Redner(in): Angela Merkel
Datum: 21.08.2007
Untertitel: am 21. August 2007
Anrede: sehr geehrter Herr Prof. Kengyel, sehr geehrte Professoren, Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Universität, Studentinnen und Studenten, sehr geehrte Botschafter, meine Damen und Herren!
Quelle (evtl. nicht mehr verfügbar): http://www.bundesregierung.de/nn_914560/Content/DE/Archiv16/Rede/2007/08/2007-08-21-rede-merkel-universitaet-budapest,layoutVariant=Druckansicht.html
Eure Magnifizenz,
Ich bedanke mich für die freundliche Begrüßung hier in der Andrássy-Universität. Ich freue mich sehr, dass ich heute zu Ihnen anlässlich meines ersten Besuchs als Bundeskanzlerin in Ungarn sprechen kann. Es ist aber nicht mein erster Besuch in Ungarn. Ich bin gerade in jungen Jahren, als meine Reisedimensionen im Ostblock noch etwas begrenzt waren, immer wieder sehr gerne nach Budapest gekommen, weil Budapest auch zu Zeiten des Sozialismus schon ein bisschen mehr den Atem der Freiheit ausgestrahlt hat, als es in anderen Ländern der Fall war.
Ich möchte Ihnen nachträglich auch noch einmal meine herzlichen Glückwünsche zu Ihrem Nationalfeiertag aussprechen und die Gelegenheit nutzen, um Ihnen zu sagen, dass die Beziehungen zwischen unseren Ländern in vielen Bereichen eng und intensiv sind. Hier in dieser Universität, die ein Symbol dafür ist, wurde vor fünf Jahren der Studienbetrieb aufgenommen. Man kann sagen, dass diese Universität, auch wenn sie nicht nur leichte Tage hatte, doch eine beträchtliche internationale wissenschaftliche Anerkennung erworben hat. Dazu möchte ich Ihnen ganz herzlich gratulieren.
Die Andrássy-Universität ist die einzige deutschsprachige Hochschule außerhalb des deutschen Sprachraums. Dass sie sich gerade hier in der ungarischen Hauptstadt befindet, unterstreicht noch einmal die engen und freundschaftlichen Beziehungen zwischen unseren beiden Ländern. Ich möchte Ihnen an dieser Stelle natürlich versichern, dass Deutschland dieses wertvolle Symbol der deutsch-ungarischen Beziehungen weiterhin unterstützen wird.
Diese Beziehungen sind freundschaftlich und vielfältig. Sie erstrecken sich natürlich weit über den akademischen Bereich hinaus. Das sieht man schon allein daran, dass viele Deutsche in Ungarn gerne Urlaub machen. Das ungarische Kulturjahr in Deutschland hat diese Entwicklung mit Sicherheit weiter gefördert. Ich möchte an dieser Stelle die über 400Städte- und Gemeindepartnerschaften nicht unerwähnt lassen, in denen die enge Verflechtung zwischen unseren Ländern zum Ausdruck kommt, genauso wie in den über 500Schulpartnerschaften, die gerade jungen Menschen unserer beiden Länder die Chance bieten, sich besser kennen zu lernen und mehr voneinander zu erfahren.
Ein kultureller Höhepunkt wartet noch auf uns: Im Jahre 2010 werden die Städte Pécs und Essen also eine deutsche und eine ungarische Stadt gleichzeitig die Kulturhauptstädte Europas sein. Wir in Deutschland bereiten uns darauf intensiv vor und Sie wahrscheinlich auch.
Ich glaube, gerade im kulturellen Bereich sieht man, wie eng unsere Beziehungen sind. Es hat uns alle und mich persönlich auch sehr berührt, dass Imre Kertész seine Dankesansprache zur Verleihung des Literatur-Nobelpreises 2002 auf Deutsch gehalten hat. Wenn man sich seine Biografie vor Augen führt, sehen wir, was doch in den letzten Jahrzehnten auch an Versöhnung nach schrecklichen Zeiten möglich war. Ich möchte natürlich auch György Konrád erwähnen, der als erster Nicht-Deutscher zum Präsidenten der Berliner Akademie der Künste gewählt wurde. Das ist auch ein ganz starkes Symbol für die engen Beziehungen zwischen unseren Völkern.
Diese Beziehungen erstrecken sich natürlich auch über den wirtschaftlichen Bereich. Deutsche Unternehmen gehören zu den größten Investoren in Ungarn. Der bilaterale Handel zwischen unseren Ländern ist weitgehend ausgeglichen. Das ist auch ein sehr gutes Zeichen. Hier verzeichneten wir zuletzt Zuwächse um etwa 15 % pro Jahr. Das zeigt auch, welche Kraft in der Weiterentwicklung unserer Beziehungen noch liegt. Natürlich habe ich mich heute mit dem Ministerpräsidenten auch darüber unterhalten, wie wir auf diesem Gebiet noch mehr tun können. Das deutsch-ungarische Handelsvolumen hat zwar jetzt schon
die 30-Milliarden-Euro-Marke deutlich überschritten, aber wir wollen und können mehr tun.
Ich möchte an dieser Stelle auch eine deutsche Erfahrung erwähnen. Es gab durchaus auch Sorgen und Ängste in Bezug auf die europäische Erweiterung. Es hat sich dann herausgestellt, dass gerade die Bundesrepublik Deutschland der deutsch-ungarische Handel ist ein wunderbares Beispiel dafür von dieser Erweiterung der Europäischen Union unglaublich profitiert hat.
Ob Wissenschaft, Wirtschaft oder Kultur: Die Nähe zwischen unseren beiden Ländern resultiert eben nicht nur aus der geografischen Nähe, sondern sie beruht auch auf gemeinsamen politischen Grundüberzeugungen. Das ist das, was uns wirklich verbindet: eine gemeinsame politische Kultur. Sie besteht darin, dass wir uns in der Geschichte damit vertraut gemacht haben, dass es um die Kunst des Machbaren geht, dass wir in der Politik immer wieder Kompromisse finden müssen, dass Kooperation gefragt ist. Anders können Länder nicht gedeihlich zusammenleben. Anders kann die Europäische Union auch nicht gedeihen.
Wir haben die Erfahrung gemacht und ich bin davon zutiefst überzeugt, dass wir sie in den nächsten Jahren noch stärker machen werden, dass Politik, wenn sie für einzelne Länder erfolgreich sein soll, in Zeiten der Globalisierung darauf angewiesen ist, dass Länder ihre Interessen bündeln. Das ist auch genau das, was die Europäische Union auszeichnet. Alleingänge mögen zwar kurzfristig scheinbar erfolgreich sein, mittel- und langfristig zahlen sie sich mit Sicherheit nicht aus.
Das heißt also, wir müssen gemeinsame Grundlagen teilen. Auf dieser Grundlage haben wir auch vor wenigen Wochen ein bilaterales deutsch-ungarisches Abkommen über Beamtenaustausch und Verwaltungszusammenarbeit abgeschlossen. Wir werden ab 2008 im Rahmen des Schengen-Abkommens in 15deutschen Auslandsvertretungen auch ungarische Staatsangehörige konsularisch vertreten. Wir arbeiten heute z. B. in Kabul sehr intensiv zusammen. Diese Zusammenarbeit in Kabul ist auch wiederum auf einem gemeinsamen Verständnis gegründet, nämlich darauf, dass wir internationale Verantwortung tragen, dass wir unsere Sicherheit nicht mehr allein nur in unseren Ländern und nur im Raum der Europäischen Union garantieren können, sondern dass wir heute für unsere Sicherheit auch gemeinsam außerhalb unserer Länder eintreten müssen. Dafür bürgt die Zusammenarbeit in der NATO und ganz speziell in der ISAF-Mission, die wir gemeinsam mittragen.
Das heißt, wir haben gemeinsame Sorgen, wir haben gemeinsame politische Erfolge. Und das alles in einem vereinten und freiheitlichen Europa. Dass wir dieses freiheitliche Europa haben, verdanken wir auch vielen mutigen Menschen in Ungarn. Wir erinnern uns: 1956 Sie haben das im letzten Jahr auch noch einmal intensiv rekapituliert haben sich viele Ungarn den sowjetischen Panzern mutig entgegengestellt. Mutige Menschen das werden die Deutschen nie vergessen haben sich 1989 dafür eingesetzt, dass zuerst in Ungarn die Grenze geöffnet wurde. Sie haben sozusagen den ersten Stein aus der Mauer gerissen. Sie haben sich damit, ohne zu wissen, wie das Ergebnis ausfallen wird, dafür eingesetzt, dass in ganz Europa Freiheit Einzug halten konnte. Viele frühere Bewohnerinnen und Bewohner der DDR haben dies persönlich und intensiv gespürt. Wir sind dafür dankbar.
Ihr ehemaliger Staatspräsident Ferenc Mádl hat anlässlich einer Fachtagung der Konrad-Adenauer-Stiftung in diesem Saal einmal gesagt ich zitiere: "Die Neuordnung Europas wäre ohne die Vollendung der deutschen Einheit unvorstellbar gewesen und die deutsche Einheit hätte nicht Wirklichkeit werden können, wenn unsere Region ihre Freiheit nicht zurückerlangt hätte." Ende des Zitats.
Es stimmt: Ungarn und Deutschland haben beide ihren Anteil an der Neuordnung Europas. Wir sind jetzt seit ungefähr drei Jahren gemeinsam Mitglieder der Europäischen Union. Wir haben in der Zusammenarbeit viele gute Erfahrungen gemacht. Darin spiegelt sich auch wider, dass wir gemeinsame kulturelle Wurzeln haben. Sie haben an Ihrem Nationalfeiertag gestern der Christianisierung Ihres Landes durch Stephan den Heiligen vor etwa 1. 000Jahren gedacht. Ungarn und Deutschland liegen in der Mitte Europas.
Ungarn ist dazu prädestiniert, uns nach Deutschland auch Erfahrungen zu übermitteln, die mit der regionalen Lage und auch mit verschiedenen kulturellen Gegebenheiten zusammenhängen. Sie sind umgeben von Österreich, von der Slowakei, der Ukraine, von Serbien und Slowenien. Hier sind unsere Erfahrungshorizonte dann doch ein Stück weit unterschiedlich. Da zeigt es sich, dass es immer wieder gut ist, wenn es uns gelingt, gemeinsame deutsch-ungarische Ansätze für Politik zu finden. Gerade die Kooperation auf dem Westbalkan ist eines der exponiertesten Beispiele dafür. Natürlich hat das heute sowohl in meinen Gesprächen mit der ungarischen Regierung als auch mit dem Oppositionsvertreter Victor Orbán eine wichtige Rolle gespielt. Wir wissen, dass das, was Sie in Ungarn prägt, auch gerade durch die ungarischen Minderheiten in den verschiedenen Nachbarländern ausgedrückt wird. Ich glaube, dass wir genau auf dieser Basis als Deutsche auch immer wieder für das dankbar sind, was wir aus Ungarn über die Situation in diesen Ländern lernen.
Wir können gemeinsam als Europäer das ist unsere Erfahrung mit anderen dynamischen Weltregionen nur erfolgreich mithalten, wenn wir geschlossen auftreten und wenn wir an einem Strang ziehen, und zwar in die gleiche Richtung. Das ist für die Europäische Union mit 27Mitgliedsstaaten theoretisch leicht gesagt, aber in der Praxis und im täglichen Leben gar nicht so einfach zu realisieren. Das heißt ja nicht, dass wir aus unseren unterschiedlichen Interessen heraus nicht auch einmal unterschiedlicher Meinung sein können. Aber das heißt, dass wir uns nicht blockieren dürfen, dass wir die Kraft zum politischen Kompromiss aufbringen müssen und dass jeder auch dazu bereit sein muss, zu diesem Kompromiss zu stehen. Deshalb haben wir, wie ich glaube, auch manches erreichen können. Ich habe mich heute schon in Ungarn für die Kooperation gerade auch während der deutschen EU-Ratspräsidentschaft bedankt.
Wir sind jetzt 27Länder in der Europäischen Union. Wir sind fast 500Millionen Menschen. Diese Menschen haben es nach bittersten Erfahrungen über Jahrhunderte, in denen sie sich unendlich viel Leid zugefügt haben, gelernt, einen friedlichen gemeinsamen Weg zu gehen in Freiheit und, gemessen an anderen Regionen der Welt, weitgehend auch in Wohlstand.
Aber und das habe ich auch bei der Festlichkeit anlässlich des 50. Jahrestages der Unterzeichnung der Römischen Verträge in Berlin gesagt die Welt wartet nicht auf Europa. Im Wettbewerb mit den Menschen auf der Welt in Indien, in China und in vielen anderen aufsteigenden Ländern, die auch von den Möglichkeiten der Freiheit, von den Möglichkeiten nicht mehr vorhandener Grenzen profitieren wollen und für ihren Wohlstand arbeiten, müssen wir Schritt halten. Viele dieser Länder entwickeln sich mit atemberaubender Geschwindigkeit. Das heißt, wir müssen als Europäer wissen, was wir wollen und wie wir es wollen.
Wenn wir uns noch einmal vor Augen führen: Im Raum der heutigen Europäischen Union lebte am Anfang des 20. Jahrhunderts ungefähr ein Viertel der Weltbevölkerung. Das heißt, dass jeder vierte Mensch auf der Welt ein Europäer war. Am Ende des 21. Jahrhunderts wird nur noch jeder 14. Mensch auf der Welt Europäer sein. Wir werden also nur noch 7 % der Weltbevölkerung stellen. Wenn wir von dem, was uns im Leben wichtig ist, von unserem Menschenbild, von der Würde des Menschen, von unserem Demokratieverständnis etwas auf der Welt durchsetzen wollen, dann bleibt uns gar nichts anderes übrig, als unsere Interessen zu bündeln und gemeinsam aufzutreten.
Deshalb dürfen wir uns nicht dauernd mit uns selbst beschäftigen, sondern wir müssen unsere Kraft sammeln, um nach außen zu wirken. Dafür war es so wichtig, dass es uns gelungen ist, am Ende der deutschen Ratspräsidentschaft und hoffentlich kann es während der portugiesischen auch weitergeführt werden, einen Reformvertrag abzuschließen, um wieder handlungsfähiger zu werden. Wir waren nicht in der Lage, mit den bestehenden Verträgen z. B. neue Mitglieder aufzunehmen. Es ist natürlich relativ komisch, Beitrittsverhandlungen z. B. mit Kroatien zu führen, aber gar nicht die vertragliche Grundlage zu haben, um das Land dann überhaupt aufnehmen zu können.
Das heißt also, das Signal dieses Reformvertrags, das jetzt verstärkt werden muss, ist, dass Europa wieder handlungsfähig ist, dass Europa sich nicht weiter mit sich selbst beschäftigt, sondern dass Europa sich wieder mit Themen beschäftigen kann, von denen es weiß Gott genug gibt.
Wir haben es geschafft und da haben Ungarn und Deutschland sehr gut zusammengearbeitet, die Substanz des Verfassungsvertrags zu bewahren und in den Reformvertrag einzubauen. Die Regierungskonferenz wurde auf der Basis dieses erarbeiteten Mandats eröffnet. Wir hoffen natürlich, dass das in der portugiesischen Präsidentschaft verabschiedet werden kann.
Ich habe immer wieder gesagt: Wir brauchen eine solche neue vertragliche Grundlage bis zu den Europa-Wahlen 2009. Man muss sich einmal Folgendes vorstellen: Wie wollen denn Politiker einen Wahlkampf führen, wenn sie den Menschen in den europäischen Mitgliedsstaaten nicht sagen können, wie groß die Kommission ist, wie viele Länder noch Mitglieder werden können, wie diese Europäische Union in Zukunft arbeiten soll? Unter solchen Bedingungen könnten sie doch gar keinen positiven Wahlkampf für Europa machen.
Die europäische Einigung auch das ist unsere Erfahrung muss immer wieder neu erarbeitet werden. Ein Erfolg endet meistens so, dass alle erst einmal von einer schwierigen Kompromisssuche erschöpft sind, denn elegant sind die Verhandlungen in Europa selten. Meistens machen sie auf die Menschen einen relativ mühseligen Eindruck. Deshalb muss die Einigung Europas immer wieder neu erarbeitet und neu gesichert werden. Wir brauchen immer wieder neue Projekte. Stillstand ist im Grunde Rückschritt.
György Konrád hat in seiner Dankesrede anlässlich der Verleihung des Internationalen Karlspreises zu Aachen 2001 gesagt: "Europa ist ein Prozess, eine Aktion, eine Unternehmung, etwas, das in Bewegung ist." Ende des Zitats.
Es stimmt, es liegen große Herausforderungen vor uns. Ich nenne hier z. B. nur die Probleme im Kosovo. Wenn wir Europäer den Menschen außerhalb Europas wirklich sagen wollen, dass unser Kontinent eine Erfolgsgeschichte durchlebt, dann gehört es natürlich zumindest dazu, dass man sein eigenes Haus einigermaßen in Ordnung hält. Deshalb ist es unabdingbar, dass die Staaten des Westbalkans eine europäische Perspektive haben. Deshalb ist es unabdingbar, dass wir eine Lösung finden, mit der wir sagen können, dass die Probleme auf dem Westbalkan so gelöst sind, dass ein friedliches Zusammenleben möglich ist, dass die Minderheiten geschützt sind und dass unsere grundlegenden Menschenrechte auch in dieser Region verwirklicht werden.
Ein weiteres Beispiel ist die Frage, wie es mit unserer Energie- und Klimapolitik weitergeht. Wir haben auf dem Frühjahrsrat 2007 wegweisende Beschlüsse gefasst, was erneuerbare Energien, was Reduktionsziele für CO2 anbelangt. Viele sagen: Europa kann mit seinem Anteil von 15 % an den weltweiten CO2 -Emissionen doch nicht prägend wirken. Ich sage: Wir können das Problem nicht alleine lösen. Aber klar ist auch: Wenn wir nichts tun, wird es sehr viel schwerer sein, andere davon zu überzeugen, dass sie etwas tun müssen.
Da Deutschland in diesem Jahr auch die G8 -Präsidentschaft innehat, haben wir auf dem G8 -Gipfel in Heiligendamm die Erfahrung gemacht, dass es eben durch das geschlossene Auftreten der Europäer Frankreich, Großbritannien, Italien, Deutschland und der Präsident der Kommission möglich war, auch die anderen Mitgliedsstaaten der G8 ein Stück weit nach vorne zu bringen und hoffentlich einen Prozess auch mit den großen Schwellenländern in Gang zu setzen. Wir brauchen ein Nachfolgeprogramm für Kyoto. Dazu sind wir einen Schritt vorangekommen. Es liegen noch viele schwierige Schritte vor uns.
Meine Damen und Herren, unser Motto während der deutschen Präsidentschaft war: "Europa gelingt gemeinsam." Es hat sich herausgestellt, dass wir damit einiges erreichen konnten. Das war nur möglich, weil Mitgliedsstaaten wie Ungarn und viele andere uns auf diesem Weg unterstützt haben. Wenn etwas gemeinsam gelingen soll, kann es nie einer alleine schaffen.
Im ersten Halbjahr 2011 wird Ungarn die EU-Präsidentschaft übernehmen. Ich möchte Ihnen heute schon zusagen, dass wir nicht nur unsere bilaterale Zusammenarbeit stärken wollen, sondern dass wir mit Freude Ungarn zur Seite stehen wollen, damit auch diese Präsidentschaft eine erfolgreiche Präsidentschaft wird. Ich glaube, es ist auch eine deutsche Aufgabe und zwar aus unserer Erfahrung der deutschen Einheit heraus, dass wir den neuen Mitgliedsstaaten immer wieder zur Seite stehen, aber auch denen, die schon lange Mitgliedsstaaten der Europäischen Union sind, sagen: Es ist eine Bereicherung, dass wir mehr geworden sind. Man kann auch in der Abwesenheit von Freiheit unter schwierigen politischen Bedingungen wichtige Erfahrungen machen, die uns alle in Europa voranbringen. Es ist nicht so, dass die einen alles wissen und die anderen nur lernen müssen. Ich glaube, dieser Geist der Kooperation in Europa kann durchaus noch intensiviert werden.
Das heißt also, wir müssen uns gemeinsam darauf verlassen können, dass wir in der Europäischen Union zueinander solidarisch sind, dass wir außenpolitisch handlungsfähig sind. Die Energiepolitik wird hier immer wieder ein klassisches Beispiel sein. Auf der anderen Seite müssen wir sehen, dass Europa auch immer ein endliches Gebilde mit all seinen Schwierigkeiten bleiben wird. Diese werden nicht verschwinden.
Der Schriftsteller und Dramaturg George Tabori, der 1914 hier in Budapest geboren wurde und vor einem Monat in Berlin verstarb, hat einmal gesagt ich zitiere: "Perfektion ist nicht möglich, aber auch nicht gut". Ende des Zitats. In diesem Sinne können wir uns dann auch manchmal trösten, wenn es in der Europäischen Union etwas holprig vorangeht, weil die Dinge, an denen wir Anstoß nehmen, uns auch immer wieder zum Nachdenken bringen, wenn uns ein gemeinsamer guter Geist eint.
Ich glaube, die Freundschaft und die Beziehungen zwischen Deutschland und Ungarn beruhen auf einem festen Fundament. Zur Perfektion können wir immer noch in dem Gedanken streben, dass immer noch vieles möglich ist. Ab und zu können wir auch sagen: Wenn ein Problem noch zu lösen ist, dann machen wir es in der Zukunft.
Ich freue mich, dass ich heute hier sein und gleich auch noch einige Fragen beantworten kann und dass ich in einem Land bin, von dem wir sagen können: Wir sind gemeinsam Freunde.
Herzlichen Dank, dass Sie heute hier sind.
