Redner(in): Roman Herzog
Datum: 30. November 1994
Quelle: http://www.bundespraesident.de/SharedDocs/Reden/DE/Roman-Herzog/Reden/1994/11/19941130_Rede.html
Als Bundespräsident muß ich ziemlich oft zu Themen sprechen, über die ich aus eigener Erfahrung nicht sehr viel sagen kann. Das ist heute ganz anders. Von Familie verstehe ich etwas. Ich habe nämlich selbst eine. Außerdem liegt mir an der Familie, nicht nur privat, sondern ganz entschieden auch politisch.
Es gibt wenige Themen in unserer Politik, die gleichzeitig so wichtig sind und in der Öffentlichkeit so stiefmütterlich behandelt werden. Das Jahr der Familie hat hier einiges auslösen können. Mir wäre es allerdings lieber, wenn wir kein Jahr der Familie mehr gebraucht hätten, wenn die Familie selbstverständlich im Zentrum aktiver und ideenreicher Politik stünde. Und wenn ich "Politik" sage, so meine ich nicht nur die Politik des Staates, sondern genauso die der Kommunen, der Unternehmen, der Verbände, ja darüber hinaus das Verhalten jedes einzelnen Bürgers.
Manchmal ist die Sprache der Soziologie unfreiwillig komisch und aufschlußreich zugleich. Wie ich höre, gibt es für die Familie den Begriff "Edukatop". Als früherer Latein- und Griechisch-Schüler ahne ich natürlich, was damit gemeint ist. Unwillkürlich erinnert mich das Wort aber an "Biotop". Und damit wiederum verbinden wir heute einen Ort, in dem sich seltene und bedrohte Arten noch ein bißchen tummeln können. Es scheint, daß auch die Familie zu den bedrohten Arten gehört, zu den Spezies, die besonderen Schutz, in gewissem Sinne auch besondere Oasen brauchen, um überhaupt noch überleben zu können.
Zu diesem Bild vom Biotop paßt es, daß die Familienpolitik als Unterabteilung der Sozialpolitik angesehen wird. Das ist nicht nur ungerecht, sondern es ist ein schwerer gedanklicher Fehler. Echte Familienpolitik ist mindestens soviel Innovationspolitik wie Sozialpolitik. Sie schützt keine Biotope, sondern sie fördert die großen gesellschaftlichen Leistungen, die die Familie erbringt und von denen zu wenig gesprochen wird.
Was Gemeinschaft - soziales Leben mit Geben und Nehmen - bedeutet, das lernt man zuerst in der Familie, und zwar am besten in einer Familie mit mehreren Kindern. Angesichts der Gewaltproblematik in den Schulen würde ich gerne wissen, wieviel Schüler dort Einzelkinder sind, die eben ihre "Revierkämpfe" nicht im brüderlichen Gegeneinander austragen können.
Und was "Solidarität zwischen den Generationen" ist, das erfährt man ebenfalls zuerst in der Familie. Und wo lernt man besser Rücksichtnahme und Toleranz kennen, Geborgenheit, Helfen und Verzeihen? Wo lernt man besser, mit Schwächen und Behinderungen umzugehen?
Wo Erziehung gelingt, da bekommen junge Menschen das, was man Daseinskompetenz nennt: Praktische Lebensbewältigung, Werthaltungen und Liebesfähigkeit, Urteilsvermögen und Grundvertrauen. Schulische und berufliche Bildung können das alles nicht ersetzen. Im Gegenteil: Sie sind auf diese Vorleistungen angewiesen.
Deshalb es geht bei der Familie nicht nur um eine Idylle von gestern, sondern um Innovation für morgen.
In diesem Zusammenhang gibt es ein Wort, das man mögen kann oder auch nicht. Es heißt: Humanvermögen. Viele begreifen erst, was etwas wert ist, wenn man es ihnen in Geldwerten ausrechnet. Nun: Experten haben ausgerechnet, daß die in Familien erbrachten Arbeitsleistungen - Erziehung, Ernährung, Hausaufgabenaufsicht, Pflege usw. - allein im Jahre 1990 und nur in bezug auf die alte Bundesrepublik dem unvorstellbaren Wert von mehr als 15 Billionen DM entsprochen haben sollen. Wer noch immer nicht begriffen hat, was die Familie für unsere Gesellschaft bedeutet, der sollte sich von Zeit zu Zeit wenigstens diese Zahl vor Augen halten.
Familienpolitik, die diesen Namen verdient, ist also keine Gnade für Leistungsschwache. Familienförderung muß über den Familienlastenausgleich hinausgehen. Es sollte auch besser von einem Leistungsausgleich gesprochen werden. Honoriert wird ja die unverzichtbare Leistung, die hier Tag für Tag für die ganze Gesellschaft erbracht wird. Familienförderung ist deswegen keine Frage von Almosen, sondern von purer Gerechtigkeit.
Wenn es zutrifft, daß sich Leistung lohnen muß, dann darf die Familie von diesem Grundsatz nicht ausgeschlossen werden. Zwar weiß ich auch, daß die Leistungen, die die Familien tatsächlich erbringen, niemals adäquat mit Geld belohnt werden können. Aber es muß wenigstens gelten, daß die Leistung in diesem Bereich nicht auch noch bestraft wird.
Daß Familie irgendwie "out" sei, gehört zu den beliebten Klischees, die immer wieder aufs Neue wiederholt werden. Die junge Leute wollten keine Kinder mehr, heißt es, sie hätten Angst vor Bindung und Verantwortung.
Da ist, wie an allen Klischees, etwas dran. Aber im ganzen gesehen ist doch eher das Gegenteil wahr. Die überwältigende Mehrheit aller jungen Leute, so sagen übereinstimmend alle Statistiken aus, möchte heiraten und eine Familie gründen. Allerdings: Viel mehr junge Frauen und Männer wünschen sich Kinder, als dann tatsächlich Eltern werden. Diese Schere zwischen Wunsch und Wirklichkeit muß uns zu denken geben und sie ist eigentlich skandalös. Es ist hier gar nicht notwendig, an die Menschen selbst zu appellieren. Was sich ändern muß, ist nicht so sehr die Einstellung der Menschen zur Familie. Was sich ändern muß, ist die "strukturelle Rücksichtslosigkeit" unserer Gesellschaft gegenüber der Familie und den Kindern.
Es ist meist diese strukturelle Rücksichtslosigkeit, die es verhindert, daß sich junge Leute guten Gewissens für Kinder entscheiden können.
Noch immer müssen viele Frauen sich faktisch entscheiden, ob sie Kinder oder Karriere haben wollen.
Und noch immer meinen viele junge Leute, sich eine Wohnung, in der man anständig mit Kindern leben kann, nicht leisten zu können. Wenn dann irgendwann alle Umstände stimmen, ist es für die Verwirklichung des Kinderwunsches oft zu spät.
In den neuen Ländern kommen die Auswirkungen des wirtschaftlichen Umbruchs hinzu. Die schwierige wirtschaftliche Situation hat dort zu einem starken Rückgang der Geburten geführt, aber auch zu erheblichen Schwierigkeiten im familiären Zusammenleben. Wenn in Sachsen jede fünfte Familie mit Kindern ohne eigenes Erwerbseinkommen ist, muß das ja zu Unzufriedenheit und Spannungen unter den Ehepaaren und gegenüber den Kindern führen. Die traurige Folge ist, daß die Jugendlichen vielfach versuchen, aus der Familie auszubrechen. Jugendeinrichtungen sind dem Rotstift zum Opfer gefallen, was bleibt, ist häufig nur die Straße. Politische Rattenfänger und Kriminelle haben so oftmals leichtes Spiel. Neben der Verbesserung der wirtschaftlichen Situation kommt es gerade in den neuen Ländern auch darauf an, mit einer aktiven Jugendpolitik ausgleichend zu wirken.
Wer auch nur ein einziges Wort über die Notwendigkeit von Familie und Kindern verliert, der muß uns sagen, was er für sie tut. Hier appelliere ich an alle in unserer Gesellschaft einschließlich der Kirchen.
Jeder Politiker und überhaupt jeder - ich wiederhole, es geht nicht nur um staatliche Politik - , der für mehr Kinder wirbt, sollte im nächsten Satz sagen, wie er sich Steuergerechtigkeit vorstellt, was er für vernünftige Kindergartenöffnungszeiten tut, an welche Möglichkeiten finanzieller Förderung er denkt.
Jeder, der den kinderfeindlichen Egoismus anprangert, sollte gleichzeitig sagen, wann er auf die Wirtschaft einwirkt, um kinderfreundliche Arbeitsplätze zu schaffen, wann er Betriebe besucht, die hierin neue Wege gehen, welche Wohnungen er für Familien mit Kindern anzubieten hat.
Und schließlich sollten vor allem die Männer, die für die Familie salbungsvolle Worte finden, sagen, wie lange noch das Problem Familie und Beruf hauptsächlich von den Frauen getragen werden soll.
Alles andere sind Sonntagsreden, lassen Sie mich das ganz deutlich sagen. Alles andere ist unpolitische Lyrik. Ich darf das in dieser Deutlichkeit sagen, weil ich aus dem Bundesverfassungsgericht komme, einer Institution, die nach Aussage von Experten in der jüngeren Zeit die einzig wirkungsvolle Lobby der Familie gewesen ist.
Es geht nicht an, daß sich die Familien bei uns immer mehr mit ihren Problem allein gelassen vorkommen. Es geht nicht an, daß man arm wird, wenn man kinderreich ist. Es geht nicht an, daß der Wert der Familie nur rhetorisch, aber kaum alltagspraktisch anerkannt wird.
Anerkennung ganz praktischer Art verdienen vor allem die Mütter, auch wenn sie dies im Hauptberuf sind. Zu Recht hat der diesjährige Deutsche Juristentag gefordert, daß Familien- und Erwerbsarbeit im Sozialversicherungsrecht, im Beitrags- und Leistungsrecht angeglichen werden müssen. Auch die berufliche Wiedereingliederung muß leichter werden.
Eine Mutter mit mehr als einem Kind braucht heute bereits Managerqualitäten. Dabei ist es nur sehr die Frage, ob alle unsere Manager und Politiker so viel Streßtoleranz aufbringen, so viel von Terminkoordination und kluger Ökonomie verstehen, so viel Ideenreichtum und Einsatzfreude haben, wie heutzutage unsere Mütter! Das gilt natürlich auch für die Väter, wo sie die Hauptlast der Erziehung tragen und das gilt noch einmal in besonderer Weise von den Alleinerziehenden.
Vor einiger Zeit galt der, der über Familie sprach, als konservativ oder gar muffig. Das Gegenteil ist richtig:
Wer mit Kindern lebt, hat gar keine Zeit, stehen zu bleiben. Ständig muß man sich mit neuen Erfahrungen und Ideen, auch mit neuen Moden beschäftigen.
Kinder sind immer Konfrontation mit dem Neuen. Durch sie lernen wir oft auch die technischen Neuheiten erst kennen. Kinder halten auf Trab, fordern Flexibilität und sind immer für eine Überraschung gut. Leben mit Kindern verstärkt das Verantwortungsgefühl für eine friedliche, gesunde und lebenswerte Zukunft.
Insofern kann eine lebendige Familie eigentlich gar nicht muffig sein - es sei denn, der Dialog hört auf.
Manches im Leben kommt uns so selbstverständlich vor, daß es gerade deswegen nicht in unser Bewußtsein tritt. So hat es viel zu lange gedauert, bis wir begriffen haben, daß die natürliche Umwelt nicht mehr selbstverständlich ist, sondern bewahrt und beschützt werden muß.
Was für die Natur gilt, das gilt erst recht für die Familie. Wie heute jedes politische und wirtschaftliche Vorhaben auf seine Umweltverträglichkeit getestet werden muß, so ist es an der Zeit, eine Prüfung auf Familienverträglichkeit einzuführen. Sie muß verschiedenste Bereiche betreffen. Ich kann nur einige Beispiele nennen: Stichwort Wohnungsbau: Wir brauchen familiengerechte Wohnungen, die das Zusammenleben nicht zur Qual machen, sondern persönliche Entfaltung ermöglichen und finanzierbar sind. Stichwort Kinder- und Jugendbetreuung: Wir brauchen ausreichend und auf die Bedürfnisse der Familie ausgerichtete Kindergärten, Kinderhorte und Kindertagesstätten; wir brauchen "verläßliche Grundschulen", die die Kinder bei Unterrichtsausfall nicht alleine lassen; wir brauchen eine umfassende Grundversorgung bei der Jugendarbeit. Stichwort Organisation des Berufslebens: Wir brauchen qualifizierte, für Männer und Frauen zugängliche Teilzeitarbeitsplätze, eine flexible und familienfreundliche Arbeitszeit. Und schließlich sogar die Verkehrsplanung; das reicht von der Fahrplangestaltung öffentlicher Verkehrsmittel bis hin zu Radwegen und zu Hilfen für Behinderte und Alte.
Die Beispiele zeigen, daß Familienpolitik "gesellschaftliche Strukturpolitik" ist. Neben der staatlichen Seite haben die Tarifpartner und die Betriebspartner eine maßgebliche Verantwortung. Die Unternehmen sollen beispielsweise erkennen, daß familiengerechte Arbeitsbedingungen auch ihnen selbst zugute kommen: beim Betriebsklima, bei der Motivation und der Leistungsfähigkeit der Arbeitnehmer. Und gerade im Hinblick auf die jüngeren Arbeitskräfte gilt: Je stärker auf die Bedürfnisse der Familie eingegangen wird, desto eher ist auch der Bedarf an jungen Fachkräften gesichert, die für wirtschaftliche Erneuerungsprozesse unerläßlich sind. Nur wer in Arbeitsorganisation und Arbeitsablauf den Faktor Familie berücksichtigt, wird im Wettbewerb um qualifizierte Fachkräfte in Zukunft noch gute Karten haben.
Manches ist eine Frage des Geldes. Darum kann man nicht herumreden. Manches ist aber auch eine Frage der Intelligenz, der guten Einfälle und der undogmatischen Lösungen. Vor allem anderen aber geht es um den politischen Willen und die Einsicht, daß es sich hier um eine Überlebensfrage handelt.
Die Sorge um die Familie mache ich zu einem Schwerpunkt meiner Amtszeit. Die politischen Rahmenbedingungen müssen stimmen. Ich werde die Politiker an ihre Versprechen erinnern und die Wirtschaft an ihre Verpflichtungen und Chancen. Ich werde, wo es geht, Betriebe besuchen, die intelligent genug sind und sich familienfreundliche Lösungen einfallen lassen. Ich werde Kindergärten, Kindertagesstätten, Schulen aufsuchen, Jugendeinrichtungen besichtigen. Ich werde mich für familiengerechtes Wohnen und ihre Finanzierbarkeit interessieren und dabei die Großfamilie nicht vergessen.
Eines kann ich Ihnen heute versprechen:
Ich werde in dieser Frage keine Ruhe geben.