Redner(in): Angela Merkel
Datum: 15.04.2007
Untertitel: am 15. April 2007 in Hannover
Anrede: Anrede,
Quelle (evtl. nicht mehr verfügbar): http://www.bundesregierung.de/nn_914560/Content/DE/Archiv16/Rede/2007/04/2007-04-15-rede-merkel-hannover-messe,layoutVariant=Druckansicht.html
Sehr geehrter Herr Ministerpräsident, lieber Tayyip Erdo? an, liebe Frau Erdo? an, sehr geehrter Herr Ministerpräsident, lieber Christian Wulff, sehr geehrter Herr Minister Hirche, liebe Kollegin Annette Schavan, Herr Oberbürgermeister, Herr Brucklacher, meine Damen und Herren, werte Gäste dieser Eröffnungsveranstaltung!
Ich bin natürlich gerne wieder zur HANNOVER MESSE gekommen, lieber Herr Hirche, und das besonders in diesem Jahr, denn sie wird 60 Jahre alt. Nur zwei Jahre nach Ende des Zweiten Weltkrieges? am 18. August 1947? wurde in Hannover die so genannte Export-Messe ins Leben gerufen. Damit ist die
Hannover Messe
älter als die Bundesrepublik Deutschland. Die Stadt Hannover steht symbolisch für das, was Deutschland als Wirtschaftsstandort in einer schwierigen Lage nach dem Zweiten Weltkrieg stark gemacht hat, was uns ausgezeichnet hat und was uns auch in Zukunft auszeichnen soll: für Kreativität, für Innovation, für deutsche Ingenieurskunst und für die Vermarktung dessen, was wir erfunden haben.
Was damals niemand gedacht hat, nämlich dass sich die HANNOVER MESSE zu der größten Industrieschau entwickeln würde, ist heute Wirklichkeit. Heute steht die
Hannover Messe
für die erfolgreiche Integration Deutschlands in die Weltwirtschaft. Bereits 1950 haben erstmals ausländische Aussteller an der Messe teilgenommen. Inzwischen ist daraus nicht nur eine gute Tradition geworden, sondern inzwischen ist die HANNOVER MESSE ohne ausländische Aussteller und Partner gar nicht mehr denkbar.
Zum ersten Mal kommt? und das ist bemerkenswert? die Mehrheit der Aussteller aus dem Ausland. Dass die Türkei in diesem Jahr unser Partnerland ist und mit über 270 Ausstellern auf der Messe vertreten ist, ist nicht nur ein Zeichen für die Entwicklungen in der Türkei. Die Türkei zeigt damit auch, wie sie bereit ist, sich international zu präsentieren. Lieber Herr Ministerpräsident, wir sind sehr froh, in diesem Jahr die Türkei als Partnerland bei uns begrüßen zu können. Seien Sie auch von hier aus noch einmal ganz herzlich mit Ihren Kollegen und mit den türkischen Ausstellern in ganz besonderer Weise willkommen geheißen!
Nun wird man ja nicht ohne Grund Partnerland bei der HANNOVER MESSE. Deshalb zeigt sich in der Tatsache, dass die Türkei Partnerland ist, auch, wie gut die deutsch-türkischen Wirtschaftsbeziehungen sind. Sie haben eben darum gebeten, dass die Menschen mit neugierigen Augen durch die Ausstellungen gehen. Wir beide werden das morgen früh selber praktizieren. Ich bin überzeugt davon, dass sich das Bild von der Türkei als einem modernen Wirtschaftsstandort vervollkommnen wird, dass viele Menschen die Türkei mit neuen Augen sehen und am Ende dieser Messe mehr über die Türkei wissen werden.
Deutschland ist der wichtigste Handelspartner für die Türkei. Das bilaterale Handelsvolumen stieg im vergangenen Jahr immerhin um 12Prozent auf einen Rekordwert von nunmehr weit über 20Milliarden Euro. Und die Türkei wird als Investitionsstandort für deutsche Unternehmer immer interessanter und wichtiger. Deutsche Unternehmen beschäftigen in der Türkei bereits rund 50.000 Arbeitnehmer? und das mit steigender Tendenz. Und die Türkei ist? das wissen wir? schon seit langem eines der beliebtesten Reiseländer der Deutschen. Dadurch wissen viele Menschen vieles über Ihr Land.
Das wichtigste Band zwischen unseren Ländern sind aber? das ist heute schon gesagt worden? zweifellos die rund 2, 5Millionen Menschen türkischer Abstammung in Deutschland. Ich freue mich, dass Ministerpräsident Erdo? an und ich uns darin einig sind? Herr Erdo? an hat das heute auch in einer gemeinsamen Veranstaltung mit dem Ministerpräsidenten des Landes Niedersachsen deutlich gemacht? , dass Integration der Schlüssel dafür ist, dass diese Menschen in Deutschland eine gute Entwicklung nehmen können, an dem Wohlstand unseres Landes teilhaben können, und zwar in einem Anteil, der ihnen bezogen auf ihre Bevölkerungszahl zukommt. Dafür müssen wir noch weitere Anstrengungen unternehmen.
Wir haben hier viele Wirtschaftsunternehmen, die uns davon berichten können, wie gerne sie auch den jungen türkischstämmigen Menschen gleiche Chancen einräumen. Die unbedingte Voraussetzung dafür ist natürlich die Kenntnis der deutschen Sprache, damit Bildung vermittelt werden kann und Arbeit auf einem vernünftigen Fachkräfteniveau möglich ist. Das ist unser gemeinsames Ziel, dafür bin ich sehr dankbar. Wir werden gemeinsam weiter daran arbeiten.
Es gibt in Deutschland inzwischen mehr als 60.000 türkischstämmige Unternehmer. Auch daran wird deutlich, dass diese Unternehmer einen wesentlichen Beitrag zur wirtschaftlichen Stärke und kulturellen Vielfalt unseres Landes leisten. Ich kann nur sagen: Wenn wir uns die Entwicklung der letzten Jahre, die Intensität der Beziehungen, die Kooperationen gerade kleiner und mittelständischer Unternehmen anschauen, wenn wir uns die Art und Weise ansehen, in der wir kritische und strittige Fragen zwischen unseren Ländern offen besprechen, dann kann ich nur sagen: Der Weg der Kooperation, der Weg der freundschaftlichen Beziehungen ist der richtige, um die deutsch-türkischen Beziehungen weiter auf einem guten Weg zu halten? und das nicht nur im wirtschaftlichen Bereich.
Dazu gehört natürlich, dass wir durchaus mit großer Anerkennung die wirtschaftlichen und auch andere Reformen verfolgt haben, die Sie in Ihrem Land in den letzten Jahren durchgeführt haben. Sie haben eben in Ihrer Ansprache auf eindrucksvolle Weise gezeigt, wie in wenigen Jahren? was sowohl die Schuldenkriterien als auch die Frage der Inflation anbelangt, die ja sehr viel mit dem Wohlstand der Menschen zu tun hat? , unglaubliche Fortschritte erzielt wurden. Die Entwicklung in der Türkei zeigt, dass Liberalität und eine offene und marktwirtschaftliche Herangehensweise der richtige Weg hinsichtlich der sozialen Sicherheit der Menschen sind.
Wir wollen diese Reformen unterstützen. Ich glaube, dass es richtig ist, dass die Finanzhilfen der Europäischen Union für die Türkei auf die Gebiete konzentriert werden, die insbesondere der wirtschaftlichen Entwicklung dienen. Die Europäische Union hat im Jahr 2006 Mittel in Höhe von 500Millionen Euro zur Verfügung gestellt. Bis 2010 sollen sie auf über 650Millionen Euro jährlich ansteigen. Ich bin überzeugt davon: Das ist für beide Teile? für die Europäische Union und für die Türkei? gut investiertes Geld.
Wir haben eben in unseren Gesprächen darüber geredet, dass die Verhandlungen zum Beitritt der Türkei zur Europäischen Union in der besprochenen Art und Weise fortgesetzt werden. Wir erhoffen uns natürlich Fortschritte bei den noch offenen politischen Problemen, z. B. beim Thema Ankara-Protokoll. Aber während der deutschen Ratspräsidentschaft wird dies nicht das einzige Kapitel sein, das eröffnet worden ist, sondern wahrscheinlich werden auch zwei weitere Kapitel eröffnet und damit diese Verhandlungen fortgesetzt werden. Bei diesen Kapiteln geht es auch wesentlich um Fragen der wirtschaftlichen Kooperation, die im Zusammenhang mit der HANNOVER MESSE von ganz besonderer Bedeutung sind.
Meine Damen und Herren, es ist natürlich so, dass wir? die Europäische Union und die Türkei? in vielen außenpolitischen Fragen ganz eng verbunden sind, insbesondere in Fragen der Bekämpfung des Terrorismus? einer weltweiten Herausforderung. Zwischen uns gibt es an dieser Stelle sehr enge Kontakte.
Meine Damen und Herren, es ist besonders erfreulich? die türkischen Unternehmer werden das hier auch bemerken? , dass die HANNOVER MESSE in diesem Jahr in einer Zeit stattfindet, in der wir Wirtschaftswachstum vermelden können, in der binnen eines Jahres knapp 600.000 neue Arbeitsplätze in Deutschland geschaffen wurden. Ich möchte allen Unternehmern ganz herzlich danken, die ihren Beitrag dazu geleistet haben.
Der Maschinenbau steht natürlich dabei in einer ganz zentralen Stellung. Herr Brucklacher hat darüber berichtet. Deshalb, lieber Herr Brucklacher, ist es uns auch klar, dass wir eine wesentliche gemeinsame Anstrengung unternehmen müssen und uns nicht etwa auf den augenblicklich guten Zahlen ausruhen dürfen. Das heißt, dass wir Reformen brauchen, den Weg der Reformen weitergehen müssen. Das heißt, dass dort, wo die Unternehmen Verantwortung tragen, z. B. bei den Tarifverhandlungen, Augenmaß gewahrt werden muss, um Arbeitsplätze zu sichern. Das ist das gemeinsame Ziel, das eigentlich uns alle umtreibt. Denn wir können uns auf gar keinen Fall damit abfinden, dass immer noch über 4Millionen Menschen in Deutschland arbeitslos sind. Die Schaffung von Arbeitsplätzen steht im Zentrum aller Anstrengungen, die wir politisch und wirtschaftlich miteinander unternehmen müssen. Das ist die Verantwortung der Politik. Das ist die soziale Verantwortung auch der Unternehmen. Ich weiß, dass sie das ernst nehmen.
Wir haben aufgrund der augenblicklichen Lage durchaus an internationaler Reputation gewonnen. Die jüngste Umfrage der US-Amerikanischen Handelskammer in Deutschland zeigt, dass Deutschland wieder zu den bevorzugten Investitionsstandorten der Welt zählt. Deshalb müssen wir auf diesem Weg weitergehen. Dass wir wunderbare Beispiele haben, hat die Verleihung des HERMES AWARD heute gezeigt. Ich möchte von dieser Stelle aus den Preisträgern, aber auch allen Nominierten ganz herzlich gratulieren. Sie sind so etwas wie die Markenzeichen für das, was Deutschland heute stark macht. Deshalb sind wir stolz auf Sie, die Sie Ihre Kreativität und Ihren Erfindergeist in neue Produkte einbringen. Herzlichen Glückwunsch!
Wir alle wissen: Wachsende Wirtschaft und Innovationskraft bedürfen kluger Köpfe. Deshalb ist immer dann, wenn es Deutschland etwas besser geht, das Schlagwort Fachkräfteverknappung wieder ein Thema, das uns umtreibt. Deshalb möchte ich an dieser Stelle zwei Bemerkungen dazu machen. Erstens: Die Bundesregierung weiß, dass wir für hoch- und höchstqualifizierte ausländische Fachkräfte durchaus noch attraktiver werden könnten. Das Thema ist auf dem Tisch und wird behandelt. Deshalb müssen wir in diesem Zusammenhang einige Aspekte unseres Zuwanderungsrechts überprüfen. Unsere Bildungsministerin ist eine derjenigen, die uns immer wieder auf dieses Thema hinweist.
Es gibt aber eine zweite Seite der Medaille. Und diese zweite Seite hat etwas damit zu tun, dass wir das Potenzial, das in der Bundesrepublik Deutschland vorhanden ist, natürlich auch ausschöpfen müssen. Dazu möchte ich zwei Bemerkungen machen. Die eine ist eine Bitte mit Blick auf die Qualifizierung im Sinne des lebenslangen Lernens von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern, die schon ein paar Jahre im Beruf sind. Es kann nicht die Zukunft unserer Gesellschaft sein, dass jemand, der Ende 30 oder Anfang 40 ist, im Grunde als nicht mehr qualifizierbar für einen Technologiesprung gilt. Das können wir uns bei unserer demografischen Entwicklung nicht leisten. Das können wir uns auch vor dem Hintergrund nicht leisten, dass wir den Anspruch erheben, eine menschliche Gesellschaft zu sein. Eine menschliche Gesellschaft darf nicht Menschen im jungen Alter zum alten Eisen zählen. Das muss ein gesamtgesellschaftlicher Auftrag werden.
Ich sage das ohne jede Schuldzuweisung. Denn es ist ein absoluter Mentalitätswechsel. Es ist nicht eingeübt in einer Gesellschaft, sich mit 40 oder 50Jahren wieder auf die Schulbank zu setzen. Und es ist in einer Gesellschaft schon gar nicht eingeübt, sich vielleicht von 28-Jährigen beibringen zu lassen, wie man als 48-Jähriger etwas zu tun und zu lassen hat, und von Jüngeren die Prüfungen abgenommen zu bekommen. Da steckt sehr viel mehr dahinter als nur Fachwissen. Wir wissen das und werden in enger Kooperation sein.
Das Zweite ist: Wir müssen den jungen Leuten eine Chance geben. Eine Chance geben, heißt zweierlei: Die Absolventen der Schulen müssen? im Sinne dessen, was nötig ist? ausbildungsfähig sein. Dazu gibt es jetzt glücklicherweise sehr viel intensivere Gespräche als vor ein paar Jahren? auch mit den Ländervertretern, mit den Ministerpräsidenten und mit den Kultusministern.
Außerdem müssen wir die Begeisterung unserer jungen Menschen für die technischen Berufe wieder entflammen lassen. Es hat keinen Sinn, dass wir nicht darüber sprechen, wo die Chancen unseres Landes liegen. Deshalb lautet "Mut zur Technik, Spaß an der Technik, Freude an der Technologie" eine der Devisen, die wir den jungen Leuten mitgeben müssen. Wer nur Skeptizismus in seiner Jugend erfährt, der hat auch keine Lust, im Alter in diesem Bereich zu arbeiten. Da muss sich vieles ändern.
Um den Standort Deutschland attraktiver zu machen, müssen wir natürlich weiter daran arbeiten, die Lohnzusatzkosten zu senken. Erste Schritte dazu sind gemacht worden. Wir müssen uns auf die längere Lebensarbeitszeit vorbereiten. Das Gesetz zur Erhöhung des Renteneintrittsalters auf 67 Jahre ist der richtige Schritt gewesen.
Wir müssen weiter den Schwerpunkt auf Forschung und Entwicklung legen, wie es mit der "Hightech-Strategie" der Bundesregierung zum ersten Mal in einer konsistenten und überschaubaren Weise gemacht wurde. Ich denke, gerade die 13Fachmessen, die parallel zur HANNOVER MESSE stattfinden, bieten eine exzellente Grundlage, um in eine Diskussion über die Schwerpunkte unserer Hightech-Strategie einzutreten.
Wir wollen es schaffen, im Jahre 2010 drei Prozent des Bruttoinlandsprodukts in Forschung und Entwicklung zu investieren. Das ist ein ehrgeiziges Ziel, das im Übrigen? so will es die Mathematik umso ehrgeiziger wird, je mehr Wirtschaftswachstum wir haben. Denn wenn das Bruttoinlandsprodukt wächst, dann müssen auch die Ausgaben für Forschung und Technologie besonders schnell wachsen. Das gilt auf der einen Seite für die staatlichen, das gilt aber genauso für die unternehmerischen, die immerhin zwei Drittel der Forschungsausgaben ausmachen.
Wir versuchen, den Mittelstand sehr viel besser in die Forschung mit einzubeziehen und mit den Universitäten und Fachhochschulen zu vernetzen. Deshalb wird das Instrument der Forschungsprämie eine ganz wesentliche Rolle spielen.
Wir wissen, dass viel Kraft, viele Möglichkeiten des Wirtschaftswachstums heute noch verloren gehen, weil sich gerade mittelständische Betriebe zu intensiv mit Fragen der Bürokratie auseinander setzen müssen. Deshalb ist es richtig, dass wir uns sowohl in Deutschland bis zum Jahr 2011 als auch in der Europäischen Union bis zum Jahr 2012 vorgenommen haben, die Bürokratiekosten für Berichts- und Statistikpflichten um 25Prozent zu senken.
Es ist bereits über die Unternehmensbesteuerung gesprochen worden. Ich muss an dieser Stelle sagen: Degressive Abschreibung plus Unternehmensbesteuerung? das kann ich leider nicht versprechen, das wissen Sie auch. Wir wollen erst einmal ein attraktiver internationaler Investitionsstandort werden. Aber wir haben im Zusammenhang mit der Unternehmenssteuerreform nicht nur gesagt, dass wir die Steuerbelastung unter 30Prozent senken. Gleichzeitig wollen wir zum ersten Mal einen effektiven Versuch unternehmen? und dafür haben wir auch Vorschläge gemacht? , die Personengesellschaften und die Körperschaften unternehmenssteuermäßig in einer fairen Weise zu behandeln. Ich glaube, das ist auch eine Botschaft an den starken Mittelstand, in dem häufig Familienunternehmen geführt werden.
Wir wollen die Erbschaftsteuer neu regeln, wenngleich durch das Urteil des Bundesverfassungsgerichts eine umfassendere Neuregelung auf die Tagesordnung gekommen ist, als wir es uns dachten. Aber wir bleiben bei unserer politischen Zusage, dass diejenigen, die ihr Kapitel im Unternehmen halten? und das über zehn Jahre? in Zukunft von der Erbschaftsteuer freigestellt werden sollen. Ich glaube, das ist in Zeiten der Globalisierung ein unabdingbares Signal.
Meine Damen und Herren, wir wissen? deshalb schauen wir auch mit großen Augen auf den Verlauf dieser HANNOVER MESSE: Die HANNOVER MESSE ist so etwas wie ein Konjunkturbarometer. Der Maschinen- und Anlagenbau ist im Augenblick in einer guten Verfassung. 90Prozent Kapazitätsauslastung ist ein relatives Rekordniveau. Wir wissen, dass der deutsche Maschinenbau die Innovationskraft der deutschen Unternehmen in starker Weise widerspiegelt. Knapp 30Prozent der weltweiten Patentanmeldungen gehen auf sein Konto. Deutschland ist mit Abstand der größte Maschinenexporteur der Welt. Sie haben es schon genannt: 870.000 Beschäftige? das ist eine beeindruckende Zahl. Wir wissen, dass sie so etwas wie ein Zugpferd auch anderer Branchen sind. Dazu gehören z. B. die Elektroindustrie und auch die Umwelttechnik.
Ich bedanke mich auch für die Zusage im Bereich der Energieeffizienz. Die deutsche Industrie ist im Bereich der klimaschonenden Technologien Vorreiter. Ökonomie und Ökologie passen zusammen. Ich habe schon mit Ministerpräsident Erdo? an darüber gesprochen, dass gerade auch auf diesem Gebiet ein großes Feld der Kooperationsmöglichkeiten mit der Türkei besteht. Wir glauben, dass sich die Rolle Deutschlands als Exportnation durch umweltfreundliche und hochtechnologische Produkte verbessern lässt. Die Bundesregierung hat hierzu eine Vielzahl von Initiativen ergriffen.
Meine Damen und Herren, wir wissen: Um Exportnation bleiben zu können, brauchen wir international vernünftige Rahmenbedingungen. Deshalb will ich an dieser Stelle noch einmal versichern, dass wir alles daran setzen werden? der Präsident des BDI weiß das, weil wir oft darüber sprechen? , in zwei Bereichen Fortschritte zu erzielen: Einmal im multilateralen Handel bei der Doha-Runde. Ich sehe die Zukunft nicht nur in bilateralen Abkommen, die zwischen einzelnen Ländern oder der EU und einzelnen Ländern geschlossen werden. Wir müssen versuchen, die Doha-Runde zu einem Erfolg zu führen. Wenn dies nicht gelingt, wird das für lange Zeit ein großer Rückschlag sein. Deshalb werden wir uns als EU-Ratspräsidentschaft ganz intensiv darum bemühen.
Der zweite Punkt ist die Vertiefung der transatlantischen Wirtschaftsbeziehungen. Wir glauben, dass viele Potenziale im Bereich der nicht-tarifären Hemmnisse, also z. B. der Industriestandards, der Finanzmarktregelungen, des Schutzes des geistigen Eigentums und der Vertretung gemeinsamer Positionen weltweit, noch nicht ausgeschöpft sind. Deshalb wird dieses Thema ein Schwerpunkt auf dem Gipfel zwischen den Vereinigten Staaten von Amerika und der Europäischen Union sein, der am Ende dieses Monats stattfinden wird. Wir könnten gemeinsam in einer engeren transatlantischen Wirtschaftspartnerschaft viele Kooperationen effizienter gestalten und Geld einsparen. Deshalb sehen wir hier eine sehr gute Möglichkeit, unsere Effizienz zu steigern und unsere Kraft auf das zu lenken, was im internationalen Wettbewerb wichtig ist, nämlich Forschung und Innovation.
Meine Damen und Herren, wir werden in den nächsten Tagen bemerken, besichtigen und bestaunen können, wie immer wieder Unternehmen mit interessanten und völlig neuen Gedanken unsere Welt lebenswerter machen, Produkte neu auf den Markt bringen und das eigene Interesse mit dem Interesse unserer Gemeinschaft verbinden. Deshalb freue ich mich ganz besonders auf den morgigen Rundgang durch diese wunderbare Industrieschau. Ich wünsche allen Ausstellerinnen und Ausstellern erfolgreiche Gespräche und Präsentationen.
Ich wünsche insbesondere unseren türkischen Partnern viele neue Bekanntschaften und Möglichkeiten, diese auch nach dem Ende der HANNOVER MESSE fortzusetzen. Und ich wünsche der traditionsreichen Messestadt Hannover? und stellvertretend dafür ihrem Oberbürgermeister? und dem Land Niedersachsen, dass sie sich in die Seelen der Welt noch tiefer eingraben, als es in 60 Jahren HANNOVER MESSE schon geschehen ist.
Hiermit erkläre ich die HANNOVER MESSE 2007 für eröffnet!
