Redner(in): Angela Merkel
Datum: 14. September 2017
Anrede: Sehr geehrter Herr Wissmann,Herr Oberbürgermeister Feldmann,sehr geehrte Minister und Kommissare,meine Damen und Herren,liebe Violina,
Quelle (evtl. nicht mehr verfügbar): https://www.bundesregierung.de/Content/DE/Rede/2017/09/2017-09-14-rede-merkel-iaa.html
Sehr geehrter Herr Ministerpräsident, lieber Volker Bouffier,
Deine Frage "Was heißt eigentlich Zukunft erleben?" ist in der Tat spannend. Sie führt uns dazu, dass wir uns niemals mit dem zufriedengeben dürfen, was wir gerade geschafft haben, sondern dass wir uns immer wieder für neue Entwicklungen interessieren müssen. Deine Frage führt uns natürlich auch dazu, dass wir aus Fehlern lernen müssen, um sie in der Zukunft nicht zu wiederholen, und dass wir zugleich niemals den Kopf in den Sand stecken dürfen, auch wenn manche Probleme sehr, sehr groß zu werden drohen. Zukunft erleben heißt also, aus Fehlern genauso gelernt zu haben wie aus dem, was geschafft wurde, und sich darauf zu freuen, Neues zu gestalten. Und so, liebe Violina, führt uns Deine Frage direkt zu all den Themen, die im Moment die deutsche Automobilindustrie betreffen auch hier bei der Internationalen Automobil-Ausstellung in Frankfurt.
Mit jeder Internationalen Automobil-Ausstellung öffnet sich immer auch ein Fenster mit Blick in die Zukunft. Das war auch bei der letzten IAA vor zwei Jahren so. Aber damals hatten wohl die wenigsten erwartet, dass die Aussicht so schnell getrübt werden könnte. Denn kaum war die Ausstellung eröffnet, musste VW die Manipulation von Emissionstests erstmals öffentlich einräumen. Seither beherrschte die Diesel- und Abgasproblematik in unschöner Regelmäßigkeit die Schlagzeilen. Heute, zwei Jahre später, bleibt festzuhalten: Unternehmen der Automobilindustrie haben Regelungslücken exzessiv ausgenutzt. Sie haben damit nicht nur sich selbst Schaden zugefügt, sondern vor allem Verbraucher und Behörden getäuscht und enttäuscht. Auch wenn das nur eine Minderheit der Unternehmen in der Automobilbranche betrifft, so ist doch viel Vertrauen zerstört worden. Deshalb muss die Automobilindustrie alles daransetzen, Glaubwürdigkeit und Vertrauen so schnell wie möglich zurückzugewinnen und zwar sowohl im eigenen Interesse und im Interesse ihrer Beschäftigten als auch im Interesse des gesamten Standortes Deutschland. Denn der volkswirtschaftliche Stellenwert, den diese Branche einnimmt, ist von außerordentlich großer Bedeutung.
Gerade heute hat das Statistische Bundesamt die neuesten Zahlen präsentiert, die zeigen, dass es sich hierbei wirklich um eine Schlüsselindustrie handelt. Wenn die deutsche Automobilindustrie gut in Fahrt ist, dann bringt sie auch Schubkraft für unsere Gesamtwirtschaft. Über 870.000 Beschäftigte so die neueste Aussage erwirtschaften einen Jahresumsatz von weit über 400 Milliarden Euro. Sie ist also eine wichtige Säule der verarbeitenden Industrie ein starker Konjunkturmotor nicht nur in Deutschland, sondern auch in Europa. Wenn man, wie ich es getan habe, sich mit den Betriebsräten der großen Automobilhersteller trifft, dann weiß man, dass die Beschäftigten sehr, sehr gute Arbeit leisten und alles tun wollen, damit dies eine erfolgreiche Branche bleibt.
Meine Damen und Herren, die Automobilindustrie hat Anteil daran, dass nach der internationalen Finanzkrise unsere Wirtschaft nun schon im achten Jahr in Folge wächst. Die Zeichen stehen gut, dass auch 2018 ein weiteres Wachstumsjahr werden kann. Dieser langjährige Aufschwung zeigt sich nicht nur in den Auftragsbüchern. Er kommt auch als Reallohn-Plus bei den Beschäftigten an. Die Zahlen der Erwerbstätigen und der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten erreichen regelmäßig neue Rekordwerte. Die Arbeitslosigkeit hat sich seit 2005 halbiert. Wir glauben, dass es möglich ist, bis 2025 noch einmal eine Halbierung zu erreichen.
Ob das gelingt, hängt natürlich nicht zuletzt auch davon ab, wie sich ein so wichtiger Wirtschaftszweig wie die Automobilindustrie weiterentwickelt. Wie in einem Brennglas zeigt sich in ihr, dass es jetzt konkret: in der kommenden Legislaturperiode, in den nächsten Jahren gilt, die Voraussetzungen dafür zu schaffen, dass es Deutschland auch in 10 oder 15 Jahren gut geht. Es steht ja außer Frage, dass Deutschland derzeit gut dasteht. Das haben wir auch vorhin an der von mir dargestellten Bilanz gesehen. Aber ebenso außer Frage steht, dass wir uns auf unseren Erfolgen keinen Tag ausruhen dürfen. Vielmehr müssen wir heute die Weichen dafür stellen, dass es in 10 oder 15 Jahren neue gute Arbeitsplätze gibt, dass der digitale Fortschritt allen Menschen zugutekommt Sheryl Sandberg hat uns ja eben darauf hingewiesen, was im Gange ist und dass mit der deutschen Automobilindustrie und ihren Zulieferern einer Schlüsselbranche die Entwicklung hin zu einem modernen, emissionsfreien Verkehrssystem gelingt.
Wir wissen, was unser Land an Ihrer Branche hat; das will ich ganz deutlich sagen. Jahrzehntelang hat die Automobilindustrie Millionen von Beschäftigten sichere und sehr gut bezahlte Arbeitsplätze geboten. Mit der Erfolgsgeschichte des Autos beschleunigte sich die individuelle Mobilität. Zu Zeiten der erstmaligen statistischen Erfassung des Pkw-Bestands im Jahr 1907 rollten rund 15.000 Autos durch Deutschland. Heute, 110 Jahre später, sind es fast 46 Millionen.
Aber die höhere Pkw-Dichte hat unverkennbar auch eine Kehrseite; und das sind natürlich die Auswirkungen auf Umwelt und Klima. Die Motoren sind zwar immer effizienter geworden, aber der Effizienzfortschritt wird zum Teil durch den Zuwachs von Verkehr und auch durch größere Fahrzeuge nahezu ausgeglichen. Deshalb muss die Automobilindustrie bei den Antriebstechnologien den richtigen innovativen Schwerpunkt setzen. In diesem Zusammenhang freue ich mich schon auf den Rundgang und darauf, was dort alles zu sehen sein wird. Es sind Antworten mit neuen Antriebstechnologien zu geben, aber auch auf neue Entwicklungen wie das Car-Sharing, das autonome Fahren und auch die Vernetzung der Mobilität über Mobilitätsplattformen.
Eine große Herausforderung für die Automobilindustrie weltweit ist natürlich die Urbanisierung. Es sind ja vor allem weiter wachsende Großstädte und Megacities, die von Schadstoffbelastungen besonders betroffen sind. Deshalb denken Länder wie China bereits laut über das Ende von Verbrennungsmotoren nach. Das muss natürlich gerade auch deutsche Exporteure aufhorchen lassen. Für Deutschland selbst und andere Industrieländer rechnen Verkehrsexperten künftig zwar mit einer Stagnation des Pkw-Bestands. Weltweit aber wird mit einer rasant wachsenden Bevölkerung das Verkehrsaufkommen weiter zunehmen.
Wir stehen also vor der globalen Herausforderung, dem weiter steigenden Bedürfnis der Menschen nach individueller Mobilität gerecht zu werden, ohne unsere natürlichen Ressourcen Luft und Klima zu sehr zu beanspruchen. Wie also können wir den Klimawandel so begrenzen, dass künftige Generationen mit seinen Folgen einigermaßen zurechtkommen? Wir wissen, das ist nur dann der Fall, wenn es gelingt, die Erderwärmung unter zwei Grad, möglichst bei 1,5 Grad, zu halten. Genau darauf zielt das Pariser Klimaabkommen ab, auf das sich die internationale Staatengemeinschaft vor fast zwei Jahren verständigt hat. Damit ist der Rahmen gesetzt. Und damit sind alle Länder dazu aufgerufen, das beschlossene Ziel der Treibhausgasneutralität mit konkreten Strategien anzugehen. Wir wollen in Deutschland bis 2050 80 bis 95 Prozent der Treibhausgase gegenüber 1990 einsparen. Ich sage ausdrücklich: Das ist ein lernender Prozess, weil während dieses langen Zeitraums natürlich viel geschehen kann, das wir heute und schon gar nicht politisch vorhersehen können.
Außer Zweifel steht dabei: Gerade auch im Verkehrsbereich führt kein Weg an Veränderungen vorbei. Uns muss der Wandel hin zu emissionsfreier Mobilität gelingen. Dazu müssen wir immer wieder auch Emissionsgrenzen definieren, wie wir das in Europa schon seit 2012 machen. Die Einhaltung solcher Grenzen muss natürlich auch überprüfbar sein. Es ist unverzichtbar, dass wir mittlerweile verlässlichere Testverfahren haben. Das gilt für die Messung des Ausstoßes von CO2 und seit dem 1. September nun auch von Stickoxiden unter realen Fahrbedingungen. Damit muss auch sichergestellt sein, dass Innovationskräfte ich sage es einmal ganz vorsichtig wirklich in die richtige Richtung, nämlich in die Zukunft, ausgelegt werden und nicht sozusagen an schon bestehende Gegebenheiten angepasst werden. Deshalb halte ich es für eine ausgesprochen gute Nachricht, dass im Bereich Elektromobilität und Hybridantrieb weltweit rund jedes dritte Patent aus Deutschland stammt. Das lässt auf weiter wachsende Marktanteile deutscher Hersteller hoffen. Wir sollten uns noch einmal vor Augen führen, dass der Marktanteil in den Ländern, in denen Elektromobilität schon stärker ausgeprägt ist als bei uns zum Beispiel in Norwegen, Schweden und den Niederlanden, 50 Prozent beträgt. Das ist ein guter und Hoffnung gebender Wert.
Wir wollen diese Entwicklung als Bundesregierung ausdrücklich unterstützen. So haben wir die Erforschung und Entwicklung alternativer Antriebe in den letzten Jahren mit knapp zwei Milliarden Euro gefördert. Wir legen ein besonderes Augenmerk auf die Elektromobilität. Allerdings gehen wir technologieoffen, wie hier schon gesagt wurde, an die Dinge heran. Um die Elektromobilität attraktiver zu machen, gibt es eine Kaufprämie, das Programm zum Aufbau einer Ladeinfrastruktur Verkehrsminister Alexander Dobrindt hat mir gesagt, dass die zweite Tranche gerade vergeben wird und auch steuerliche Maßnahmen. Wir wollen zudem die Tankinfrastruktur für alternative Kraftstoffe voranbringen. Das heißt in einem Wort: Wir wollen, dass Deutschlands Automobilindustrie auch in 10 oder 15 Jahren innovativ und stark ist und ihren Beitrag dazu leistet, unsere Ziele beim Klimaschutz, bei der Luftreinhaltung und auch bei der Beschäftigung zu erreichen.
Wir wissen mit Blick auf Dieselfahrzeuge natürlich um das bestehende Spannungsverhältnis zwischen der Reduzierung von CO2 -Emissionen einerseits und Stickoxid-Emissionen andererseits. Ein Entweder-oder hilft hier jedoch gar nichts. Beides muss möglich werden. Es führt deshalb kein Weg daran vorbei, dass wir einerseits noch auf Jahrzehnte hinaus Verbrennungsmotoren brauchen werden und zwar effiziente und sparsame und andererseits mehr denn je in die Forschung und die Entwicklung neuer Antriebstechnologien investieren müssen. Mit dieser Doppelstrategie dienen wir dem Schutz unserer Umwelt genauso wie dem Automobilstandort Deutschland und zuallererst und vor allem den Menschen. So können wir es auch schaffen, Fahrverbote für Dieselfahrzeuge zu verhindern. Wir sehen ja an den neuen Euro- 6d-Modellen, was technisch heutzutage möglich ist.
Deshalb sage ich: In diesem Zusammenhang ist es wichtig, dass die von den Herstellern zugesagten Software-Updates zügig auf die Diesel-Pkw der Emissionsklassen Euro 5 und 6 aufgespielt werden. Außerdem können gezielte Kaufanreize, wie sie von Unternehmen vorgeschlagen wurden, dazu beitragen, ältere Fahrzeuge durch neuere mit besserer Technik zu ersetzen. Wenn also Hersteller Kaufprämien anbieten, sollten diese tatsächlich so genutzt werden, dass damit ältere Fahrzeuge weg von der Straße kommen und wir insgesamt zu einer deutlichen Verbesserung der Luftqualität kommen.
Ich sage allerdings auch: Es sind nicht nur deutsche Hersteller für die Erhaltung und Verbesserung der Luftqualität verantwortlich. Über Deutschlands Straßen rollen auch über drei Millionen Dieselfahrzeuge ausländischer Hersteller. Das entspricht einem Anteil von immerhin einem Fünftel am Gesamtbestand der Diesel-Pkw in Deutschland. Deshalb glaube ich, dass es notwendig ist, dass auch ausländische Unternehmen einen substanziellen Beitrag zur Lösung der Probleme leisten.
Meine Damen und Herren, so wichtig die Rolle der Hersteller ist, so wichtig ist zugleich das weiß ich sehr wohl eine gemeinsame Kraftanstrengung von Bund, Ländern und Kommunen, um die verkehrsbedingte Emissionsbelastung vor allem in Ballungsräumen schnell und deutlich zu mindern. Ich hatte dazu Herr Feldmann hat es angedeutet ein Treffen mit Vertretern der Kommunen. Wir müssen, was Verkehrsleitsysteme und Ähnliches anbelangt, uns anstrengen und Kreativität zeigen, um Lösungen zu finden. Mein Treffen mit den Bürgermeistern und Ministerpräsidenten vor zehn Tagen im Bundeskanzleramt hat einige wichtige Fortschritte gebracht.
Erstens: Den Kommunen steht eine Milliarde Euro zur Verfügung, um den Öffentlichen Personennahverkehr sowie die Verkehrsführung und Verkehrsleitung zu verbessern, um auf schadstoffärmere Fahrzeugflotten umzurüsten und um den Ausbau von Fahrrad- und Fußgängerwegen zu fördern. Es mag sein, Herr Feldmann, dass die eine Milliarde Euro nicht reicht. Aber wollen wir sie doch erst einmal ausgeben; dann finden sich auch wieder Möglichkeiten, weitere Gelder zu mobilisieren. Wir wären dann schon ein Stück weiter.
Zweitens: Um Schadstoffemissionen weiter zu reduzieren, nehmen wir natürlich alle Emittenten ins Visier also neben Pkw auch Lkw und Baumaschinen sowie in einigen Regionen Deutschlands auch Schiffe.
Drittens: Wir wollen die öffentliche und private Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge ausbauen. Dazu können Wirtschaft und Staat 100.000 zusätzliche Ladepunkte bis 2020 verfügbar machen.
Liebe Violina nicht mehr zu sehen, aber vielleicht hört sie uns, ich komme noch einmal zurück auf Deine Frage, was für mich "Zukunft erleben" heißt. Oft hilft ja ein Blick zurück in die Vergangenheit, um besser einschätzen zu können, was in Zukunft zu tun sein wird. So sehen wir zum Beispiel, dass die deutsche Automobilindustrie es seit der Erfindung des Autos immer wieder verstand, neue Ideen in neue Produkte umzusetzen. Viele dieser Neuerungen haben Maßstäbe für eine sichere Mobilität gesetzt: Sicherheitsgurt, Knautschzone, ABS, ESP und Airbag um nur einige zu nennen. Innovationen wie die automatische Einparkhilfe, Abstandssensoren und verschiedene Assistenzsysteme haben neben der Sicherheit auch den Fahrkomfort weiter erhöht.
Ohne ständige Weiterentwicklungen hätte die Zahl der Verkehrstoten in Deutschland 2016 nicht den niedrigsten Stand seit 60 Jahren erreicht. Jeder einzelne Mensch, der im Straßenverkehr sein Leben verliert, ist natürlich einer zu viel. Aber heute sind es immerhin 85 Prozent weniger Menschen als im Jahr 1970, die tödlich verunglücken und das trotz des höheren Verkehrsaufkommens. Diese Entwicklung ist ermutigend und vor allen Dingen auch der technischen Weiterentwicklung der Autos geschuldet. Es spricht vieles dafür, dass der digitale Fortschritt, die Automatisierung und die Vernetzung die Mobilität der Zukunft noch sicherer und umweltfreundlicher machen können.
Der technologische Fortschritt ist das eine. Hierfür müssen allerdings auch das ist das andere politisch die richtigen Leitplanken gesetzt werden. Diesbezüglich haben wir in dieser Legislaturperiode einiges auf den Weg gebracht; Alexander Dobrindt steht dafür. So haben wir mit der Änderung des Straßenverkehrsgesetzes die rechtlichen Rahmenbedingungen für den Einsatz automatisierter Systeme angepasst. Das heißt natürlich nicht, dass damit schon sämtliche Rechts- und Haftungsfragen abschließend geklärt wären. Sehr interessant ist das Ergebnis der Ethikkommission, die von Alexander Dobrindt eingesetzt wurde und die deutlich sagt: Es ist geboten, die technologische Entwicklung voranzutreiben; und zwar nicht aus technologischen Gründen, sondern aus Gründen der Sicherheit für die Menschen. Deshalb hat die Bundesregierung einiges an praktischen Möglichkeiten eröffnet: Das Pilotprojekt "Digitales Testfeld Autobahn" auf der A 9, um autonomes Fahren praktisch erproben zu können. Wir fördern mehrere städtische digitale Testfelder. Und nicht zuletzt fördern wir Forschung und Entwicklung.
Eine Nebenbemerkung: Wenn ich zu Menschen, die nicht jeden Tag mit der Automobilindustrie zu tun haben, über das autonome Fahren spreche, dann erscheint ihnen das wie irgendeine Aussage über die nächsten 100 Jahre. Wenn man dann darauf hinweist, dass es schon solche Assistenzsysteme gibt, verbinden die Menschen noch nicht damit, dass daraus eines Tages nach vielen Schritten autonomes Fahren entstehen wird. Deshalb meine Bitte an all diejenigen, die Sie in der Automobilindustrie tätig sind: Bereiten Sie die Menschen auch mental auf diesen Punkt vor. Er erscheint immer noch sehr unglaubhaft. Deshalb müssen wir das gemeinsam voranbringen.
Meine Damen und Herren, mit Blick auf die Mobilität von morgen werden Megabit-Netze nicht mehr reichen. Wir brauchen einen Ausbau von Gigabit-Netzen, verzögerungsfreien Mobilfunk und integrierte Mobilitätskonzepte. Dabei haben wir noch eine Menge zu tun. Der digitale Fortschritt jedenfalls gewinnt als Standortfaktor für unsere Wirtschaft und damit für Arbeitsplätze und Wohlstand immer weiter an Bedeutung.
Meine Damen und Herren, auf der IAA erfahren wir, wie digitale und klassische Industriekompetenzen miteinander verschmelzen. Besonders deutlich machen das die vielen Unternehmen und Organisationen, die sich in diesem Jahr auf der "New Mobility World" präsentieren. Zukunft denken und gestalten das zeichnet die IAA seit jeher als Schaufenster der mobilen Evolution aus. Deshalb, das darf ich sagen, freue ich mich in diesem Jahr ganz besonders auf den Rundgang und auf neue Facetten der Mobilität der Zukunft.
Allen Ausstellern und Besuchern wünsche ich erfolgreiche und interessante Messetage und darf jetzt die 67. Internationale Automobil-Ausstellung 2017 für eröffnet erklären. Herzlichen Dank.
