Redner(in): Angela Merkel
Datum: 05.02.2011
Untertitel: in München
Anrede: Meine Damen und Herren,
Quelle (evtl. nicht mehr verfügbar): http://www.bundesregierung.de/nn_1498/Content/DE/Rede/2011/02/2011-02-05-bkin-m_C3_BC-si-ko,layoutVariant=Druckansicht.html
lieber Herr Ischinger,
lieber David Cameron,
unter all den Gästen möchte ich den Gastgeber des gestrigen Mittagessens, Herman Van Rompuy, besonders bei uns in München begrüßen. Das Mittagessen hat sechs Stunden gedauert und war dann doch noch ganz erfolgreich.
Ich freue mich, heute, in einer ja ausgewiesenermaßen spannenden Zeit, wieder hier auf der Münchner Sicherheitskonferenz zu sein. Die letzten zwei Jahrzehnte haben die Zeit nach dem Zweiten Weltkrieg, die Nachweltkriegsordnung gründlichst verändert. Wir werden uns dessen Schritt für Schritt bewusst. Ende der 80er Jahre, Anfang der 90er Jahre wir erinnern uns mit Freude bahnte sich die Freiheit ihre Bahn. Die Veränderungen in Mittel- und Osteuropa, der Zusammenbruch der Sowjetunion, das Ende des Kalten Krieges und auch das Ende der Bipolarität der Welt haben bis heute erkennbare Spuren hinterlassen.
Als Symbol das darf ich als deutsche Bundeskanzlerin vielleicht sagen gilt ja der Fall der Berliner Mauer, die Öffnung des Brandenburger Tors. Da Ronald Reagan in diesem Jahr seinen 100. Geburtstag feiern würde, möchte ich einfach daran erinnern, dass er einer der wenigen war, die den Mauerfall vorausgesagt und ausgesprochen haben. Als ich von seiner Rede damals auf der anderen Seite des Eisernen Vorhangs hörte, habe ich gedacht: Na ja, es ist schon mancher Satz gesagt worden. Dass er dann so schnell wahr wurde, haben wir alle jedenfalls die allermeisten nicht vorausgesehen. Heute ist die Europäische Union eine andere, die Nato eine größere und die Blöcke auf der Welt existieren so nicht mehr mit all den Folgen, die das hat. Die Welt ist auch in vielerlei Weise unübersichtlicher geworden. Es war eben ein nicht aufzuhaltender Siegeszug der Freiheit, wie wir ihn damals erlebt haben.
Dann kamen doch einige Ereignisse hinzu, die uns wieder sehr stark auf den Boden der Tatsachen und der Realität zurückgeführt haben. In den 90er Jahren wurden schon Bücher über "Das Ende der Geschichte" geschrieben. Spätestens mit dem Balkankrieg war klar, dass es nicht ganz so sein würde. In den ersten zehn Jahren des 21. Jahrhunderts gab es dann doch wieder einschneidende Erlebnisse, erstens den 11. September 2001 und zweitens eine große Weltwirtschaftskrise, wie es sie seit Jahrzehnten nicht gab. Das war im Grunde eine Krise, die von Marktexzessen und verantwortungslosem Ausnutzen von Freiräumen verursacht wurde.
Wir haben auch etwas Drittes erlebt etwas, das nach meiner festen Überzeugung schon Ende der 80er Jahre bei den Veränderungen in Europa eine Rolle gespielt hat, nämlich den Durchbruch einer neuen Technologie der Informationsgesellschaft. Informationen waren seit Ende der 80er Jahre und Anfang der 90er Jahre immer vielfältiger und klarer zu haben. Was wir jetzt seit einigen Jahren mit dem Siegeszug des Internets erleben, wird unsere Gesellschaften in einer Art und Weise verändern, wie wir alle es vielleicht noch nicht genau voraussehen. Twitter, Facebook und soziale Netzwerke es kann in dieser Welt sozusagen keiner mehr so einfach versteckt werden, sondern alles bekommt sehr schnell ein Gesicht.
In diesen Tagen das war ja bei der Planung dieser Sicherheitskonferenz noch nicht vorauszusehen sehen wir wieder Bilder, die durchaus Erinnerungen an das wecken, was wir in Europa erlebt haben: Menschen, die sich etwas trauen, Menschen, die ihre Angst ablegen, Menschen, die aussprechen, was ihnen nicht passt, und Ungerechtigkeiten beim Namen nennen. Wer wären wir denn, wenn wir nicht sagen würden, dass wir auf der Seite dieser Menschen stehen, die das ausdrücken, was sie beschwert? Deshalb sagen wir auch: Es ist absolut notwendig, dass die Freiheiten, die wir für universell halten Pressefreiheit, Meinungsfreiheit, Freiheit des Journalismus nicht nur in Europa, in Amerika oder anderen Plätzen der Welt ihren Platz haben, sondern dass auch die ägyptischen Verantwortlichen aufgefordert sind, diese zu sichern. Ich glaube, dass der gestrige Tag, der ja einigermaßen friedlich verlief, das auch ein Stück weit gezeigt hat. Wir können nur hoffen, dass das so weitergeht.
Es wird in Ägypten eine Veränderung geben. Natürlich muss eine Veränderung so geformt werden, dass sie friedlich und vernünftig vonstattengehen kann. Ich will vielleicht noch einmal aus meiner eigenen Geschichte erzählen, auch wenn das alles nicht direkt miteinander vergleichbar ist. Wir haben damals nach dem Mauerfall keinen Tag warten wollen. Man hat uns immer gesagt: Ihr müsst bis zum 1. Juli 1990 warten, bis es die Währungsunion geben wird. Aber eigentlich wollte man die D-Mark sofort haben. Wir haben nicht lange bis zur deutschen Wiedervereinigung warten wollen. Als sie dann am 3. Oktober stattgefunden hat und wir gesehen haben, wie viel Übergang notwendig war, war man aber froh, dass es ein paar Leute gegeben hat, die ihn ordentlich vorbereitet haben.
Das heißt, Wandel muss gestaltet werden. Wir, die Europäische Union so haben wir es gestern gemeinsam gesagt, wollen eine neue Partnerschaft, um den Wandel gestalten zu helfen. Wir sind Nachbarn zur nordafrikanischen Küste. Cathy Ashton wird dorthin reisen. Wir haben Stiftungen und viele Kontakte in die Zivilgesellschaft. Ich habe gerade auch mit Hillary Clinton darüber gesprochen, dass die Vereinigten Staaten und Europa bei der Gestaltung des Wandels sehr eng zusammenarbeiten können. Wir wollen das tun; es ist unsere Pflicht.
Nun haben wir im ersten Jahrzehnt dieses Jahrhunderts auch noch eine andere Erfahrung gemacht, die wir bei dem, was wir jetzt in Ägypten, in Tunesien und in anderen Ländern erleben, immer auch im Auge haben sollten. Wir haben erlebt die Folgen des 11. Septembers waren ja die Konflikte im Irak und in Afghanistan, dass der einfache Export dessen, was wir Westminster Democracy nennen ich sage das einmal in Anwesenheit des britischen Premierministers, in alle Regionen dieser Welt nicht klappen wird. Das heißt, wir sind jetzt vor die Aufgabe gestellt, auf der einen Seite zu helfen und uns auf der anderen Seite klar zu werden, was wir von unserem Modell an anderen Plätzen erwarten und was sozusagen eigene Kulturen und eigene Entwicklungen sind, in die wir nicht eingreifen dürfen und auch nicht eingreifen können.
Diesbezüglich ist die rote Linie, ab der wir keine Kompromisse machen können, die Konvention der Menschenrechte der Vereinten Nationen. Fast alle Länder dieser Erde haben sich auf diese Menschenrechtskonvention verständigt. Das heißt, wir können bei der Achtung der Würde jedes einzelnen Menschen keinen Kompromiss machen. Das bedeutet, dass wir bei allem, was wir tun dabei müssen wir uns auch fragen, ob wir das immer ausreichend getan haben, und bei jeder Form von Zusammenarbeit, die wir pflegen, die Menschenrechte und unsere Prinzipien, die wir teilen, immer im Blick haben. Natürlich werden wir die Welt nicht schon morgen nach all den Prinzipien der UN-Menschenrechtskonvention geformt haben. Unsere Außenpolitik und unsere Sicherheitspolitik stehen also vor großen Herausforderungen.
Ich will deshalb deutlich sagen: Wir sind auf der einen Seite verpflichtet, wertegebundene Außenpolitik zu betreiben, und auf der anderen Seite sind wir natürlich auch verpflichtet, für Sicherheit und für Stabilität zu sorgen. Beides steht in vielen Fällen in einem gewissen Spannungsverhältnis zueinander. Ich glaube nur, man darf nie Kompromisse schließen, die das eine, nämlich die Achtung der Menschenrechte, völlig außer Betracht lassen. Deshalb sind im Übrigen auch alle Verhandlungen, an denen ich teilgenommen habe zum Beispiel denen über die Mittelmeerunion und die Nachbarschaftspolitik, immer auch harte Verhandlungen über die Prinzipien unserer Zusammenarbeit gewesen; das wird auch weiter so sein. Gestern haben wir bei unserem EU-Rat auch gesagt: Wir werden noch stärker darauf achten, dass diese Prinzipien, wenn wir finanzielle Unterstützung geben, eingehalten werden.
Nun will ich einen Blick auf die Entwicklung des transatlantischen Verhältnisses in den letzten zwei Jahrzehnten werfen. Der Siegeszug der Freiheit und die Durchsetzung der Werte, die wir im transatlantischen Verhältnis teilen, waren spürbar. Trotzdem hatten wir schwierige Zeiten. Hinsichtlich der Frage des Irakkriegs kam es zu einer Spaltung Europas und damit auch zu einer Spaltung im transatlantischen Verhältnis.
Es gab aber auch sehr erfolgreiche Ergebnisse, die ich hier einmal nennen möchte. Als ich als Bundeskanzlerin zum ersten Mal auf dieser Sicherheitskonferenz war, habe ich darüber gesprochen, dass ich mir wünsche, dass die Nato wieder mehr ein Ort politischer Diskussionen wird, nicht nur militärischer Diskussionen. Das haben wir geschafft. Wir haben ein neues Sicherheitskonzept. Dieses Sicherheitskonzept der Nato ist klar ein Konzept militärischer Fragen, aber auch eines politischer Fragen. Wir sind gemeinsam nach Afghanistan gegangen. Mein richtiger und wichtiger Wunsch ist es, dass wir auch gemeinsam aus Afghanistan herausgehen. Wir haben uns auf ein Konzept der vernetzten Sicherheit geeinigt. Wir haben damit gezeigt, dass wir für eine wichtige Sache hier: im Kampf gegen den internationalen Terrorismus, der ja seit dem 11. September 2001 unsere große Herausforderung ist im transatlantischen Verhältnis zusammenstehen.
Wir haben aber auch gemerkt, dass wir im Grunde keinen der großen internationalen Konflikte ganz allein innerhalb der Nato beziehungsweise als Vereinigte Staaten von Amerika und Europa lösen können. In Afghanistan haben wir viele andere Verbündete. Wir führen in der Frage der Proliferation, wenn ich einmal an den Iran denke, die E3 -Gespräche. Es gibt die Sechs-Parteien-Gespräche in der Frage von Nordkorea. Es gibt im Nahen Osten ein Quartett, bei dem die Vereinten Nationen und Russland eine wichtige Rolle spielen. Wir haben mit Russland eine völlig neue Partnerschaft aufgebaut, die das Ende des Kalten Krieges jetzt langsam auch wirklich Realität werden lässt Schritt für Schritt und trotz aller Menschenrechtsfragen, die wir dort auch immer noch zu diskutieren haben. Wir haben auch gelernt, dass wir den internationalen Terrorismus nicht bekämpfen können, ohne auch mit arabischen Staaten zusammenzuarbeiten. Ich nenne hier Saudi-Arabien, ich nenne den Jemen und ich nenne auch Ägypten, wie es in der Vergangenheit war.
Deshalb sage ich auch, dass wir natürlich die Verantwortung haben, auf der einen Seite innerhalb unserer Bündnisses, der Nato, nach wie vor die Säule dieses Bündnisses zu pflegen, sie zu hegen und die neuen Herausforderungen intensiv miteinander zu besprechen. Denn all diese Herausforderungen gab es in diesem Ausmaß vor 20 Jahren nicht. Es gab nicht die große Gefahr des internationalen Terrorismus. Und wir hatten keine Proliferationsfragen in dieser Schärfe zu bewältigen. Auf der anderen Seite müssen wir dies in der Zeit nach dem Kalten Krieg in der Gewissheit tun, dass die Nato allein, die transatlantische Partnerschaft allein, die großen Konflikte der Welt nicht mehr lösen wird. Das heißt, wir brauchen Partner auf der Welt. Und um diese Partner müssen wir uns immer mehr bemühen, weil dies eben eine multipolare Welt ist, in der auch bestimmte neue Kräfte mehr Verantwortung werden übernehmen müssen.
Jetzt komme ich mit diesem kurzen Verbindungsstück zur Frage der internationalen Finanz- und Wirtschaftskrise und der neuen Kräfteverhältnisse auf der Welt. Ich habe immer gesagt: Diese internationale Wirtschaftskrise wird dazu führen, dass die Karten auf der Welt neu gemischt werden. Genau so ist es gekommen. Wenn wir die ökonomische Stärke betrachten, dann sind Schwellenländer heute deutlich stärker, als sie es vorher waren. Ihre Bedeutung wird zunehmen. Das heißt auf der anderen Seite, dass die Schwellenländer, die eine stark wachsende ökonomische Bedeutung haben, nach meiner festen Überzeugung auch Schritt für Schritt in mehr Sicherheitsverantwortung und außenpolitische Verantwortung hineingehen müssen. Deshalb war es so wichtig, dass auch Russland und China die Sanktionen in Bezug auf den Iran unterstützt haben. Deshalb ist es so wichtig, dass bei den Sechs-Parteien-Gesprächen auch China eine wichtige Rolle einnimmt. So mühselig es ist, sollten wir im transatlantischen Verhältnis immer wieder darum werben, dass diese Verantwortung von denen, die ökonomisch eine wichtige Rolle spielen, in Zukunft auch tatsächlich übernommen wird.
Meine Damen und Herren, nach meiner Auffassung dürfen wir nicht darum herumreden: Es gibt Herausforderungen, auf die wir noch keine abschließende Antwort haben. Wenn ich unser Nato-Konzept, unser neues strategisches Konzept, sehe, dann spielt darin alles, was sich um Cyber Defence und Cyber Attacks rangelt, richtigerweise eine wichtige Rolle. Wir werden miteinander lernen müssen, wie wir auf diese Herausforderung antworten. Es gibt nicht mehr die klassische militärische Bedrohung. Der internationale Terrorismus ist nicht so einfach zu fassen, weil hierbei Menschen bereit sind, ihr Leben zu opfern für die Menschen, die dazu bereit sind, gibt es überhaupt keine wirkliche Abschreckung. Wir haben bei den Cyber-Attacken eine Situation, in der militärisches und technisches Zusammenspiel in einer völlig neuen Weise auftreten. Das heißt, wir werden internationale Abkommen darüber brauchen, wie wir mit den Gefährdungen durch Cyber-Attacken umgehen. Wenn wir uns nicht darauf einigen, dann wird jeder eine hohe Spirale der Verteidigung aufbauen, aber immer auch, wie ich vermute, inklusive Angriffsmöglichkeiten an vielen Stellen. Wir werden viel Geld damit vergeuden, ohne dass man eine Armee sehen wird wie im Kalten Krieg, aber wir werden unsere Probleme damit trotzdem nicht lösen. Das heißt, es muss nachgedacht werden, wie wir diesbezüglich zu internationalen Abkommen kommen können.
Zweitens werden wir unsere Konzepte der vernetzten Sicherheit ausbauen. Wir haben in den letzten zehn Jahren nämlich auch gelernt: Allein militärische Angriffe versprechen keine abschließende Befriedung. Auch das ist eine wichtige Lehre. Im Kalten Krieg gab es die Abschreckung; dabei ist es im Wesentlichen nicht zu militärischen Aktionen gekommen. Die militärischen Aktionen des 21. Jahrhunderts zeigen mir, dass sie eingebettet sein müssen in ein Konzept der vernetzten Sicherheit.
Wir werden auch lernen müssen, wie wir mit Informationen umgehen, mit der unendlichen Freiheit des Austauschs von Informationen. Ich möchte mich hier nicht über WikiLeaks äußern das verstehen Sie, aber wir können ja bei Flugdaten oder Bankdaten, bei SWIFT und den neuen Flugdatenrichtlinien zwischen Amerika und der Europäischen Union anfangen. Wir führen die strittigsten Verhandlungen darüber. Auch dabei müssen wir Wege finden, wie wir das individuelle Recht auf Informationsselbstbestimmung, wie es in Deutschland heißt, und den notwendigen Schutz vor terroristischen Attacken so balanciert definieren, wie wir es früher in vielen anderen Dingen auch getan haben.
Letzte Herausforderung: Die transatlantische Säule wird nicht alle Konflikte dieser Welt lösen können. Das heißt, wir müssen nach meiner festen Überzeugung mit unseren Fähigkeiten in der Welt dazu beitragen, dass auch andere Fähigkeiten entwickeln, die Konflikte auf ihren Kontinenten zu lösen. Ich denke zum Beispiel an unseren Partner, die Afrikanische Union. Wir können dazu viel Erfahrung beitragen, aber wir können als transatlantisches Bündnis unmöglich vom Sudan über Somalia bis hin zur Côte d'Ivoire und zu vielen anderen Konfliktherden überall Aktionen durchführen militärische sowieso in den allermeisten Fällen nicht, aber auch bei befriedenden sind wir manchmal gar nicht willkommen. Aber ertüchtigen und ermöglichen, dass Frieden geschaffen wird, das sollten wir miteinander können.
Meine Damen und Herren, wir sind in diesen Tagen sehr viel damit beschäftigt, zu überlegen, was wir im Umgang mit Systemen, die sich jetzt als brüchig erweisen, alles falsch gemacht haben. Ich würde uns raten, ab und zu darüber nachzudenken, was wir vielleicht auch Gutes gebracht haben. Die großen technischen Erfindungen, die unser Leben so verändert haben zum Beispiel der Computer und das Internet, kommen alle aus freiheitlich bestimmten Gesellschaften. Sie kommen aus der Freiheit des Geistes und dorther, wo man frei forschen kann, wo man sich entwickeln kann, wo man seine Kreativität aufbringen kann. Das heißt, ich bin optimistisch, dass die Gesellschaften nach unserem Modell, das die Würde jedes einzelnen Menschen achtet, das den Menschen die Möglichkeit gibt, sich zu entfalten und seine Fähigkeiten im eigenen Leben auch auszuüben, immer noch die besten sind, um gegen Terrorismus und gegen Attacken auf die Freiheit zu kämpfen.
Deshalb können wir auch an Tagen, an denen wir uns fragen "Was haben wir falsch gemacht?", vielleicht ein bisschen stolz sagen: Wir haben auch vieles ermöglicht, was heute auf der Welt gang und gäbe ist. Dass es Facebook und Twitter überall auf der Welt gibt und dass es zunehmend schwer wird, das zu sperren ob in China, in Ägypten, in Tunesien oder woanders auf der Welt, ist auch ein kleines bisschen unser Verdienst. Wenn wir gemeinsam mit vielen anderen auf dieser Welt kooperativ sind, dann, so glaube ich, kann die transatlantische Säule noch viel auf dieser Welt dafür bewegen, dass sie sich zum Guten entwickelt, obwohl wir noch viele Probleme haben.
Herzlichen Dank.
