Redner(in): k.A.
Datum: 12.03.2008

Anrede: sehr verehrte Damen und Herren,
Quelle (evtl. nicht mehr verfügbar): http://www.bundesregierung.de/nn_914560/Content/DE/Archiv16/Rede/2008/03/2008-03-12-rede-american-jewish-committee,layoutVariant=Druckansicht.html


Präsident Richard Sideman, Exekutivdirektor David Harris,

Mitglieder des Board,

es ist mir eine große Freude, anlässlich des zehnjährigen Bestehens eines Büros des American Jewish Committee in Berlin hier zu Ihnen sprechen zu können.

Ich tue dies besonders gerne im Jüdischen Museum, das architektonisch ein Juwel für Berlin und als jüdisches Museum ein besonderes und vielbeachtetes Zeichen der Präsenz jüdischen Lebens und jüdischer Kultur darstellt. Ich danke unseren Gastgebern.

Für die Arbeit, die das AJC schon seit sehr viel längerer Zeit in Deutschland leistet, sage ich aus ganzem Herzen "Danke". Ihr Wirken hat mit dazu beigetragen, dass Deutschland eine moderne Demokratie und freie Gesellschaft werden konnte und auf dieser Grundlage versuchen kann, seiner historischen und aktuellen Verantwortung in der Welt gerecht zu werden.

Der 60. Jahrestag der Gründung Israels ist ein besonders Datum für uns, es liegt uns besonders am Herzen.

Durch die Gründung des Staates Israel erhielt das jüdische Volk seine Heimat in Gestalt eines modernen Nationalstaats.

Die Beziehungen zwischen Deutschland und Israel haben sich vor dem Hintergrund unserer Geschichte erstaunlich entwickelt. Wir sind all denen sehr dankbar, die sich in Israel für die Entwicklung der Beziehungen zu Deutschland eingesetzt haben.

Sie ruhen heute auf dem starken Fundament geteilter Überzeugungen von freiheitlicher Demokratie, Menschenwürde und Rechtsstaatlichkeit.

Die Beziehungen zu Israel liegen der heutigen Bundesregierung und insbesondere der Bundeskanzlerin besonders am Herzen.

Aus Anlass des 60. Jahrestages ist es der Bundeskanzlerin ein besonderes Anliegen, zum ersten Mal Deutsch-Israelische Konsultationen am 17. März in Israel abhalten, an denen insgesamt 9 Minister und Staatssekretäre teilnehmen werden. Ich freue mich, dass die Bundeskanzlerin auch mich dazu eingeladen hat.

Wir werden eine Bestandsaufnahme des gesamten Spektrums der deutsch-israelischen Beziehungen vornehmen und konkrete Projekte der Zusammenarbeit erörtern.

Wir wollen damit in vollem Bewußtsein unserer historischen Verantwortung für die Shoah unsere bilateralen Beziehungen für die Zukunft gestalten.

Mich freut es besonders, dass sich damit insgesamt zwischen Israel, den USA und Deutschland ein besonderes Dreieck der Unterstützung und der Zusammenarbeit herausgebildet hat.

Die Wertschätzung auch der öffentlichen Meinung in Israel für die Bundeskanzlerin ist uns ebenso eine besondere Ermutigung.

Deutschland versucht auch international zu Stabilität in der Region beizutragen. Die Vision einer Zwei-Staaten-Lösung bleibt für uns der beste Weg, im israelisch-palästinensischen Konflikt eine Lösung zu finden. Wir unterstützen nachdrücklich die bilateralen Verhandlungen zwischen PM Olmert und Präsident Abbas und ermuntern beide Seiten, die Verhandlungen trotz der Belastungen fortzusetzen.

Wir kennen die Bedrohungen Israels. Wir verurteilen aufs Schärfste die Angriffe auf Sderot und Ashkelon. Auch die Bedrohung durch den Iran und vor allem die Schmähungen des iranischen Präsidenten sind unerträglich. Der Iran bleibt aufgefordert, den Forderungen der internationalen Gemeinschaft nachzukommen, die mit einer 3. VN-Resolution erneut ihre Geschlossenheit unter Beweis gestellt hat.

Meine Damen und Herren,

mit großer Freude beobachten wir heute ein Wiedererstarken jüdischen Lebens in unserem Land, für das es viele Beispiele gibt, wie jüngst auch die Einweihung der neuen Synagoge in München. Auch dafür hat das Bemühen des AJC um Aussöhnung zwischen Juden und Deutschen und sein kontinuierliches Wirken für eine starke transatlantische Freundschaft den Boden bereitet.

Leider erleben wir auch heute noch, dass Uneinsichtige jüdischen Mitbürgern und Einrichtungen drohen und Schaden zufügen.

Uneinsichtigkeit und Intoleranz lassen sich nur im Dialog überwinden. Neben konsequenten Reaktionen der Polizei und Justiz sind alle Politikfelder, insbesondere die Kinder- , Jugend- , und Bildungspolitik gefragt.

In Deutschland ist kein Platz für Antisemitismus, Rechtsextremismus und Fremdenfeindlichkeit. Ohne Zivilcourage geht das nicht. Die Bundesregierung stärkt Zivilcourage etwa im Programm "Vielfalt tut gut" und geht entschlossen gegen rechtsextreme Gewalt und rechtsextremes Gedankengut vor.

Auch deshalb bleiben für uns Rückhalt und Mitwirken des AJC wertvoll und wichtig, um das Werk der Aussöhnung fortzuführen und die Freundschaft zwischen Juden und Deutschen zu pflegen und zu festigen.

Für Ihre Arbeit wünsche ich Ihnen auch in Zukunft Gottes Segen, Kraft und Erfolg.