Redner(in): Angela Merkel
Datum: 28.03.2009
Untertitel: gehalten in Dortmund
Anrede: Anrede,
Quelle (evtl. nicht mehr verfügbar): http://www.bundesregierung.de/nn_914560/Content/DE/Rede/2009/03/2009-03-28-rede-merkel-handwerkskammer-dortmund,layoutVariant=Druckansicht.html
Sehr geehrter Präsident, lieber Herr Kentzler,
Herr Oberbürgermeister,
liebe Kolleginnen und Kollegen aus dem Bundestag und dem Landtag,
verehrte Festversammlung
und vor allen Dingen Sie, liebe Jungmeisterinnen und Jungmeister,
ich bin heute sehr gerne zu Ihnen hierher nach Dortmund gekommen, um an dieser Feier der Handwerkskammer Dortmund teilzunehmen. Es ist eine Feier, die für Sie, die Sie Meister werden, einen wichtigen Abschnitt in Ihrem Leben kennzeichnet. Es ist im Allgemeinen nicht so einfach, eine Meisterschaft zu erringen. Besser zu sein als andere, setzt harte Arbeit, Geschick und Kreativität voraus. Sie haben Ihre Aufgabe im wahrsten Sinne des Wortes gemeistert.
Wir kennen seit vielen Jahren die alte kulturelle Weisheit "Verachtet mir die Meister nicht", die in Töne gegossen ist. Insoweit sind Sie nun Teil eines Kreises, der für Deutschland eine Tradition verkörpert, die wir Wertarbeit nennen. Damit haben Sie etwas geschafft, aber damit lastet auf Ihnen auch eine Verpflichtung, das jetzt in die Zukunft hineinzutragen und der Tradition alle Ehre zu erweisen. In diesem Sinne gratuliere ich Ihnen ganz herzlich zur bestandenen Prüfung. Ich glaube, Sie haben es sich alle redlich verdient.
Sie sind Meisterin und Meister in einem Jahr geworden, das für die Bundesrepublik Deutschland im 60. Jahr dieser Republik ein Jubiläumsjahr ist. Wir hoffen, dass Sie dazu beitragen, dass sich diese Bundesrepublik auch in den nächsten Jahren erfolgreich entwickeln wird.
428Meister aus 21verschiedenen Handwerken das zeigt, wie vielfältig das Handwerk in Deutschland ist. Der Meisterbrief ist Ausweis allerhöchster Qualität und er ist das ist wichtig auch im europäischen Rahmen anerkannt.
Die Bundesregierung hat gemeinsam mit dem deutschen Handwerk sehr viele Aktivitäten entfacht, um das, was wir für ein qualifiziertes Europa für wichtig erachten, in anderen Ländern bekannt zu machen. Denn was nützt uns der europäische Binnenmarkt, wenn letztendlich immer alles nach unten hin gleichgemacht wird? Wir wollen, dass der europäische Maßstab Spitze wird. Dabei kann sich das deutsche Handwerk wirklich sehen lassen. Ein herzliches Dankeschön an alle, die dafür sorgen.
Nun ist das deutsche Handwerk seit jeher auf die Zukunft ausgerichtet. 30Prozent der Auszubildenden im Rahmen der dualen Ausbildung ist der Anteil, den das Handwerk trägt. Das sind knapp eine halbe Million junger Menschen. Natürlich wissen wir, dass das Handwerk schon immer weitsichtig und in besonderem Maße verlässlich gewesen ist. Das Handwerk hat schon immer in Generationen und nicht nur in Quartalen gedacht. Ich glaube, davon sollte es auch nicht abgehen. Die Zeiten entwickeln sich eher wieder in Ihre Richtung, als dass sie sich von Ihrer Richtung wegentwickeln. Sie können stolz darauf sein, manchmal Kurs gehalten zu haben, wenn die ganze Welt in eine andere Richtung zu gehen schien.
Die Ausbildungskultur des Handwerks sucht ihresgleichen, denn sie ist eine Ausbildung in fachlicher Qualität und gleichzeitig in Unternehmenskultur. Wir wissen, dass die Stärke der deutschen Wirtschaft im Grunde die Kreativität der Vielfalt der Unternehmen ist. Die Bindung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter an das jeweilige Unternehmen ist eine der ganz wesentlichen Ursachen dafür, warum es uns immer wieder gelungen ist, schnell und innovativ zu sein, auf die Ideen der Mitarbeiter zugreifen zu können, gemeinsam schwierige und gute Zeiten durchstehen zu können. Deshalb steht das Handwerk auf der einen Seite für Selbständigkeit, Eigenverantwortlichkeit und Unabhängigkeit und auf der anderen Seite auch dafür, sich für die Menschen verantwortlich zu fühlen, die in diesem Bereich beschäftigt sind. Damit ist das Handwerk sozusagen das Herzstück unseres Mittelstandes.
Das Handwerk ist als wichtige Säule unserer Wirtschaft überhaupt nicht wegzudenken. Es ist eine starke Säule. Es ist auch ein Ausdruck der Sozialen Marktwirtschaft, wie wir sie seit 60Jahren in unserem Land haben. Ich möchte Sie als junge Meisterinnen und Meister ermutigen, die handwerklichen Tugenden wieder weiterzuentwickeln und die Stärken dieser Tugenden auszuspielen. Es gibt viele, viele Möglichkeiten, mit guten Ideen, einem guten Gespür für die Märkte und die Kunden unternehmerisch erfolgreich zu sein; ich sage: auch in solchen schwierigen Zeiten.
Die derzeitige wirtschaftliche Lage ist schwierig. Als Exportnation
kann und wird sich Deutschland nicht von den internationalen Trends abkoppeln können. Natürlich weiß ich, dass sich manche von Ihnen in der Familie und im Bekanntenkreis fragen: Was wird aus meinem Arbeitsplatz? Was bedeutet diese schwierige wirtschaftliche Lage für mich?
Deshalb ist es klar, dass Wirtschaft und Politik in einer solchen Zeit in einem besonders großen Ausmaß eng und vertrauensvoll zusammenarbeiten müssen. Ich möchte mich dafür beim deutschen Handwerk bedanken. Da gibt es keine Panikmacherei. Da gibt es einen guten und ruhigen Blick auf die Realität und immer die Frage: Was können wir tun und was können wir gemeinsam mit der Politik tun, um über diese schwierigen Zeiten hinweg zu kommen?
Wenn ich vielleicht noch einmal daran erinnern darf, was passiert ist: Der Ausgangspunkt war eine internationale Krise der Finanzmärkte, die immer noch nicht wieder in Ordnung sind. Wir haben rund um die Welt mit Summen, die für uns alle noch vor einem guten halben Jahr völlig unvorstellbar waren, Hilfspakete geschnürt. Ich finde, wir sollten uns dieses ungeheuerliche Gefühl, was wir da für Summen bewegen, durchaus bewahren, damit wir den Maßstab für die Normalität nicht völlig verlieren.
Wir haben diese Hilfspakete nicht für die Banken oder die Banker geschnürt. Ich muss sagen, dass wir immer wieder entsetzt sind auch ich bin es, mit welcher Nonchalance manche meinen, sich jetzt auch noch für schlechte Leistungen Boni genehmigen zu können. Früher haben wir alle gedacht, dass es einen Bonus für etwas Gutes gibt. Jetzt stellen wir fest, dass es ihn auch gibt, wenn man versagt hat. Ich glaube, dass wir auch ein Stück von dem, was im Handwerk sehr viel selbstverständlicher gelebt wird, brauchen, nämlich ein Stück Anstand. Man kann nicht immer sagen, dass es hierzu noch kein Gesetz gibt, sondern manchmal muss man auch einen inneren moralischen Maßstab haben. Das finde ich jedenfalls.
Wir haben also nicht den Banken und den Bankern an sich geholfen, sondern wir haben etwas getan, was für das Leben unserer Volkswirtschaft existenziell ist. Wir haben nämlich die Finanzkreisläufe unserer Wirtschaft so intakt gehalten, dass unsere Wirtschaft dabei nicht zugrunde geht und dass die Einlagen der Sparerinnen und Sparer sicher sind. Das war der Anlass. Das dürfen wir auch nie vergessen.
Wenn mich mancher Mittelständler heute fragt: Wann tun Sie ein bisschen mehr für den Mittelstand? Dann sage ich: Das Erste, was wir für Sie getan haben, war die Rettung der Banken. Denn wenn die Finanzkreisläufe zusammengebrochen wären, säßen wir heute hier nicht mehr so, wie wir glücklicherweise hier noch sitzen. Wenn die Finanzkreisläufe versagen, ist die Versorgung von Unternehmen mit Kapital nicht gewährleistet. Auch jetzt ist es schwierig. Auch jetzt müssen wir noch daran arbeiten, alle so genannten prozyklischen Effekte, also die Krise verstärkenden Effekte, wegzubringen.
Ich habe mich gerade in der letzten Woche sehr intensiv auf dem Europäischen Rat in Brüssel dafür eingesetzt, dass die Bestimmungen von BaselII, also die Kriterien, nach denen die Kreditvergabe funktioniert, für diese Krisenzeit gelockert werden, weil sonst die Kreditvergabe weiter allein dadurch schrumpft, dass die Wirtschaftsbranche in einer schwierigen Situation ist. Das muss verhindert werden. Es ist manchmal nicht einfach in Brüssel. Aber ich glaube, dass wir einen Schritt vorangekommen sind. Wir hoffen, dass wir bald auch ein Ergebnis haben werden.
Es geht also letztlich bei dem, was wir tun, um die Interessen der Bürgerinnen und Bürger. Deshalb müssen wir in diesen Zeiten bereit sein, Wege zu gehen, die ich mir auch nicht habe vorstellen können, weil uns schon die Entwickler und Erfinder der Sozialen Marktwirtschaft, zum Beispiel Röpke, sagten: Wenn die Selbstheilungskräfte der Märkte wegen der Störungen, die aufgetreten sind, nicht mehr alleine ausreichen, muss der Staat als Hüter der Ordnung eingreifen. Aber er muss nicht eingreifen, um der bessere Unternehmer zu werden. Das wollen wir nicht, das können wir nicht und wir haben wirklich nicht die Absicht, das zu tun. Ich komme aus einem System, in dem der Staat Unternehmer war. Das Ergebnis war leicht zu besichtigen und eine Katastrophe. Sie aufzuarbeiten, beschäftigt uns heute noch. Nein, der Staat muss eingreifen, um die Selbstheilungskräfte der Märkte wieder in Gang zu setzen. Das ist unsere Aufgabe. Diese Ordnungsaufgabe muss der Staat ausüben, meine Damen und Herren.
Im Übrigen ist es so, dass das Handwerk in Deutschland heute nur so stark sein kann, weil schon Ludwig Erhard gewusst hat, dass der Staat in gewisser Weise den Ordnungsrahmen vorgeben muss. Eines der heiß umkämpften Gesetzesvorhaben zu Beginn der Sozialen Marktwirtschaft war das Wettbewerbsrecht, das Kartellrecht. Wenn keiner einen Ordnungsrahmen setzt, werden die Großen immer größer, immer monopolistischer und werden damit immer mehr die Preise diktieren. Nur die Vielfalt des Angebots auf dem Markt sorgt dafür, dass wir einen fairen Wettbewerb haben. Das hat den Mittelstand in Deutschland stark gemacht. Das hat ermöglicht, dass wir heute ein so starkes Handwerk haben. Ohne ordnungspolitischen Rahmen wäre das nicht möglich. Es hat sich zu einer der großen Stärken Deutschlands entwickelt und nicht etwa zu einer Schwäche, meine Damen und Herren.
Wir müssen jetzt gegen die krisenhafte Entwicklung der Wirtschaft steuern. Herr Kentzler hat darüber gesprochen, was wir gemacht haben. Von vielem wird das Handwerk in ganz besonderer Weise profitieren können. Ich sage aber auch dazu: Der Staat kann die Krise nicht ungeschehen machen.
Wir können aber konjunkturelle Anreize setzen. Deutschland liegt im Übrigen in der Spitzengruppe derer, die solche Anreize vereinbart haben. Wir haben das auch aus voller Überzeugung gemacht, weil wir Exportnation sind und natürlich wollen, dass die Märkte auch woanders wieder in Gang kommen. Aber wir werden die Krise nicht ungeschehen machen können.
Wir haben Anreize ganz besonders in zukunftsträchtige Richtungen gesetzt, weil ich möchte, dass wir aus der Krise stärker herauskommen, als wir in sie hineingegangen sind. Wir werden sehen: Krisenhafte Entwicklungen beschleunigen bestimmte Prozesse. Nach dieser Krise werden auf der Welt die Karten neu gemischt sein. Es werden Länder stärker aus ihr hervorgehen. Länder, die jetzt nicht die richtigen Maßnahmen ergreifen, werden geschwächt aus ihr hervorgehen. Ich möchte, dass Deutschland gestärkt wird. Deshalb nehmen wir Investitionen unter anderem in Energieeffizienz, in Wärmedämmung, in Bildung vor. Die Bildung ist das wichtigste Gut, das uns fit für die Zukunft macht. Indem ich das hier sage, trage ich wohl Eulen nach Athen, denn bei Meisterinnen und Meistern spricht man vor denen, die gerade viel Bildung absolviert haben und damit stark sind, meine Damen und Herren.
Neben der Bekämpfung der Krise müssen wir aber auch dafür Sorge tragen, dass sich eine solche Krise nicht wiederholt. Die Menschen werden nicht verstehen, wenn wir es als Politiker nicht schaffen, Finanzmärkte so zu regulieren, dass es nicht mehr wahrscheinlich oder unmöglich ist, dass weitere solche Krisen entstehen. Diese Krise ist nicht eine von denen mit normalen konjunkturellen Schwankungen, sondern die Welt steht mit dieser Krise an einem Scheideweg.
Die Welt muss auf dem Wirtschaftsgipfel in London in der nächsten Woche zeigen, dass sie verstanden hat, was die Stunde geschlagen hat. Es muss sich zeigen, dass die Staaten der Welt wirklich die Lektion aus dem Desaster gelernt haben, das aus der weltweiten Finanzkrise entstanden ist. Wir müssen entscheiden und beweisen, dass wir verstanden haben, dass entschlossenes Handeln nicht nur eines Landes, sondern ein gemeinsames Handeln notwendig ist, weil wir solche internationalen Phänomene in einem Land allein überhaupt nicht mehr bekämpfen können.
Die Konjunkturprogramme sind natürlich wichtig und unverzichtbar. Aber sie bedeuten eben nur Management einer Krise nicht mehr und nicht weniger. Selbst das beste Konjunkturprogramm kann nicht dazu beitragen, dass sich eine solche Krise nicht mehr wiederholt. Deshalb brauchen wir eine internationale Finanzmarktverfassung, die deutlich macht, dass auch auf den Finanzmärkten Staaten die Hüter der Ordnung sind und dass sich solche Exzesse auf den Märkten nicht wiederholen können. Das ist meine Erwartung an London in der nächsten Woche. Deshalb müssen den Worten Taten folgen. Wenn sich der erste Hoffnungsschimmer für die Banken zeigt, darf es nicht sein, dass wir all das vergessen, worin die Krise bestand. Es darf keine Ausflüchte geben. Ich glaube, das ist unsere Verantwortung gegenüber den Völkern der Welt.
Meine Damen und Herren, wir sehen, dass so viele Menschen, so viele Unternehmen in Probleme gestürzt werden. Deshalb hat die Bundesregierung Vorsorge getroffen. Wir haben mit unserem Maßnahmenpaket daran gedacht, dass wir vor allen Dingen gesunden Unternehmen helfen, eine solche Situation zu überstehen. Ich möchte an dieser Stelle sehr deutlich sagen: Das gilt für kleine Unternehmen genauso wie für große. Sie können es mir wirklich glauben. Sie können richtig klatschen. Wir kümmern uns um jeden gleich, ob klein oder groß.
Wie ich schon sagte: Wenn es darum geht, Deutschlands Stärken zu stärken, geht es gerade darum, dass wir die stärken, die dazu einen Beitrag leisten. Das sind die Handwerksbetriebe genauso wie die Großen. Deshalb setzen wir auf Entlastung. Wir haben den Handwerksbonus verdoppelt und haben vieles andere mehr getan, was seine Wirkung entfaltet.
Aber die Soziale Marktwirtschaft hat uns auch gelehrt, dass wir immer ein Stück weit an die Zukunft denken müssen. Das heißt, wir müssen auch darauf achten, dass zukünftige Generationen mit Schulden, die wir jetzt machen, nicht völlig überlastet werden. Deshalb finde ich es besonders bemerkenswert, dass es eine politische Einigung darauf gegeben hat, dass wir in Deutschland eine neue Schuldenbremse einführen. Das heißt, dass das Maß der Neuverschuldung in normalen Zeiten beschränkt wird, und zwar ab 2015 für den Bund und ab 2020 für die Länder. Wir setzen das gerade gesetzgeberisch um.
Dieser Beschluss wird natürlich für die Zukunft eine starke Aufgabe für die Politik darstellen. Er wird Handlungsspielräume dahingehend einschränken, dass wir immer gezwungen sind, an die Zukunft zu denken. Ich hoffe, er wird vor allen Dingen unsere Bereitschaft stärken, auf Wachstum zu setzen, zu überlegen, wie wir für die Unternehmen die Bedingungen so schaffen können, dass sie leichter arbeiten können, dass sie Menschen einstellen können, dass sie Innovationen vornehmen können, dass sie Forschung und Entwicklung betreiben können. Wir setzen also auf die Zukunft.
Ich muss Sie, die Meisterinnen und Meister, noch einmal auf etwas hinweisen, was Sie vielleicht schon wissen: Im nächsten Jahrzehnt wird sich der Altersaufbau unserer Gesellschaft noch einmal dramatisch verändern. Die gute Nachricht heißt: Die Berufschancen für Sie sind besser, weil es weniger junge Leute geben wird. Die schlechte Nachricht dabei heißt: Die Jüngeren müssen für mehr Ältere solidarisch aufkommen. Deshalb ist Deutschland auf Bildung, Forschung und Entwicklung angewiesen. Es ist eigentlich eine Schande, dass wir nach 60Jahren Bundesrepublik Deutschland noch nicht sagen können, dass wir wirklich eine Bildungsrepublik sind, wie ich mir das wünsche.
Wir haben vor allen Dingen dafür einzustehen der Oberbürgermeister wird mir das bestätigen, dass es insbesondere bei den Migrantinnen und Migranten sehr viel Potential gibt, das noch immer verlorengeht. In unseren großen Städten hat bei den Einschulungen fast die Hälfte der Kinder einen Migrationshintergrund. Das bedeutet: Wenn diese Kinder nicht die Chance bekommen, eine duale Ausbildung zu machen, wenn wir einfach am Ende der Schule erkennen, dass sie das nicht schaffen, dann ist das für unser Land insgesamt eine ganz schlechte Nachricht.
Es muss gelingen, jedem Kind wirklich eine Chance zu geben. Das heißt, dass das Kind bei der Einschulung erst einmal Deutsch sprechen können muss und dass wir die frühkindliche Betreuung verstärken. Das heißt auch, dass im Bereich Berufsausbildung und Schule enger zusammengearbeitet werden muss, weil man nicht sagen kann, dass der eine für die Schule verantwortlich ist und danach die Bundesagentur für Arbeit für die Berufsausbildung zuständig ist. So aber staunen wir noch alle, dass Schulabschlüsse nicht gemacht werden und hinterher die Ausbildungsfähigkeit nicht gegeben ist.
Wir haben jetzt aber eine Menge in Gang gebracht. Es ist wie immer etwas schwierig in Deutschland. Aber es wird schon klappen. Danke dem Handwerk, dass es dabei mitmacht.
Meine Damen und Herren, liebe Jungmeisterinnen und Jungmeister, Qualität, Nachhaltigkeit, Verantwortung sind die Tugenden, die für Sie im Handwerk selbstverständlich sind. Sie müssen auch in anderen Wirtschaftsbereichen wieder stärker beachtet werden. Ich bitte Sie: Seien Sie Vorbilder beim Weitertragen dieser Tugenden.
Ludwig Erhard, der Vater der Sozialen Marktwirtschaft, hat das einmal mit ziemlich harten, aber scheinbar zeitlos gültigen Worten zum Ausdruck und auf den Punkt gebracht, wie ich finde. Er hat gesagt: "Weniger arbeiten, besser leben, mehr verdienen, schneller zu Reichtum gelangen, über Steuern klagen, aber dem Staat höhere Leistungen abverlangen ( ... ) das alles zusammen kennzeichnet eine geistige Verirrung und Verwirrung, die ( ... ) die Grundfesten unserer gesellschaftlichen Ordnung zu zerstören geeignet wären." Ende des Zitats. Der Mann hat Recht gehabt, wie ich glaube.
Ich sage: Sie, liebe Jungmeisterinnen und Jungmeister, bilden mit Ihrem Engagement und mit dem, was Sie geleistet haben, einen guten Kontrapunkt, ein gutes Gegengewicht. Sie haben Ausdauer, Leistungsbereitschaft und Verantwortung bewiesen. Sie wollen als Meister etwas bewegen. Sie wollen für Fortschritt sorgen. Ich möchte Sie ermutigen: Setzen Sie genau diesen Weg fort.
Künftig werden zumindest die meisten von Ihnen das Gelernte auch an Auszubildende weitergeben können. Sie wissen aus eigener Erfahrung, wie wichtig es ist, wie ein Ausbilder auf die jungen Menschen zugeht, dass er die Stärken sieht und nicht nur auf die Schwächen guckt. Seien Sie echte Freunde derer, die ins Leben gehen. Das ist der Geist, den unser Land braucht, damit wir auch im 21. Jahrhundert an all das anknüpfen, was Deutschland in der Welt so stark gemacht hat."Made in Germany", deutsche Wertarbeit das ist das, wofür Sie stehen. Tragen Sie es weiter.
Herzlichen Glückwunsch Ihnen allen.
