Redner(in): Angela Merkel
Datum: 23.02.2010
Untertitel: Trotz aller Umbrüche sieht Bundeskanzlerin Angela Merkel eine Zukunft für gute Informationsangebote: als sichere Fundamente für eigene Urteile der Bürgerinnen und Bürger in der globalisierten Welt. Die Bewältigung der internationalen Wirtschaftskrise bei gleichzeitiger Konsolidierung der nationalen Haushalte bedeute auch für die Politik, Neuland zu betreten, sagte Merkel. Das erfordere konstruktive Debatten und neue Antworten.
Anrede: Herr Buchholz, Herr Klusmann, lieber Herr Rösler als Kollege aus dem Kabinett, Staatsräte aus Hamburg, meine sehr geehrten Damen und Herren!
Quelle (evtl. nicht mehr verfügbar): http://www.bundesregierung.de/nn_1498/Content/DE/Rede/2010/02/2010-02-23-merkel-financial-times-deutschland,layoutVariant=Druckansicht.html
Festveranstaltung "10Jahre Financial Times Deutschland" in Hamburg
Ich habe mich natürlich auch gefragt, warum ich hierher kommen soll. Je näher der Termin rückte, umso vielfältiger wurden die Antworten. Sie haben eben, Herr Klusmann, eine mögliche hinzugefügt: Weil Sie bei der
Financial Times Deutschland
immer so schön überspitzen. Ich hatte mich eher nach meinen masochistischen Tendenzen gefragt, weil Sie mich so oft kritisieren. Vielleicht ist der Hintergrund aber auch, dass die CDU in Ihrer letztjährigen Wahlempfehlung vorkam oder dass Hamburg meine Geburtsstadt ist.
Aber ich glaube, es waren eigentlich zwei Gründe, die mich hierher geführt haben: Zum einen eine Hommage an Zeitungen an sich in einem Zeitalter der Umbrüche und Unsicherheiten, zum anderen auch eine Anerkennung der "Financial Times Deutschland", deren Gründung ich damals mit großem Wohlwollen begleitet habe, weil wir beim Wirtschaftsjournalismus doch eher in einem Meer angelsächsischer Beurteilung lebten und die deutsche oder kontinentaleuropäische Stimme insgesamt hierbei sehr schwach ausgeprägt war.
Das verleitet mich dann auch dazu, Ihnen für die nächsten zehn Jahre weiterhin Mut zu Überspitzungen zu wünschen und Ihnen zu sagen, dass Sie sich durchaus auch mit eigenwilligen und eigensinnigen Urteilen immer wieder einen Namen machen sollten und dass Sie durchaus mit Ihren namentlich etwas verwandten Kollegen im britischen Teil oder in den angelsächsischen Medien in den Vereinigten Staaten von Amerika ab und zu eine Kontroverse intellektueller Art führen können. Ich glaube nämlich, unser kontinentaleuropäisches Wirtschaftsmodell, die Soziale Marktwirtschaft, hat sich in vielen Phasen bewährt. Sie bedeutet nicht immer die schnellste, aber auf lange Sicht doch eine sehr sichere Art, zu wirtschaften. Gerade in der jetzigen Krise ist das etwas sehr Gutes.
Sie haben sich von Anfang an Sie haben das eben so schön beschrieben nicht nur für gute Rahmenbedingungen bedanken können, sondern mussten auch durch verschiedene Krisen hindurch. Dennoch haben Sie es mit viel Neugierde und angesichts vieler verkaufter Exemplare immer wieder geschafft, Menschen für sich zu gewinnen. Sie haben auch den Weg der verschiedenen Medien immer wieder zusammengebracht. Ich glaube im Übrigen nicht, dass die Lesegeräte das schöne Papier mit einem Mal völlig ungültig machen werden, sondern glaube, das wird noch eine Zeit lang spannend bleiben. An Ihre Gesellschafter ergeht also der dringende Appell: Ein bisschen Papier in den Fingern wird uns auch in den nächsten zehn Jahren noch gut tun setzen Sie insofern weiter auf Vielfalt.
Ich kann mir schon vorstellen, dass Sie eine ziemlich schwierige Arbeit verrichten. Deswegen ergeht auch ein Dankeschön an all die Kommentatoren und Journalisten dafür, jeden Tag so eine Zeitung fertigzustellen, die ja nicht nur von Bonmots leben kann, sondern auch fundierte Urteile mit sich bringen muss. Ich habe mir schon von unserem Kollegen Rösler berichten lassen, wie viel Spaß es macht, einmal einen Tag lang eine Zeitung zu fertigen. Ich bin ganz fiebrig, nachher, nach abgelieferter Rede, auch die Jubiläumsausgabe bzw. die Jubiläumsausgaben es sind ja mehrere gefertigt worden in den Händen halten zu können. Mich würde es manchmal eher deprimieren, jeden Morgen vor leeren Blättern zu sitzen und mir zu überlegen, wie man diese im Laufe eines Tages füllen kann. Was man dann tut, falls Wirtschaft und Politik keinerlei Anlass geben, etwas zu schreiben, und um welche Stunde herum die Panik bei der Frage ausbricht, was man heute ins Blatt nehmen könnte, weiß ich nicht. Aber wir sind ja, glaube ich, gute Zulieferer. Auch die neue Koalition lässt sozusagen viel Raum für Spekulationen und vieles andere mehr.
Dennoch habe ich, bevor ich noch ein paar Worte zu dem sage, über das Sie berichten, nämlich zur Wirtschaftslage, eine Bitte an Sie. Die globalen Verflechtungen sind nicht ganz einfach zu verstehen. Die Menschen wachsen in eine Welt hinein, die immer schneller wird, die immer vernetzter wird und die immer kurzlebiger zu werden scheint. Es ist eine der großen Aufgaben gerade auch der seriösen Zeitungen, das Gefühl für gute Information, für fundierte Kenntnis und vielleicht auch für das, was gestern oder vorgestern gesagt wurde, nicht aus dem Auge zu verlieren, sondern es immer wieder einzubringen und damit Menschen ein sicheres Fundament zu vermitteln, eine Basis, um sich Urteile bilden zu können. Ich glaube, dass das für die Gesamtzusammenhänge, die wir im 21. Jahrhundert verstehen müssen, und für die Frage, welche Rolle ein Land in einer Welt spielt, die so vielfältig ist, von allergrößter Bedeutung ist. Darin liegt bei aller Unterschiedlichkeit auch ein gemeinsames Interesse. Sie wollen informieren, wir wollen informieren, aber wir müssen auch wissen, dass diejenigen, die es lesen, zum Schluss verstehen, wovon die Rede ist, und nicht sozusagen von Tag zu Tag ohne Grundzusammenhänge durch die Zeit eilen.
Damit bin ich dann auch bei dem, was uns als Politikern natürlich wichtig ist. Wir leben davon, dass das, was wir denken, was wir wollen und wofür wir kämpfen, auch sachgerecht berichtet und eingeordnet wird, dass wir ein Feedback bekommen und dass wir daraus auch wieder unsere Schlussfolgerungen ziehen. Das heißt, eine freie Presse ist für uns so etwas wie Luft zum Atmen und auch zum Durchtrainieren des eigenen Geistes und des eigenen Denkens. Ich glaube, das ist gerade in der jetzigen Zeit von unglaublicher Wichtigkeit.
Ich bin der festen Überzeugung, dass wir mit dieser internationalen Finanz- und Wirtschaftskrise einen Zeitabschnitt durchleben, der für lange Zeit seine Spuren hinterlassen wird. Ich bin auch der festen Überzeugung, dass wir in vielen Fragen, die wir heute bearbeiten müssen, geistiges Neuland betreten. Weil das so ist, ist es so wichtig, dass wir gerade in diesen Zeiten sozusagen alle intellektuellen Kapazitäten unserer Gesellschaft anspannen, dass wir versuchen, den besten Weg zu finden, dass wir uns auch vor Debatten nicht scheuen, dass wir nicht jede Debatte und jedes Ringen um eine Antwort sofort als einen Streit abqualifizieren, womit sozusagen gar nicht mehr zum Weiterdenken eingeladen wird, sondern dass wir uns wirklich Mühe geben, das, was um uns herum passiert, zu verstehen und die richtigen Antworten zu finden.
Die Gefahr auf der einen Seite ist sozusagen die marktliberale Antwort, also zu sagen: Krisen passieren, davon lernt der Mensch auch immer; aber fangt bloß nicht an, zu viel zu regulieren und zu ordnen. Die Gefahr auf der anderen Seite ist, zu viel zu ordnen, zu viel vorzugeben und freien Kräften des Wirtschaftens, des Denkens und des sich Entwickelns nicht genug Raum zu geben. Dazwischen den richtigen Pfad zu finden und dafür auch die Akzeptanz einer demokratischen Öffentlichkeit zu finden, ist sicherlich eine der spannendsten Aufgaben; und diese wird uns noch einige Jahre erhalten bleiben.
Ein Minus des Wirtschaftswachstums in Höhe von fünfProzent ist etwas, das die Bundesrepublik Deutschland noch nicht gesehen hat. Das hat es seit Jahrzehnten nicht gegeben. Wir haben es bis jetzt geschafft, das politisch sozusagen so zu dämpfen, dass der Optimismus weiter Teile der Bevölkerung erhalten geblieben ist. Ich glaube, es hat Deutschland und Europa insgesamt gut getan, dass wir nicht nur Bankenrettungsprogramme aufgelegt haben, sondern eben auch Konjunkturprogramme, die uns weitergeholfen haben.
Aber wir haben uns jetzt wieder mit diesen Hilfen und sozusagen mit ihren Auswirkungen auseinander zu setzen. Diese sind natürlich tief greifend, weil die Schulden, die aufgenommen werden mussten, nun wiederum, wenn es schlecht läuft, Gegenstand von Spekulationen genau der Institutionen sind, die wir vor gerade einmal eineinhalb Jahren gerettet haben. Das ist den Menschen, die uns auch vertrauen sollen, in einer Demokratie außerordentlich schwierig zu erklären. Dass die Regulierung des Bankensektors in Demokratien aber auch länger dauert als die Verabschiedung eines einzelnen Bankenrettungspakets, das man vielleicht in einer Woche durchpeitschen kann, muss man verstehen. Wenn das Ganze global passieren soll, wird es noch schwieriger.
Wir sind jetzt verschiedenen Gefahren ausgesetzt. Deswegen habe ich eine Bitte an Sie; und ich glaube, darin sind wir uns einig: Die vielleicht gefährlichsten Gefahren sind die protektionistischen Gefahren, also dass eine offene, globale Welt jetzt dazu neigt, sich einzuigeln und in verschiedenster Art und Weise kleine und große Dämme und Barrieren aufzubauen mal von der Welthandelsorganisation überwachbar, mal aber eben auch so kreativ, dass sie nicht überwachbar sind, die doch dazu führen, dass der freie Welthandel, der sozusagen die kreativste Ausdrucksform des Wachstums ist, unterminiert wird und kurzfristige Vorteile einzelner Wettbewerbsteilnehmer entstehen. Das wäre ein großer Schaden, insbesondere für die Bundesrepublik, weil wir in starkem Maße vom Export abhängen.
Das Zweite sind natürlich die Verschuldungen der Staaten. Deutschland ist eines der wenigen Länder oder überhaupt das einzige, das mir bekannt ist, die es geschafft haben, mitten in der Krise in einem großen, überparteilichen Konsens eine Schuldenbremse ins Grundgesetz aufzunehmen, die uns für die kommenden Jahre dazu verpflichtet, vernünftig zu haushalten. Ich glaube, wir sehen jetzt alle an der Diskussion im Euroraum, von welch großer Wichtigkeit das Bekenntnis zu soliden Staatsfinanzen ist.
Gerade im Zusammenhang mit der Diskussion über die Stabilität und die Situation des Euro und am Beispiel der Spekulationen gegen den Euro muss man in diesen Tagen sagen: Es ist von allergrößter Wichtigkeit, zum Stabilitäts- und Wachstumspakt innerhalb der Europäischen Union zu stehen. Ich möchte mir gar nicht ausmalen, was passiert wäre, wenn große Teile der europäischen Länder in dieser Wirtschafts- und Finanzkrise den Euro nicht gehabt hätten. Er hat sich in großartiger Weise bewährt. Ansonsten hätten wir wahrscheinlich jeden dritten Tag Währungsspekulationen innerhalb der Europäischen Union zu dämpfen gehabt. Ich erinnere nur an lang vergangene Zeiten, als Spanien, Italien und anderen Ländern unentwegt geholfen werden musste, und daran, mit welchen Turbulenzen damals gerechnet werden musste.
Aber jetzt geht es darum, dem Euro auch in dieser schwierigen Situation der internationalen Wirtschaftskrise Stabilität zu verleihen. Dazu möchte ich an dieser Stelle nur sagen, weil es heute auch verschiedene Überschriften gab: Es ist überhaupt nichts entschieden, was Hilfen anbelangt. Aber eines ist für mich entschieden, nämlich dass die beste Form der Konsolidierung und Festigung des Euro die ist, dass möglichst schnell alle Mitgliedstaaten des Euroraums die Kriterien des Stabilitäts- und Wachstumspakts einhalten. Die Fehler müssen sozusagen von der Wurzel her bekämpft werden.
Das heißt für Griechenland natürlich, dass wir alles tun müssen, um die griechische Regierung, die es dankenswerterweise jetzt auf sich genommen hat, diesen Weg zu beschreiten, dabei zu unterstützen, auch ein wirklich zielführendes Konsolidierungsprogramm aufzulegen. Ich glaube, das ist von allergrößter Bedeutung, weil wir hiermit Neuland beschreiten. Es ist von allergrößter Bedeutung, dass Kommission und Europäische Zentralbank auch unter Berücksichtigung der Expertise des Internationalen Währungsfonds das sage ich ausdrücklich zu gleichen Beurteilungen des griechischen Spar- und Stabilisierungsprogramms kommen, damit daraus wirklich eine Glaubwürdigkeit entsteht, die für die Märkte die beste Nachricht ist, die man liefern kann. Deshalb wird meine Anstrengung in Zusammenarbeit mit der griechischen Regierung und den griechischen Kollegen darin bestehen, ganz intensiv alles zu tun, damit dieser Weg der Konsolidierung des griechischen Haushalts beschritten wird, weil er für die Zukunft ein Kernelement für das Vertrauen in den Euro ist.
Dies ist der erste Fall eines solchen Ausmaßes, den wir im Euroraum haben, und deshalb wird es sehr darauf ankommen, wie wir ihn lösen, wie wir auch Verantwortlichkeit füreinander zeigen und nicht Emotionen hochkochen lassen. Man kann sich anhand dieses Beispiels ganz einfach vorstellen, wie wichtig auch die zunehmende Integration innerhalb der Europäischen Union ist, damit nicht wieder Ressentiments, Emotionen und anderes hochkochen. Ich glaube, wir haben es hierbei mit einer sehr großen und verantwortungsvollen Aufgabe zu tun, die auch Ausdruck dieser Wirtschaftskrise ist, weil es ansonsten überhaupt nicht so schnell zu einer solchen Situation gekommen wäre.
Das ist also Neuland, das von uns sozusagen so betreten werden muss, dass Deutschland und dass die Europäische Union dabei erfolgreich in der Welt bleiben können. Ich habe oft gesagt: Wir wollen stärker aus dieser Krise herauskommen, als wir hineingegangen sind. Das ist alles andere als ausgemacht. Deshalb wird es in den nächsten Jahren auch darauf ankommen, dass wir bereit sind, Reformen in unserem Land durchzuführen Reformen, wie wir sie uns in unserer Koalitionsvereinbarung vorgenommen haben.
Hier steht der gestern Zeitung machende Gesundheitsminister. Sein Ressort ist ein Feld, das vielleicht das schwierigste für alle entwickelten Industrienationen ist; schauen Sie sich nur die Diskussionen an ob in Großbritannien, in den Vereinigten Staaten von Amerika oder in anderen Ländern. Die Frage, wie wir es schaffen, leistungsstarke soziale Sicherungssysteme zu haben, ohne Arbeitsplätze zu vernichten, wie wir also auch eine gewisse Entkopplung der Kosten der sozialen Sicherungssysteme von den Arbeitskosten hinbekommen, die Frage, wie wir den Wettbewerb stärken, und die Frage, wie wir die Verantwortung des Einzelnen stärken, um zum Schluss sagen zu können, dass wir ein solidarisches System haben, in dem jeder in diesem Land ich finde, das ist ein Grundanspruch etwa die Vorsorge bekommt, die er für seine Gesundheit braucht, das alles gehört zu den anspruchsvollsten Aufgaben. Das wird ohne Reformen in allen Bereichen nicht gehen.
Wir haben im Rentensystem mit einem zukünftigen Renteneintrittsalter von 67Jahren einen großen Schritt gemacht, der sich im europäischen Vergleich sehen lassen kann. Es wird kein Weg daran vorbeigehen. Genauso gilt natürlich auch, dass wir schauen müssen, wie wir es schaffen können, Anreize für Arbeit in einer Welt hinzubekommen, in der die Bildung und die Ausbildung nicht aller in unserer Gesellschaft so ist, dass aus ihnen nun gleich Ingenieure oder andere Akademiker werden können. Auch die Integration wird ein zentraler Baustein sein.
So wird diese Bundesregierung vieles vor sich haben und sie wird auch vieles anpacken, weil wir der festen Überzeugung sind: Wir können nur stärker aus dieser Krise hervorkommen, wenn wir bereit sind, hierbei auch neue Wege zu gehen. Deshalb sind Bildung, Forschung und auch der gesamte Teil der optimistischen Sicht in die Zukunft ein zentraler Bestandteil unserer Arbeit und das alles im europäischen Kontext, weil wir in einer Welt mit mehr als sechsMilliarden bzw. fast siebenMilliarden Menschen mit lediglich 500Millionen Europäern die Aufgaben wirklich nicht koordiniert anpacken können, die uns aber wichtig sind. Es geht um nicht mehr und nicht weniger als darum ich glaube, dafür kämpfen wir wiederum gemeinsam; Sie in der Zeitung und wir in der Politik, dass eine Demokratie, ein Land, in dem die Würde jedes einzelnen Menschen etwas gilt, und ein Kontinent wie Europa, auf dem man sich den gleichen Werten verpflichtet fühlt, zeigen, dass sie in einer globalisierten Welt dem Wettbewerb standhalten können und dass es Spaß macht, in einem solchen Land zu leben.
Das geht nicht ganz ohne Zeitungen. Da ich nun nicht weiß, ob ich die Erste bin, die gleich diese Lesegeräte benutzen wird, habe ich abschließend noch einmal die Bitte: Nicht nur heute Abend eine Zeitung, sondern auch weiterhin. Der Sessel und das gemütliche Papiergefühl könnten uns noch für eine ganze Weile erfreuen. Wenn man will, weil man etwa auf Reisen ist und die Zeitung woanders lesen will, soll sie dort natürlich auch im Internet vorhanden sein. Was der Unterschied zwischen Ihrer Premium-Ausgabe und Ihrer kostenlosen App ist, weiß ich nicht. Das muss man wahrscheinlich herausfinden oder Sie selbst geben es dem Leser bekannt. Ansonsten muss man eine Art Kinderspiel machen: Was siehst du auf dem einen Bild, was auf dem anderen nicht zu sehen ist? Wollen wir einmal schauen. Die Vielfalt wirklicher Fakten wird es wahrscheinlich nur in der Premium-Ausgabe geben. Aber passen Sie auf: Das Volk ist klug und wird erwarten, dass die Premium-Ausgabe auch bald kostenlos sein wird.
Herzlichen Glückwunsch zu zehnJahren FTD, auf weitere gute Jahre für Sie und ab und zu auch eine gute Zusammenarbeit.
