Redner(in): Angela Merkel
Datum: 28.05.2011

Untertitel: in Wilhelmshaven
Anrede: Sehr geehrter Herr Ministerpräsident, lieber David McAllister, sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrter Herr Kollege, lieber Peter Ramsauer, lieber Herr Kollege Otto, liebe Katherina Reiche, liebe Wirtschaftsminister und Senatoren der norddeutschen Länder, liebe Kollegen aus den Landtagen und aus dem Bundestag, sehr verehrte Anwesende,
Quelle (evtl. nicht mehr verfügbar): http://www.bundesregierung.de/nn_1498/Content/DE/Rede/2011/05/2011-05-28-merkel-maritime-konferenz,layoutVariant=Druckansicht.html

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die Siebte Nationale Maritime Konferenz ist ein wichtiger Meilenstein auf dem Weg in eine gute Zukunft der maritimen Wirtschaft. Ich bin gerne hierher gekommen. Ich erinnere mich noch an die Situation vor zwei Jahren, als wir uns in Rostock getroffen haben; und ich freue mich, dass wir heute den Blick schon wieder besser in die Zukunft richten können.

Ich will als Erstes sagen: Wilhelmshaven ist ein toller Austragungsort für diese Maritime Konferenz. Der Ministerpräsident hat mir gerade eben noch einmal gesagt, dass hier die größte Baustelle Norddeutschlands ist. Man sieht, es passiert etwas. Dieser Ort ist ein Bekenntnis zur maritimen Wirtschaft in Deutschland. Deshalb gratuliere ich allen, die sich entschieden haben, etwas Neues zu wagen, nicht in eine klassische Halle zu gehen, sondern in die Zukunft zu blicken. Dies ist ein schöner Austragungsort.

Meine Damen und Herren, seit der ersten Konferenz im Jahr 2000 David McAllister hat es gesagt ist viel geschehen. Der maritime Sektor hatte Phasen mit viel Wind in den Segeln. Aber vor zwei Jahren war die Situation doch extrem ernst. Die Wirtschaftsleistung ging im Jahr 2009 in Deutschland um insgesamt 4, 7Prozent zurück. Das war ein trauriger Rekord in der deutschen Nachkriegsgeschichte. Die maritime Wirtschaft war in ganz besonderer Weise betroffen. Heute können wir uns darüber freuen, dass wir schneller als in anderen Ländern viele Untiefen hinter uns gelassen haben. Das gilt für die deutsche Wirtschaft insgesamt, aber auch die maritime Wirtschaft hat, bei allen Problemen, die es noch gibt, wieder Grund zur Hoffnung.

Wir haben in dieser internationalen Wirtschaftskrise erlebt, wie sich der Zusammenbruch des Welthandels fast in Echtzeit rückgekoppelt und auf die Möglichkeiten der maritimen Wirtschaft ausgewirkt hat insbesondere bei den Werften, aber natürlich auch bei den Reedern. Das hat uns noch einmal vor Augen geführt, wie sensibel dieser gesamte Wirtschaftsbereich mit den Wettbewerbsbedingungen weltweit verflochten ist. Deshalb ist es natürlich auch legitim David McAllister, ich werde das sehr gerne mit aufnehmen, auch in Europa immer wieder die Diskussion zu suchen.

Wir haben über das Verhältnis von Ordnungspolitik und Hilfen in einer solchen Wirtschaftskrise viele Diskussionen geführt. Ich glaube, heute wird man sagen, dass sich die Finanzierungshilfen, die wir zum Beispiel den Werften gegeben haben, und andere Brücken, die wir gebaut haben Kurzarbeit und anderes, bewährt haben, weil wir Fachkräfte halten konnten, Substanz erhalten konnten und heute im internationalen Wettbewerb wieder mithalten können. Diese Brücken waren richtige und gute Brücken.

Heute sehen wir, dass das Frachtaufkommen wieder auf Wachstumskurs ist, aber wir sehen auch: Es ist noch nicht wieder so, wie es vor der Krise war. In der Gesamtwirtschaftsleistung werden wir im Jahr 2011 das Vorkrisenniveau wieder erreichen. In einigen Bereichen der maritimen Wirtschaft sind wir davon noch entfernt.

Wir sehen, dass sich neue Märkte abzeichnen. Als Beispiel will ich die Schiffe zur Errichtung von Windkraftanlagen nennen. Wir erleben, dass wir im Bereich der Containerschiffe im Grunde nicht oder nur schwerlich mit anderen Standorten mithalten können. Das heißt, wir müssen uns immer wieder in den Bereich der Spezialschiffe hineinarbeiten. Hierbei haben sich die deutschen Werften sehr gut geschlagen. Wir wollen also diesen Zukunftssektor, auch im Zusammenhang mit der Windenergie, besetzen.

Ich denke, es hat sich bewährt, dass wir insgesamt in Form von Clustern zusammenarbeiten und dass das maritime Cluster gerade dort seine Wirkung entfalten kann, wo es um das Schaffen von Rahmenbedingungen für neue Wege geht. Deshalb ist es trotz aller Meinungsverschiedenheiten, die sich auch im Vorfeld dieser Konferenz immer wieder angedeutet haben, wichtig, dass wir in einem gemeinsamen Prozess bleiben und das, was als "LeaderShip" -Initiative bekannt ist, auch als Prozess weiterführen. Ich glaube, wenn die maritime Wirtschaft in Deutschland weiter auf sich aufmerksam machen will, wenn sie ein wichtiges Standbein sein will, wenn sie die Rahmenbedingungen insgesamt betrachten und mitgestalten will, dann ist dieses Zusammenarbeiten, dann ist diese gemeinsame Initiative von allergrößter Bedeutung. Ich sage auch ganz ehrlich: Ohne eine solche gemeinsame nationale Initiative wäre diese Konferenz kein Termin, an dem so viele Redner auch aus dem Bundeskabinett inklusive der Bundeskanzlerin auftreten würden. Das ist vielmehr der Bündelung der Interessen zu verdanken. Deshalb sage ich: Haben Sie den Mut, trotz aller Widersprüche, weiter so erfolgreich zusammenzuarbeiten.

Wenn wir uns die verschiedenen Bereiche anschauen, dann sehen wir, dass auch der Bereich der Meerestechnik von großer Bedeutung ist. Die umweltverträgliche Gewinnung von Rohstoffen aus den Meeren stellt neue Ansprüche an die Technik. Gerade die zunehmende Exploration in größeren Tiefen verlangt nach ausgefeilten Hightech-Lösungen. Das ruft geradezu die deutschen Unternehmen und Forschungseinrichtungen auf den Plan. Deshalb haben wir Anfang dieses Jahres das Forschungsförderprogramm "Maritime Technologien der nächsten Generation" aufgelegt. In diesem Jahr stehen hierfür über 28Millionen Euro Fördermittel zur Verfügung. Diese Summe wird mittelfristig auf bis zu 32Millionen Euro ansteigen. Ich denke, dass wir damit an den Erfolg des vorherigen Programms, das Ende 2010 ausgelaufen ist, anknüpfen können.

Ich hatte eben schon den neuen Bereich der Offshore-Windenergie angesprochen. Es ist ganz selbstverständlich, dass der Norden das bevorzugte Gebiet ist, um in der Windenergie erfolgreich zu sein. Hierbei geht es auch um Onshore-Energie ich nenne das Stichwort Repowering, das in den nächsten Tagen in einem anderen Zusammenhang eine Rolle spielen wird, aber es geht eben auch um die Kapazität im Offshore-Bereich.

Ich habe vor wenigen Tagen den ersten kommerziellen Windpark in der Ostsee eingeweiht. Wir wollen bis zum Jahr 2020 in Nord- und Ostsee Windkraftanlagen mit einer Kapazität von mindestens 10. 000MW installieren. Das ist anspruchsvoll. Es geht um eine neue Technologie; es gibt wenig Erfahrung. Insoweit sieht man auch, dass sich die Kreditvergabe extrem schwierig gestaltet. Deshalb ist es, so denke ich, für Sie alle eine gute Nachricht, dass wir jetzt das KfW-Sonderprogramm "Offshore Windenergie" mit einem Kreditvolumen von fünfMilliarden Euro sozusagen freischalten können. Ich will nur noch einmal darauf hinweisen, dass die Risikoübernahme, also die Verbürgung, durch den Bund extrem hoch ist. Aber wir machen das, weil wir an diese Technologie glauben und weil wir vor allen Dingen auch wollen, dass deutsche Unternehmen an ihr partizipieren. Es wäre gut, wenn Sie im Maritimen Bündnis auch ein wenig hierauf achten könnten. Dies wäre extrem wichtig für unsere Wertschöpfungsketten. Selbstverständlich muss aber alles wettbewerbsmäßig vonstattengehen.

Wir werden auch die Genehmigungsverfahren für die Windparks bündeln die Genehmigungen sollen effektiv genutzt werden; und wir wollen in Zukunft vor allem darauf achten, dass man nicht Flächen bunkern kann, wenn man nichts auf ihnen errichtet. Es sollen Offshore-Anlagen wirklich entstehen, ansonsten werden die Genehmigungen wieder aberkannt. Auch das ist Teil unserer Gesetzgebung.

Meine Damen und Herren, wir wollen auch die sogenannte Clusteranbindung von Offshore-Windparks voranbringen. Auch das wird im Energiewirtschaftsgesetz genau geregelt sein. Wir können und müssen auch im Bereich der Netzanbindung immer wieder Synergien heben, auch wenn es um Forschungs- und Entwicklungsvorhaben geht. Wir wollen gerade auch im Bereich der Wissenschaft möglichst viel in Clustern zusammenarbeiten, um die Prozesse so zu vernetzen, wie es notwendig ist. Bund und Länder unterstützen deshalb mit gezielten Förderprogrammen die Entwicklung regionaler Innovationscluster. Jüngstes Beispiel ist der Spitzencluster-Wettbewerb der Forschungsministerin, mit dem wir in der internationalen Spitzengruppe ganz vorn mit dabei sein wollen.

Ich darf erwähnen, dass Schleswig-Holstein über mehrere Jahre hinweg ein maritimes Cluster erfolgreich aufgebaut hat. Ich finde es sehr gut, dass sich seit diesem Frühjahr Hamburg und Niedersachsen dieser Initiative angeschlossen haben. Ich denke, so kann man wirklich vorankommen. Dort stehen die Sektoren Werften und Zulieferer, Offshore- und Meerestechnik sowie die Verknüpfung mit Schifffahrt, Reedereien und Hafenwirtschaft im Mittelpunkt. Wer Herausforderungen gemeinsam schultert, der ermöglicht oftmals erst die Erfolge, die dann miteinander geteilt werden können. Ich denke, wir haben noch große Möglichkeiten in den Bereichen Effizienztechnologie, Klima- und Umweltschutz. Hierbei zeigt sich auch dafür ist die maritime Wirtschaft ein wunderbares Beispiel, dass wir ökonomische und ökologische Ziele zusammenbringen können.

In diesem Zusammenhang sei noch einmal darauf hingewiesen, dass die Schifffahrt der relativ ökologischste Transportfaktor ist. 90Prozent des europäischen Außenhandels und 95Prozent des Interkontinentalhandels werden auf dem Seeweg abgewickelt. Das heißt also, wir haben hier die Möglichkeit, wirklich auch ökologisch zu agieren.

Hier in Wilhelmshaven als traditionellen maritimen Standort inmitten des Wattenmeers wird der scheinbare Gegensatz zwischen Ökonomie und Ökologie in besonderer Weise immer wieder erlebbar. Es gibt durchaus Konflikte, aber wir haben auch gelernt, diesen in gemeinsamer Verantwortung zu begegnen. Hierbei soll auch der "Entwicklungsplan Meer" eine Hilfestellung sein. Diesen wird die Bundesregierung in Kürze vorlegen. Damit tragen wir auch der Tatsache Rechnung, dass wirksamer Meeresschutz nur in internationaler Kooperation gelingen kann. Denn nur über gemeinsame Lösungen lassen sich Wettbewerbsverzerrungen zulasten derer verhindern, die Umweltschutz praktizieren.

Die Umweltbilanz ist ich sagte es im Bereich der Schifffahrt relativ gut, aber kann natürlich auch noch besser werden. Deshalb sind wir auch dabei, wenn es um die Überarbeitung von internationalen Abkommen geht. Die Bundesregierung weiß, dass gerade bei der Schwefelemissionsüberwachung in der Nord- und Ostsee anspruchsvolle Anforderungen gelten. Daher diskutieren wir mit der Wirtschaft Maßnahmen, mit denen die Umsetzung des MARPOL-Abkommens ohne unerwünschte Verkehrsverlagerung erreicht werden kann.

Meine Damen und Herren, wir verfolgen einen integrierten Ansatz. Das heißt, wir schauen nicht allein auf die Häfen, sondern natürlich auch auf die Hinterlandanbindung. Es ist gut, dass die künftige Hinterlandanbindung des JadeWeserPorts nunmehr geklärt ist. Diesem werden auch die zusätzlichen Mittel zugute kommen, die wir in den Jahren 2012 bis 2015 für den Ausbau von Schienenprojekten insgesamt zur Verfügung stellen werden. Der Bundesverkehrsminister und natürlich auch alle anderen in der Bundesregierung haben sich dafür eingesetzt, dass wir die Schienenstrecke Oldenburg Wilhelmshaven zweigleisig ausbauen können. Ich denke, das Bundesland Niedersachsen ist mit dieser Anbindung zufrieden. Danach müssen alle anderen Dinge auch noch geregelt werden. Ich habe eben dem Ministerpräsidenten sehr wohl zugehört, als er sagte, welche weiteren Schritte noch folgen sollten. Aber ein Grundstein ist nun erst einmal gelegt. Und dass die Strecke ab 2013 durchgängig zweigleisig befahrbar sein wird, ist eine wichtige Botschaft.

Kommen wir nun zu anderen Punkten, die auch von besonderer Wichtigkeit sind. Als echte Zukunftsinvestitionen in und für den maritimen Standort Deutschland erweisen sich regelmäßig die Ausbildung und die Sicherung qualifizierter Nachwuchskräfte. Seit 2003 hat sich die Zahl der Berufseinsteiger mehr als verdoppelt. Hieran zeigt sich im Besonderen der Erfolg des Maritimen Bündnisses. Deshalb möchte ich dem Bündnis und allen Beteiligten, insbesondere dem Verband Deutscher Reeder, ganz herzlich danken. Ohne Ihr Mitwirken wäre das nicht möglich gewesen. Deshalb kann man auch sagen: Das Maritime Bündnis hat sich als Plattform zur gemeinsamen Gestaltung der Schifffahrtspolitik bewährt. Wir wollen als Bundesregierung davon dürfen Sie ausgehen diese Erfolgsgeschichte fortführen.

Gerade was die Ausbildung anbelangt, möchte ich dazu ermuntern, in den Anstrengungen nicht nachzulassen. Deshalb möchte ich auch noch einmal betonen, dass die Bundesregierung die Ausbildungsplatzförderung als bewährtes Instrument beibehalten wird. Wir wissen aber auch: Nicht alles, was wünschenswert ist, ist angesichts begrenzter Mittel finanzierbar. Ich glaube, ich muss Ihnen keinen langen Vortrag über die Gesamtverschuldung unseres Staatshaushalts und über die Gesamtverschuldung des Bundeshaushalts halten. Wir haben mit Recht das wird international sehr anerkannt eine neue Schuldenregel ins Grundgesetz geschrieben. Deshalb müssen wir natürlich bei jeder Investition immer wieder darüber nachdenken, ob sie solide finanzierbar ist, ob wir Spielräume haben, ob sie unbedingt notwendig ist. Das heißt, wir müssen sowohl Konsolidierung als auch Wachstum erreichen. Es ist wichtig, dass wir dies immer im Blick haben, wenn wir die Weichen für die Zukunft stellen.

Es gibt einige Faktoren, die Sorgen bereiten und um die ich nicht herumreden will. Das ist einmal die Reform der Bundeswehr. Die Sorge, was diese auch bezüglich des Ausrüstungsbedarfs der Marine und der Auslastung deutscher Werften bedeutet, steht natürlich im Raum. Deshalb darf ich Ihnen sagen: Sobald die Planungen abgeschlossen sind, werden wir in einen Dialog mit den Werften eintreten. Und da, wo es national Einsparungen geben wird, werden wir überlegen, wie wir die Unterstützung beim Export ausweiten können. Wir haben uns viel darum gekümmert, dass die Exportchancen gerade für die militärischen Ausrüstungen von Deutschland noch intensiver genutzt werden. Das erfordert ein gemeinsames Handeln von Politik und Herstellern. Dazu sind wir auch auf allen unseren internationalen Reisen weiterhin bereit. Das sage ich Ihnen auch ganz persönlich zu, meine Damen und Herren.

Zweitens. Dies ist schon vielfach gesagt worden: Im Bereich der Schifffahrtsbeihilfen werden wir die Mittel für alle Förderanträge, die bis einschließlich 2010 gestellt wurden, bereitstellen. Ich freue mich, dass der Bundesverkehrsminister auch dazu bereit ist, im Anschluss an diese Konferenz weiter im Gespräch mit Ihnen zu bleiben, um zu schauen, was für die Zukunft machbar ist. Es ist auch wichtig, dass wir ein klares Bekenntnis zur Tonnagesteuer abgegeben haben. Daran wird auch nicht gerüttelt. Das bleibt so. Das ist die gemeinsame Auffassung des gesamten Kabinetts.

Meine Damen und Herren, dennoch ich habe im Vorfeld viele Briefe bekommen bitte ich auch um Verständnis, dass wir, nachdem der wirtschaftliche Aufschwung jetzt wieder eingesetzt hat, den Modus der Krisenfinanzierung auch im Schiffbaubereich nicht einfach fortsetzen können. Ich denke, wir alle tun gut daran, immer wieder zu sehen, dass wir die Wettbewerbsfähigkeit der maritimen Wirtschaft insgesamt erhalten müssen. Deshalb wird es darauf ankommen, mit Augenmaß dort zu fördern, wo unvertretbare Wettbewerbsverzerrungen bestehen. Das richtet sich natürlich auch immer nach der internationalen Wettbewerbslage. Dabei wird es darauf ankommen, auch in Brüssel dafür Sorge zu tragen, dass die Europäische Union diese im Blick hat, gerade auch, wenn es um Freihandelsabkommen und ähnliches mit asiatischen Ländern geht, denn auch hier sehen wir ja zum Teil massive Wettbewerbsverzerrungen. Und es wird darauf ankommen, dass wir jeden Euro, den wir einsetzen, so einsetzen, dass er der Stärkung der maritimen Wirtschaft insgesamt dient.

Meine Damen und Herren, Sie sind Freunde der maritimen Wirtschaft, Sie lieben das Meer, Sie lieben die Erzeugnisse, die auf den Meeren fahren, Sie lieben den Handel und Sie setzen sich dafür ein, dass Deutschland dabei eine große Rolle spielt. Sie vertrauen auf die deutsche Kraft der Ausbildung, der guten Fachkenntnisse, denn Sie wissen, dass wir damit eine bedeutende Rolle spielen können. Ich möchte Ihnen dafür danken. Sie alle sind in einer Branche tätig, die mehr als manch andere nicht nur von Wind und Wetter, sondern auch von globalen Wirtschaftsentwicklungen in einer Art und Weise abhängig ist, dass damit sicherlich manch schlaflose Nacht verbunden ist. Dass Sie sich bereit erklärt haben, Verantwortung zu tragen, sich zusammenzutun, die Probleme des jeweils anderen kennenzulernen und damit eine vernetzte maritime Wirtschaftsstrategie in Deutschland zu entwickeln, ist alles andere als selbstverständlich. Die Menschen haben im 21. Jahrhundert vermeintlich immer weniger Zeit. Wer aber Kraft und Zeit in eine solche nationale Aufgabe lenkt, der tut auch etwas für das eigene Land.

Wir wissen als Bundesregierung in allen betroffenen Ressorts, dass wir trotz aller Einzelmaßnahmen, die wir zu diskutieren haben, hier auch eine politische Verantwortung tragen. Ich möchte dem Maritimen Beauftragten der Bundesregierung, Herrn Otto, ganz herzlich dafür danken, dass er immer wieder alle Interessen zusammenführt, was manchmal gar nicht so einfach ist, und darf Ihnen versichern, dass wir Ihre Sorgen auch in Zukunft ernst nehmen. Dazu gehört auch, dass Sie sichere Fahrt haben. Ich habe mich mit vielen Reedern auch über die Frage der Bekämpfung der Piraterie unterhalten und weiß, dass das ein schwieriges Kapitel ist. Sichere Verkehrswege sind für die Schifffahrt von allergrößter Bedeutung. Deshalb werden wir an diesem Thema dranbleiben und mit Ihnen immer wieder diskutieren, wie wir das am besten sicherstellen können.

Ich danke allen, die sich für diese Maritime Konferenz eingesetzt haben, und denke,"Wilhelmshaven" war und ist ein Erfolg und ist ein Ausgangspunkt für ein weiteres Arbeiten für einen starken maritimen Standort Deutschland.

Herzlichen Dank.