Redner(in): Joachim Gauck
Datum: 1. April 2014
Untertitel: Der Bundespräsident hat am 1. April während seines offiziellen Besuchs in der Schweizerischen Eidgenossenschaft eine Rede gehalten: "Doch für die Staaten, die sich in der Europäischen Union zusammengeschlossen haben, ist die Personenfreizügigkeit ein Herzstück des gemeinsamen Binnenmarkts, ja der gesamten europäischen Integration, von der alle Seiten profitieren können."
Quelle: http://www.bundespraesident.de/SharedDocs/Reden/DE/Joachim-Gauck/Reden/2014/04/140401-Grundsatzrede-Bern-Schweiz.html
Wer die Weltausstellung 1992 in Sevilla besuchte, der las am Schweizer Pavillon den Satz "La Suisse n ' existe pas". Die Schweiz soll es also nicht geben? Jedenfalls nicht und das schien hier gemeint die idealisierte Schweiz, dieses Schnittmuster aus Matterhorn, Alphorn und Heidiwelt.
Mag sein, dass die Schweiz manchem Schweizer nicht nur als Paradies erscheint, in dem beständig Milch und Honig fließen. Doch vielen Gästen, mich eingeschlossen, zeigt sich die Schweiz doch als ein besonderes Land in Politik und Wirtschaft, im kulturellen und im gesellschaftlichen Sinne. Gerade ein Deutscher, der sich mit der bewegten Geschichte seines eigenen Landes beschäftigt hat, kann nicht anders, als der Schweiz Anerkennung zu zollen. Die schweizerischen Verfassungsinstitutionen haben sich als dauerhaft erwiesen, alte Traditionen sind lebendig. Der schweizerische Staat gründet auf dem Zusammenwirken der Prinzipien der Neutralität, des Föderalismus und der direkten Demokratie. Es ist keineswegs eine nationale Einheitskultur, die Ihr Land prägt. Stattdessen hat die Schweiz ihren Weg gefunden als sogenannte "Willensnation", die nicht auf der jeweiligen Herkunft oder Muttersprache ihrer Bürger gründet, sondern auf deren Bereitschaft, bei allen Unterschieden für gemeinsame Ziele und Werte zu arbeiten.
Im Grunde hat die Schweiz die europäische Idee schon vor langer Zeit auf wunderbarste Weise vorweggenommen ein viersprachiges Land, in dem Menschen verschiedener Kulturen und Konfessionen zusammenfanden. Diese gelebte Vielfalt kommt in der starken Rolle der schweizerischen Kantone ebenso zum Ausdruck wie in der gesellschaftlichen Akzeptanz der verschiedenen Redeweisen des Schweizerdeutschen oder auch des Rätoromanischen in Graubünden.
Weil die Schweiz Toleranz vorlebt, ist sie immer wieder das Ziel jener geworden, die vor geistiger Enge flohen. Auch wenn die Schweiz nicht immer alle Flüchtlinge und Verfolgten hat aufnehmen können und obwohl sie wie ich es aus schweizerischen Debatten der Vergangenheit entnommen habe in Zeiten der deutschen NS-Diktatur nicht offen genug war: Die Schweiz war schon früh Refugium für verfolgte Künstler wie für Gottfried Semper und Anziehungspunkt für freie Geister ob sie Voltaire, Rousseau, Canetti oder Strawinsky hießen. Während der Industrialisierung deckte die Schweiz auch ihren Bedarf an Arbeitskräften vielfach aus dem Ausland. Kurz vor dem Ersten Weltkrieg war jeder siebte Bewohner der Schweiz Ausländer seinerzeit der höchste Wert in Europa. Die Schweiz hat schon damals vieles gewusst und gekonnt, was wir anderen Europäer heute erst mühsam lernen.
Der Schweizer Schriftsteller Adolf Muschg hat es als Wesenszug seiner Landsleute beschrieben, dass "jedem grundsätzlich erst einmal Vertrauen entgegengebracht" werde. Von diesem offenen Umgang miteinander und von dessen Grundlage einer zutiefst sympathischen Gelassenheit könnten wohl viele Gesellschaften etwas lernen: sich dem Anderen zu öffnen, statt ihm grundlos zu misstrauen.
Das Verhältnis zwischen den Nachbarn Schweiz und Deutschland ist stets bemerkenswert stabil gewesen. Der Rhein ist zwischen unseren Ländern eine Grenze des Friedens seit mehr als fünfhundert Jahren. Ja, die Weltkriege des vergangenen Jahrhunderts haben Gräben gerissen. Doch sie wurden wieder überwunden besonders durch lokale und regionale Initiativen, die Menschen in der Grenzregion zwischen Basel und Konstanz zusammengeführt haben. Die meisten Initiativen waren nicht etwa angeregt von Politik oder Verwaltung. Sie gingen von den Bürgern unserer Länder aus. In dieser Form dem unmittelbaren Kontakt zwischen den Menschen liegt das besondere Merkmal unseres Verhältnisses und eine besondere Leistung.
Schon seit langem gibt es einen intensiven kulturellen Austausch zwischen der Schweiz und Deutschland der übrigens vor dem Ersten Weltkrieg so stark war, dass er als völlig selbstverständlich galt. Seinen vor etwas mehr als hundert Jahren begonnenen Roman "Der Zauberberg" ließ Thomas Mann in Davos spielen. Er, der aus München vertriebene Lübecker, fand in Zürich ab 1933 eine neue Heimat. Er war, in seinen eigenen Worten,"der literarischen Schweiz aber das ist die Schweiz überhaupt ungeheuer dankbar". Ein besonders schönes und aktuelles Beispiel für diese kulturelle Verbindung unserer Länder ist das Projekt "Pro Helvetica in Weimar", das die kulturellen Schätze Schweizer Herkunft in der Weimarer Anna-Amalia-Bibliothek bewahren hilft. Ich danke allen Spendern und Gönnern dieser wunderbaren Initiative, von denen einige hier im Saal sitzen. Und wenn sich noch jemand von Ihnen berufen fühlt, zum Gelingen dieser Initiative beizutragen, würde ich das als Schirmherr sehr begrüßen.
Der hohe Stellenwert, den solch bürgerschaftliches Engagement in der Schweiz genießt, hat mich stets begeistert. Schweizer übernehmen Verantwortung für das Gemeinwesen, weil es für sie selbstverständlich ist, gemäß dem Wahlspruch ihres Landes "Unus pro omnibus, omnes pro uno" "Einer für alle und alle für einen". Die Bereitschaft zur Partizipation, auch wenn sie bisweilen Mühe bereitet, prägt das politische System: Die Vorzüge und Nachteile der direkten Demokratie werden zwar immer wieder heftig diskutiert. Wenn zum Beispiel wie jüngst geschehen eine beeindruckend große Koalition von Verantwortungsträgern aus Politik, Wirtschaft, Kultur und Kirchen eine Richtungsempfehlung ausgibt, die dann doch von einer Mehrheit der Wahlberechtigten nicht akzeptiert wird, stehen Staat und Gesellschaft vor einer wahrhaft schwierigen Situation. Denn die Entscheidungen, die die Schweizer Bürger in Plebisziten treffen, sind zu respektieren und werden von der Schweizer Politik auch akzeptiert.
Auch Deutschland hat plebiszitäre Elemente der Demokratie eingeführt besonders in den Kommunen und Bundesländern und überwiegend gute Erfahrungen mit ihnen gemacht. Doch auf der Ebene der Bundespolitik hat sich in Deutschland die repräsentative Demokratie bewährt. Mein Land kann sich glücklich schätzen, dass es gelungen ist, in ganz Deutschland eine so stabile und vitale Demokratie aufzubauen. Die repräsentative Demokratie geht mit vielen Kompromissen einher. Aber ich glaube an das Parlament nicht nur als Ort des Kompromisses, sondern auch der eingehenden und tiefgehenden Debatte.
Auch ein Politikfeld, auf dem Kompromisse zu gestalten sind, ist das Verhältnis der Schweiz zu Europa. Ein einfacher Blick zurück zeigt, dass die Schweiz von Beginn an ein Teil des europäischen Hauses gewesen ist: 1948 war sie Gründungsmitglied der Organisation für Europäische Wirtschaftliche Zusammenarbeit und trat im selben Jahr der OECD und 1963 dem Europarat bei. Bereits 1972 schloss die Schweiz mit der damaligen Europäischen Gemeinschaft das erste Freihandelsabkommen.
Natürlich gilt: Europa ist mehr als die Europäische Union. Es gibt nicht wenige europäische Länder, die nicht EU-Mitglieder sind. Die Schweiz sucht und geht in Europa ihren eigenen Weg einen Weg zwischen Unabhängigkeit und Zugehörigkeit. Selbstverständlich respektiere ich die Entscheidungen der Schweizer. Aber ich will nicht verhehlen, dass ich mir ein EU-Mitglied Schweiz auch gut vorstellen könnte. Als ich jung war, habe ich mich gefragt: Welches Land ist eigentlich "europäischer" als die Schweiz? Vor meinem geistigen Auge standen die humanistischen und reformatorischen Traditionen des Landes es war für mich Teil einer europäischen Moderne, an der Osteuropa allzu lange nicht teilhaben durfte. Ich werde mir also immer wünschen, dass die Schweizer Teil der EU werden.
Eine wichtige Rolle der Schweiz in Europa wird gerade in diesen Tagen wieder sichtbar, denn sie hat am 1. Januar 2014 den Vorsitz der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa übernommen. Die Schweiz nutzt diesen Vorsitz aktiv und rückt damit ins Zentrum des Versuches, Europas schwerste Krise seit dem Ende des Kalten Krieges zu entschärfen jener Krise, die Russland durch seine militärische Operation und die folgende völkerrechtswidrige Annektierung der Krim ausgelöst hat. Deutschland und die Schweiz bemühen sich um Deeskalation gemeinsam mit der Europäischen Union, mit der OSZE und mit dem Europarat.
Ich bin froh darüber, dass uns allen in diesen Tagen der große diplomatische Erfahrungsschatz und die einmalige Vertrauensstellung der Schweiz zugutekommen, die aus zahlreichen erfolgreichen Verhandlungen zur Streitbeilegung und zur Wahrung des Völkerrechts hervorgegangen sind. 2015 jährt sich die Unterzeichnung der KSZE-Schlussakte zum vierzigsten Mal. Seitdem hat sich Europa in einer Weise entwickelt, die vor vier Jahrzehnten niemand für möglich gehalten hätte. Das sollte uns daran erinnern, dass wir die dramatischen Rückschritte, deren Zeuge wir in diesen Wochen sind, nicht einfach akzeptieren dürfen.
Die Schweiz und Deutschland pflegen ein offenes, freundschaftliches Verhältnis. Deshalb kann ich mir in Ihrem Kreis erlauben, offene Fragen nicht einfach auszublenden. Heute Nachmittag habe ich ein Gespräch mit schweizerischen Wirtschaftsvertretern geführt. Durch deren Schilderungen ist mir noch einmal ganz deutlich geworden, wie wichtig Offenheit für den Wohlstand einer Gesellschaft ist. Wie wichtig gut ausgebildete, motivierte Fachkräfte für wirtschaftlichen Erfolg sind ob sie nun aus dem Inland oder aus dem Ausland kommen. Wie sehr Zuwanderung eine Gesellschaft bereichern kann das erfahren wir auch in Deutschland.
Die Einbettung in Europa ist für unsere Länder von entscheidender Bedeutung. Das Votum Schweizer Bürgerinnen und Bürger vom 9. Februar respektieren wir als demokratische Entscheidung. Doch für die Staaten, die sich in der Europäischen Union zusammengeschlossen haben, ist die Personenfreizügigkeit ein Herzstück des gemeinsamen Binnenmarkts, ja der gesamten europäischen Integration, von der alle Seiten profitieren können. Gerade in Zeiten der Globalisierung sollten wir keine Mauern aufbauen, sondern jene Chancen zu nutzen versuchen, die in der Offenheit und Vielfalt liegen. Natürlich hat jedes Land das Recht, seinen eigenen Weg zu finden, aber es wird nun doch großer politischer Weisheit und erheblicher Sensibilität bedürfen, bis die Schweiz und die EU zu akzeptablen Regelungen kommen können.
Und ich bin überzeugt: die Schweiz wird auch hier Lösungen finden, mit denen sie ihren Prinzipien treu bleiben kann. Ich war sehr erfreut, zur Zukunft des Verhältnisses zur EU in meinen heutigen Gesprächen optimistische Töne zu hören. Auch wenn mir nicht ganz klar geworden ist, worin dieser Optimismus begründet liegt. Aber die Schweiz ist schon früher vorangegangen mit ihrer langen demokratischen Tradition, mit dem Freiheitssinn ihrer Bürgerinnen und Bürger und mit der entscheidenden Erfahrung, wie ein geordnetes Zusammenleben unterschiedlicher Teile eines großen Ganzen gestaltet werden kann. In diesem Sinne ist die Schweiz ein europäisches Kernland kulturell und historisch, wirtschaftlich und politisch. Die Schweiz ist zwar neutral, aber sie gehört unzweifelhaft zur Wertegemeinschaft des Westens und Europas. Nirgends zeigt sich das deutlicher als in der jetzigen Krise in der Ukraine.
Deutschland lebt wie die Schweiz von der Offenheit der Märkte und dem Austausch mit seinen internationalen Partnern. Das zeigt sich in besonders beeindruckender Weise in der Wissenschaft: Schweizerinnen und Schweizer bereichern täglich mit ihrem Einsatz und ihrer Kreativität die deutschen Hochschulen. Mehr als tausend Professorinnen und Professoren aus Deutschland wirken in der Schweiz und damit an einem der führenden Wissenschaftsstandorte weltweit. An den Schweizer Universitäten und Institutionen erleben sie: Exzellenz entsteht aus dem Wettbewerb guter Ideen. Auch diese Erfahrung teilen die Schweiz und Deutschland in besonderem Maße, da beide auf Erfindungsreichtum angewiesen sind. Die Schweiz ist seit Jahren führend bei Innovation und Wettbewerbsfähigkeit. Das ist ein großartiger Erfolg, vor dem ich Respekt habe.
Auch wirtschaftlich sind die Schweiz und Deutschland eng verflochten: Schweizer Unternehmen sichern mehr als eine Viertelmillion Arbeitsplätze in Deutschland, während Deutschland für die Schweiz der wichtigste Handelspartner bleibt. Die Schweiz ist wie Deutschland ein exportorientierter, erfolgreicher Industriestandort. Beide Länder haben die große Finanz- und Wirtschaftskrise besser gemeistert als die meisten anderen europäischen Staaten. Beide Länder profitieren von der internationalen Vernetzung, und beide wissen sehr gut, dass die internationale Zusammenarbeit manchmal auch Kompromisse erfordert. Die Schweiz geht auf einem zentralen Feld ihres wirtschaftlichen Selbstverständnisses auf ihre Partner zu: dem Bankgeheimnis. Ich begrüße es sehr, dass die Schweiz Lösungen gemeinsam mit ihren internationalen Partnern sucht.
Die Schweiz und Deutschland sind europäische Kernländer, die unverzichtbar sind für Transport, Kommunikation und Vernetzung auf unserem Kontinent. Hier wird der Nutzen des gegenseitigen Austausches greifbar. Die lange Diskussion um den alpenquerenden Verkehr und den Gotthard-Basistunnel ist ein schöner Beleg dafür, mit welcher Sorgfalt Konsens in der Schweiz herbeigeführt wird und wie dauerhaft er ist, wenn er erst einmal erreicht ist. Auch Deutschland ist sich der Bedeutung dieses grenzüberschreitenden Verkehrsinfrastrukturprojekts bewusst. Die Arbeiten zum viergleisigen Ausbau der Rheintalbahn genießen deshalb hohe Priorität und werden mit großem Druck vorangetrieben. La Suisse n ' existe pas " dieser Satz lässt sich als die Höchstform des diplomatischen Understatements verstehen. Ich gewinne bei meinem Besuch hier einen anderen Eindruck: Die Schweiz existiert nicht nur, sie ist ein realer und interessanter, ein liebenswürdiger, kompetenter und verlässlicher Nachbar, von dem wir Deutsche manches lernen können. Die Schweiz und Deutschland haben Grund, optimistisch zu sein. Wir sollten mit offenem Blick auf den Anderen und auf die Welt um uns herum schauen. Mögen sich Schweizer und Deutsche mit eben jenem Vertrauen begegnen wie die Menschen es untereinander in Ihrem Land tun.
