Redner(in): Angela Merkel
Datum: 11.06.2010
Untertitel: in Leipzig
Anrede: Sehr geehrter Herr Präsident Kröger, Herr Ministerpräsident, lieber Stanislaw Tillich, sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Jung, meine sehr verehrten Damen und Herren,
Quelle (evtl. nicht mehr verfügbar): http://www.bundesregierung.de/nn_1498/Content/DE/Rede/2010/06/2010-06-11-feuerwehr,layoutVariant=Druckansicht.html
zuerst einmal ganz herzlichen Dank für die Einladung zum diesjährigen Feuerwehrtag. Es ist in der Tat der erste in einem ostdeutschen Bundesland. Ich habe eben zum Oberbürgermeister gesagt: Sie haben so lange gewartet, bis man Ost und West nicht mehr auseinanderhalten kann, damit Sie es sich schön machen können. Ich könnte sagen: Es ist vielleicht sogar schöner als an manch anderer Stelle in den alten Bundesländern. Ich sage das, damit ich wieder das gut machen kann, Herr Oberbürgermeister, was ich in Berlin zur ILA gesagt habe, nämlich: Qualität setzt sich durch. Dabei hatte ich gar nicht gesagt, dass Sachsen und Leipzig nicht auch Qualität haben. Aber man ist empfindlich das ist ja auch gut so und hört hin. Man kann ja nicht immer sicher sein, dass die Worte gehört werden.
Ich bedanke mich auch für den Vergleich, der eben angestellt wurde. Ich werde ihn in meinem Herzen bewegen und würde sagen: Nicht alles daran war falsch. Ich glaube, dass uns in der Tat sehr, sehr vieles verbindet. Ich will einfach vorweg sagen: Dass es die Feuerwehren in Deutschland gibt, ist für eine Bundeskanzlerin nicht nur einfach ein beruhigendes Gefühl, sondern auch ein wunderbares Gefühl. Meine tiefe Überzeugung ist: Wenn uns in diesem Bereich etwas wegbrechen würde, würde für unser Land ganz viel zusammenbrechen. Das könnte man nie wieder so erstehen lassen. Deshalb Ihnen allen vorweg ein ganz, ganz herzliches Dankeschön für das, was Sie jeden Tag für unser Land leisten.
Leipzig hat für die Feuerwehrtage als Veranstaltungsort eine gute Tradition: 1865 und 1913 fanden sie hier bereits statt. Es hat sich im Grunde in einer langen Zeitspanne eine große Kontinuität in der Arbeit herausgebildet. Es gibt allerdings auch eine unglaubliche Zunahme des Spektrums der Aufgaben von Feuerwehren. Der klassische Brandbekämpfungseinsatz ist nach wie vor unverzichtbar. Das Feuerlöschen ist die zentrale Kerntätigkeit. Aber die Aufgaben sind im Laufe der Zeit vielfältiger und damit noch schwieriger geworden. Es passieren viele Unfälle, bei denen Verletzte zu bergen sind. Wenn man einfach einmal an die Leipziger Feuerwehrtage erinnert: 1865 gab es das Auto noch gar nicht, 1913 trat es auch eher nur vereinzelt auf. Wie eben schon gesagt wurde, entscheiden heute oft Minuten über Leben und Tod. Das heißt, die Persönlichkeit derjenigen, die Entscheidungen zu treffen haben, ist in unglaublicher Weise gefordert. Deshalb ist das eine so herausragende und verantwortungsvolle Tätigkeit.
Wer weiß nicht von Bränden, Überschwemmungen oder sonstigen Katastrophen, bei denen Mensch, Tier und Eigentum gerettet, geschützt und geborgen werden müssen. Ich glaube, dass das Aufgabenspektrum mit der Losung "Retten, Löschen, Bergen, Schützen!" immer noch am besten zusammengefasst ist. Sie wissen selbst am besten, was von anderen vielleicht sehr oft nicht so beachtet wird, dass der Einsatz nicht selten auch mit Gefahren für Leib und Leben der Feuerwehrleute selbst verbunden ist. Sie setzen sich Gefahren aus, um anderen aus Gefahren zu helfen. Es ist alles andere als selbstverständlich, dass Menschen diese Tätigkeit durchführen. Deshalb ist es natürlich doppelt wichtig das ist auch eine gemeinsame Aufgabe, soweit wie möglich dafür Sorge zu tragen, dass es erst gar nicht zum Notfall kommt nach dem Motto: Vorsorge ist allemal besser als Nachsorge.
Deshalb hat sich der Arbeitsschwerpunkt bei Ihnen dahin verlagert, zu sagen: Wir wollen vorbeugenden Gefahrenschutz betreiben. Schützen bedeutet in diesem Zusammenhang insbesondere eben auch vorbeugenden Brandschutz, das heißt, einen Einsatz zur Vermeidung von Bränden. Das beinhaltet zum Beispiel Brandsicherheitswachen bei öffentlichen Veranstaltungen, Brandschutzerziehung in der Bevölkerung, um auf mögliche Gefahren aufmerksam zu machen und in der Bevölkerung ein Gefühl dafür zu erzeugen, wie man sich in Notsituationen vernünftig verhält. Darüber hinaus werden die Feuerwehren häufig in Genehmigungsverfahren bei größeren Bauvorhaben eingebunden. Ich glaube, das ist auch eine ganz wichtige Sache. Und auch das möchte ich einmal deutlich machen sie betreiben aktiven Umweltschutz, so zum Beispiel durch die Eindämmung von Ölunfällen, die Beseitigung von Ölspuren auf den Straßen oder den Schutz vor chemischen und biologischen Gefahren. All diese Aufgaben im Bereich des Bevölkerungs- und Umweltschutzes erfordern technologische Spitzenleistungen. Indem die Feuerwehr als Nachfrager solcher Leistungen aktiv ist, erweist sie sich zugleich in vielen Bereichen als ein wirtschaftlicher Innovationsmotor. Auch das sollten wir nicht vergessen.
So wichtig die Arbeit der Feuerwehr im Einzelnen und für den Einzelnen auch ist, so steht doch letztlich das große Ganze im Vordergrund, nämlich unser Gemeinwesen. Die Feuerwehr verfolgt einen vielfältigen, breiten, gesellschaftsumspannenden Ansatz. Dieser Ansatz findet zuvörderst seinen Ausdruck in der hohen Zahl von Menschen, die sich beruflich oder ehrenamtlich in der Feuerwehr engagieren. Ich will es noch einmal in Erinnerung rufen Sie wissen das, aber die Öffentlichkeit nicht: Rund 1, 34Millionen couragierte Menschen sind in Freiwilligen, Jugend- , Berufs- und Werkfeuerwehren an bundesweit 34.000 Feuerwachen und Gerätehäusern tätig. Der Präsident hat es schon erwähnt.
Ein solch umspannendes Netz gibt es weiß Gott nicht überall. Gerade in einigen europäischen Ländern, die leider nicht auf Ihrer gemeinsamen europäischen Veranstaltung vertreten waren, wünsche ich mir, dass wir die Kultur der Feuerwehren, wie wir sie in Deutschland haben, wirklich tief verankern könnten. Das könnte unendlich viel Schaden von den Menschen abwenden.
Wir haben in unserem Land das hat natürlich auch mit der sehr dichten Besiedlung Deutschlands zu tun eine flächendeckende Gefahrenabwehr sichergestellt. Das lässt die Bürgerinnen und Bürger, an welchem Ort auch immer, durchaus beruhigt schlafen, weil sie wissen: Schnelle Hilfe gehört zu unserem Gemeinwesen dazu. Ich glaube, wir können uns glücklich schätzen, dass das, was Sie eben zum Schluss gesagt haben, dass nämlich rund um die Uhr die Feuerwehr ein verlässlicher Partner ist, nicht nur auf dem Papier steht, sondern dass es immer und immer wieder unter Beweis gestellt wird. Dass das nicht selbstverständlich ist, sollten wir uns immer wieder vor Augen führen.
So steht auch eine starke Gemeinschaft wie die Feuerwehr stets vor der Herausforderung, dass genügend Substanz nachwächst und genügend Menschen Lust darauf haben, mitzumachen. Deshalb hat in manchen Jahren ein teilweise erheblicher Mitgliederrückgang bei den deutschen Jugendfeuerwehren zu denken gegeben. Umso erfreulicher ist, dass 2009 mit einem Zuwachs von rund 2.500 Jungen und Mädchen wieder positive Zahlen geschrieben wurden. Damit sind fast 240.000 junge Menschen das ist fast eine Viertelmillion in unseren Feuerwehren aktiv. Das ist eine tolle Leistung. Diese Aufgabe bleibt bestehen, wenn wir einmal an den demografischen Wandel denken. Wenn wir daran denken, wie sich der Altersaufbau unserer Bevölkerung ändert, wird es in Zukunft noch wichtiger sein, junge Menschen für die Feuerwehr zu begeistern.
Sie haben auch das Thema Integration angesprochen. Ich glaube, hier liegt vielleicht eine der spannendsten Aufgaben für die Zukunft. Wenn wir uns vor Augen führen, dass gerade in den alten Bundesländern bei den Einschulungen in manchen Städten heute schon fast die Hälfte der Kinder, die in die Schule kommt, einen Migrationshintergrund hat, ist natürlich von elementarer Wichtigkeit, dass die Jugendfeuerwehr auch Schritt für Schritt Zugang zu den Eltern und zu den Kindern hat, die einen Migrationshintergrund haben. Dabei zeigt sich natürlich der kulturelle Unterschied. Aber ich glaube, es ist eine sehr spannende Aufgabe, bei der ich Ihnen zusage, dass wir seitens des Bundes mit unseren Erfahrungen in der Integrationspolitik hilfreich sein wollen.
Ich kann sagen, dass immerhin rund 600 neue junge Mitglieder mit Migrationshintergrund gewonnen wurden. Aber man sieht angesichts der vielen jungen Menschen, die Mitglieder der Jugendfeuerwehr sind, dass wir hier noch einen Nachholbedarf haben. Ein gesellschaftsumspannender Anspruch der Feuerwehr kann für die Zukunft nur erhalten werden, wenn eine attraktive Jugendarbeit vorhanden ist und diese auch die Integration einschließt. Deshalb freue ich mich, dass Sie diesen Weg entschlossen weitergehen wollen. Sie müssen immer wieder auf Menschen zugehen. Dafür müssen Menschen bereit sein, dies auch zu tun und müssen Freude und Spaß daran haben.
Ich sage es einmal ganz einfach: In unserer heutigen Zeit, in der es so viele Konsummöglichkeiten, so viele Ablenkungsmöglichkeiten, so viele Reiseziele und so viel Mobilität gibt, ist es alles andere als selbstverständlich, dass sich Menschen der Aufgabe verschreiben, ganz bodenständig und heimatverbunden für andere da zu sein, an den Nachwuchs zu denken und immer wieder die Sicherheit im eigenen Heimatort zu garantieren. Auf der anderen Seite ist es so: Die Globalisierung und die Vielzahl der Angebote machen oft auch ratlos. Ich glaube, die Tätigkeit in einer Feuerwehr bietet ob für einen jungen oder einen älteren Menschen Heimatgefühl, Verwurzelung und knüpft an Traditionen an und macht es einem möglich, die eigene Umgebung zu gestalten und damit ein Stück Sicherheit für die eigene Lebensperspektive zu haben. So glaube ich, dass Feuerwehren ein erheblicher Faktor sind, um natürlich gerade den ländlichen Raum attraktiv zu gestalten und Menschen davon abzuhalten, abzuwandern und in große Städte zu ziehen. Deshalb haben Sie in diesem Bereich auch eine große gesellschaftspolitische Aufgabe.
Das deutsche System des Brandschutzes funktioniert auch und gerade deshalb so gut, weil sich hier viele Mitbürgerinnen und Mitbürger ehrenamtlich einbringen. Die Wurzeln der Freiwilligen Feuerwehr reichen fast 200Jahre zurück. Daraus ist ein wirklich ehrenamtliches Engagement von Bürgern entstanden, die selbständig ein Stück weit ihre Geschicke in die Hand nehmen Bürger, ohne die unser Land nicht so aussehen würde, wie es aussieht. Deshalb ist es so wichtig, auch im 21. Jahrhundert die fürsorgliche Hand des Staates natürlich nicht beiseite zu lassen sie ist notwendig, sondern zu ergänzen, denn sie alleine reicht nicht. Ohne ein gewisses Maß an Zusammenhalt, an gegenseitigem Beistand, an Bereitschaft zur Verantwortung ist eine Gesellschaft nicht zukunftsfähig. Deshalb tragen die Feuerwehren im wahrsten Sinne des Wortes zu der Zukunftsfähigkeit unseres Landes bei.
Es reicht nicht, wenn man sich immer nur der Bedeutung ehrenamtlicher Tätigkeiten erst dann bewusst wird, wenn sie einmal nicht mehr da sind. Nur eine Kultur des Gemeinsinns und der verantworteten Freiheit hält eine Gesellschaft lebendig. Ich glaube, man darf sagen: Das Gastland, in dem Sie hier sind, nämlich der Freistaat Sachsen, ist ein Beispiel dafür, dass man weiß, dass bürgerschaftliches Engagement und politische Rahmenbedingungen miteinander verbunden werden müssen.
Wir wissen, dass heute in Deutschland ein Drittel der erwachsenen Bevölkerung ehrenamtlich aktiv ist. Ein weiteres Drittel kann sich immerhin vorstellen, ehrenamtlich aktiv zu werden. Ich glaube, auf diesen Reichtum unserer Gesellschaft sollten wir in den nächsten Jahren zurückgreifen; gerade, wenn wir uns anschauen, wie sich die Bevölkerung weiterentwickelt und dass auch diejenigen, die schon aus dem Berufsleben ausgeschieden sind, viel aktiver in der Phase des Älterwerdens sind, als das früher der Fall war. Deshalb bietet die gesamte Breite des Ehrenamtes natürlich auch für sie noch einen großen Raum, in den sie sich einbringen können und viele sich auch einbringen wollen.
Aus diesem Grund unterstütze ich eine ganze Reihe von ehrenamtlichen Initiativen durch meine Schirmherrschaft. Deshalb begrüße ich es, dass der Bundesminister des Innern einen Preis zur Förderung des Ehrenamts im Bevölkerungsschutz ausgeschrieben hat. Dieser Preis wird jährlich am 5. Dezember, dem Internationalen Tag des Ehrenamts, verliehen.
Auch das neue Gesetz über den Zivilschutz und die Katastrophenhilfe des Bundes verankert das Ehrenamt ausdrücklich als unverzichtbare Grundlage in unserer Notfallvorsorge. Gerade im Kampf gegen drohendes Unheil, das den Einzelnen überfordern kann, kann sich die Volksweisheit bewahrheiten: "Gemeinsam sind wir stark." Dieser Gemeinsinn hat in der Feuerwehr Tradition. Es ist schon gesagt worden: "Gott zur Ehr, dem Nächsten zur Wehr" dieser alte Leitspruch hat nichts von der Kraft seiner Aussage verloren. Deshalb ist der Schutz des Mitmenschen vor existenzieller Bedrohung auch unter Inkaufnahme eigener Risiken im Grunde, wenn man es noch einmal ein bisschen in die christliche Tradition stellt "Gott zur Ehr" auch ein Akt der Nächstenliebe. Das macht den besonderen Stellenwert der Feuerwehr ebenso wie der Berg- und Seenotrettung deutlich.
Das sage ich auch vor dem Hintergrund, dass sich bürgerschaftliches Engagement oft auf spontane Initiativen und zeitlich begrenzte Projekte bezieht, während viele feste Institutionen und Verbände mit Mitgliederschwund zu kämpfen haben. Bei der Feuerwehr hingegen ist das Spannende, dass sie auch als eine feste und langjährige Institution weiter Zulauf findet. Es ist erfreulich, dass Sie bei der Mitgliedergewinnung gute Zahlen aufzuweisen haben.
Meine Damen und Herren, für den Brandschutz gilt etwas genauso wie für den Bevölkerungsschutz. Auch beim Bevölkerungsschutz bilden die vielen freiwillig oder ehrenamtlich tätigen Helfer das Rückgrat unseres Systems sei es in den Feuerwehren oder im Technischen Hilfswerk, in der Deutschen Lebensrettungsgesellschaft, im Deutschen Roten Kreuz oder anderen Institutionen. Ich war im vergangenen Jahr sehr bewusst Gast auf der Tagung des Technischen Hilfswerks in Chemnitz, weil ich glaube, dass Aufmerksamkeit und Teilnahme wichtig sind, um zu zeigen: Jawohl, wir wissen um Ihre Leistung; sie ist anerkannt, auch wenn sie oft unauffällig stattfindet.
Beim Bevölkerungsschutz stehen wir heute vor einer Reihe neuer Herausforderungen. Hochwasser und Sturmfluten hat es zwar auch schon früher gegeben, aber wir müssen damit rechnen, dass durch den Klimawandel erhebliche neue Herausforderungen vorhanden sind. Ich habe auch in diesem Jahr das Oder-Hochwassergebiet besucht. Wenn man sich einmal anschaut, dass innerhalb weniger Jahre unter den drei größten Hochwassern, die an der Oder je gemessen wurden, zwei innerhalb einer ganz kurzen Zeitspanne stattgefunden haben, kann das ein statistischer Effekt sein. Aber es deutet doch darauf hin, dass wir in bestimmten Bereichen mit Maximalbelastungen zu leben haben. Wenn ich allein daran denke, was der Freistaat Sachsen durchgemacht hat, kann ich nur sagen, dass wir uns immer wieder vor Augen führen müssen, dass wir auch für Extremsituationen gewappnet sein müssen.
Wenn man sieht, wie die Feuerwehren zusammen mit anderen Helfern aus Rettungsdiensten, Katastrophenschutzeinheiten, dem THW und vielen anderen an vorderster Stelle stehen mich beeindruckt immer wieder, wie eingespielt die Zusammenarbeit ist und wie selbstverständlich es ist, aufeinander zuzugehen, dann ist das etwas sehr, sehr Beruhigendes, weil es Sicherheit ausstrahlt. Deshalb möchte ich ausdrücklich den unermüdlichen Helfern ganz herzlich danken, die mit ihrem Einsatz Schlimmeres verhindert haben.
Meine Damen und Herren, ich will an dieser Stelle auf Ihre Sorgen bezüglich der europäischen Aktivitäten eingehen. Ich bin zutiefst davon überzeugt, dass wir im Sinne des Prinzips, nahe am Menschen zu sein, sehr vorsichtig sein sollten, Aktivitäten in Zentralen auf europäischer Ebene zu verlagern. Die Stärke des Feuerwehrsystems in Deutschland zeigt: Nahe am Menschen und mitten im Leben ist das Erfolgsrezept. Dafür werden wir in Brüssel auch weiter kämpfen, meine Damen und Herren.
Gerade nach den großen griechischen Feuerkatastrophen gibt es regelmäßig die Diskussion, ob wir in Europa nicht zentrale Rettungskräfte brauchen. Ich glaube, dass die Antwort nicht lauten kann, alles in der Situation der Not zu zentralisieren, sondern dass man vielmehr daran arbeiten muss, auch ein Präventionssystem in anderen Ländern einzuführen. Es muss ein System sein, das fest an die Örtlichkeiten gebunden ist. Natürlich kann nicht jeder Ortsverein einen Rettungshubschrauber zum Löschen bereithalten. Das sind Kapazitäten, die natürlich an bestimmten Zentralen vorhanden sein müssen. Länder, die nicht so dicht besiedelt sind wie Deutschland, stehen da sicherlich auch vor anderen Herausforderungen. Aber der ureigenste, am Menschen ausgerichtete Schutz und die Präventionspolitik sind das, wofür wir kämpfen. Ich glaube, darin bin ich mit den Ländern und Kommunen in Deutschland einig.
Wir müssen natürlich immer wieder schauen, dass wir die Gesetze so ausgestalten, dass sie für Ihre Arbeit passen. Beim Bevölkerungsschutz ist die weitflächig angesiedelte Feuerwehr als Fundament des ersten Zugriffs geradezu prädestiniert. Ich glaube, dass das im April 2009 in Kraft getretene neue Gesetz über den Zivilschutz und die Katastrophenhilfe des Bundes genau diesem Ansatz entspricht. Es benennt den Brandschutz ausdrücklich als Aufgabe und integralen Bestandteil des Bevölkerungsschutzes. Die wichtige Rolle der Feuerwehr wird damit noch einmal deutlich gemacht. Ich darf Ihnen sagen: Dieses Bekenntnis zum Brandschutz im Bevölkerungsschutz hat Bestand und wird auch in Zukunft gelten.
Von der Ausrüstung war auch schon die Rede. Ich glaube, dass der Bund schon immer einen Beitrag zur Modernisierung der Ausrüstung geleistet hat. Er stellt den Ländern und ihren Feuerwehren unter anderem spezialisierte Einsatzfahrzeuge zur Verfügung, so zum Beispiel ABC-Erkunder oder Löschgruppenfahrzeuge. Natürlich ist das Thema Ausrüstung immer eng mit den Themen Kosten und Finanzierung verbunden. Die Folgen der internationalen Wirtschafts- und Finanzkrise wir haben gerade mit dem sächsischen Ministerpräsidenten darüber gesprochen
werden uns in den nächsten Jahren vor sehr, sehr große Herausforderungen stellen. Deshalb sage ich schon heute: Wir müssen sicherlich überlegen, was wir uns leisten können. Aber gerade bei so bewährten Mechanismen wie der Feuerwehr und dem Brandschutz müssen wir alles daransetzen, dass uns Strukturen nicht wegbrechen. Dafür steht die Bundesregierung auch ein.
Der Deutsche Feuerwehrverband
vertritt nicht nur die Interessen des deutschen Feuerwehrwesens, sondern pflegt auch
Kooperationen mit verschiedenen Partnern, wie eben schon gesagt wurde. Ich finde es ganz toll, dass Sie das tun. Sie haben immer wieder in verschiedenen Bereichen geholfen. Ich bin deshalb sehr überzeugt, dass die internationalen Aktivitäten einen Beitrag dazu leisten, dass man versteht, was in Deutschland stattfindet, und dass man damit auch von unsinnigen Initiativen Abstand nimmt, mit denen versucht wird, alles an einem Ort zu zentralisieren. Je mehr Sie Menschen aus anderen Ländern das gelebte Feuerwehrleben in Deutschland bekannt machen, umso höher wird die Faszination sein. Deshalb danke auch für diese Arbeit.
Meine Damen und Herren, ich habe deutlich gemacht, was wir, was die Bundesregierung und was auch ich ganz persönlich glauben, was Sie leisten und was das für unser Land bedeutet. Ich will auch noch einmal Dank für die 20Jahre Arbeit in den neuen Bundesländern sagen. Ich kann mich noch gut an etwas erinnern: Als ich im ersten gemeinsamen Deutschen Bundestag Bundestagsabgeordnete wurde, habe ich in meinem Wahlkreis, der Insel Rügen, Stralsund und Nordvorpommern, gesehen, wie Feuerwehren aufgebaut wurden, mit welcher Ausrüstung sie ausgestattet wurden, wie Hilfe und Solidarität zwischen den alten und neuen Bundesländern gelebt wurde, wie eine Brücke des sich gegenseitigen und besseren Kennenlernens geschlagen wurde. Wenn Sie nach 20Jahren Deutsche Einheit hier in Leipzig sind, haben Sie nicht nur einen wunderschönen Ort für Ihre Tagung gefunden, sondern dann darf man auch sagen: Sie haben einen großen Beitrag zur Deutschen Einheit geleistet. Auch dafür ein ganz herzliches Dankeschön.
Ich bitte Sie alle, die Sie aus den verschiedenen Regionen Deutschlands heute hier sind: Richten Sie meine herzlichen Grüße an all Ihre Verbände und Gruppen aus. Meinen herzlichen Dank an all die, die als Teil ihres Lebens ganz selbstverständlich den Schutz unserer Bevölkerung im Auge haben. Lassen Sie uns das erhalten und gemeinsam dafür arbeiten. Herzlichen Dank, dass ich heute hier dabei sein durfte.
