Redner(in): Angela Merkel
Datum: 24.05.2011
Untertitel: in Berlin
Anrede: Sehr geehrter Herr Bundespräsident, lieber Horst Köhler, sehr geehrter Herr Bundesminister, lieber Norbert Röttgen, sehr geehrter Herr Waigel, sehr geehrter Herr Tietmeyer, sehr geehrter Herr Brickwedde, liebe Kolleginnen und Kollegen des Deutschen Bundestags, werte Festversammlung,
Quelle (evtl. nicht mehr verfügbar): http://www.bundesregierung.de/nn_1498/Content/DE/Rede/2011/05/2011-05-24-merkel-bundesumweltstiftung,layoutVariant=Druckansicht.html
20Jahre Deutsche Bundesstiftung Umwelt eigentlich können wir nicht nur der Bundesstiftung, sondern uns alle zu diesem Jubiläum beglückwünschen. Wir würdigen heute eine Institution, die uns allen auf vielerlei Weise hilft, die Augen zu öffnen, besser hinzuschauen und anders auf unsere Welt zu blicken. In unserer modernen Hightech-Welt verlieren wir ziemlich leicht aus den Augen, wie abhängig wir von der Natur und der Umwelt sind. Oft gehen wir sorglos und verschwenderisch mit natürlichen Ressourcen um und bemerken gar nicht, dass es dabei um unsere eigene Lebensgrundlage geht. Deshalb muss die Nutzung der Natur im Einklang mit dem Schutz der Natur stehen. Darum geht es.
Deshalb sind die Fragen, ob wir nicht zu sehr im Heute und Jetzt leben, ob wir von der Substanz leben und nicht genügend an morgen denken, die Fragen, die brennend sind und die uns im Grunde zu dem Begriff führen, der in den letzten 20Jahren immer prägender geworden ist und Schritt für Schritt von mehr Menschen verstanden wird. Das ist der Begriff der Nachhaltigkeit.
Nachhaltigkeit als Leitbild führt uns aus der reinen Fixierung auf die Gegenwart heraus. Es verlangt von uns eine aktive Auseinandersetzung mit möglichen Chancen oder auch Gefahren, die vor uns liegen. Heute gibt es innerhalb der Bundesregierung ganz selbstverständlich einen Nachhaltigkeitsrat, der uns immer wieder auf den richtigen Pfad führt.
Es hat sicherlich ein Umdenken gegeben angesichts der Realität der Energie- und Rohstoffmärkte, der Bedeutung und des Wirtschaftens der Schwellenländer oder der immer wieder entstehenden kriegerischen Konflikte im Zusammenhang mit einem sorglosen Umgang mit der Natur. Aber wie schaffen wir es, ein Leben in Wohlstand und intakter Umwelt zu erreichen? Das bedarf eines tragfähigen Gleichgewichts zwischen Umweltschutz, wirtschaftlicher Leistungsfähigkeit und sozialer Verantwortung. Das sind die drei Punkte, die wir miteinander in Einklang bringen müssen. Das Leitbild der Nachhaltigkeit setzt sich daraus zusammen.
Wenn wir die einzelnen Themen wie Klimaschutz, umweltschonender Verkehr, künftige Energieversorgung oder Zugang zu Ressourcen betrachten, dann wissen wir, es mangelt nicht an gewaltigen Herausforderungen. Auch fast 20Jahre nach der Konferenz von Rio hat die Menschheit noch nicht ausreichend gelernt. Wir haben einige Schritte gemacht, aber wir sind noch längst nicht dort, wo wir hin müssen. Die Bundesstiftung, die heute ihren 20. Geburtstag feiert, weiß davon ein Lied zu singen. Sie agiert seit 20Jahren mit Weitblick und hilft vielen anderen, über den eigenen Tellerrand zu blicken.
Wenn wir uns heute an die Zeit vor 20Jahren zurückerinnern, dann sind wir alle davon überzeugt, dass es ein wirklich visionärer Vorschlag von Theo Waigel war, die Erlöse aus dem Verkauf der Salzgitter AG zur Gründung einer Umweltstiftung zu nutzen. Ich kenne die Anteile von Theo Waigel und Herrn Tietmeyer nicht genau; Staatssekretär Köhler war ja auch noch dabei. Ich könnte etwas lax sagen: Nicht immer erwartet man so etwas von Finanzministern. Insofern gilt die Vision als umso größer. Sie hat sich auch wirklich in eine sehr, sehr gute Realität gewandelt. Ich weiß auch nicht genau, ob der damalige Umweltminister Klaus Töpfer auch seine Hand im Spiel hatte oder nicht. Er wollte es gerne, aber ich sage es im Rückblick einmal so: Mer muss och jönne könne. Es war schon gut, dass das Finanzministerium das innehatte. Damit ist das Finanzministerium dem Gedanken der Nachhaltigkeit über die Haushaltspolitik hinaus noch näher getreten.
Dass sich die DBU gut entwickelt, konnte ich schon an ihrem 5. Geburtstag erkennen. Bei der damaligen Feier war ich nämlich auch dabei, und zwar als Umweltministerin. Gerade die Anfangszeit der Stiftungsarbeit war von den enormen Umweltschäden in den neuen Bundesländern geprägt. Wenn man heute einmal darüber nachdenkt, was die Realität war, die wir nach der Wiedervereinigung vorgefunden haben, so muss man sich noch einmal die maroden Industriebetriebe und die verseuchten Flüsse in Erinnerung rufen. Wenn ich an das Unternehmen Wismut und an vieles andere mehr denke, so waren das Sinnbilder des ruinösen Umgangs mit den eigenen Lebensgrundlagen. Es war gut, dass hier die Deutsche Bundesstiftung Umwelt und viele andere helfen konnten.
Wir sollten uns auch noch einmal in Erinnerung rufen, dass es gerade die völlig bedenkenlose Zerstörung der Umwelt war, die die neuen Umweltbewegungen in der ehemaligen DDR hervorgebracht hat, die einen wesentlichen Beitrag zur friedlichen Revolution geleistet haben. Im wiedervereinigten Deutschland haben wir die Chance bekommen, hier wirklich etwas zu unternehmen. So waren die Sanierung von Braunkohlerevieren oder von verseuchten Industrie- und Militärstandorten, Gewässerschutz und vieles andere mehr ein ganz wesentlicher Bereich, in dem sich die Annäherung der Lebensverhältnisse zwischen Ost und West dargestellt hat. Die Tatsache, dass heute, was die Lebenserwartung der Menschen in Ost und West anbelangt, Gleichstand herrscht, obgleich es zu Beginn der Wiedervereinigung noch eine um fast siebenJahre unterschiedliche durchschnittliche Lebenserwartung gab, ist nicht nur, aber auch der Tatsache geschuldet, dass sich die natürlichen Lebensgrundlagen verbessert haben.
Die Deutsche Bundesstiftung Umwelt hat also in den neuen Bundesländern eine ganz besondere Rolle gespielt. Sie machte Umweltschutz mit vielen Projekten konkret erfahrbar. Das war immer die Philosophie. So verschwanden nach und nach viele Zeichen der einst schonungslosen und gnadenlosen Ausbeutung der Natur. Es wurde gezeigt, wie man nachhaltig wirtschaften kann. Die Deutsche Bundesstiftung Umwelt hat immer versucht das war in der damaligen Zeit auch ein neues Denken, mit dem Mittelstand, mit der Wirtschaft gemeinsame Projekte zu gestalten. Sie hat sich nie darauf eingelassen, Umweltschutz und wirtschaftliche Entwicklung als Gegensätze zu sehen, sondern immer versucht, Gemeinsamkeiten herauszuarbeiten. Das ist ja genau das, was in unser Denken einfließen muss, nämlich dass so, wie Soziales und Wirtschaftlichkeit in der Sozialen Marktwirtschaft zusammengehören, eben auch Umweltschutz und Wirtschaftlichkeit gemeinsam gedacht werden können. Dieser Gedanke spielt jetzt auch gerade im Zusammenhang mit der Energiepolitik eine große Rolle.
Die gewonnenen Erfahrungen der Deutschen Bundesstiftung Umwelt konnten und können auch in die internationale Zusammenarbeit der Stiftung einfließen. Das gilt nicht allein mit Blick auf die ehemaligen sozialistischen Staaten. Auch im Zuge politischer und wirtschaftlicher Reformen in den arabischen Staaten gilt es jetzt, Umwelt- und Ressourcenschutz von Anfang an einzubeziehen. Auch die Zusammenarbeit im internationalen Bereich ist also ein ganz wesentlicher Pfeiler.
Der gesetzliche Auftrag hat bereits festgelegt,"Vorhaben zum Schutz der Umwelt unter besonderer Berücksichtigung der mittelständischen Wirtschaft zu fördern"; das heißt also, Ökonomie und Ökologie zusammenzubringen. Deshalb ist es auch so wichtig, dass die vielen Projekte immer wieder gezeigt werden. Wir haben hier eben auch in der Diskussionsrunde gesehen, wie beides an vielen Stellen zusammengeht.
Die Studie zur "Ökonomie der Ökosysteme und biologischen Vielfalt", die letztes Jahr bei der UN-Biodiversitätskonferenz in Nagoya vorgestellt wurde, macht zum ersten Mal systematisch den enormen wirtschaftlichen Wert sichtbar, den die großen Ökosysteme für unsere Volkswirtschaften erbringen. Dass dieses Denken in Deutschland zu Hause war, hat uns auch in den politischen Verhandlungen immer wieder stark gemacht. Gerade diese Biodiversitätskonferenz Norbert Röttgen weiß ja noch davon zu berichten hat erhebliche Fortschritte erzielt, wenngleich der Fortschritt hier auch eine Schnecke ist. Aber dass wir inzwischen zum Beispiel auch Meeresräume als große Ökosysteme akzeptieren, ist bei all dem, was noch zu tun ist, wenigstens ein kleiner Fortschritt.
Ob Nahrung, Trinkwasser, Brennstoffe, Arzneimittel, Schutz vor Überschwemmungen und Bodenerosion, Klimaregulation oder Kohlenstoffspeicherung das alles und noch viel mehr verdanken wir den Ökosystemen. Sie sind im Grunde intelligent und können vieles, was wir technisch noch gar nicht selbst können. Deshalb ist eine klare Aussage dieser Biodiversitätsstudie: Wir müssen den Wert des natürlichen Kapitals in unsere ökonomische Gesamtrechnung integrieren. Die Frage von Wachstum und Wohlstand bedarf einer neuen Messung. Das ist eigentlich die Aufgabe, die uns sozusagen noch in Fleisch und Blut übergehen muss. Eine neue, alternative Wohlstandsmessung zu entwickeln das ist nämlich nach wie vor ein nicht ausreichend gelöstes Thema.
In dem Buch, das ich als Umweltministerin geschrieben habe es heißt "Der Preis des Überlebens", gibt es ein Interview mit Hubert Weinzierl. Darin hatte ich schon einmal solche Indikatoren erwähnt, die jetzt langsam weiterentwickelt werden. Der Rat für Nachhaltige Entwicklung hilft uns auch dabei. Es gibt jetzt eine Enquête-
Kommission des Deutschen Bundestags, die sich der Frage von Wachstum, Wohlstand und Lebensqualität widmet. Aber ich kann aus meiner eigenen Erfahrung sagen, dass die Frage, wie man mit alternativen Wachstumsmodellen umgeht, immer noch sehr viele Sorgen hervorruft und gar nicht als Chance, sondern oft als ein großes Risiko angesehen wird. Da gibt es also noch viel zu arbeiten. Aber ich bin mir ganz sicher, dass das dazu gehört, wenn wir über zukünftiges Wachstum sprechen. Das hat qualitative Anteile, und diese qualitativen Anteile müssen viel stärker herausgearbeitet werden. Ich hoffe, dass Herr Tietmeyer jetzt nicht zu kritisch schaut, sondern das auch mit der Neuen Sozialen Marktwirtschaft vereinbaren kann. Aber ich darf Ihnen berichten: Er schaut nicht so kritisch. Es gibt also Unterstützung.
Es war auch eine gute Investition Hubert Weinzierl hat darauf hingewiesen, dass 46. 000Hektar an Naturschutzflächen als nationales Naturerbe an die Deutsche Bundesstiftung Umwelt übertragen wurden. Damit kann die DBU nämlich zeigen, wie verantwortungsvoll mit solchen größeren Ökosystemen umgegangen werden kann. Der Gedanke, dass Sie den Wert dieser Landschaften auch mehren und steigern wollen, ist ein Gedanke, der genau der Philosophie des Naturerbes entspricht.
Die Natur ist ja in vielen Bereichen auch Lehrmeister. Man muss nur genau hinschauen, um zu wissen, was viele Lebewesen oder Pflanzen können, wovon auch wir lernen können. Die vielen effizienten Methoden, mit denen Ameisen arbeiten, hat schon zum Beispiel dazu inspiriert, wie Roboter Hafenflächen nach Containern absuchen können. Pflanzen, die trag- und haltefähig sind, die elastisch und dehnbar sind, haben schon viele Materialforscher begeistert. Das heißt, wir können von der Natur unendlich viel lernen.
Ich weiß, dass ich, wenn ich besser räumlich hätte sehen können, damals in der DDR Bionik studiert hätte, weil ich es immer als eine sehr spannende Frage empfand, wie man sozusagen durch wissenschaftliche Tätigkeit von der Natur lernen kann. Aber dafür musste man eben zu viel räumlich sehen. Und dann habe ich mich eben für die theoretische Physik entschieden und mich mit eindimensionalen Formeln befasst.
Meine Damen und Herren, Umwelttechniken sind heute mit die spannendsten und die mit am meisten wachsenden Märkte. Deshalb sind natürlich auch wir als Bundesregierung daran interessiert, in einer Kombination aus wirtschaftlicher Tätigkeit erfolgreicher Unternehmen und Anreizsystemen Umwelttechnologien zu fördern und auf den Märkten zu platzieren. Das streben wir im Bereich der Elektromobilität an, wie wir auch in der letzten Woche im Rahmen einer großen, gemeinsamen nationalen Plattform verdeutlicht haben, und das tun wir natürlich auch in der gesamten Umweltbranche sowie gerade auch beim Thema Energie.
Wir führen im Augenblick nach der Havarie im Kernkraftwerk Fukushima eine sehr intensive Energiediskussion in Deutschland, die auch durch die Bundesregierung geführt wird. Ich möchte Klaus Töpfer an dieser Stelle ganz herzlich danken, der hier als ehemaliger Umweltminister und als UNEP-Chef dabei ist. Er ist auch heute noch im Einsatz; und wir sind natürlich gespannt darauf, was wir am Wochenende präsentiert bekommen werden. Ich glaube nämlich, dass die Frage, wie wir in unserer Gesellschaft die Energieversorgung organisieren, neben der materiellen Dimension, der wirtschaftlichen Dimension und der Dimension der Umweltverträglichkeit auch eine ethische Dimension hat. Insofern stehe ich auch dazu, dass wir eine Ethikkommission eingesetzt haben. Es geht hierbei also nicht nur um blanke Jahreszahlen, sondern es geht um die Frage, wie wir mit einem elementaren Bereich einer Industriegesellschaft umgehen, nämlich der Energieversorgung, und was das für den gesellschaftlichen Zusammenhalt bedeuten kann.
Wir wollen hierbei ambitionierte Ziele einhalten. Ich will vielleicht noch einmal daran erinnern, dass wir die Ziele zur Entwicklung der erneuerbaren Energien 20Prozent Anteil erneuerbarer Energien bis 2020 seit längerem festgelegt und uns dazu auch international verpflichtet haben. Wir wollen einen Anteil erneuerbarer Energien von 80Prozent bis 2050 erreichen. Das erfordert ein komplettes Umdenken und Neudenken. Diese Aufgabe ist also eine große Aufgabe, die auch nur mit viel technologischem Fortschritt gelöst werden kann.
Zweitens. Wir brauchen, um eine Energiewende einzuleiten, neue Infrastrukturen und insbesondere neue Stromnetze. Man wird manches dezentral machen können, aber nicht alles. Das bedeutet, dass wir mit den Bundesländern darüber sprechen werden, wie wir solche Infrastrukturmaßnahmen schneller hinbekommen.
Drittens. Ein großer Bereich, in dem der Umweltminister immer wieder einen schweren Kampf führen muss, ist der Bereich der Energieeffizienz. Hier liegen noch erhebliche Potenziale brach. Aber in der Gesellschaft durchzusetzen, sie besser zu nutzen, ist immer wieder sehr schwierig und konfliktreich. An vielen Stellen dominieren Ängste, die Chancen werden manchmal zu wenig gesehen.
Das heißt also, wir müssen in vielen Bereichen tätig werden. Ich will weder den Ergebnissen der Ethikkommission noch unseren politischen vorgreifen, auch wenn ich Herrn Weinzierl dieses Geschenk zum 20. Geburtstag der DBU gern gemacht hätte. Ein paar Tage müssen wir noch warten.
Dass das Denken in den Kategorien der Energieeffizienz vorangekommen ist, ist auch der Deutschen Bundesstiftung Umwelt zu verdanken. 2007 hatte sie die bundesweite Klimaschutzkampagne "Haus sanieren profitieren!" ins Leben gerufen und seitdem 11.000 Handwerker geschult und 200.000 Energiechecks durchgeführt. Die eingesetzte Fördersumme hat ein Vielfaches an Investitionen in die energetische Sanierung erbracht. Ich bin Schirmherrin dieser Kampagne und freue mich natürlich, dass sie erfolgreich ist. Das sind genau die Wege, wie wir flächendeckend neues Denken erlernen, gerade auch im Bereich der Handwerker, die inzwischen sehr wohl zu schätzen wissen, was energetische Gebäudesanierung bedeutet.
Meine Damen und Herren, das Zeitalter der erneuerbaren Energien tatsächlich und beschleunigt zu erreichen, ist ein Kraftakt. Dabei müssen wir viele mitnehmen. Deshalb ist es auch so wichtig, dass die Deutsche Bundesstiftung Umwelt weiter daran arbeitet, in der Gesellschaft breitestmöglich verankert zu sein. Das tun Sie durch viele, viele einzelne Projekte, die ich hier gar nicht alle aufzählen kann. Die Gesellschaft kann umweltgerecht, klimafreundlich und ressourceneffizient handeln. Sie muss sich aber auch auf diese Themen einlassen. Dafür werben diejenigen, die bei der Deutschen Bundesstiftung Umwelt tätig sind, immer wieder.
Höhepunkt der Arbeit der Deutschen Bundesstiftung Umwelt ist sicherlich die jährliche Verleihung des Deutschen Umweltpreises, der in der Rangfolge der Preise, die verliehen werden, wirklich einen beachtlichen Stellenwert erreicht hat. Die Leistungen, die prämiert werden, sind Leistungen, die wirklich herausragend sind, was eine nachhaltige Entwicklung anbelangt.
Ich möchte die 20-Jahr-Feier nutzen, um allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern und gerade auch Herrn Brickwedde ganz herzlich zu danken. Ich möchte den Freunden der Deutschen Bundesstiftung Umwelt danken, die immer wieder für sie eingetreten sind ganz besonders auch den Bundespräsidenten, die immer wieder ganz herausragend dafür Sorge getragen haben, dass diese Stiftung eine wichtige Rolle in unserer Gesellschaft spielt. Ich bin dankbar dafür, dass Theo Waigel und Herr Tietmeyer heute da sind und ihr Baby von damals auch als erwachsenes Kind offensichtlich mit Freude betrachten und sagen: Das war eine bleibende, dauerhafte Investition. Wenn man mit Blick auf einen Finanzminister, der ja oft mit Hunderten von Milliarden agiert, sich einmal überlegt, was hier aus dem investierten Betrag geworden ist und was für eine gesellschaftliche Wirkung das entfaltet hat, dann, denke ich, kann man sagen: Bei manch anderen Finanzmaßnahmen könnte das beispielgebend dafür sein, was man aus so einem Startkapital machen kann.
Insofern kann man sagen: Die Dankbarkeit für die Arbeit dieser Stiftung überwiegt. Diese Dankbarkeit soll aber auch so dargebracht werden, dass Sie wissen, Herr Brickwedde: Nach 20Jahren ist das Arbeitspensum noch nicht erfüllt. Es gibt noch viel zu tun. Machen Sie weiter so, und zwar in dem Geist, wie Sie es bisher gemacht haben: nicht konfrontativ, aber nachhaltig fordernd. Ich bin mir ganz gewiss, dass Sie dann immer wieder viele finden werden, die mitmachen und die es auch zu prämieren lohnt, weil sie mit eigenen Ideen zur Deutschen Bundesstiftung Umwelt kommen. Arbeiten Sie auch weiter international zusammen das ist ein gutes Aushängeschild für die Bundesrepublik Deutschland.
Herzlichen Dank dafür, dass ich hier heute dabei sein kann.
