Redner(in): Angela Merkel
Datum: 21. Juni 2017
Anrede: Sehr geehrter Herr Präsident Mattner,sehr geehrte Vizepräsidenten,lieber Herr Lindner,meine Damen und Herren,
Quelle (evtl. nicht mehr verfügbar): https://www.bundesregierung.de/Content/DE/Rede/2017/06/2017-06-21-rede-merkel-immobilienwirtschaft.html
Nochmals vielen Dank für die Einladung, der ich sehr gerne gefolgt bin. Herr Lindner hat mir schon gesagt: unten sieht man eigentlich besser als von hier oben, dass das hier eine richtige Theaterszenerie ist. Sie sind ja wirklich zahlreich gekommen.
Ich bin heute auch deshalb hier, weil die Immobilienwirtschaft einen beträchtlichen Anteil an der Wertschöpfung, an Wachstum und Beschäftigung in unserem Land hat. Herr Mattner hat das eben noch einmal eindrücklich geschildert. Wir reden ja sehr viel über Investitionen; vor allem über private Investitionen. Rund die Hälfte aller Bruttoanlageinvestitionen sind Bauinvestitionen. Dahinter stehen natürlich die unterschiedlichsten Entscheidungen der Immobilienwirtschaft, neu zu bauen, den Bestand zu sanieren oder aufzuwerten. Mit neuen Büros und Gewerbeimmobilien schafft sie den geeigneten Raum dafür, dass sich unter anderem Dienstleistungsunternehmen, Start-ups und Betriebe der Kreativwirtschaft entwickeln können.
Auch die Nachfrage nach Wohneigentum gerade in größeren Städten entwickelt sich weiter auf hohem Niveau. Zudem entscheiden sich viele Bürgerinnen und Bürger, die eigenen vier Wände zu sanieren oder zu modernisieren. Dies zeigt auch, dass viele in ihre berufliche und persönliche Zukunft Vertrauen haben. Ich glaube, dafür gibt es auch Gründe. Die Erwerbstätigkeit liegt auf neuem Rekordniveau. In Deutschland sind im Augenblick weit mehr als 43 Millionen Menschen erwerbstätig. Wir haben im Vergleich zu 2005 derzeit fast sechs Millionen mehr sozialversicherungspflichtig Beschäftigte. Das ist auch die entscheidende Voraussetzung dafür, dass wir heute zum Beispiel sagen können, dass das deutsche Rentensystem mit den Reformen der Bundesregierung der vergangenen Jahre bis 2030 stabil und finanziell solide aufgestellt ist. Die für diesen langen Zeitraum geltenden Eckpfeiler können sich auch in der Zeit danach bewähren. Die Reallöhne sind gestiegen. Und das alles ging mit einem robusten Wirtschaftswachstum einher, dessen besonderer Treiber im Übrigen der private Konsum ist. Und die Konjunkturaussichten so wird uns zumindest gesagt bleiben gut.
Das ist das Ergebnis eines erfolgreichen Zusammenspiels von Arbeitnehmern und Arbeitgebern und einer Politik, die für vernünftige Rahmenbedingungen sorgt. Das heißt insbesondere Herr Bundesminister Schäuble war ja heute auch bei Ihnen, dass wir auf solide öffentliche Finanzen achten und zugleich wachstumsfreundlich agieren. Denn nicht trotz, sondern wegen konsequenter Konsolidierung haben wir Spielräume für Investitionen. Wir haben darüber hinaus Spielräume auch für Steuerentlastungen in einem von Finanzminister Schäuble angesetzten Umfang von rund 15 Milliarden Euro und auch für eine schrittweise Abschaffung des Solidaritätszuschlags natürlich für alle ab 2020.
Konsolidieren, investieren, entlasten das gehört für mich untrennbar zusammen. Damit sind wir in den vergangenen Jahren gerade auch im internationalen Vergleich sehr gut gefahren. Und so wollen wir auch das Motto beherzigen, mit dem Ihr Tag der Immobilienwirtschaft überschrieben ist: "Kurs halten in global unruhigen Zeiten".
Natürlich und wir spüren das ja müssen wir ständig neue Herausforderungen in den Blick nehmen, die ein vielfältiger Wandel mit sich bringt auf globaler Ebene, auf europäischer Ebene, auf nationaler Ebene. Beispielsweise lag 1950 der Anteil der Stadtbevölkerung weltweit noch bei ca. 30 Prozent. Inzwischen leben längst mehr Menschen in Städten als auf dem Land. Dieser Trend wird sich aller Voraussicht nach fortsetzen. Nach Schätzung der Vereinten Nationen werden 2050 rund neun Milliarden Menschen auf unserem Planeten leben und rund 70 Prozent davon in Städten.
Auch in Deutschland ziehen große Städte und Ballungszentren sehr viele Menschen an. Sie wollen in Metropolen wohnen, lernen und arbeiten, zumal sie hier auch ein breites Infrastrukturangebot nutzen können. Das ist mit vielfältigen Herausforderungen verbunden sowohl für die Entwicklung der Städte als auch für die Immobilienwirtschaft. In vielen innerstädtischen und stadtnahen Wohnlagen stehen derzeit zu wenige Wohnungen zur Verfügung. Dies führt zu hohen Baupreisen und Mieten, was für die Bezieher relativ geringer Einkommen natürlich bitter ist. Unabhängig davon, welche Wohnung man sich leisten kann: Teures Wohnen verengt in jedem Fall Spielräume für andere Ausgaben, die aber genauso wichtig sind. Denken wir nur an den Konsum von Alltagsgütern, die Nutzung von Bildungs- und Kulturangeboten oder die private Altersvorsorge.
In vielen ländlich oder kleinstädtisch geprägten Räumen hingegen stagniert oder sinkt die Einwohnerzahl. Dort sind weniger Wohnkosten nicht das herausragend wichtige Thema, sondern dort richtet sich das Augenmerk auf die Frage, wie sich die lokale Infrastruktur und Daseinsvorsorge aufrechterhalten lassen. Wie ist es um den Anschluss an den öffentlichen Personennahverkehr bestellt? Wie weit ist die nächste Schule entfernt? Gibt es kulturelle und soziale Einrichtungen? Welche Antworten auf diese und viele andere Fragen gefunden werden, entscheidet mit über berufliche und gesellschaftliche Teilhabe, über Bildungschancen und Lebensqualität und somit letztlich auch darüber, ob Familien bleiben oder ob sie wegziehen.
Als Bundesregierung wollen und müssen wir ländliche Räume und Ballungszentren gleichermaßen in den Blick nehmen. Das tun wir auch. Ich will an dieser Stelle nochmals an das Gebot aus der Verfassung, aus unserem Grundgesetz, erinnern, dass wir für gleichwertige Lebensverhältnisse in allen Regionen Deutschlands zu sorgen haben. Und dass die Bundesregierung das tut, sehen Sie etwa am "Bündnis für bezahlbares Wohnen und Bauen". Der Name ist Programm für Bund, Länder, Kommunen und zahlreiche Akteure der Immobilien- und Bauwirtschaft, die sich in dieses Bündnis mit einbringen. Auch der Zentrale Immobilien Ausschuss ist mit dabei. Recht herzlichen Dank dafür.
Wir haben eine Wohnungsbauoffensive mit zehn Schwerpunkten beschlossen. Dazu zählt unter anderem, dass wir verbilligtes Bauland aus der öffentlichen Hand bereitstellen die BImA zum Beispiel ist hier in Person von Herrn Gehb anwesend, dass wir die soziale Wohnraumförderung und das genossenschaftliche Wohnen stärken und die Nachverdichtung von Wohnsiedlungen erleichtern wollen.
Seit diesem Jahr gibt es die neue Baugebietskategorie "Urbanes Gebiet", mit der wir Ihren Wünschen und denen der Kommunen entgegengekommen sind, um für Planungserleichterung zu sorgen. Zukünftig lassen sich Wohnungen und Gewerbeeinheiten besser miteinander verbinden. Das eine schließt das andere an den betreffenden Standorten nicht aus. Dadurch steigen die Chancen auf neue Wohnungen in stark nachgefragten Innenstadtlagen. Ein besseres Nebeneinander von Wohnungen, Gewerberäumen und kulturellen Einrichtungen verkürzt dann auch die Wege im Alltag.
Außerdem haben wir die Planung von Wohnungen in bestimmten Außenbereichen erleichtert. Da geht es um Flächen, die direkt an bestehende Siedlungsbereiche anschließen. Ich weiß allerdings, dass wir in diesem Zusammenhang gerade auch um diejenigen zu motivieren, die ihr Land sozusagen zur Verfügung stellen sollen noch über einiges nachdenken und etwas tun müssen.
Wir haben nicht nur rechtliche Vorgaben verbessert. Der Bund engagiert sich auch finanziell. In den vergangenen Jahren wurden die finanziellen Mittel verdreifacht, die wir den Ländern zur Verfügung stellen, damit es mehr sozialen Wohnraum gibt. Dieses Jahr sind das immerhin 1,5 Milliarden Euro. In die Städtebauförderung kommen 2017 nochmals 790 Millionen Euro obendrauf. Der Bund hilft den Städten und Gemeinden auch, die soziale Infrastruktur auszubauen und zu erneuern. Dafür sind jedes Jahr noch einmal 200 Millionen Euro vorgesehen. Zusätzlich werden Investitionen in Einrichtungen für Sport, Kultur und die Jugend gefördert; dafür stehen von 2016 bis 2020 insgesamt 240 Millionen Euro bereit.
Es gibt noch eine Reihe weiterer Programme zum Beispiel das Programm "Stadtumbau Ost","Stadtumbau West","Soziale Stadt","Kleine Städte und Gemeinden". All diese Programme dienen vorrangig dazu, kleine und ländliche Kommunen zu stabilisieren und zu attraktiven Lebens- und Arbeitsstandorten zu entwickeln. Dazu gehört auch, dass Einwohner eines Ortes möglichst rasch in die nächstgrößere Stadt gelangen können. Dieser Aspekt hat sogar Eingang in unsere Nachhaltigkeitsstrategie gefunden. Das heißt, wir wollen die durchschnittliche Reisezeit mit öffentlichen Verkehrsmitteln zum nächsten Mittel- oder Oberzentrum weiter verringern. So lassen sich also zwei Ziele miteinander verbinden: sowohl die Attraktivität ländlicher Räume zu erhöhen als auch umweltfreundliche Mobilität zu fördern.
Ohnehin gibt es zwischen Bauen und Wohnen sowie Umwelt- und Klimaschutz viele Berührungspunkte; Herr Mattner hat darauf schon hingewiesen. Der Hauptpunkt ist sicherlich, dass Gebäude rund 35 Prozent der Endenergie verbrauchen. Sie verursachen in Deutschland bis zu 30 Prozent der Treibhausgasemissionen. Das ist kaum verwunderlich und da liegt der Hase nach wie vor im Pfeffer, denn über 60 Prozent des Wohngebäudebestands wurden noch vor der ersten Wärmeschutzverordnung von 1977 errichtet. Weil wir aber unsere Energie- und Klimaziele erreichen wollen, kommen wir um eine deutliche Effizienzsteigerung im Gebäudebereich nicht herum. Unsere "Effizienzstrategie Gebäude" zeichnet den Weg zu einem nahezu klimaneutralen Bestand im Jahr 2050 vor. Ich weiß, dass dieser Weg anspruchsvoll ist. Und ich bin auch dafür, dass wir ihn gemeinsam gehen, insbesondere wenn es um die Klimaschutzstrategie geht, deren einzelne Maßnahmen wir ja noch ausdiskutieren müssen.
Ich persönlich bin auch dafür, auf weitere Anreize zu setzen. Deshalb plädiere ich dafür, einen weiteren Anlauf zu nehmen, um in der nächsten Legislaturperiode endlich die allgemein geforderte steuerliche Förderung der Gebäudesanierung hinzubekommen eine Sache, die sich ganz sicher rechnet und bei der der seltene Fall eintritt, dass angefangen von den Gewerkschaften über das Handwerk bis zur Immobilienwirtschaft und den Umweltverbänden alle der Meinung sind, dass man das tun sollte. Stattdessen müssen wir uns bis jetzt noch mit anderen Programmen behelfen; ich komme gleich noch dazu.
Ich will auch sagen, dass wir auf Technologieoffenheit setzen. Die Digitalisierung bietet neue Möglichkeiten, etwa was das intelligente Steuern von Heizungen anbelangt und vieles andere. Das sogenannte Smart Home wird die Zukunft sein. Hierbei kann man noch vieles tun. Es kommt aber auch auf innovative Quartierslösungen an auf optimierte Energiekonzepte, die den zunehmenden Einsatz erneuerbarer Energien einbeziehen und für hinreichend Flexibilität zwischen Energiegewinnung und -nutzung sorgen.
Energiesparen und entsprechende Kosteneinsparungen sind immer auch Impulse für neue Technologien. Das dient dem Klimaschutz und ist auch noch gut für unser Wirtschaftswachstum. Deshalb gibt es den "Nationalen Aktionsplan Energieeffizienz". Diesen haben wir über die ursprünglichen Planungen hinaus nochmals erheblich unterfüttert, indem wir zum Beispiel die KfW-Programme zum energieeffizienten Neubau und zur energetischen Sanierung um 200 Millionen Euro aufgestockt haben. Damit stehen hierfür pro Jahr zwei Milliarden Euro bereit.
Auch das Marktanreizprogramm für erneuerbare Energien haben wir verbessert, damit die erneuerbaren Energien verstärkt für Wärme- und Warmwasserproduktion genutzt werden. Außerdem setzen wir verstärkt auf Energieberatung. Es gibt ja inzwischen auch Softwareangebote, mit deren Hilfe sich verständlich darstellen lässt, welche Sanierungen an einem Haus empfehlenswert sind. So lassen sich auch individuelle Fahrpläne erstellen, die die Bedürfnisse von Eigentümern und Mietern mit dem Klimaschutz verbinden.
Für Neubauten gelten seit 2016 ohnehin neue Anforderungen an den Primärenergiebedarf und die Mindestwärmedämmung. Denn so wichtig es ist, die Neubaurate zu steigern und die Baukosten im Rahmen zu halten, so wichtig ist es auch, in Qualität zu investieren, um die Klimaziele zu erreichen. Ich sage trotzdem, dass ich das große Potenzial im Altbaubestand sehe und deshalb glaube, dass wir vor allen Dingen auch hier Anreize setzen müssen.
Dass wir im Bedarfsfall schnell vorankommen können, hat sich bei den Flüchtlingsunterkünften gezeigt. Durch Änderungen des Baurechts ist es gelungen, in kürzester Zeit sehr viele Erstaufnahmeeinrichtungen zur Verfügung zu stellen. Ich will mich ausdrücklich für Ihre Mitarbeit auch am Runden Tisch für die Flüchtlingspolitik bedanken. Es hat uns allen sehr geholfen, in einer kooperativen, lösungsorientierten Gesprächsrunde in einem Klima, in dem wir aufeinander gehört haben, eben auch schnell Lösungen zu finden. Und ich stimme Ihnen zu: Dieses kooperative Klima sollte unser Handeln weiter bestimmen.
Auch die Anzahl der fertiggestellten Wohnungen kann sich durchaus sehen lassen. Wir werden in dieser Legislaturperiode voraussichtlich mehr als eine Million Wohnungen fertigstellen. Auch die Zahl der Baugenehmigungen ist auf sehr hohem Niveau. Allerdings wollten wir eigentlich 400.000 neue Wohnungen pro Jahr bauen. Dieses Ziel haben wir noch nicht erreicht. Die Frage, wie wir da vorankommen, schließt natürlich auch und vor allem die Frage nach bezahlbarem Wohnraum mit ein. Es spricht vieles dafür das will ich drei Mal unterstreichen, dass sich in Ballungszentren die Miethöhen auf Dauer nur dann erfolgreich dämpfen lassen, wenn das Angebot an Wohnungen steigt. Das heißt, die vorrangige Priorität muss darauf ausgerichtet sein, dass Investitionen sinnvoll sind und sich lohnen. Das dürfen wir nie vergessen. Denn bei allem, was wir tun können, kommt es zum Schluss immer auf die private Investitionsentscheidung an; es wird natürlich nicht alles staatlich bezahlt werden können.
Die Diskussionen um die Mietpreisbremse zeigen, dass es nicht einfach ist, dem Problem hoher Mieten durch Vorgaben für die Preisbildung zu begegnen. Viel hängt natürlich von den Baukosten ab. Allerdings zeigen die Erfahrungen: Baukosten sind das eine, Marktpreise das andere. Daher gibt es in Bund, Ländern und Kommunen Überlegungen, preisgünstiges Bauland und andere Formen der Förderung zukünftig noch konsequenter an die Höhe der späteren Miet- und Kaufpreise zu koppeln.
Ziel bleibt jedenfalls, Wohneigentum zu fördern, was auch ein wichtiger Aspekt der Altersvorsorge sein kann. Das heißt, auf Eigentum zu setzen, ist für uns durchaus eine Priorität. Sicherlich gilt es auch genau hinzuschauen, wo gebaut wird. Wenn wir in bestimmten ländlichen Regionen mehr Flächenverbrauch und zugleich mehr Leerstände haben, macht das einfach keinen Sinn. In städtischen Räumen müssen wir darauf achten, dass Platz bleibt für unterschiedliche Lebensstile, Biografien und Berufe. Das belebt die soziale Teilhabe und das kulturelle Leben ebenso wie die verschiedenen Geschäftstätigkeiten.
Wo wir bauen ob zentrumsnah oder weiter draußen, bestimmt natürlich auch, welche Wege zurückzulegen sind, um zur Arbeit zu kommen oder um die Kinder zur Schule zu bringen. Das wiederum hat Einfluss auf den Verkehr, auf den Energieverbrauch, auf den CO2 -Ausstoß, der auch dadurch bestimmt wird, wie wir bauen. Heute entscheidet es sich, ob wir das Ziel eines klimaneutralen Gebäudebestands bis 2050 erreichen werden. Was wir heute bauen, bestimmt das Aussehen unserer Ortschaften und das nicht nur für ein oder zwei Jahre, sondern für die nächsten Jahrzehnte.
Kurzum: Wo, wie und was wir bauen, entscheidet wesentlich darüber, wie wir morgen leben. Fehlentwicklungen später zu korrigieren, ist schwieriger und teurer, als von Beginn an in die richtige Richtung zu steuern. Vor diesem Hintergrund und auch wenn es um Wachstum in unserer Gesellschaft geht zeigt sich die besondere Verantwortung der Immobilienwirtschaft. Dass Sie hierbei auf einen breiten Dialog setzen, spricht für Sie und Ihre Verantwortungsbereitschaft. Sie wollen echten Mehrwert schaffen. In diesem Sinne freue ich mich auf weitere konstruktive Diskussionen im kooperativen Charakter. Wir müssen sinnvolle Lösungen finden. Ich glaube, es gehört mit zu den schönsten Aufgaben insofern sind Sie alle mit etwas sehr Spannendem, Interessantem befasst, ein Zuhause für Menschen mitzugestalten. Deshalb danke für Ihre Arbeit, für Ihre Ideen, für Ihre Kreativität. Und auf weitere gute Zusammenarbeit.
