Redner(in): Frank-Walter Steinmeyer
Datum: 04.03.2015
Untertitel: "In der Mitte Europas Deutsche Außenpolitik 200 Jahre nach Bismarck." Rede von Außenminister Steinmeier am Evangelischen Gymnasium zum Grauen Kloster, Berlin
Anrede: Liebe Frau Thies-Böttcher,
Quelle: http://www.auswaertiges-amt.de/DE/Infoservice/Presse/Reden/2015/150304-BM_Evangelisches_Gymnasium.html
liebes Kollegium, liebe Eltern, liebe Freunde und Alumni des Grauen Klosters, und vor allem: Liebe Schülerinnen und Schüler!
Otto von Bismarck war ein Schüler Ihrer Schule. Wow solche Ehemalige hat nicht jede Schule! Muss man da als aktueller Schüler andächtig den Hut ziehen, wenn man an Bismarcks Konterfei im Foyer vorbeigeht?
Lassen Sie uns doch mal genauer hinschauen, was dieser Bismarck für ein Schüler war: Gut in den Fächern, die ihm Spaß machten; ein ganzes Stück weniger gut im Rest der Fächer; und vor allem immer genau dann fleißig, wenn ' s drauf ankam kurz vor der Prüfung. Ein "Saisonarbeiter" sozusagen. Ein 1, 0er-Abi hat er jedenfalls nicht gemacht. Auch auf die Gefahr, dass Ihre Lehrer jetzt die Stirn runzeln: Irgendwie ist mir dieser Schüler sympathisch …
Naja, am Ende ist ja was aus ihm geworden! Und vor allem: Er hat Noten hin oder her eine Menge gelernt. Bismarck hat eine erstaunliche Anzahl von Sprachen beherrscht, darunter auch Russisch. Schon früh war die Geschichte sein Lieblingsfach.
Übrigens: Als Otto von Bismarck für seine Oberstufenzeit hierher kam, war er vielleicht selbst ebenso eingeschüchtert von der ehrwürdigen Tradition dieser Schule wie man es heute auch sein kann. Damals lag Ihre Schule unweit des Alexanderplatzes im sogenannten Klosterviertel. Die älteste Schule der Stadt, war sie im 18. und 19. Jahrhundert die Schule der preußischen Geisteselite. Schadow und Schinkel absolvierten sie, auch der spätere Turnvater Jahn, der Lehrer an dieser Anstalt wurde, wie auch der Theologe Schleiermacher und der Historiker Droysen. Vielleicht war ihm das alles unheimlich Jedenfalls meldet sich Bismarck zum frühestmöglichen Zeitpunkt zum Abitur. Er will zurück nach Pommern, zum Kniephof, in die vertraute Umgebung seiner Kindheit. Was man, gerade als junger Mensch, heute kaum mehr glauben mag: Er mag Berlin nicht! Die große Stadt im Zeitalter der beginnenden Industrialisierung Chaos, Umwälzungen, eine aufstrebende Arbeiterschicht, die mitreden will all das bleibt ihm zeitlebens fremd und damit erlauben Sie mir die Bemerkung auch die Sozialdemokratie.
Nicht nur in Ihrer Schule hängt übrigens ein Bismarck-Porträt, sondern auch an meiner Arbeitsstätte. Im sogenannten Bismarck-Zimmer trifft sich jeden Morgen um neun Uhr die Runde der höchsten Beamten des Auswärtigen Amtes, um über die Weltlage zu sprechen. In dem Saal tagte zur DDR-Zeit das Zentralkomitee der SED, damals hingen Bilder von Marx und Engels an der Wand. Davor war das Gebäude Sitz der Reichsbank des Nazi-Regimes Sie können sich sicher denken, welches Konterfei damals in dem Raum gehangen haben muss. Heute eben Bismarck Sie sehen: Ein einziges Zimmer kann ein Spiegelbild deutscher Geschichte sein!
Dass sein Bild dort hängt, heißt aber nicht, dass Bismarck das Vorbild unserer Außenpolitik ist. Bismarck ist der Gründer des Auswärtigen Amtes, und diese Tradition wird mit dem Bild gepflegt. Nicht mehr, aber auch nicht weniger. Ich sehe das möglichst nüchtern: Bismarck ist für mich kein Held, aber auch kein Schurke. Solche moralischen Kategorien taugen nicht für die historische Betrachtung, und übrigens auch nicht für die Außenpolitik. Und damit sind wir mitten im Thema.
Von historischen Vorbildern kann man nicht eins zu eins lernen, das wäre naiv. Aber der Blick in die Geschichte schärft den Blick auf die Gegenwart. Und dafür bietet Bismarck uns eine Menge Anschauung. Jetzt denken Sie: Oh Gott, Steinmeier gibt ´ne Geschichtsstunde. Keine Sorge Mir geht es heute eher darum, einen Blick aus der Brille des aktuellen Außenministers auf Bismarck und seine Zeit zu werfen. Manchmal erkennt man ja im Lichte der Geschichte seine eigenen Prinzipien noch deutlicher.
Das erste Prinzip, das ich umreißen will, ist dieses: Eine internationale Ordnung kann man nur gemeinsam bauen! Bismarck betrieb als Reichskanzler eine äußerst raffinierte, behutsame, komplexe Außenpolitik, mit einem Netz an Allianzen und Verträgen, die Deutschlands Sicherheit gewährleisten sollten. Doch all die Mühe fruchtete nicht. Binnen weniger Jahre nach Bismarcks Abtritt war das Deutsche Reich weitgehend isoliert. Im Ersten Weltkrieg kämpfte es gegen England, Russland, Frankreich und die USA zugleich. Was war falsch gelaufen?
Ein Grund war, dass das Grundprinzip von Bismarcks Außenpolitik letztlich immer ein Gegeneinander nie ein Miteinander war. Schon 1857 sagte Bismarck: "[M] ein Ideal für auswärtige Politik ist […] die Unabhängigkeit der Entschließungen von den Eindrücken der Abneigung oder Vorliebe für fremde Staaten und deren Regenten". Mit anderen Worten: So etwas wie Wertepartnerschaften stehen am Ende nur den eigenen Interessen im Weg!
Ein tragisches Beispiel ist die Beziehung zu unserem Nachbarn Frankreich. Unter Bismarck annektierte das Deutsche Reich Elsass-Lothringen. Der Historiker Volker Ulrich nannte die Annexion Bismarcks "schwersten Fehler". Damit hat er wohl recht. Egal was Deutschland diplomatisch unternahm, die Erzfeindschaft mit Frankreich staute sich auf und entlud sich auf den Schlachtfeldern des Ersten Weltkriegs. Andersherum funktionierte das auf ebenso fatale Weise. Der Versailler Vertrag von 1919 war die Revanche für 1871, und barg den Keim des nächsten Kriegs in sich, diesmal des Zweiten Weltkriegs.
Erst an dessen Ende geschah das, was vorher versäumt wurde: Die Errichtung einer neuen, stabilen Ordnung, die deshalb stabil war, weil sie gemeinsam und in gegenseitigem Interesse erbaut wurde. Nach dem Zweiten Weltkrieg bauten Deutsche und Franzosen zusammen das Haus Europa, Sieger und Besiegte, Seite an Seite. Dieses gemeinsame Europa ist heute kein Spielfeld für machtpolitische Züge mehr wie zu Bismarcks Zeiten, sondern eine Gemeinschaft von Freunden.
Das spüren Sie in Ihrem Alltag: Klassenfahrten nach Polen, Schüleraustausch in Spanien, Wochenendtrips mit Easyjet all das ist heute der selbstverständliche Alltag Europas eines Europas von Freunden. Und auch ich spüre das in meinem Politik-Alltag: Meine Kollegen aus Frankreich, Polen oder Italien sind nicht mehr Spielfiguren auf dem Schachbrett sondern echte Partner anders, als sie es für Bismarck waren.
Heißt das: Heute ist die internationale Ordnung perfekt und wir haben Bismarcks Problem gelöst? Natürlich nicht. In der Ukraine-Krise ist die Frage von Krieg und Frieden auf den europäischen Kontinent zurückgekehrt. Mit der Annexion der Krim und der Einmischung in der Ostukraine stellt Russland die europäische Friedensordnung in Frage.
Russische Politiker pochen heute auf die Andersartigkeit ihres Systems, auf den Gegensatz: Wir gegen den Westen. Ich halte das für einen gefährlichen Spaltpilz! Was ich schon über Bismarck und sein Verhältnis zu unseren europäischen Nachbarn gesagt habe, gilt auch hier: Wir müssen nach Ordnungsmodellen suchen, die für alle Beteiligten akzeptabel sind. Langfristige Sicherheit für uns in Europa kann es nur mit und nicht gegen Russland geben. Und umgekehrt sage ich meinen russischen Gesprächspartnern immer wieder: Langfristige Sicherheit für Russland kann es nur mit und nicht gegen Europa geben. Also dürfen wir nichts unversucht lassen, um Russland in eine gemeinsame Ordnung einzubinden. Das werden wir Deutschen nicht allein schaffen. Sondern da sehe ich mich in der Tradition Willy Brandts. Dessen Ostpolitik ankerte fest im westlichen Bündnis, bildete Vertrauen mit unseren europäischen Nachbarn und suchte auf dieser Grundlage die Verständigung mit Russland.
Das zweite Prinzip, über das ich sprechen möchte, betrifft die Art und Weise, wie wir Außenpolitik betreiben. Ich bin überzeugt: Der Weg zu friedlicher Ordnung führt nicht über Machtpolitik und Konfrontation, sondern über Zusammenarbeit.
In der Welt der Diplomatie heißt dieses Prinzip Multilateralismus. Das bedeutet: Möglichst viele Staaten einigen sich auf gemeinsame Regeln, Mechanismen und dauerhafte Institutionen der Zusammenarbeit: Vereinte Nationen, Nato, Europäische Union.
Für jemanden wie Bismarck wäre das unerträglich gewesen, denn es hätte seine Souveränität beschränkt. Er hätte nicht von heute auf morgen seine Allianz mit Russland gegen die mit England tauschen können. Bismarck setzte auf das Prinzip der Gleichgewichtspolitik das heißt: das Spiel "Jeder gegen Jeden", in einer Mischung aus militärischer und diplomatischer Konfrontation, unter Zuhilfenahme einer Vielzahl von Allianzen, in ständig wechselnden Formationen. Doch wie wir schon oben gesehen haben: Besonders verlässlich ist solche Ordnung nicht. Bismarck selbst hat mal gesagt: "Die Leute ahnen nicht, was die Lage ist. Wir balancieren auf der Spitze eines Blitzableiters; verlieren wir das Gleichgewicht, das ich mit Mühe herausgebracht habe, so liegen wir unten." Genauso ist es gekommen. Nach den Gesetzen der Gleichgewichtspolitik provozierte Deutschland letztlich eine Allianz gegen sich.
Ich muss in diesem Zusammenhang auf einen Begriff zu sprechen kommen, den man oft mit Bismarck verbindet und der in letzter Zeit so ein bisschen in Mode gekommen ist: "Realpolitik". Wenn es um die Ukraine und Russland oder um den wachsenden Einfluss Chinas und anderer aufstrebender Staaten geht, höre ich manchmal so Sätze wie: "Willkommen zurück in der Welt der Realpolitik!" Ich schlage vor, wir gucken ein bisschen genauer hin. Was heißt eigentlich dieses Wort Realpolitik?
Wenn Realpolitik heißt: die kalte machtpolitische Logik nach dem Motto "Der Zweck heiligt alle Mittel", dann sind wir zum Glück heute darüber hinweg und sollten es auch bleiben! Bismarck sah den Krieg als Mittel der Außenpolitik. Wir und die großen Bündnisse, denen wir angehören: EU, Vereinte Nationen, etc. - tun das nicht! Bismarcks Grundsatz war: "Die großen Krisen bilden das Wetter, welches Preußens Wachstum fördert, indem sie furchtlos, vielleicht auch sehr rücksichtslos von uns benützt werden". Unser Grundsatz dagegen ist: Unwetter helfen am Ende niemandem. Wir setzen auf Regeln, Zusammenarbeit und friedliche Konfliktlösung, damit Unwetter möglichst gar nicht erst aufziehen.
Es gibt aber eine zweite Interpretationsmöglichkeit. Wenn nämlich Realpolitik heißt: Bevor wir handeln, müssen wir erst einmal die Wirklichkeit verstehen - dann bin ich absolut einverstanden! Bismarck war Zeit seines politischen Lebens ein kluger Beobachter der Wirklichkeit und ein scharfsinniger Analytiker. Er hatte ein feines Gespür für die Interessen und Befindlichkeiten seiner außenpolitischen Mitspieler. Solche Fähigkeiten braucht man heute auch. Sie werden diese Fähigkeiten umso mehr brauchen, denn Sie wachsen in einer Welt auf, die immer komplexer, immer vernetzter, immer dynamischer wird. Nur wenn Sie die Welt verstehen, wie sie wirklich ist, werden Sie sie besser machen können! Oder wie ein berühmter alter SPD-Politiker einmal prägnant gesagt hat: "Du musst die Welt nehmen wie sie ist aber Du darfst sie nicht so lassen". Wenn das ein Aufruf zur "Realpolitik" ist, kann ich das nur unterstützen!
Das letzte Prinzip, das ich ansprechen will, lautet: Außenpolitik profitiert von Öffentlichkeit und Legitimität. Das öffentliche Interesse an Außenpolitik in diesen Tagen ist groß Zurecht! Außenpolitik wird lebhaft diskutiert, von Ihnen, in der Schule, in der Zeitung, vielleicht manchmal zu Hause. Ich finde das gut und wichtig!
Bismarck wäre gar nicht auf den Gedanken gekommen, dem Parlament oder gar der Öffentlichkeit Rechenschaft abzulegen. Seine Politik beruhte auf Geheimverträgen. Schon den Zeitgenossen wurde klar, dass das nicht gut war. Der Erste Weltkrieg wurde ausgelöst, weil die Staaten sich gegenseitig belauerten, jeder darauf spekulierte, welchen Zug der Gegner als nächstes ausführen würde. Jeder dachte, wer zuerst zieht, hat gewonnen. So entstand in der Julikrise 1914 eine verhängnisvolle Eskalation, und mündete binnen Wochen in einen schrecklichen Krieg. Der amerikanische Präsident Woodrow Wilson fordert deshalb bei Eintritt der USA in den Krieg das "Ende der Geheimdiplomatie".
Hinzu kommt: Bismarck betrieb seine Außenpolitik in einem autoritären Staat. Für ihn zählten Ergebnisse, nicht Legitimität. Und leider haftet bis heute der Diplomatie eine Aura des Geheimen und Exklusiven an. Viele außenpolitische Entscheidungen der Bundesregierung, etwa der Einsatz in Afghanistan, oder das Werben für TTIP, oder die Lieferung von Waffen an manche Staaten, werden in der Bevölkerung skeptisch gesehen. Ich glaube: Auf Dauer kann eine demokratische Regierung keine Politik gegen die eigene Bevölkerung machen. Das begreife ich aber nicht als Handicap! Im Gegenteil: Ich begreife die Öffentlichkeit als Ideengeber und als kritischer Prüfer meiner Politik.
Deswegen habe ich im vergangenen Jahr eine groß angelegte Überprüfung der deutschen Außenpolitik vorgenommen wir haben das "Review 2014" genannt. Nicht nur ich, auch unsere Botschafter und Staatssekretäre haben über 60 öffentliche Veranstaltungen und Debatten mit Bürgern im ganzen Land bestritten.
Das werden wir weiter tun: Denn Außenpolitik heißt nicht nur, deutsche Positionen im Ausland zu vertreten, sondern unsere Rolle in der Welt im Inland zu diskutieren und zu verorten. Und ich hoffe, heute ist nicht der letzte Tag, an dem Sie alle mit Außenpolitik und dem Auswärtigen Amt in Berührung kommen!
Es ist unmöglich, am Ende eines kurzen Vortrages Bilanz über eine so einflussreiche politische Biographie zu ziehen: Bismarck hat große Verdienste um die Gründung des Deutschen Reiches doch eben eines Reiches, das auf "Blut und Eisen", nicht auf demokratische Legitimation gebaut war. Bismarck hat die außenpolitische Architektur in Europa geprägt doch eine Architektur, die instabil, gefährlich, gepflastert von Kriegen war. Bismarck ist einer, der bis heute prägend ist in vielerlei Hinsicht, aber für mich persönlich in einem Detail, das von alledem, was ich heute gesagt habe, wohl am wenigsten bekannt ist: Der Wahlkreis, den Bismarck einst in der Zweiten Kammer des Preußischen Abgeordnetenhauses vertrat, ist heute mein Wahlkreis im deutschen Bundestag: nämlich das schöne Westhavelland. Bleibt zu sagen: Mein Vorbild ist Bismarck sicherlich nicht aber einer, an dessen Beispiel wir viel zu lernen haben!
Vielleicht fragen Sie sich jetzt, ob ich denn überhaupt ein Vorbild habe. Ich will Ihnen jedenfalls so viel verraten: Noch lieber als auf das Bismarck-Bild im Direktoren-Zimmer schaue ich auf die Skulptur, die in meinem eigenen Büro im Auswärtigen Amt steht: eine Skulptur von Willy Brandt.
