deportation von arbeitsfähigen Rumäniendeutschen in die Sowjetunion als politische Verfolgung und stimmte jüngst Entschädigungszahlungen auch an Deutsche zu, die nicht mehr im Land leben. In Tschechien bat die Stadt Brünn anlässlich des 70. Jahrestages des sogenannten Brünner Todesmarsches die Opfer der Vertreibung offiziell um Vergebung."Es tut nicht mehr so weh, wenn wir Fehler zugeben", so die junge tschechische Autorin Kateřina Tučková ,"im Gegenteil, wir empfinden dies als notwendig und reinigend."
Solange Europa geteilt war, erschien es kaum möglich, was wir heute immer häufiger erleben: Das Belastende zwischen unseren Völkern wird nicht mehr ausgeklammert, Leid nicht mehr gegeneinander aufgerechnet. Wenn Menschen sich ihre Geschichten erzählen, wird Heimatverlust erlebbar als eine gemeinsame existenzielle Erfahrung, als ein tiefes inneres Mitfühlen mit dem Anderen, ungeachtet seiner nationalen oder religiösen Zugehörigkeit. Und deutsche Vergangenheit ist mehr und mehr ein Teil der Geschichte auch Polens, Tschechiens, der Slowakei, Lettlands und Ungarns geworden und im Bewusstsein von Polen, Tschechen, Ungarn nicht selten lebendiger als im Bewusstsein von Deutschen.
Ich möchte diesen Tag nutzen, um unseren Nachbarn für ihre souveränen Gesten und für ihr neues Vertrauen meinen tief empfundenen Dank auszusprechen.
Unbehagen gegenüber den Fremden gab es zu allen Zeiten. Wir erleben es heute, wir erlebten es nach 1945, obwohl es sich bei den Flüchtlingen um Landsleute handelte, die in derselben Kultur verankert waren und zum Teil in derselben nationalen Geschichte. Fremd das lernen wir daraus ist jeweils derjenige, der neu in eine schon bestehende Gruppe hineinkommt und als Eindringling empfunden wird. Gründe für Distanz oder Ablehnung, die finden sich immer.
Die Flüchtlinge und Vertriebenen nach Kriegsende wurden ja auch häufig diskriminiert und beschimpft als Polacken, Zigeuner, Rucksackdeutsche oder Habenichtse, wurden gebrandmarkt als rückständig und hatten sich angeblich dem Nazi-Reich in besonderer Weise angedient. So fand die mangelnde Solidarität noch eine zynische Begründung.
Nicht nur die Beschimpfungen aus den Schilderungen jener Jahre kommen mir seltsam vertraut vor: Fast niemand wollte sein Haus mit den "Fremden" teilen, bei Bewerbungen um freie Arbeitsstellen wurden Einheimische bevorzugt, die kulturellen Unterschiede weckten nur selten Neugier und Interesse. Noch jahrelang feierten Einheimische ihre eigenen Feste und Gottesdienste und rümpften die Nase über fremde Dialekte und fremde Gerüche.
Es dauerte lange, bis Deutschland ein mit sich selbst ausgesöhntes Land wurde. Ein Land, in dem die einen Heimat behalten und die anderen Heimat neu gewinnen konnten. Ein Land, in dem sich die einen nicht fremd und die anderen nicht ausgegrenzt fühlten.
Die Erfahrung gelungener Integration von Flüchtlingen blieb kein Einzelfall. Westdeutschland hat im Laufe der Jahrzehnte fast vier Millionen Flüchtlinge aus der DDR aufgenommen. Es hat zehntausenden Geflüchteten aus den kommunistischen Staaten Ost- und Mitteleuropas eine neues Zuhause geboten, zudem Flüchtlingen aus Bürgerkriegsgebieten, Militärdiktaturen und zerfallenden Staaten, ob sie Griechenland hießen oder Türkei, Iran oder Jugoslawien. Deutschland hat also viel Erfahrung mit Flüchtlingen und Vertriebenen, eine positive Erfahrung, auf die wir im öffentlichen Diskurs viel zu selten zurückgreifen. Dabei täte uns doch Rückversicherung gut, wenn wir uns heute mit neuen Herausforderungen konfrontiert sehen.
Noch nie seit dem Ende des Zweiten Weltkrieges waren so viele Menschen entwurzelt wie augenblicklich: Gerade jetzt haben die Vereinten Nationen neue, erschreckende Flüchtlingszahlen herausgegeben. Ende 2014 waren es weltweit 59,5 Millionen Menschen, acht Millionen Menschen mehr als nur ein Jahr zuvor. Nie zuvor wurden so viele Flüchtlinge gezählt. Die allermeisten sind Vertriebene im eigenen Land: rund vierzig Prozent der Bevölkerung in Syrien, Hunderttausende im Irak, im Südsudan, im Kongo und in Nigeria. Die Hälfte aller Flüchtlinge sind Kinder und Jugendliche unter 18 Jahre besonders bedrückend! Selbst Europa erlebt einen massiven Anstieg von Binnenflüchtlingen. In der Ukraine stieg ihre Zahl auf fast 650.000.
Viele Flüchtlinge bleiben in der Nähe ihrer Heimat, weil sie auf eine schnelle Rückkehr hoffen. Ich habe einige von ihnen getroffen: syrische Familien in einem Lager in der Türkei. Aber immer mehr Menschen nehmen immer längere, gefährlichere und kostspielige Fluchtwege in Kauf, um einen Neuanfang zu wagen: Viele streben nach Europa, einem Ort ihrer Sehnsucht, dem Kontinent der Freiheit und des Wohlstands, der ihnen und ihren Familien ermöglichen soll, ein besseres Leben ohne Angst, Gewalt und Hunger zu führen. Auch von ihnen habe ich einige getroffen: zum Beispiel junge Menschen aus Westafrika in einem Lager in Malta.
Sie sind wochen- oder monate- , manchmal jahrelang unterwegs und wehrlos Plünderern, Erpressern und Schleusern ausgeliefert. Sie werden ausgebeutet, ausgeraubt, gefoltert, sexuell missbraucht. Und sie riskieren ihr Leben, wenn sie sich auf überladenen Lastwagen durch die Sahara und auf schrottreifen Schiffen und untauglichen Schlauch- und Holzbooten auf das Mittelmeer wagen. Viele werden durch die Flucht tief traumatisiert.
Die Flüchtlinge von heute sind nicht allein politische Nachfahren der Verfolgten während der nationalsozialistischen Diktatur, nicht allein die Nachfahren der Vertriebenen bei Kriegsende. Sie sind auch Wahlverwandte jener verfolgten und verarmten Menschen in den Städten und Dörfern des 19. Jahrhunderts, hier in unserer Region, an die Edgar Reitz etwa in seinem Film "Die andere Heimat" eindringlich erinnerte. Wir haben es fast vergessen: Auch Deutschland war einmal ein Land voller verzweifelter, hoffender Auswanderer. Fast 5,5 Millionen Deutsche trieb es zwischen 1812 und 1912 trotz lebensgefährlicher Überfahrten über den Atlantik zu einem ungewissen Neuanfang in Amerika. Sie flohen vor der Not, und sie flohen vor politischer Repression oder religiöser Intoleranz so wie die Flüchtlinge und viele Migranten heute.
Wir stehen vor einer großen Herausforderung, einer Herausforderung neuer Art und neuer Dimension. In den letzten fünf Jahren sind mindestens fünfzehn neue Konflikte entflammt oder wieder ausgebrochen in Afrika, im Nahen Osten und auch in Europa. Die staatlichen Strukturen ganzer Regionen drohen zu zerfallen oder sind bereits zerfallen. Je länger Bürgerkriege, islamistischer Terror, bewaffnete Konflikte zwischen Regierungen und Rebellen und Separatisten dauern, je mehr sich Anarchie, Armut, Korruption und Perspektivlosigkeit breit machen, desto mehr Menschen werden ihre Familien und ihre Freunde und ihre Heimat verlassen. Die Flüchtlingszahlen werden auch mittelfristig weiter steigen.
Angesichts dieser dramatischen Entwicklung haben wir unseren Blick zu weiten. Flüchtlingspolitik ist längst nicht mehr nur Innenpolitik. Flüchtlingspolitik reicht längst hinein in unsere Außen- , Sicherheits- und Entwicklungspolitik.
Beginnen wir mit dem, was selbstverständlich sein sollte: Es ist meines Erachtens eine moralische Pflicht aller Staaten Europas, Flüchtlinge vor dem Tod im Mittelmeer zu retten. Wir würden unsere Selbstachtung verlieren, wenn wir Menschen, die vor den Toren unseres Kontinents auf dem Wasser treiben, sich selbst überließen.
Es sollte meines Erachtens auch eine selbstverständliche moralische Pflicht aller Staaten Europas bleiben, Menschen eine sichere Zuflucht zu gewähren, die wie es das Grundgesetz in Artikel 16a und die Bestimmungen des Genfer Flüchtlingsschutzes festhalten aus politischen, ethnischen, religiösen und rassischen Gründen verfolgt werden. Einen derartigen Schutz halte ich für nicht verhandelbar und solange für verpflichtend, bis diese Menschen gefahrlos in ihre Heimat zurückkehren oder auch in Deutschland oder anderswo an einem sicheren Ort bleiben können.
Deutschland hat im Umgang mit Asylbewerbern gelernt: Heute reagieren wir ganz anders auf den Anstieg der Flüchtlingszahlen als noch zwanzig Jahre zuvor. Es freut mich, wie viel Anteilnahme zahlreiche Bürger unseres Landes für Bürgerkriegsflüchtlinge und politisch Verfolgte aufbringen, wie viele Patenschaften übernehmen, Sprachkenntnisse vermitteln, Asylbewerber bei Behördengängen begleiten, ein Zimmer zur Verfügung stellen. Der Blick auf das Leiden des anderen er hat sich in unserem Land geschärft und darüber sollten wir uns freuen, und es soll kein Ende geben bei diesem Prozess des Weiterlernens und des Weiterentwickelns.
In der Diskussion über den Umgang mit Flüchtlingen ist noch viel zu klären. Zunächst gilt es, sich über die Fakten zu verständigen. Fast die Hälfte der Asylbewerber kommt zurzeit noch aus dem Westbalkan, dessen Länder zum Teil vom Gesetzgeber trotz mancher Bedenken als sichere Herkunftsstaaten eingestuft wurden. Die Anerkennungsquote von Flüchtlingen aus diesem Raum liegt bei 0,1 bis 0,2 Prozent. Die andere Hälfte der Asylbewerber in Deutschland aber stammt aus Ländern, in denen Krieg, Terror oder eine Diktatur herrschen augenblicklich vor allem Syrien, Eritrea und dem Irak. Die Anerkennungsquoten liegen für die Länder zwischen siebzig und mehr als neunzig Prozent.
Es sind neben vielen Muslimen auch Christen und Jesiden darunter. Menschen, die aus ihren Dörfern vertrieben, zu Bekehrungen oder Schutzgeldzahlungen gezwungen wurden. Deren Kinder auf der Flucht verdursteten und verhungerten, und deren Frauen als Beute verkauft wurden. Es sind unbegleitete Minderjährige darunter, Kinder und Jugendliche, die Angehörige in bewaffneten Konflikten oder auf der Flucht verloren haben. Sie alle suchen ein freies und sicheres Land. Ein Land, in dem sie ihren Glauben ausüben können, nicht missbraucht, nicht gewaltsam unterdrückt werden. Ein Land, in dem sie ihr Leben in Freiheit selbst bestimmen können.
Wir wissen, dass weder Deutschland noch Europa insgesamt allen, die dies wünschen, eine Zuflucht und eine Zukunft bieten können. Flüchtlingspolitik muss daher über die Europäische Union weit hinausreichen. Wir haben stärker als bisher unmittelbare Nachbarstaaten von Krisengebieten zu unterstützen. Wir haben uns stärker als bisher um eine Stabilisierung der Länder Nordafrikas und besonders des Westbalkans zu kümmern. Und da der Herr Bundesaußenminister hier ist, will ich voller Anerkennung von den Bemühungen der deutschen Bundesregierung sprechen, gerade auf diesen so schwierigen Feldern immer wieder politische Aktivitäten zu entwickeln. Dank dafür. Schließlich muss uns weiterhin an einer gezielteren Bekämpfung der Fluchtursachen vor Ort gelegen sein allerdings im Wissen darum, dass alles, was wir tun, kaum Erfolge zeitigen wird, solange Regierungen den Aufbau einer friedlichen, sicheren und lebenswerten Zukunft für ihre Völker nicht stärker in die eigene Hand nehmen.
Betrachten wir also vor allem unsere Möglichkeiten in Deutschland und in Europa, hier, wo wir Einfluss haben und unmittelbar Verantwortung tragen. Wir haben die Seenotrettung im Mittelmeer zwar wieder verstärkt, aber viele andere Fragen immer noch nicht geklärt: Wie bekämpfen wir die Banden krimineller Schlepper? Wie sehen neue, sichere Formen der Anerkennung von Flüchtlingen aus? Wie werden die Flüchtlinge in Europa gerechter verteilt, wie wird in allen Mitgliedstaaten ein Asylsystem mit ähnlichen Standards aufgebaut? Wie gehen wir menschlich mit abgelehnten Asylbewerbern um? Und, nicht unwichtig: Wie regeln wir Einwanderung neben dem Asyl?
Kurzum: Wie stellen wir sicher, dass wir, bedingt durch die Dimension des Problems, mehr tun? Und zwar mehr von allem: mehr aufnehmen und mehr helfen, zugleich aber besser steuern, schneller entscheiden, und ja, auch konsequenter abweisen damit wir aufnahmefähig bleiben für diejenigen, zu deren unbedingtem Schutz wir uns verpflichtet haben und die unserer Hilfe stärker bedürfen als andere.
In jüngster Zeit ist nämlich erneut die Frage zu hören: Wie viele Flüchtlinge kann unsere Gesellschaft überhaupt verkraften? Eine Nation lebt ja vom Zusammengehörigkeitsgefühl, vom Vertrauen, der Kooperation und vom Mitgefühl unter ihren Bürgern. Flüchtlinge und Zuwanderer erhöhen einerseits die soziale und kulturelle Vielfalt und vergrößern die Innovationskraft der Gesellschaft. Deshalb sprechen wir in diesen Fällen auch von Bereicherung. Andererseits wissen wir aus jüngsten wissenschaftlichen Untersuchungen, dass gegenseitige Rücksichtnahme und die Bereitschaft zur Solidarität innerhalb einer Gesellschaft auch zurückgehen können, wenn etwa die Zahl der Flüchtlinge und Zuwanderer in Ballungsräumen zu schnell und zu stark steigt oder die kulturelle Distanz zu groß erscheint.
Zugleich dürfen wir aber die Möglichkeiten von Flüchtlingen und die Chancen für unsere Gesellschaft nicht verkennen. Wir müssen uns immer wieder daran erinnern, welch großen Anteil Flüchtlinge und Vertriebene am erfolgreichen Aufbau Deutschlands hatten. Eben diesen Geist, der den Neuanfang sucht und die Zukunft gestalten will, erkenne ich auch bei vielen Flüchtlingen von heute.
Über Entwurzelte wollten wir heute sprechen.
Über Flüchtlinge und Vertriebene, zwangsweise Emigrierte.
Und wir sehen: Wir geraten mitten hinein in ein großes Thema der Weltpolitik und zugleich mitten hinein in ein großes politisches und moralisches Dilemma.
In der Abwägung zwischen den Idealen der Humanität und der Realpolitik kann es eben keine ideale Lösung geben. Die gibt es im Übrigen fast nie. In der Politik können wir uns nur entscheiden zwischen guten und weniger guten Lösungen, manchmal sogar nur zwischen den weniger schlechten. Aber genau das ist Politik.
Vor siebzig Jahren hat ein armes und zerstörtes Deutschland Millionen von Flüchtlingen zu integrieren vermocht. Denken wir heute nicht zu klein von uns. Haben wir Vertrauen in die Kräfte, über die dieses Land verfügt. Wir brauchen immer auch ein Selbstbild, das uns trägt. Und wir werden uns selbst auf Dauer nur akzeptieren können, wenn wir heute alles tun, was uns heute möglich ist. Warum sollte ein wirtschaftlich erfolgreiches und politisch stabiles Deutschland nicht fähig sein, in gegenwärtigen Herausforderungen die Chancen von morgen zu erkennen?
