Redner(in): Horst Köhler
Datum: 24. März 2006
Quelle: http://www.bundespraesident.de/SharedDocs/Reden/DE/Horst-Koehler/Reden/2006/03/20060324_Rede.html
Krieg, Handel und Piraterie - Dreieinig sind sie, nicht zu trennen ". So heißt es im" Faust II ", und ich hoffe deshalb auf Ihr Verständnis, wenn ich trotz des festlichen Rahmens hier im Hamburger Rathaus mit drei Gaunergeschichten beginne: Im Februar 2006 berichtet eine große deutsche Tageszeitung von einer Diebstahlserie im Großraum London. 20 kostbare Bronzeskulpturen werden gestohlen, darunter auch Werke von Henry Moore. Im Rheinhessischen kommt es Anfang dieses Jahres zu mehreren PKW-Unfällen, weil gusseiserne Gullydeckel geklaut wurden. In Berlin muss Gasalarm ausgelöst werden, weil Diebe Kupferrohre aus einer Wand gestemmt haben.
Die boomende Rohstoffnachfrage aus Asien und die deshalb gestiegenen Preise für Altmetall haben sich selbst unter Kleinkriminellen herumgesprochen, und damit sind wir beim Thema, dem Aufstieg Asiens und seiner Bedeutung für uns.
Der ökonomische Aufstieg Chinas und Indiens und der Aufstieg Asiens insgesamt verändern die Welt - und zwar in einem atemberaubenden Tempo. China ist es gelungen, Hunderte von Millionen von Menschen aus der Armut zu befreien.
Wenn dieses Tempo beibehalten wird, hat China bis 2015 in seiner Wirtschaftskraft Deutschland überholt - und bis zur Jahrhundertmitte auch die USA. Ob es so kommt, weiß niemand. Und China hat in den 5000 Jahren seiner Geschichte vielfach scharfe Brüche erlebt. Spannungen gibt es auch heute zuhauf: Wirtschaftlicher Freiheit steht politische Unfreiheit gegenüber. Der gewaltige Sog der Wirtschaftszentren auf die jungen und erfolgshungrigen Menschen verschärft die soziale Situation auf dem Land. Die Industrialisierung und der rasant wachsende Energiebedarf führen zu schweren Schäden an Umwelt und Natur.
Die chinesische Führung ist sich der Schattenseiten des Fortschritts bewusst und beginnt, entsprechend gegenzusteuern. Das Gespräch mit China ist gerade jetzt wichtig. Und es gibt Fragen, bei denen China bisher überzeugende Antworten schuldig bleibt: vor allem bei den universal gültigen Menschenrechten. Ich halte aber auch den Schutz von geistigem Eigentum für ein Thema, das bei der bisherigen Integration Chinas in die Weltwirtschaft zu kurz kam. Manchmal habe ich den Eindruck, dass sich auch deutsche Investoren zu einseitig nur von Wachstumszahlen in China leiten lassen. Wir brauchen eine vertrauensvolle ordnungspolitische Diskussion mit China, z. B. auch über Währungsfragen. Ein geeignetes Forum hierfür ist die Gruppe der 20, in der die Industrieländer mit Schwellenländern an einem Tisch sitzen. Aber auch das deutsch-chinesische Dialogforum, das ich zusammen mit Präsident Hu im November vergangenen Jahres aus der Taufe gehoben habe, ist ein guter Ansatz. Das Neue bei diesem Forum ist, dass sich hier Bürger, nicht nur Amtsträger, begegnen. Es könnte auch Anregungen zu ordnungspolitischen Fragen geben.
Nach meinem Eindruck hat China gute Chancen, seine eindrucksvolle Entwicklung fortzusetzen, und Deutschland hat alle Chancen, auf Dauer ein Gewinner der internationalen Arbeitsteilung mit China und Asien insgesamt zu sein. Das wissen die Kaufleute der Freien und Hansestadt Hamburg schon lange - und die Logistikunternehmer als Erste. Noch hat sich kein Verbraucher in Deutschland über günstige Konsumgüter aus Fernost beschwert. Und Deutschland profitiert ganz erheblich von der steigenden Nachfrage nach hochwertigen und technologisch intelligenten Investitionsgütern. Die deutschen Exporte nach Asien-Pazifik haben sich von rund 40 Mrd. Euro 1999 auf heute rund 75 Mrd. Euro fast verdoppelt. Das alles sichert Arbeitsplätze bei uns. Ich finde, über diese erfreulichen Seiten der Globalisierung können wir ruhig häufiger sprechen.
Doch Chinas Wachstum kann auch furchteinflößend sein."Was wird aus mir?" fragt sich hierzulande mancher, der spürt, wie viel Kraft, Schnelligkeit und Wissbegierde in den Menschen in Asien stecken. Das stellt vieles bei uns auf den Prüfstand. Beruhigungspillen helfen nicht, und Protektionismus schon gar nicht. Der Exportweltmeister Deutschland ist dringend auf weltweit offene Märkte angewiesen.
Wir müssen die Herausforderungen annehmen, und ich bin froh, dass wir damit begonnen haben. Wenn wir uns auf den globalen Märkten behaupten wollen, müssen wir um so viel besser sein, wie wir teurer sind. Konkurrenzdruck hat uns in Deutschland per saldo nie geschadet. Was wir jetzt brauchen, sind Kraft und Entschlossenheit, eine moderne Wissensgesellschaft zu werden, die sich die Stärken unserer industriellen Erfahrung und Ingenieurkultur zunutze macht und in der Welt weiterhin als fairer und verlässlicher Partner geschätzt wird.
Die Entwicklung in Asien bringt allerdings nicht nur wirtschaftliche Herausforderungen mit sich. Sie hat auch die internationale Politik verändert, denn wachsende wirtschaftliche Bedeutung übersetzt sich auch in steigenden politischen Einfluss.
Spätestens seit der WTO-Ministerkonferenz in Cancún vor drei Jahren hat die Welt zur Kenntnis nehmen müssen, dass die großen Schwellenländer massiv an politischem Gewicht gewonnen haben. Selbstbewusst haben Indien, Brasilien und Südafrika vereinbart, ihre Außen- und Wirtschaftspolitik in Zukunft besser zu koordinieren. Und Indien, traditionell Meinungsführer unter den Entwicklungsländern, wurde jüngst von Präsident Bush de facto als Weltmacht anerkannt.
China ist bereits heute ein global handelnder Akteur. Es hat die Sechs-Parteien-Gespräche zu Nordkorea initiiert - und mehrmals vor dem Scheitern bewahrt. Es hat sich mit Indien verständigt, dem Kriegsgegner von 1962. Es spricht mit den ASEAN-Staaten über die Grenzziehung im Südchinesischen Meer. Das ist echte und für China neue multilaterale Politik. Sie zeigt, dass das Land bereit ist, seiner neuen Rolle entsprechend Verantwortung zu übernehmen. Ich denke, dass China auch im Atomstreit mit dem Iran weiterhin verantwortlich handeln wird.
Um seinen rasant steigenden Rohstoffbedarf zu decken, zeigt China immer stärker Präsenz in Lateinamerika, am Persischen Golf und in Afrika. Ein Drittel seines Öls bezieht China schon heute aus Afrika - Tendenz steigend. Angola, Sudan, Gabun, Tschad - in all diesen Ländern konkurrieren chinesische Staatsfirmen mit Unternehmen aus Europa, den USA - und neuerdings auch aus Indien.
Energiebedarf wird für immer mehr Länder zu einer strategischen Frage. Und der Umgang wird immer weniger zimperlich, wenn es darum geht, sich Zugang zu Rohstoffen zu sichern. In die weltweite Rohstoffjagd haben sich neue Teilnehmer eingeklinkt. In diesem Zusammenhang habe ich eine ganz besondere Sorge: Dass die positiven Entwicklungen in Afrika zu guter Regierungsführung und funktionierenden staatlichen Strukturen durch den Rohstoffhunger der Industrie- und Schwellenländer neuen Belastungen ausgesetzt werden. Schließlich sagt uns die Erfahrung, dass es in der Vergangenheit fast keinem Entwicklungsland gelungen ist, Öleinnahmen zu einem Segen für das eigene Land zu machen. Das aber muss unser Ziel sein. Für mich kann angesichts der Armut in den Ländern Afrikas nur gelten: Der Reichtum der Bodenschätze dort muss zuallererst den afrikanischen Völkern selbst zugute kommen.
Kofi Annans "Global Compact" hat schon 1999 Sozial- , Umwelt- und Menschenrechtsstandards für Unternehmen erarbeitet. Die OECD hat ein Jahr zuvor eine Anti-Korruptionsrichtlinie verabschiedet. Die "Extractive Industry Transparency Initiative" will die rohstoffreichen Länder dazu verpflichten, ihre Einnahmen aus Öl, Gas und anderen Rohstoffen öffentlich zu machen, um das Versickern dieser Gelder zu verhindern.
Die notwendigen Normen und internationalen Vereinbarungen sind also vorhanden. Ich denke: Angesichts des Schadens, der durch Korruption und Misswirtschaft entsteht, müssen die Regierungen und Unternehmen aus allen Ländern sich daran messen lassen, ob sie sich an diese Regeln halten.
Die Notwendigkeit einer international abgestimmten Politik wird besonders in der Klima- und Umweltpolitik deutlich. Noch ist der "ökologische Fußabdruck", den ein Inder oder Chinese in seiner Umwelt hinterlässt, zehn- bis zwanzigmal kleiner als der eines Europäers oder Amerikaners. Aber das kann sich schnell ändern: China ist zum zweitgrößten Ölkonsumenten nach den USA geworden. Verbrauchten die 2,4 Mrd. Inder und Chinesen pro Kopf dieselbe Menge an Öl wie ein Japaner, würde allein ihre Nachfrage den heutigen weltweiten Bedarf übersteigen. Bis 2020 ist mit einer Verdopplung der chinesischen CO2 -Emissionen auf rund 6 Mrd. Tonnen zu rechnen. Zum Vergleich: Deutschland wird seinen CO2 -Ausstoß bis 2012 um rund 250 Mio. Tonnen verringern. Das ist ehrenwert und richtig, macht aber auch den Maßstab klar, mit dem hier gemessen wird.
Es ist ermutigend, dass China begonnen hat, Umweltschäden in der volkswirtschaftlichen Gesamtrechnung zu berücksichtigen und fortschrittliche Umweltgesetze zu erlassen. Jetzt geht es um die Umsetzung.
Die deutsche Industrie mit ihren anspruchsvollen Ausrüstungsgütern kann dabei ein herausragender Partner sein. Deutschland liegt bei den Kraftwerkstechnologien und in der Wasseraufbereitung weit vorne; bei Windkraftanlagen und im Bereich Biomasse sind wir Technologieführer, in der Solarenergie stehen wir gemeinsam mit japanischen Unternehmen an der Spitze. Der neue Handel mit Emissionszertifikaten macht den Einsatz deutscher Umwelttechnologie in Schwellenländern zusätzlich attraktiv. Der Export deutscher Klimaschutz- und Effizienztechnologie fördert also beides, den globalen Umweltschutz und hochqualifizierte Arbeitsplätze in der deutschen Wirtschaft.
Ich möchte aber auch ganz klar sagen: Der Westen muss viel mehr als bisher daran arbeiten, seinen Energie- und Rohstoffverbrauch zu reduzieren. Dies verlangt auch Änderungen in unserem Konsumverhalten. Das gilt für Europa und nicht zuletzt für die USA. Die Ankündigung von Präsident Bush in seiner "State of the Union" -Rede ist zu begrüßen, dass auch die USA ihre Abhängigkeit von fossilen Brennstoffen verringern und stärker auf erneuerbare Energien setzen wollen.
Jedes Land muss bedenken, welche Folgen seine nationale Politik für seine unmittelbaren und entfernteren Nachbarn hat. Wir müssen uns klar machen: Wir leben in einer Welt. Und wir müssen uns bewusst sein: Alle Menschen haben einen gleichrangigen Anspruch auf ein Leben in Würde, auf Respekt und Anerkennung. Und dieses Recht müssen wir auch künftigen Generationen erhalten.
Die neuen und zukünftigen Weltmächte - und natürlich die Weltmacht USA - für eine solche Politik zu gewinnen - hier sehe ich eine besondere Aufgabe für Europa. Vielleicht gerade deshalb, weil Europa so bittere Lektionen zu lernen hatte. Mit der Einigung Europas haben wir die richtigen Konsequenzen gezogen. Wir wissen, dass wirtschaftliche Dynamik nur zusammen mit sozialem Ausgleich dauerhaft Frieden und politische Stabilität sichern. Diese guten Erfahrungen sollten wir bei der Gestaltung einer zukünftigen Weltordnung selbstbewusst einbringen.
Wenn wir für unsere Vorstellungen vom solidarischen Miteinander heute werben wollen, sind wir vor allem auf unsere Überzeugungskraft angewiesen. China, Indien, Brasilien und andere werden sich künftig auf gemeinsame Maßstäbe und Regeln nur dann verpflichten lassen, wenn wir diese Regeln auch konsequent auf uns selbst anwenden und nicht weiter doppelte Standards pflegen. Wer freien Handel will, muss eigene Subventionen und Handelsschranken abbauen. Wer andere vom Klimaschutz überzeugen will, darf nicht selbst ein Vielfaches an Emissionen ausstoßen. Wer die Verbreitung von Massenvernichtungswaffen verhindern will, muss auch sich selbst in die Bemühungen um umfassende Abrüstung einbeziehen.
Sie erinnern sich? "Krieg, Handel und Piraterie - Dreieinig sind sie, nicht zu trennen". Dieser Satz stammt von Mephisto, dem großen Zyniker. Wir brauchen heute eine Ordnung, die auf Respekt und Anerkennung beruht, auf Zusammenarbeit und Nachhaltigkeit. Internationale Politik immer mehr als Weltinnenpolitik zu sehen, wird manchmal als idealistisch oder gar naiv abgetan. Ich sehe das ganz anders. Die Politik für eine Welt ist längst Realpolitik. - Ich danke Ihnen."
