Redner(in): Angela Merkel
Datum: 15.12.2010
Untertitel: in Berlin
Anrede: Sehr geehrter Herr Präsident Bartmer, sehr geehrter Herr Präsident Sonnleitner, sehr geehrte Frau Bundesministerin, liebe Ilse Aigner, liebe Kolleginnen und Kollegen des Europäischen Parlaments, des Bundestags und der Landtageund natürlich vor allen Dingen Sie, sehr verehrte Festversammlung,
Quelle (evtl. nicht mehr verfügbar): http://www.bundesregierung.de/nn_1498/Content/DE/Rede/2010/12/2010-12-15-merkel-dlg,layoutVariant=Druckansicht.html
ich möchte Ihnen meinerseits ganz herzlich zu 125Jahren Deutsche Landwirtschaftsgesellschaft gratulieren. Ich glaube, dass Sie das richtige Ambiente für diesen festlichen Abend gewählt haben. Nichts könnte besser sein als diese Räumlichkeit, um noch einmal in die Geschichte zu blicken und gleichzeitig vorauszublicken.
Max Eyth hat, wie wir gehört haben und wie es uns die Mathematik lehrt, 1885 die Deutsche Landwirtschaftsgesellschaft gegründet. Ich glaube, dass er seinerzeit seiner Zeit ziemlich weit voraus war. Wissen und Können Herr Bartmer hat davon gesprochen waren für ihn die Antriebsfedern des Fortschritts in der Landwirtschaft. Das hat heute noch Gültigkeit. Insofern ist das etwas, was im wahrsten Sinne des Wortes nachhaltig ist.
Ich war in der vergangenen Woche bei einer anderen Jubiläumsveranstaltung, bei der es auch um Dampfmaschinen ging. Das war der 175. Geburtstag der Bahn; die legendäre Strecke Nürnberg-Fürth. Dort war auch ein Brite im Spiel, nämlich der erste Lokführer in Deutschland. Ich habe darüber gesprochen, wie die Dampfmaschine im Grunde das 19. Jahrhundert revolutioniert hat. Wir waren nicht die ersten, denn die Engländer hatten sie schon vorher auf die Schiene gebracht. Aber man kann immerhin sagen, dass die Deutschen guten Geschmack hatten. Angesichts der Verhältnisse der Kleinstaaterei war es geradezu sensationell, dass damals so früh eine Entscheidung für die Bahn fiel.
Die Bahn hat im Grunde die Entstehung des Bürgertums unglaublich befördert. Die klassischen Herrscher lebten im Wesentlichen von ihren Zolleinnahmen. Der große Feind einer durchgehenden Bahnstrecke war die Erhebung von Zoll an den Grenzen. Insofern hat die Bahn auch die Industrialisierung sehr stark vorangebracht. 1848 sind schon Freiheitskämpfer mit der Bahn zusammengekommen. Dann hat es noch ein bisschen gedauert, bis Max Eyth für die Landwirtschaft eine vergleichbare Idee gehabt hat. Das ist ein großer Bogen, der aber im Grunde zeigt, wie Geschichte prägt. Es macht durchaus Sinn, sich einmal zu überlegen, welche technische Innovation eigentlich welche zivilisatorischen Veränderungen mit sich bringt, wie Gesellschaften darauf reagieren und dann wieder verantwortlich mit der neuen Technik umgehen. Das ist eigentlich das, was Sie in der DLG seit 125 Jahren prägt, wenn ich das richtig verstehe Fortschritt und Verantwortung und ein Herangehen an neue Herausforderungen aus einem grundsätzlich freiheitlichen Selbstverständnis heraus, wie es dem Landmann oder der Landfrau zueigen ist.
Die Landwirtschaft hat sich in diesen 125Jahren in rasanter Weise verändert. Um 1900 hat ein Landwirt etwa vier Menschen ernährt. Heute kann ein Landwirt im Durchschnitt über 130Menschen ernähren. So waren um 1900 auch mehr als 30Prozent der Menschen damit beschäftigt, in der Landwirtschaft zu arbeiten. Unter den ineffizienten Bedingungen des Sozialismus waren es in der DDR immerhin noch um die elfProzent. Das zog einen der dramatischsten Einschnitte der Deutschen Einheit nach sich, der bis heute nachwirkt. Denn als Vollmitglied der Europäischen Union waren wir auf die zwei bis drei Prozent zurückgeworfen, die in der alten Bundesrepublik Deutschland in der Landwirtschaft arbeiteten; nicht zu sprechen von der Flächenstruktur, die anders als in der alten Bundesrepublik war. Das war einer der dramatischsten Strukturwandel, die wir durchführen mussten.
Da ich in den neuen Bundesländern einen ländlichen Wahlkreis habe, sehe ich heute noch, dass ein großer Teil der Arbeitslosen schwer aus den Folgen dieses Strukturwandels herauskommt, denn man kann natürlich einen Menschen, der im Alter von 45 Jahren von der Deutschen Einheit freudig überrascht wurde, schwerlich nach München zu Siemens schicken und ihm sagen, dass dort sein zukünftiges Betätigungsfeld liegt. Das sind natürlich Strukturwandel, die dramatisch waren und die wir trotzdem einigermaßen gut bewältigt haben. Auch das zeigt, was über Jahrzehnte hinweg bis 2010 passiert ist.
Es geht weiter, wenn wir über die Zukunft der europäischen und deutschen Landwirtschaft und über die Verantwortung im ländlichen Raum sprechen. Immerhin leben 50Prozent der Menschen in Deutschland im ländlichen Raum. Das heißt, die zwei Prozent, die heute in Deutschland ihr Geld in der Landwirtschaft verdienen, sind nicht der Maßstab, sondern der Maßstab ist, wie es eigentlich in den vielen ländlichen Gebieten mit insgesamt immer noch glücklicherweise weitaus mehr Quadratkilometern als in urbanisierten Gebieten wirtschaftlich und auch kulturell und gesellschaftlich zugeht. Das ist ein Thema, über das wir sicherlich noch viel sprechen müssen, denn die Ballungszentren sind immer sehr schnell von neuen technischen Möglichkeiten erfasst wenn ich zum Beispiel an die Breitbandverbindung denke, während das im ländlichen Raum länger dauert.
Wir haben uns auf der Grundlage unserer freiheitlichen Vorstellung, die uns hier eint, vorgenommen, dass sich der Staat immer weiter zurückzieht. Aber wie animiere ich jemanden mit marktwirtschaftlichen Anreizen dazu, dass er unbedingt auch für einen außerhalb des Dorfs liegenden schönen landwirtschaftlichen Betrieb umgehend für einen Breitbandanschluss sorgt? So eine karitative und ideale Einstellung findet sich selten in Deutschland. Deshalb ist die Frage, wie wir in Deutschland die ländlichen Räume parallel zu den urbanen Räumen entwickeln, eine, mit der sich sicherlich auch die Deutsche Landwirtschaftsgesellschaft vielfach beschäftigt.
Zurück zur Landwirtschaft. Da sind wir gut aufgestellt. Die Ernährungswirtschaft erlöst jeden vierten Euro auf Auslandsmärkten; also auch ein Exportbereich. Die Landtechnik-Industrie erwirtschaftet sogar drei von vier Euro im Ausland. Wenn man durch die Welt fährt, ist es sehr interessant zu sehen, wie großartig die deutsche Landtechnik geschätzt wird. Wir sind der drittgrößte Agrarexporteur und zweitgrößte Agrarimporteur. Unsere Weltoffenheit ist also auch im Agrarbereich sehr deutlich ausgeprägt.
Wir werden die gesamte Landwirtschaftspolitik, aber auch das, was Landwirtschaft ausmacht, sicherlich ich habe mit Herrn Sonnleitner sehr oft darüber gesprochen überhaupt nur noch im globalen Rahmen verstehen können. Ich habe immer mit Freude bemerkt, dass die Landwirtschaft den globalen Anforderungen gegenüber sehr aufgeschlossen ist, wenn wir zum Beispiel an nachhaltige Landwirtschaft und die Frage denken, was freier Handel ist und zu welchen Bedingungen er stattfinden muss. Als ich Umweltministerin war, haben wir sehr viel darüber gesprochen, ob es nicht ein Stück weit abstrus ist, um es einmal vorsichtig zu sagen, wenn wir auf der einen Seite freien Handel einführen, dann aber zulassen, dass in anderen Ländern landwirtschaftliche Flächen ruiniert werden, um anschließend diesen Ländern wieder Entwicklungshilfe zu gewähren. Das ist natürlich etwas, was uns überhaupt nicht nutzt. Die Landwirtschaft ist dem insgesamt immer aufgeschlossen gewesen, weil sie in längeren Zeitrhythmen denkt und weil der Rohstoff, mit dem sie arbeitet, nachhaltig bewirtschaftet werden muss, denn sonst entzieht man sich seine eigene Existenzgrundlage.
Wir wissen, dass es weltweit ganz andere Probleme gibt, als die, die wir zu Hause haben. Es gibt eine wachsende Weltbevölkerung, knapper werdende Ressourcen und durch den Klimawandel eine zurückgehende Verfügbarkeit von Agrarland. Wir wissen, dass eines der großen Themen die Wasserversorgung auf der Welt ist, ob das zum Beispiel in China oder in Afrika ist. Deshalb ist unsere Herangehensweise in Deutschland, nachhaltig zu wirtschaften und Ressourceneffizienz auszuüben, natürlich ein ganz großes Pfund, das wir auch in die friedliche Entwicklung der Welt einbringen können. Hier sind Landwirtschaftstechniken von allergrößter Bedeutung, wenn ich allein über die effiziente Nutzung von Wasser nachdenke.
Wir brauchen also Fortschritt, denn der weltweite Wasserverbrauch, um das Beispiel noch einmal zu nennen, hat sich in den vergangenen 100 Jahren verzehnfacht. Wenn wir das Beispiel nehmen und fragen, welche Wasserverfügbarkeit vorhanden ist, kann man gemäß Max Eyth sagen: Fortschritt ist die einzige Antwort auf die Lösung solcher Herausforderungen. Deshalb muss die Produktivität erhöht werden, moderne wissenschaftliche Erkenntnis muss immer wieder mit traditionellem Wissen gut verbunden werden. Es darf also keinen abrupten Wechsel geben, sondern wir brauchen eine evolutionäre Verknüpfung von traditioneller Landwirtschaft mit Fortschritt.
Da muss man sagen, dass die Aufgeschlossenheit gegenüber Innovationen in der Deutschen Landwirtschaftsgesellschaft erfreulicherweise gut ausgeprägt ist, aber in Deutschland insgesamt zum Teil durchaus Anlass zur Sorge gibt.
Da die große nationale gesellschaftliche Herausforderung für uns der Alterungsprozess, also der demografische Wandel ist, ist die Frage, wie innovativ wir bleiben während immer mehr Menschen aus der kürzeren Perspektive ihres eigenen Lebens lediglich auf das schauen, was gerade passiert, eine der großen Fragen für unsere Gemeinschaft. Ich habe mit dem Beispiel der Bahn begonnen und mache noch einmal eine kleine Bahn-Einsprengselung. Wenn wir an den Bahnhof im südlichen Raum denken, der uns derzeit alle beschäftigt, dann fällt uns auf, dass sich die Argumentation oft gar nicht gegen den Bahnhof an sich richtet, sondern dass die Argumentation ist: Warum soll ich, wenn ich 75 bin, eigentlich noch ertragen, dass wieder für 15Jahre meine Stadt umgewühlt wird? Die Frage von Fortschritt und Innovationsfreude bedingt aber natürlich auch, dass ich bereit bin, für etwas einzustehen, das vielleicht zu meinen Lebzeiten für mich persönlich keinen Nutzen mehr bringt. Ich würde sagen, dass da gerade die Landwirte bzw. alle, die in den Dimensionen des ländlichen Raums denken, gefragt sind, denn ihr Denken ist sowieso eines, das über den Tag hinaus geht, langfristig angelegt ist und oft über Generationen begründet ist.
Wir brauchen also Innovation. Deshalb möchte ich auch die von Ihnen schon erwähnte "Nationale Forschungsstrategie BioÖkonomie 2030" ansprechen. Sie ist ein Teil unserer insgesamt sehr systematisch angelegten Forschungspolitik. Wir werden in den nächsten sechs Jahren immerhin 2, 4Milliarden Euro in diesen Bereich investieren. Wir mobilisieren damit auch neue Erkenntnisse. Es geht uns dabei nicht nur um uns im Lande, sondern es geht dabei auch um ausreichende und gesunde Ernährung weltweit, um eine zunehmende Nutzung von nachwachsenden Rohstoffen und um einen Ausbau der Energieträger auf Basis von Biomasse. Da deuten sich ja schon hinreichend viele Konflikte an. Innovation per se ist nicht gut; denn wenn wir nur noch Maisfelder in Deutschland haben, dann ist man nicht glücklicher, als wenn eine ordentliche Fruchtfolge eingehalten würde. Ich meine, man muss sich schon wundern, dass unter dem Siegel der erneuerbaren Energien plötzlich Sachen möglich sind, die dem klassischen Landwirt früher um die Ohren gehauen worden wären. Deswegen müssen wir da schon ein bisschen genauer hinschauen.
Ich wollte jetzt kein Drohpotenzial aufbauen ich weiß nicht, wie viele von Ihnen hier Maisfelder haben; irgendwem müssen die Felder schließlich gehören, aber ich sage einmal: Wir können das nicht ins Unermessliche wachsen lassen. Die Differenz zwischen dem Wirtschaften in der klassischen Landwirtschaft und dem Wirtschaften für erneuerbare Energien darf keine überdimensionierten Größenordnungen einnehmen; das wäre nicht verantwortbar. Ich merke jetzt aber, dass ich mit dieser Sache doch ein bisschen weit ausschweife. Aber Ihr Präsident hat ja gesagt, wir müssen der Logik folgen. Deshalb sind Sie da sicherlich alle auf meiner Seite. Ich nehme Ihnen aber auch nicht übel, wenn Sie von den Möglichkeiten Gebrauch machen nur damit wir uns da richtig verstehen. Wir müssen aber schauen, dass das alles ins Lot kommt.
Namhafte Wissenschaftler haben die Agrarforschungsallianz gegründet, auch mit Unterstützung des Landwirtschaftsministeriums. Ich glaube, dass es sehr gute Beispiele für die Übertragung auch internationaler Forschungsergebnisse in die Praxis gibt. Dazu wird sicher auch das geplante Pflanzenbauzentrum in Sachsen-Anhalt gehören. Wir wollen aber nicht darum herumreden: Die Auseinandersetzung mit genveränderten Pflanzen ist etwas, das uns sehr leicht von der weltweiten Entwicklung entkoppeln kann. Ich will das hier heute Abend aber nicht weiter ausführen. Ich kenne die sicherlich auch schwerwiegenden Bedenken. Das hat sicherlich auch damit zu tun, dass wir als Land Nahrungsmittelmangel nicht kennen. Das darf uns aber nicht davon abhalten, den Blick auch über den Tellerrand zu richten und zu schauen, wie es anderswo aussieht und was wir als ein gut entwickeltes Forschungsland zur Ernährungssicherung beitragen können.
Ich glaube, ganz wichtig ist in diesem Zusammenhang, wie auch im gesamten Bereich der Forschung, die Frage des Schutzes geistigen Eigentums. Das ist im Zusammenhang mit genetischen Ressourcen ein weites Feld. Deshalb begrüße ich die Entscheidung des Europäischen Patentamts von letzter Woche, mit der ein klarer Trennstrich gezogen wurde hoffentlich ist er auch jedem klar zwischen nicht patentierbaren, im Wesentlichen biologischen Züchtungsverfahren auf der einen Seite und patentierbaren erfinderischen Leistungen auf der anderen Seite. Ich hoffe, damit kann man in der Praxis etwas anfangen.
Was die biologische Vielfalt anbelangt, die als zentrales Thema auch den ländlichen Raum, Gesundheit und vieles andere betrifft, so haben wir in diesem Jahr nicht nur den 125. Geburtstag der DLG, sondern auch das Internationale Jahr der Biodiversität. Glücklicherweise haben wir auf der Artenschutzkonferenz im japanischen Nagoya in diesem Jahr doch einen Fortschritt erzielt. Ich war von 1994 bis 1998 Umweltministerin und habe mich damals auch mit solchen Themen sehr intensiv befasst. Wenn man sieht, dass jetzt nach ca. 15Jahren endlich etwas erreicht ist, was man schon damals als Problem richtig erkannt hat, dann kann man nur hoffen, dass wir nicht immer so spät mit unseren guten Entscheidungen kommen. Es ist aber wichtig, dass diese Entscheidungen gefällt wurden.
Bis 2020 müssen also alle Staaten wirksame Maßnahmen ergriffen haben, um den Verlust an biologischer Vielfalt zu stoppen. Das ist schwierig extrem schwierig. Wir kennen ja eigentlich nur einen kleinen Teil der biologischen Vielfalt. Wenn wir alles kennen würden, dann würden wir sehen, wie viel doch auch verlustig geht. In diesem Zusammenhang ist zum Beispiel zu erwähnen, wie schwer sich Deutschland tut, allein die Entkopplung von Wirtschaftswachstum und Flächenverbrauch zu schaffen. Zu meiner Zeit als Umweltministerin hat die Siedlungs- und Verkehrsfläche in Deutschland um 105 bis 110 Hektar pro Tag zugenommen; heute sind wir runter auf 90 Hektar pro Tag. Es ist zwar schön, dass das gesunken ist, aber wenn man sich überlegt, wo das endet, kommt man zu dem Schluss: Wir müssen aufpassen, dass wir irgendwann noch freie Flächen haben.
Neben dem Ziel, den Schwund der Artenvielfalt zu stoppen, haben wir einen Finanzierungsmechanismus beschlossen, um auch Entwicklungsländern zu helfen. Außerdem wurde ein Protokoll zu einem gerechten Vorteilsausgleich bei der Nutzung genetischer Ressourcen verabschiedet. Das ist ein wirklich wichtiger Schritt gewesen. Dass inzwischen auch die Meere mit Naturschutzgebieten oder geschützten Reservaten verbunden werden, ist auch sehr, sehr wichtig.
Sie haben sich als DLG immer der gesellschaftlichen Verantwortung gestellt. Sie haben auch nicht Halt gemacht vor Zielkonflikten, bei denen man Abwägungen treffen muss zum Beispiel Abwägungen zwischen Tierhaltung in ökonomisch sinnvoller Form auf der einen Seite und der emotionalen Akzeptanz auf der anderen Seite; Sie haben vorhin auch darauf hingewiesen. Ich glaube, wir haben diesbezüglich in Deutschland, wenn auch teilweise nach sehr harten Diskussionen, gute Wege gefunden. Deshalb begrüße ich auch alles, was Sie tun, um die Akzeptanz vor Ort zu stärken, etwa über freiwillige Selbstverpflichtungen, um die Dinge voranzubringen.
Ich bitte Sie auch: Unterstützen Sie weiterhin die notwendigen Reformen, die wir im Agrarbereich machen müssen. Ich bin wirklich eine große Anhängerin des Lebens in ländlichen Räumen nicht nur, weil ich dort aufgewachsen bin, sondern weil ich auch glaube, dass ein Stück Demut menschlichen Lebens im ländlichen Raum der Gesellschaft insgesamt gut tut. Ich finde es zum Teil erschreckend, wenn auch junge Menschen kaum noch mit den biologischen Rhythmen in Verbindung gebracht werden und wenn jetzt selbst das Rührei aus dem Pappkarton kommt. Wir müssen da schon aufpassen, dass wir das Verständnis für die grundlegenden Zusammenhänge unseres Lebens nicht völlig verlieren. Wir haben uns fast damit abgefunden, dass die meisten denken, der Strom kommt aus der Steckdose. Aber wenn wir auch nicht mehr wissen, wo das Ei herkommt, dann ist ein Zustand erreicht, der bei zehnjähriger Schulpflicht doch noch einmal verändert werden muss.
Wir können also sagen, dass die Prinzipien von Max Eyth, die er vor 125Jahren für die DLG festgelegt hat, uns auch heute noch gut tun: Finanzielle Selbständigkeit auch als Ausdruck der Freiheit, politische Unabhängigkeit die sei Ihnen gegönnt und Selbstverwaltung. In diesem Dreiklang liegt der Schlüssel zum Erfolg. Sie denken an die Zukunft, deshalb gibt es auch gleich noch eine Preisverleihung.
Ich gratuliere noch einmal ganz herzlich. Bleiben Sie so, wie Sie sind, und seien Sie weiter innovativ.
Herzlichen Dank und alles Gute.
