Besuch des Museums Lugar de la Memoria

Redner(in): Joachim Gauck
Datum: 21. März 2015

Untertitel: Bundespräsident Joachim Gauck hat am 21. März in dem Museum Lugar de la Memoria zur Einleitung einer Podiumsdiskussion zum Thema "Keine Zukunft ohne Vergangenheit" anlässlich des Staatsbesuchs in Peru eine Ansprache gehalten: "Und ich erlebe in diesen Tagen ein Peru, das eine lange, anstrengende und fordernde Strecke gemeistert hat. Wenn wir auf das ganze Land schauen, so erblicken wir heute eine doch recht stabile Demokratie, seit mehreren Jahren auch eine dynamische Volkswirtschaft."
Quelle: http://www.bundespraesident.de/SharedDocs/Reden/DE/Joachim-Gauck/Reden/2015/03/150321-LugarMemoria-Lima-Peru.html

Wer diesen Ort hoch über dem Meer besucht, der muss eine weite Strecke zurücklegen vom Eingangstor dort unten. Eine weite Strecke, bis er zu diesem beeindruckenden Gebäude gekommen ist, in dessen Räumen künftig Geschichte und Geschichten erzählt werden. Der lange Weg zur Erinnerung, das ist durchaus symbolisch zu verstehen. Denn Erinnern und Gedenken entstehen nicht über Nacht, sie brauchen Zeit. Davon werde ich später erzählen.

Ich habe eben von einem langen Weg gesprochen. Und ich erlebe in diesen Tagen ein Peru, das eine lange, anstrengende und fordernde Strecke gemeistert hat. Wenn wir auf das ganze Land schauen, so erblicken wir heute eine doch recht stabile Demokratie, seit mehreren Jahren auch eine dynamische Volkswirtschaft. Ergebnis davon ist, dass Armut wirksam bekämpft, wenn auch noch nicht völlig eliminiert ist. Aber es sind große Erfolge zu erkennen und es ist auch zu erkennen, dass Menschen neue Hoffnung gefasst haben, die jahrzehntelang in den dunklen Tälern der Hoffnungslosigkeit gewohnt haben.

Das Peru von heute, es ist ein weltoffenes Land. Es gibt gute Gründe, dass der deutsche Präsident nach über 50 Jahren zu einem Staatsbesuch hier ist. Ich habe große Achtung vor diesen Leistungen, die Peru bisher erbracht hat. Wenn wir uns einmal vorstellen: Das Ende der Tragödie, das in diesem Gebäude besprochen werden soll, es liegt ja noch nicht lange zurück. Peru hat sich vor 15 Jahren und nach zehntausenden Opfern von dem gewaltsamen Konflikt in seinem Inneren gelöst. Und Sie, die Bürgerinnen und Bürger von Peru, gaben sich nicht auf, verfielen auch nicht in Anarchie, sondern schufen Frieden und stärkten auf dieser Basis die Demokratie. Sie riefen ein Gremium ins Leben, den "Acuerdo Nacional", das die politischen, wirtschaftlichen und zivilgesellschaftlichen Kräfte bündelt und zusammenführt und das heute die wichtigsten Richtungsentscheidungen im Konsens trifft. Wir werden uns später noch über den Konsens und die Schwierigkeit, ihn zu definieren, unterhalten. Aber ich will zunächst noch einmal die Arbeit dieses Gremiums würdigen, auch im Zusammenhang mit der speziellen Begrüßung an Herrn Vargas Llosa.

Immer wenn ein Problem erkannt ist, ist noch nicht die ganze Gesellschaft davon erfasst. Ob es die Implementierung der Demokratie ist, des Rechtstaates oder einer Erinnerungskultur immer gehen in der Entwicklung der menschlichen Gemeinschaften Einzelne und kleine Gruppen voran. Und wir wissen nicht genau, wann die Ratio dieser Richtungsentscheidung der Einzelnen oder der kleinen aufgeklärten Gruppen, wann diese einen manchmal zähen "Common Sense" in der Gesellschaft zu verändern vermag. Und darum ist es wichtig, dass wir den Menschen, die Pioniere waren bei Entwicklungen, die eine tragfähige Gemeinschaft braucht, mit Zuneigung und Dankbarkeit, aber auch mit Unterstützung begegnen. Danke Ihnen allen, die Sie so früh und so engagiert diese Aufgabe übernommen haben, die Gesellschaft aufzurütteln.

Was die Gesellschaften, die sich in einem Transformationsprozess in eine vom Recht geleitete Demokratie befinden, benötigen, ist eine tiefere innere Überzeugung, die in manchen Staaten Südamerikas einfach in zwei Worten ausgedrückt worden ist: "nunca más". Wir wollen das, was wir hatten, nie wieder haben. Aber wie entsteht dann aus dieser gemeinsamen Überzeugung so etwas wie eine neue Sicht auf die eigene Nation? Wie entsteht sie, diese Identität, die sich unterscheidet von den früheren Identitäten einer Nation parzelliert in Freunde und Feinde, Oben und Unten, Clans und vormoderne Loyalitäten. Alle diese Prägungen kennen wir auf dem Kontinent.

Und gleichzeitig kennen wir die Entwicklung hin zu diesem Idealfall der Völkergemeinschaft, wo Menschen in freier Selbstbestimmung ihre Regierungen wählen und abwählen und wo sie sich höchst wichtig so mächtig sie auch immer sind und so stark das Votum der Bevölkerung für sie ausgefallen ist, unter das Recht stellen. Es gibt keine Demokratie mit Zukunft ohne ein starkes Gebäude des Rechts. Und das, was wir tun, wenn wir erinnern, ist, dass wir nicht nur die Würde der Opfer ins Gedächtnis der Nation rufen, sondern dass wir auch ein Fehlen beklagen nämlich das Fehlen von Rechtsstaatlichkeit in den Institutionen, das Fehlen von Menschlichkeit in ideologischen Bewegungen, aber auch innere Schwäche der Rechtsgebäude.

Und deshalb wird dieses Haus einmal in einer ganz umfassenden Weise ein Lernort für Zivilisation sein. Ein Lernort für eine Politik, die niemals nur eine Perspektive kennt ich meine die Perspektive der gerade Herrschenden, sondern die Perspektiven der Unterdrückten oder der Opfer der Gesellschaft beständig mit einbezieht. Und bei allen Rechtsverletzungen, bei allen fehlgeleiteten Handlungen mancherorts auch von staatlichen Organen, da wird es dann helfen, dass die jeweilige Nation sich aus Respekt vor den Leiden der Opfer verabredet: Wir wollen neben der Würde des Menschen die Würde des Rechts wiedererlangen. Und darum hat für den Besucher aus dem fernen Europa dieser Ort eine besondere Bedeutung. Das ist für mich so etwas wie ein Monument, auch wenn ich den Inhalt der Ausstellung hier noch nicht sehen kann. Aber der Ansatz bringt doch zum Ausdruck, dass das, was ich mit Ihnen eben reflektiert habe, hier seinen Ort findet. Und ich verspreche Ihnen, wenn Sie diesen Ort in diesem Sinne mit Leben füllen, werden viele andere Präsidenten und Kämpferinnen und Kämpfer für Menschenrechte aus der ganzen Welt hier bei Ihnen zu Besuch sein, hier Ihnen den Respekt erweisen aber auch Hilfe anbieten, wo sie Hilfe geben können.

Jetzt komme ich zu dem, was wir aus unseren deutschen Erfahrungen einzubringen haben. Mit großer Freude habe ich gehört, wie intensiv die deutsche Politik und auch die deutsche Zivilgesellschaft aber hier ist mal die deutsche Politik zuerst zu nennen dieses Projekt auch finanziell unterstützt hat. Wenn ich hierher komme, komme ich ohne einen Euro. Aber ich komme mit Erfahrungen. Und das sind Erfahrungen von unterschiedlichen Arten, mit Vergangenheit umzugehen, die mein Land geprägt hat.

Viele von ihnen wissen, dass ich im Osten Deutschlands in einer Diktatur gelebt habe und erst 1990 durch eine freie Wahl in die Politik gekommen bin. Ich gehörte damals zur Opposition in der ersten frei gewählten Volkskammer. Aber Opposition und Regierungskoalition haben gemeinsam Gesetze verabschiedet, die eine offene und kritische Aufarbeitung der Diktatur befördern sollten. Das machte sich hauptsächlich fest an den Stasi-Akten, also den Akten der kommunistischen Geheimpolizei. Nach der Friedlichen Revolution haben wir in den verschiedenen Dienststellen der Stasi rund 160.000 Kilometer Akten gefunden, manches war zerstört. Und in diesen Akten konnten wir die Akte der Repression nachvollziehen. Sie waren für uns das Herrschaftswissen der Diktatoren. Und wir standen vor der Frage: die Akten öffnen oder nicht? Viele sagten: "Geht nicht, dann kommt es zu Mord und Totschlag in der Gesellschaft". Wir hatten aber eine friedliche Revolution erlebt, und so haben wir keinen Bürgerkrieg befürchtet. Und wir sagten: Nein! Wir wollen nicht die herrschende Klasse von einst im Monopolbesitz der Wahrheit lassen und damit die Unterdrückten schlechter stellen, wenn sie Rehabilitierung erlangen wollen. Deshalb gab es eine breite parlamentarische Mehrheit über alle politischen Milieus hinweg, diese Akten zu öffnen. Wären die Akten unter das Archivrecht gestellt worden, wären sie für 30 Jahre gesperrt worden.

In vielen Transformationsgesellschaften Europas stellten sich nach dem Bruch dieselben Fragen: Wie behandeln wir die Akten? Sind es Staatsakten? Müssen sie wirklich 30 Jahre geschützt werden? Oder sind es Akten einer Diktatur, die uns, den Unterdrückten, eher zur Verfügung zu stellen sind als irgendwelchen anderen Spezialisten. Und deshalb haben wir uns entschieden, sie zu öffnen. Das war eine Begünstigung derer, die unterdrückt waren und ergab sich aus dem Perspektivwechsel, von dem ich vorhin gesprochen habe: Schaut die Situation der Opfer an und Ihr werdet zu besseren politischen Entscheidungen finden. Warum aber konnte Deutschland so entschlossen Schritte einer aufklärerischen Geschichtspolitik gehen, 1990? Weil Deutschland bereits andere Phasen hinter sich hatte.

Jetzt gucken wir die schlimmere deutsche Diktatur an, die nationalsozialistische. Sie endete 1945, in einer militärischen Niederlage. Und damals kamen die allerersten Opfer aus dem Ausland zurück, die aus Deutschland vertrieben worden waren. Und die Familien, die Hitleropfer zu beklagen hatten, sie konnten die Taten der Nationalsozialisten durchaus benennen und die Mächte, die Deutschland beherrschten, haben solche Publikationen auch gefördert. Aber der Diskurs über die Opfer der Naziherrschaft blieb in engen Kreisen. Er fand statt, aber er erreichte nicht die Gesellschaft in der Breite.

Nach dem Krieg kam die deutsch-jüdische Philosophin Hannah Arendt zu einem Besuch zurück nach Deutschland. Sie schaute sich um im Land und konstatierte: "There is a loss of reality". Die Deutschen wenn man sie auf den Krieg und die Ursachen des Krieges anspricht fangen an, von den Sünden der anderen zu reden. Und verbunden mit diesem Verlust an Wirklichkeit stellt sie einen Verlust der Empathie für die Opfer fest. Beide Verluste werden kompensiert: Der Verlust an Wirklichkeit wird kompensiert durch eine Überfülle von Meinungen. Und der Verlust an Empathie für die Opfer, die man verursacht hat, wird kompensiert durch Selbstmitleid. Und beide Phänomene erkennen wir ganz deutlich in dieser ersten Phase der Beschäftigung mit Opfern wie mit Schuld nach dem Kriege.

Ich möchte nun auf den Kern meiner Wünsche und Vorstellungen kommen, die ich für dieses Haus habe. Diese Form der Beschäftigung mit der Vergangenheit, eine begrenzte Akzeptanz oder gar Leugnung der Fakten, diese Empathie und Sympathie mit den Opfern, all das blieb in Deutschland nicht einfach so, sondern es wandelte sich. Die aufklärerischen Milieus, die Opfer, die Wissenschaft, auch die Justiz, mit wichtigen Kriegsverbrecherprozessen veränderten die Mentalität der Menschen. Und die nächste Generation fing in den späten 1960er Jahren an, mit ihrer Elterngeneration über Schuld, über eigene Schuld zu sprechen. Wo warst du, als Hitler regierte? Wo warst du im Krieg? Was hast du getan? Warst du in Oradour? Warst du in Lidice? In unendlich vielen deutschen Familien etwa meiner Generation gab es diese Diskurse.

Schritt für Schritt mündete das in ein großes Erschrecken. Und dabei haben Wissenschaftler, Psychologen, engagierte Individuen aus der Mitte der Gesellschaft ihre ganz eigene und wichtige Rolle gespielt, ehe die Politik sich in toto änderte. Der letzte Akt dieser politischen Veränderung war eine berühmte Rede eines meiner Vorgänger, Richard von Weizsäcker, im Jahr 1985, als er das Kriegsende endlich als Befreiung benannt hat. Das hatten viele Linksliberale längst so verstanden. Aber für weite Kreise der Deutschen war es wichtig, dass ein konservativer Präsident sagen konnte: das war Befreiung, nicht nur Niederlage. Und er vermochte es, von Schuld zu sprechen und die Nichtanerkennung der Vergangenheit als eine Beschädigung von Zukunftsaussichten darzustellen.

Da war also ein Prozess zum Abschluss gekommen, der eine Verweigerung gegenüber Fakten und gegenüber der urmenschlichen Sympathie mit dem Leid von Opfern zur Folge hatte. Und auf dieser Grundlage, auf dieser politisch-kulturellen Identität der noch westdeutschen Bundesrepublik, konnten die Ostdeutschen aufbauen, als sie 1990 daran gingen, ihre Diktatur aufzuarbeiten. Diese doppelte Erfahrung von Aufarbeitung von Diktatur hat uns Deutsche so in eine besondere Rolle gebracht. Das ist der Grund, warum eine deutsche Ministerin Ihnen einen finanziellen Beitrag zu dieser Erinnerungsstätte angeboten hat. Und zwar deshalb, weil wir Deutsche tiefe und prägende Erfahrungen mit Schuld haben, mit der Verleugnung von Schuld und schließlich mit der Anerkennung und Aufarbeitung von Schuld. Und ich sage Ihnen: Die Nation hat sich nicht verloren als sie über eigene Schuld sprach, sondern sie ist auf eine ganz eigentümliche, unpatriotisch wirkende Art und Weise zu sich selber gekommen. Sie hat eine innere Freiheit errungen, als sie den Maβstab für die Aufarbeitung der Vergangenheit nicht aus dem Wort und Begriff "Nation" ableitete. Stattdessen hat sie diese Freiheit erreicht, als sie imstande war, die universellen Menschenrechte zum Maβstab dessen zu machen, was wir Erinnerungspolitik nennen, und dessen, was Erinnerung im kollektiven Sinne bedeutet.

Wir können nicht die individuellen Erinnerungen prägen, aber ein Staat kann schon eine ganze Menge dafür tun, dass dieses von humanen Werten geleitete Erinnern eben meine eigene Schuld und meine eigenen Untaten einbezieht. Und ich wiederhole die Kernaussage: Deutschland hat sich auf diesem schwierigen Weg, in dem zunächst viel Streit zwischen den Lagern vorkam, nicht verloren, sondern es hat sich selbst gewonnen. Es hat eine eigene Identität gewonnen, es konnte sich selber glauben und sich selber vertrauen. Und jetzt sind wir bei einem Schlüsselwort der Transformationsgesellschaften. Nicht nur hier in Südamerika, sondern überall, wo neue demokratische Strukturen erwachsen sollen, geht es ja nicht los mit Glück und Fülle, sondern es beginnt mit Auseinandersetzung. Und der Wert von Vertrauen in solchen Phasen ist so eminent, dass er wirklich schwer zu überbieten ist. Darum mein starkes Eingangsplädoyer für die Rolle des Rechtes in einer sich reformierenden Gesellschaft.

Was heißt das nun für Sie in Ihrer konkreten Situation? Ich kann natürlich nicht sagen, was genau richtig ist, dazu bin ich nicht vertraut genug mit der Situation. Aber die Anwesenheit verschiedener Minister bei dieser Veranstaltung und auch das sehr intensive Gespräch mit Präsident Humala bestärken mich in dem Glauben, dass es möglich sein wird, dass Sie, dass die Peruanerinnen und Peruaner von einem parzellierten Erinnern zu einer kollektiven Erinnerungskultur gelangen werden. Es wird immer noch Phasen geben, da diejenigen aus dem Militär und von der Polizei sagen, die früher den Staat und den Bürger verteidigt haben: Wir sind Helden, wir haben alles getan, um die Terroristen zu bekämpfen. Das mag für weite Kreise stimmen, aber Sie alle hier wissen, dass in diesem gerechten Kampf für die Autorität des Staates viele schwere Fehler begangen wurden und, ja, auch Schuld erwachsen ist.

Und ich stelle mir nun vor, dass es in der militärischen Führung einen fortschreitenden Prozess gibt, in dem sich die Generalität fragt: Welche Traditionspflege soll eigentlich dieses Land einmal prägen? Welche Traditionen braucht ein demokratisches Militär? Und dann wird man imstande sein, die gerechtfertigten Verteidigungsakte von dem zu unterscheiden, was man einfach Verbrechen oder Staatsterror nennen muss. Im Kampf verlieren wir oft unsere Werte. Aber warum sollten wir nicht darüber sprechen? Sind es denn alle Soldaten und Offiziere, die schuldig geworden sind? Haben sie einen Staatsstreich gegen die Republik gemacht? Das haben sie nicht.

Also wird man darüber reden, in welcher Weise wir, wenn wir an die staatlichen Institutionen denken, dem Recht und unserem Staat und der Demokratie gedient haben, und wann wir den Pfad des Rechtes verlassen haben. Das tut weh. Aber in dem Moment, wo eine Gruppe fähig ist, ein solches Zeugnis abzulegen, werden die Opfer unglaublich generös. Opfer werden gütig, wenn die Täter nicht vor der Wahrheit flüchten. Und die Wahrheit ist etwas, das manchmal schmerzt, aber schließlich heilt. Im neuen Testament gibt es im Johannes-Evangelium einen religiösen Satz, der auf die Politik durchaus zutreffen kann: "Ihr werdet die Wahrheit erkennen und die Wahrheit wird euch frei machen". Ich kann das auch auf ganz politische Weise sagen, mit den Worten eines großen Dichters und Präsidenten, nämlich Václav Havel, als er von einer Lebensform sprach, die da heiβt: in der Wahrheit leben. Man kann das Leben in der Gesellschaft billiger machen, man kann die Wahrheit kaschieren, einsperren, verdrängen, nicht nennen. Aber wir dienen uns damit nicht, wir dienen vielleicht dem Namen meiner Familie, aber nicht der Ehre unserer Nation.

Und jetzt spreche ich über das andere Lager. Damals, als der Leuchtende Pfad sich rekrutierte, waren es auch oft Bürgersöhne und Bürgertöchter, die aus den Städten eilten. Sie hatten merkwürdige, zum Teil romantische Vorstellungen von der Befreiung der Massen und sie wollten dies nicht mit Debatte, sondern auch mit militärischer Gewalt tun. Manches an Idealismus, manches an Befreiungspathos war da durchaus echt. Und Schritt für Schritt entwickelt sich daraus ein terroristisches Kalkül, wie wir es schon immer in der Geschichte von den Befreiern kennen, seit den Jakobinern, ganz besonders aber seit der Moskauer und Pekinger Art, Volksherrschaft als sogenannten Kommunismus unter die Leute zu bringen. Immer, wo dies geschehen ist, war es mit massiven Menschenverlusten, mit der Einschränkung oder der Einstellung des Rechtsbetriebs verbunden und brachte weder politischen noch kulturellen Fortschritt. Und in diesem Lager wird man denen, die mit idealistischem Gedankengut einst einen sogenannten Befreiungskampf begonnen haben, sagen: Wann habt Ihr Eure Ideale verraten? Wie viele Leute musstet Ihr töten, um zu zeigen, dass Ihr die Welt zu einer besseren Zukunft führen wolltet? Und ich sage Ihnen: das fällt denen natürlich genauso schwer wie etlichen Militärs.

Meine Damen und Herren, ich komme ja nicht so oft hierher. Und deshalb habe ich mir in dieser Rede erlaubt, etwas dichter und etwas näher an aktuelle Konfliktlagen heranzugehen, und bitte verstehen Sie mich nicht falsch. Es geht mir darum, Ihnen zu zeigen: Unsere Erfahrung hat unsere Nation nicht kaputt gemacht, sondern gestärkt. Und ich wünsche mir einen weiteren Austausch zwischen Peru und Deutschland in diesen Fragen. Lassen Sie uns gemeinsam diskutieren, wie sich diese Dialogprozesse, die dann in einer Gesellschaft entstehen müssen, intensivieren lassen. Und wie man es schafft, zuerst die Fakten und damit die Wahrheit auf den Tisch des Hauses zu bringen. Und dann auf der Ebene dieser Fakten einen manchmal schonungslosen, aber letztendlich doch befriedigenden Diskurs in Gang zu setzen.

Wir Deutsche wollen da an Ihre Seite treten. In genau derselben Weise, wie wir Ihnen zur Seite stehen, wenn es darum geht, Infrastruktur zu stärken oder die Staatlichkeit zu verbessern oder die Rechtsordnung sicherer zu machen. All das sind Ebenen der Begegnung, die ich für wichtig und schön halte. Aber es gibt auch eine Begegnung der gebrannten Kinder. Und wenn die bei ihrer wirklichen Wirklichkeit bleiben, dann gibt es Zukunft aus Wahrheit.

Ich danke Ihnen!

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