Redner(in): Angela Merkel
Datum: 17.11.2010
Untertitel: in Düsseldorf
Anrede: Sehr geehrter Herr Franke, sehr geehrter Herr Dornscheidt, meine Damen und Herren,
Quelle (evtl. nicht mehr verfügbar): http://www.bundesregierung.de/nn_1498/Content/DE/Rede/2010/11/2010-11-19-merkel-medica,layoutVariant=Druckansicht.html
vor allen Dingen lieber Kollege Philipp Rösler, ich freue mich sehr, heute in Düsseldorf zu sein. Ich bitte die Bürgermeisterin, den Oberbürgermeister ganz herzlich zu grüßen. Hier präsentiert sich in der Tat eine einzigartige Vielfalt vom Pflaster bis zum Herzschrittmacher, vom Pflegebett bis zum komplett eingerichteten Operationsplatz. Die Palette der Medizinprodukte unsere Fantasie ist ausreichend, selbst wenn wir keine Fachleute sind ist sehr breit und wird umfassend hier auf dieser MEDICA vorgestellt. Sie ist ein eindrucksvolles Schaufenster dessen, was wir Gesundheitswirtschaft nennen. Der Bundesgesundheitsminister hat im Frühjahr dieses Jahres einen großen Kongress einberufen, um genau auf diesen Wirtschaftsbereich den Fokus zu richten. Denn Sie haben Recht, Herr Franke: Manchmal ist es so, dass jeder an Autos, an Maschinenbau usw. denkt, aber dass wir auch einen führenden Platz in der Gesundheitswirtschaft haben, ist noch nicht überall bekannt. Deshalb ist es für diese Branche wichtig, dass sie in den Mittelpunkt gestellt wird. Das ist auch der Grund, warum ich heute sehr gerne hierher gekommen bin. Die Wachstumsraten sind günstig. Allein angesichts des demografischen Wandels unserer Gesellschaft können wir darauf hoffen, dass der Binnenmarkt im Bereich der Gesundheitswirtschaft nicht zusammenbricht, sondern dass eher darüber nachgedacht werden muss, wie wir das Gesundheitswesen solidarisch finanzieren, also an anderer Stelle Geld verdienen. Das können wir natürlich durch den Exportanteil in dieser Branche in ganz besonderer Weise schaffen. Technischer Fortschritt hat seinen Preis. Das ist gar keine Frage. Aber die Wirtschaftlichkeit des Gesundheitssystems wird zum Teil durch moderne Methoden besser darstellbar, weil durch sie mehr Transparenz einfacher möglich wird. Aber nicht alle sind immer froh darüber, wenn es sofort mehr Transparenz in einer solchen Branche gibt. Da das Gesundheitssystem an sich nicht kostenlos ist, sage ich immer allen Politikern: Es lohnt sich, möglichst viel davon zu verstehen, um mit denen, die dort tätig sind, auch ein bisschen über Transparenz, Wettbewerb und Effizienz sprechen zu können. Wir haben am vergangenen Freitag im Deutschen Bundestag eine Gesundheitsreform verabschiedet. Das wird an Ihnen nicht völlig lautlos vorübergegangen sein. Diese Gesundheitsreform zeichnet sich dadurch aus, dass sie das Gesundheitssystem langfristig auf eine vernünftige Finanzierungsgrundlage stellt, indem sie etwas vorsieht, was nach meiner festen Überzeugung mehr und nicht weniger Solidarität bringt. Es gibt nämlich eine stärkere Entkopplung von den Arbeitskosten, weil wir der Überzeugung sind, dass ein solidarisches Gesundheitssystem eine zu hohe Kostendynamik hat, um sie in den Lohnzusatzkosten, also in den Kosten auf dem Arbeitsmarkt, zu verkraften. Das bedeutet natürlich, dass, wenn man den Einzelnen nicht überfordern will, die Gesamtheit der Steuerzahler eintreten muss, um Solidarität zu gewährleisten. Auch das ist ganz einfach solidarischer, als wenn die Last immer nur den sozialversicherungspflichtig Beschäftigten bis zur Beitragsbemessungsgrenze auferlegt wird. Nun will ich Sie damit nicht weiter langweilen, denn Sie sind ja diejenigen, die schöne Geräte haben und hoffen, dass sie gekauft werden. Sie beschäftigen sich nicht täglich damit, wie das Geld dafür gesammelt wird. Das macht das Schöne an der Gesundheitsbranche aus. Medizintechnik made in Germany steht für Innovation, Präzision und Zuverlässigkeit. Deutsche Unternehmen weisen eine Exportquote von 65Prozent auf. Wir haben auf dem Weltmarkt immerhin die Position 2 nach den USA und vor Japan. Die OECD sagt uns, dass sich der weltweite Umsatz mit Produkten und Dienstleistungen der Gesundheitswirtschaft bis 2015 auf sieben Billionen US-Dollar erhöht. Das ist im Vergleich zum Jahr 2000 mehr als eine Verdoppelung. Sie spüren die weltweite Dynamik in dieser Branche. Es ist ja eben schon darauf hingewiesen worden: Länder wie China, aber auch die Golfregion setzen Schritt für Schritt stärker darauf, sich selbst mit einer herausragenden Medizintechnik auszustatten. Deshalb ist das ein Bereich, in dem unsere Außenwirtschaftsaktivitäten zum Wohle unseres Exports noch besser gebündelt und zur Geltung gebracht werden können und sollen. Es kommt noch dazu, dass es ähnlich wie in der Umweltpolitik natürlich ein interessanter Bereich ist, wo Politik und Wirtschaft sehr eng zusammenarbeiten können, auch was die gesetzlichen Grundlagen anbelangt. Denn die Länder, die danach streben, ein solidarisches Gesundheitssystem einzuführen, brauchen natürlich auch unsere Rechtsetzungserfahrung, mit deren Hilfe wir dann natürlich wieder die Voraussetzungen dafür schaffen, dass Produkte verkauft werden können. Innovationsfähigkeit ist die wesentliche Grundlage für Wettbewerbsfähigkeit. Deshalb ist es gut, dass wir eine enge Zusammenarbeit zwischen Mittelstand, Großunternehmen, Universitäten und außeruniversitären Forschungsinstituten haben. Die Hightech-Strategie, die wir für bestimmte Wissenschafts- und Forschungsbereiche eingeführt haben, ist zusammen mit der verstärkten Ausrichtung auf Forschungsförderung in mittelständischen Unternehmen ein guter Schritt gewesen, der auch der Medizintechnik zugute kommt. Es gibt viele Bereiche, in denen wir uns Neuigkeiten anschauen können, ob in der Notfallmedizin oder in der Telemedizin. Es gibt eine interessante Entwicklung das darf man im 20. Jahr der Deutschen Einheit sagen: In den letzten 20 Jahren haben sich die Durchschnittslebensjahre zwischen Ost und West angeglichen. Zum Zeitpunkt der deutschen Wiedervereinigung bestand ein Unterschied von ungefähr sechs Jahren. Die Ostdeutschen haben also im Schnitt sechs Jahre kürzer gelebt. Wenn man nachspürt, woran das eigentlich lag, dann weiß man, dass dabei sicherlich auch die Faktoren Umwelt und Ernährung eine Rolle spielten. Aber die eigentlichen Fortschritte sind durch ein besseres Rettungssystem erreicht worden, also die schnellere Erreichbarkeit eines Krankenhauses, der Notärzte und des ganzen Systems, das dazu gehört. Ebenso spielt die bessere Behandlung von Herzinfarkten und Schlaganfällen eine Rolle. Das sind die wesentlichen Gründe für die Angleichung der Lebenserwartung. Hier sieht man, wie wichtig gerade auch der Bereich der Notfallmedizin ist. Wir wollen auch mit unserem Forschungsprogramm weiter hilfreich sein. Das Projekt MEDICO des Forschungsprogramms THESEUS ist hierfür ein Beispiel. Es ist schon erwähnt worden, dass wir beim IT-Gipfel am 7. Dezember in Dresden darüber diskutieren werden, wie wir neue Möglichkeiten der Informations- und Kommunikationstechnologie nutzen können. Sie sehen, dass wir im Bereich der Medizintechnikindustrie ganz deutlich auf Forschung und Innovation ausgerichtet sind. Die Ausgaben für Forschung und Entwicklung am Umsatz machen hier mit rund neun Prozent einen Beitrag aus, der doppelt so hoch wie im deutschen Industriedurchschnitt ist. Das heißt also, dass das für uns ein exzellentes Gebiet ist, weil völlig klar ist: Deutschland wird die Märkte nur beherrschen können, wenn wir in den innovativen Bereichen auch wirklich ganz vorne sind. Deshalb lohnt es sich, dass die Bundesregierung und die Wirtschaft hier eng zusammenarbeiten. Die christlich-liberale Koalition hat mit Bedacht und trotz aller Konsolidierungsanstrengungen in den Haushalten Wert darauf gelegt, dass der Bereich Bildung und vor allen Dingen auch der Bereich Forschung in jedem Jahr Zuwächse verzeichnen können und dass alle Forschungseinrichtungen, die vom Bund finanziert werden, über Jahre hinweg klare Perspektiven für Aufwüchse haben. Drei Milliarden Euro mehr pro Jahr für diesen Bereich ist angesichts der sonstigen Entwicklungen in den öffentlichen Haushalten schon ein Wort, das uns in die Zukunft führt. Als Teil der Hightech-Strategie wird das Bundeskabinett in Kürze das neue Rahmenprogramm Gesundheitsforschung verabschieden. Besonderes Augenmerk gilt dabei der individualisierten Medizin, der Stärkung der Prävention, der Sicherung der Patientenversorgung und der weiteren Bekämpfung von Volkskrankheiten, die ja eher zu- als abnehmen. Das zeigt, dass wir mit dem Gesundheitsforschungsprogramm auch wirklich unsere Kräfte bündeln. Derzeit werden die "Deutschen Zentren der Gesundheitsforschung" aufgebaut, die diese Bündelung zum Ausdruck bringen. Volkskrankheiten wie Diabetes, Neurodegenerative Erkrankungen, Infektionen, Herz-Kreislauf-Erkrankungen, Krebs und Lungenerkrankungen stehen hier in einem ganz besonderen Fokus. Es geht bei diesen Zentren um langfristig angelegte, gleichberechtigte Partnerschaften von außeruniversitären Forschungseinrichtungen und Universitätskliniken. Das kann und soll eine Brücke für einen schnellen Austausch zwischen Forschung auf der einen Seite und der Implementierung in den klinischen Betrieb auf der anderen Seite sein. Eine möglichst schnelle Umsetzung von Forschungsergebnissen in die Praxis, in neue Produkte und Dienstleistungen dem dient auch der Spitzencluster-Wettbewerb des Bundesministeriums für Bildung und Forschung. Natürlich sind auch Medizinbereiche unter den Gewinnern neben einem Biotech-Cluster auch ein Medizintechnik-Cluster, die für die Aufgaben, über die wir hier heute sprechen, von besonderer Bedeutung sind. Ich sagte schon, dass es auch wichtig ist, mittelständische Unternehmen zu fördern und sie an die Forschung besser heranzuführen. Sie haben davon gesprochen, dass viele Aussteller hier Mittelständler sind. Mittelständler haben vor allem die Möglichkeit, schnell auf weltweite Veränderungen zu reagieren. Deshalb freue ich mich, dass ich mir bei meinem Rundgang nicht nur die großen Unternehmen anschauen kann, sondern auch Unternehmen aus dem mittelständischen Bereich. Offenheit für neue Technologien ist eine wesentliche Voraussetzung dafür, dass wir auch in Zukunft erfolgreich bleiben. Das ist etwas, das sicherlich ein Thema ist, das uns weiterhin viel beschäftigen wird. Wir werben für medizinische, ingenieurtechnische, mathematische und naturwissenschaftliche Berufe. Die Gesundheitswirtschaft ist also eine dynamische Branche, die alle Menschen betrifft und die viele, viele interessiert; ob das nun der Herzpatient im ländlichen Raum ist, der mit den Methoden der Telemedizin von seinem Hausarzt versorgt werden kann, oder ob das der Arthrosepatient ist, der mit einer neuen Hüftprothese wieder laufen kann, oder ob das Kinder sind, die krebserkrankt sind und die bei besserer Diagnose und früherer Behandlungsmöglichkeit eine Chance auf ein gutes Leben in Gesundheit haben. Das heißt also, es geht bei aller Technik immer um Menschen, die Erwartungen und Hoffnungen haben. Es ist also auch eine Branche, in der Sie jeden Abend, wenn Sie nach Hause gehen und Ihre Arbeit erledigt haben, sagen können: Wir haben wieder Menschen eine Freude gemacht. Ich glaube, in diesem Sinne forscht und entwickelt es sich in diesem Bereich ganz besonders gut. Denn je schneller neue Produkte auf den Markt kommen, umso mehr Leben kann gerettet werden oder umso mehr Menschen können gesund leben. Deshalb denke ich, dass Sie alle begeistert sind, in dieser Branche tätig zu sein, und dass Sie deshalb auch auf diese MEDICA stolz sind, in der sich die Medizintechnik in ihrer Komplexität darstellt. Ich wünsche Ihnen verständnisvolle Kunden, die alle sofort sehen, wo die Neuigkeiten sind, und die sofort davon überzeugt sind, dass der Mehrwert der Produkte notwendig ist, und deshalb eine Neuanschaffung tätigen. Gleichzeitig muss ich Ihnen als Regierungschefin natürlich auch sagen: Gehen Sie sparsam mit den zum großen Teil von den Bürgerinnen und Bürgern bereitgestellten Geldern um und machen Sie das Allerbeste daraus. Ich freue mich, mir jetzt einiges anschauen zu können.
