Redner(in): Angela Merkel
Datum: 20.11.2008
Untertitel: am 20.November 2008 in Darmstadt
Anrede: Liebe Frau Kollegin Zypries, Herr Professor Scheer, Herr Minister Riehl, meine Damen und Herren,
Quelle (evtl. nicht mehr verfügbar): http://www.bundesregierung.de/nn_914560/Content/DE/Archiv16/Rede/2008/11/2008-11-20-merkel-it-gipfel,layoutVariant=Druckansicht.html
ich freue mich sehr, dass wir in diesem Jahr zum dritten Mal den IT-Gipfel, diesmal in Darmstadt, miteinander verbringen können.
Ich habe eben von Herrn Minister Riehl gelernt, dass der IT-Bereich mit 90.000 Beschäftigten der tragende Beschäftigungssektor im Bundesland Hessen ist; größer als viele Dinge, die uns sonst vielleicht im Zusammenhang mit diesem Bundesland einfallen würden. Das heißt, hier hat sich regelrecht ein Cluster formiert. Deshalb war es auch richtig, dass Frau Zypries, Herr Storm und viele, die hier ansässig sind, immer wieder geworben haben: Lasst uns doch nach Darmstadt gehen. Ich glaube, das war eine gute Wahl.
Wir haben als Bundesregierung und auch sehr breit unter den Ressorts vernetzt vor zwei Jahren die Entscheidung getroffen, einen IT-Gipfelprozess in Gang zu bringen, der viel mehr ist, als was sich in den jährlichen Gipfeltreffen widerspiegelt. Wir haben in Arbeitsgruppen gearbeitet und werden das auch weiterhin tun. Die CeBIT ist sozusagen zu einer Zwischenstation zwischen den IT-Gipfeln geworden. Die CeBIT würde natürlich sagen, der IT-Gipfel ist eine Zwischenstation zur CeBIT. Das kann man so oder so sehen, je nachdem, wie es gerade passt. Jedenfalls gibt es jetzt zweimal im Jahr einen Höhepunkt für den Bereich der Informations- und Kommunikationstechnologie. Das steht der Branche gut an.
Die Höhe ihres Umsatzes ist eben schon von Herrn Scheer genannt worden: 150Milliarden Euro. Damit trägt diese Branche stärker zur Wertschöpfung bei als der Automobil- und der Maschinenbau auch das muss man wissen. Hier hat sich also unglaublich viel getan. Wir freuen uns natürlich, Herr Scheer, wenn Sie sagen, dass man die Signale eines wirtschaftlichen Abschwungs bei Ihnen noch nicht so sieht. Lassen Sie uns alles dafür tun, dass das auch möglichst lange so bleibt. Denn die 800. 000Beschäftigten in dieser Branche und die 650. 000Fachkräfte in den Anwenderbranchen über alle Wirtschaftsbereiche hinweg sind ein Pfund an Fachkompetenz, das wir in der Bundesrepublik Deutschland haben und das wir natürlich auch erhalten und weiterentwickeln wollen.
Deshalb ist es schon ungeheuerlich, wenn immer wieder darauf hingewiesen wird, wie kompliziert ein Studium im Bereich der Informationstechnologie sei, und dass man es lieber sein lassen solle. Ich halte das für ein absolut zukunftsfähiges Berufsfeld. Man sollte jeden jungen Menschen ermutigen, in diesen Bereich hineinzugehen, wenn es ihn interessiert. Deshalb war es auch gut, dass Sie hier in den verschiedenen Arbeitsgruppen oder um die Arbeitsgruppen herum auch mit jungen Menschen gearbeitet haben.
Wie wir wissen, hat der Mobilfunk längst seinen festen Platz in unserer arbeitsteiligen Welt. Hundert Millionen Mobilfunkanschlüsse in Deutschland sprechen da eine sehr klare Sprache. Jetzt sind wir sozusagen dabei, dass das Internet zu einer Selbstverständlichkeit wird. Das weltweite Netz nutzen bis jetzt 42Millionen Deutsche über 14Jahren und viele Kinder, die offensichtlich statistisch noch nicht erfasst werden. Wenn man sich einmal an die eigene Schulzeit oder auch nur an die Zeit vor 20Jahren zurückerinnert, dann sieht man, was hier passiert ist.
Deshalb ist es auch wichtig, dass wir jetzt schnellstmöglich für die Ausstattung sorgen, die es ermöglicht, dass jeder in Deutschland einen Breitband-Anschluss bekommt. Ich glaube, davon wird die Antwort auf die Frage abhängen, ob auch die ländlichen Räume attraktiv bleiben. Wir dürfen also nicht nur die Ballungszentren in unserem Land gut behandeln, sondern müssen auch in die etwas dünner besiedelten Regionen hineingehen. Deshalb sollten wir aus meiner Sicht die wirtschaftliche Lage und die wirtschaftliche Stagnation oder teilweise Rezession dazu nutzen, um gerade in diesem Bereich eine Zukunftsvision aufzubauen.
Ich habe auch auf der europäischen Ebene vorgeschlagen, dass wir einfach sagen: So, wie andere, zum Beispiel China, jetzt das Eisenbahnnetz oder das Straßennetz ausbauen, so bauen wir unser Breitbandnetz aus. Europa kann dann im Rahmen unserer Lissabon-Strategie zur wirtschaftlichen Entwicklung sagen: In drei bis vier Jahren haben wir es geschafft, dass jeder einen Breitband-Anschluss hat. Ich glaube, das wäre ein tolles Signal in einer Zeit, in der auch viel Skepsis vorhanden ist.
Das Interessante ist, dass wir dafür wahrscheinlich gar nicht so viel Geld brauchen, weil die Investitionen durchaus auch von den auf die Zukunft ausgerichteten Firmen getätigt werden wollen. Wir brauchen daher spezifische, klug gewählte Anreize und brauchen dann in der Regulierung Möglichkeiten, entsprechende Investitionen auch auf die Nutzung anzurechnen. Ich will nicht gleich von "regulatory holidays" sprechen; das hört sich doch ziemlich dramatisch an. Es müssen ja auch nicht gleich die Sommerferien sein, sondern es können vielleicht auch ein paar Brückentage sein. Insgesamt sollten wir jedenfalls versuchen, hier ein Phasing-in vorzunehmen und die Investoren in gewisser Weise zu bevorzugen und für ihren Mut zu belohnen.
Wir müssen also allen den Breitband-Zugang zum Internet gewähren. Das hat etwas mit Lebensqualität zu tun. Ich glaube, das wäre ein wichtiger Schritt. Denn da, wo keine Plattform für das Internet vorhanden ist, können natürlich die sich rapide entwickelnden Anwendungen gar nicht genutzt werden. Das ist dann irgendwo ein Nachteil im Bildungsbereich und das ist dann auch irgendwo ein Nachteil für junge Menschen, wenn sie an dieser Entwicklung nicht selbstverständlich teilhaben können. Deshalb werden wir darüber auch in Brüssel in den nächsten Wochen bis zum Rat im Dezember sprechen.
Nun brauchen wir aber nicht alles geht mit Glasfaserkabel sicherlich auch Frequenzen. Diese digitale Dividende, die man irgendwo im Rundfunkbereich sieht und die jetzt in den Internetbereich umgelagert werden müsste, hat etwas mit der Konvergenz der Medien zu tun, die noch nicht von jedem in gleicher Form gesehen wird. Manche bunkern noch ein bisschen das, was sie haben; andere sehnen sich nach dem, was sie noch nicht bekommen haben. Die Schaltstelle können an dieser Stelle nur die Länder sein, die dafür zuständig sind. Ich glaube, wir, Bund und Länder, sollten uns gemeinsam vornehmen das ist die Natur unseres föderalen Staates, dass wir hier vorankommen. Nur mit neuen Frequenzbereichen für diese Aufgaben werden wir es schaffen, dass der Breitband-Zugang ins Internet dann auch wirklich bis ins letzte Haus verfügbar ist.
Ich sprach davon, dass die Anwendungen für die Nutzer unbedingt flächendeckend verfügbar sein sollten. Hier gibt es ein Beispiel, das wir über die Jahre unserer IT-Gipfel hinweg immer wieder verfolgt haben: Das Projekt "Theseus". Herr Kagermann ist permanent dabei, mich von der Sinnhaftigkeit des Projektes zu überzeugen. Ich würde sagen, Sie haben es so gut wie geschafft.
Mein mangelndes Abstraktionsvermögen oder, besser gesagt, meine mangelnde Phantasie hatte jahrelang dazu geführt, dass ich mir nicht so richtig vorstellen konnte, was genau da nun gemacht werden kann. Heute habe ich interessante erste Pilotanwendungen sowohl im Medizinbereich als auch im Bereich des Katastrophenschutzes gesehen. Genauso gibt es Projekte im Bildungsbereich und im mittelständischen Bereich. Ich glaube, gerade die Einbeziehung des Mittelstandes ist sehr wichtig. Das Bundeswirtschaftsministerium hat hier auch eine ganze Reihe von Förderprojekten ins Leben gerufen, die dann auch die Öffnung in die verschiedenen Bereiche hinein vorantreiben.
Wir brauchen und haben Möglichkeiten, mit der Deutschen Digitalen Bibliothek unsere Kulturschätze in einem völlig neuen Maße zu sichern und damit auch einer breiteren Öffentlichkeit zugänglich zu machen. Das heißt, wir können auch unsere Traditionen in Deutschland auf wunderbare Weise mit diesen Innovationen verbinden.
Natürlich wollen wir auch versuchen, leistungsstarke Forschung voranzutreiben. Deshalb haben wir im vergangenen Monat die Forschungsplattform "Germany-Lab", kurz "G-Lab", gestartet. Damit soll das Internet der Zukunft mit neuen Diensten und Anwendungen ins Visier genommen werden, das natürlich auch neue Anforderungen in puncto Sicherheit und Zuverlässigkeit erfüllen muss. Hierfür stellt die Bundesregierung elfMillionen Euro zur Verfügung. Insofern glaube ich, dass wir hier sehr gut vorankommen können.
Ein Schwerpunkt des diesjährigen IT-Gipfels ist das Thema "Grüne IT". Es wird verkannt, dass die Informations- und Kommunikationstechnologie einen erheblichen Energieverbrauch hat, weil die Geräte meistens nur funktionieren, wenn sie mit einer permanent gleichbleibenden Temperatur laufen können. Und weil die großen Speicherkapazitäten erhebliche Wärmeabstrahlungen mit sich bringen, muss viel Kühlaufwand betrieben werden. Man hat also in der Umgebung von großen IT-Firmen fast die Notwendigkeit, kleine Kraftwerke zu bauen. Das wird oft unterschätzt. Deshalb ist die Frage der Energieeffizienz in diesem Bereich von allergrößter Bedeutung.
Ich freue mich, dass wir hier nicht nur als Bundesregierung vorangegangen sind und gesagt haben, dass wir für den öffentlichen Dienst eine Reduktion um 40Prozent bis zum Jahr 2013 erreichen wollen, sondern dass wir jetzt auch wirklich ein Public Private Partnership haben und sich viele Unternehmen dieser Initiative angeschlossen haben. Das ist ein Beitrag zum Klimaschutz an einer Stelle, wo man ihn vielleicht gar nicht erwartet. Ich werde aber nicht müde zu sagen: In den klassischen Prozessindustrien Chemieindustrie, Stahlindustrie haben wir bereits Wirkungsgrade, die fast nicht mehr zu übertreffen sind, oder wenn doch, dann nur noch mit erheblichem Aufwand. Hier dagegen haben wir noch so etwas wie ein Anfangsstadium, in dem wir noch sehr viel erreichen können.
Wenn wir die Frage beantworten wollen, wie man ökonomisches Verhalten mit klimafreundlichem Verhalten zusammenbringen kann, dann müssen wir natürlich nicht immer das Teuerste machen, nur weil wir es schon ewig kennen, sondern uns eben auch den neuen Bereichen zuwenden. Deshalb bin ich sehr dankbar dafür, dass auch die Wirtschaft hierbei mitmacht.
Mit dem Projekt "E-Energy" wollen wir eine intelligentere IT-Unterstützung bei der Energieerzeugung und -nutzung erreichen sozusagen vom Erzeuger im Elektrizitätswerk, im Kraftwerk, bis hin zum Kunden, der sich in Zukunft noch besser überlegen muss, wann er die Waschmaschine einschaltet. Das ist mir vorhin auch gesagt worden, da bin ich aber die Antwort schuldig geblieben. Denn wenn das Schlafzimmer neben dem Badezimmer ist und die Waschmaschine nachts um 3Uhr rappelt, dann mag zwar der Strompreis außerordentlich günstig sein, aber ob es für den Schlaf so günstig ist, weiß ich nicht. Es ist zumindest ein Auftrag an die Waschmaschinenhersteller, noch leisere Waschmaschinen zu bauen. So beschleunigen sich die verschiedenen Technologieanwendungen gegenseitig in ihrer Entwicklung.
Meine Damen und Herren, Sie kennen das Projekt der Behördenrufnummer115, mit dem wir den Bürgern in Deutschland eine einheitliche Behördenrufnummer zur Verfügung stellen wollen. Das kann natürlich zunächst nur in Pilotregionen erprobt werden. Ich freue mich, dass hier das Bundesland Hessen ein guter Partner ist. Wir werden Schritt für Schritt daran arbeiten, dass wir in einigen Jahren mit dieser Behördenrufnummer für die Nutzer, das heißt, für die Bürgerinnen und Bürger in unserem Land, sehr viel mehr Bequemlichkeit bei der Auswahl der jeweiligen Verwaltungsgänge haben, ohne dass man jeweils wissen muss: Ist das nun eine Frage der Gemeinde, des Landes oder des Bundes? Ich glaube, da liegen noch ungeahnte Potentiale.
Der elektronische Personalausweis wird in diesem Zusammenhang eine große Rolle spielen. Ab 2010 kann er im E-Government und auch im E-Business dafür sorgen, dass sich Bürger, Verwaltung und Unternehmen im Netz sicher ausweisen können. Das ist ein ganz wesentlicher Punkt. Ich möchte in diesem Zusammenhang die Frage ansprechen, die zunehmend auch die Bürgerinnen und Bürger beschäftigt: Wie sicher ist noch das, was ich eigentlich nicht preisgeben möchte? Es ist daher gut, dass heute in der Arbeitsgruppe von Frau Ministerin Zypries das Thema "Digitale Persönlichkeit" eine Rolle gespielt hat. Der Bürger wird mit Sicherheit in der Nutzung dieser Technologie auch wieder ein Stück mündiger werden, was im Grunde auch unser Ziel ist. Er wird bewusster entscheiden müssen wir müssen ihm aber auch die Möglichkeit der Entscheidung geben, welche Daten er in die Gesellschaft, in den gesellschaftlichen Umlauf geben möchte und welche Daten nicht. Jede Innovation in der Geschichte der Welt hat dazu geführt, dass die Menschen vor völlig neue Entscheidungssituationen gestellt wurden. So ist das auch mit den Möglichkeiten der Informationstechnologie; das ist nichts Neues. Ich glaube aber, wir können das insgesamt in eine Balance bringen, in der der Nutzen gegenüber den Ängsten deutlich überwiegen wird.
Meine Damen und Herren, wir haben heute im Sinne der sicheren Kommunikation und des Datenschutzes sozusagen auch den Startschuss für ein Projekt gegeben, nämlich für das Projekt "De-Mail". Damit wollen wir die Onlinekommunikation so sicher und verbindlich machen wie den Einschreibebrief, den wir alle kennen. Es soll so einfach zu nutzen sein wie die normale E-Mail. Das sind anscheinend gar nicht so einfach zusammenzubringende Dinge, aber wir glauben, dass es die Möglichkeiten dazu gibt. Ich glaube, dass wir hier wieder einen Schritt vorangegangen sind.
Ein ganz wichtiger Bereich, über den Frau Zypries eben auch beim Mittagessen berichtet hat, ist das Thema E-Justice. Deutschland hatte während seiner Präsidentschaft schon damit begonnen, hier europaweit zu agieren. Angesichts der völlig verschiedenen juristischen Systeme in Europa muss man da sicher einige dicke Bretter bohren. Aber die europaweite Vernetzung justiz- und wirtschaftsrelevanter Register ist schon ein ganzes Stück vorangekommen. Elektronische Gerichtsakten, Handelsregister und vieles andere sind Möglichkeiten, die immer weiter Platz greifen. Ich vermute einmal, diejenigen, die heute in den Kindergarten gehen, werden das alles einmal als ganz selbstverständlich ansehen und sich dann über unsere Papierakten, Grundbuchämter und vieles andere mehr vielleicht nur noch wundern oder das wie ein Museum anschauen.
Meine Damen und Herren, all das kann nur vorangetrieben werden, wenn wir Fachkräfte haben. Wir haben erlebt, dass die Frage der Zuwanderung von endlicher Bedeutung ist. Nicht alle, die hochqualifiziert sind, kommen so gerne nach Deutschland, wie wir uns irgendwann einmal dachten. Insofern ist es gut, dass wir uns selber mühen. Deshalb haben Bund und Länder eine gemeinsame Qualifizierungsinitiative gestartet. Es geht um Verbesserungen über alle Bildungsstufen hinweg. Wir haben heute auch noch einmal darüber gesprochen, dass gerade die Informations- und Kommunikationstechnologie ein hohes Maß an Durchlassigkeit braucht, um die verschiedenen möglichen Bildungsgänge miteinander zu verzahnen. Es ist gerade auch noch einmal gesagt worden, dass zum Beispiel der Zugang von Meistern zu Hochschulen ein ganz wichtiger Punkt in diesem Zusammenhang ist.
Wir müssen da greift die Initiative der Bildungsministerin die MINT-Fächer, wie das heute heißt, also Mathematik, Informatik, die naturwissenschaftlichen und technischen Fächer stärken. Die Studiengänge ich habe es am Anfang schon gesagt gelten gemeinhin als etwas beschwerlich. Ich habe nichts anderes als Physik studiert, deshalb weiß ich nicht, ob das stimmt. Aber sie sind aus meiner Sicht eben auch zukunftsträchtig. Ich habe heute auch viele Mädchen gesehen, die in diese Berufszweige hineingehen wollen. Sicherlich ist das Thema der Vereinbarkeit von Beruf und Familie in diesem Zusammenhang auch ein zentrales Thema, denn das Wissen veraltet natürlich sehr schnell. Es müssen hier Wege gefunden werden vom Vatermonat bis hin zu begleitender Weiterbildung und Qualifizierung während der Elternzeit.
Wir werden das Informations- und Kommunikationsthema in unserem Land nur nach vorne bringen können, wenn wir Bildung und Forschung insgesamt einen höheren Stellenwert beimessen. In der Hightech-Strategie des Bundesforschungsministeriums ist die Frage der Informations- und Kommunikationstechnologie fest verankert. Es ist gelungen, nicht hier die Grundlagenforschung zu haben und dort die wirtschaftliche Anwendung, sondern in der Wissenschaftsallianz dann auch die verschiedenen Teile des Forschungsprozesses zusammenzubringen, sodass wir wieder mehr Chancen haben, von der Entwicklung auch wirklich zum Produkt zu kommen und hierbei gerade den Mittelstand mit einzubeziehen.
Wir haben uns auf dem Bildungsgipfel, der nicht ganz einfach war aber es ist bei schwierigen Sachen eben so, dass sie nicht immer einfach beginnen dazu verpflichtet, dass wir bis 2010 dreiProzent des Bruttoinlandsprodukts in der Forschung einsetzen wollen und bis 2015 siebenProzent des Bruttoinlandsprodukts für Bildung. Das ist eine Bund-Länder-Aufgabe; ich sollte besser sagen: eine Länder-Bund-Aufgabe. Wir haben an vielen Schnittstellen gesehen, dass wir aufeinander angewiesen sind. Wenn die Schüler aus der Schule kommen und dann in die Berufsbildung gehen, müssen natürlich die Erwartungen der Ausbildungsbetriebe durch den Schulabschluss erfüllt werden.
Bildung lässt sich nicht verordnen, aber ich bin dem BITKOM sehr dankbar dafür, dass er die so genannte "Nachwuchs-Lounge" gestartet hat. Es sollen Scouts rekrutiert werden, die in Schulen gehen und dort für IKT-Berufe werben sowie junge Talente aufspüren. Ich finde, Herr Scheer und Ihre Mitstreiter, das ist eine wirklich lobenswerte Initiative, denn wir brauchen Talente. Wir müssen die Freude der Kinder und der jungen Menschen aufnehmen und dann in Professionalität weiterbilden. Ich glaube, dass hier wirklich Vieles zu tun ist. Ich bin auch insgesamt sehr dankbar dafür, dass es nicht nur das politische Agieren gibt. Es ist auch das Wesen dieses IT-Gipfels, dass wir zusammenarbeiten und dadurch die Dinge ein Stück weit voranbringen.
Deshalb sage ich auch aus voller Überzeugung: Selbst wenn Manches ein Prozess ist und nicht von heute auf morgen geht, so sind die Arbeitsgruppen und alle, die beteiligt sind, unglaublich aktiv und alle inklusive der politischen Teilnehmer, davon überzeugt, dass wir das fortsetzen sollten. Nun sind die Wirtschaftsvertreter immer ein bisschen skeptisch und haben gesagt: Naja, wer weiß, ob die Politiker nächstes Jahr im Herbst, wenn Wahl ist, Zeit haben werden, sich mit uns und einem IT-Gipfel zu befassen; notfalls würden wir es auch alleine machen. Ich fand, das war eine schöne Sache. Ich habe gerade mit Frau Zypries gesprochen; wir glauben, wir würden auch ganz gerne wiederkommen. Irgendwie bekommen wir es schon hin. Informationstechnologie ist so parteiübergreifend, dass man sich auch zusammen damit befassen sollte. Das war jetzt aber kein Bekenntnis zur Fortsetzung der Großen Koalition.
In diesem Prozess sind jedenfalls viel Leidenschaft, viel Herzblut und viel Engagement dabei. Ich möchte mich bei allen, die dabei sind, ganz herzlich bedanken und sagen: Mit diesem Elan werden wir auch ein schwieriges Jahr 2009, in dem wir vielleicht auch manche schlechte Nachricht empfangen müssen, überstehen und dann auf ein besseres Jahr 2010 hoffen. Die IT-Branche soll immer nur gute Zeiten haben.
Alles Gute und Ihnen allen herzlichen Dank.
