Redner(in): Johannes Rau
Datum: 29. Januar 2004
Quelle: http://www.bundespraesident.de/SharedDocs/Reden/DE/Johannes-Rau/Reden/2004/01/20040129_Rede2.html
I. dieses Abendessen liegt mitten in den Tagen Ihrer Vollversammlung. Sie alle haben den Kopf voll mit den aktuellen Themen der Wissenschaftspolitik. Seit Mittwoch setzen Sie sich mit den Problemen unserer Wissenschaftslandschaft auseinander. Und die gibt es bei allen Stärken ja tatsächlich. Morgen geht es weiter im Roten Rathaus, und ich werde am Vormittag dazukommen und gespannt zuhören.
Lassen Sie uns heute Abend ein wenig zurücktreten und all die Sach- und Detailfragen aus größerer Entfernung betrachten. Gerade in Zeiten, in denen es viel Konkretes zu entscheiden und zu lösen gibt, verliert man leicht die Distanz zu den Dingen.
Dann drohen wichtige Grundfragen ins Hintertreffen zu geraten - Grundfragen, über die wir uns verständigen müssen, damit wir richtige Entscheidungen im Einzelnen treffen können.
II. Eine dieser Grundfragen heißt: Wie verhalten sich Wissenschaft und Politik zueinander?
Dazu fällt Ihnen spontan gewiss eine Menge ein:
Das sind Fragen von großer Aktualität, und von den Antworten auf diese Fragen wird viel abhängen:
III. Wir sollten über diesen Fragen aber nicht vergessen, dass wir versuchen müssen, uns über das grundlegende Verhältnis zwischen Wissenschaft und Politik zu verständigen.
Dazu gehört es für mich, über die Beratungsfähigkeit der Wissenschaft und über die Beratungswilligkeit der Politik nachzudenken.
Oberflächlich betrachtet könnte alles ganz einfach sein: Die Politik formuliert ein Problem. Die Wissenschaft gibt ihr die nötigen Informationen an die Hand, um dieses Problem zu lösen. Die Politik orientiert sich daran. Das Problem wird aus der Welt geschafft. Alle sind zufrieden.
Dass es so einfach nicht ist, das wissen Sie alle.
Aber warum ist das so?
Die Politik ist auf wissenschaftliche Beratung angewiesen. Daran wird niemand ernsthaft zweifeln. Die Ergebnisse der Politikberatung können aber nicht eins zu eins umgesetzt werden. Sie können nicht die Entscheidungen ersetzen, die getroffen werden müssen. Wenn man das zu wenig bedenkt, dann entsteht im Rückblick oft der Eindruck, die Politik sei "schlecht beraten" gewesen oder habe sich als "beratungsresistent" erwiesen. Freilich, hinterher ist man immer schlauer...
Die Politik muss dafür sorgen, dass die Gesellschaft aus neuen Erkenntnissen lernen kann, ohne einen übermäßig hohen Preis zu bezahlen. Darum muss sie Wege einschlagen, die man auch zurückgehen kann, wenn sie sich als falsch erwiesen haben.
Wissenschaftler haben andere Aufgaben als Politiker. Sie müssen vor allem nicht das Vertrauen der Menschen bei Wahlen gewinnen und auch nicht politische Mehrheiten für ihre Vorstellungen organisieren.
Die Politik muss Prioritäten setzen. Daraus folgt aber, dass eine Rangfolge vom Wichtigen zum weniger Wichtigen entsteht. Über diese Rangfolge gibt es unterschiedliche Meinungen, weil die politisch Verantwortlichen und die politischen Parteien unterschiedliche Wertvorstellungen haben.
IV. Nehmen wir ein aktuelles Beispiel:
Es gibt augenblicklich eine lebhafte Diskussion darüber, wie ein Steuersystem aussehen soll, das für mehr Gerechtigkeit sorgt, konjunkturelle Anreize schafft und das außerdem noch alle Bürgerinnen und Bürger verstehen. Dazu haben sich Fachleute aus verschiedenen wissenschaftlichen Disziplinen zu Wort gemeldet und ganz unterschiedliche Vorschläge gemacht. Das wird gewiss noch eine Weile so weitergehen.
Gäbe es eine Steuerpolitik, die nach wissenschaftlichen Kriterien unbestreitbar richtig ist, dann könnten wir uns viele politische Auseinandersetzungen und Debatten sparen.
Es gibt aber nicht die eine richtige Steuerpolitik.
In der Finanz- und Steuerpolitik besteht die eigentlich politische Aufgabe und Leistung darin, aus der Vielzahl der Einzelaspekte, aber auch der berechtigten Interessen das Fazit zu ziehen.
Es wäre eine vergebliche Hoffnung, von der Wissenschaft zu erfahren, wie dieses Fazit auszusehen habe. Das hat ja etwas mit den unterschiedlichen Vorstellungen davon zu tun, wie menschliches Zusammenleben aussehen soll, was gerecht ist und wie viel soziale Ungleichheit eine Gesellschaft aushält. Dazu gehört es, Konflikte, Interessen und Gegensätze ernst zu nehmen. Dieser Aufgabe muss die Politik sich stellen - die Wissenschaft muss das nicht.
Schon an diesem einfachen Beispiel wird deutlich, dass die Handlungsweise der Politik oft von den Empfehlungen der Wissenschaft abweicht, ja abweichen muss. Wissenschaftsfeindlich ist sie deswegen noch lange nicht. Sie hat einfach nur andere Aufgaben als die Wissenschaft.
Übrigens: Zu fast allen wichtigen Fragen gibt es ja auch ganz unterschiedliche Auffassungen und Empfehlungen von Wissenschaftlern.
Aufgabe von verantwortungsvoller Politik ist es, unterschiedliche Interessen gegeneinander abzuwägen. Sie kann auf wissenschaftliche Beratung nicht verzichten. Sie muss aber selber die Entscheidungen treffen.
In der Politik geht es nicht nur um Wissen, sondern auch um Wertungen.
So kommt es, dass sich für die Öffentlichkeit ein verwirrendes Bild ergibt: Hören die Politiker nun auf die Wissenschaftler oder tun sie es nicht? Auf welche der vielen Stimmen sollen sie hören? Sollen sie sich auf Gutachten oder auf Gegengutachten verlassen?
V. Gewiss hat jede und jeder von uns den Wunsch nach Eindeutigkeit. Eindeutige Aussagen werden von den Politikern gefordert, eindeutige Wertungen werden verlangt, wenn es darum geht, mit irritierenden Ereignissen und Tatsachen zurecht zu kommen
Niemand weiß besser als Wissenschaftler, dass diese Eindeutigkeit ein Phantom ist. Je näher man sich mit einem Problem befasst, je länger man sich damit auseinandersetzt, je mehr Erkenntnisse man darüber gewinnt und sammelt, desto schwieriger wird oft die Bewertung.
Denken Sie an die Debatte über die Bioethik. Auch Forscher sind keine Hellseher. Freilich haben sie Methoden und Instrumente dafür, begründete Prognosen zu machen. Manche stellen uns die Heilung von schweren Krankheiten in Aussicht und sagen uns vorher, dass die Stammzellforschung dazu einen entscheidenden Beitrag leisten könne. Andere sagen, dass solche Hoffnungen trügerisch seien. Die Begründung dafür klingt für den Laien oft gleich einleuchtend.
So bringt die Wissenschaft die Politik oft in ein Dilemma. Die Politik muss bewerten, was es uns ethisch "kostet", den Heilungsaussichten alles andere unterzuordnen oder ganz auf sie zu verzichten. Der mühsam ausgehandelte Kompromiss, der zum Embryonenschutzgesetz führte, ist ein Beispiel für eine solche Bewertung.
Sie werden sich daran erinnern, dass der Gesetzgeber es sich nicht leicht gemacht hat. Manche Wissenschaftler waren mit dem Ergebnis nicht zufrieden. Sie hätten sich vielleicht gewünscht, dass die Politik stärker die Interessen der Forschung verfolgt.
Ich bin da anderer Meinung. Dass die Herstellung von Embryonen zu Forschungszwecken ethisch nicht vertretbar ist, das ist eine klare und gut begründete Position. Dagegen weisen Befürworter der Stammzellforschung auf den möglicherweise großen therapeutischen Nutzen hin und dass vielen Menschen geholfen werden kann.
Die Politik - nicht die Wissenschaft - muss entscheiden, was richtig und was falsch ist, was verantwortbar und was unverantwortlich ist. Selbstverständlich entstehen daraus Konflikte. In unserer Demokratie lösen wir solche Konflikte im Parlament - mit einer Mehrheitsentscheidung oder mit einem Kompromiss.
VI. Der wichtigste Beitrag der Wissenschaft zur Vorbereitung politischer Entscheidungen liegt darin, die Konsequenzen unterschiedlicher Wege deutlich zu machen, Optionen und Strategien darzustellen. Dann können die politisch Verantwortlichen aus dem Möglichen das ihnen Wünschenswerte auswählen und dann wissen sie auch, womit sie rechnen müssen und worauf sie sich einlassen.
Das kann auch das Vertrauen der Menschen in die Zukunft stärken. Politisch Verantwortliche sollten allerdings immer wieder deutlich machen, dass es bei ihren Entscheidungen nicht um letzte Wahrheiten geht, sondern um praktische Lösungen im Interesse der Menschen.
Wenn beide Seiten - die Wissenschaft und die Politik - diese Aufgabenteilung akzeptieren, dann steigen die Chancen dafür, dass die Wissenschaft beratungsfähig ist und die Politik beratungswillig.
