Redner(in): Johannes Rau
Datum: 30. April 2004
Quelle: http://www.bundespraesident.de/SharedDocs/Reden/DE/Johannes-Rau/Reden/2004/04/20040430_Rede.html
I. Ich danke Ihnen für die Einladung, heute, am Tag vor dem Beitritt Polens zur Europäischen Union, vor beiden Häusern des polnischen Parlaments sprechen zu können.
Eine solche Einladung ist für jeden ausländischen Politiker eine Auszeichnung. Für mich, den Präsidenten der Bundesrepublik Deutschland, hat sie angesichts der wechselvollen Geschichte unserer Völker eine ganz besondere Bedeutung. Hier in Warschau im Sejm zu sprechen, das berührt mich sehr.
Warschau - der Name dieser großen europäischen Metropole ruft viele Bilder in uns hervor, weckt viele Assoziationen:
Da ist die moderne, elegante Hauptstadt der Vorkriegszeit - aber auch die Erinnerung an deutsche Besetzung und an polnischen Widerstand, an Zerstörung und Vernichtung. Untrennbar sind mit der polnischen Hauptstadt in allen Sprachen der Welt zwei Begriffe verbunden: "Warschauer Ghetto" und "Warschauer Aufstand". In diesem Jahr erinnern wir uns in besonderer Weise an den Warschauer Aufstand, der am 1. August 1944 begonnen hat.
Der Wiederaufbau der Stadt, auch dieses Saales, aus Ruinen nach dem Kriege bezeugt den Selbstbehauptungswillen des polnischen Volkes.
Für unsere beiden Völker ist der Name dieser Stadt auch verbunden mit dem Bild des knieenden Willy Brandt am Denkmal für die Helden des Ghetto-Aufstandes. Ein Bild, das so viel gesagt hat, was man in Worte nicht fassen kann.
Heute ist Warschau die Hauptstadt eines freien und selbstbewussten Polen, Hauptstadt eines Volkes, das nie aufgegeben hat in dem Kampf um seinen Platz unter den freien Nationen Europas.
II. Morgen wird Polen Mitglied der Europäischen Union. Für Deutsche und Polen beginnt ein völlig neuer Abschnitt unserer Nachbarschaft, beginnt eine neue Epoche mit großartigen Möglichkeiten und weitreichenden Perspektiven.
Nach den Schrecken des Zweiten Weltkrieges hatten zunächst nur die Völker West-Europas die Chance, sich zu verbünden für Frieden, gute Nachbarschaft und Wohlstand für alle. Alte europäische Nationen wie die polnische blieben durch Zwang davon ausgeschlossen.
Doch die willkürliche Trennung unseres Kontinents, so waffenstarrend sie auch durchgesetzt wurde, erwies sich letztlich als unhaltbar gegen den Freiheitswillen der Völker. Nirgends hat er sich mächtiger und eindrucksvoller formiert als in der "Solidarnosc". Das polnische Volk bewies einen Zusammenhalt und eine Geschlossenheit, wie die Welt das ganz selten erlebt hat.
Und doch wäre der Gang der Geschichte undenkbar gewesen ohne den Einsatz und ohne das Beispiel, ohne den Glauben und die Überzeugungskraft eines großen Sohnes Ihres Volkes. Der erste Besuch von Papst Johannes Paul II. in Polen 1979 hat den Gang der Geschichte verändert. Die kommunistische Regierung hat diesen Besuch gefürchtet - und wie wir heute wissen: Zu Recht.
Ich bin 1931 geboren. Ich habe die Tragödie und die Zerrissenheit Europas in all den Jahrzehnten bewusst erlebt. Erlauben Sie mir deshalb, dass ich von dieser Stelle aus sage, was ich bis heute empfinde:
Die Entwicklung, die die Geschichte genommen hat, grenzt für mich unverändert an ein Wunder; sie lässt mich staunen und ich bin zutiefst dankbar für dieses große Geschenk.
III. Der Weg Polens in die Europäische Union war steinig, er ging bergauf und das in raschem Tempo. Der Beitritt machte eine gewaltige Umstellung auf die neue Ordnung nötig. Polen hat die bewundernswerte Leistung zustande gebracht, in so kurzer Zeit derart vielem eine neue Richtung zu geben. Und das ist ja längst noch nicht vorbei, schwierige Veränderungen stehen noch bevor.
Polen hat zur Vorbereitung des Beitritts vielfältige, auch finanzielle, Hilfen erhalten. Dazu haben auch wir Deutsche gerne beigetragen. Der Beitritt der neuen Mitgliedstaaten ist aber wahrlich kein westeuropäischer Gnadenakt. Er ist eine historische Notwendigkeit. Er liegt in unserem gemeinsamen Interesse an einer guten Zukunft für unseren ganzen Kontinent.
Solidarität soll auch in Zukunft unser Handeln bestimmen. Alte und neue Mitglieder sind Teil der europäischen Familie, in der Solidarität gegeben und erwartet wird. Das heißt, dass es bei allem Wettbewerb auch in dieser Familie fair zugehen muss - auf allen Feldern der Politik.
Kein anderer politischer Zusammenschluss ist so existentiell auf die Fähigkeit angewiesen, sich in die Lage der anderen zu versetzen, und auf die Bereitschaft zum Kompromiss, wie das europäische Einigungsprojekt. Kein anderes politisches Projekt ist, bei allen Schwächen und Mängeln, insgesamt so erfolgreich wie die Europäische Union - weil sie diesen Grundsatz letztlich immer ernst genommen hat. Bei unserem Handeln und bei unseren Entscheidungen müssen wir auch in Zukunft danach fragen: Was ist gut für das ganze Europa? Dann wird, alles in allem, auch jedes Mitgliedsland davon profitieren.
Die Mitgliedsstaaten übertragen Teile ihrer klassischen nationalstaatlichen Souveränitätsrechte auf die Union, weil nur so jeder einzelne Staat politische Gestaltungsräume zurückgewinnt, die er - allein auf sich gestellt - nicht mehr hätte.
Wenn wir nicht wollen, daß die Souveränität unserer Staaten durch politische und wirtschaftliche Machtballung bei wenigen schleichend ausgehöhlt wird, dann müssen wir Souveränitätsrechte politisch gewollt und kontrolliert übertragen.
IV. Wir haben es in Polen, aber auch in Deutschland, mit einer allgemein wenig optimistischen Stimmungslage zu tun. Jeder weiß: Nicht alle Menschen in Polen und in Deutschland oder auch in den anderen Ländern freuen sich über die Erweiterung. Wirtschaftliche Sorgen bedrängen die Bürger. Alte und neue Ängste steigen auf. Die Größe der Gemeinschaft und die Distanz der Entscheidungen wecken Misstrauen. Das wirkt sich auch auf die Politik von Regierungen aus.
Hinter diesen Schwierigkeiten und Sorgen darf aber in der öffentlichen Wahrnehmung die epochale Bedeutung des Beitritts nicht verschwinden. Wir müssen immer wieder deutlich machen, was es bedeutet, dass die so lange umstrittene Grenze an Oder und Neiße morgen zur Binnengrenze wird, also zu einer Grenze, der das Trennende genommen ist.
Es lohnt auch, immer wieder darauf hinzuweisen, welche enormen Vorteile, welchen wirtschaftlichen Aufschwung jene Länder erlebt haben, die in der Vergangenheit der Europäischen Union beigetreten sind - oft gegen Unkenrufe und Schwarzmalerei, wie wir sie auch heute wieder erleben. Irland, Portugal, Spanien und Griechenland sind Beispiele, die uns Mut machen können.
Wir müssen freilich die Befürchtungen und Ängsten der Menschen ernst nehmen, die in den Grenzregionen leben. Da ist auf der einen Seite die Sorge vor dem Verlust von Arbeitsplätzen und vor der Verlagerung von Firmen, auf der anderen Seite die Furcht vor Rückforderungen oder Ausverkauf. Ich bin aber zuversichtlich: Wir werden jene, die zweifeln, überzeugen können durch die Wirklichkeit Europas.
Dazu gehört, dass wir den Parolen von Populisten deutlich widersprechen, die in vielen Ländern Europas Ängste und Sorgen ausbeuten wollen. Populisten haben auf alles eine Antwort und für nichts eine Lösung.
Lassen Sie uns mutig vorangehen: Geben wir den Menschen in den Grenzregionen größere Freiheit bei der Zusammenarbeit über die Grenze hinweg. Deutschland und die Niederlande haben damit sehr gute Erfahrungen gemacht.
An der Oder erinnern uns noch die Stümpfe gesprengter Brücken an zerstörte Nachbarschaft. An beiden Ufern des Flusses lagen - einander abgewandt - Grenzregionen. Morgen wird aus der Außengrenze der Europäischen Union eine Binnengrenze. Die Bürger von Frankfurt und Slubice, von Görlitz und Zgorzelec, von Guben und Gubin werden enger zusammenrücken. Alte Wirtschaftsräume werden wieder zusammenwachsen. Die Menschen beiderseits der Grenze können vom Anderen gewinnen, ohne ihm etwas zu nehmen.
V. Ich habe als Präsident der Bundesrepublik Deutschland kein Land so oft besucht wie Polen. Das war mir eine Herzenssache. Das erste Mal kam ich bald nach meiner Vereidigung, am 1. September 1999, dem 60. Jahrestag des deutschen Überfalls auf Polen, und heute bin ich hier wenige Wochen, bevor ich aus dem Amt scheide. Ich erinnere mich besonders gut an zwei andere Besuche:
Im März 2000 war ich in Gnesen bei der Feier des Treffens zwischen Boleslav Chrobry und Kaiser Otto III. vor tausend Jahren. Das war der Beginn vieler Jahrhunderte fruchtbarer Nachbarschaft zwischen Polen und Deutschen.
In Breslau habe ich im November 2002 an der 300-Jahr Feier der Universität teilgenommen und miterlebt, dass der weltoffene Geist dieser Hochschule alle Brüche und alle Zäsuren überdauert hat.
Ich bin oft in Polen gewesen und Sie, Aleksander Kwasniewski, sind oft in Deutschland gewesen, weil wir gerne im Land des Anderen sind, aber auch, weil wir wissen, dass Polen und Deutsche sich umeinander bemühen müssen.
Wir müssen uns umeinander bemühen und aufeinander zugehen, immer wieder, und jede Generation neu. Wir müssen miteinander auch über die großen Tragödien des letzten Jahrhunderts sprechen. Entscheidend ist, in welchem Geist wir das tun.
An der Kirche von Trieglaff in Pommern können wir auf einer zweisprachigen Tafel lesen: "Zur Erinnerung an viele Generationen deutscher Einwohner von Trieglaff, die hier lebten und glücklich waren, und mit guten Wünschen für die, die hier ihre Heimstatt fanden."
In diesem Geist haben Präsident Kwasniewski und ich uns von Danzig aus an die Menschen in Polen, Deutschland und in Europa gewandt. Wir haben zu einem aufrichtigen europäischen Dialog über Flucht und Vertreibung und über ihre Ursachen aufgerufen. Wir haben gesagt, dass wir der Opfer gedenken und dass wir dafür sorgen müssen, dass es die letzten waren.
In der "Danziger Erklärung" heißt es: Jede Nation hat das selbstverständliche Recht, um sie zu trauern, und es ist unsere gemeinsame Verpflichtung, dafür zu sorgen, dass Erinnerung und Trauer nicht missbraucht werden, um Europa erneut zu spalten. Deshalb darf es heute keinen Raum mehr geben für Entschädigungsansprüche, für gegenseitige Schuldzuweisungen und für das Aufrechnen der Verbrechen und Verluste."
Soweit unsere gemeinsame Erklärung.
Das gilt. Lassen Sie sich deshalb nicht beeindrucken von dubiosen Stimmen, die partikulare Interessen vertreten - auch wenn sie mit ihrem Namen einen anderen Eindruck erwecken wollen. Störversuchen Weniger sollten wir nicht ein Echo verschaffen, das sie nicht verdienen, und wir sollten uns auch nicht die Äußerungen unserer jeweiligen Extremisten entgegenhalten!
Ich bin froh darüber, dass die "Danziger Erklärung" so viel Zuspruch gefunden hat. Ich freue mich darüber, dass in der vergangenen Woche Vertreter von sechs europäischen Staaten hier in Warschau über ein europäisches Netzwerk des Gedenkens und der Verantwortung gesprochen haben.
Alle Menschen guten Willens in Deutschland und in Polen sind sich einig, dass wir den Dialog im Geiste der Versöhnung und der guten Nachbarschaft führen müssen: Im Bewusstsein der Geschichte und der Zukunft zugewandt. Ich freue mich besonders darüber, dass sich in beiden Ländern so viele Menschen daran beteiligen, die selber ganz unmittelbar von den Tragödien betroffen waren.
In Deutschland und in Polen gibt es viele Geschichten von Leid und Trauer, von Nachbarschaft und von Freundschaft, die erzählt werden müssen. Es ist gut, dass sie erzählt werden können und erzählt werden, denn sonst wirken sie unter der Oberfläche, wie ein schleichendes Gift. Wir müssen den Menschen zuhören, die so Vieles und Schreckliches erlebt haben. Und wir sind dankbar dafür, wie Günter Grass oder Andrzej Szczypiorski uns diese Geschichten erzählen.
VI. Anfang der neunziger Jahre war viel von der deutsch-polnischen Interessengemeinschaft die Rede. Heute gibt es Stimmen, die diese Interessengemeinschaft angesichts aktueller Differenzen in Frage stellen.
Lassen wir uns von der Konjunktur der Meinungen nicht beirren! Als Verbündete und Partner in NATO und Europäischer Union ist unsere Interessengemeinschaft enger geworden. Sie hat eine neue Qualität erreicht. In dieser Union werden wir unsere Interessen so eng miteinander verknüpfen, dass das Wohl des Anderen zum eigenen Interesse wird. Geht es Polen gut, dann geht es auch Deutschland besser, und von einem Aufschwung in Deutschland profitiert auch Polen. Das wird sich in Zukunft nicht ändern. Wir werden einander verlässliche und vertrauensvolle Partner sein.
Die europäische Einigung war die Voraussetzung für den Ausgleich zwischen Deutschland und Frankreich. Das Verhältnis unserer beiden Länder hat das Stadium feierlicher Erklärungen längst überwunden: Deutsche und Franzosen arbeiten auf vielen Feldern und auf den unterschiedlichsten Ebenen ganz eng und zum gegenseitigen Nutzen zusammen. Genauso eng wünsche ich mir die Zusammenarbeit zwischen Polen und Deutschen.
Ich freue mich auch über jede deutsch-polnische Städtepartnerschaft, die von den Bürgern getragen wird. So wächst Europa von unten. Ich wünschte mir, dass sich in unseren Ländern noch viel mehr Menschen fänden, die sich für das andere Land und seine Menschen interessieren und die sich aus Überzeugung und aus Sympathie in die Politik einmischen.
Es wird darauf ankommen, junge Menschen zu gewinnen. Viele begeistern sich für das andere Land und für seine Sprache, seine Kultur und seine Landschaften. Das Interesse polnischer Jugendlicher ist sehr groß, auch an unserer Sprache. Ich denke gerne an die lebhafte Diskussion mit polnischen Schülern zurück, die Präsident Kwasniewski und ich 1999 in Berlin geführt haben.
In den Gesprächen mit jungen Menschen aus Polen und aus Deutschland habe ich gelernt, dass Europa in den Herzen und Köpfen der jungen Generation oft viel stärker verankert ist, als viele glauben. Junge Menschen in Polen und Deutschland denken auf ihre Weise europäisch - erfrischend einfach und praktisch. Die Begeisterung, mit der junge Polen ganz selbstverständlich Deutschland erkunden, wünsche ich mir auch stärker bei meinen Landsleuten. Doch auch in Deutschland gibt es gute Ansätze: In Berlin wird die erste zweisprachige Europaschule eingerichtet, und dieser Tage meldete eine Zeitung, in Berlin seien, mit Blick auf die Erweiterung, die Volkshochschulkurse für Polnisch ausgebucht. Eine ganz besondere Bedeutung für das Miteinander von Polen und Deutschen hat die Viadrina, die Europa-Universität in Frankfurt an der Oder. Sie verdient unsere gemeinsame Aufmerksamkeit und Sympathie.
VII. Die Europäische Union gewinnt mit der Erweiterung eine Dimension, von der ihre Gründerväter kaum zu träumen wagten. Das fordert aber auch neue Strukturen der Union, damit sie leistungsfähig bleibt und in manchem leistungsfähiger wird und die Zustimmung ihrer Bürger findet, die sie für ihren Erfolg braucht. Wir können den globalen Herausforderungen nur mehr gemeinsam begegnen. Wenn wir unseren Wohlstand sichern wollen, wenn Europas Stimme in der Welt gehört werden soll, wenn unsere Friedensordnung ihre Anziehungskraft behalten soll, dann müssen wir die Europäische Union weiterentwickeln.
Eines muss dabei völlig außer Frage stehen: Wir wollen eine Gemeinschaft gleichberechtigter Partner bleiben, in der niemand die Nummer Eins sein will.
Ich bin zuversichtlich, dass es uns bald gelingen wird, eine Verfassung für Europa zu vereinbaren, der alle zustimmen können und die unsere Fähigkeit stärkt, innere und äußere Herausforderungen zu bestehen. Ich freue mich darüber, dass das europäische Kernprinzip, im Kompromiss zueinander zufinden, sich durchzusetzen scheint. Dafür möchte ich auch Ihnen ganz ausdrücklich danken.
Mit der Verfassung wird Europa auch an außenpolitischer Handlungsfähigkeit gewinnen. Wir brauchen sie, das ist eine offensichtliche Lehre aus der jüngsten Vergangenheit. Nur ein einiges Europa stärkt das transatlantische Bündnis. Nur wenn wir uns zusammentun, sind wir echte Partner der USA, Partner mit politischem Gewicht. Nur gemeinsam sind wir Europäer in der Lage, für die Welt und in der Welt Verantwortung zu übernehmen.
Ein Grundsatz des europäischen Einigungsprozesses ist mir besonders wichtig: Wir wollen unsere Zusammenarbeit vertiefen - doch das darf keinesfalls bedeuten, dass wir die Vielfalt und die Verschiedenheit der Nationen und Regionen aufgeben, dass wir sie auflösen zugunsten eines europäischen Einerleis. In der Vielfalt liegt der Reichtum von Europa.
Das neue Europa ist eine machtvolle, aus leidvoller Geschichte geborene Idee, die morgen wieder ein Stück mehr zur Wirklichkeit wird. Die Bürgerinnen und Bürger werden Europa nur dann dauerhaft zustimmen, wenn sie ihre Traditionen und Besonderheiten auch im großen Europa gut aufgehoben wissen. Das ist gerade für Polen wichtig, diesem Land mit so starken und so reichen Traditionen. Wir werden unsere Heimat, in der wir verwurzelt sind, aus der wir unsere Kraft gewinnen, nicht an das größere Europa verlieren.
So hat es auch Papst Johannes Paul II. formuliert, als er vor kurzem den Karls-Preis verliehen bekam."Ich denke an ein Europa ohne selbstsüchtige Nationalismen, in dem die Nationen als lebendige Zentren kulturellen Reichtums wahrgenommen werden, der es verdient, zum Vorteil aller geschützt und gefördert zu werden."
Lassen Sie mich einen Punkt anfügen, der mir besonders am Herzen liegt.
Unsere beiden Völker und Kulturen sind tief in christlicher Tradition verwurzelt. Mag sich manches wandeln, mag die kirchliche Bindung auch zurückgehen: Keine Idee und keine Macht hat unsere Länder, ihre Geschichte, unsere Kultur, unser Zusammenleben und das Denken der Menschen in Deutschland und in Polen stärker geprägt als der christliche Glaube in seinen unterschiedlichen Entfaltungen.
Daher sollten wir einen Gottesbezug in der Europäischen Verfassung verankern - warum nicht nach dem polnischen Vorbild? Der Bezug auf Gott entspricht der christlichen Tradition Europas, schließt aber weder Menschen anderen Glaubens noch Menschen ohne Glauben aus. Die Präambel der polnischen Verfassung nennt ausdrücklich alle Staatsbürger,"sowohl diejenigen, die an Gott als Quelle der Wahrheit, Gerechtigkeit, des Guten und Schönen glauben, als auch diejenigen, die diesen Glauben nicht teilen, sondern diese universellen Werte aus anderen Quellen ableiten."
VIII. Morgen also feiern wir die fünfte und bisher größte Erweiterung der Europäischen Union. Die Union bekommt neue Nachbarn im Osten.
Polen hat aufgrund seiner Lage und seiner Geschichte besondere Beziehungen zu ihnen. Polen wird seine spezifischen Kenntnisse und Erfahrungen in die gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik gegenüber diesen Nachbarn einbringen, so wünschen wir uns das jedenfalls.
1924 hat Josef Roth in seinen Reisebildern aus Galizien gefragt, ob hier Europa aufhört. Nein, antwortet er, es ist verbannt, aber nicht abgeschnitten.
Wir dürfen jetzt keine alten Bindungen abschneiden und keine neuen Mauern errichten. Das dürfen wir nicht - um der Geschichte willen, um der Kultur, um unserer Sicherheit und vor allem, um der Menschen willen.
Wenn Polen seine Stimme für seine östlichen Nachbarn erhebt, wird jeder zuhören. Gerade zwischen Warschau und Berlin kann ich mir auf diesem Feld viel intensive Zusammenarbeit vorstellen. Niemand kann aus größerer Erfahrung sprechen als Polen. Und Polen ist auch deswegen glaubwürdig, weil es, trotz aller Grenzveränderungen, nie offene Rechnungen präsentiert hat. Nicht heimlich, vor 1989, und auch nicht, als jeder sich frei äußern durfte. Auf Polen wird es hier also besonders ankommen!
IX. Polens Existenz war über Jahrhunderte von seinen Nachbarn gefährdet. Diese Sorge ist jetzt gebannt. Das freie Polen gehört zu einer großen Familie.
Wir schaffen von Portugal bis Polen einen Raum gleicher demokratischer Werte. Unser gemeinsames Ziel ist die Wohlfahrt unserer Bürger, sind Friede und Sicherheit.
Ein stolzes Land mit seiner reichen Kultur und seiner großen Geschichte kehrt in die Mitte Europas zurück.
Europa findet wieder zu sich selber, weil ein Europa ohne die Länder und Völker, die morgen beitreten werden, nicht Europa war.
Bez Polski, Europa to nie Europa! ( Ohne Polen ist Europa nicht Europa! )
