Redner(in): Bernd Neumann
Datum: 07.09.2011

Untertitel: "Unsere Kulturpolitik ist Gold wert!", so Kulturstaatsminister Bernd Neumann in seiner Rede.
Anrede: Anrede,
Quelle (evtl. nicht mehr verfügbar): http://www.bundesregierung.de/nn_1498/Content/DE/Rede/2011/09/2011-09-07-neumann-haushaltsdebatte,layoutVariant=Druckansicht.html

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Haushaltsberatungen werden traditionell zum Anlass genommen, Bilanz zu ziehen. Für die Kulturpolitik der Bundesregierung in den letzten fast 6 Jahren, die zuerst von UNION und SPD und dann von FDP und UNION verantwortet wurde, darf man feststellen: Sie wird selbst von Außenstehenden wie z. B. dem Deutschen Kulturrat als sehr erfolgreich, ja als Erfolgsgeschichte angesehen! Und dazu haben Sie, meine lieben Kolleginnen und Kollegen, aus allen Fraktionen entscheidend beigetragen. Dafür sage ich danke!

Natürlich gab und gibt es im Kulturausschuss in Einzelfällen immer auch unterschiedliche Meinungen und diese werden möglicherweise auch von den Oppositionsrednern gleich vorgetragen; aber im Großen und Ganzen haben wir immer an einem Strang gezogen für die Kultur. Das bekommt der Kultur sehr gut, und das wird von den Kulturschaffenden und ihrer Community sehr anerkannt.

Ein Eckpfeiler unserer Kulturpolitik ist die uneingeschränkte Verlässlichkeit gerade im finanziellen Bereich und dieses in Zeiten von Wirtschafts- und Finanzkrise. Und wer sich umschaut in unserem Land und die Schlagzeilen über dramatische Sparmaßnahmen gerade im Bereich der Kultur in vielen Kommunen, aber auch Bundesländern verfolgt, wer die dramatischen Kürzungen bei den Kulturetats unserer europäischen Nachbarländer mit Ausnahme Frankreichs alle zur Kenntnis nimmt, meine Damen und Herren, wer dies tut, kommt zu dem Ergebnis, unsere Kulturpolitik ist Gold wert ( auch Geld wert ) !

Seit 2005 wurde der Kulturhaushalt des Bundes stetig erhöht, zum Erhalt kulturellen Erbes wurden zusätzlich 400 Mio. Euro zur Verfügung gestellt. Der Ihnen vorliegende Entwurf für 2012 sieht einen erneuten Anstieg vor.

Zusätzlich werden jetzt 100 Mio. Euro aus dem Konjunkturpaket II für die Sanierung der kulturellen Infrastruktur ausgegeben. Im ganzen Land sind es allein 80 Projekte des Bundes, z. B. die Sanierung des Bauhauses Dessau, der Burg Eltz in Rheinland-Pfalz oder auch des Literaturarchives Marbach.

In Berlin konnte ich in diesen Tagen drei Einrichtungen des Bundes, die mit einem Volumen von über 30 Mio. Euro saniert wurden, wiedereröffnen. So strahlen in neuem Glanz das Theater der Berliner Festspiele, der Martin-Gropius-Bau und die Akademie der Künste am Hanseatenweg.

Hiermit werden wir in vorbildlicher Weise der Mitverantwortung des Bundes für die kulturelle Repräsentation in der Hauptstadt gerecht! Mit diesem außerordentlichen finanziellen Engagement bekennt sich die Bundesregierung zu der besonderen Rolle der Kultur für unsere Gesellschaft und ihrer Verantwortung als europäische Kulturnation. Es ist die Kultur, die unser Wertefundament bildet, es sind die Künste, die uns zum Reflektieren und Besinnen ermuntern, die ganz wesentlich die Basis unseres Gemeinwesens bilden. Darüber hinaus ist Kultur mittlerweile ein nicht zu übersehender Standortfaktor kein "weicher", sondern mittlerweile ein "harter" !

Lassen Sie mich aus dem vorliegenden Haushaltsentwurf wegen der Kürze an Zeit nur einige wenige Punkte stichwortartig hervorheben:

Kulturelle Bildung

Auch im Haushaltsjahr 2012 intensiviert der BKM seine Aktivitäten zur kulturellen Bildung wir haben dafür eine halbe Million Euro mehr vorgesehen. Besonders im Blick sind bundesweit modellhafte Projekte, die diejenigen erreichen, die bisher kaum mit Kultureinrichtungen in Kontakt gekommen sind.

Reformationsjubiläum

Das Bundeskabinett hat mir in diesem Jahr die Aufgabe übertragen, die Aktivitäten der Bundesregierung zu koordinieren, da es sich hier im Kern um eine kulturpolitische Aufgabe handelt. Wir haben bereits in diesem Jahr bedeutsame Veranstaltungen finanzieren und gemeinsam mit den Ländern authentische Orte der Reformation sanieren können. Dies soll sich im kommenden Jahr fortsetzen.

Aufarbeitung der SED-Diktatur

Wir haben vor kurzem der Opfer des Mauerbaus gedacht. Es macht traurig und wütend zugleich, dass heute immer noch Menschen, auch mit politischer Verantwortung, das System der DDR verharmlosen. Ohne Zweifel war die DDR ein Unrechtsstaat, der die fundamentalen Bürgerrechte verweigerte, Andersdenkende bespitzelte, verfolgte, inhaftierte! Uns ist wichtig, dass dies der jungen Generation vermittelt wird. Daher beteiligt sich der Bund an vielen Stellen, die authentisch sind im Hinblick auf die Repression und Unterdrückung durch den SED-Staat.

Wir werden mit dem "Tränenpalast" am Bahnhof Friedrichstraße einen neuen, authentischen Ort einrichten. Die Eröffnung der Dauerausstellung "GrenzErfahrungen. Alltag der deutschen Teilung" wird die Bundeskanzlerin am 14. September 2011 vornehmen.

Denkmalschutz

Das Jahr 2011 ist ein gutes Jahr für den Denkmalschutz: Mit dem Sonderprogramm von 15 Millionen Euro konnten zur Restaurierung von rund 100 Denkmälern beigetragen werden darunter sind Kirchen, Schlösser, Gärten, aber auch Industriedenkmäler. Wir wollen diese Maßnahmen weiter fortsetzen.

Zur Medienpolitik

Deutsche Welle

Wir werden den von den Verantwortlichen des Senders geplanten Reform- und Umstrukturierungskurs uneingeschränkt unterstützen. Die Deutsche Welle ist unsere mediale Visitenkarte weltweit; sie ist ein unverzichtbarer, kompetenter Botschafter Deutschlands. Deshalb haben wir ihren Haushalt im Gegensatz zur Regierung Schröder seit 2005 von der globalen Minderausgabe ausgenommen, zwischenzeitlich dann um mehrere Millionen erhöht und jetzt nur um 2 Mio. Euro gesenkt, als Beitrag zur Konsolidierung ( das ist weniger als 1 % ) , und überlassen ihr den weitaus größeren finanziellen Anteil der durch Synergieeffekte bei der Reform entsteht.

Film

Der Film gehört zu den besonderen Erfolgsprojekten unserer Medienpolitik. Wir haben Deutschland wieder zu einem interessanten Standort für Filmproduktionen gemacht. Der Deutsche Filmförderfonds hat geradezu zu einem Boom in der deutschen Filmwirtschaft geführt.

Abschließend ein herzliches Dankeschön an die Mitglieder des Haushaltsausschusses! Sie alle haben immer wieder notwendige, zusätzliche Mittel zur Verfügung gestellt und damit an der erfolgreichen Kulturpolitik entscheidenden Anteil. Bleiben Sie bitte auch in Zukunft der Kultur gewogen.