Redner(in): Thomas de Maizière
Datum: 04.11.2007
Untertitel: zur 6. Tagung der 10. Synode der Evangelischen Kirche in Deutschland am Sonntag, dem 4. November 2007, in Dresden
Anrede: Sehr geehrte Frau Präses Rinke, Sehr geehrter Herr Ratsvorsitzender Huber, Sehr geehrter Ministerpräsident, Meine sehr verehrten Damen und Herren,
Quelle (evtl. nicht mehr verfügbar): http://www.bundesregierung.de/nn_914560/Content/DE/Archiv16/Rede/2007/11/2007-11-04-gru_C3_9Fwort-de-maziere,layoutVariant=Druckansicht.html
liebe Schwestern und Brüder,
ich habe mich sehr über die Einladung gefreut, an der heutigen Eröffnung der diesjährigen Tagung der Synode als Vertreter der Bundesregierung teilzunehmen. Und ich möchte Ihnen die herzlichen Grüße der Mitglieder der Bundesregierung überbringen.
Ich könnte Ihnen nun sehr viel über die erfolgreiche Politik der Bundesregierung erzählen, wie Sie es vielleicht von einem Vertreter der Bundesregierung auch erwarten. Sie könnten ja aber sagen, dass Sie einverstanden sind, wenn ich diesen Teil, der mir als Mitglied der Bundesregierung leicht gefallen wäre, heute einmal weglasse. Wir wollen diesen Teil der Rede lieber einvernehmlich zu Protokoll nehmen.
Ich will es mir und Ihnen heute stattdessen ein wenig schwerer machen und Ihnen aus Sicht eines befreundeten staatlichen Gegenübers einige Anmerkungen über Gemeinsamkeiten und Unterschiede zwischen Kirche und Staat machen. Als Kirchenmitglied und als Mitglied dieser Bundesregierung.
Aus beiden Perspektiven sehe ich zunächst Parallelen zwischen Staat und Kirche in unserem Land:
Staat und Kirche stehen heute vor ähnlichen Herausforderungen. Beide stehen vor der Notwendigkeit von Veränderungen. Beide debattieren intensiv dabei vorzugsweise nach innen gerichtet über zu hohes oder zu niedriges Reformtempo. Im staatlichen Bereich ist das Wort "Reform" inzwischen ziemlich abgenutzt und viele Menschen verbinden damit leider vorwiegend Negatives. Ist das in der Kirche nicht viel anders?
Staat und Kirche stehen beide vor der Aufgabe, dass die Menschen mitgenommen werden und die notwendigen Veränderungen akzeptieren müssen. Die Kirchenmitglieder müssen ebenso wie die Staatsbürger überzeugt werden, dass wir sie nicht nur auf den richtigen Weg führen, sondern dass sie gewissermaßen die Führung selbst übernehmen müssen. Nicht nur das "Schiff, das sich Gemeinde nennt", sondern auch das "Staatsschiff" wird seinen Weg in den sicheren Hafen und wieder auf hohe See nur finden, wenn die Menschen auf dem Schiff aus eigener Überzeugung mithelfen.
Von welchen Herausforderungen für Staat und Kirchen spreche ich?
Ich will nur zwei Beispiele nennen: Sowohl die Globalisierung als auch die demografische Entwicklung stellen uns vor neue Aufgaben, die nicht ohne weiteres mit den bisherigen Methoden zu lösen sind. Das gilt sowohl für den Staat als auch für die Kirchen, wenn sie verantwortlich auch für künftige Generationen handeln wollen.
Zunächst zur Globalisierung:
In einer Welt, in der alle Länder in einem immer stärkeren wirtschaftlichen Wettbewerb stehen, nimmt die wechselseitige Abhängigkeit zu. Es gibt eine Konkurrenz zu Menschen zum Beispiel in Indien oder China, die ebenso gut qualifiziert sind und wesentlich weniger Lohn bekommen. Wenn Millionen in China nur etwas mehr Milch trinken, steigt bei uns der Preis. Wenn auf der einen Seite des Rheins Kernkraftwerke gebaut und auf der anderen abgeschaltet werden, ändert sich etwas an den Kosten der Energie in Deutschland, nichts aber an der Sicherheit von Kraftwerken. Viele Menschen werden durch solche Entwicklungen verunsichert. Das ist verständlich. Es ist eine Aufgabe der Politik, daraus die richtigen Schlüsse zu ziehen und Maßnahmen zu ergreifen, wo es notwendig ist.
Die christlichen Kirchen stehen vor ähnlichen Aufgaben. Das Thema Globalisierung und Kirche gab es eigentlich immer schon. Der Kirchgang ist für viele Menschen, auch für viele Kirchenmitglieder, seit langem nicht mehr selbstverständlich. Neue "religiöse" Angebote haben sich in Deutschland fest etabliert. Auf der einen Seite sehen wir heute Glaubensvergessenheit, auf der anderen Seite eine merkwürdige Art von Frömmigkeit und Glaubensversessenheit. Aber die Suche nach Sinn und Orientierung in einer Welt, die sich immer schneller verändert, ist unübersehbar. Die christlichen Kirchen haben dafür das passende Angebot, wenn ich das so ausdrücken darf. Die Politik tut sich da schwerer.
Vergleichbare Herausforderungen für Politik und Staat ergeben sich auch aus dem gesellschaftlichen Wandel, aus der Tatsache, dass die Menschen älter werden. Das Älterwerden ist übrigens sehr erfreulich und keineswegs eine Bedrohung. Die Bundesregierung steht vor der Aufgabe, die soziale Sicherheit der Menschen auch unter der gegenwärtigen und künftigen Bedingung sicherzustellen, dass in Deutschland immer mehr ältere Menschen leben und dafür immer weniger Menschen für Renten und Pensionen aufkommen. Dieses Thema ist auch Ihnen gut vertraut, denn Sie haben sich aus den gleichen Gründen mit sinkenden Mitgliederzahlen und rückläufigen Einnahmen der Kirchengemeinden zu beschäftigen.
Die EKD hat deshalb einen sicherlich nicht ganz einfachen Reformprozess begonnen. Sie hat das ehrgeizige Ziel, gegen den bisherigen Trend wieder zu wachsen, ihre Mitgliederzahlen also zu erhöhen. Die EKD steckt nicht den Kopf in den Sand. Sondern sie will die gesellschaftlichen Veränderungen nutzen, um sich auf die Grundlagen des kirchlichen Handelns zu konzentrieren und dadurch neue Mitglieder zu gewinnen. Deswegen haben Sie sich auch für diese Synode das Schwerpunkt-Thema "evangelisch Kirche sein" gewählt.
Das ist gut. Das ist ein großes Thema. Ich wünsche Ihnen, dass Sie zu neuen Antworten kommen und die in Wittenberg begonnene Zukunftsdebatte fortsetzen. Sie müssen aber "nur" unter den vorhandenen Menschen in Deutschland mehr für sich gewinnen. Wir müssen uns darum kümmern, dass es mehr Menschen werden. Gemeinsam mit der Politik müssen wir uns damit auseinandersetzen, dass es insgesamt zu wenig Kinder gibt. Das ist für Staat und Kirche eine gleichermaßen existenzielle Frage.
Ich finde es ermutigend, dass die EKD sagt: Reduzierung und Kleinerwerden ist für uns keine zufriedenstellende Perspektive. Sie sagen: evangelische Kirche soll langfristig wieder größer werden. Nicht nur in der Zahl ihrer Mitglieder, denn das ist sicher ein sehr langer Weg. Sondern "größer" auch in den Inhalten. Und: klarer im Bekenntnis. Dies alles ist eine große Herausforderung, aber auch eine große Chance. Auf dem "Markt der religiösen Möglichkeiten" muss eine Kirche, die sich selbst als "lebendig, kräftig und schärfer" versteht, keine Angst um ihre Zukunft haben. Verzagtheit ist nicht und darf nicht eine Visitenkarte der Christen sein.
Der deutsche Protestantismus kann gerade auch in Sachsen heute immer noch auf eine große Substanz bauen. Ich habe mich gefreut zu lesen, dass mehr Menschen am Sonntagmorgen in die Kirche gehen als am Samstagnachmittag in die Fußballstadien. Das muss gelegentlich mal gesagt werden.
Meine Damen und Herren,
soweit zu den vielen Gemeinsamkeiten oder gemeinsamen Herausforderungen. Nun aber zu einigen Unterschieden.
Die richtige Zuordnung der Aufgaben von Staat und Kirchen ist in Deutschland eine Frage mit reicher historischer Tradition, die nicht erst mit dem Augsburger Religionsfrieden ( des Jahres 1555 ) begonnen hat. Heute enthält unser Grundgesetz klare staatskirchenrechtliche Regelungen, die sich bewährt haben. Die rechtliche Ähnlichkeit vom Körperschaftsstatus bis zum Beamtenrecht darf aber nicht dazu führen, dass Kirche sich dem Staat gleichmacht oder umgekehrt. Wie sollen Kirche und Staat täglich miteinander umgehen. Kirche soll sich einmischen, auch in Politik. Aber wie?
Dietrich Bonhoeffer hat intensiv über die "Möglichkeit des Wortes der Kirche an die Welt" ( so lautet eine Kapitelüberschrift aus der "Ethik" von 1941/42 ) nachgedacht. Bonhoeffer stellt fest, dass die Kirche nicht auf alle sozialen oder politischen Fragen eine Antwort haben kann oder haben muss. Außerdem sagt Bonhoeffer, dass das Evangelium seinen Sinn nicht darin habe, weltliche Probleme zu lösen und dass darin auch nicht die wesentliche Aufgabe der Kirche bestehen könne. Dieses, sagt Bonhoeffer weiter, bedeute aber nicht, dass die Kirche in dieser Hinsicht, nämlich in Dingen des Politischen, überhaupt keine Aufgabe hätte. Wesentlich sei jedoch, dass die Aussage der Kirche sich aus dem Christentum und nicht etwa aus den weltlichen oder politischen Regeln herleitet. Ich finde das sehr richtig. Sogar in der Situation des 2. Weltkriegs, in der die Versuchung groß war, die Kirche ungeduldig zu einem sofortigen "Eingreifen" aufzufordern, kam Bonhoeffer zu einem so abgewogenen Urteil.
Die Frage, wie kirchliche Worte zu politischen Fragen gestaltet sein können, ist hochaktuell. In einem der vorbereitenden Texte für diese Synode habe ich irgendwo gelesen, dass die evangelische Kirche "ihre Glaubensbotschaft weder situationsvergessen noch herkunftsvergessen" einbringen soll. Sie solle eine biblisch profilierte Zeitgenossenschaft "jenseits von Selbstsäkularisierung und Fundamentalismus" anstreben. Diese Worte erinnern mich stark an die Überlegungen von Dietrich Bonhoeffer, die ich eben zitiert habe.
In der Forderung nach einer "biblisch profilierten Zeitgenossenschaft" steckt aber natürlich auch die Frage, wie diese Forderung konkret umgesetzt werden soll. Wenn schon die Sprache kirchlicher "Kundgebungen" so ist wie die vom ADAC, dem Roten Kreuz oder dem DGB, dann darf man sich nicht wundern, wenn die Kirche in der sozialen und politischen Debatte genauso wahrgenommen wird. Es gibt so viel politische Geschwätzigkeit. Bitte reihen Sie die evangelische Kirche da nicht ein.
Die Aufgabe der Kirche ist nicht primär, sich in das Stimmengewirr von Institutionen und Verbänden einzureihen, sondern den Menschen Impulse für ein Leben aus dem Christentum zu geben und dadurch einen Beitrag zu einer besseren Welt zu liefern. Die Botschaft soll zum lebendigen Zeugnis anregen. Wo dies erfolgt, wird aus dem Christen ein homo politicus im besten Sinne des Wortes, wird Kirche auch in der Gesellschaft zum Motor für Veränderungen. In diesem Sinne würde ich mir mehr "biblisch profilierte Zeitzeugen" denn "Zeitgenossen" wünschen, mehr Akteure denn Kommentatoren.
Das Verhältnis von Staat und Kirche ist nach Jahrhunderten einer wechselvollen deutschen Geschichte nach dem Zweiten Weltkrieg in ruhigem Fahrwasser angekommen. Es ist aber immer wieder aufs Neue unter dem Blick eines kritischen Dialogs zu definieren. Und zwar kirchlicherseits, aber auch staatlicherseits. Denn auch der religiös und weltanschaulich neutrale Staat ist auf Voraussetzungen angewiesen, die er nicht selbst garantieren kann, wie es Ernst-Wolfgang Böckenförde formuliert hat. Aber die Kirche in Deutschland ist umgekehrt auch, um das einmal provokativ auszusprechen, auf den Staat angewiesen.
Die Frage der richtigen Zuordnung von politischer und religiöser Rede halte ich dabei für ganz zentral. Nicht nur für die kirchliche Verkündigung. Sondern auch in der Politik lohnt es sich, gelegentlich die eigene Sprache kritisch zu prüfen.
Dabei geht es nur scheinbar um "Rhetorik". In Wirklichkeit geht es mir um die Inhalte, die politische Sprache benennen soll. Denken Sie nur an das Wort "Betroffenheit". Das ist ein Wort, das wir im kirchlichen Raum durchaus verwenden. Warum auch nicht? Kirche ist ein angemessener Ort für Betroffenheit, wenn sie von Herzen geäußert wird.
Im politischen Raum ist "Betroffenheit" dagegen, vielleicht auch durch zu häufigen Gebrauch, in den letzten Jahren zu einer fragwürdigen, beinahe schon abgenutzten Vokabel geworden. Von Politikern erwarten die Menschen zwar zu Recht die Fähigkeit zu ehrlichem Mitgefühl. Aber "Betroffenheit" steht, obwohl sie auch in der Politik durchaus gelegentlich angebracht sein kann, heute manchmal fast schon gleichwertig für Hilflosigkeit. Und Hilflosigkeit erwartet man von einem Politiker, der sich im Idealfall nicht durch Worte, sondern durch Taten auszeichnen soll, in der Regel nicht. Wir brauchen mehr Substanz und weniger Betroffenheit.
Die Botschaft der Kirche darf nicht Betroffenheit, Veränderungsangst oder als Toleranz deklarierte Selbstzweifel sein. Die Botschaft der Kirche ist Zuversicht aus dem Glauben. Das hebt die Kirche von Staat und allen sonstigen Verbänden heraus, und das macht ihren unverwechselbaren originären Wert aus. Weil die Botschaft eine andere ist, bedarf es einer eigenen Sprache, selbst wenn der Adressat derselbe ist wie derjenige des politischen Diskurses.
Schließlich gibt es noch eine Unterschiedlichkeit zwischen Kirche jedenfalls im Alltag und dem Staat jedenfalls soweit er gemeinwohlorientiert ist. Kirche darf selektiv sein. Sonntags wird ein Predigttext behandelt, nicht die ganze Bibel. Das Engagement für die Pflegebedürftigen ist nur ein Teil des Gesamtthemas Pflege. Friedensarbeit ist nur ein Teil von Sicherheitspolitik. Was aber, wenn die "Vorbereitung auf den Frieden" gescheitert ist.
Der Staat muss das Ganze betrachten. Da wirkt oft die öffentliche Arbeitsteilung so, dass die einen für das Gute stehen und die anderen den Einzelnen um eines vermeintlichen Gemeinwohles außer Acht lassen.
Ich wünschte mir, dass Kirche bei politischen Kundgebungen mehr auf das Ganze schaut und umgekehrt die Politik vor lauter Strukturfragen, Sachzwängen und legitimen Machtfragen nicht den einzelnen Menschen aus dem Blick verliert.
Meine Damen und Herren,
seit fast sechs Jahrzehnten gibt es die vom Grundgesetz garantierte Partnerschaft von Staat und Kirche in Deutschland. Die Kirchen haben den Aufbau eines Staates in Deutschland entscheidend mitgeprägt. Ihre Einmischung in Politik, auch in Tagespolitik hat zum Gelingen beigetragen.
Wo könnte man das glaubwürdiger sagen als im Osten Deutschlands? Christen in der DDR haben maßgeblich dazu beigetragen, dass wir heute gemeinsam in Dresden eine Synode der EKD besuchen können. Das weist auf eine weitere eminent wichtige Gemeinsamkeit von Kirche und Staat hin: beide sind ohne das glaubwürdige Zeugnis von Menschen undenkbar. Nur wo Menschen sich engagieren, entsteht lebendige Gemeinde, hat Demokratie ein festes Fundament. Das lehrt uns die friedliche Revolution von 1989, das fordert uns heute mehr denn je heraus.
Was Sie, aber auch wir Politiker niemals aus dem Blick verlieren dürfen: Christen wissen, dass den irdischen Mächten Grenzen gesetzt sind und gesetzt werden müssen. Trotz noch so großer Anstrengungen in Kirche, Gesellschaft oder Politik wird es aus menschlicher Kraft nicht gelingen, vollkommenes Heil und umfassende Gerechtigkeit für die Menschen und die Welt zu erreichen. Im Erfolg demütig und in der Niederlage nicht verzweifelt zu bleiben, das ist ein christlicher Schatz im Leben, auch und gerade im Leben von Politikern.
Ihnen allen, die Sie sich zur ( diesjährigen Tagung der ) zehnten Synode der Evangelischen Kirche in Deutschland versammelt haben, wünsche ich nun mit Gottes Segen erfolgreiche und zukunftsweisende Beratungen.
